Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

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Nomen Nescio
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Nomen Nescio » Sa 20. Jul 2019, 05:36

H2O hat geschrieben:(18 Jul 2019, 19:27)

Dieser Rede entnehme ich, daß bevorzugt Politiker ausgewählt wurden, die gezeigt haben, daß sie mit sehr viel Geld umgehen können. Beste Voraussetzungen für eine erfolgreiche Kommissionspräsidentschaft.

ich erinnere mich eine französische EU-komissarin (also keine präsidente). die konnte soo gut mit geld umgehen, daß sie verfolgt wurde.l
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon H2O » Sa 20. Jul 2019, 07:20

Nomen Nescio hat geschrieben:(20 Jul 2019, 05:36)

ich erinnere mich eine französische EU-komissarin (also keine präsidente). die konnte soo gut mit geld umgehen, daß sie verfolgt wurde.l


Die Dame ist sicher hübsch an zu sehen... wenn ihr schon die Leute nachsteigen!
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Neandertaler
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Neandertaler » So 21. Jul 2019, 17:25

Kohlhaas hat geschrieben:(19 Jul 2019, 13:04)

Dann müsssten die EU-Verträge geändert werden. In diesen Verträgen ist vorgesehen, dass es den Rat gibt und dass er vorschlägt, wer Kommissionspräsident werden soll.
Verträge kann man ändern aber man kann auch so große Veränderungen staatfinden lasen und so neue Fakten schaffen. Analog zu britischen Monarchie die auch nie offiziell entmachtet wurden ist

... und die Ratsmitglieder sind schließlich auch demokratisch gewählt.
mein Abteilungsleiter im Sportverein und mein Bürgermeister sind auch demokratisch von mir gewählt. Trotzdem möchte ich die nur über meine Sport-Abteilung und meine Gemeinde entschieden lassen und gebe denen keine Blankovollmacht, Subsidiaritätsprinzip! Der jetzige Zustand, dass das Ergebnis der Europawahl kaum eine Rolle für die Europapolitik spielt, da diese in Rat entschieden wird ist darum nur schwer erträglich

Die kleineren Nationen hätten sich der Union sicher nie angeschlossen, wenn sie hätten befürchten müssen, im EU-Parlament regelmäßig niedergestimmt zu werden.
keine Nation kann die anderen in Europas Parlament Niederstimmen und ob die kleineren durch den Rat mehr Einfluss haben wage ich zu bezweifeln.

Meiner Ansicht nach ist die jetzt bestehende Verteilung der Kräfte in der EU gut. Wenn einzelne oder alle Staaten eng genug zusammengewachsen sind, kann man über eine gemeinsame Verfassung nachdenken, mit der neue Gremien geschaffen oder die Kompetenzen der bestehenden Gremien neu geregelt werden.

Dann glaubst du geben die Ratsmitglieder bzw. Regierungschefs einfach freiwillig Macht ab wenn sie es in den Jahrzehnten vorher nicht getan haben, im Gegenteil? Mir fehlt da dein Optimismus....

Auch in dem Fall müsste es allerdings eine angemessene Vertretung der Länder geben. Vielleicht analog der Verfassung Deutschlands mit einem Bundestag und einem Bundesrat.

Ich denke die Schweiz wäre eine viel bessere Blaupause für die EU. Nicht nur das deren politisches System eh besser ist als unser, es würde auch der hetrogenen Zusammensetzung der EU mehr entgekommen.
Ich bin linksliberal, ich habe mich testen lassen.
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Kohlhaas » So 21. Jul 2019, 17:52

Neandertaler hat geschrieben:(21 Jul 2019, 17:25)

Verträge kann man ändern aber man kann auch so große Veränderungen staatfinden lasen und so neue Fakten schaffen. Analog zu britischen Monarchie die auch nie offiziell entmachtet wurden ist

Die jetzige Situation beweist, dass es nicht so ist. Der Rat konnte sich darauf berufen, dass laut EU-Verträgen ER und nicht das Parlament das Recht hat, den Kandidaten oder die Kandidatin zu nominieren. Das hat er getan und er hat sich damit durchgesetzt. Der einzige Ausweg liegt darin, die Verträge zu ändern. Im Widerspruch zu den Verträgen etwas anderes zu tun, ist keine Lösung.

mein Abteilungsleiter im Sportverein und mein Bürgermeister sind auch demokratisch von mir gewählt. Trotzdem möchte ich die nur über meine Sport-Abteilung und meine Gemeinde entschieden lassen und gebe denen keine Blankovollmacht, Subsidiaritätsprinzip!

