Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

[Sevastopol]

(20 Jul 2019, 14:35)

Das deutsche Außenministerium gab dieser Tage offiziell bekannt, dass die Seenötigen im Mittelmeer "nachweislich" keine Flüchtlinge sind, sondern illegale Wirtschaftmigranten: "Es ist nachweislich nicht die Aussicht auf Rettung im Mittelmeer, die Menschen veranlasst, sich auf den Weg nach Europa zu machen, sondern Armut und Perspektivlosigkeit in ihren Heimatländern" (Twitter, Auswärtiges Amt, 13. Juli 2019; meine Unterstreichungen). Salvini dürfte sich über diese Klarstellung aus dem Hause Maas freuen.

Wunderbar!

(20 Jul 2019, 14:36)

Du schwänzt doch die Ganze Zeit davon das immer nur Flüchtlinge Aggressiv sind, und ich habe das widerlegt.

Wo "schwänzte" ich die ganze Zeit darüber das IMMER NUR Flüchtlinge aggressiv sind? Du hast hier nichts widerlegt, Du versuchst nur vom eigentlichen Strang-Thema abzulenken.

[Fliege]

(20 Jul 2019, 14:40)
Ich glaube, da hat sich unser Maas verheddert.

Er wollte wohl die Schlepper verteidigen, und hat gar nicht gemerkt, was er da schreibt.

Übereifer kann schaden.

Dass sich das Außenministerium in der Wahrheit verheddert und Maas in diesen "Schlamassel" hinein zieht, möchte ich jedoch nicht kritisieren.

[JFK]

(20 Jul 2019, 14:43)

Wunderbar!



Wo "schwänzte" ich die ganze Zeit darüber das IMMER NUR Flüchtlinge aggressiv sind? Du hast hier nichts widerlegt, Du versuchst nur vom eigentlichen Strang-Thema abzulenken.

(20 Jul 2019, 14:05)
Einfach mal die Zeitung lesen und schon wirst Du merken, dass diese Leute von ganz alleine sich so benehmen wie es nun einmal der Wahrheit entspricht.

[Sevastopol]

(20 Jul 2019, 15:01)

Das ist alles was Du hast? In einem Thread über Flüchtlinge schreibe ich über Flüchtlinge und Du legst es mir als "immer nur über Flüchtlinge" aus und kommst mit Sachen die nichts mit dem Strang-Thema zu tun haben.

[JFK]

(20 Jul 2019, 14:45)

Dass sich das Außenministerium in der Wahrheit verheddert und Maas in diesen "Schlamassel" hinein zieht, möchte ich jedoch nicht kritisieren.

Maas hat doch nur die Wahrheit gesagt, warum soll das ein Schlamassel sein? Ich sehe ihn als einen der fähigeren Politiker der letzten Jahre.

[JFK]

(20 Jul 2019, 15:05)

Das ist alles was Du hast? In einem Thread über Flüchtlinge schreibe ich über Flüchtlinge und Du legst es mir als "immer nur über Flüchtlinge" aus und kommst mit Sachen die nichts mit dem Strang-Thema zu tun haben.

Du Hetzt über Flüchtige.

[VaterMutterKind]

(20 Jul 2019, 14:11)

Man importiert Waren, keine Menschen.

Eure menschenverachtende Wortwahl spricht für sich.

Nur, dass ich gar nicht von Menschen gesprochen habe. Aber egal. Ich habe vom Problemimport gesprochen. Und jetzt hört auf hier Nebelkerzen zu zünden.

[Schnitter]

(20 Jul 2019, 15:12)

Nur, dass ich gar nicht von Menschen gesprochen habe.

Nein, natürlich nicht

[Sevastopol]

(20 Jul 2019, 15:07)

Du Hetzt über Flüchtige.

Du hast keine Antwort darauf und beginnst nun wirres Zeug zu reden. Damit hast Du dich nun endgültig aus der Diskussion ausgeschlossen. Glückwunsch!

[VaterMutterKind]

(20 Jul 2019, 15:14)

Nein, natürlich nicht

Ganz genau, natürlich nicht. Habe ich von Menschenimport geschrieben oder von Problemimport?

[PeterK]

(20 Jul 2019, 15:18)
Ganz genau, natürlich nicht. Habe ich von Menschenimport geschrieben oder von Problemimport?

Worin besteht denn das Problem und wie wird es transportiert/importiert?

