"Die Welt gehört einer unsichtbaren Gruppe"
sagte Hans-Jürgen Jakobs, Ex-"Handelsblatt"-Chefredakteur, gerade im Zdf Spätprogramm,
da ging es um sein neues Buch.
Viele der Dauernörgler wissen das vielleicht,
die medial hochgepriesene "Demokratie" ist nur ein gute Show, aber die,
die wirklich was zu sagen haben, die werden nicht vom Volk gewählt.
.
die Welt wird natülich ökonomisch durch die ökonomischen Einflüsse gesteuert
basierend auf dem ganz einfachen Fakt der Gewinnerzielung von Unternehmen und deren "Investoren"
Der (relativ wahrscheinliche) künftige Präsident Frankreich umreißt seine Europa-Politik mit dem Begriff "Gemeinschaft der Nationen". Er will die Rolle der Nationen stärken und gleichzeitig eine stärkere und selbstbewusstere EU. Das ist nur scheinbar ein Widerspruch. Und er befindet sich damit so ziemlich auf einer Linie mit den starken Männern Osteuropas: Kaczynski und Orbán. Letzterer hat als Privatinitiative persönlich mit Großanzeigen in britischen Zeitungen gegen den Brexit geworben. Man hats nur nicht so recht gemerkt und wahrgenommen, weil Ungarn eben doch ein relativ kleines Land ist. Die Fillons und Orbáns wollen eine EU der Vaterländer, in der Leute wie sie wieder das Sagen haben. Sie wollen die EU keineswegs abschaffen.
Fragt sich nur, wie diese Politiker ein "stärkeres" Europa erreichen wollen, wenn jeder wieder nur mehr auf seine Nasenspitze schaut.
Orban und Konsorten wollen ihre Macht erhalten, ihre Nation (Volk im ursprünglichen Sinne) stärken und dies geht wohl nur mit Egoismen, die dann wohl auf Kosten anderer gehen muss, da man ja das europäische Gemeinschaftsgefühl verkümmern lässt.
Somit versuchen nur noch mehr Länder, so viel wie möglich für ihr Land aus der EU rauszupressen, ohne etwas beizusteuern zu wollen. Je mehr dies tun umso schneller geht die jetzige EU zu grunde und damit auch ein "friedliches" Zusammenwachsen. Das wäre die eine Horrorversion. Eine positivere Prognose fällt mir bei diesen aktuellen Protagonisten und möglichen zukünftigen Protagonisten nicht ein.
Zu zählst ein paar Nebensächlichkeiten auf. Wie gut die EU in der Realität funktioniert wird gar nicht wahrgenommen oder für selbstverständlich gehalten. Als wenn Staaten die nur ihre nationalen Egoismen im Auge haben bessere Politik machen würden...... Das ist lächerlich.
Das stimmt schon so. Allerdings steht die EU trotzdem in einer Krise, aus der sie nur durch Gemeinschaftsgeist heraus geführt werden kann. Wenn aber der Zug in Richtung der "Vaterländer" abfährt, wie unser Teilnehmer Schoko das jetzt erklärt, dann kann man die EU in der Pfeife rauchen. Mit der Ausnahme des Konzepts "Vaterländer", will sagen: Jeder zu seinem Vorteil gegenüber dem Rest", haben diese Führungskräfte keine gemeinsame Zielsetzung für die EU.
Die sogenannten Kleinen kommen schließlich unter die Räder.
Für die deutsche EU-Politik ist es ab sofort "alternativlos", sich diesen Gegebenheiten an zu passen und das Bestmögliche daraus zu machen.
Fragt sich nur, wie diese Politiker ein "stärkeres" Europa erreichen wollen, wenn jeder wieder nur mehr auf seine Nasenspitze schaut.
Orban und Konsorten wollen ihre Macht erhalten, ihre Nation (Volk im ursprünglichen Sinne) stärken und dies geht wohl nur mit Egoismen, die dann wohl auf Kosten anderer gehen muss, da man ja das europäische Gemeinschaftsgefühl verkümmern lässt.
