Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

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JJazzGold
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Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

Beitrag von JJazzGold »

Moses hat geschrieben:(16 Jul 2019, 13:51)

In diesem Strang kann über die Wahl, das Prozedere und die verschiedenen Kandidaten diskutiert werden.

hierhin wurden auch die Beiträge aus dem Strang: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.
integriert
Ger9374 hat geschrieben:(15 Jul 2019, 19:24)

Wenn einer die FRONT DER REVOLUZZER
niedermähen kann dann Flintenuschi, Hauptsache sie hält die Flinte richtig rum!
Sie wird das schon schaffen. Der SPD und den Grünen geht es doch nur darum hinterher behaupten zu können, vdL sei mit den Stimmen der Rechtspopulisten gewählt worden.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Vongole »

JJazzGold hat geschrieben:(15 Jul 2019, 19:49)

Sie wird das schon schaffen. Der SPD und den Grünen geht es doch nur darum hinterher behaupten zu können, vdL sei mit den Stimmen der Rechtspopulisten gewählt worden.
Auch wenn sie jetzt in ihren Zielen nachgelegt hat, ich würde sie so wenig wählen, wie ich Weber gewählt hätte.
Meine Einstellung zu v.d.Leyen kennst Du ja. ;)
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

Vongole hat geschrieben:(15 Jul 2019, 19:59)

Auch wenn sie jetzt in ihren Zielen nachgelegt hat, ich würde sie so wenig wählen, wie ich Weber gewählt hätte.
Meine Einstellung zu v.d.Leyen kennst Du ja. ;)
Stell dir vor, wir säßen beide für Deutschland im EU Parlament, würden wir Mehrheiten achten?
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Senexx »

Und Katharina Barley?

Die deutschen Sozen haben ja eine Schmähschrift gegen VdL verteilt.

Wie hat sich eigentlich Katharina Barleydazu verhalten, bis zu den Europawahlen immerhin Kabinettskollegin und Justizminsterin? Hat sie sich auch an der Diffamierungskampgane beteiligt?
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Vongole »

JJazzGold hat geschrieben:(15 Jul 2019, 20:20)

Stell dir vor, wir säßen beide für Deutschland im EU Parlament, würden wir Mehrheiten achten?
Wird sie gewählt, habe ich das zu akzeptieren, aber Parteiengeschacher, denn das ist es, würde ich nicht unterstützen.
Ist vermutlich der Grund, warum ich nie eine politische Karriere angepeilt habe.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

Vongole hat geschrieben:(15 Jul 2019, 22:14)

Wird sie gewählt, habe ich das zu akzeptieren, aber Parteiengeschacher, denn das ist es, würde ich nicht unterstützen.
Ist vermutlich der Grund, warum ich nie eine politische Karriere angepeilt habe.
Nein, ich meinte etwas Anderes.
Hätte die SPD nicht, wie damals Schulz, auf Weber zugehen müssen?
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

PeterK hat geschrieben:(15 Jul 2019, 22:23)

Nimm bitte Rücksicht. Hier lesen auch Kinder mit. ;)
Die würden es nach einem Tag mit mir zusammen aller Voraussicht nach befürworten, wenn ich ihre Interessen im EU Parlament vertreten würde. :)
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Vongole »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 00:11)

Nein, ich meinte etwas Anderes.
Hätte die SPD nicht, wie damals Schulz, auf Weber zugehen müssen?
Im SInne von Koalitionsdisziplin?
Denke ich nicht, es geht ja nicht um die deutsche Regierung, sondern um die EU, und da sollte ausschlaggebend sein, wer der beste Kandidat für die jeweilige Aufgabe ist.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

Vongole hat geschrieben:(16 Jul 2019, 00:22)

Im SInne von Koalitionsdisziplin?
Denke ich nicht, es geht ja nicht um die deutsche Regierung, sondern um die EU, und da sollte ausschlaggebend sein, wer der beste Kandidat für die jeweilige Aufgabe ist.
Entweder führt man die Schulz'sche Erfindung des Spitzenkandidaten mit Mehrheit durch, oder man tritt die eigene Erfindung in die Tonne. Nichts anderes tut die SPD gerade, indem sie sich dem Irrglauben hingibt, die EVP und die ALDE hätten sich gefälligst für einen Timmermanns entscheiden müssen.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Vongole »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 00:29)

