Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

[BenJohn]

Auf Lesbos haben nicht Rechtsextreme gezündelt, sondern drei Palästinenser.
https://www.jpost.com/International/Thr ... bos-621793

[HalloWelt]

(10 Mar 2020, 00:49)

Man sollte mit den Türken einen neuen Pakt aushandeln. Ggf. auch Wirtschaftshilfen. Das alles ist günstiger, als diese Leute nach Europa zu holen.
Bis dahin muss die Grenze weiterhin verteidigt werden. Ich begrüße, dass Griechenland das Asylrecht ausgesetzt hat und die teilweise gewalttätigen Migranten an der Grenze abwehrt. Jeder Grenzübertritt muss in einer Zurückschiebung enden, nur so kann ein zweites 2015 vermieden werden.

Dazu habe ich einige Fragen. Ich hoffe du kannst mir da helfen, diese Argumente nachvollziehen zu können.
Vor wem müssen denn die Grenzen verteidigt werden ? Und zu welchen Gewalttaten sind die Schutzsuchenden denn bereit ? Was war denn 2015 so schrecklich, dass es um jeden Preis verhindert werden muss ?

[HalloWelt]

(21 Mar 2020, 21:36)

Auf Lesbos haben nicht Rechtsextreme gezündelt, sondern drei Palästinenser.
https://www.jpost.com/International/Thr ... bos-621793

Aus welchen Gründen haben dise 3 Palestinänser das denn wohl gemacht ?

[BenJohn]

(29 Mar 2020, 16:35)

Aus welchen Gründen haben dise 3 Palestinänser das denn wohl gemacht ?

Weil es Antisemiten sind.

[HalloWelt]

(29 Mar 2020, 16:37)

Weil es Antisemiten sind.

Und Antisemitismus hat nichts mit Rechtsextremismus zu tun ?

[odiug]

(29 Mar 2020, 16:27)

Dazu habe ich einige Fragen. Ich hoffe du kannst mir da helfen, diese Argumente nachvollziehen zu können.
Vor wem müssen denn die Grenzen verteidigt werden ? Und zu welchen Gewalttaten sind die Schutzsuchenden denn bereit ? Was war denn 2015 so schrecklich, dass es um jeden Preis verhindert werden muss ?

Gute Frage ... weil dieser Narrative, dass 2015 eine Katastrophe gewesen wäre, die das Volk an den Rand des Untergangs führte, der kann ich auch nicht ganz folgen.
Sehe ich nicht, glaube ich nicht, ist auch nicht so.
Dass einige "Heilsversprechen" sehr naiv waren, dass es Probleme gab und gibt will ich nicht abstreiten.
Aber der viel gescholtene Satz:"Wir schaffen das!" stimmt ... Kritik daran, wer das "wir" in diesem Satz eigentlich ist und welches "wir" das zu schaffen hatte mal außen vor.

[BenJohn]

(29 Mar 2020, 16:40)

Und Antisemitismus hat nichts mit Rechtsextremismus zu tun ?

Antisemitismus hat mit allen möglichen Ismen zu tun. In dem Fall war es wohl Islamismus und Israelhass.

Im Übrigen habe ich nicht vor über diese einfache Tatsache seitenlang zu diskutieren.

[HalloWelt]

(29 Mar 2020, 17:01)

Antisemitismus hat mit allen möglichen Ismen zu tun. In dem Fall war es wohl Islamismus und Israelhass.

Im Übrigen habe ich nicht vor über diese einfache Tatsache seitenlang zu diskutieren.

Für mich stellt sich lediglich die Frage, wie es zu dieser Aussage kommt, dass nicht Rechtsextreme gezündelt haben sondern Palästinenser. Das eine schliesst das andere nicht aus. Zusätzlich frage ich mich welche Rolle Antisemitismus in diesem Fall spielt.

[Vongole]

(29 Mar 2020, 17:41)

Für mich stellt sich lediglich die Frage, wie es zu dieser Aussage kommt, dass nicht Rechtsextreme gezündelt haben sondern Palästinenser. Das eine schliesst das andere nicht aus. Zusätzlich frage ich mich welche Rolle Antisemitismus in diesem Fall spielt.

Weil es auch eine von jüdischen und arabischen Israelis gemeinsam betriebene Schule betraf.

Ansonsten bitte alle zum Thema zurückkehren, und das lautet nicht Antisemitismus.
Vongole -Mod.

[jack000]

(29 Mar 2020, 16:52)

Gute Frage ... weil dieser Narrative, dass 2015 eine Katastrophe gewesen wäre, die das Volk an den Rand des Untergangs führte, der kann ich auch nicht ganz folgen.

Es muss also erst ein Scenario "Am Rand des Untergangs" erfolgen bevor Kritik geäußert werden darf? Es reicht also nicht, dass was bisher die Folgen dessen gewesen sind?

[odiug]

(29 Mar 2020, 18:09)

Es muss also erst ein Scenario "Am Rand des Untergangs" erfolgen bevor Kritik geäußert werden darf? Es reicht also nicht, dass was bisher die Folgen dessen gewesen sind?

Bitte ... ganzer Beitrag ... selektives Zitieren, in deiner Frage an mich, die die bereits in meinem Beitrag gegeben Antwort einfach ignoriert, ist unhöflich ... ein Verstoß gegen die Nettikette .

[jack000]

(29 Mar 2020, 18:14)

Bitte ... ganzer Beitrag ... selektives Zitieren, in deiner Frage an mich, die die bereits in meinem Beitrag gegeben Antwort einfach ignoriert, ist unhöflich ... ein Verstoß gegen die Nettikette .

