Parlamentswahlen in Italien 2018

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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Fliege » Di 6. Nov 2018, 19:51

z4ubi hat geschrieben:(06 Nov 2018, 19:31)
Einen Ausstieg aus dem Euro würde eine italienische Regierung vermutlich nur mitmachen, wenn sie die Euroschulden in Schulden der neuen Währung tauschen kann.
Ob die anderen Eurostaaten damit einverstanden wären, bezweifel ich. ;)

Deutschland und Österreich haben, wie ich tippen möchte, kein Problem damit, die Target-2-Schulden der Italiener gegen Südtirol einzutauschen, das anschließend zu Österreich kommt. Das bedeutet: Was mich anbelangt, geht ein etwaiger Ausstieg der Italiener aus dem Euro klar. (Südtirol wäre damit zwar deutlich teurer als Alaska, doch ich gönne den Italienern die Südtirol-Rendite.)
Schnittblumen verhalten sich zahm, sind aber nicht immer stubenrein; Migrationsdesaster: "wie ein Hippie-Staat"; Klimahysterie: "weltweit dümmste Energiepolitik".
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon H2O » Di 6. Nov 2018, 20:25

z4ubi hat geschrieben:(06 Nov 2018, 19:31)

Einen Ausstieg aus dem Euro würde eine italienische Regierung vermutlich nur mitmachen, wenn sie die Euroschulden in Schulden der neuen Währung tauschen kann.
Ob die anderen Eurostaaten damit einverstanden wären, bezweifel ich. ;)

Das wäre bei vertrauenswürdigen Partnern gar kein Thema; aber diesen Politikern traue ich bei solchen Wahlversprechen auf anderer Partner Kosten nicht über den Weg
Ja, aber die Schuldfrage hilft letztlich nicht weiter, sondern wie man jetzt zu Lösungen kommt. (Hätte man die letzten Jahre die Augen vor der Eurokrise nicht zugemacht, hätte man jetzt vermutlich so eine Regierung in Italien nicht am Steuer).

Was hätten die Euro-Partner gegenüber Italien anders machen sollen, ohne in die Rechte des demokratisch gewählten italienischen Parlaments ein zu greifen? Es gibt ein Regelwerk in der Gemeinschaftswährung und in der EU, das wirksam wird, wenn ein Partner bestimmte Grenzen der Staatsverschuldung überschreitet. Die Regierung Renzi und ihre Nachfolge-Regierung haben versucht, in diesen Rahmen zurück zu gelangen. Das hat die derzeit amtierende Regierung nicht fortgesetzt, sondern entgegen allseitigen Warnungen schon im Wahlkampf Geldausgaben versprochen, die Italien überhaupt nicht erwirtschaften kann. Damit versucht sie, die Gemeinschaft für ihre unmögliche Haushaltspolitik haftbar zu machen... was sicher kein Euro-Partner zulassen wird.

Niemand kann das Ei des Kolumbus legen: Freie Gestaltung des nationalen Haushalts in einer Gemeinschaftswährung, ohne auf deren Regeln zu achten. Der "Aufstand der Anständigen" gegen italienische Zumutungen ist deshalb unvermeidlich.
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Orbiter1 » Di 6. Nov 2018, 20:55

z4ubi hat geschrieben:(06 Nov 2018, 16:44)

Bei einer Jugendarbeitslosigkeit von 30% vielleicht der falsche Zeitpunkt?
Mir wäre es lieber, man würde sich in Brüssel auch mal um die Arbeitslosigkeit und das soziale Befinden in der Eurozone kümmern.
Leider haben die schwarzen und roten Nullen dort wohl immer noch die Oberhand.
Nein, die schwarzen und roten Nullen sitzen nicht in Brüssel sondern in Italien. Von 99 Mrd € Wirtschaftsförderung für Italien, die zwischen 2007 und 2013 zur Verfügung standen wurden nicht einmal die Hälfte abgerufen, und das was abgerufen wurde verschwand zum großen in schwachsinnigen Projekten oder fiel der Korruption zum Opfer. https://www.welt.de/wirtschaft/article1 ... arden.html Einfach Fördermittel dorthin zu schicken bringt gar nichts.
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon z4ubi » Di 6. Nov 2018, 22:08

H2O hat geschrieben:(06 Nov 2018, 20:25)

Was hätten die Euro-Partner gegenüber Italien anders machen sollen, ohne in die Rechte des demokratisch gewählten italienischen Parlaments ein zu greifen?


