Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

[Wähler]

(15 Jul 2018, 14:12)
Die gegenwärtige Flüchtlingspolitik der EU ist Ausdruck von Zukunftsangst der Inländer. Die Staatsschuldenkrise, die Handelskämpfe mit den USA und China, die Jugendarbeitslosigkeit in vielen südlichen Mitgliedsstaaten der EU und die Bürgerkriege in den arabischen Staaten erschüttern das Vertrauen in den gewohnten sorgenfreien Wohlstand.

(15 Jul 2018, 14:22)
Wem ist geholfen, wenn sich Europa auch noch destabilisiert?
Im 30jährigen Krieg haben die Städte überlebt, die solide Stadtmauern und entschlossene Verteidiger hatten. Und die jene "Humanisten", welche alle reinlassen und die Verteidigung unterminieren wollten und damit alles in Gefahr brachten, hinaus zu den Pestkranken vor das Tor gesetzt haben.

Der letzte EU-Gipfel hat doch gezeigt, dass niemand mehr alle hereinlassen möchte. Der Vergleich mit dem 30jährigen Krieg hinkt, weil in der EU kein Bürgerkrieg herrscht. Daran werden auch 2,5 Millionen Flüchtlinge innerhalb der EU nichts ändern. Dieses maßlose Übertreiben kann sicherlich nicht die berechtigten Ängste der inländischen Bevölkerungen in den einzelnen EU-Staaten beruhigen. Also bitte zu einer sachlichen und emotional ruhigeren Diskussion zurückkehren und auf die ausgelutschten Abziehbilderchen verzichten.

[Senexx]

Merkel provoziert weiter. Schon wieder sollen 50 illegale Immigranten aufgenommen werden. Was ist mit Schweden, UK, Luxemburg?

[H2O]

(15 Jul 2018, 09:49)

Das ist naiv.
Deine Fachleute können nur anhand der ihnen zugänglichen Informationen entscheiden.
Allgemeine Informationen über die Lage in den Herkunftsregionen und spezifische Informationen über die Antragsteller selbst und deren Umfeld.
Dafür bräuchtest du Apparate wie früher im Kalten Krieg, wenn man wissen wollte, ob ein Überläufer koscher ist.
Auf die Selbstauskunft der Antragsteller kann man sich ja offensichtlich nicht verlassen.

Ich bin sehr sicher, daß solche Erkenntnisse von Fachleuten mit bestimmten Verhörverfahren sehr erfolgreich zusammen getragen werden können. Zur Not kenne ich sogar die Dienste, die dazu als Ausbilder angefragt werden können.

[H2O]

(15 Jul 2018, 09:50)

Was viele hier im Forum nicht verstehen wollen, sind die Lebensbedingungen der Flüchtlinge in ihren Herkunftsländern, in den Lagern in Nordafrika und auf den Feldern Süditaliens. Dass die dritte Welt Einzug in die Peripherie jenseits des Mittelmeeres hält, wird einfach ausgeblendet. Diese Ausblendung wird aber auf Dauer nicht funktionieren. Daher braucht es klare EU-weite Regelungen für Migration von außerhalb der EU. Die Migranten müssen wissen, was wir hier von ihnen erwarten und auch damit rechnen, dass sie zurückschickt werden können, wenn es zu viele sind.

Mein Anliegen wäre schon, daß die Gemeinschaft insgesamt Verantwortung für diese Zuwanderungsbewegung übernimmt. Das Schwarze Peter-Spiel muß innerhalb der Gemeinschaft beendet werden.

[Quatschki]

(15 Jul 2018, 18:25)

Mein Anliegen wäre schon, daß die Gemeinschaft insgesamt Verantwortung für diese Zuwanderungsbewegung übernimmt. Das Schwarze Peter-Spiel muß innerhalb der Gemeinschaft beendet werden.

Es ist immer noch geltendes Selbstbestimmungsrecht der Völker, über ihr angestammtes Territorium verfügen zu dürfen und darüber, wer dort siedeln darf.
Die EU-Staaten haben sich nach einer langen Übergangsphase auf die Freizügigkeit für EU-Bürger geeinigt, was bei der Geschichte unserer Länder nicht selbstverständlich, sondern ein Beweis großen gegenseitigen Vertrauens war.
Dieses Vertrauen wurde mißbraucht, indem die Bundesregierung und andere versuchen, diese Freizügligkeit nach Belieben auf unkontrolliert zuwandernde Nichteuropäer auszudehnen, als ob dies eine Selbstverständlichkeit wäre.
Merkel hat damit den Grundkonsens dieser EU aufgekündigt und wirft nun den anderen fehlende Solidarität vor, obwohl es genau umgekehrt ist. Wenn sie (und die Kreise, die hinter ihr stehen) so weiter macht, wird sie diese EU zerstören!

[H2O]

(15 Jul 2018, 11:19)

...

Sie haben aber natürlich Recht damit, wenn Sie meinen, Militärs denken eben grundsätzlich anders wie Politiker. Für einen Domröse ist das eher eine technisch-operative Frage und das politische Primat ist gar nicht zu kommentieren. Für die Politik ist wiederum das Entscheidende, was in den Abendnachrichten kommt. Das sind zwei sehr verschiedene Dinge.

