Landtagswahl in NRW 2017

[Welfenprinz]

Mir ist jetzt grade irgendwie rätselhaft was der Islam mit ner deutschen LTW zu tun haben soll ..
Das ländliche NRW hat Remmel zum Teufel gejagt,und die Eltern Löhrmann
Und wenn in 8 Monaten hier LTW ist werden wir hoffentlich Wenzel und Vollpfosten in die Wüste jagen. Vor welchem Altar die beten ist doch scheissegal.

[relativ]

(18 May 2017, 15:15)

Aber, was ich so herausgefiltert habe, dass der Islam gefährlich ist und dass der Islamismus vom Islam nicht zu trennen ist. Aber vielleicht habe ich da was missverstanden!?
Meine bezeichnende Signatur kommt übrigens auch von einem der Genannten.

Ich kenne jetzt nicht jede einzelnen Meinung, aber uniso kann man schon festhalten, daß alle den politischen Islam für gefährlich halten und dies ist wie bei jeder Religion die als politische Machtautorität benutzt wird so.
Da die meisten Moslems als Individuum, den Isalm aber komplett friedlich leben wollen und auch tun, kann man den Islam ansich gar nicht für die Verfehlungen der Extremisten in Haftung nehmen, denn dann tut man eben denjenigen Moslems unrecht, die diesen ohne diese extremistische Haltung leben und auch leben wollen.
Das der extremistische Islam und deren Ausführende ein enormes Problem, auch für die Moslems und für die Religion Islam selber ist, darüber gibt es doch breiten Konsens.

[Brainiac]

(18 May 2017, 15:13)

Dir ist aber schon bekannt, das Hirsi Ali, Hamed Abdel Samat und Sabatina James, pausenlos mit dem Tode bedroht werden? Das ist in einer harmlosen Religion wie dem Islam, hier, mitten in Deutschland, offensichtlich das Normalste von der Welt. Mir ist keine aktuelle Stunde des Bundestages bekannt, wo sich mit diesem Problem beschäftigt wurde. Man findet es in Politikerkreisen, also völlig normal, wenn Menschen wegen ihrer Ansichten mit dem Tode bedroht werden.

So ein Unsinn. Der Bundestag diskutiert reichlich die Gefahren des Islamismus und wie man der Gefährder Herr werden kann, zuletzt im Fall Anis Amri.
Und, um zu NRW zurückzufinden, Herr Laschet will lt Wahlprogramm dem islamistischen Terrorismus "entschlossen entgegentreten". Soll er.