Nun, auch der "fehlende Teil":

Sehe ich nicht, glaube ich nicht, ist auch nicht so.
Dass einige "Heilsversprechen" sehr naiv waren, dass es Probleme gab und gibt will ich nicht abstreiten.
Aber der viel gescholtene Satz:"Wir schaffen das!" stimmt ... Kritik daran, wer das "wir" in diesem Satz eigentlich ist und welches "wir" das zu schaffen hatte mal außen vor.

sagt ja nichts anderes aus.

[H2O]

(29 Mar 2020, 16:27)

Dazu habe ich einige Fragen. Ich hoffe du kannst mir da helfen, diese Argumente nachvollziehen zu können.
Vor wem müssen denn die Grenzen verteidigt werden ? Und zu welchen Gewalttaten sind die Schutzsuchenden denn bereit ? Was war denn 2015 so schrecklich, dass es um jeden Preis verhindert werden muss ?

Vor wem müssen denn die Grenzen verteidigt werden ?

Nach meinem Verständnis drängen sehr viele Menschen auf Zutritt in die EU. Die EU-Partner möchten sich aber aussuchen können, welche Menschen sich auf ihrem Staatsgebiet niederlassen. Das ist bei massenhaftem Andrang nicht durchführbar. Eine wichtige Ausnahme sind Asylbewerber, denen wir Schutz und Aufnahme zusichern, bis die Bedrohung nicht mehr nachweisbar ist... oder wir sie eingebürgert haben.

So weit der Idealzustand. Tatsächlich sind unerwünschten Zuwanderern aber diese Regeln bekannt, und sie täuschen Asylgründe vor durch Behauptung, Nennung anderer Staatsbürgerschaften. Sid sie aber einmal auf dem Boden der EU angelangt, dann wird es nahezu unmöglich, abgelehnte Asylbewerber wieder aus der EU heraus zu befördern. Da lesen wir dann, daß in einem Monat 70 abgelehnte Bewerber von Bundespolizei begleitet in ihr Herkunftsland in Afrika oder Asien zurück geführt werden konnten. Im gleichen Zeitraum gelingt es aber einer vielfachen Zahl unerwünschter Zuwanderer, in die EU ein zu dringen. Es gibt Länder in Afrika und Asien, die sich weigern, ihre Landeskinder wieder auf zu nehmen. Will sagen: Wer es in die EU geschafft hat, der hat eine hohe Gewißheit, sich in ihr auf Dauer auf halten zu können.

Deshalb muß das Aufnahmeverfahren außerhalb der EU-Staatsgebiete abgearbeitet werden. Auf jeden Fall darf es nicht möglich sein, dazu EU-Staatsgebiet zu erreichen. Die EU ist umgeben von Staaten, die sich weigern, ihren Teil der Verantwortung für Zuwanderer zu tragen.

Den Fall der "schiffbrüchigen Bootsflüchtlinge" lasse ich jetzt einmal weg. Der führt zu neuen Komplikationen.

Und zu welchen Gewalttaten sind die Schutzsuchenden denn bereit ?

Auch das ist eine Sache, die nicht in drei Worten zu klären ist. Ihnen sollte nicht entgangen sein, daß es im Gefolge der massenhaften Zuwanderung zu zahllosen Gewalttaten bis hin zu Vergewaltigung und Mord unter "Schutzsuchenden" und gegen unsere Staatsbürger gekommen ist.

Unter dem Stichwort "Kölner Silvesternacht" und "Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche" werden Sie fündig. Aber auch unter dem Stichwort "Clan-Kriminalität". Ich bin fast sicher, daß Sie von dort ausgehend weitere Hinweise finden werden, die unser Problem umreißen.

Naheliegend, daß diese Menschen unserem Staat Lasten aufbürden, die er ohne sie nicht zu tragen hätte. Lebensunterhalt, Unterkunft, Polizeikräfte, Meldeämter....

An den Grenzen wenden diese Menschen ebenfalls Gewalt an, um Polizeikräfte zurück zu drängen und sich so Zutritt zur EU zu verschaffen. Dazu gehören Steinwürfe und starkes Gedränge an Übergängen... was bedeutet, daß diese Menschen die Anweisungen der staatlichen Sicherheitskräfte mißachten. Versuchen Sie das einmal als Normalverbraucher im Inland... Staatliche Sicherheitskräfte werden aber nur mit Gegengewalt tätig auf ausdrückliche Weisung ihrer Regierungen. Dort wird also über die Frage entschieden, wer denn Herr im eigenen Hause ist: Der Staat oder die unerwünschten Zuwanderer. Und wer Kosten und innere Unruhen ins Land lassen soll und sie dann auch schultert.

Was war denn 2015 so schrecklich, dass es um jeden Preis verhindert werden muss ?

In 2015 hatte man dem Druck an den Grenzen der EU-Partnerstaaten nicht Stand gehalten. Sehr schnell sprach sich von Afrika bis Afghanistan herum, daß es möglich ist, schlicht ohne Kontrolle in die EU ein zu dringen. Und da machten sich Millionen Menschen auf den Weg... von ganz armen Menschen bis zu eiskalten Verbrechern. An den Folgen dieser Laxheit hat unser Land mindestens 5 Jahre inzwischen gelitten durch Kosten, Verbrechen und innere Unruhen, denn wie selbstverständlich finden sich auch Einheimische, die dem gar keinen Geschmack abgewinnen können, die sich in ihren Versorgungsansprüchen (Lebensunterhalt, Wohnung) vernachlässigt fühlen und auch ziemlich platte Rassisten, dene Fremde grundsätzlich ein Greuel sind.

Nein, die Ereignisse von 2015 dürfen sich nicht wiederholen, schon um den inneren Frieden im Lande nicht weitergehend zu gefährden. Deshalb muß die EU ihre Außengrenzen, müssen die EU-Nationalstaaten ihre Staatsgebiete, mit allen irgendwie zulässigen Mitteln vor unerwünschten Zuwanderern schützen.