Wir leben in einem Staat, der sich "über alles gesehen" den Vorstellungen der Mehrheit seiner Bürger gemäß entwickelt hat. Wenn Herr Domröse meint, eine andere Verteidigungspolitik und Außenpolitik als unser gewähltes Parlament und unsere demokratisch legitimierte Bundesregirung betreiben zu sollen: Bitteschön, da gibt es politische Parteien, in denen er seine Gedanken als Politikvorschlag ins Spiel bringen kann.

Der Weg zur politischen Entscheidung führt nun einmal über politische Mehrheiten, die errungen werden wollen. Meine Zustimmung bekommt Herr Domröse jedenfalls nicht dafür, ohne unmittelbaren Angriff auf unseren Staat und unsere Gesellschaft in Drittstaaten Gewalt ein zu setzen.

Ich unterstütze jedes Opfer dafür, daß wir zu Hause ordentliche Verhältnisse herstellen; daß wir Streitkräfte aufbauen und ausrüsten, die einen gewalttätigen Angreifer einen hohen Preis für seinen Wahnsinn auferlegen. Wir sollten versuchen, für diese Streitkräfte unter unseren Nachbarn möglichst viele treue europäische Verbündete zu finden.

[H2O]

(15 Jul 2018, 18:57)

Es ist immer noch geltendes Selbstbestimmungsrecht der Völker, über ihr angestammtes Territorium verfügen zu dürfen und darüber, wer dort siedeln darf.
Die EU-Staaten haben sich nach einer langen Übergangsphase auf die Freizügigkeit für EU-Bürger geeinigt, was bei der Geschichte unserer Länder nicht selbstverständlich, sondern ein Beweis großen gegenseitigen Vertrauens war.
Dieses Vertrauen wurde mißbraucht, indem die Bundesregierung und andere versuchen, diese Freizügligkeit nach Belieben auf unkontrolliert zuwandernde Nichteuropäer auszudehnen, als ob dies eine Selbstverständlichkeit wäre.
Merkel hat damit den Grundkonsens dieser EU aufgekündigt und wirft nun den anderen fehlende Solidarität vor, obwohl es genau umgekehrt ist. Wenn sie (und die Kreise, die hinter ihr stehen) so weiter macht, wird sie diese EU zerstören!

Damit stellen Sie aber die Flüchtlingsbewegung sehr böswillig dar. Wir können keine offenen Grenzen im Schengenraum für EU-Bürger betreiben und zugleich genaue Kontrollen an den einige tausend km langen Grenzen einführen. Dann müssen Sie schon sagen: „Macht den Laden dicht!“ oder „Sperrt Zuwanderer aller Art ein!“

Mit diesem Versuch rennt Herr Seehofer sich gerade den Schädel ein.

[Quatschki]

(15 Jul 2018, 19:11)

Mit diesem Versuch rennt Herr Seehofer sich gerade den Schädel ein.

Es wird nicht der letzte Vorstoß in dieser Richtung gewesen sein, nur ein erstes Kräftemessen.

[zollagent]

(15 Jul 2018, 18:57)

Es ist immer noch geltendes Selbstbestimmungsrecht der Völker, über ihr angestammtes Territorium verfügen zu dürfen und darüber, wer dort siedeln darf.
...

Das ist schlichter Quatsch. Asyl ist ein wichtiges Recht einer zivilisierten Nation, auch wenn die Rechten regelrechte Bauchkrämpfe kriegen. So zu tun, als ob das alles Menschen wären, die ohne Grund kommen, ist die große Lüge, die unsere Rechten immer wieder in die Welt setzen. Dabei kungeln sie doch mit genau den Despoten, die das Ganze anstießen. Was für eine Scheinheiligkeit und Schizophrenie in diesen Köpfen.

[watisdatdenn?]

(15 Jul 2018, 19:11)
Wir können keine offenen Grenzen im Schengenraum für EU-Bürger betreiben und zugleich genaue Kontrollen an den einige tausend km langen Grenzen einführen.

Natürlich geht das. Mit automatisierter Gesichtserkennung und Kamerasystemen.
Ich dachte sie sind technisch versiert?

Das Problem ist der fehlende politische Wille.

[zollagent]

(15 Jul 2018, 19:33)

Natürlich geht das. Mit automatisierter Gesichtserkennung und Kamerasystemen.
Ich dachte sie sind technisch versiert?

Das Problem ist der fehlende politische Wille.

...und das ist gut so! Big Brother fängt klein an.

[Orbiter1]

(15 Jul 2018, 19:33)

Natürlich geht das. Mit automatisierter Gesichtserkennung und Kamerasystemen.
Ich dachte sie sind technisch versiert?

Das Problem ist der fehlende politische Wille.

Und was erkennt ihre Gesichtserkennung wenn sich jemand auf der Rücksitzbabk duckt oder im Kofferraum eines PKW bzw der Ladefläche eines LKW versteckt? Gar nichts.

[H2O]

(15 Jul 2018, 19:33)

Natürlich geht das. Mit automatisierter Gesichtserkennung und Kamerasystemen.
Ich dachte sie sind technisch versiert?

Das Problem ist der fehlende politische Wille.