- Wir wollen die Überwachung gewaltbereiter Islamisten deutlich verstärken. Zu diesem
Zweck wollen wir insbesondere die Schaffung von Rechtsgrundlagen für die Telefon-
überwachung sowie für die Überwachung und Analyse von Konto- und Bankdaten zur
Gefahrenabwehr vorantreiben und eine eigenständige Rechtsgrundlage für die Verhän-
gung von Meldeauflagen im Polizeigesetz schaffen.
- Wir wollen die Bewegungsfreiheit von Gefährdern und verurteilten Extremisten weiter
einschränken und dazu auch den Einsatz der sogenannten elektronischen Fußfessel aus-
weiten.
- Wir wollen den Unterbindungsgewahrsam für Gefährder, von denen das Begehen einer
Straftat erwartet wird, von derzeit 48 Stunden auf 14 Tage ausweiten.
Wir wollen alle ausländer- und staatsangehörigkeitsrechtlichen Instrumente ausschöp-
fen, damit islamistische Hassprediger und Gefährder schnell und konsequent ausgewie-
sen werden.
- Um zu verhindern, dass ausreisepflichtige Gefährder untertauchen oder gar Anschläge
in Deutschland begehen, fordern wir eine konsequente Anwendung der Abschiebehaft.
- Wir wollen die Ausländerbehörden dazu verpflichten, Identitätsverschleierung und die
Nutzung von Mehrfachidentitäten anzuzeigen. Staatsanwaltschaften werden wir an-
weisen, Verfahren wegen unerlaubter Einreise künftig nicht mehr vor Ende des Asylver-
fahrens einzustellen.
- Wir wollen Einbürgerungen von Extremisten verhindern oder rückgängig machen. Wer
im Ausland einer terroristischen Vereinigung angehört hat und neben der deutschen
eine weitere Staatsangehörigkeit besitzt, muss die deutsche Staatsangehörigkeit künf-
tig automatisch verlieren.
- Wir wollen mit aller Härte gegen Moscheevereine und Moscheen, in welchen mit Hass-
reden zum Dschihad aufgerufen wird, vorgehen.
- Islamistischen Spendensammelvereinen wollen wir die Finanzierungsmöglichkeiten
entziehen und diese wenn möglich verbieten.
- Wir setzen uns dafür ein, dass die Sympathiewerbung für kriminelle und terroristische
Vereinigungen wieder unter Strafe gestellt wird.
- Zur Terrorprävention wollen wir ein digitales Kompetenzzentrum zur Bekämpfung, Ver-
folgung und Verhinderung terroristischer Aktivitäten in Nordrhein-Westfalen auf-
bauen, in dem Kommunikations-, Reise- und Finanzdaten systematisch beobachtet und
analysiert werden. Dieses soll in enger Abstimmung mit den Bundesbehörden gesche-
hen.
- Wir sprechen uns für eine Überarbeitung und Anpassung der gesetzlichen Rahmenbe-
dingungen an die digitale Welt aus. Strafverfolgungsbehörden müssen alle Möglichkei-
ten haben, effizient auch im anonymen Teil des Internets (Darknet) zu ermitteln. Um
frühzeitig Gefährder identifizieren zu können, über Treffen oder verbotene Aktivitäten
informiert zu werden und präventiv eingreifen zu können, sollen auch die Sozialen Netz-
werke vermehrt beobachtet und analysiert werden.
- Wir streben zudem bundesweit harmonisierte Regelungen in Bund und Ländern an, so
dass die Verfassungsschutzämter bei Jugendlichen bereits ab 14 Jahren tätig werden
können.
- Wir wollen die muslimischen Verbände dabei unterstützen, sich mit allen handelnden
Akteuren an entsprechenden Sicherheitspartnerschaften zur Prävention und Deradika-
lisierung aktiv zu beteiligen.
- Wir wollen, dass Präventionsstrategien möglichst früh ansetzen und im unmittelbaren
persönlichen Umfeld verankert sind. So spielen insbesondere Schulen und Vereine, also
Orte, an denen sich junge Menschen außerhalb ihres familiären Umfelds aufhalten, das
Internet und soziale Netzwerke bei der Prävention eine bedeutende Rolle. Auch die
Kommunen wollen wir in Ihrer Präventionsarbeit unterstützen.
- Wir wollen durch geeignete Präventionsarbeit Radikalisierungen auch in den Justizvoll-
zugsanstalten verhindern

https://www.cdu-nrw.de/sites/default/files/media/docs/regierungsprogramm_cdu_fuer_nrw_2017-2022-pdfua-konform.pdf

Darüber könnte man mal diskutieren. Ist das sinnvoll, zielführend, ausreichend?
Und was meint die FDP dazu?

[Anderus]

(18 May 2017, 15:06)

dann bin ich gerne Trauemer wie 90% anderer Buerger in Deutschland auch.

Was die Bürger träumen, wissen wir Beide nicht. In NRW, scheinen es 93% der Wähler gewesen zu sein. Was die Bundestagswahl angeht, sollten wir uns überraschen lassen? Wär nicht das erste Mal, das Träumer aus dem Schlaf gerissen worden sind. Trotzdem wenn man sich schon hinter der Mehrheit von 90% verstecken will, sollte man wenigstens das Wort richtig schreiben?