Die wirklich offene Frage ist dabei nur, wie die EU und ihre Nationalstaaten das geltende Asylrecht wirksam anwenden wollen, ohne im Chaos zu enden, das sich 2015 angebahnt hatte. Diesen Vorhalt der Planlosigkeit muß man der EU und ihren Mitgliedsstaaten schon machen.

Was aus meiner Sicht viel schlimmer ist:

Weiterhin offen und unerträglich ist der Umgang mit Flüchtlingen in Grenzländern der EU. Dort sind offenbar einige tausend unbegleitete Kinder den Zumutungen der kalten Jahreszeit in verdreckten Schlammwüsten ausgeliefert. Und die hohen Herrschaften der EU und der Nationalstaaten der EU diskutieren über Abhilfen seit November 2019 ohne zur Tat zu schreiten. Das stinkt zum Himmel... Corona-Krise hin oder her.

[odiug]

(29 Mar 2020, 19:03)

Nun, auch der "fehlende Teil":

sagt ja nichts anderes aus.

Doch ... tut es sehr wohl.
Weil, wenn man die Aussage, Aufforderung Merkels:"Wir schaffen das!" als richtig ansieht, weil wir haben das ja geschafft, so ändert die Kritik daran, wer das nun zu schaffen hatte nichts an der generellen Richtigkeit der Aussage.
Der Einwand legt nur offen, dass es nicht Merkels Verdienst war, dass das geschafft wurde und ihre Politik oft Kommunen und die freiwilligen Helfer, die das schafften kalt im Regen stehen ließ.

[Jessie]

(29 Mar 2020, 19:09)

Weiterhin offen und unerträglich ist der Umgang mit Flüchtlingen in Grenzländern der EU. Dort sind offenbar einige tausend unbegleitete Kinder den Zumutungen der kalten Jahreszeit in verdreckten Schlammwüsten ausgeliefert. Und die hohen Herrschaften der EU und der Nationalstaaten der EU diskutieren über Abhilfen seit November 2019 ohne zur Tat zu schreiten. Das stinkt zum Himmel... Corona-Krise hin oder her.

Verdreckte Schlammwüsten und vernachlässigte Kinder sind das Ergebnis Ihrer Forderung, europäische Grenzen vor „ unerwünschten Zuwanderern“ zu sichern.

[H2O]

(29 Mar 2020, 19:17)

Verdreckte Schlammwüsten und vernachlässigte Kinder sind das Ergebnis Ihrer Forderung, europäische Grenzen vor „ unerwünschten Zuwanderern“ zu sichern.

Vielleicht doch mit etwas mehr Logik auf diese Dinge eingehen: Das Gedränge mit Steinwürfen, Tränengas und Blendgranaten am griechisch-türkischen Grenzfluß ist entstanden trotz der unerträglichen Verhältnisse in den Lagern auf griechischen Inseln.

Als zivilisierte Europäer sollten wir auf unserem EU-Gemeinschaftsgebiet solche Barbareien wie auf Lesbos nicht zulassen.

Aber ich unterstütze die Absicht der EU, keine weitere unerwünschte Zuwanderung in die EU zu zu lassen.

[Jessie]

(29 Mar 2020, 19:33)

Vielleicht doch mit etwas mehr Logik auf diese Dinge eingehen: Das Gedränge mit Steinwürfen, Tränengas und Blendgranaten am griechisch-türkischen Grenzfluß ist entstanden trotz der unerträglichen Verhältnisse in den Lagern auf griechischen Inseln.

Als zivilisierte Europäer sollten wir auf unserem EU-Gemeinschaftsgebiet solche Barbareien wie auf Lesbos nicht zulassen.

Aber ich unterstütze die Absicht der EU, keine weitere unerwünschte Zuwanderung in die EU zu zu lassen.

Dann brauchen Sie auch nicht die Kinder zu bedauern. Die Kinder sind die Kinder derer, die sich an Grenzen drängen und die Sie pauschal für Vergewaltigungen und Kostenexplosionen in Deutschland verantwortlich machen.

[H2O]

(29 Mar 2020, 19:49)

Dann brauchen Sie auch nicht die Kinder zu bedauern. Die Kinder sind die Kinder derer, die sich an Grenzen drängen und die Sie pauschal für Vergewaltigungen und Kostenexplosionen in Deutschland verantwortlich machen.

Diesen Schuh werde ich mir sicher nicht anziehen. Mit solchen unausgegorenen Vorstellungen lasse ich Sie hier allein. Logisch ist das alles nicht!

[DerExperte]

(29 Mar 2020, 16:27)

Dazu habe ich einige Fragen. Ich hoffe du kannst mir da helfen, diese Argumente nachvollziehen zu können.
Vor wem müssen denn die Grenzen verteidigt werden ? Und zu welchen Gewalttaten sind die Schutzsuchenden denn bereit ?

Man findet genügend Videos im Internet, in denen "Flüchtlinge" Feuerwerkskörper werfen, Feuer legen, Tränengas werfen, Steine schmeißen, sogar Belagerungsmaschinen werden gebaut (Leitern). Hier von Verteidigung zu sprechen dürfte berechtigt sein.

(29 Mar 2020, 16:27)
Was war denn 2015 so schrecklich, dass es um jeden Preis verhindert werden muss ?

Tausende, deren Herkunft ungeklärt ist. Steigende Kriminalitätsraten bei Gruppen aus diesen Ländern. Silvester in Köln. Breitscheidplatz. AfD zeitweise auf 15 %.

[unity in diversity]

Die "Alan Kurdi" ist von Spanien aus in Richtung libysche Küstegewässer unterwegs und wird mit ihrer Anwesenheit wieder Menschen in seeuntüchtigen Schlauchbooten auf das Meer locken.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/al ... tz,Ruk6X8W
Warum legen die nicht einfach in Tripolis an, um Schiffbrüchige zu verhindern?
Die Pseudoregierung stellt immerhin die Schlauchboote zur Verfügung, bzw. duldet deren Einsatz.
Dann kann man doch gleich hässliche, populistische Bilder verhindern, indem man die Menschen direkt im Hafen von Tripolis übernimmt und einen regulären Fährdienst nach Spanien einrichtet.

