Wenn man die Aussagen z.B. des Kremlsprechers nach dem Borell-Besuch nimmt, scheint es eher so zu sein, dass es schon Interesse seitens Russlands gibt. Umgedreht war es der EU-Gipfel Ende Juni der das kategorisch abgelehnt hat. Der Vorschlag von Frankreich und Deutschland wurde abgelehnt. Und nicht nur von den baltischen Staaten oder Polen (z.B. auch den Niederlanden). Ich meine sogar gelesen zu haben, das Rutte meinte er würde sich ganz sicher nicht mit Putin an einen Tisch setzen. Was in Anbetracht des MH17 Vorfalls allzu verständlich ist, der russische Umgang mit der Angelegenheit ist nur als Verhöhnung der Opfer zu verstehen und ganz einfach erbärmlich. Sogar die Mullahs im Iran hatten bei dem versehentlichen Abschuss der ukrainischen Passagiermaschine mehr Arsch in der Hose. Am Borell-Besuch sieht man das der Kreml ein einziges Witzfigurenkabinett ist. Einen Diplomaten, von dem bekannt ist, das er ne Lame Duck ist, zu düpieren, ja großes Kino. Eine wahre Heldentat, zumindest wenn man auf dem Level eines Lawrow ist. Gemeint ist hier mit Lame Duck die Position des Außenbeauftragten der EU nicht Borell als Person.Everythingchanges hat geschrieben:(09 Sep 2021, 12:27)
Man redet nicht miteinander, weil Russland das so will. Das hat sich über jahre angedeutet und hat erst vor einigen Monaten ein paar Höhepunkte gefunden.
Borrell hat es versucht und wurde regelrecht eingestampft von Lawrow (und das sind EUropäische Einschätzungen). Nach einer "Liebes"resolution des EU-Parlaments hat Russland den Parlamentspräsi sanktioniert.
Auf der anderen Seite verhandeln die Russen mittlerweile bilateral.
Für gewöhnlich ist Recht nicht biegbar, keine Ahnung wo das herkommt, aber das wäre Willkür. Dem vernehmen nach ist das oft in Russland der Fall. In europäischen Ländern eher nicht. Wieso sollten russische Verhältnisse auf die EU übertragen werden? Gibt keinen sinnvollen Grund dafür. Zumal Russland seit Jahren durch feindliche Übergriffe auffällig ist.EU-Recht ist genauso biegbar, wie jedes andere Recht auch und wenn die EU mit Russland kooperativer umgehen möchte, wird sie beweisen müssen, dass sie dieses Biegen nicht nur gegen Russland einzusetzen weiß. Ich weiß, dass die absolute Masse glaubt, die EU wäre da meilenweit überlegen, aber das ist sie nicht.
Es hat seine Gründe, warum Borrell ggü Lawrow so kleinlaut war und warum zb kaum noch jemand zb. russische Krimgewässeraktionen ggü Großbritanien verurteilt.
Am Ende liegt der Ball bei der EU.
Ich bin gespannt, wie sie sich in der Sache entwickelt...
Das scheint schon geradezu absurd. Beispiel die diplomatischen Vorfälle zwischen Tschechien und Russland. Die Kürzung des Personals der russischen Botschaft hat das russische Drehkreuz für Geheimdienstoperationen in Europa geradezu handlungsunfähig gemacht. Den Personalschwund der tschechischen Botschaft in Moskau federt die deutsche Botschaft ab. Die einzelnen Mitgliedsstaaten der EU "zerfleischen" sich nicht, sie kooperieren auf hohem Niveau. Außenpolitischer Verlierer ist hier Russland. Es sieht eher danach aus, als hätte man wenig Plan im Kreml. Aber gut, kannst natürlich weiter probieren die kompetenzbefreite Kreml-Clique als die Überbrains darzustellen, ist aber wenig glaubhaft aus meiner Sicht.Russland muss nur zuschauen, ob die sich gerne weiter zerfleischen will oder ob man als EU irgendwie zu einer verhandlungsfähigen Organisation zurückkehrt. In Mskau haben sie ihre Optionen für beide Entwicklungswege garantiert schon in der Schublade...