Das kann ich recht gut verstehen; bei vielen hundert Kilometer langen Grenzen wird das sicher kein ganz preiswertes Vergnügen sein. Und die Wirkung: siehe orbiter1. Gehe zurück auf Los!

[H2O]

(15 Jul 2018, 19:24)

Es wird nicht der letzte Vorstoß in dieser Richtung gewesen sein, nur ein erstes Kräftemessen.

Da kenne ich sogar schon den Sieger: Die völlige Erschöpfung oder die Aufgabe.

[Quatschki]

(15 Jul 2018, 19:52)

Und was erkennt ihre Gesichtserkennung wenn sich jemand auf der Rücksitzbabk duckt oder im Kofferraum eines PKW bzw der Ladefläche eines LKW versteckt? Gar nichts.

Irgendwann muß man sich outen, wenn man nicht ein Leben in der Illegalität führen will.
Letzteres wird mit zunehmender Digitalisierung immer schwieriger.

Eine Hypothese ist, dass man die ganzen Kriminellen nur deshalb so freizügig reinlässt, um ein gesellschaftliches Klima zu schaffen bei dem die Bürger von sich aus Überwachung und Bargeldabschaffung fordern.

[watisdatdenn?]

(15 Jul 2018, 19:52)
Und was erkennt ihre Gesichtserkennung wenn sich jemand auf der Rücksitzbabk duckt oder im Kofferraum eines PKW bzw der Ladefläche eines LKW versteckt? Gar nichts.

Gewichtserkennung bei Fahren über Grenze.
Man kann die Masse sehr gut abschätzen.
bei ungewöhnlichem Wert (zu viel schweres Gepäck im Kofferraum) -> individuelle Kontrolle.

Es gibt Möglichkeiten! Man muss aber wollen.

Was die überwachung angeht, finde ich das sehr lustig. Hat da jemand nach Snowden überhaupt Illusionen?

(15 Jul 2018, 19:59)
Eine Hypothese ist, dass man die ganzen Kriminellen nur deshalb so freizügig reinlässt, um ein gesellschaftliches Klima zu schaffen bei dem die Bürger von sich aus Überwachung und Bargeldabschaffung fordern.

Das wäre perfide, könnte aber passen.
Gerade Merkel hatte noch nie was für Bürgerrechte übrig. Hat man beim NSA Skandal sehr deutlich gesehen..

[H2O]

(15 Jul 2018, 19:32)

Das ist schlichter Quatsch. Asyl ist ein wichtiges Recht einer zivilisierten Nation, auch wenn die Rechten regelrechte Bauchkrämpfe kriegen. So zu tun, als ob das alles Menschen wären, die ohne Grund kommen, ist die große Lüge, die unsere Rechten immer wieder in die Welt setzen. Dabei kungeln sie doch mit genau den Despoten, die das Ganze anstießen. Was für eine Scheinheiligkeit und Schizophrenie in diesen Köpfen.

Jein; wir reden hier doch über europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik. In dem Thema ist doch noch Bewegung. Es geht aus meiner Sicht darum, hinreichend zuverlässig Wirtschaftsflüchtlinge von politischen und bei ihrem Leben bedrohten Kriegsflüchtlingen zu unterscheiden, um das Grundrecht auf Asyl nicht aus zu höhlen. Einige Beiträge zeigen sehr stark dieses Bestreben. Die Politik muß also Wege finden, die das Recht schützen und den Mißbrauch/Nichtanspruch ab zu weisen.

Unsere Möglichkeiten sind begrenzt... sicher auch durch bösartige Stimmungsmache. Aber das alles gibt es doch und kann nicht einfach weggewischt werden.

[H2O]

(15 Jul 2018, 20:12)

Gewichtserkennung bei Fahren über Grenze.
Man kann die Masse sehr gut abschätzen.
bei ungewöhnlichem Wert (zu viel schweres Gepäck im Kofferraum) -> individuelle Kontrolle.

Es gibt Möglichkeiten! Man muss aber wollen.

Was die überwachung angeht, finde ich das sehr lustig. Hat da jemand nach Snowden überhaupt Illusionen?


Das wäre perfide, könnte aber passen.
Gerade Merkel hatte noch nie was für Bürgerrechte übrig. Hat man beim NSA Skandal sehr deutlich gesehen..

Jetzt geraten wir aber wirklich in die Nachfolge von Jules Verne. Manches könnte gehen, vieles überhaupt nicht. Dafür möchte ich nicht meinen Ruf als Ingenieur auf's Spiel setzen.

[Tom Bombadil]

(15 Jul 2018, 19:11)

Wir können keine offenen Grenzen im Schengenraum für EU-Bürger betreiben und zugleich genaue Kontrollen an den einige tausend km langen Grenzen einführen.

Welche Grenzen sind gemeint?

[H2O]

(15 Jul 2018, 22:02)

Welche Grenzen sind gemeint?