Genau das Subsidiaritätsprinzip spricht dafür, alles so zu belassen, wie es jetzt ist: Jede Entscheidung wird auf der niedrigst möglichen Ebene gefällt. Also nicht im Europa-Parlament, sondern in den nationalen Parlamenten. Und deren gewählte Vertreter sind dann beauftragt, das durch Wahlen ermittelte nationale Interesse gegenüber der nächsthöheren Ebene durchzusetzen.

keine Nation kann die anderen in Europas Parlament Niederstimmen und ob die kleineren durch den Rat mehr Einfluss haben wage ich zu bezweifeln.

Würden alle Entscheidungen in Europa vom EU-Parlament getroffen, würde genau das eintreten. Die gewählten EU-Parlamentarier z.B. aus Tschechien hätten nie eine Chance, ihre Positionen durchzusetzen, wenn sie nicht zufällig der Mehrheitsmeinung entsprechen. Wenn nur das EU-Parlament alle Entscheidungen absegnen müsste, dann würde in der Tat ganz Europa von Brüssel aus regiert. Genau dieser Vorwurf - Brüssel bestimmt alles zentral - führt gegenwärtig zu den wachsenden europafeindlichen Strömungen. Das sollte man nicht noch verschärfen. Dass sich jetzt kleinere osteuropäische Länder mit ihrem Widerstand gegen die Besetzung der Kommissionspräsidentschaft durchsetzen konnten, zeigt die wichtige Rolle des Rats in der EU. Nur auf parlamentarischer Ebene wäre das nicht gelungen.

Dann glaubst du geben die Ratsmitglieder bzw. Regierungschefs einfach freiwillig Macht ab wenn sie es in den Jahrzehnten vorher nicht getan haben, im Gegenteil? Mir fehlt da dein Optimismus....

So "optimistisch" bin ich da gar nicht. Deshalb schrieb ich auch "alle oder ein kleinerer Kreis". Unter politischen Beobachtern gibt es drei mögliche Zukunftsszenarien für die EU:

Szenario 1: Die EU zerbricht.
Szenario 2: Die EU wächst zu einem Bundesstaat zusammen.
Szenario 3: Einzelne EU-Staaten schließen sich zu einem Bundesstaat ("Kerneuropa") zusammen und die anderen Mitgliedsstaaten fallen auf eine "Basismitgliedschaft" zurück.

Ich gehe davon aus, dass Szenario 3 eintreten wird.

Ich denke die Schweiz wäre eine viel bessere Blaupause für die EU. Nicht nur das deren politisches System eh besser ist als unser, es würde auch der hetrogenen Zusammensetzung der EU mehr entgekommen.

Das Gegenteil ist der Fall. Direkte Demokratie funktionert nur in kleinen, relativ homogenen Einheiten. Nicht aber in einer so großen und so heterogenen Gemeinschaft wie der EU. Ich will nicht erleben, was in Deutschland los wäre, wenn hier der Eindruck entstehen würden, dass die so viel gescholtenen "Schummel-Griechen" z.B. über die Schuldenpolitik Deutschlands mitbestimmen könnten. Wenn das passieren würde, wäre das oben genannte Szenario 1 unausweichlich.
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Fliege » So 21. Jul 2019, 18:07

Das EU-Parlament ist nicht verpflichtet, den Vorschlag des EU-Rates zu bestätigen, also den vorgeschlagenen Kandidaten zu wählen, sonst wäre es auch keine Wahl. Insofern waren dem EU-Parlament nicht die Hände gebunden.
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Kohlhaas » So 21. Jul 2019, 18:31

Fliege hat geschrieben:(21 Jul 2019, 18:07)

Das EU-Parlament ist nicht verpflichtet, den Vorschlag des EU-Rates zu bestätigen, also den vorgeschlagenen Kandidaten zu wählen, sonst wäre es auch keine Wahl. Insofern waren dem EU-Parlament nicht die Hände gebunden.

Das sehe ich genauso. Nur fühlen sich die EU-Parlamentarier natürlich in gewisser Weise auch dem Votum verpflichtet, das sie von "ihren" Bürgern bekommen haben. So setzen sich nationale Interessen dann auch im EU-Parlament fort. Das Dilemma kann man nicht auflösen ohne grundlegende Reform der EU-Gremien. So eine Reform ist aber auf dem jetzt geltenden kleinsten gemeinsamen Nenner nicht möglich.
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Fliege » So 21. Jul 2019, 18:50

Kohlhaas hat geschrieben:(21 Jul 2019, 18:31)
Das sehe ich genauso. Nur fühlen sich die EU-Parlamentarier natürlich in gewisser Weise auch dem Votum verpflichtet, das sie von "ihren" Bürgern bekommen haben. So setzen sich nationale Interessen dann auch im EU-Parlament fort. Das Dilemma kann man nicht auflösen ohne grundlegende Reform der EU-Gremien. So eine Reform ist aber auf dem jetzt geltenden kleinsten gemeinsamen Nenner nicht möglich.