[relativ]

(18 May 2017, 15:15)

Aber, was ich so herausgefiltert habe, dass der Islam gefährlich ist und dass der Islamismus vom Islam nicht zu trennen ist. Aber vielleicht habe ich da was missverstanden!?
Meine bezeichnende Signatur kommt übrigens auch von einem der Genannten.

Auch von dem Genannten, Auszug aus einer Rede.

"Keiner kritisiert den Islam in Deutschland härter als ich. Aber ich achte immer darauf, dass ich einen Unterschied zwischen der Ideologie und den Menschen mache." Gerade die integrierten Muslime solle man demnach als Verbündete gewinnen. "Menschen sind flexibel, lernfähig und vielschichtig", betonte Hamed Abdel-Samad. "Wer solche Debatten nutzt, um nur Hass und Ausgrenzung gegenüber Muslimen zu schüren, verhindert den Wandel."

[Realist2014]

(18 May 2017, 15:33)

Was die Bürger träumen, wissen wir Beide nicht. In NRW, scheinen es 93% der Wähler gewesen zu sein. Was die Bundestagswahl angeht, sollten wir uns überraschen lassen? Wär nicht das erste Mal, das Träumer aus dem Schlaf gerissen worden sind. Trotzdem wenn man sich schon hinter der Mehrheit von 90% verstecken will, sollte man wenigstens das Wort richtig schreiben?

Selbst falls die AFD 10% oder 12% im Bund bekommen WÜRDE?

WAS würde sich ändern?

richtig

NICHTS

[CaptainJack]

(18 May 2017, 15:19)

Nein, natürlich nicht. Sie sind ja vom Islam weg konvertiert und damit gerade nicht objektiv.

Das wäre, wie wenn man Bücher über das Christentum von Leuten, die umgekehrt vom Christentum zum Islam konvertiert sind, als besonders glaubwürdig ansehen würde.

Oder wenn man Fleischhauers Buch über "einen, der aus Versehen konservativ wurde", als objektive Beschreibung linker Ideologien in Deutschland ansehen würde.

Ggf verwechselst du da "glaubwürdig" mit "informativ". Informativ sind die Bücher der genannten Autoren natürlich, sie haben ja Einblicke gehabt, die du und ich nicht haben.

Ah, ich verstehe! Natürlich haben sie sich vom Islam zum XX konvertiert, weil er so tadellos ist!? ( dies zu machen, erfordert übrigens unglaublichen Mut, da immer der Tod mit im Gefolge ist)
Lange Rede kurzer Sinn, ich darf also deine Worten entnehmen, dass diese Leute falsch Zeugnis wiedergeben und in Wirklichkeit der Islam (und seine Maßgaben) von uns völlig falsch verstanden wird, d.h. es gibt keine Unterdrückung der Frauen, es gibt keine Verachtung für gleichgeschlechtliche Liebe, es gibt keinen Hass auf Juden, es gibt keine Ehrenmorde, es gibt keine Repressalien gegen die sog. Ungläubigen, usw.?
In Erwartung deiner Aufklärung verbleibe ich ... selbstverständlich auch sehr gerne in einem anderen Thread.

Auch von dem Genannten, Auszug aus einer Rede.

Das habe ich auch gehört, und damit hat er Recht. Aber das war etwa 5% seiner Ausführungen und es wurden die "integrierten" Muslime genannt, nicht die Massen, die zu uns gekommen sind und noch kommen werden .... und ... ein bisschen political correctness bei Lanz sollte es schon sein.
Allgemein: Das ist übrigens wie mit der Medizin .. in vernünftiger und vorgesehener Dosierung wirkt sie heilend!