Die offenen Grenzen innerhalb des Schengenraums sind nur möglich, wenn die gemeinsame Außengrenze gesichert ist vor unerwünschter äußerer Zuwanderung. Gründliche Kontrollen an den Bundesgrenzen zerstören den Schengenraum, weil der bisher ungehinderte Strom von EU-Bürgern und EU-Waren damit sehr zeitaufwendig behindert wird. Dafür fischt man dann sicher einige unerwünschte Zuwanderer ab. Aber die grüne Bundesgrenze ist einige 1000 km lang! Dieses Grenzregime haben wir vor 15 oder 20 Jahren ganz abgeschafft!

[Tom Bombadil]

Okay, das hatte ich anders verstanden.

[Nightrain]

(15 Jul 2018, 09:17)
Die Kosten des Verfahrens sollte allerdings die Gemeinschaft aus ihrem Haushalt begleichen, und wenigstens auch die Aufenthaltsbedingungen vereinheitlichen, so daß der Wanderungsdruck auf Partner mit höheren Sozialleistungen entfällt.

Wie soll das gehen? Die wirtschaftliche Lage in den EU Staaten ist dafür viel zu unterschiedlich. Die Sozialhilfe in Ungarn liegt bei unter 80€ im Monat. Das ist weniger als das Taschengeld, das Deutschland Flüchtlingen bezahlt.

(15 Jul 2018, 22:15)
Die offenen Grenzen innerhalb des Schengenraums sind nur möglich, wenn die gemeinsame Außengrenze gesichert ist vor unerwünschter äußerer Zuwanderung. Gründliche Kontrollen an den Bundesgrenzen zerstören den Schengenraum, weil der bisher ungehinderte Strom von EU-Bürgern und EU-Waren damit sehr zeitaufwendig behindert wird. Dafür fischt man dann sicher einige unerwünschte Zuwanderer ab. Aber die grüne Bundesgrenze ist einige 1000 km lang! Dieses Grenzregime haben wir vor 15 oder 20 Jahren ganz abgeschafft!

Ein Flüchtling kann überhaupt kein Interesse haben heimlich über die grüne Grenze zu schleichen. Das machen nur Kriminelle. Es reicht also auch an den Grenzübergängen die Personalien aufzunehmen. Wer erst weit im Inhalt zufällig aufgegriffen wird, gehört sowieso erst mal in Haft.

[DarkLightbringer]

(15 Jul 2018, 19:02)

Wir leben in einem Staat, der sich "über alles gesehen" den Vorstellungen der Mehrheit seiner Bürger gemäß entwickelt hat. Wenn Herr Domröse meint, eine andere Verteidigungspolitik und Außenpolitik als unser gewähltes Parlament und unsere demokratisch legitimierte Bundesregirung betreiben zu sollen: Bitteschön, da gibt es politische Parteien, in denen er seine Gedanken als Politikvorschlag ins Spiel bringen kann.

Der Weg zur politischen Entscheidung führt nun einmal über politische Mehrheiten, die errungen werden wollen. Meine Zustimmung bekommt Herr Domröse jedenfalls nicht dafür, ohne unmittelbaren Angriff auf unseren Staat und unsere Gesellschaft in Drittstaaten Gewalt ein zu setzen.

Ich unterstütze jedes Opfer dafür, daß wir zu Hause ordentliche Verhältnisse herstellen; daß wir Streitkräfte aufbauen und ausrüsten, die einen gewalttätigen Angreifer einen hohen Preis für seinen Wahnsinn auferlegen. Wir sollten versuchen, für diese Streitkräfte unter unseren Nachbarn möglichst viele treue europäische Verbündete zu finden.

Der General hat lediglich eine persönliche Meinung geäußert, gegenüber der Presse und sehr zurückhaltend. Im Grunde ist es nur eine Andeutung.
Der Feuerring um Europa herum sei gefährlich und Menschen bliebe nur noch die Flucht, meinte er 2015.
Außerdem deutete er an, dass die Feuerwalze näher an Europa heran rücke.

Und vor allem, man hat ja auch Feuerchen ausgetappt seither. Nur nicht alle.

[H2O]

(15 Jul 2018, 22:29)

Der General hat lediglich eine persönliche Meinung geäußert, gegenüber der Presse und sehr zurückhaltend. Im Grunde ist es nur eine Andeutung.
Der Feuerring um Europa herum sei gefährlich und Menschen bliebe nur noch die Flucht, meinte er 2015.
Außerdem deutete er an, dass die Feuerwalze näher an Europa heran rücke.

Und vor allem, man hat ja auch Feuerchen ausgetappt seither. Nur nicht alle.

Genau die Feuerchen, die in Europa Menschenleben kosteten. Was auch ganz meiner Überlegung entspricht: Nichts Präventives mit europäischen Streitkräften, keine Einmischung in Bürgerkriege. Natürlich entsprechend der Bedrohungslage auf Kampfeinsätze vorbereitet sein; alles andere wäre nur dumm!

[Orbiter1]

(15 Jul 2018, 17:57)

Merkel provoziert weiter. Schon wieder sollen 50 illegale Immigranten aufgenommen werden. Was ist mit Schweden, UK, Luxemburg?

Jetzt sind erst einmal die Visegradstaaten dran, die werden ihren Freund Salvini doch nicht alleine lassen.

[Orbiter1]

(07 Jul 2018, 17:59)

Aus meiner Sicht lässt sich Europa aktuell eine Jahrhundertchance entgehen.

