Wahl zum Kommissionspräsidenten/präsidentin 2019

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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon JJazzGold » Di 16. Jul 2019, 12:09

Senexx hat geschrieben:(16 Jul 2019, 12:07)

2014?

Da war Macron noch nicht Präsident.


Eben und jetzt muss er sich an die Gegebenheiten anpassen. Basta.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon JJazzGold » Di 16. Jul 2019, 12:14

relativ hat geschrieben:(16 Jul 2019, 11:44)

Mit anderen Worten nach deiner Meinung muss immer der gewählt werden, der von der stärksten Partei kommt? Auch wenn andere Mehrheiten möglich wären? Was ist das denn für ein Verständnis in einem parlametarischen Demokratiesystem.




Bitte erläutern Sie rechnerisch, welche “andere Mehrheiten möglich wären“. Wobei Sie in Betracht ziehen sollten, dass es nur zwei offiziell nominierte Spitzenkandidaten gab.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon Senexx » Di 16. Jul 2019, 12:23

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 12:09)

Eben und jetzt muss er sich an die Gegebenheiten anpassen. Basta.


Le Roi Soleil ne se laisse pas dicter ses décisions.

Vergessen Sie's.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon relativ » Di 16. Jul 2019, 12:48

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 12:14)

Bitte erläutern Sie rechnerisch, welche “andere Mehrheiten möglich wären“. Wobei Sie in Betracht ziehen sollten, dass es nur zwei offiziell nominierte Spitzenkandidaten gab.

Spielt es eine Rolle. Wenn es theoretisch andere Mehrheiten geben könnte, gibt es kein muss.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon Senexx » Di 16. Jul 2019, 12:55

Habe mal in die Rede reingehört.

Ihr Französisch überzeugt mich nicht. War ziemlich kurz. Italienisch kann sie auch nicht. Spanisch ebenso nicht. Obwohl in Brüssel aufgewachsen, auch kein Niederländisch. Schwach.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon JJazzGold » Di 16. Jul 2019, 13:46

relativ hat geschrieben:(16 Jul 2019, 12:48)

Spielt es eine Rolle. Wenn es theoretisch andere Mehrheiten geben könnte, gibt es kein muss.


Wenn es diese “anderen Mehrheiten“ in der Realität nicht gibt, wie Sie feststellen mussten, dann ist es zwangsläufig ein “muss“.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon JJazzGold » Di 16. Jul 2019, 13:47

Senexx hat geschrieben:(16 Jul 2019, 12:23)

Le Roi Soleil ne se laisse pas dicter ses décisions.

Vergessen Sie's.


Nein.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon relativ » Di 16. Jul 2019, 13:59

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 13:46)

Wenn es diese “anderen Mehrheiten“ in der Realität nicht gibt, wie Sie feststellen mussten, dann ist es zwangsläufig ein “muss“.

Sorry aber dafür gibt es Verhandlungen, da aber Marcon, Orban und co eh den Spielverderber gemacht haben, wäre so eine Mehrheitsfindung jetzt eh hypothetisch.
Bei dieser freien Wahl der Abgeordneten des Kommissionspräsidenten gibt es kein muss, welches einem demokratischen Prinzips folgen müsste. Klar kann man argumentieren die Konserativen haben die meisten Stimmen bekommen, aber eben nicht die Mehrheit, also gibt es für mich da kein Automatismus, bzw. sollte es diesen auch gar nicht geben wenn es um schlaue Köpfe geht, die man auf solchen Positionen haben möchte.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon schokoschendrezki » Di 16. Jul 2019, 14:06

Senexx hat geschrieben:(16 Jul 2019, 11:08)

Das konnte man bereits vorher. Laut EU-Vertrag schlägt der Rat der EU einen Kandidaten vor.

Macron hat die Verhältnisse wieder zurechtgerückt.


Die entsprechende Passage im gültigen EU-Vertrag lautet:

Der Europäische Rat schlägt dem Europäischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor; dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament. Das Europäische Parlament wählt diesen Kandidaten mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Erhält dieser Kandidat nicht die Mehrheit, so schlägt der Europäische Rat dem Europäischen Parlament innerhalb eines Monats mit qualifizierter Mehrheit einen neuen Kandidaten vor, für dessen Wahl das Europäische Parlament dasselbe Verfahren anwendet.