[jack000]

(19 Jul 2019, 15:08)

Wieso soll das keinen Sinn machen? Da ist jemand der mehr als 2 Euro am Tag möchte und nimmt eben die Initiative in die Hand, macht für mich Sinn.

Ach, und ich dachte die fliehen nur vor Krieg und Verfolgung wie hier ja immer wieder versichert wurde! Aber ok, ihr glaubt dieses Märchen jetzt schon selber nicht mehr...
=> Sieht ja das Auswärtige Amt genauso!

[Sören74]

(20 Jul 2019, 15:27)

Ach, und ich dachte die fliehen nur vor Krieg und Verfolgung wie hier ja immer wieder versichert wurde!

Andere Leute können nichts dafür was Du denkst.

[JFK]

(20 Jul 2019, 15:27)

Ach, und ich dachte die fliehen nur vor Krieg und Verfolgung wie hier ja immer wieder versichert wurde! Aber ok, ihr glaubt dieses Märchen jetzt schon selber nicht mehr...
=> Sieht ja das Auswärtige Amt genauso!

2015 waren es noch mehrheitlich Kriegsflüchtlinge

[VaterMutterKind]

(20 Jul 2019, 14:35)

Das deutsche Außenministerium gab dieser Tage offiziell bekannt, dass die Seenötigen im Mittelmeer "nachweislich" keine Flüchtlinge sind, sondern illegale Wirtschaftmigranten: "Es ist nachweislich nicht die Aussicht auf Rettung im Mittelmeer, die Menschen veranlasst, sich auf den Weg nach Europa zu machen, sondern Armut und Perspektivlosigkeit in ihren Heimatländern" (Twitter, Auswärtiges Amt, 13. Juli 2019; meine Unterstreichungen). Salvini dürfte sich über diese Klarstellung aus dem Hause Maas freuen.

Diese Menschen haben keinen Asylgrund. Ergo sind es illegale Einwanderer. Diese Menschen begehen eine Straftat. Das auswärtige Amt inklusive Aussenminister der Bundesrepublik Deutschland unterstützt also Straftaten.

Vor dem Jahr 2015 wäre so eine Aussage noch ein glasklarer Rücktrittsgrund gewesen. Ein Aussenminister, der Kriminalität unterstützt, ist ein absolutes Nogo.

[Sören74]

(20 Jul 2019, 15:35)

Diese Menschen haben keinen Asylgrund. Ergo sind es illegale Einwanderer. Diese Menschen begehen eine Straftat. Das auswärtige Amt inklusive Aussenminister der Bundesrepublik Deutschland unterstützt also Straftaten.

Vor dem Jahr 2015 wäre so eine Aussage noch ein glasklarer Rücktrittsgrund gewesen. Ein Aussenminister der Kriminalität unterstützt ist ein absolutes Nogo.

Ob sie keinen Asylgrund haben, muss aber juristisch festgestellt werden. Als Asylsuchender ist es keine Straftat, in Deutschland einzureisen.

[Senexx]

Sich in Seenot bringen, andere (zum Beispiel Handelsschiffe) zu nötigen, einem zu retten, ist strafbewehrte Nötigung. In der Praxis allerdings schwer nachzuweisen, weshalb die damit durchkommen.

Das illegale Migrantetum ist ein übliches Geschäft und abgefeimtes Versuchen, sich Zutritt zu verschaffen.

Wir können Salvini und den Italienern danken, dass sie hier nicht mitspielen.

[VaterMutterKind]

(20 Jul 2019, 15:43)

Ob sie keinen Asylgrund haben, muss aber juristisch festgestellt werden. Als Asylsuchender ist es keine Straftat, in Deutschland einzureisen.

Ein Rechtsstaat hat sich gegen Asylmissbrauch zu schützen. Wenn man weiss, dass 99% nicht asylberechtigt sind, dann ist es fahrlässig alle ins Land zu lassen. Diese Menschen müssen vor der Grenze bzw. vor der dem Überqueren des Mittelmeeres darüber aufgeklärt werden was ein Asylgrund ist und was nicht. Wer dann immer noch die Grenze überqueren will, soll das tun. Aber mit allen Konsequenzen. Sprich Gefängnis bei illegaler Einreise, wenn keine Abschiebung möglich ist.

[Ger9374]

Dank bekommt Salvini dafür allerdings nicht.
Obwohl er Rechtsstaatlich handelt.