Entwicklungsminister Müller sieht das genauso und fordert einen EU-Kommissar für Afrika.

„Entwicklungsminister Gerd Müller hat sich für die Schaffung eines Afrika-Kommissars der Europäischen Union ausgesprochen. Bei ihm sollten „alle Fäden einer in sich stimmigen Afrika-Politik zusammenlaufen“, sagte der CSU-Politiker der „Rheinischen Post“ (Montag). Der EU-Haushalt müsse neue Prioritäten setzen, statt an den Vorstellungen der 80er Jahre festzuhalten. Von 2021 bis 2027 wolle die EU für Afrika 39 Milliarden Euro ausgeben. „Das ist ein Zehntel dessen, was für die Agrarpolitik vorgesehen ist und ein Beleg dafür, wie wenig wir Afrika als Chancenkontinent wahrnehmen“, kritisierte Müller.“ Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 93093.html

Na hoffentlich klappt das mit dem EU-Kommissar für Afrika. Es wird allerhöchste Zeit das Bild von Afrika in Europa zurechtzurücken und die Geschäftschancen endlich zu nutzen.

[Senexx]

(16 Jul 2018, 06:19)

Jetzt sind erst einmal die Visegradstaaten dran, die werden ihren Freund Salvini doch nicht alleine lassen.

Wieso sollten Sie? Sie haben sich von Anfang an gegen Islamisierung ersuche gewandt. Sie schicken auch keine Schlepperschiffe.

[DarkLightbringer]

(15 Jul 2018, 22:40)

Genau die Feuerchen, die in Europa Menschenleben kosteten. Was auch ganz meiner Überlegung entspricht: Nichts Präventives mit europäischen Streitkräften, keine Einmischung in Bürgerkriege. Natürlich entsprechend der Bedrohungslage auf Kampfeinsätze vorbereitet sein; alles andere wäre nur dumm!

Mit Prävention hat das nichts zu tun, eher mit der Frage, wo man die Verteidigungslinie haben will.
Die Operationsfähigkeit des IS hatte Europa erreicht, jetzt ist sie doch stark eingeschränkt.
Und die ungehinderte Operationsfähigkeit aufsteigender Terroristen wie AQIM, Ansar Dine und Boko Haram zwischen Atlantikküste und Libyen hätte ganz Nordwestafrika destabilisieren können.

Die "realistische Denkschule" ist bei uns nach wie vor verpönt und das ist ein Erbe der Gewohnheit, auf dem Trittbrett einer Schutzmacht zu fahren. Diese Kurzsichtigkeit, der fast vollständige Verzicht auf strategisches Denken, steht pikanterweise in einem eklatanten Widerspruch zu dem häufig geäußerten Wunsch nach europäischer Selbständigkeit.

Es ist die nahezu ironische Komponente in der hiesigen Flüchtlingsdebatte, dass beide Hauptfraktionen - die Abschotter wie auch die Girlandenschmücker - nicht das Feuer selbst betrachten, sondern nur die Botschafter der Not, nicht die Ursache, sondern die Auswirkung. Die Vorstellung ist, die kontinentale und globale Strategie manifestiere sich erst in Bamberg. Dort könne man dann entweder abschotten oder Girlanden aufhängen, sonst gibt es nichts zu tun.
Und sicher, wenn man die Weltprobleme in Bamberg haben will, dann kommen sie auch nach Bamberg. Das ist eben die Frage, wo genau man die Linie haben möchte.

Europa leistet sich immer noch eine erstaunliche strategische Kurzsichtigkeit

https://www.nzz.ch/meinung/europa-leist ... ld.1360684

[Klarsteller]

(12 Jul 2018, 14:52)

Weil sie so den größten Nutzen für sich und vorallem die Gesellschaft darstellen! Man will sie ja schließlich nicht auf Ewig "durchfüttern".
Mit der Einstellung kommt man sicherlich weit im Leben. Man sollte zumidest versuchen etwas zu unternehmen und nicht gleich rekapitulieren.

Also doch Einwanderung über das Asylrecht. Ganz clevere Lösung.

[H2O]

(16 Jul 2018, 07:53)

Mit Prävention hat das nichts zu tun, eher mit der Frage, wo man die Verteidigungslinie haben will.
Die Operationsfähigkeit des IS hatte Europa erreicht, jetzt ist sie doch stark eingeschränkt.
Und die ungehinderte Operationsfähigkeit aufsteigender Terroristen wie AQIM, Ansar Dine und Boko Haram zwischen Atlantikküste und Libyen hätte ganz Nordwestafrika destabilisieren können.

Die "realistische Denkschule" ist bei uns nach wie vor verpönt und das ist ein Erbe der Gewohnheit, auf dem Trittbrett einer Schutzmacht zu fahren. Diese Kurzsichtigkeit, der fast vollständige Verzicht auf strategisches Denken, steht pikanterweise in einem eklatanten Widerspruch zu dem häufig geäußerten Wunsch nach europäischer Selbständigkeit.