Das EU-Parlament erlebte gleichsam seinen Brexit-Stillstand, weil sich drei Gruppen mit jeweils Ein-Drittel-Gewicht gegenüber standen: Linke und Halblinke (Timmerman), Halbrechte (Weber), Rechte (ohne Kandidat). Aus sich heraus konnte das EU-Parlament daher keinen eigenen Kanidaten stützen, um sich Eigenbedeutung zu verschaffen. Das wäre nur gegangen, hätten sich Halbrechte und Rechte verbündet. Sie hätten allerdings nicht Weichei-Weber als ihren Kandiaten benannt.

Eine Reform zur Stärkung des EU-Parlamentes macht meines Erachtens nur Sinn, wenn die EU-Kommission zu einer EU-Regierung verwandelt wird, die vom EU-Parlament frei eingesetzt wird und frei abgesetzt werden kann. Der EU-Rat würde entsprechend zu einer zweiten Kammer, einer Länderkammer neben dem Parlament als erster Kammer, mit Zustimmungs- oder Veto-Rechten.
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Fliege » So 21. Jul 2019, 19:05

Selbst wenn eine solche reformierte EU als Bundesstaat verfasst wäre, entstünde das, was du ebenfalls eingewendet hast.

Kohlhaas hat geschrieben:(21 Jul 2019, 17:52)
Würden alle Entscheidungen in Europa vom EU-Parlament getroffen, würde genau das eintreten. Die gewählten EU-Parlamentarier z.B. aus Tschechien hätten nie eine Chance, ihre Positionen durchzusetzen, wenn sie nicht zufällig der Mehrheitsmeinung entsprechen. Wenn nur das EU-Parlament alle Entscheidungen absegnen müsste, dann würde in der Tat ganz Europa von Brüssel aus regiert. Genau dieser Vorwurf - Brüssel bestimmt alles zentral - führt gegenwärtig zu den wachsenden europafeindlichen Strömungen. Das sollte man nicht noch verschärfen. Dass sich jetzt kleinere osteuropäische Länder mit ihrem Widerstand gegen die Besetzung der Kommissionspräsidentschaft durchsetzen konnten, zeigt die wichtige Rolle des Rats in der EU. Nur auf parlamentarischer Ebene wäre das nicht gelungen.

In den USA verhält es sich längst so, dass der Begriff "Washington" beinahe als Schimpfwort zur Kennzeichnung einer selbstgefälligen und korrupten Polit-Elite verwendet werden kann. Auf dem Weg dorthin ist die EU mit dem Begriff "Brüssel" ebenfalls schon recht weit fortgeschritten.

Ich bin seit einem Jahrzehnt eher geneigt, die EU als Staatenbund (nicht als Bundesstaat) anzulegen und fortzuführen, wobei gleichgerichtete Interessen der EU-Länder zu institutionalisierter Zusammenarbeit führen, während darüber hinaus länderspezifische Eigenheiten dominieren.
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Nomen Nescio » So 21. Jul 2019, 19:12

dennoch hat die USA für die unterschiedlichen staaten eine ziemlich gute sicherung eingebaut: der senat. da zählt nicht die größe der bevölkerung.
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Fliege » So 21. Jul 2019, 19:14

Nomen Nescio hat geschrieben:(21 Jul 2019, 19:12)
dennoch hat die USA für die unterschiedlichen staaten eine ziemlich gute sicherung eingebaut: der senat. da zählt nicht die größe der bevölkerung.