[BenJohn]

Gute Nachrichten. Die Zahl der ertrunkenen Todesopfer im Mittelmeer ist deutlich gesunken.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... sinkt.html

Grenzschliessungen haben ja doch einen Effekt. Wie überraschend.

[Cobra9]

(29 Mar 2020, 19:33)

Vielleicht doch mit etwas mehr Logik auf diese Dinge eingehen: Das Gedränge mit Steinwürfen, Tränengas und Blendgranaten am griechisch-türkischen Grenzfluß ist entstanden trotz der unerträglichen Verhältnisse in den Lagern auf griechischen Inseln.

Als zivilisierte Europäer sollten wir auf unserem EU-Gemeinschaftsgebiet solche Barbareien wie auf Lesbos nicht zulassen.

Aber ich unterstütze die Absicht der EU, keine weitere unerwünschte Zuwanderung in die EU zu zu lassen.

Na dann Herr Europäer bring mal alle EU Staaten dazu die Menschen gleichmäßig verteilt aufzunehmen.

Wenn Du das schaffst Respekt. Gerade in der Flüchtlingsfrage wird deutlich es gibt keine echte EU

[Quatschki]

(01 Apr 2020, 00:49)

Gute Nachrichten. Die Zahl der ertrunkenen Todesopfer im Mittelmeer ist deutlich gesunken.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... sinkt.html

Grenzschliessungen haben ja doch einen Effekt. Wie überraschend.

Und die die noch anlanden, sind laut Corriere allesamt tiptop mit Schutzmasken ausgestattet...

https://www.corriere.it/cronache/20_mar ... a91b.shtml

[H2O]

(01 Apr 2020, 09:18)

Na dann Herr Europäer bring mal alle EU Staaten dazu die Menschen gleichmäßig verteilt aufzunehmen.

Wenn Du das schaffst Respekt. Gerade in der Flüchtlingsfrage wird deutlich es gibt keine echte EU

Das war mir gänzlich neu! Ja, wenn das so ist, dann brauchen wir uns um die europäische Einigung ja gar nicht mehr zu bemühen.... oder so ähnlich. Wobei mir übrigens auch recht wäre, wenn unser Land sich aller dieser armen Würstchen erbarmte und die laufenden Kosten anschließend mit der EU-Beitragsrechnung verrechnete. Dann dürfte Freude aufkommen. Ich sehe nicht, daß Zurückhaltung die EU rettet.

[Cobra9]

(01 Apr 2020, 10:52)

Das war mir gänzlich neu! Ja, wenn das so ist, dann brauchen wir uns um die europäische Einigung ja gar nicht mehr zu bemühen.... oder so ähnlich. Wobei mir übrigens auch recht wäre, wenn unser Land sich aller dieser armen Würstchen erbarmte und die laufenden Kosten anschließend mit der EU-Beitragsrechnung verrechnete. Dann dürfte Freude aufkommen. Ich sehe nicht, daß Zurückhaltung die EU rettet.

Es gibt keine Verteilung oder gar einen Schlüssel dazu. Soviel zur Solidarität in der EU. Wir können niemand mehr aufnehmen in Deutschland. Unsere Kapazitäten sind erledigt.

Eventuell mal 25.000 im Jahr. Aber wir haben beispielsweise keine Wohnungen verfügbar. Selbst einige zehntausende Obdachlos usw. haben wir, hunderttausende brauchen Wohnraum.

Das ist Fakt. Nur ein Punkt von vielen. Angenommenen Wir nehmen 100.000 Menschen auf. Wo bringt man die unter usw.

Wir können derzeit nicht viele Menschen aufnehmen.

Nur ein Europa, das seine Grenzen schützt, kann sich jene Humanität bewahren, die politisch Verfolgten gegenüber notwendig ist. Denn dafür braucht es einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Aber gleichzeitig muss man wirklich gemeinsam daran arbeiten.

Wohnungsbau, Sozial politische Grundlagen..... Das muss stimmen aber auch

[H2O]

Nur ein Europa, das seine Grenzen schützt, kann sich jene Humanität bewahren, die politisch Verfolgten gegenüber notwendig ist.

Genau; deshalb ist ersteres ganz richtig und zweiteres sollte dringend eingefordert werden. Am besten dadurch, daß wir Deutschen mit gutem Beispiel voran gehen und unsere EU-Beiträge um die uns dadurch entstehenden Kosten kürzen. Die sind zum großen Teil gedacht, in der EU gleiche Lebensbedingungen her zu stellen. Das tun wir dann ja auch in gewisser Weise.

[Cobra9]

(01 Apr 2020, 12:02)

Genau; deshalb ist ersteres ganz richtig und zweiteres sollte dringend eingefordert werden. Am besten dadurch, daß wir Deutschen mit gutem Beispiel voran gehen und unsere EU-Beiträge um die uns dadurch entstehenden Kosten kürzen. Die sind zum großen Teil gedacht, in der EU gleiche Lebensbedingungen her zu stellen. Das tun wir dann ja auch in gewisser Weise.

Wir können nicht einfach was kürzen und ich glaube das wir keine Kapazitäten mehr haben kommt nicht an.

[BenJohn]

(01 Apr 2020, 09:38)

Und die die noch anlanden, sind laut Corriere allesamt tiptop mit Schutzmasken ausgestattet...

https://www.corriere.it/cronache/20_mar ... a91b.shtml

Der Informationsfluss funktioniert also. Im März kamen nur 241 Flüchtlinge in Italien an.