Somit versuchen nur noch mehr Länder, so viel wie möglich für ihr Land aus der EU rauszupressen, ohne etwas beizusteuern zu wollen. Je mehr dies tun umso schneller geht die jetzige EU zu grunde und damit auch ein "friedliches" Zusammenwachsen. Das wäre die eine Horrorversion. Eine positivere Prognose fällt mir bei diesen aktuellen Protagonisten und möglichen zukünftigen Protagonisten nicht ein.
Man konnte das ein wenig bei der Neu/Wiederbelebung der eigentlich schon so gut wie eingeschlafenen Visegrád-Staatengruppe (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei) voriges Jahr sehen: Alle vier Staaten sind voll auf dem vaterländischen Trip. Und dennoch versuchte man, eine koordinierte Außen- und Wirtschaftspolitik innerhalb der EU, eine gemeinsame Stimme zu finden.
Das stimmt schon so. Allerdings steht die EU trotzdem in einer Krise, aus der sie nur durch Gemeinschaftsgeist heraus geführt werden kann. Wenn aber der Zug in Richtung der "Vaterländer" abfährt, wie unser Teilnehmer Schoko das jetzt erklärt, dann kann man die EU in der Pfeife rauchen. Mit der Ausnahme des Konzepts "Vaterländer", will sagen: Jeder zu seinem Vorteil gegenüber dem Rest", haben diese Führungskräfte keine gemeinsame Zielsetzung für die EU.
Die sogenannten Kleinen kommen schließlich unter die Räder.
Für die deutsche EU-Politik ist es ab sofort "alternativlos", sich diesen Gegebenheiten an zu passen und das Bestmögliche daraus zu machen.
Man muss einfach mal schauen, wie sich das in Frankreich entwickeln wird. Kandidat Fillon scheint tatsächlich beides zu wollen: Eine starke Nation Frankreich in einer starken EU.
Man konnte das ein wenig bei der Neu/Wiederbelebung der eigentlich schon so gut wie eingeschlafenen Visegrád-Staatengruppe (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei) voriges Jahr sehen: Alle vier Staaten sind voll auf dem vaterländischen Trip. Und dennoch versuchte man, eine koordinierte Außen- und Wirtschaftspolitik innerhalb der EU, eine gemeinsame Stimme zu finden.
Ich glaube dies lag eher daran, daß sie bei der Flüchtlingsthematik derselben Meinung waren und ob der unsolidarischen Haltung innerhalb der EU unter Kritik geraten sind. Die Visegrad Staaten kämpfen ansonsten mom. eher um die gleichen EU Töpfe an denen sie hängen.
Dies war also m.M. eher ein Zweckgemeinschaft der widerwärtigen Art. Vorallem kamen daraus nur Forderungen und das was sie nicht machen wollen, bzw. haben wollen. Sowas wie ein Kompromissvorschlag z.B. bei der Verteilung der Flpüchtlinge ect. kam ja gar nicht, sondern da ging es nur um abschotten.
Dies ist aber für eine Interessengemeinschaft m.M. nicht hinnehmbar, wenn Teile sich eines Kompromisses erwehren, bzw. noch schlimmer in mitragen, aber nicht umsetzen wollen, bzw. in nicht umsetzen.
Man muss einfach mal schauen, wie sich das in Frankreich entwickeln wird. Kandidat Fillon scheint tatsächlich beides zu wollen: Eine starke Nation Frankreich in einer starken EU.
Um Himmelswillen: Ja, natürlich muß der Mann beweisen können, daß er Frankreich aus seiner gesellschaftlichen Lähmung heraus führen kann. Das wäre auf jeden Fall ein Gewinn für Europa, ganz unabhängig von Vaterländern oder engem Verbund der Völker. Mir bereitet es geradezu Pein, Frankreich in so vielen selbst gebauten Klemmen gefangen zu sehen.