[Sören74]

(20 Jul 2019, 15:51)

Ein Rechtsstaat hat sich gegen Asylmissbrauch zu schützen.

Dann definiere Asylmissbrauch. Jeder Bürger hat erstmal das Recht gegenüber dem Staat, dass dieser prüft, ob man ein bestimmtes Gesetz in Anspruch nehmen darf. Das ist beim Asylrecht nicht anders.

Wenn man weiss, dass 99% nicht asylberechtigt sind, dann ist es fahrlässig alle ins Land zu lassen.

Fahrlässig, ja. Aber darum ging es jetzt nicht.

Diese Menschen müssen vor der Grenze bzw. vor der dem Überqueren des Mittelmeeres darüber aufgeklärt werden was ein Asylgrund ist und was nicht. Wer dann immer noch die Grenze überqueren will, soll das tun. Aber mit allen Konsequenzen. Sprich Gefängnis bei illegaler Einreise, wenn keine Abschiebung möglich ist.

Das ist ein sehr wichtiger Aspekt, und wird in Teilen schon umgesetzt. Weil es auch Leute gibt, die über Deutschland oder Europa falsche Dinge erzählen und Versprechungen machen, die nicht einzulösen sind.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wue ... g-100.html

[Senexx]

(20 Jul 2019, 16:16)

Dann definiere Asylmissbrauch. Jeder Bürger hat erstmal das Recht gegenüber dem Staat, dass dieser prüft, ob man ein bestimmtes Gesetz in Anspruch nehmen darf. Das ist beim Asylrecht nicht anders.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wue ... g-100.html

Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, hat kein Recht auf Asyl.

[Sören74]

(20 Jul 2019, 15:49)

Sich in Seenot bringen, andere (zum Beispiel Handelsschiffe) zu nötigen, einem zu retten, ist strafbewehrte Nötigung.

Nach dieser Logik müsste man auch in Deutschland jeden bestrafen, der in Seen oder Flüssen kurz vorm Ertrinken ist.

[Senexx]

(20 Jul 2019, 16:18)

Nach dieser Logik müsste man auch in Deutschland jeden bestrafen, der in Seen oder Flüssen kurz vorm Ertrinken ist.

Nein. Er bringt sich ja nicht vorsätzlich in Seenot.

[Sören74]

(20 Jul 2019, 16:18)

Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, hat kein Recht auf Asyl.

Das stimmt nicht.

"Auch wenn Antragstellende aus einem sicheren Herkunftsland stammen, unterscheidet sich die persönliche Anhörung nicht von Anhörungen bei anderen Herkunftsländern. Auch die Schutzgewährung ist keinesfalls ausgeschlossen. Antragstellende aus sicheren Herkunftsstaaten erhalten während der Anhörung die Möglichkeit, Tatsachen oder Beweismittel vorzubringen, die belegen, dass ihnen – abweichend von der Regelvermutung – im Herkunftsland dennoch Verfolgung droht. Ist dieser Nachweis erfolgreich, können sie ihren Anspruch auf Asyl geltend machen."

http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschut ... -node.html

[Ger9374]

(20 Jul 2019, 16:19)

Nein. Er bringt sich ja nicht vorsätzlich in Seenot.

Es geht um den Vorsatz!

[Sören74]

(20 Jul 2019, 16:19)

Nein. Er bringt sich ja nicht vorsätzlich in Seenot.

Man könnte auch Schwimmern in Badeseen, offenen Meeren oder Flüssen Vorsatz unterstellen, wenn sie zu weit schwimmen.

[Senexx]

(20 Jul 2019, 16:30)

Man könnte auch Schwimmern in Badeseen, offenen Meeren oder Flüssen Vorsatz unterstellen, wenn sie zu weit schwimmen.

Anscheinend kennen Sie nicht den Unterschied zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit.

[jack000]

(20 Jul 2019, 16:30)

Man könnte auch Schwimmern in Badeseen, offenen Meeren oder Flüssen Vorsatz unterstellen, wenn sie zu weit schwimmen.

Der Unterschied ist, dass man mit der Rettung ja was ganz anderes vor hat. Und der vom Badesee, Meeren oder Flüssen wird wieder dorthin gebracht wo er her gekommen ist und wird nicht in ein anderes Land geschleppt.