Entweder führt man die Schulz'sche Erfindung des Spitzenkandidaten mit Mehrheit durch, oder man tritt die eigene Erfindung in die Tonne. Nichts anderes tut die SPD gerade, indem sie sich dem Irrglauben hingibt, die EVP und die ALDE hätten sich gefälligst für einen Timmermanns entscheiden müssen.
Tut sie das? Ich habe aus SPD-Kreisen verlauten hören, dass man gegen Frau Vestager keinerlei Bedenken hätte.
Ich übrigens auch nicht. ;)
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

Vongole hat geschrieben:(16 Jul 2019, 00:31)

Tut sie das? Ich habe aus SPD-Kreisen verlauten hören, dass man gegen Frau Vestager keinerlei Bedenken hätte.
Ich übrigens auch nicht. ;)
Mir wäre Vestager auch am liebsten gewesen, aber wir wissen doch beide, dass sie keine Mehrheit bekommen hätte und, korrigiere mich bitte, wenn mich mein Gedächtnis trügt, nicht als Spitzenkandidatin gehandhabt wurde, sondern die ALDE statt dessen auf ein Team setzte. Es hätte ergo auf eine Entscheidung Weber vs Timmermanns hinauslaufen müssen. Wobei die EVP nun einmal die Mehrheit erreichte. Das wäre meines Erachtens der Zeitpunkt gewesen, ihm seitens der SPD Zustimmung zu signalisieren.

Aber nein, nur weil man, dank Merkels kurzem Umkippen zu Timmermanns, wobei Merkel meines Erachtens zu diesem Zeitpunkt genau wusste, dass Timmermanns keine Chance auf Nominierung hat, an die Illusion Timmermanns glaubte, gibt sich die SPD nach wie vor, siehe Barley als Schallplatten mit Sprung in jedem Interview, der Illusion hin, es hätte doch Timnermanns werden müssen. Die SPD, wie auch die dt. Grünen, haben sich völlig von der Realität verabschiedet.

Jetzt haben wir den Salat und ich habe es offen gestanden gründlich satt, von meinen EU Kollegen süffisant gefragt zu werden, weshalb “wir Deutschen“ keine deutsche Kommissionspräsidentin in Brüssel wollen.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Vongole »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 00:47)

Mir wäre Vestager auch am liebsten gewesen, aber wir wissen doch beide, dass sie keine Mehrheit bekommen hätte und, korrigiere mich bitte, wenn mich mein Gedächtnis trügt, nicht als Spitzenkandidatin gehandhabt wurde, sondern die ALDE statt dessen auf ein Team setzte. Es hätte ergo auf eine Entscheidung Weber vs Timmermanns hinauslaufen müssen. Wobei die EVP nun einmal die Mehrheit erreichte. Das wäre meines Erachtens der Zeitpunkt gewesen, ihm seitens der SPD Zustimmung zu signalisieren.

Aber nein, nur weil man, dank Merkels kurzem Umkippen zu Timmermanns, wobei Merkel meines Erachtens zu diesem Zeitpunkt genau wusste, dass Timmermanns keine Chance auf Nominierung hat, an die Illusion Timmermanns glaubte, gibt sich die SPD nach wie vor, siehe Barley als Schallplatten mit Sprung in jedem Interview, der Illusion hin, es hätte doch Timnermanns werden müssen. Die SPD, wie auch die dt. Grünen, haben sich völlig von der Realität verabschiedet.

Jetzt haben wir den Salat und ich habe es offen gestanden gründlich satt, von meinen EU Kollegen süffisant gefragt zu werden, weshalb “wir Deutschen“ keine deutsche Kommissionspräsidentin in Brüssel wollen.
Ich verstehe schon, was Du meinst, Jazz, aber es war doch von Anfang an klar, dass bei einer Spitzenkandiaten-Wahl Weber nur die Stimmen der EVP und vielleicht der ALDE erhalten hätte.
Dann ist man hingegangen und hat das vorher vereinbarte Modell in die Tonne gekloppt, was eh schon für jede Menge verständlichen Frust gesorgt hat, und als Verlegenheitslösung v.d. Leyen aus dem Hut gezaubert.