Man könnte höchstens sagen: Macron hat die Verhältnisse wieder zurechtvernebelt.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon JJazzGold » Di 16. Jul 2019, 14:08

relativ hat geschrieben:(16 Jul 2019, 13:59)

Sorry aber dafür gibt es Verhandlungen, da aber Marcon, Orban und co eh den Spielverderber gemacht haben, wäre so eine Mehrheitsfindung jetzt eh hypothetisch.
Bei dieser freien Wahl der Abgeordneten des Kommissionspräsidenten gibt es kein muss, welches einem demokratischen Prinzips folgen müsste. Klar kann man argumentieren die Konserativen haben die meisten Stimmen bekommen, aber eben nicht die Mehrheit, also gibt es für mich da kein Automatismus, bzw. sollte es diesen auch gar nicht geben wenn es um schlaue Köpfe geht, die man auf solchen Positionen haben möchte.


Der EU Rat hat verhandelt. Der hat genau das gemacht, was Sie fordern - verhandeln. Und zwar aufgrund der Tatsache, dass es weder für Weber, noch für Timmermanns eine Mehrheit gab, auch nicht im EU Parlament. Es haben ergo beide, sowohl EU Rat, als auch EU Parlament ihr Spitzenkandidatenmodell in die Tonne gekloppt.

Dafür kann vdL nichts. Die ist das Ergebnis der Verhandlungen. Die kann allenfalls das Spitzenkandidatenmodell so überarbeiten lassen, dass es beim nächsten Mal klappt.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon Senexx » Di 16. Jul 2019, 14:13

schokoschendrezki hat geschrieben:(16 Jul 2019, 14:06)

Die entsprechende Passage im gültigen EU-Vertrag lautet:



Man könnte höchstens sagen: Macron hat die Verhältnisse wieder zurechtvernebelt.

Ist doch ein Gummiparagraph.

Wenn er gezwungen wäre, den Spitzenkandidaten der größten Fraktion vorzuschlagen, bräuchte er doch kein Vorschlagsrecht.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon relativ » Di 16. Jul 2019, 14:20

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 14:08)

Der EU Rat hat verhandelt. Der hat genau das gemacht, was Sie fordern - verhandeln. Und zwar aufgrund der Tatsache, dass es weder für Weber, noch für Timmermanns eine Mehrheit gab, auch nicht im EU Parlament. Es haben ergo beide, sowohl EU Rat, als auch EU Parlament ihr Spitzenkandidatenmodell in die Tonne gekloppt.
Naja die hätten dem neuen EU Parlament auch ein wenig mehr Zeit einräumen können. Die scheint ja jetzt auch eher kein Problem zu sein.

Dafür kann vdL nichts.
Hat auch keiner behaupet

Die ist das Ergebnis der Verhandlungen. Die kann allenfalls das Spitzenkandidatenmodell so überarbeiten lassen, dass es beim nächsten Mal klappt.
Das war aber anders abgemacht und Frau Merkel hat dies auch bestätigt, daß sie davon ausgegangen ist, nicht von diesem Spitzenkanditatenmodell, auch im EU Rat nicht, abweichen. Das Vorschlagssystem vom EU Rat sollte ja überwunden werden.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon relativ » Di 16. Jul 2019, 14:21

schokoschendrezki hat geschrieben:(16 Jul 2019, 14:06)

Die entsprechende Passage im gültigen EU-Vertrag lautet:



Man könnte höchstens sagen: Macron hat die Verhältnisse wieder zurechtvernebelt.

Dieses System sollte ja durch diese Spitzenkandituren überwunden werden.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon schokoschendrezki » Di 16. Jul 2019, 14:24

Senexx hat geschrieben:(16 Jul 2019, 14:13)

Ist doch ein Gummiparagraph.

Wenn er gezwungen wäre, den Spitzenkandidaten der größten Fraktion vorzuschlagen, bräuchte er doch kein Vorschlagsrecht.

Und umgekehrt: Wenn der Rat ein uneingeschränktes Vorschlagsrecht hat, braucht man den Passus "dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament." im Vertragsparagraph 17 auch nicht. Man kann ihn streichen. Deshalb schrieb ich ja auch: "Zurechtvernebelt".
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon relativ » Di 16. Jul 2019, 14:28

Senexx hat geschrieben:(16 Jul 2019, 14:13)

Ist doch ein Gummiparagraph.

Wenn er gezwungen wäre, den Spitzenkandidaten der größten Fraktion vorzuschlagen, bräuchte er doch kein Vorschlagsrecht.