Von europäischer Seite aus betrachtet ist das falsch. Es begleitet uns nicht schon sehr lange, natürlich spuckt man in Russland große Töne und verhält sich seit vielen Jahren feindselig, aber von Seiten der EU und erst Recht der Bundesregierung, ist das absolut neu. Das an die Öffentlichkeit kommt, wie Merkel genervt Putin imitiert und lächerlich macht "Moj truba" und der "kleine, verunsicherte Mann", ist außergewöhnlich und neu. So etwas habe ich vorher noch über kaum einen anderen Staatschef gelesen, mag sein, das so etwas natürlich auch über andere intern geäußert wird, aber es drang bisher nicht an die Öffentlichkeit. Zeigt aber nur wie viel Respekt man vor Putin hat.2.
Es gibt eine alte und imA sehr bewährte europäische Weisheit.
"An ihren Taten sollt ihr sie erkennen."
Allein NordStream2 zeigt, wie viel -besser wie wenig- Gewicht man auf Worte legen sollte.
Es gehört leider mittlerweile zum schlechten Ton, dass man sich gegenseitig heftigst belegt und dabei vermeintlich umso toller aussieht, je krassere Worte man nutzt. Das begleitet uns genau so schon sehr lange und ist kein "da bewegt/dreht sich was". Hier ist eben gerade Wahlkampf und wenns andersum für Innenpolitik nutzt...in Russland auch.
Was für einen Sinn macht die Betrachtung einzelner Projekte? Die gab es immer und wird es immer geben. Insgesamt sind die außenwirtschaftlichen Beziehungen rückläufig seit längerer Zeit. Russland hat schon an Bedeutung verloren und wird vermutlich weiter verlieren. Zumal richtige Sanktionen noch gar nicht beschlossen wurden. Man muss abwarten was evtl nach Urteilen zu MH17 oder auch dem Tiergartenmord passiert.In der Zeit ab 2015 wurden in Dtl sehr große Gasspeicher an Russen verkauft. In der zumindest öffentlich ach so heftigen Krise.
Dtl und Russland haben in den letzten Jahren diverse Kooperationsgebiete verankert (zb in Sachen Wasserstoff). Zur Hochphase der Nawalnyaktion hat der Altmaier ein Logistikstandort in Russland (aus dem Homeoffice) eröffnet. Und nicht zu vergessen, dass Angie 2014 die Ukrainekrise quasi im Alleingang verloren gegeben hat, als sie militärische Mittel ausschloss.
Das sind die Ansatzpunkte, die heute dazu dienen können, mehr Vorteil für Dtl zu generieren.
Welche Erfolge? Da ist nicht viel zu sehen, aus den G8 ist man seit geraumer Zeit raus, in der WHO wahrscheinlich nur wegen der Unterstützung der Bundesregierung (zumindest hat das erheblich beschleunigt). Man führt teure Kriege in der Ukraine und Syrien mit wenig Nutzen. Biden ruft und Putin kommt und holt sich ne Ansage ab, was passieren wird, falls die Cyber-Attacken nicht eingestellt werden. Sieht eher aus wie Zuckerbrot und Peitsche... Oder kommt jetzt auch, Russland will eigentlich gar nicht mit den USA reden?Wenn dir unklar ist, wie man Russland als Riesen ansehen kann, vergleiche einfach deren (außen)politisch erreichte Ergebnisse mit denen der anderen von dir genannten Player.
Dazu nur ein kleiner Punkt:
Warum glaubst du, lässt ein Biden nur kurze Zeit nach seiner öffentlichen Einschätzung, dass Putin ein Killer ist diesen ach so unwichtigen und unappetitlichen Typen dann anrufen und ihn zum Treffen einladen? So etwas tut ein Riese wie die USA nicht, wenn der andere nicht auch ziemlich groß ist.
Wenn die anderen klein sind, ordnet man einen Rückzug der US-Truppen an und schert sich nicht darum, was die anderen daraus machen, mit denen man da eigentlich zusammen war.
lm Vergleich zu China, USA oder EU ist Russland warum genau ein Riese? Weil Lawrow dumme Sprüche ablässt? Es volkswirtschaftliche Direktinvestitionen von beiden Seiten gibt?
Weil Nordstream 2 schon Mal die Bedingung hat, das der Gastransit durch die Ukraine bestehen bleibt? Bedingungen für Gespräche zwischen EU und Russland erst noch definiert werden müssen und nur wenn diese Bedingungen erfüllt werden, gibt es überhaupt Gespräche? Außenpolitischer Erfolg? Für mich sieht so Misserfolg auf ganzer Linie aus.