Wäre ich einer Deiner EU Kollegen, hätte ich eher süffisant gefragt, weshalb wir Deutschen es nicht schaffen, einen für die Aufgabe kompetenten Kandidaten zu präsentieren, der parteiübergreifend wählbar wäre,
anstatt nach Weber eine Kandidatin, die bis heute nicht mal den Unterschied zwischen dem Rat der europ. Union und dem europ. Rat kennt, aufzustellen.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

Vongole hat geschrieben:(16 Jul 2019, 00:59)

Ich verstehe schon, was Du meinst, Jazz, aber es war doch von Anfang an klar, dass bei einer Spitzenkandiaten-Wahl Weber nur die Stimmen der EVP und vielleicht der ALDE erhalten hätte.
Dann ist man hingegangen und hat das vorher vereinbarte Modell in die Tonne gekloppt, was eh schon für jede Menge verständlichen Frust gesorgt hat, und als Verlegenheitslösung v.d. Leyen aus dem Hut gezaubert.

Wäre ich einer Deiner EU Kollegen, hätte ich eher süffisant gefragt, weshalb wir Deutschen es nicht schaffen, einen für die Aufgabe kompetenten Kandidaten zu präsentieren, der parteiübergreifend wählbar wäre,
anstatt nach Weber eine Kandidatin, die bis heute nicht mal den Unterschied zwischen dem Rat der europ. Union und dem europ. Rat kennt, aufzustellen.

Offensichtlich gab es keinen Kandidaten, auf den sich alle im Rat hätten einigen können und offen gestanden fällt mir auch kein Kandidat einer deutschen Partei ein, der das geschafft hätte. Da war Weber schon die beste Wahl. Ich hätte ihm im EU Parlament auch meine Stimme gegeben, allerdings nicht, ohne vorher festzulegen, wie die Gegenleistung aussieht. ;)
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Vongole »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 01:09)

Offensichtlich gab es keinen Kandidaten, auf den sich alle im Rat hätten einigen können und offen gestanden fällt mir auch kein Kandidat einer deutschen Partei ein, der das geschafft hätte. Da war Weber schon die beste Wahl. Ich hätte ihm im EU Parlament auch meine Stimme gegeben, allerdings nicht, ohne vorher festzulegen, wie die Gegenleistung aussieht. ;)
Und schon verstehen wir uns wieder, besonders was die Gegenleistung angeht. ;)
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

Vongole hat geschrieben:(16 Jul 2019, 01:13)

Und schon verstehen wir uns wieder, besonders was die Gegenleistung angeht. ;)
Siehst du, wenn wir beide das beherrschen, wieso die SPD und die dt. Grünen nicht? ;)
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Vongole »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 01:15)

Siehst du, wenn wir beide das beherrschen, wieso die SPD und die dt. Grünen nicht? ;)
Weil wir nur zwei sind und ähnlich ticken, was man bei den beiden Parteien nur partiell behaupten kann, ganz besonders gegenüber der CDU. ;)
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von relativ »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 00:11)

Nein, ich meinte etwas Anderes.
Hätte die SPD nicht, wie damals Schulz, auf Weber zugehen müssen?
Die heutige Ausgangslage ist eine ganz andere und das weisst du auch.
Das EU Parlament hatte sich darauf eingeschworen, daß nur jemand der Offiziell kandidiert hat gewählt werden kann/soll. Jetzt stehen die alle vor einem Dilemma. Standhaft bleiben und die EU erneut in eine Führungskrise stürzen, oder ein weiterer Gesichtsverlust und natürlich auch Machtverlust.
Zuletzt geändert von relativ am Di 16. Jul 2019, 08:38, insgesamt 1-mal geändert.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

relativ hat geschrieben:(16 Jul 2019, 08:10)

