DarkLightbringer hat geschrieben:(06 Nov 2016, 09:36)
1.
In der Ukraine wird Europa und die Friedensordnung verteidigt. Beides würde man aufgeben, wenn man die Ukraine im Stich ließe.
Östliche Alliierte setzen bewußt auch auf die NATO.
Wir müssen die Kosten/Nutzen-Analyse zugunsten der Friedensordnung verschieben, wenn wir den Kontinent nicht dem Chaos überlassen wollen. Siehe dazu auch die Aufsätze von Joschka Fischer in der "Süddeutschen".
Appeasement oder die Idee "Land gegen Frieden" wird nicht funktionieren. Es braucht vielmehr Entschlossenheit, gemeinsames Vorgehen und den "langen Hebel" der Energiediversifikation.
2.
Das Worstcase wäre, wenn wir selbst die Politik von Kasachstan oder Usbekistan anstreben würden. Die Shanghai-Achse wird nicht gefördert, wenn man sich widersetzt. Russland wird mit sich selbst nicht fertig, Unruhen und Desintegration sind zu erwarten.
3.
Dazu reiche ich eine Grafik nach, sofern ich sie finde. USA, EU und China sind die großen Drei.
4.
Es gilt, das Potential weiter auszuschöpfen, pragmatisch und prinzipientreu. Die Außen- und Sicherheitspolitik muss globalen Druck und lokale Dynamik meistern. Die Union weiß, wie wichtig internationale Partner sind. Die Beziehungen zur NATO werden vertieft und konsolidiert, zugleich aber neue Akteure und Formate geprüft. Darüber hinaus soll eine regelbasierte Weltordnungspolitik gefördert werden, die dem 21. Jahrhundert gewachsen ist. Der geeignete Akteur und Partner hierfür ist die UN.
Länder, die durch die Atlantische Allianz keinen Vollschutz genießen, wohl aber um ihre Freiheit ringen und bedroht sind, könnten eine "Entente Cordiale" bilden, um ihre Interessen zu bündeln, sich gegenseitig beizustehen und um als natürlicher Partner der westlichen Koalitionen aufzutreten.
5.
Wenn es Russland gelingt, sich aus eigener Kraft zu erheben, um das Regime und seine mafiösen Strukturen zu zerschlagen, dann hat es eine hellere Zukunft. Die Ukraine konnte es ja auch.
Wenn Russland sich erhebt, hätte das Regime in der Tat ein großes Problem, wogegen der erfolgreiche Widerstand in Mariupol ein Kindergeburtstag wäre.
Und das ist doch die Alternative, nicht wir werden Kasachstan, sondern Russland wird Ukraine. Es ist ohnehin völlig illusorisch, dass die westliche Welt wegen einer halbseidenen Mittelmacht ihre Prinzipien über Bord werfen würde, wegen ein paar verrückter "Naschisty" und einigen Mafiosi. Wir im Westen sind auch nicht DDR geworden, um einen Breschnew zu besänftigen.
1.
Das trifft sich gut.
Russland verteidigt da ja angeblich auch irgendwas.
Im Ernst.
In der Ukraine geht sicher um einiges, aber nicht um Europaverteidigung.
Wenn überhaupt geht es um eine Neuordnung Europas und das das Thema auf die Agenda kam ist eine Koproduktion von Russland und der EU.
Wer dachte, dass die Ukraine die Balten, Polen, Bulgarien oder Rumänien sind, sah sich getäuscht.
Die Ukraine ist eben eher wie Georgien.
Die Energie ist ohne wenn und aber ein Hebel und wenn sich die Nutzung dieses Hebels als Handlungsweg durchsetzt, dann ist es eben so.
Wirklich gut finde ich es nicht. Ich habe es schon ein paar Mal geschrieben.
Wenn die EU und Russland weniger voneinander abhängig sind, birgt das eben auch die Option, dass Konflikte nicht auf dem Level wie bei der Ukraine ausgetragen werden.
Russland hat da die verdeckt militär. Dimension gezogen, obwohl sie von der EU abhängen.
Ohne diese hohe Abhängigkeit wäre diese Zurückhaltung nicht nötig gewesen.
2.
Das müssen und sollen wir nicht.
Wir sollten die Verhandlung auf Felder führten, auf denen wir überlegen sind. Das wäre zb. die Wirtschaft.
Die EU tut das ja auch (zb. Auflagen für OPAL) und das ist auch gut so.
Folgen hatte Cobra letztlich beschrieben. Aus dem Monopolist Gazprom ist einer geworden, der trotz immer noch riesiger Marktmacht Preiszugeständnisse macht.
Russland ist für die EU eine Option, die vor allem dazu beitragen kann, dass man anders als Kasachstan und Co agieren kann.
Russland steht für Dinge, für die zb. Dtl. ausdrücklich auch Kriege führen würde (Versorgungssicherheit: unter Punkt "Gefährdung der Informations-, Kommunikations-, Versorgungs-, Transport- und Handelslinien und der Sicherheit der Rohstoff- und Energieversorgung" im Weißbuch der BW)
Es ist nicht sonderlich schlüssig, sich diese Versorgungssicherheit zu hohen Staatszielen zu erklären und dann am Ast Russland zu sägen.
Die Shanghai-Achse wird sogar mit Nachdruck gefördert, wenn man Russland Optionen hier einschränkt, weil die dann unter Druck neue Optionen erschließen müssen, was nur gut für diese neuen Optionsgeber ist.
Das die Russen sich gen Asien ausrichten, ist eh schon quasi eine Zwangsläufigkeit wegen der wirtschaftlichen Entwicklung auf der Welt, aber ich weiß ehrlich nicht, was das für den Westen (speziell die USA) gut sein soll, wenn die Chinesen so zb. noch schneller zum Vorzugswaffenpartner der Russen geworden sind?
3.
Musst du nicht.
Ich kenne diese Verhältnisse gut genug
Freilich ist die EU kein Staat (so wie die USA und China). Das ist vor allem in Konfliktsituationen eine große Herausforderung.
4.
Bin ich ganz bei dir.
Nur darf man dabei eben nicht vergessen, dass Russland eine solche Weltordnung seit spätestens 2007 einfordert.
Der Knackpunkt ist eben, dass die Verhältnisse heute eher so aussehen, dass der Westen neue/alte Kräfte berücksichtigen muss.
Eine Nato bzw. Natostaaten außerhalb der Regeln wird immer weniger toleriert bzw. andere Player nehmen sich eben auch das Recht auf das Recht zu pfeifen (oder im Politikerdeutsch es nach eigenen Interessen auszulegen)
5.
Auch wenn es mir lieber wäre, wenn das die Stoßrichtung der Welt wäre, widerspricht das doch der aktuellen Realität.
Demokratie, Menschenrecht und auch Rechtsstaatlichkeit ist weltweit auf dem Rückzug. (aus 2014 auf die Schnelle:
http://www.zeit.de/gesellschaft/2014-01 ... -arm-reich Studien dieser Art gibt es viele, aber nur als neuere Beispiele. Frankreich wird seit November 2015 im Ausnahmezustand regiert. Die Türkei ist sicher auch nicht auf einem Weg Richtung mehr Demokratie)
Der Präsident hat in den USA weniger Macht als vergleichbar ein Putin in Russland. Und wenn Ich nun einige Berichte lese heute kriegt Trump auch Feuer. Die Wahl ist offen.Die Revolution in der Aussenpolitik, die sich mit Trump ankündigte glaube Ich im überigen auch nicht. Wie will der das machen ? Egal nicht das Thema. Aber schon das Russland mitmischt zeigt deutlich das Russland zur Bedrohung wird.