[Cobra9]

Die ehrenwerte la Capitani musste nochmal vor der Staatsanwaltschaft aussagen.

https://www.tagesschau.de/ausland/anhoe ... e-101.html


Off Topic. Irgendwie erinnert die Frau mich an Kübelböck

[Keoma]

(20 Jul 2019, 13:16)

Du lebst aber auch nur von Klischeen oder?

Du bist ein Klischee auf zwei Beinen.

[Fliege]

(20 Jul 2019, 17:30)
Die ehrenwerte la Capitani musste nochmal vor der Staatsanwaltschaft aussagen.

https://www.tagesschau.de/ausland/anhoe ... e-101.html

Off Topic. Irgendwie erinnert die Frau mich an Kübelböck

Wie ich gehört habe, sicherte sie zu, keine Schlepperschiffe mehr zu fahren. Man erklärte ihr wohl, wie viele Jahre es sie sonst kosten könnte.

[Sören74]

(20 Jul 2019, 16:22)

Es geht um den Vorsatz!

Die Leute haben nicht den Vorsatz, sich auf dem Mittelmeer retten zu lassen, sondern selbst das Ufer zu erreichen.

[Senexx]

(20 Jul 2019, 18:05)

Die Leute haben nicht den Vorsatz, sich auf dem Mittelmeer retten zu lassen, sondern selbst das Ufer zu erreichen.

Für diese Behauptung haben Sie keinen Beweis.

[Ger9374]

(20 Jul 2019, 18:44)

Für diese Behauptung haben Sie keinen Beweis.

Diese Armen Schweine nehmen jeden Strohalm, auch wenn der samt Schleppern tausende € kostet.
Dafür missbrauchen sie ein Seerecht das bewährt ist und International anerkannt.
Die gehen trotzdem noch ein hohes Risiko ein.Trotz all dieser Not, ist der weg falsch und Illegal.Europa macht sich erpressbar und lässt moralische erpressung legal werden .
Mit Straftaten darf ein Rechtssystem sich nicht kooperativ verhalten. Geiselnehmer werden deswegen auch fast nie ihre Ziele erreichen. Kein Staat darf sich erpressen lassen.Auch die Illegalen handeln ähnlich.
Mit sich als Druckmittel.

[Sören74]

(20 Jul 2019, 18:44)

Für diese Behauptung haben Sie keinen Beweis.

Mindestens so viel Beweiskraft, wie Du mit der Behauptung, sie würden mit Vorsatz handeln.

[Sören74]

(20 Jul 2019, 19:10)

Mit Straftaten darf ein Rechtssystem sich nicht kooperativ verhalten.

Ich vermisse Belege für diese Behauptung. Gibt es rechtskräftige Urteile gegenüber diesen Menschen, weil sie über das Mittelmeer Europa erreichen wollen?

[Cobra9]

(20 Jul 2019, 17:36)

Wie ich gehört habe, sicherte sie zu, keine Schlepperschiffe mehr zu fahren. Man erklärte ihr wohl, wie viele Jahre es sie sonst kosten könnte.

Na wird eben dann ein Deal sein ungefähr

[jack000]

(20 Jul 2019, 18:05)

Die Leute haben nicht den Vorsatz, sich auf dem Mittelmeer retten zu lassen, sondern selbst das Ufer zu erreichen.

Totaler Quatsch, die Boote sind nicht dafür ausgelegt sondern randvoll mit Personen. Hast du mal überlegt wo die Vorräte und das Benzin fuer die Ueerfahrt sein sollen??
=> Die Schlepper NGOs sind fester Bestandteil der Schlepper Ei und das muss konsequent unterbunden und geahnt werden!

[Sören74]

(20 Jul 2019, 20:53)

Totaler Quatsch, die Boote sind nicht dafür ausgelegt sondern randvoll mit Personen. Hast du mal überlegt wo die Vorräte und das Benzin fuer die Ueerfahrt sein sollen??
=> Die Schlepper NGOs sind fester Bestandteil der Schlepper Ei und das muss konsequent unterbunden und geahnt werden!

Die Leute sind keine Seefahrer, um das einschätzen zu können. Zudem wird den Menschen vieles versprochen, u.a. dass man genügend Benzin und Vorräte an Bord hat.

Was ist denn aus Deiner Sicht die Alternative?

[Mendoza]

(20 Jul 2019, 20:59)

Die Leute sind keine Seefahrer, um das einschätzen zu können. Zudem wird den Menschen vieles versprochen, u.a. dass man genügend Benzin und Vorräte an Bord hat.