Die heutige Ausgangslage ist eine ganz andere und das wiesst du auch. Das EU Parlament hatte sich daraus eingeschworen, daß nur jemand der offiziell Kanditiert hat gewählt werden kann. Jetzt stehe die alle vor einem Dilemma. Standhaft bleiben und ide EU erneut in eine Führungskrise stürzen, oder ein weiterer Gesichtsverlust und natürlich auch Machtverlust.
Gerade habe ich mir im Moma die Schallplatte mit Sprung der SPD und der Grünen noch einmal angetan. In etwa, “Nein, wir haben nichts gegen die Person Ursula von der Leyen. Weshalb wir auch ein Papier gegen sie als Person erstellt und in Umlauf gebracht haben. Uns geht nur um die Sitzenkandidatur, dafür opfern wir gerne die Stabilität. Nein, wir können auch keine Person benennen, der wir Zustimmung geben würden.“

Von diesem desolaten, völlig überzogenem, “denn sie wissen immer noch nicht, was sie tun“ Haufen, dessen deutsche Spitze noch nicht einmal weiß, was sie in Brüssel in Umlauf bringt, ist die heutige Wahl anteilig abhängig. Kein Wunder, dass das Duo infernal Johnson/Farage, sowie Putin und Trump feixen. Das Chaos, das diese Typen anrichten wird garantiert Begeisterung für die EU hervorrufen - bei den falschen Leuten.

PS: Erdogan habe ich vergessen, der lacht sich auch gerade schlapp.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von relativ »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 08:31)

Gerade habe ich mir im Moma die Schallplatte mit Sprung der SPD und der Grünen noch einmal angetan. In etwa, “Nein, wir haben nichts gegen die Person Ursula von der Leyen. Weshalb wir auch ein Papier gegen sie als Person erstellt und in Umlauf gebracht haben. Uns geht nur um die Sitzenkandidatur, dafür opfern wir gerne die Stabilität. Nein, wir können auch keine Person benennen, der wir Zustimmung geben würden.“

Von diesem desolaten, völlig überzogenem, “denn sie wissen immer noch nicht, was sie tun“ Haufen, dessen deutsche Spitze noch nicht einmal weiß, was sie in Brüssel in Umlauf bringt, ist die heutige Wahl anteilig abhängig. Kein Wunder, dass das Duo infernal Johnson/Farage, sowie Putin und Trump feixen. Das Chaos, das diese Typen anrichten wird garantiert Begeisterung für die EU hervorrufen - bei den falschen Leuten.
Oh jetzt machst du die SPD und die Grünen nicht vergessen , schon subtil für den Aufstieg der globalen Rechtspopulisten hauptverantwortlich. Kennt deine subjektive Abneigung eigentlich auch Grenzen?
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

relativ hat geschrieben:(16 Jul 2019, 08:36)

Oh jetzt machst du die SPD und die Grünen nicht vergessen , schon subtil für den Aufstieg der globalen Rechtspopulisten hauptverantwortlich. Kennt deine subjektive Abneigung eigentlich auch Grenzen?
Wollen Sie allen Ernstes bestreiten, dass z.B. Boris Johnson versuchen wird jeden, aber auch jeden Vorteil aus einer kopflosen, in sich uneinigen EU zu ziehen? Um das zu erkennen, muss man noch nicht einmal besonders clever sein.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von relativ »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 08:52)

Wollen Sie allen Ernstes bestreiten, dass z.B. Boris Johnson versuchen wird jeden, aber auch jeden Vorteil aus einer kopflosen, in sich uneinigen EU zu ziehen? Um das zu erkennen, muss man noch nicht einmal besonders clever sein.
Klar wird er das, nur wen interessiert dies noch in der EU. Die Briten sind erstmal raus, was diverse britische Populisten über die EU schwafeln sollte für den europäischen Prozess unwichtig sein.
Entscheidend wird doch eher sein, wie man in der EU jetzt mit diesem Dilemma umgeht, denn hier steht schließlich die Glaubwürdigkeit einer gewählten eurpäischen Institution auf den Spiel und da sitzen ausser den EU Gegnern wohl alle EU Befürworter im EU Parlament im einem Boot.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Senexx »

relativ hat geschrieben:(16 Jul 2019, 09:06)