Es ist die nahezu ironische Komponente in der hiesigen Flüchtlingsdebatte, dass beide Hauptfraktionen - die Abschotter wie auch die Girlandenschmücker - nicht das Feuer selbst betrachten, sondern nur die Botschafter der Not, nicht die Ursache, sondern die Auswirkung. Die Vorstellung ist, die kontinentale und globale Strategie manifestiere sich erst in Bamberg. Dort könne man dann entweder abschotten oder Girlanden aufhängen, sonst gibt es nichts zu tun.
Und sicher, wenn man die Weltprobleme in Bamberg haben will, dann kommen sie auch nach Bamberg. Das ist eben die Frage, wo genau man die Linie haben möchte.

https://www.nzz.ch/meinung/europa-leist ... ld.1360684

Nichts da; die Rote Linie ist auf jedem Atlas zu erkennen! Wer sich davon mit Gewalthandlungen fern hält, der hat keine europäische Gewalt zu fürchten. Schön klar und einfach.

[Orbiter1]

(16 Jul 2018, 07:07)

Wieso sollten Sie? Sie haben sich von Anfang an gegen Islamisierung ersuche gewandt. Sie schicken auch keine Schlepperschiffe.

Die Visegradstaaten können sich noch so blind und taub stellen und sich so exzessiv egoistisch verhalten wie sie wollen. Als Mitglieder der EU müssen sie sich de facto dem Thema Migrationsdruck auf Europa stellen und aktiv an den Lösungen mitarbeiten. Und das Problem vollständig anderen EU-Staaten aufzuhalsen ist keine Lösung. Wenn sie damit nichts zu tun haben wollen müssen sie raus aus der EU. Dann gibts an deren Grenzen wieder Einzelkontrollen und in die EU kommt man als Pole, Tscheche, Slowake oder Ungar nur mit einem gültigen Visum.

[DarkLightbringer]

(16 Jul 2018, 08:14)

Nichts da; die Rote Linie ist auf jedem Atlas zu erkennen! Wer sich davon mit Gewalthandlungen fern hält, der hat keine europäische Gewalt zu fürchten. Schön klar und einfach.

Haben Sie sich mal überlegt, weshalb Israel eigentlich mit 150.000 Raketen und 80.000 Terroristen in der Region unzufrieden ist ? Wahrscheinlich nicht.

Bamberg ist mit jedem Navi zu finden, das ist klar und übersichtlich.

Für außereuropäische Herausforderungen bräuchte es eine Restaufmerksamkeit und die ist derzeit von anderen Themen überschattet - namentlich Brexit, Terrorabwehr, Populismus, Staatsverschuldungen und Flüchtlingskrise.

Öffentliche Debatten sind jedoch noch immer gekennzeichnet von Moralismus, Provinzialismus und einer erstaunlichen strategischen Kurzsichtigkeit.

https://www.nzz.ch/meinung/europa-leist ... ld.1360684

Staunen wir also weiter.

[zollagent]

Immer und immer wieder kann man auch hier wieder lesen, daß die Opfer weiter zum Opfer gemacht werden, in so einer Art informellen Zusammenarbeit zwischen Despoten und Egoisten. Ich kann nicht umhin, Max Liebermann wieder zu Ehren kommen zu lassen.

[Senexx]

(16 Jul 2018, 10:08)

Die Visegradstaaten können sich noch so blind und taub stellen und sich so exzessiv egoistisch verhalten wie sie wollen. Als Mitglieder der EU müssen sie sich de facto dem Thema Migrationsdruck auf Europa stellen und aktiv an den Lösungen mitarbeiten. Und das Problem vollständig anderen EU-Staaten aufzuhalsen ist keine Lösung. Wenn sie damit nichts zu tun haben wollen müssen sie raus aus der EU. Dann gibts an deren Grenzen wieder Einzelkontrollen und in die EU kommt man als Pole, Tscheche, Slowake oder Ungar nur mit einem gültigen Visum.

Die EU hat das Migratiosproblem ignoriert und ist de Wg des geringsten Widerstandes gegangen: Reinlassen. Mit dem Widersetzen der Visegrad-staaten geht das nicht mehr.

[zollagent]

(16 Jul 2018, 10:58)

Die EU hat das Migratiosproblem ignoriert und ist de Wg des geringsten Widerstandes gegangen: Reinlassen. Mit dem Widersetzen der Visegrad-staaten geht das nicht mehr.

Doch, das geht sehr wohl. Mit dem "Nichtreinlassen" haben sich die Visegradstaaten vom humanistischen Grundkonsens der EU distanziert. Es geht auch ohne sie. Ob sie aber ohne die EU könnten? Sie würden sich wieder an den vormaligen großen Bruder prostituieren oder "Handelsverträge" mit "America first" abschließen müssen. Und wie die aussehen würden, kann sich jeder ausrechnen, der dem blonden Hünen mal ein bißchen zuhört.

[Klarsteller]

(14 Jul 2018, 11:31)

Niemand versenkt die. Ein Schiff der Grenzschutzagentur Frontex hat 176 Migranten und ein Schiff der italienischen Finanz- und Zollpolizei hat 266 Menschen übernommen. Acht Frauen und Kinder sind aufgrund ihres Gesundheitszustands von der Küstenwache nach Lampedusa gebracht worden. Werden wir ja schon bald sehen ob Frontex oder zumindest die italienische Finanz- und Zollpolizei einen italienischen Hafen anlaufen dürfen. Und wir werden auch bald sehen ob das eher ein Einzelfall war oder ob die Schlepper in Libyen jetzt auf seetüchtige Boote umsteigen.