Sollte der Bewerber Fillon aber meinen, daß eine wirtschaftliche Abschottung nach dem Muster Trump zu dieser Rettung führen wird, dann werden in Europa die Lichter flackern. Dann wäre das europapolitisch gesehen nicht anders als wenn Frau Le Pen mit ihren protektionistisch-sozialistischen Vorstellungen "Europapolitik" betriebe.
Unser Land muß die Ruhe bewahren und weiter arbeiten! Gut, daß durch unsere Kanzlerin unser Land eine sehr stille politische Kraft geworden ist. So richtig Zoff hat unser Land mit keinem anderen Lande, und wenn die sich noch so sehr darum bemühen.
Ich glaube dies lag eher daran, daß sie bei der Flüchtlingsthematik derselben Meinung waren und ob der unsolidarischen Haltung innerhalb der EU unter Kritik geraten sind. Die Visegrad Staaten kämpfen ansonsten mom. eher um die gleichen EU Töpfe an denen sie hängen.
Dies war also m.M. eher ein Zweckgemeinschaft der widerwärtigen Art. Vorallem kamen daraus nur Forderungen und das was sie nicht machen wollen, bzw. haben wollen. Sowas wie ein Kompromissvorschlag z.B. bei der Verteilung der Flpüchtlinge ect. kam ja gar nicht, sondern da ging es nur um abschotten.
Dies ist aber für eine Interessengemeinschaft m.M. nicht hinnehmbar, wenn Teile sich eines Kompromisses erwehren, bzw. noch schlimmer in mitragen, aber nicht umsetzen wollen, bzw. in nicht umsetzen.
Diese Interessenlage sehe ich ganz genau so! Ich kann nur aus der regelmäßigen Lektüre der online-Ausgabe der polnischen Rzeczpospolita und vor allem der dort vorhandenen Leserkommentare ableiten, daß die Frage, ob die EU den Hahn zudrehen könnte, einen höheren Stellenwert hat als die gedeihliche Weiterentwicklung der EU zu einer engeren Völkergemeinschaft. Letzteres ist nämlich gar kein Thema der polnischen Öffentlichkeit.
Unsere Bundespolitik macht ihre Sache sehr vernünftig; sie schweigt dazu beharrlich. Herr Renzi macht dazu schon eher einmal den Mund auf. Da muß Berlin ihm ja nicht Kontra geben.
Ich glaube dies lag eher daran, daß sie bei der Flüchtlingsthematik derselben Meinung waren und ob der unsolidarischen Haltung innerhalb der EU unter Kritik geraten sind. Die Visegrad Staaten kämpfen ansonsten mom. eher um die gleichen EU Töpfe an denen sie hängen.
Dies war also m.M. eher ein Zweckgemeinschaft der widerwärtigen Art.
Meine eigenen politischen Ansichten und Werte stehen denen der Kaczynskis und Orbáns diametral entgegen, um das nur mal sicherheitshalber einzufügen. Aber was diese ausgeleierte Legende, dieses ewige Narrativ von den "EU-Töpfen" anbelangt: Ich habs schon zigmal in anderen Threads geschrieben. Es ist eine simple und einfache Rechnung, sich klarzumachen, dass diese EU-Töpfe auch für Spitzen-Netto-Empfängerstaaten wie Ungarn sicherlich nicht gar keine Rolle spielen, aber sie spielen eine eher untergeordnete Rolle. Man muss gewissermaßen zähneknirschend zur Kenntnis nehmen, dass die Wirtschaft Polens und Ungarns - gemessen an der Unfähigkeit und Fragwürdigkeit ihrer Spitzenpolitiker jedenfalls - einfach mal brummt. Die EU-Fördergelder bedeuten - gemessen an dem, was durch normale eigene Wirtschaft eingenommen wird - irgendwas unter ferner liefen.