[Anderus]

(18 May 2017, 15:27)

So ein Unsinn. Der Bundestag diskutiert reichlich die Gefahren des Islamismus und wie man der Gefährder Herr werden kann, zuletzt im Fall Anis Amri.
Und, um zu NRW zurückzufinden, Herr Laschet will lt Wahlprogramm dem islamistischen Terrorismus "entschlossen entgegentreten". Soll er.

https://www.cdu-nrw.de/sites/default/files/media/docs/regierungsprogramm_cdu_fuer_nrw_2017-2022-pdfua-konform.pdf

Darüber könnte man mal diskutieren. Ist das sinnvoll, zielführend, ausreichend?
Und was meint die FDP dazu?

Und wo sind die Präventivmaßnahmen für die oben genannten Buchschreiber? Glaubst Du wirklich, Du könntest einen überzeugten AFD Wähler, mit so einem abgeschriebenen Geschwurbel überzeugen? Wundert mich nicht, das der CDU, nun die Hose flattert, und aktiv wird. Vor ein paar Jahren, las sich das alles noch ganz anders. Da hat man noch Islamkonferenzen abgehalten.

Wer nach den oben genannten Büchern, immer noch behauptet, das diese Buchschreiber davon ausgehen, das man eine Religion, den Islam, soweit zähmen kann, das er auf dem Boden des Rechtsstaates steht, will provozieren, missverstehen und verharmlosen. Das haben die Buchschreiber an keiner Stelle geschrieben. Das Einzige was sie zugestanden haben, ist, das es Menschen gibt, die ihren Islam, zu Hause, genauso wie den Sex, außerhalb der Öffentlichkeit leben, und damit völlig ungefährlich sind. Hamed Abdel Samad, geht sogar noch einen Schritt weiter. Er behauptet, das der Islam, Faschismus seie. Damit dürfte dann auch klar sein, wo er die Braune Soße vermutet.

Ich schrieb ja, die AFD Wähler in NRW, sind vielleicht wesentlich mehr bei Verstand, als es sich hier so manch einer vorstellen kann.

[Anderus]

(18 May 2017, 15:34)

Selbst falls die AFD 10% oder 12% im Bund bekommen WÜRDE?

WAS würde sich ändern?

richtig

NICHTS

Nehmen wir mal den worst case an, und die Islamisten würden 2 Wochen vor der Wahl, hier in Deutschland ein Blutbad anrichten, wie sie es in Madrid, London, Paris (mehrmals), in Nizza, Brüssel oder in Berlin angerichtet haben? Ich garantiere Dir dafür, die AFD käme auf über 25%.

Aber, nun gut, nehmen wir deine 10% bis12%? Dann wären sie bei einer Groko, unter Umständen stärkste Oppositionspartei, und würden den Oppositionsführer (Darf in jede Rede eingreifen, und hat unbegrenztes Rederecht.) stellen. Daneben stände ihnen der Fraktionsstatus zu, mit dessen Rechten, und es bekäme einer den Posten des Vizepräsidenten. Unter Umständen, hätten sie das Recht, zu einer Normenkontrollklagekompitenz. Wenn das alles NICHTS ist? Einverstanden.

[Brainiac]

(18 May 2017, 15:44)

Ah, ich verstehe! Natürlich haben sie sich vom Islam zum XX konvertiert, weil er so tadellos ist!? ( dies zu machen, erfordert übrigens unglaublichen Mut, da immer der Tod mit im Gefolge ist)

Das habe ich weder gesagt noch gemeint.

(18 May 2017, 15:44)Lange Rede kurzer Sinn, ich darf also deine Worten entnehmen, dass diese Leute falsch Zeugnis wiedergeben und in Wirklichkeit der Islam (und seine Maßgaben) von uns völlig falsch verstanden wird, d.h. es gibt keine Unterdrückung der Frauen, es gibt keine Verachtung für gleichgeschlechtliche Liebe, es gibt keinen Hass auf Juden, es gibt keine Ehrenmorde, es gibt keine Repressalien gegen die sog. Ungläubigen, usw.?

Auch das habe ich weder gesagt noch gemeint. Natürlich gibt es das alles. Ich schrieb doch, informativ sind diese Bücher sicherlich. Ich unterstelle niemandem darin erfundene Tatsachen.

