Uffzach hat geschrieben:(13 Sep 2017, 13:53)Das ist Unsinn. Um eine Union, d.h. besser "Föderation" zu schaffen, müssen die Nationalstaaten nicht abgeschafft werden. Zudem wäre es Sache der Wahlberechtigten eines jeden Nationalstaates darüber zu befinden und kein Staatsvolk würde zustimmen ...na ja die Deutschen wären vielleicht die einzigen
Die Nationalstaaten mit ihren Parlamenten sind einfach die Ebene unter dem Europarat. Letzterer muss allerdings so zusammengesetzt sein, dass er die Verhältnisse in den nationalen Parlamenten spiegelt. Die Regierungschefs sind keine angemessene Vertretung im Europarat. Das Europaparlament ist verzichtbar, wenn der Europarat demokratisch umgestaltet und erweitert wird, und zudem macht das Europaparlament keinen Sinn, weil niemals eine europäische Regierung daraus gewählt werden wird, weil das niemand will.
In Ihrem Beitrag liegen mir zu viele Vorfestlegungen. Aber das ist dann eben Ihre Sache.
Aus meiner Sicht vermischen Sie den Begriff "Nationalstaat" mit einem Bundesstaat in einer Föderation.
Formal ist es möglich, einen autonomen Bundesstaat zu haben, mit einer Landesregierung für die Dinge, die die Föderation nicht wahrnehmen soll. Dazu könnten Kultur, kleinteilige Infrastruktur, Schulwesen usw gehören. Wobei wir wissen, welche Nachteile ein bundesstaatliches Schulwesen mit sich bringt. Da wird es sicher eine vernünftige Arbeitsteilung von Bundesstaat und Bund geben müssen.
Die Föderation wird in jedem Falle die äußere Sicherheit, die innere Sicherheit der Föderation, die Außenpolitik, das Finanzwesen, die wirtschaftliche Entwicklung und weiteres zu gestalten haben. Dazu braucht sie aber einen Rechtsrahmen (Verfassung), ein demokratisch gewähltes Parlament und eine vom Parlament kontrollierte Regierung.
Wie dem auch sei... ein solcher Schritt kann für die EU nur in Trippelschritten vollzogen werden, weil die kulturellen Unterschiede innerhalb der EU ganz einfach zu groß sind: Nord-Süd, Ost-West. Wir müssen uns erst einmal aneinander gewöhnen und uns gegenseitig anerkennen in unserem Anderssein. Und dann folgt der nächste Trippelschritt. Mir wäre wichtig, daß ganz im Sinne des 5-Punkte-Plans der EU-Kommission bestimmte Mitglieder vorab schon einmal einen Bund entwickeln können, der offen ist für weitere Mitglieder, die sich mit diesem Bund anfreunden wollen. Gegenwärtig wäre schon das ein erheblicher Schritt voran zu einer europäischen Föderation.
. Warum? Weil es Sache der Staatsbürger der nationalen Bundesstaaten ist, zu bestimmen, welche Kompetenzen der nationale Bundesstaat und welche Kompetenzen der Rat der Föderation haben soll.