Das stimmt schon so. Allerdings steht die EU trotzdem in einer Krise, aus der sie nur durch Gemeinschaftsgeist heraus geführt werden kann. Wenn aber der Zug in Richtung der "Vaterländer" abfährt, wie unser Teilnehmer Schoko das jetzt erklärt, dann kann man die EU in der Pfeife rauchen. Mit der Ausnahme des Konzepts "Vaterländer", will sagen: Jeder zu seinem Vorteil gegenüber dem Rest", haben diese Führungskräfte keine gemeinsame Zielsetzung für die EU.
Die sogenannten Kleinen kommen schließlich unter die Räder.
Für die deutsche EU-Politik ist es ab sofort "alternativlos", sich diesen Gegebenheiten an zu passen und das Bestmögliche daraus zu machen.
Artikel: http://makronom.de/stabilitaetsunion-fi ... ikte-18168
Die Landkarte der europäischen Interessenkonflikte
Es ist wahrlich nicht immer leicht zu verstehen, welche Wünsche und Ansichten im Brüsseler Polit-Dschungel aufeinandertreffen.
Eine neue Studie schafft Abhilfe.
Meine eigenen politischen Ansichten und Werte stehen denen der Kaczynskis und Orbáns diametral entgegen, um das nur mal sicherheitshalber einzufügen. Aber was diese ausgeleierte Legende, dieses ewige Narrativ von den "EU-Töpfen" anbelangt: Ich habs schon zigmal in anderen Threads geschrieben. Es ist eine simple und einfache Rechnung, sich klarzumachen, dass diese EU-Töpfe auch für Spitzen-Netto-Empfängerstaaten wie Ungarn sicherlich nicht gar keine Rolle spielen, aber sie spielen eine eher untergeordnete Rolle. Man muss gewissermaßen zähneknirschend zur Kenntnis nehmen, dass die Wirtschaft Polens und Ungarns - gemessen an der Unfähigkeit und Fragwürdigkeit ihrer Spitzenpolitiker jedenfalls - einfach mal brummt. Die EU-Fördergelder bedeuten - gemessen an dem, was durch normale eigene Wirtschaft eingenommen wird - irgendwas unter ferner liefen.
Das die Industrie in diesen Ländern fahrt aufgenommen hat, liegt ja auch an der Gemeinschaft der EU Länder, weil dadurch der Warenverkehr und auch die Investitionsmöglichkeiten gestiegen sind. Auch dies zählt zum Transfer, wovon jedes Land in der EU auch profitiert.
Meine Intention war und ist auch nicht, dieses wichtige Prinzip in Frage zu stellen, sondern das Selbstverständnis welches diese Länder, in meinen Augen, mom. entwickeln im Bezug auf ihre Kompromissfähigkeit bei Problemlösungsfindung innerhalb der EU, wenn sie davon nicht direkt profitieren können.
Artikel: http://makronom.de/stabilitaetsunion-fi ... ikte-18168
Die Landkarte der europäischen Interessenkonflikte
Es ist wahrlich nicht immer leicht zu verstehen, welche Wünsche und Ansichten im Brüsseler Polit-Dschungel aufeinandertreffen.
Eine neue Studie schafft Abhilfe.
Ein interessanter Gedanke dieser Zusammenfasssung: Die "Stabilitätsunion" gerät gegenüber der "Fiskalunion" in die Defensive. Kein Wunder, wenn die Finanzen in der "Stabilitätsunion" halbwegs in Ordnung sind, dann beginnen die von der "Fiskalunion" ausgeguckten Zahlmeister etwas genervt auf ihren Stühlen hin und her zu rutschen.
Meine Vorstellung: Wenn durch Zugeständnisse an die genannte Fiskalunion nichts weiter als die bestehende Fiskalunion heraus kommt, dann Finger weg von solchen einfältigen Konzepten. Weihnachten naht, aber in der Wirtschafts- und Finanzpolitik spielen solche Termin doch keine besondere Rolle.