Klar wird er das, nur wen interessiert dies noch in der EU. Die Briten sind erstmal raus, was diverse britische Populisten über die EU schwafeln sollte für den europäischen Prozess unwichtig sein.
Entscheidend wird doch eher sein, wie man in der EU jetzt mit diesem Dilemma umgeht, denn hier steht schließlich die Glaubwürdigkeit einer gewählten eurpäischen Institution auf den Spiel und da sitzen ausser den EU Gegnern wohl alle EU Befürworter im EU Parlament im einem Boot.
Das EU-Parlament hatte nie Glaubwürdigkeit. Die exorbitanten Diäten und Spesenkonten, die exorbitanten Gehälter, die es der Brüsseler Bürokratie genehmigt, die Steuerfreiheit haben die Glaubwürdigkeit schon immer untergraben,
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von relativ »

Senexx hat geschrieben:(16 Jul 2019, 09:10)

Das EU-Parlament hatte nie Glaubwürdigkeit. Die exorbitanten Diäten und Spesenkonten, die exorbitanten Gehälter, die es der Brüsseler Bürokratie genehmigt, die Steuerfreiheit haben die Glaubwürdigkeit schon immer untergraben,
Neid und kleingeistige und künstliche Problemerstellung, bringen uns dem großen Prozess der nötig ist, nicht weiter.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

relativ hat geschrieben:(16 Jul 2019, 09:06)

Klar wird er das, nur wen interessiert dies noch in der EU. Die Briten sind erstmal raus, was diverse britische Populisten über die EU schwafeln sollte für den europäischen Prozess unwichtig sein.
Entscheidend wird doch eher sein, wie man in der EU jetzt mit diesem Dilemma umgeht, denn hier steht schließlich die Glaubwürdigkeit einer gewählten eurpäischen Institution auf den Spiel und da sitzen ausser den EU Gegnern wohl alle EU Befürworter im EU Parlament im einem Boot.
Das Dilemma ist, dass sie sich offensichtlich nicht als alle in einem Boot sitzend betrachten. Es gibt reichlich Vertreter der Sorte, “Jeder denkt nur an sich, nur ich denk an mich“. Und zu diesen gehören jetzt eben auch deutsche SPD und Grüne.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Bremer »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 10:09)

Das Dilemma ist, dass sie sich offensichtlich nicht als alle in einem Boot sitzend betrachten. Es gibt reichlich Vertreter der Sorte, “Jeder denkt nur an sich, nur ich denk an mich“. Und zu diesen gehören jetzt eben auch deutsche SPD und Grüne.
Was ist jetzt daran verwerflich, einer Kandidatin nicht zuzustimmen, die garnicht aufgestellt war?
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

Bremer hat geschrieben:(16 Jul 2019, 10:22)

Was ist jetzt daran verwerflich, einer Kandidatin nicht zuzustimmen, die garnicht aufgestellt war?

Die Missachtung des demokratischen Prinzips. Dementsprechend hätte es Weber sein müssen.
Die Erwartung, eine Kommissionspräsidentin müsse sich in Gänze um sämtliche Belange einer Partei mit gerade mal 75 Sitzen beugen.
Die massive persönliche Attacke im Vorfeld, in Kombination mit der wiederholten Lüge, es ginge nicht um die Person an sich.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Moses »

Bremer hat geschrieben:(16 Jul 2019, 10:22)

Was ist jetzt daran verwerflich, einer Kandidatin nicht zuzustimmen, die garnicht aufgestellt war?
Wenn das Parlament eine Mehrheit für einen der "aufgestellten" Kandidaten gefunden hätte wäre der Vorschlag VdL gar nicht nötig gewesen. Das sollte nicht immer wieder ausgeklammert werden!
Der Herr gebe mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich nicht hinnehmen kann, und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Senexx »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 10:37)


Die Missachtung des demokratischen Prinzips. Dementsprechend hätte es Weber sein müssen.

Der Kommissionspräsident wird von den Regierungschefs vorgeschlagen Ein Bindung an das Wahlergebnis gibt es nicht.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Bremer »

Moses hat geschrieben:(16 Jul 2019, 10:49)

Wenn das Parlament eine Mehrheit für einen der "aufgestellten" Kandidaten gefunden hätte wäre der Vorschlag VdL gar nicht nötig gewesen. Das sollte nicht immer wieder ausgeklammert werden!
Wenn ein aufgestellter Kandidat keine Mehrheiten findet, kann man einfach einen Kandidaten aus dem Hut zaubern, der garnicht aufgestellt war? Das sind ja ganz neue Praktiken.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Senexx »

Bremer hat geschrieben:(16 Jul 2019, 11:04)

Wenn ein aufgestellter Kandidat keine Mehrheiten findet, kann man einfach einen Kandidaten aus dem Hut zaubern, der garnicht aufgestellt war? Das sind ja ganz neue Praktiken.
Das konnte man bereits vorher. Laut EU-Vertrag schlägt der Rat der EU einen Kandidaten vor.