[H2O]

(01 Apr 2020, 12:49)

Wir können nicht einfach was kürzen und ich glaube das wir keine Kapazitäten mehr haben kommt nicht an.

Weil's nicht zutrifft! Es gibt etliche Gemeinden und Städte, die Aufnahmebereitschaft melden. Das kommt offenbar nicht an.

Und ob wir nicht einfach kürzen dürfen, das würde ich einmal ganz seelenruhig abwarten. Wenn andere Verträge brechen und sich gegenseitig Schützenhilfe dabei geben, dann sind solche Schritte die reine Notwehr. Kann man ja wieder aufheben, wenn der vertragsgemäße Zustand wieder hergestellt ist. Kann man sogar mit diesem Beschluß verkünden.

[BenJohn]

(01 Apr 2020, 12:59)

Weil's nicht zutrifft! Es gibt etliche Gemeinden und Städte, die Aufnahmebereitschaft melden. Das kommt offenbar nicht an.

Und ob wir nicht einfach kürzen dürfen, das würde ich einmal ganz seelenruhig abwarten. Wenn andere Verträge brechen und sich gegenseitig Schützenhilfe dabei geben, dann sind solche Schritte die reine Notwehr. Kann man ja wieder aufheben, wenn der vertragsgemäße Zustand wieder hergestellt ist. Kann man sogar mit diesem Beschluß verkünden.

In diesen Zeiten dürfen keine Flüchtlinge aufgenommen werden. Die Menschen von Lesbos könnte man noch umverteilen. Allerdings unter starken Auflagen. Wenn die auf Grund von mangelnden Tests nicht alle getestet werden können, dann müssen sie halt alle zwei Wochen in Quarantäne.

Weitere Ankünfte dürfen nicht mehr erlaubt werden. Es kann nicht sein, dass allen der Reiseverkehr untersagt wird innerhalb Europas und immer noch Flüchtlinge anlanden.

Nach der Krise kann man weiterreden. Für Europäer werden geraden Grundrechte ausgesetzt. Also kann auch das Grundrecht auf Asyl ausgesetzt werden.

[H2O]

(01 Apr 2020, 13:08)

In diesen Zeiten dürfen keine Flüchtlinge aufgenommen werden. Die Menschen von Lesbos könnte man noch umverteilen. Allerdings unter starken Auflagen. Wenn die auf Grund von mangelnden Tests nicht alle getestet werden können, dann müssen sie halt alle zwei Wochen in Quarantäne.

Weitere Ankünfte dürfen nicht mehr erlaubt werden. Es kann nicht sein, dass allen der Reiseverkehr untersagt wird innerhalb Europas und immer noch Flüchtlinge anlanden.

Nach der Krise kann man weiterreden. Für Europäer werden geraden Grundrechte ausgesetzt. Also kann auch das Grundrecht auf Asyl ausgesetzt werden.

Völlig vernünftig aus meiner Sicht. Es geht derzeit nicht, immer weiter drauf zu satteln. Und auch der Umgang mit aufgenommenen Flüchtlingen muß dem mit uns selbst unter den Bedingungen der Corona-Krise entsprechen... geht doch gar nicht anders.

Aber ein möglicherweise lebensrettendes Grundrecht wie Asyl würde ich nie in Frage stellen.

Und Leute seit Monaten in Schlamm und Dreck eingesperrt festhalten, das geht überhaupt nicht, schon gar nicht auf europäischem Boden. Das ist ja kein urplötzlich sichtbar gewordenes Leid, sondern das ist uns seit vielen Monaten (!) in Bild und Ton bekannt. Dafür schäme ich mich!

[BenJohn]

(01 Apr 2020, 14:13)

Völlig vernünftig aus meiner Sicht. Es geht derzeit nicht, immer weiter drauf zu satteln. Und auch der Umgang mit aufgenommenen Flüchtlingen muß dem mit uns selbst unter den Bedingungen der Corona-Krise entsprechen... geht doch gar nicht anders.

Aber ein möglicherweise lebensrettendes Grundrecht wie Asyl würde ich nie in Frage stellen.

Und Leute seit Monaten in Schlamm und Dreck eingesperrt festhalten, das geht überhaupt nicht, schon gar nicht auf europäischem Boden. Das ist ja kein urplötzlich sichtbar gewordenes Leid, sondern das ist uns seit vielen Monaten (!) in Bild und Ton bekannt. Dafür schäme ich mich!

Wie gesagt. Die Menschen von Lesbos kann man umverteilen. Allein schon aus Eigennutz. Das ist doch eine tickende Zeitbombe.

[Keoma]

(01 Apr 2020, 14:13)

Völlig vernünftig aus meiner Sicht. Es geht derzeit nicht, immer weiter drauf zu satteln. Und auch der Umgang mit aufgenommenen Flüchtlingen muß dem mit uns selbst unter den Bedingungen der Corona-Krise entsprechen... geht doch gar nicht anders.

Aber ein möglicherweise lebensrettendes Grundrecht wie Asyl würde ich nie in Frage stellen.

Und Leute seit Monaten in Schlamm und Dreck eingesperrt festhalten, das geht überhaupt nicht, schon gar nicht auf europäischem Boden. Das ist ja kein urplötzlich sichtbar gewordenes Leid, sondern das ist uns seit vielen Monaten (!) in Bild und Ton bekannt. Dafür schäme ich mich!

Ich schäme mich nicht.
Warum auch, ich bin ja nicht verantwortlich.
Ich wundere mich nur, dass es einer EU so schwerfällt, die Situation in den Griff zu bekommen.
Und wenn ich die Flüchtlinge schon nicht hereinlassen will, dann muss ich dafür sorgen, dass die Lebensumstände verbessert werden.
Wir schmeißen so viel Geld für allen möglichen Unsinn hinaus, da müsste es doch möglich sein, Versorgung und Infrastruktur in den Lagern sicher zu stellen.