Wird aber in Verhandlungen eine instituitionalisierte gemeinsam verantwortete und demokratisch kontrollierte Finanz-, Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik angeboten, so richtig mit Vertrag und Brief und Siegel, dann sollte man dieses Risiko eingehen. Denn das wäre ja genau das Ziel, das die EU sich einmal gesetzt hatte.
Artikel: http://makronom.de/stabilitaetsunion-fi ... ikte-18168
Die Landkarte der europäischen Interessenkonflikte
Es ist wahrlich nicht immer leicht zu verstehen, welche Wünsche und Ansichten im Brüsseler Polit-Dschungel aufeinandertreffen.
Eine neue Studie schafft Abhilfe.
Mehr oder weniger wird hier das ganze Dilemma der EU deutlich. Denen, den es verglichen gut geht, wollen grob gesagt nix abgeben, bzw. keine Verantwortung für andere Staaten übernehmen und diejenigen denen es gerade nicht so gut geht, wollen eine Absicherung durch die Staaten , denen es gerade besser geht.
Das Problem liegt auch daran, daß es keine EU- Visionäre mehr gibt, die sich mit ihren Argumenten gegen eine egoistischer werdende Gemeinschaft durchsetzen können, dabei hätte die EU noch genug Power sowas durchzusetzen und im globalen Wettbewerb zu bestehen. Aber durch die Grabenkämpfe schwächt sich die EU m.M. zusehens
Meine eigenen politischen Ansichten und Werte stehen denen der Kaczynskis und Orbáns diametral entgegen, um das nur mal sicherheitshalber einzufügen. Aber was diese ausgeleierte Legende, dieses ewige Narrativ von den "EU-Töpfen" anbelangt: Ich habs schon zigmal in anderen Threads geschrieben. Es ist eine simple und einfache Rechnung, sich klarzumachen, dass diese EU-Töpfe auch für Spitzen-Netto-Empfängerstaaten wie Ungarn sicherlich nicht gar keine Rolle spielen, aber sie spielen eine eher untergeordnete Rolle. Man muss gewissermaßen zähneknirschend zur Kenntnis nehmen, dass die Wirtschaft Polens und Ungarns - gemessen an der Unfähigkeit und Fragwürdigkeit ihrer Spitzenpolitiker jedenfalls - einfach mal brummt. Die EU-Fördergelder bedeuten - gemessen an dem, was durch normale eigene Wirtschaft eingenommen wird - irgendwas unter ferner liefen.
Nein, nein! Man muß nur den laufenden Artikeln der Rzeczpospolita online und den dort reichlich vorhandenen Leserkommentaren folgen, um ein ganz anderes Bild der meinetwegen "gefühlten" Abhängigkeit von EU-Geldflüssen zu gewinnen. Da spielen diese Mittel und die Furcht, sie am Ende zu verlieren, eine ganz entscheidende Rolle.
Mag sein, daß die harten Wirtschaftsdaten andere Sichtweisen nahe legen, aber das Thema bewegt die Menschen in Polen politisch! Was bei den anderen Visegradskis dazu empfunden und gedacht wird, das kann ich natürlich nicht sagen... ich bin schon froh, daß ich wenigstens Polnisch hinreichend verstehe, um diese Artikel und Beiträge lesen zu können.
Ein interessanter Gedanke dieser Zusammenfasssung: Die "Stabilitätsunion" gerät gegenüber der "Fiskalunion" in die Defensive. Kein Wunder, wenn die Finanzen in der "Stabilitätsunion" halbwegs in Ordnung sind, dann beginnen die von der "Fiskalunion" ausgeguckten Zahlmeister etwas genervt auf ihren Stühlen hin und her zu rutschen.
Meine Vorstellung: Wenn durch Zugeständnisse an die genannte Fiskalunion nichts weiter als die bestehende Fiskalunion heraus kommt, dann Finger weg von solchen einfältigen Konzepten. Weihnachten naht, aber in der Wirtschafts- und Finanzpolitik spielen solche Termin doch keine besondere Rolle.