Wenn das Schiff oder Boot seetüchtig ist, warum dann überhaupt die angebliche Seenotrettung, welche doch nur Migrationshilfe ist?

[Klarsteller]

(15 Jul 2018, 11:19)

Der Überfall auf die Ukraine ist nicht Schuld der Ukraine, sondern des Aggressors. Man vergleiche mal mit der Orangenen Revolution, da gab es auch eine Entsowjetisierung, aber dennoch keinen Krieg.
Die Ukraine verteidigt im Grunde Europa, auch die europäische Idee. Es hat wohl seine Gründe, weshalb nicht nur weitere Osteuropäer besorgt sind, sondern auch die NATO.

Was hat das mit dem Thema zu tun? Oder wird im Wege der sinnfreien Propaganda hier alles mögliche reingeworfen?

[zollagent]

(16 Jul 2018, 11:24)

Wenn das Schiff oder Boot seetüchtig ist, warum dann überhaupt die angebliche Seenotrettung, welche doch nur Migrationshilfe ist?

Meinst du im Ernst, die Flüchtlinge, die auf so ein Boot gepfercht werden, können beurteilen, ob es den Weg übers Mittelmeer schafft?

[Klarsteller]

(15 Jul 2018, 18:25)

Mein Anliegen wäre schon, daß die Gemeinschaft insgesamt Verantwortung für diese Zuwanderungsbewegung übernimmt. Das Schwarze Peter-Spiel muß innerhalb der Gemeinschaft beendet werden.

Was hat die EU damit überhaupt zu tun? Also für was sollte Verantwortung übernommen werden? Wenn manche Länder bzw. deren Regierungen die Außengrenzen nicht mehr geschützt sehen wollen und auch ansonsten jeden aufnehmen wollen, der hier schreit, kann das kaum ein Problem der gesamten EU sein, zumal die Hereinkommenden doch sowieso nur bestimmte Länder sich aussuchen.

[zollagent]

(16 Jul 2018, 11:30)

Was hat die EU damit überhaupt zu tun? Also für was sollte Verantwortung übernommen werden? Wenn manche Länder bzw. deren Regierungen die Außengrenzen nicht mehr geschützt sehen wollen und auch ansonsten jeden aufnehmen wollen, der hier schreit, kann das kaum ein Problem der gesamten EU sein, zumal die Hereinkommenden doch sowieso nur bestimmte Länder sich aussuchen.

Das dürfte am ehesten daran liegen, daß den Flüchtlingen nicht alle Länder der EU bekannt genug sind. Festungsbauer brauchen wir nicht. Und was dein "Jeder" angeht, da dürfte unsere Rechtsauffassung wohl doch sein, daß JEDER zumindest einen Anspruch darauf hat, daß sein Anliegen geprüft wird. Und dazu muß er es erst mal äußern können.

[Orbiter1]

(16 Jul 2018, 11:32)

Festungsbauer brauchen wir nicht.

De facto ist die EU bereits eine Festung. Der 95%-Rückgang von Migranten die über das Mittelmeer nach Europa kommen ist ein Beleg dafür. Da haben der Türkei-Deal und die dreckigen Deals mit Libyen erheblich dazu beigetragen. Und der weitere Ausbau der Festung Europa wurde ja beim letzten EU-Gipfel gemeinsam beschlossen.

Und was dein "Jeder" angeht, da dürfte unsere Rechtsauffassung wohl doch sein, daß JEDER zumindest einen Anspruch darauf hat, daß sein Anliegen geprüft wird. Und dazu muß er es erst mal äußern können.

Wenn man sich die Vorschläge der österreichischen Ratspräsidentschaft ansieht wird das Asylrecht auf dem Papier weiter existieren, aber aufgrund der Festung Europa wird niemand in der Lage sein einen Asylantrag zu stellen weil er gar nicht nach Europa kommt.

[zollagent]

(16 Jul 2018, 11:46)

De facto ist die EU bereits eine Festung. Der 95%-Rückgang von Migranten die über das Mittelmeer nach Europa kommen ist ein Beleg dafür. Da haben der Türkei-Deal und die dreckigen Deals mit Libyen erheblich dazu beigetragen. Und der weitere Ausbau der Festung Europa wurde ja beim letzten EU-Gipfel gemeinsam beschlossen. Wenn man sich die Vorschläge der österreichischen Ratspräsidentschaft ansieht wird das Asylrecht auf dem Papier weiter existieren, aber aufgrund der Festung Europa wird niemand in der Lage sein einen Asylantrag zu stellen weil er gar nicht nach Europa kommt.

Leider hast du mit deinen Feststellungen völlig Recht.

[H2O]

(16 Jul 2018, 07:53)

Mit Prävention hat das nichts zu tun, eher mit der Frage, wo man die Verteidigungslinie haben will.
Die Operationsfähigkeit des IS hatte Europa erreicht, jetzt ist sie doch stark eingeschränkt.
Und die ungehinderte Operationsfähigkeit aufsteigender Terroristen wie AQIM, Ansar Dine und Boko Haram zwischen Atlantikküste und Libyen hätte ganz Nordwestafrika destabilisieren können.