Macron hat die Verhältnisse wieder zurechtgerückt.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Europa2050 »

Bremer hat geschrieben:(16 Jul 2019, 11:04)

Wenn ein aufgestellter Kandidat keine Mehrheiten findet, kann man einfach einen Kandidaten aus dem Hut zaubern, der garnicht aufgestellt war? Das sind ja ganz neue Praktiken.
Das nennt man dann Kompromissfindung - so ein Ding, dass heutzutage leider nicht mehr so in ist.

(Unabhängig davon, dass ich bei vdL nach wie vor Bedenken habe, dass sie in der Liga von Trump, Putin und Xi mitspielen kann. Aber mein persönlicher Favorit Barnier wäre ja auch kein „Spitzenkandidat“ gewesen.)
Почему, Россия? (Warum, Russland?)
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Senexx »

Europa2050 hat geschrieben:(16 Jul 2019, 11:10)

Das nennt man dann Kompromissfindung - so ein Ding, dass heutzutage leider nicht mehr so in ist.

(Unabhängig davon, dass ich bei vdL nach wie vor Bedenken habe, dass sie in der Liga von Trump, Putin und Xi mitspielen kann. Aber mein persönlicher Favorit Barnier wäre ja auch kein „Spitzenkandidat“ gewesen.)
Der Papiertiger EU kann nirgends mitspielen.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Bremer »

Europa2050 hat geschrieben:(16 Jul 2019, 11:10)

Das nennt man dann Kompromissfindung - so ein Ding, dass heutzutage leider nicht mehr so in ist.
Ist das so? Dann könnte man sich den ganzen überflüssigen Quatsch mit der Aufstellung von Kandidaten doch schenken und sich in einer einzigen Abstimmung auf jemanden einigen, der ihnen grade so einfällt.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Europa2050 »

Bremer hat geschrieben:(16 Jul 2019, 11:21)

Ist das so? Dann könnte man sich den ganzen überflüssigen Quatsch mit der Aufstellung von Kandidaten doch schenken und sich in einer einzigen Abstimmung auf jemanden einigen, der ihnen grade so einfällt.
JJ hat es oben geschrieben. Hätte sich das EP mit tragender Mehrheit für einen der Spitzenkandidaten - sinnigerweise den Wahlgewinner Weber - entschieden und dem Rat avisiert, dieser oder keiner, hätte es m.E. unabhängig der Formalien kein daran vorbei gegeben. VdL ist eine Notlösung, das ist ja das Traurige (vielleicht tue ich ihr aber auch unrecht, ich lasse mich - falls sie’s wird - auch gerne vom Gegenteil überzeugen).

War doch damals bei Juncker auch so. Er hatte gegen Schultz gewonnen, das Parlament stand hinter ihm und Cameron ist mit seinem Drängen, aus dem Rat einen anderen Kandidaten zu platzieren abgeblitzt.

Edit @Moses: Hast Recht - war der letzte Komissionspräsidentenpost von mir hier.
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imp
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von imp »

Bremer hat geschrieben:(16 Jul 2019, 11:21)