[H2O]

(01 Apr 2020, 14:19)

Ich schäme mich nicht.
Warum auch, ich bin ja nicht verantwortlich.
Ich wundere mich nur, dass es einer EU so schwerfällt, die Situation in den Griff zu bekommen.
Und wenn ich die Flüchtlinge schon nicht hereinlassen will, dann muss ich dafür sorgen, dass die Lebensumstände verbessert werden.
Wir schmeißen so viel Geld für allen möglichen Unsinn hinaus, da müsste es doch möglich sein, Versorgung und Infrastruktur in den Lagern sicher zu stellen.

Ich schäme mich schon; ich fühle mich ganz hilflos, solche Bilder ertragen zu müssen und natürlich mitverantwortlich daran zu sein. Wie wir auch in Mitverantwortung genommen worden sind für die Greuel des letzten Weltkriegs. Und so ganz unschuldig waren unsere Eltern und Großeltern daran sicher nicht. Ihnen fehlte die Erfahrung einer Demokratie... aber die haben wir ja jetzt. Da sehe ich keine Ausflüchte!

Mich wundern und schmerzen deshalb solche Äußerungen wie hier vorgefunden. Wo bleibt die Mitmenschlichkeit? Ich möchte hier keine unpassenden Vergleiche anstellen...

[jack000]

Osteuropäische EU-Staaten durften Flüchtlingsaufnahme nicht ablehnen
Polen, Ungarn und Tschechien haben nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Flüchtlingskrise gegen EU-Recht verstoßen. Die Länder hätten die Umverteilung von Asylbewerbern nicht verweigern dürfen.

[...]
Die osteuropäischen Staaten konnten sich nach Ansicht des Gerichtshofs nicht auf ihre Zuständigkeiten im Bereich der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und des Schutzes der inneren Sicherheit berufen.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 77600a3c42
Wenn da solche Vorschriften gemacht werden, wird England langfristig nicht mehr das einzige Land sein, welches aus der EU ausgestiegen ist.
=> Das muss man sich mal vorstellen, da sorgt ein Land für den Schutz der inneren Sicherheit und ein Gericht sagt, dass dieses verboten ist

[Orbiter1]

(02 Apr 2020, 15:12)

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... 77600a3c42
Wenn da solche Vorschriften gemacht werden, wird England langfristig nicht mehr das einzige Land sein, welches aus der EU ausgestiegen ist.
=> Das muss man sich mal vorstellen, da sorgt ein Land für den Schutz der inneren Sicherheit und ein Gericht sagt, dass dieses verboten ist

Sie meinen man darf sich Hoffnung machen dass die Osteuropastaaten auch aus der EU aussteigen? Passiert sicher erst wenn sie nicht mehr Nettoempfänger sind und die Kuh EU nicht mehr gemolken werden kann.

[DarkLightbringer]

(01 Apr 2020, 12:59)

Weil's nicht zutrifft! Es gibt etliche Gemeinden und Städte, die Aufnahmebereitschaft melden. Das kommt offenbar nicht an.

Und ob wir nicht einfach kürzen dürfen, das würde ich einmal ganz seelenruhig abwarten. Wenn andere Verträge brechen und sich gegenseitig Schützenhilfe dabei geben, dann sind solche Schritte die reine Notwehr. Kann man ja wieder aufheben, wenn der vertragsgemäße Zustand wieder hergestellt ist. Kann man sogar mit diesem Beschluß verkünden.

Wenn Kommunen Außenpolitik machen, so ist das zumindest umstritten.
Wenn eine Kommune Edelmut kommuniziert, so ist es das eine. Was aber, wenn eine andere Kommune dann etwas konträres kommuniziert? Was zum Beispiel, wenn ein OB sagte, Polen hat recht?

Ich sag ja immer, wenn man Außenpolitik ins Innere verlagert, so ist das ziemlich problematisch.

[BenJohn]

(01 Apr 2020, 12:59)

Weil's nicht zutrifft! Es gibt etliche Gemeinden und Städte, die Aufnahmebereitschaft melden. Das kommt offenbar nicht an.

Das kommt an. Ist aber vermutlich nicht erwünscht.

[Cobra9]

(01 Apr 2020, 12:59)

Weil's nicht zutrifft! Es gibt etliche Gemeinden und Städte, die Aufnahmebereitschaft melden. Das kommt offenbar nicht an.

Und ob wir nicht einfach kürzen dürfen, das würde ich einmal ganz seelenruhig abwarten. Wenn andere Verträge brechen und sich gegenseitig Schützenhilfe dabei geben, dann sind solche Schritte die reine Notwehr. Kann man ja wieder aufheben, wenn der vertragsgemäße Zustand wieder hergestellt ist. Kann man sogar mit diesem Beschluß verkünden.

Du an der Stelle klinke ich mich aus. Du behauptest es geht was nicht geht realistisch gesehen.

Wir sind voll. Punkt. Kleine Kontingente noch eventuell. Aber bevor man Probleme die es gibt wie fehlende Wohnungen nicht löst viel Spaß.

Das wird unangenehm werden. Aber gut eventuell ist das dann gut wenn zu Konflikten kommt. Glaube nicht das es lange akzeptiert wird das Obdachlosigkeit steigt, Flüchtlinge was kriegen.

Und da bin ich aktiv auf Seite der Menschen wo hier zulande benachteiligt werden. Noch Coronavirus dazu. Wir haben keine Wohnungen, teilweise schlechte Versorgung und Verhältnisse für Teile der eigenen Bevölkerung.

Aber ruhig weiter reinhauen. Das ist falsch und bei aller Humanität trage ich das nicht mehr mit.

Unsere Obdachlsose vergessen wir, die Tafeln haben Probleme usw...... aber Flüchtlinge nehmen wir in großen Mengen auf?