Du weißt doch selbst, worauf ich hinauswill. Wenn jemand etwas, in das er hineingeboren wurde, den Rücken kehrt, tut er das natürlich, weil er es ablehnt und böse Erfahrungen gemacht hat. Er wird dann höchstwahrscheinlich in der Rückschau und im Bericht genau die negativen Dinge, die er erlebt oder mitbekommen hat, in den Vordergrund stellen, ihnen besonders hohes Gewicht verleihen und Zwangsläufigkeiten konstruieren, die so vielleicht gar nicht gegeben sind.

Hier ein Beispiel dafür, was ich meine:

Beanstandet wird ferner (u. a. von dem Islamwissenschaftler und NZZ-Rezensenten Ludwig Ammann), dass Hirsi Ali für die Praxis der weiblichen Genitalverstümmelung einseitig dem Islam die Verantwortung zuweise, obwohl sich diese Sitte auf lokale afrikanische Traditionen gründe.

https://de.wikipedia.org/wiki/Ayaan_Hirsi_Ali#Reaktionen

Man sollte daher für ein vollständiges Bild vielleicht auch noch andere Autoren einbeziehen, wie zB Lamya Kaddor. Und dann bildet man für sich selbst eine Art "Durchschnitt". So funktioniert doch politische Bildung.

(18 May 2017, 15:44)In Erwartung deiner Aufklärung verbleibe ich ... selbstverständlich auch sehr gerne in einem anderen Thread.

Na ja, diese LTW-Stränge haben immer die Tendenz, thematisch abzudriften, weil einige Tage nach der Wahl die Ereignisse, für den "Postinghunger" dieses Forums, nicht mehr schnell genug aufeinander folgen.

Du könntest aber auch etwas zu den im Wahlprogramm der NRW-CDU enthaltenen Maßnahmen gegen islamistischen Terrorismus sagen, da wir ja, je nach Einigung mit der FDP, wohl einen Teil davon zu erwarten haben. Ich habe sie oben verlinkt. Findest du sie sinnvoll, zielführend, ausreichend?

[Alexyessin]

(18 May 2017, 16:01)(Darf in jede Rede eingreifen, und hat unbegrenztes Rederecht.) stellen.

Das hätte ich doch gerne mal irgendwo belegt.

[Anderus]

(18 May 2017, 16:11)

Das hätte ich doch gerne mal irgendwo belegt.

Das habe ich aus dem Gedächnis zitiert. Mag sein, das ich das nicht mehr so ganz Präsent habe. Zum Oppositionsführer, wird man sicher bei Wikipedia fündig. Ich werde aber nach den Forumsregeln, diese Sache nicht weiter vertiefen, weil es hier um die NRW Wahl geht. Und Realist, mit seinem Schlenker zur Bundestagswahl, eigentlich schon das Thema verlassen hatte.

[CaptainJack]

(18 May 2017, 16:06)

Das habe ich weder gesagt noch gemeint.


Auch das habe ich weder gesagt noch gemeint. Natürlich gibt es das alles. Ich schrieb doch, informativ sind diese Bücher sicherlich. Ich unterstelle niemandem darin erfundene Tatsachen.

Du weißt doch selbst, worauf ich hinauswill. Wenn jemand etwas, in das er hineingeboren wurde, den Rücken kehrt, tut er das natürlich, weil er es ablehnt und böse Erfahrungen gemacht hat. Er wird dann höchstwahrscheinlich in der Rückschau und im Bericht genau die negativen Dinge, die er erlebt oder mitbekommen hat, in den Vordergrund stellen, ihnen besonders hohes Gewicht verleihen und Zwangsläufigkeiten konstruieren, die so vielleicht gar nicht gegeben sind.

Hier ein Beispiel dafür, was ich meine:
https://de.wikipedia.org/wiki/Ayaan_Hirsi_Ali#Reaktionen

Man sollte daher für ein vollständiges Bild vielleicht auch noch andere Autoren einbeziehen, wie zB Lamya Kaddor. Und dann bildet man für sich selbst eine Art "Durchschnitt". So funktioniert doch politische Bildung.