Ist das so? Dann könnte man sich den ganzen überflüssigen Quatsch mit der Aufstellung von Kandidaten doch schenken und sich in einer einzigen Abstimmung auf jemanden einigen, der ihnen grade so einfällt.
Die Kandidaten sind rein technisch, wie bei jedem Parlament, nur für diese Wahl aufgestellt. Dass Spitzenkandidaten auch Exekutivfunktionen haben werden, ist ein Brauch, den das Parlament gern etabliert sähe. Dafür muss es beim Kompromisse suchen eben an anderer Stelle Kröten schlucken, etwa bei Kommissionsplätzchen für Versorgungsfälle aus Osteuropa. Oder sie verschieben das Thema auf das nächste Mal. Das ist Ursula Vonderleins Chance. Sie kann sich nun frei von aktuellen Ämtern voll und ganz auf die neue Aufgabe konzentrieren. Eine mehrheitsfähige Kommission zusammenzustellen, ist ein großer Kraftakt. Die bisherige Ministerin wird da viel taktisches Gespür brauchen. Diese faktisch eh nicht einsatzfähige Armee zu managen, wird sie sinnvollerweise daher jemand anderem übergeben müssen. Das ist mutig, denn damit legt sie sich fest. Es ist gut für die Union, denn es zeigt, dass sie neben Vonderlein und AKK auch weitere Frauen für Spitzenpositionen hat. Es ist gut für Deutschland, denn so müssen weder beim Verteidigungsministerium noch bei Europa Abstriche gemacht werden und die gewohnt gute Arbeit wird fortgesetzt. Es ist auch gut für Angela Merkel, denn das Thema füllt den Sommer. So muss die Presse nicht mehr jeden Handschüttler der rüstigen Seniorin Merkel kommentieren und auch das ewige Gestänkere der Merzfraktion und anderer Gesterntagmänner fällt etwas auf die Seite 5 zurück.
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relativ
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von relativ »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 10:37)


Die Missachtung des demokratischen Prinzips. Dementsprechend hätte es Weber sein müssen.
Mit anderen Worten nach deiner Meinung muss immer der gewählt werden, der von der stärksten Partei kommt? Auch wenn andere Mehrheiten möglich wären? Was ist das denn für ein Verständnis in einem parlametarischen Demokratiesystem.
Die Erwartung, eine Kommissionspräsidentin müsse sich in Gänze um sämtliche Belange einer Partei mit gerade mal 75 Sitzen beugen.
Was für ein beugen meinst du? Kann du die Behauptung der Erwartungshaltung auch irgendwie belegen oder wenigstens Indizien bringen ausser deine personliche Abneigung?
Die massive persönliche Attacke im Vorfeld, in Kombination mit der wiederholten Lüge, es ginge nicht um die Person an sich.
Ach Göttchen welche schlimme Attacken denn wieder? Also es waren doch eher die Konserativen Kollegen und die Liberalen, die Weber in den Hintern getreten haben, oder irre ich mich da?
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

Senexx hat geschrieben:(16 Jul 2019, 10:54)

Der Kommissionspräsident wird von den Regierungschefs vorgeschlagen Ein Bindung an das Wahlergebnis gibt es nicht.
Völlig richtig und da diese dem Spitzekandidatenmodell zugestimmt haben, hätte man erwarten können, dass sie sich daran halten.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Senexx »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 12:01)

Völlig richtig und da diese dem Spitzekandidatenmodell zugestimmt haben, hätte man erwarten können, dass sie sich daran halten.
Ich kann mich nicht erinnern, dass Macron dem zugestimmt hat. Ich meine, er war ein offener Gegner.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

Senexx hat geschrieben:(16 Jul 2019, 12:02)

Ich kann mich nicht erinnern, dass Macron dem zugestimmt hat. Ich meine, er war ein offener Gegner.
Dafür ist damals votiert worden, oder nicht?
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Senexx »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 12:07)

Dafür ist damals votiert worden, oder nicht?
2014?

Da war Macron noch nicht Präsident.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

Senexx hat geschrieben:(16 Jul 2019, 12:07)

2014?

Da war Macron noch nicht Präsident.
Eben und jetzt muss er sich an die Gegebenheiten anpassen. Basta.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

relativ hat geschrieben:(16 Jul 2019, 11:44)

Mit anderen Worten nach deiner Meinung muss immer der gewählt werden, der von der stärksten Partei kommt? Auch wenn andere Mehrheiten möglich wären? Was ist das denn für ein Verständnis in einem parlametarischen Demokratiesystem.

Bitte erläutern Sie rechnerisch, welche “andere Mehrheiten möglich wären“. Wobei Sie in Betracht ziehen sollten, dass es nur zwei offiziell nominierte Spitzenkandidaten gab.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Senexx »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 12:09)

Eben und jetzt muss er sich an die Gegebenheiten anpassen. Basta.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von relativ »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 12:14)

Bitte erläutern Sie rechnerisch, welche “andere Mehrheiten möglich wären“. Wobei Sie in Betracht ziehen sollten, dass es nur zwei offiziell nominierte Spitzenkandidaten gab.
Spielt es eine Rolle. Wenn es theoretisch andere Mehrheiten geben könnte, gibt es kein muss.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von Senexx »

Habe mal in die Rede reingehört.