3.
Wird aber in Verhandlungen eine instituitionalisierte gemeinsam verantwortete und demokratisch kontrollierte Finanz-, Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik angeboten, so richtig mit Vertrag und Brief und Siegel, dann sollte man dieses Risiko eingehen. Denn das wäre ja genau das Ziel, das die EU sich einmal gesetzt hatte.
3.
War auch die Richtung meiner ersten Gedanken, als ich den Artikel gelesen habe
Krise ist eben auch Chance. Ich hoffe nur inständig, dass alle EU-Befürworter bereit sind, für diese Idee Opfer zu bringen. Das richtet sich insbesondere an die starken Staaten.
Die Griechen, Spanier und Portugiesen sind da mMn mächtig in Vorleistung getreten.
Mehr oder weniger wird hier das ganze Dilemma der EU deutlich. Denen, den es verglichen gut geht, wollen grob gesagt nix abgeben, bzw. keine Verantwortung für andere Staaten übernehmen und diejenigen denen es gerade nicht so gut geht, wollen eine Absicherung durch die Staaten , denen es gerade besser geht.
Das Problem liegt auch daran, daß es keine EU- Visionäre mehr gibt, die sich mit ihren Argumenten gegen eine egoistischer werdende Gemeinschaft durchsetzen können, dabei hätte die EU noch genug Power sowas durchzusetzen und im globalen Wettbewerb zu bestehen. Aber durch die Grabenkämpfe schwächt sich die EU m.M. zusehens
Mehr oder weniger wird hier das ganze Dilemma der EU deutlich. Denen, den es verglichen gut geht, wollen grob gesagt nix abgeben, bzw. keine Verantwortung für andere Staaten übernehmen und diejenigen denen es gerade nicht so gut geht, wollen eine Absicherung durch die Staaten , denen es gerade besser geht.
Das Problem liegt auch daran, daß es keine EU- Visionäre mehr gibt, die sich mit ihren Argumenten gegen eine egoistischer werdende Gemeinschaft durchsetzen können, dabei hätte die EU noch genug Power sowas durchzusetzen und im globalen Wettbewerb zu bestehen. Aber durch die Grabenkämpfe schwächt sich die EU m.M. zusehens
Aber mir fehlt so etwas wie ein Gegenvorschlag, der beide Vorstellungen aufgreift und im Sinne des europäischen Projekts daraus eine gute Sache macht:
Her mit der gemeinsam verantworteten, demokratisch kontrollierten Wirtschafts-, Finanz-, Sozial-Regierung, nicht "langfristig" oder gar nicht, sondern sofort mit Vertrag, Brief und Siegel. Weg mit dem allseits egoistischen Belauern der Partner!
Aber mir fehlt so etwas wie ein Gegenvorschlag, der beide Vorstellungen aufgreift und im Sinne des europäischen Projekts daraus eine gute Sache macht:
Her mit der gemeinsam verantworteten, demokratisch kontrollierten Wirtschafts-, Finanz-, Sozial-Regierung, nicht "langfristig" oder gar nicht, sondern sofort mit Vertrag, Brief und Siegel. Weg mit dem allseits egoistischen Belauern der Partner!
Du schreibst es ja, es muesste wirklich Vertraglich fixiert werden, doch ab da muss ich jetzt ein dickes aber setzen.
Es bringt überhaupt nix, wenn so ein Vertragswerk, bzw. der politische Wille durch die europäischen Bürger nicht mitgetragen wird. Da reichen m.M. auch keine Wahlen mehr, sondern dafür muessen wirklich Volksabstimmungen her und Diskurse, die positive, wie negative Seiten abbilden, damit sich der EU Bürger vollumfänglich dieses Vertrages bewusst ist.