Man könnte beispielsweise ein Euro-Finanzministerium (demokratisch legitimiert) installieren, das gezielt investitionen im Euroraum tätigt, wenn Bedarf besteht (dort wo niedriges Wirtschaftswachstum herrscht, hohe Arbeitslosigkeit usw.).
Das könnte parallel zu den nationalen Parlamenten laufen und würde dort also zu keinen direkten Eingriffen führen, während es den einzelnen Parlamenten weiterhin möglich wäre sich so gut es geht an den Stabilitäts- und Wachstumspakt zu halten.
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Senexx » Di 6. Nov 2018, 22:40

H2O hat geschrieben:(06 Nov 2018, 20:25)

Der "Aufstand der Anständigen" gegen italienische Zumutungen ist deshalb unvermeidlich.


Uff. Ich dachte schon, Sie wollten, dass wir uns mit den Italienern anlegen.

Aber wir Unanständigen sind dann ja außen vor.

Und können uns fein zurückhalten und unsere Liebe und Freundschaft zu Italien pflegen. :)
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon H2O » Di 6. Nov 2018, 22:58

z4ubi hat geschrieben:(06 Nov 2018, 22:08)

Man könnte beispielsweise ein Euro-Finanzministerium (demokratisch legitimiert) installieren, das gezielt investitionen im Euroraum tätigt, wenn Bedarf besteht (dort wo niedriges Wirtschaftswachstum herrscht, hohe Arbeitslosigkeit usw.).
Das könnte parallel zu den nationalen Parlamenten laufen und würde dort also zu keinen direkten Eingriffen führen, während es den einzelnen Parlamenten weiterhin möglich wäre sich so gut es geht an den Stabilitäts- und Wachstumspakt zu halten.


Das ist doch schon einmal ein praktisch umsetzbarer Vorschlag! Tatsächlich wird ja das Fehlen einer gemeinsamen Finanz- und Wirtschaftsregierung für den schwersten Mangel der Gemeinschaftswährung gehalten. Von daher kam der Vorschlag des französischen Präsidenten, diese Sache schleunigst in Angriff zu nehmen. Unsere Bundesregierung hat das Thema ausgesessen: Da tut sich erst einmal gar nichts.

Der Grund dafür ist auch leicht zu erraten: Niemand bezahlt gern mit seinen Steuergeldern Förderungsmaßnahmen in Ländern, auf die er ansonsten keinen Einfluß nehmen kann. Das wäre aber das Ergebnis, wenn eine Euro-Regierung über die Steuereinnahmen der einzelnen Staaten in dieser Weise verfügte.

Mit anderen Worten: Wir brauchen eine europäische Regierung, die alle Euro-Partner zugleich führt. Die nationalen Regierungen sind dann auch nicht mehr Herr ihrer nationalen Steuereinnahmen. Wir hätten das europäische Projekt vollständig erreicht!

Ich unterstütze dieses Vorgehen, weil das Ziel des europäischen Projekts diese vertiefte Zusammenarbeit vorsieht... die europäische Föderation!
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Nomen Nescio » Di 6. Nov 2018, 23:24

nach berlusconi kam doch monti? parteilos. vllt passiert etwas derartiges wieder: ein technokratenkabinett.
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
blues über mich: »du bist ein klassischer Liberaler und das ist auch gut so.«
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Orbiter1 » Di 6. Nov 2018, 23:46

H2O hat geschrieben:(06 Nov 2018, 22:58)

Das ist doch schon einmal ein praktisch umsetzbarer Vorschlag! Tatsächlich wird ja das Fehlen einer gemeinsamen Finanz- und Wirtschaftsregierung für den schwersten Mangel der Gemeinschaftswährung gehalten. Von daher kam der Vorschlag des französischen Präsidenten, diese Sache schleunigst in Angriff zu nehmen. Unsere Bundesregierung hat das Thema ausgesessen: Da tut sich erst einmal gar nichts.

Der Grund dafür ist auch leicht zu erraten: Niemand bezahlt gern mit seinen Steuergeldern Förderungsmaßnahmen in Ländern, auf die er ansonsten keinen Einfluß nehmen kann. Das wäre aber das Ergebnis, wenn eine Euro-Regierung über die Steuereinnahmen der einzelnen Staaten in dieser Weise verfügte.

Mit anderen Worten: Wir brauchen eine europäische Regierung, die alle Euro-Partner zugleich führt. Die nationalen Regierungen sind dann auch nicht mehr Herr ihrer nationalen Steuereinnahmen. Wir hätten das europäische Projekt vollständig erreicht!