Ihr Französisch überzeugt mich nicht. War ziemlich kurz. Italienisch kann sie auch nicht. Spanisch ebenso nicht. Obwohl in Brüssel aufgewachsen, auch kein Niederländisch. Schwach.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

relativ hat geschrieben:(16 Jul 2019, 12:48)

Spielt es eine Rolle. Wenn es theoretisch andere Mehrheiten geben könnte, gibt es kein muss.
Wenn es diese “anderen Mehrheiten“ in der Realität nicht gibt, wie Sie feststellen mussten, dann ist es zwangsläufig ein “muss“.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

Senexx hat geschrieben:(16 Jul 2019, 12:23)

Le Roi Soleil ne se laisse pas dicter ses décisions.

Vergessen Sie's.
Nein.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von relativ »

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 13:46)

Wenn es diese “anderen Mehrheiten“ in der Realität nicht gibt, wie Sie feststellen mussten, dann ist es zwangsläufig ein “muss“.
Sorry aber dafür gibt es Verhandlungen, da aber Marcon, Orban und co eh den Spielverderber gemacht haben, wäre so eine Mehrheitsfindung jetzt eh hypothetisch.
Bei dieser freien Wahl der Abgeordneten des Kommissionspräsidenten gibt es kein muss, welches einem demokratischen Prinzips folgen müsste. Klar kann man argumentieren die Konserativen haben die meisten Stimmen bekommen, aber eben nicht die Mehrheit, also gibt es für mich da kein Automatismus, bzw. sollte es diesen auch gar nicht geben wenn es um schlaue Köpfe geht, die man auf solchen Positionen haben möchte.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von schokoschendrezki »

Senexx hat geschrieben:(16 Jul 2019, 11:08)

Das konnte man bereits vorher. Laut EU-Vertrag schlägt der Rat der EU einen Kandidaten vor.

Macron hat die Verhältnisse wieder zurechtgerückt.
Die entsprechende Passage im gültigen EU-Vertrag lautet:
Der Europäische Rat schlägt dem Europäischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor; dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament. Das Europäische Parlament wählt diesen Kandidaten mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Erhält dieser Kandidat nicht die Mehrheit, so schlägt der Europäische Rat dem Europäischen Parlament innerhalb eines Monats mit qualifizierter Mehrheit einen neuen Kandidaten vor, für dessen Wahl das Europäische Parlament dasselbe Verfahren anwendet.
Man könnte höchstens sagen: Macron hat die Verhältnisse wieder zurechtvernebelt.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitrag von JJazzGold »

relativ hat geschrieben:(16 Jul 2019, 13:59)

Sorry aber dafür gibt es Verhandlungen, da aber Marcon, Orban und co eh den Spielverderber gemacht haben, wäre so eine Mehrheitsfindung jetzt eh hypothetisch.
Bei dieser freien Wahl der Abgeordneten des Kommissionspräsidenten gibt es kein muss, welches einem demokratischen Prinzips folgen müsste. Klar kann man argumentieren die Konserativen haben die meisten Stimmen bekommen, aber eben nicht die Mehrheit, also gibt es für mich da kein Automatismus, bzw. sollte es diesen auch gar nicht geben wenn es um schlaue Köpfe geht, die man auf solchen Positionen haben möchte.
Der EU Rat hat verhandelt. Der hat genau das gemacht, was Sie fordern - verhandeln. Und zwar aufgrund der Tatsache, dass es weder für Weber, noch für Timmermanns eine Mehrheit gab, auch nicht im EU Parlament. Es haben ergo beide, sowohl EU Rat, als auch EU Parlament ihr Spitzenkandidatenmodell in die Tonne gekloppt.

Dafür kann vdL nichts. Die ist das Ergebnis der Verhandlungen. Die kann allenfalls das Spitzenkandidatenmodell so überarbeiten lassen, dass es beim nächsten Mal klappt.
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