Macron, Orban und Co haben diesen ja auch nur benutzt, weil er noch da war und ihnen die Spitzenkandidaten persönlich nicht zusagten. Viel schlimmer kann man Wählern gar nicht in die Fr...hauen.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon JJazzGold » Di 16. Jul 2019, 14:32

"relativ"

Naja die hätten dem neuen EU Parlament auch ein wenig mehr Zeit einräumen können. Die scheint ja jetzt auch eher kein Problem zu sein.


Wozu mehr Zeit fürs EUP? Die schleppen in vier Wochen ihre Vorbehalte noch genauso rum, wie sie es heute tun.


Das war aber anders abgemacht und Frau Merkel hat dies auch bestätigt, daß sie davon ausgegangen ist, nicht von diesem Spitzenkanditatenmodell, auch im EU Rat nicht, abweichen. Das Vorschlagssystem vom EU Rat sollte ja überwunden werden.


Der EU Rat steht nun einmal hierarchisch vor dem EU Parlament und diese Stellung werden die Betroffenen auch nicht aufgeben. Man ist ergo gezwungen, eine Vorgehensweise zu konzipieren und etablieren, die beiden Teilen gerecht wird, um das Spitzenkandidatenmodell noch zu retten. Um diesen Konsens zu schaffen, ist vdL die richtige Person. Weber ist durch Orban angeschlagen und Timmermans den “First“ Nationalisten nicht verkäuflich.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon JJazzGold » Di 16. Jul 2019, 14:37

relativ hat geschrieben:(16 Jul 2019, 14:28)

Macron, Orban und Co haben diesen ja auch nur benutzt, weil er noch da war und ihnen die Spitzenkandidaten persönlich nicht zusagten. Viel schlimmer kann man Wählern gar nicht in die Fr...hauen.


Ich möchte den EU Wähler nicht kleiner machen, als er ist, aber ich bin der festen Überzeugung, dass mindestens 2 Drittel aller EU Wähler zur EU Parlamentswahl weder wussten, was das Spitzenkandidatenmodell ist, noch, wer Weber oder Timmermanns ist. Die haben eine Partei ihres Landes gewählt und wundern sich jetzt über das Gezicke der der deutschen Parteien.
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon relativ » Di 16. Jul 2019, 14:38

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 14:32)

Wozu mehr Zeit fürs EUP? Die schleppen in vier Wochen ihre Vorbehalte noch genauso rum, wie sie es heute tun.
Das ist eine nicht belegbare Behauptung und zweitens kann dies auch jetzt noch alles passieren, denn schließlich muss das Parlament mit den nötigen Stimmen zustimmen.



Der EU Rat steht nun einmal hierarchisch vor dem EU Parlament und diese Stellung werden die Betroffenen auch nicht aufgeben. Man ist ergo gezwungen, eine Vorgehensweise zu konzipieren und etablieren, die beiden Teilen gerecht wird, um das Spitzenkandidatenmodell noch zu retten. Um diesen Konsens zu schaffen, ist vdL die richtige Person. Weber ist durch Orban angeschlagen und Timmermans den “First“ Nationalisten nicht verkäuflich.


Die Intentionen von Orban und den ganzen rechtsnationalen Regierungen ist klar, die tun alles um die EU- Einigungsprozess zu schwächen. Macron war schon einen Enttäuschung.
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Re: Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon Eiskalt » Di 16. Jul 2019, 14:42

Mal sehen ob die Uschi nun den Posten dafür bekommt das die sonst nur versagt.
Politik ist einfach ein ekelhaftes Theater!
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Re: Ursula von der Leyen gibt ihr Amt als Bundesverteidigungsministerin auf.

Beitragvon relativ » Di 16. Jul 2019, 14:43

JJazzGold hat geschrieben:(16 Jul 2019, 14:37)


Ich möchte den EU Wähler nicht kleiner machen, als er ist, aber ich bin der festen Überzeugung, dass mindestens 2 Drittel aller EU Wähler zur EU Parlamentswahl weder wussten, was das Spitzenkandidatenmodell ist, noch, wer Weber oder Timmermanns ist. Die haben eine Partei ihres Landes gewählt und wundern sich jetzt über das Gezicke der der deutschen Parteien.

Auf jedenfall sehen 85% der Wählerschaft von Macron seinen "Missbrauch" kritisch.
https://www.tagesspiegel.de/politik/kue ... 95096.html
Da die Wahlbeteiligung im Vergleich zu den vorherigen Wahlen wesentlich besser war, bezweifle ich auch diese Behauptung.
Die Kanditaten sind durch Europa getingelt und hatten bestimmt auch dort ihre medialen Auftritte. Evtl nicht bei der mittlerweile gleichgeschalteten Presse in Ungarn aber sonst.
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