Ja, die USA ist ein Bundesstaat mit Länderkammer (Senat).
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Nomen Nescio » So 21. Jul 2019, 19:23

Kohlhaas hat geschrieben:[url=https://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?p=4526178#p4526178] (21 Ich will nicht erleben, was in Deutschland los wäre, wenn hier der Eindruck entstehen würden, dass die so viel gescholtenen "Schummel-Griechen" z.B. über die Schuldenpolitik Deutschlands mitbestimmen könnten. Wenn das passieren würde, wäre das oben genannte Szenario 1 unausweichlich.

das ist vermutlich nicht einmal mehr so weit entfernt. die EU will z.b. die gesparten NL rentegelder (> 1 billion) benützen um andere länder, die nicht gespart haben, damit zu helfen.

ich hoffe daß die konstruktion (es ist kein geld der staat, sondern von der bevölkerung) das unmöglich macht. theoretisch bestimmen nur gewerkschaften und arbeitgeber was damit geschieht.
ich sagte theoretisch, denn vor ± 25-30 jahren wurde durch unseren damaligen PM lubbers bereits einmal abgesahnt, als die regierung geld brauchte.

ein interessanter casus für das EU-hof.
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Senexx » So 21. Jul 2019, 19:30

Wie man lesen kann, knallen in Paris die Sektkorken.

Sie sind sich sicher, eine Befehlsempfängerin installiert zu haben.

Die erste Aussagen der vdL klingen in der Tat besorgniserregend.
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Sören74 » So 21. Jul 2019, 19:37

Senexx hat geschrieben:(21 Jul 2019, 19:30)

Die erste Aussagen der vdL klingen in der Tat besorgniserregend.


Und was ist das Problem?
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Senexx » So 21. Jul 2019, 19:38

Sören74 hat geschrieben:(21 Jul 2019, 19:37)

Und was ist das Problem?

Alles gut.
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Kohlhaas » So 21. Jul 2019, 20:04

Senexx hat geschrieben:(21 Jul 2019, 19:30)

Wie man lesen kann, knallen in Paris die Sektkorken.

Sie sind sich sicher, eine Befehlsempfängerin installiert zu haben.

Die erste Aussagen der vdL klingen in der Tat besorgniserregend.

Wo kann man denn lesen, dass Sektkorken geknallt haben, dass es mehr Sektkorken waren als bei anderen Ernennungen und dass sich jemand sicher ist eine "Befehlsempfängerin" installiert zu haben? Außer in Deinen Beiträgen natürlich...

Man kann gegen Ursula von der Leyen vieles vorbringen, aber gewiss nicht, dass sie antieuropäisch sei oder durch ihre Wahl automatisch die französische Staatsbürgerschaft erworben hätte. Was bleibt: Zwischen den Zeilen Deines Beitrags kann man tiefsitzende antifranzösische Vorurteile lesen. Sonst nichts.
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Senexx » So 21. Jul 2019, 20:58

Es geht los, vdL mit der ersten Probe ihrer Paris-Hörigkeit: Sie greift Frankreichs Klima-Ziele auf

https://m.tagesspiegel.de/politik/kuenf ... gle.com%2F
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon oga » Mo 22. Jul 2019, 21:19

Senexx hat geschrieben:(21 Jul 2019, 19:30)

Die erste Aussagen der vdL klingen in der Tat besorgniserregend.

in der Tat:
Europäische Kommission - Rede
[Es gilt das gesprochene Wort]
Rede zur Eröffnung der Plenartagung des Europäischen Parlaments, Ursula von der Leyen, Kandidatin für das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommission

Straßburg, 16. Juli 2019

...Ich werde mit gutem Beispiel vorangehen: Ich werde darauf achten, dass mein Kollegium zu gleichen Teilen mit Männern und Frauen besetzt ist. Wenn die Mitgliedstaaten nicht genügend Frauen vorschlagen, werde ich nach weiteren Namen fragen...
:D
I guess I should warn you, if I turn out to be particularly clear, you've probably misunderstood what I've said.
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Sören74 » Mo 22. Jul 2019, 21:20

Ja für viele alte weiße Männer ein echtes Problem. :D
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oga
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon oga » Mo 22. Jul 2019, 21:25

Sören74 hat geschrieben:(22 Jul 2019, 21:20)

Ja für viele alte weiße Männer ein echtes Problem. :D
Wir alte weisse Männer leben nicht mehr lange.
Die jüngeren werden dafür länger leiden, wenn in Zukunft bei Besetzung einer Stelle nicht Fähigkeit, sondern Geschlecht entscheidet.
I guess I should warn you, if I turn out to be particularly clear, you've probably misunderstood what I've said.
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Re: Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitragvon Sören74 » Mo 22. Jul 2019, 22:06

oga hat geschrieben:(22 Jul 2019, 21:25)

Wir alte weisse Männer leben nicht mehr lange.
Die jüngeren werden dafür länger leiden, wenn in Zukunft bei Besetzung einer Stelle nicht Fähigkeit, sondern Geschlecht entscheidet.


Die Möglichkeit Mist im Amt zu machen, sollte man auch Frauen einräumen. :)

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