Was ist denn aus Deiner Sicht die Alternative?

Wenn kein einziger auf diesen großen Luftmatratzen kapiert, dass man damit und mit ein paar Litern Sprit nicht hunderte km fahren kann, sagt das allerdings auch einiges über das Bildungsniveau unserer zukünftigen Fachkräfte aus.

[Senexx]

(20 Jul 2019, 21:17)

Wenn kein einziger auf diesen großen Luftmatratzen kapiert, dass man damit und mit ein paar Litern Sprit nicht hunderte km fahren kann, sagt das allerdings auch einiges über das Bildungsniveau unserer zukünftigen Fachkräfte aus.

Die wissen das.

[Mendoza]

(20 Jul 2019, 21:18)

Die wissen das.

Klar wissen die das. Auch in Afrika gibt es fast überall Internet und man kann sich informieren. Wenn man selbst keine Möglichkeit hat ins Netz zu gehen, dann fragt man einen bekannten oder man geht zu einem Geschäftsmann der das anbietet. Viele können französisch oder englisch oder ein Freund kann es und dann kann man sich auf fremdsprachigen
Webseiten informieren wie die Sache aussieht.

[Fliege]

Die betreffende Fake-News kann als enttarnt gelten. Wir sollten zu politischen Themen zurückkehren.

Ist Laien schon zu Salvini nach Italien gefahren, um die EU in der Migrationsfrage endlich wieder handlungsfähig zu machen?

[Sören74]

(20 Jul 2019, 21:17)

Wenn kein einziger auf diesen großen Luftmatratzen kapiert, dass man damit und mit ein paar Litern Sprit nicht hunderte km fahren kann, sagt das allerdings auch einiges über das Bildungsniveau unserer zukünftigen Fachkräfte aus.

Was glaubst Du, mit welchen Mitteln damals im 2.Weltkrieg die Menschen vor den Russen geflohen sind und hunderte Kilometer durchs Land irrten. Oder DDR-Bürger dilettantisch versuchten, die Grenze zu überwinden.

[Sören74]

(20 Jul 2019, 21:18)

Die wissen das.

Und warum glaubst Du, tun sie es trotzdem?

[Mendoza]

(20 Jul 2019, 21:53)

Was glaubst Du, mit welchen Mitteln damals im 2.Weltkrieg die Menschen vor den Russen geflohen sind und hunderte Kilometer durchs Land irrten. Oder DDR-Bürger dilettantisch versuchten, die Grenze zu überwinden.

Die deutschen Flüchtlinge nach dem Krieg hatten nur die Wahl zwischen erschossen werden, abhauen und Selbstmord. Viele haben auch die dritte Option benutzt... Die heutigen Flüchtlinge - sofern nicht in Syrien ausgebombt- sind arm, aber haben immerhin Geld für die Reise und zuhause noch ein Dach über dem Kopf. Die Flucht unbedingt via Libyen und Mittelmeer nach Europa ist nicht alternativlos!

[Sören74]

(20 Jul 2019, 22:12)

Die deutschen Flüchtlinge nach dem Krieg hatten nur die Wahl zwischen erschossen werden, abhauen und Selbstmord.

DDR-Bürger auch?

[Mendoza]

(20 Jul 2019, 22:25)

DDR-Bürger auch?

Kann man nicht mit ja oder nein beantworten. Manche kamen durch Tunnel, andere im Kofferraum, wieder andere über Dritt-Staaten oder anfangs noch unproblematisch über die grüne Grenze.

[Sören74]

(20 Jul 2019, 22:39)

Kann man nicht mit ja oder nein beantworten. Manche kamen durch Tunnel, andere im Kofferraum, wieder andere über Dritt-Staaten oder anfangs noch unproblematisch über die grüne Grenze.

Kurzum, sie begaben sich in Gefahr, obwohl sie nicht zwangsläufig politisch verfolgt wurden und mussten teilweise vom bundesdeutschen Grenzschutz gerettet werden.

[Ger9374]

(20 Jul 2019, 19:22)

Ich vermisse Belege für diese Behauptung. Gibt es rechtskräftige Urteile gegenüber diesen Menschen, weil sie über das Mittelmeer Europa erreichen wollen?

Must du für offensichtliches Handeln
Belege haben. Aus Humanität werden keine Rechtsmittel angewandt.Und des Aufwandes wegen, bei abertausenden von Tätern.