Ruhig Wasser auf die Mühlen der Extremen Gießen. Mittlerweile versteh ich warum Polen dichtmacht und das irgendwie zurecht

[H2O]

(02 Apr 2020, 15:47)

Wenn Kommunen Außenpolitik machen, so ist das zumindest umstritten.
Wenn eine Kommune Edelmut kommuniziert, so ist es das eine. Was aber, wenn eine andere Kommune dann etwas konträres kommuniziert? Was zum Beispiel, wenn ein OB sagte, Polen hat recht?

Ich sag ja immer, wenn man Außenpolitik ins Innere verlagert, so ist das ziemlich problematisch.

Ab und zu schmeißt ein Maulwurf auch einmal etwas ins Freie! Darüber ärgern sich die Freunde eines gepflegten Rasens. Das Tier des Jahres!

[H2O]

(02 Apr 2020, 16:12)

Du an der Stelle klinke ich mich aus. Du behauptest es geht was nicht geht realistisch gesehen.

Wir sind voll. Punkt. Kleine Kontingente noch eventuell. Aber bevor man Probleme die es gibt wie fehlende Wohnungen nicht löst viel Spaß.

Das wird unangenehm werden. Aber gut eventuell ist das dann gut wenn zu Konflikten kommt. Glaube nicht das es lange akzeptiert wird das Obdachlosigkeit steigt, Flüchtlinge was kriegen.

Und da bin ich aktiv auf Seite der Menschen wo hier zulande benachteiligt werden. Noch Coronavirus dazu. Wir haben keine Wohnungen, teilweise schlechte Versorgung und Verhältnisse für Teile der eigenen Bevölkerung.

Aber ruhig weiter reinhauen. Das ist falsch und bei aller Humanität trage ich das nicht mehr mit.

Unsere Obdachlsose vergessen wir, die Tafeln haben Probleme usw...... aber Flüchtlinge nehmen wir in großen Mengen auf?

Ruhig Wasser auf die Mühlen der Extremen Gießen. Mittlerweile versteh ich warum Polen dichtmacht und das irgendwie zurecht

Für unmenschliches Verhalten bin ich die falsche Adresse. Es gibt in unserem Lande Leute mit einem steinernen Herzen aber einem weichem Bauch. Dazu gehöre ich nicht. Am PiS-Staat Polen nehme ich mir kein Beispiel, auch wenn ich dort lebe.

[DarkLightbringer]

(02 Apr 2020, 19:22)

Ab und zu schmeißt ein Maulwurf auch einmal etwas ins Freie! Darüber ärgern sich die Freunde eines gepflegten Rasens. Das Tier des Jahres!

Wenn man die Gartenpolitik zur Außenpolitik macht, wird es noch schlimmer.

Kein Scherz, aber vor ein paar Jahrzehnten setzte sich der Nachbar mit einem Luftgewehr direkt vor den Maulwurfshügel.

[H2O]

(02 Apr 2020, 19:30)

Wenn man die Gartenpolitik zur Außenpolitik macht, wird es noch schlimmer.

Kein Scherz, aber vor ein paar Jahrzehnten setzte sich der Nachbar mit einem Luftgewehr direkt vor den Maulwurfshügel.

Dafür gibt es eine Anzeige und weitere Freude unter Nachbarn.

[DarkLightbringer]

(02 Apr 2020, 20:57)

Dafür gibt es eine Anzeige und weitere Freude unter Nachbarn.

Das ist längst verjährt und seinerzeit wurde das ohne weitere Reaktion gemeinhin belächelt.

Heute käme vielleicht die Jungschar von der Freitags- und Zukunftsbewegung, kann schon sein.

Die zentrale Botschaft aber ist - die Weitsicht der Außenpolitik sollte die Höhe eines Maulwurfhügels überschreiten.

[H2O]

(02 Apr 2020, 21:06)

Das ist längst verjährt und seinerzeit wurde das ohne weitere Reaktion gemeinhin belächelt.

Heute käme vielleicht die Jungschar von der Freitags- und Zukunftsbewegung, kann schon sein.

Die zentrale Botschaft aber ist - die Weitsicht der Außenpolitik sollte die Höhe eines Maulwurfhügels überschreiten.

Wir plagen uns aber mit sehr irdischen Dingen herum. Kennen Sie Plisch und Plum von Wilhelm Busch? Der hochwohlmögende Lord hatte dort auch seinen Weitblick in Form eines Zeißes in Betrieb. Und patsch, da lag er im Matsch. Den gibt es nicht nur auf Lesbos zur Aufbewahrung von Menschen.

[DarkLightbringer]

(02 Apr 2020, 21:11)

Wir plagen uns aber mit sehr irdischen Dingen herum. Kennen Sie Plisch und Plum von Wilhelm Busch? Der hochwohlmögende Lord hatte dort auch seinen Weitblick in Form eines Zeißes in Betrieb. Und patsch, da lag er im Matsch. Den gibt es nicht nur auf Lesbos zur Aufbewahrung von Menschen.

Hatte es da eher mit Hans Huckebein, auch von Busch.
So lange man sich nicht ernsthaft um das Umfeld kümmert, wird es immer eine Problematik zwischen der Ägäis und den Säulen des Herakles geben. Oder eben in der Kommune.

[jack000]

(02 Apr 2020, 19:28)
Für unmenschliches Verhalten bin ich die falsche Adresse. Es gibt in unserem Lande Leute mit einem steinernen Herzen aber einem weichem Bauch.