Na ja, diese LTW-Stränge haben immer die Tendenz, thematisch abzudriften, weil einige Tage nach der Wahl die Ereignisse, für den "Postinghunger" dieses Forums, nicht mehr schnell genug aufeinander folgen.

Du könntest aber auch etwas zu den im Wahlprogramm der NRW-CDU enthaltenen Maßnahmen gegen islamistischen Terrorismus sagen, da wir ja, je nach Einigung mit der FDP, wohl einen Teil davon zu erwarten haben. Ich habe sie oben verlinkt. Findest du sie sinnvoll, zielführend, ausreichend?

a) Da kann man dir zustimmen! Aber es ist ja zumindest Entsprechendes vorgefallen, dass die konvertiert sind.
Wie stehst du eigentlich zum Islam/Islamismus? Sollte der sich in Deutschland noch signifikanter ausbreiten?

b) Mit den CDU-Maßnahmen/Vorhaben muss ich mich noch richtig befassen .... später.

[Brainiac]

(18 May 2017, 15:47)

Und wo sind die Präventivmaßnahmen für die oben genannten Buchschreiber?

Alle drei genannten Autoren leben aktuell nicht in Deutschland.
Und alle drei erhalten Personenschutz, wenn sie in Deutschland auftreten.

Was willst du eigentlich?

Glaubst Du wirklich, Du könntest einen überzeugten AFD Wähler, mit so einem abgeschriebenen Geschwurbel überzeugen? Wundert mich nicht, das der CDU, nun die Hose flattert, und aktiv wird. Vor ein paar Jahren, las sich das alles noch ganz anders. Da hat man noch Islamkonferenzen abgehalten.

Dann stell doch mal dar, was an dem von mir zitierten "Geschwurbel" aus dem CDU-Wahlprogramm falsch ist und was du tun würdest, um die Sicherheit vor islamistischen Attentaten in NRW zu verbessern. Dann sind wir auch wieder beim Thema hier.

Wer nach den oben genannten Büchern, immer noch behauptet, das diese Buchschreiber davon ausgehen, das man eine Religion, den Islam, soweit zähmen kann, das er auf dem Boden des Rechtsstaates steht, will provozieren, missverstehen und verharmlosen. Das haben die Buchschreiber an keiner Stelle geschrieben.

Nein, diese Buchschreiber gehen wohl nicht davon aus. Verzeihung, du hast ja schon erklärt, auf Basis dieser Bücher alles über den Islam zu wissen.

Hamed Abdel Samad, geht sogar noch einen Schritt weiter. Er behauptet, das der Islam, Faschismus seie. Damit dürfte dann auch klar sein, wo er die Braune Soße vermutet.

Das ist falsch. Er ordnet den Islamismus als Faschismus ein.

[Brainiac]

(18 May 2017, 16:19)

a) Da kann man dir zustimmen! Aber es ist ja zumindest Entsprechendes vorgefallen, dass die konvertiert sind.
Wie stehst du eigentlich zum Islam/Islamismus? Sollte der sich in Deutschland noch signifikanter ausbreiten?

b) Mit den CDU-Maßnahmen/Vorhaben muss ich mich noch richtig befassen .... später.

a) von mir aus muss das nicht sein, aber Gegenmaßnahmen sollten mit GG und Gesetzen konform gehen
b) gut

[Anderus]

(18 May 2017, 16:19)

a) Da kann man dir zustimmen! Aber es ist ja zumindest Entsprechendes vorgefallen, dass die konvertiert sind.
Wie stehst du eigentlich zum Islam/Islamismus? Sollte der sich in Deutschland noch signifikanter ausbreiten?

b) Mit den CDU-Maßnahmen/Vorhaben muss ich mich noch richtig befassen .... später.