Die "realistische Denkschule" ist bei uns nach wie vor verpönt und das ist ein Erbe der Gewohnheit, auf dem Trittbrett einer Schutzmacht zu fahren. Diese Kurzsichtigkeit, der fast vollständige Verzicht auf strategisches Denken, steht pikanterweise in einem eklatanten Widerspruch zu dem häufig geäußerten Wunsch nach europäischer Selbständigkeit.

Es ist die nahezu ironische Komponente in der hiesigen Flüchtlingsdebatte, dass beide Hauptfraktionen - die Abschotter wie auch die Girlandenschmücker - nicht das Feuer selbst betrachten, sondern nur die Botschafter der Not, nicht die Ursache, sondern die Auswirkung. Die Vorstellung ist, die kontinentale und globale Strategie manifestiere sich erst in Bamberg. Dort könne man dann entweder abschotten oder Girlanden aufhängen, sonst gibt es nichts zu tun.
Und sicher, wenn man die Weltprobleme in Bamberg haben will, dann kommen sie auch nach Bamberg. Das ist eben die Frage, wo genau man die Linie haben möchte.

https://www.nzz.ch/meinung/europa-leist ... ld.1360684

Ich nehme Ihnen doch ab, daß Sie von Ihren Vorstellungen überzeugt sind. Ich halte Ihre Vorschläge aber für unvernünftig. Ich brauche nicht weitere Afghanistans, Libyens und Syriens in der Welt.

[Klarsteller]

(16 Jul 2018, 11:32)

Das dürfte am ehesten daran liegen, daß den Flüchtlingen nicht alle Länder der EU bekannt genug sind. Festungsbauer brauchen wir nicht. Und was dein "Jeder" angeht, da dürfte unsere Rechtsauffassung wohl doch sein, daß JEDER zumindest einen Anspruch darauf hat, daß sein Anliegen geprüft wird. Und dazu muß er es erst mal äußern können.

Das liegt eher daran liegen, dass die sogenannten Flüchtlinge genau wissen, wo sie am meisten gepampert werden.
Wer ist "wir"? Du brauchst das vielleicht nicht, wobei die Gründe dafür auch nur niederträchtig sein können. Aber das ist nicht von Belang.
Auch hat nicht jeder Anspruch auf Prüfung. Wäre auch völlig verrückt.

[H2O]

(16 Jul 2018, 11:47)

Leider hast du mit deinen Feststellungen völlig Recht.

Andere Lösungen sehe ich auch nicht, wenn wir den inneren Frieden der EU wieder herstellen wollen.

[zollagent]

(16 Jul 2018, 11:54)

Andere Lösungen sehe ich auch nicht, wenn wir den inneren Frieden der EU wieder herstellen wollen.

Indem wir die Thesen der Menschenverachter übernehmen? Danke, so eine EU möchte ich nicht.

[zollagent]

(16 Jul 2018, 11:53)

Das liegt eher daran liegen, dass die sogenannten Flüchtlinge genau wissen, wo sie am meisten gepampert werden.
Wer ist "wir"? Du brauchst das vielleicht nicht, wobei die Gründe dafür auch nur niederträchtig sein können. Aber das ist nicht von Belang.
Auch hat nicht jeder Anspruch auf Prüfung. Wäre auch völlig verrückt.

Doch, in einem Rechtsstaat hat JEDER diesen Anspruch. Und die "niederträchtigen Gründe" sehe ich jedenfalls bei denen, deren Thesen du mit seinen Aussagen unterstützt.

[JJazzGold]

(16 Jul 2018, 11:51)

Ich nehme Ihnen doch ab, daß Sie von Ihren Vorstellungen überzeugt sind. Ich halte Ihre Vorschläge aber für unvernünftig. Ich brauche nicht weitere Afghanistans, Libyens und Syriens in der Welt.

Es wäre leichtsinnig zu erwarten, dass es im Laufe der Zeit keine analogen Entwicklungen in denselben oder anderen Staaten gibt, von Ausland bis Inland.

[Klarsteller]

(16 Jul 2018, 11:58)

Doch, in einem Rechtsstaat hat JEDER diesen Anspruch. Und die "niederträchtigen Gründe" sehe ich jedenfalls bei denen, deren Thesen du mit seinen Aussagen unterstützt.

Nein, den Anspruch hat eben nicht jeder. Aber ein Blick in das GG hilft auch Dir. Wäre auch völlig verrückt.
Der letzte Satz ist nicht mal ansatzweise in ordentlichen Deutsch verfasst.

[zollagent]

(16 Jul 2018, 11:59)

Wie gesagt: Kristallkugel und gesunder Menschenverstand. Oder hälst man die wirklich für völlig bescheuert?

Menschen in Not sind nicht wirklich kritisch. Das hat mit "Bescheuertsein" wenig zu tun. Bescheuert ist allenfalls, bei diesen Menschen die gleiche Informationsfülle anzunehmen, auf die der durchschnittliche Mitteleuropäer in seinem Wohnzimmer zugreifen kann.