Bedenke bitte, das Cobra9 aus einer Region postet in der Wohnungsnotstand herrscht. Somit ist schon eine Argumentation vorhanden, nicht einfach Leute noch in diesen Notstand zukommen zu lassen. Denn es bleibt ja nicht bei den "Kindern" (Nicht selten mit Vollbart), sondern da kommt ja noch die ganze Sippe hinterher.
=> Es steht ja nicht in Frage, das Menschen die in Not sind geholfen werden soll, es stellt sich aber die Frage nach der Methode

[H2O]

(02 Apr 2020, 22:31)

Hatte es da eher mit Hans Huckebein, auch von Busch.
So lange man sich nicht ernsthaft um das Umfeld kümmert, wird es immer eine Problematik zwischen der Ägäis und den Säulen des Herakles geben. Oder eben in der Kommune.

Gut beobachtet! Einer Kulturnation und Wertegemeinschaft dürfte die Bewertung der Problematiken nicht sonderlich schwer fallen.

[H2O]

(02 Apr 2020, 22:42)

Bedenke bitte, das Cobra9 aus einer Region postet in der Wohnungsnotstand herrscht. Somit ist schon eine Argumentation vorhanden, nicht einfach Leute noch in diesen Notstand zukommen zu lassen. Denn es bleibt ja nicht bei den "Kindern" (Nicht selten mit Vollbart), sondern da kommt ja noch die ganze Sippe hinterher.
=> Es steht ja nicht in Frage, das Menschen die in Not sind geholfen werden soll, es stellt sich aber die Frage nach der Methode

Das mag für Cobra sogar zutreffen; nun wohnen wir aber nicht in Cobraland, sondern in Deutschland mit 83 Mio Einwohnern. Und da haben sich Gemeinden und Landkreise aufnahmebereit gemeldet. Daß nun dem ersten Erbarmen mit Kindern und Frauen die ganze bärtige Sippschaft folgt, das sehe ich nicht als zwangsweisen Zusammenhang an. Die Wiedervereinigung kann ja durchaus auch dort stattfinden, wohin die Sippe ihren vorläufigen Aufenthalt verlegt hat. Niemand kann Deutschland zwingen, daß diese Großfamilien in Deutschland vereinigt zu werden haben. Solche Fehler muß niemand wiederholen.

Wir müssen uns nicht überfordern lassen, und schon gar nicht von Leuten, die keine Verantwortung dafür tragen. Der Bundestag kann eine klare Rechtsgrundlage schaffen, und dementsprechend handeln unsere Ämter. Ich meine, daß damit auch die Methode klar umrissen ist: Menschlichkeit walten lassen, wo sie nicht in Überforderung umschlägt. Das war 2015 nicht mehr möglich, als der ungeordnete Strom über Mitteleuropa herein brach. Heute ist klar begrenzte Hilfe möglich.

[Cobra9]

(02 Apr 2020, 19:28)

Für unmenschliches Verhalten bin ich die falsche Adresse. Es gibt in unserem Lande Leute mit einem steinernen Herzen aber einem weichem Bauch. Dazu gehöre ich nicht. Am PiS-Staat Polen nehme ich mir kein Beispiel, auch wenn ich dort lebe.

Taschentuch reicht. Unmenschlich ist es Flüchtlinge zu bevorzugen und Umstände zu schaffen für Menschen die schon klar benachteiligt werden.

Du ignorierst zehntausende Menschen die weder Wohnung, medizinische Versorgung usw. haben in Deutschland, aber spielst den Humanismus bei Flüchtlingen aus.

Das ist Heuchelei auf hohem Niveau. Huntertausende leben in prekären Wohnverhältnissen. Haben enorme Probleme. Aber der Moralist will statt erst einmal die Probleme angehen mit Lösungen noch mehr Menschen in unklare, problematische Verhältnisse stecken.

Geil so eine Lösung. Noch mehr Menschen in unklare, unlösbare Probleme stecken mit Verschärfung der Lage für andere Menschen die schon da sind.

Das löst Probleme. Mehr sag ich nicht mehr dazu. Du (entfernt, Mod.) Bau 25.000 Wohnungen, sorg für Arbeitsplätze und Qualifikation.

Dann darfst du gern 25.000 Menschen reinholen. Dein Gerede (Beitrag geändert, Mod.) von romantischer Humanität funktioniert nicht mehr.

Denn wir haben die Verantwortung dafür, dass wir den Menschen, denen wir in dieser Situation helfen, auch hier adäquat gerecht werden können. Nicht nur quasseln und reden.


Ding Dong hat die Uhr geschlagen. Ich bin völlig dabei das die Politik in der EU versagt hat in sozialer Politik Wohnungsbau usw. rechtzeitig zu gestalten.

Aber jetzt ist die Situation wie Sie ist und man muss die Schotten dicht machen. Notfalls abschrecken. Sowas wie Lesbos hätte es nie geben dürfen. Es ist aber so.
Realpolitisch sind Menschen der Politik eben immer noch Scheissegal. Ob das wie 2010 Soldaten sind, Obdachlose, Flüchtlinge, Rentner......

Es wird gewurtschtelt. Ich bin realistisch geworden. Das Blabla kann ich nicht mehr hören. Will ich nicht mehr. Von Mir aus soll jeder Politiker zur Hölle fahren oder durchmachen was Rentner, Flüchtlinge usw. usw.

Nur warum Polen nicht mitmachen will war doch klar.

Aber realpolitisch haben die Ostländer der EU gezeigt was Sachstand ist. Die EU kann einen Scheiss tun. Es wird sich null verändern. Solidarität in der EU


Wenn Du mal in Baden-Württemberg bist gib Bescheid. Wenn ich da bin stell ich Dir mal Menschen vor die keine Wohnungen haben, Obdachlose, Rentner mit zuwenig und gerne ein paar Verbände auch wo sich bei Flüchtlingen engagieren.

Du darfst da gerne mal was von Humanität erzählen und dann Realität erleben. Eventuell kapierst es dann besser.

Ich gebe nicht den Flüchtlingen irgendwo Schuld. Die Schuld liegt bei der Politik global.

Aber das ist sowieso sinnlos