Ich unterstütze dieses Vorgehen, weil das Ziel des europäischen Projekts diese vertiefte Zusammenarbeit vorsieht... die europäische Föderation!
Das sind vollkommen weltfremde Vorstellungen. Die Gefahr dass bei der anstehenden Reform der Eurozone noch nicht einmal ein Reförmchen übrig bleibt ist erheblich. Eine Gruppe von 10 nord- und osteuropäischen Ländern strebt eine Verschärfung der Kreditbedingungen des ESM an. Selbst hinter der sicher geglaubten 60 Mrd Kreditlinie des ESM als Letztsicherung für den Bankenabwicklungsfonds muß man nun ein dickes Fragezeichen machen. http://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/eur ... 2.amp.html Die von ihnen angesprochene gemeinsame Finanz- und Wirtschaftsregierung ist sowieso toter als tot. Dafür lässt sich keine Mehrheit in der Eurozone finden. Und das wird mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auf absehbare Zeit so bleiben.
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon H2O » Di 6. Nov 2018, 23:54

Orbiter1 hat geschrieben:(06 Nov 2018, 23:46)

Das sind vollkommen weltfremde Vorstellungen. Die Gefahr dass bei der Reform der Eurozone noch nicht einmal ein Reförmchen übrig bleibt ist erheblich. Eine Gruppe von 10 nord- und osteuropäischen Ländern strebt eine Verschärfung der Kreditbedingungen des ESM an. Selbst hinter der sicher geglaubten 60 Mrd Kreditlinie des ESM als Letztsicherung für den Bankenabwicklungsfonds muß man nun ein dickes Fragezeichen machen. http://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/eur ... 2.amp.html Die von ihnen angesprochene gemeinsame Finanz- und Wirtschaftsregierung ist sowieso toter als tot. Dafür lässt sich keine Mehrheit in der Eurozone finden. Und das wird mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auf absehbare Zeit so bleiben.


Noch habe ich nicht alle Hoffnungen fahren lassen, daß das europäische Projekt nicht doch wieder in Fahrt zu bringen sein wird. Ich stimme Ihnen aber zu, daß die Erfolgsaussichten durch vermehrtes Auftreten von Populisten in den Partnerstaaten gesunken sind!
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Orbiter1 » Do 22. Nov 2018, 11:20

Die Süddeutsche glaubt in Italien einen Stimmungswechsel wahrzunehmen. Mit den steigenden Zinsen, die inzwischen von den Banken an die Unternehmen und Bürger weitergereicht werden, schwindet die Unterstützung der Populisten. Die ersten Medien schreiben über das Vorgehen der italienischen Regierung von politischen Selbstmord. Wo es beim Thema Flüchtlinge nur so wimmelte vor Freunden im Ausland, gibt es jetzt wo es ums Geld geht nur noch Gegner und man ist in der EU isoliert. Quelle: https://sz.de/1.4221175

Tja ich weiß nicht was ich davon halten soll. Von einen Stimmungswechsel habe ich persönlich noch nichts bemerkt. War vor kurzem auf einen Fest bei dem auch Besuch aus Italien (Sizilien) anwesend war. Die haben ordentlich auf Brüssel eingedroschen und die Populistenregieung über den Klee gelobt.
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Arcturus » Do 22. Nov 2018, 18:15

Orbiter1 hat geschrieben:(22 Nov 2018, 11:20)

Die Süddeutsche glaubt in Italien einen Stimmungswechsel wahrzunehmen. Mit den steigenden Zinsen, die inzwischen von den Banken an die Unternehmen und Bürger weitergereicht werden, schwindet die Unterstützung der Populisten. Die ersten Medien schreiben über das Vorgehen der italienischen Regierung von politischen Selbstmord. Wo es beim Thema Flüchtlinge nur so wimmelte vor Freunden im Ausland, gibt es jetzt wo es ums Geld geht nur noch Gegner und man ist in der EU isoliert. Quelle: https://sz.de/1.4221175

Tja ich weiß nicht was ich davon halten soll. Von einen Stimmungswechsel habe ich persönlich noch nichts bemerkt. War vor kurzem auf einen Fest bei dem auch Besuch aus Italien (Sizilien) anwesend war. Die haben ordentlich auf Brüssel eingedroschen und die Populistenregieung über den Klee gelobt.


Lega 32.7%
M5S 26.4%

Letzte Umfrage von gestern. Wo hat denn die Süddeutsche recherchiert?

p.s.: Umfrage mit 1500 Teilnehmern, also eher vorsichtig zu bewerten. Trotzdem von Stimmungswechsel keine Spur aus meiner Sicht.
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Varilion » Do 22. Nov 2018, 19:27

Doch finde ich dieser Artikel von der Süddeutsche sehr genau. Der Punkt ist nicht, dass die Stimmung für die Parteien wechselt, sondern, dass die Stellung der Parteien verändert sich. Steigender “Unruhe” innerhalb von Lega Nord ist sowieso merkbar. In den letzten Tagen gab es unterschiedlichen aussagen von Lega Nord Politikern für eine änderung der Wirtschaftspolitik. Es ist deswegen sogar fraglich, ob eine Mehrheit für die verkündigung der Budgetgesetz gibt.
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Arcturus » Do 22. Nov 2018, 20:59

Varilion hat geschrieben:(22 Nov 2018, 19:27)

Steigender “Unruhe” innerhalb von Lega Nord ist sowieso merkbar. In den letzten Tagen gab es unterschiedlichen aussagen von Lega Nord Politikern für eine änderung der Wirtschaftspolitik. Es ist deswegen sogar fraglich, ob eine Mehrheit für die verkündigung der Budgetgesetz gibt.