Hamed Abdel Samad ist überhaupt nicht konvertiert. Er ist bis heute Muslime. Die Einzige die konvertiert ist, ist Sabatina James.

sowhat? Was ein AFD Wähler so alles weis? Ihr solltet die AFD-NRW-Wähler mit mehr Respekt behandeln?

P.S.

(Aus einem anderen Beitrag)

Die Stelle, wo Hirsi Ali nicht bewusst war, das die Beschneidung der Frauen, keinen islamischen Ursprung hat, hätte ich gerne seitenmäßig belegt, damit ich es nachlesen kann. Ich vermute, es ist die Unwahrheit, so wie es im Koran steht (Taqiyya).

[Alexyessin]

(18 May 2017, 16:19)

Das habe ich aus dem Gedächnis zitiert.

Dann hat dir dein Gedächtnis einen Streich gespielt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Stunde

[Malthis]

(18 May 2017, 14:50)
Was aber die Wähler der AFD in NRW angeht, sollte man sich mit der Tatsache anfreunden, das dort viele nachdenkliche und informierte Wähler dabei waren. Ja, es gab sogar solche, die die Bücher von Hirsi Ali, Hendrik M. Broder, Hamed Abdel Samat, Mina Ahadi oder Sabatina James gelesen haben. Sie sind informiert über die "Religion" Islam. Denen braucht man nichts mehr zu erklären. Diese Wähler sehen einfach nur, das alle Altparteien bei dem Thema Islam jämmerlich versagen, und sich in einem Dornröschenschlaf befinden. Völlig ahnungslos, was die Menschen erwartet und wovor die obigen Buchschreiber gewarnt haben.

Kein Problem. Dann werden wir Informierten, halt eben bei der Bundestagswahl 2017, wieder die AFD wählen, und die Träumer, für die der Islam eine ganz normale und friedfertige Religion ist, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht, wieder die Altparteien. Ist doch mal ganz interessant, wie die Sache ausgeht?

Woher nehmen Sie die Erkenntnis, dass sich besonders viele AfD-Wähler in NRW über den Islam gut informierthaben und genau aus diesem Grund für die AfD gestimmt haben? Gibt es dafür belastbare Beweise?

[schelm]

(18 May 2017, 16:01)

Nehmen wir mal den worst case an, und die Islamisten würden 2 Wochen vor der Wahl, hier in Deutschland ein Blutbad anrichten, wie sie es in Madrid, London, Paris (mehrmals), in Nizza, Brüssel oder in Berlin angerichtet haben? Ich garantiere Dir dafür, die AFD käme auf über 25%.

Aber, nun gut, nehmen wir deine 10% bis12%? Dann wären sie bei einer Groko, unter Umständen stärkste Oppositionspartei, und würden den Oppositionsführer (Darf in jede Rede eingreifen, und hat unbegrenztes Rederecht.) stellen. Daneben stände ihnen der Fraktionsstatus zu, mit dessen Rechten, und es bekäme einer den Posten des Vizepräsidenten. Unter Umständen, hätten sie das Recht, zu einer Normenkontrollklagekompetenz. Wenn das alles NICHTS ist? Einverstanden.

OT : Schön wärs. So weit ich informiert bin, müssen 25 % der Abgeordneten im Bundestag einer abstrakten Normenkontrolle einer Rechtsnorm durch das BVerG zustimmen. Wäre echt interessant zu erfahren, wie Karlsruhe in Bezug auf das sogenannte Beschneidungsgesetz urteilen würde. Nach meinen Infos wäre die AfD aber die einzige Partei dann im Bundestag, die sich explizit gegen die religiöse Beschneidung ausspricht.

[CaptainJack]

(18 May 2017, 16:28)

a) von mir aus muss das nicht sein, aber Gegenmaßnahmen sollten mit GG und Gesetzen konform gehen
b) gut

Dann sind wir gar nicht so weit voneinander entfernt. Wer hätte das gedacht?