Wo kann ich das nachlesen?
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Varilion » Fr 23. Nov 2018, 19:00

Es gab Gestern eine ganze Reihe von Artikel auf ilcorriere.it und heute einige auch auf ilsole24ore.it
Offensichtlich hat der Minister für die “Europeische Politike”, der Euroskeptiker Paolo Savona, gestern gesagt: “Das Budget muss neu geschrieben werden”. Heute hätte er noch gesagt: “nicht nur muss das Budget geändert werden, sonder auch die Regierung”. Was meint er?
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Arcturus » Fr 23. Nov 2018, 19:58

Varilion hat geschrieben:(23 Nov 2018, 19:00)

Es gab Gestern eine ganze Reihe von Artikel auf ilcorriere.it und heute einige auch auf ilsole24ore.it
Offensichtlich hat der Minister für die “Europeische Politike”, der Euroskeptiker Paolo Savona, gestern gesagt: “Das Budget muss neu geschrieben werden”. Heute hätte er noch gesagt: “nicht nur muss das Budget geändert werden, sonder auch die Regierung”. Was meint er?


Savona ist a) parteilos und b) wurden diese Aussagen schon längst dementiert. Dem Corriere wirft Savona Fake News vor. Leider finde ich keine Aussage von Lega-Politikern, die ihre Aussage bestätigen.
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Alpha Centauri » So 25. Nov 2018, 22:35

Arcturus hat geschrieben:(22 Nov 2018, 18:15)

Lega 32.7%
M5S 26.4%

Letzte Umfrage von gestern. Wo hat denn die Süddeutsche recherchiert?

p.s.: Umfrage mit 1500 Teilnehmern, also eher vorsichtig zu bewerten. Trotzdem von Stimmungswechsel keine Spur aus meiner Sicht.



Das nun drohende Sanktionsverfahren gegen Italien, spielt doch Lega und Cinque Stelle voll in die Karten, damit stärkt die EU die Populisten in Rom sogar noch.
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Nomen Nescio » Sa 8. Dez 2018, 09:25

ich vermute daß matteo salvini, der innenminister in italien, eine besondere person ist.

ich bekam den eindruck daß er eine klon von trump ist, d.h. er tweetet vllt genauso viel wie trump. alles kommentiert er, darum wird manchmal gesagt »man kann ihn überall finden, nur nicht aus seinem ministerium«. der mann ist stark anti-europa. das muß er selbst wissen.
schlimm aber finde ich daß viel gemunkelt wird über salvinis kontakte mit der ndrangheta. die scheinen sogar sehr stark zu sein.
wir werden sehen was das bedeutet.
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
blues über mich: »du bist ein klassischer Liberaler und das ist auch gut so.«
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Arcturus » Sa 8. Dez 2018, 09:30

Nomen Nescio hat geschrieben:(08 Dec 2018, 09:25)

ich vermute daß matteo salvini, der innenminister in italien, eine besondere person ist.

ich bekam den eindruck daß er eine klon von trump ist, d.h. er tweetet vllt genauso viel wie trump. alles kommentiert er, darum wird manchmal gesagt »man kann ihn überall finden, nur nicht aus seinem ministerium«. der mann ist stark anti-europa. das muß er selbst wissen.
schlimm aber finde ich daß viel gemunkelt wird über salvinis kontakte mit der ndrangheta. die scheinen sogar sehr stark zu sein.
wir werden sehen was das bedeutet.


Er ist ein besondere Person - aber nicht unbedingt eine besonders positive. Kann mir einen Kontakt zur Ndrangheta nicht vorstellen - aber wissen kann man es nicht. Das Problem ist: Er ist zehn Mal schlauer als Trump. Und er ist ein Workaholic. Und reden kann er verdammt gut. Überzeugend auftreten ist seine Stärke. Ich hoffe M5S überlebt diesen Mann.
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Nomen Nescio » Sa 8. Dez 2018, 09:33

Arcturus hat geschrieben:(08 Dec 2018, 09:30)

Kann mir einen Kontakt zur Ndrangheta nicht vorstellen - aber wissen kann man es nicht.

ich hörte es von zwei korrespondenten: ein NL und ein GB journalist.
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
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Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Beitragvon Arcturus » Sa 8. Dez 2018, 09:35

Nomen Nescio hat geschrieben:(08 Dec 2018, 09:33)

ich hörte es von zwei korrespondenten: ein NL und ein GB journalist.


Es wird auch in Italien vermutet. Aber wie gesagt: Ich glaube da nicht dran.

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