Wenn der Bürger für ein Europa der engeren Art noch nicht bereit ist, wird es so nicht gut funktionieren. Dann muss man halt warten und kleinere Schritte gehen, bzw. evtl. sogar wieder ein Schritt zurück, bevor es wieder Vorwärts gehen kann.
3.
War auch die Richtung meiner ersten Gedanken, als ich den Artikel gelesen habe
Krise ist eben auch Chance. Ich hoffe nur inständig, dass alle EU-Befürworter bereit sind, für diese Idee Opfer zu bringen. Das richtet sich insbesondere an die starken Staaten.
Die Griechen, Spanier und Portugiesen sind da mMn mächtig in Vorleistung getreten.
Ich gehe davon aus, daß bei offenem aufeinander Zugehen diese Opfer gern erbracht werden. Was nicht geht, das ist ein "Weiter so!" der Schuldenstaaten ohne eigene Bindung an jene, die das Opfer bringen sollen. Da könnten diese Spaßvögel mich auch "an die Füße fassen". Für wie blöd halten die uns eigentlich?
Die genannten Staaten sind keineswegs "in Vorleistung gegangen"; die haben sich durch eine besonders dreiste (Griechenland) bis dumme Wirtschaftspolitik (Spanien, Portugal) tief in den Schuldensumpf geritten. Niemand will diesen Ländern Arges; aber die Rückkehr zum soliden Wirtschaften kann man ihnen nicht erlassen, und ganz offenbar auch nicht selbständig überlassen.
Nicht durch hochmütige Unterweisung, aber wohl doch durch zähes Beharren auf den Grundsätzen einer gesunden Wirtschaftsweise.
Du schreibst es ja, es muesste wirklich Vertraglich fixiert werden, doch ab da muss ich jetzt ein dickes aber setzen.
Es bringt überhaupt nix, wenn so ein Vertragswerk, bzw. der politische Wille durch die europäischen Bürger nicht mitgetragen wird. Da reichen m.M. auch keine Wahlen mehr, sondern dafür muessen wirklich Volksabstimmungen her und Diskurse, die positive, wie negative Seiten abbilden, damit sich der EU Bürger vollumfänglich dieses Vertrages bewusst ist.
Wenn der Bürger für ein Europa der engeren Art noch nicht bereit ist, wird es so nicht gut funktionieren. Dann muss man halt warten und kleinere Schritte gehen, bzw. evtl. sogar wieder ein Schritt zurück, bevor es wieder Vorwärts gehen kann.
Völlig vernünftig, hier das große ABER ein zu flechten. Wenn der große Wurf nicht zu machen ist, dann eben kleine Brötchen backen in einem Kreis von Gleichgesinnten. Dieser Weg kommt mir auch irdischer vor; die Studie brachte mich aber auf den umfassenderen Ansatz. Warum ihn nicht auch versuchen? Wenn dabei die kleinere Lösung übrig bleiben sollte, dann war auch diese Anstrengung nicht sinnlos!
Vielleicht wäre ein Verfahren sinnvoll, in dem die bestehenden Regierungen erst einmal einen Vertrag dieser Art aushandeln, aber die Länder erst nach allgemeinen Wahlen nach dem ausgehandelten Vertrag beitreten können... wenn also die neue Regierung in dieser Hinsicht ausdrücklich ermächtigt wurde, oder beauftragt wurde, den geschlossenen Vertrag für ihr Land ab zu lehnen... so etwas kann es ja auch geben.
Eine unmittelbare Volksbefragung halte ich für unvernünftig, wie uns der Ausgang des BREXITs sehr deutlich zeigt. So verzwickte Fragen müssen in Parlamenten mit Fachausschüssen und vergleichbaren Einrichtungen aufbereitet und abgewogen werden. "Ja/Nein" funktioniert da nicht.
Nein, nein! Man muß nur den laufenden Artikeln der Rzeczpospolita online und den dort reichlich vorhandenen Leserkommentaren folgen, um ein ganz anderes Bild der meinetwegen "gefühlten" Abhängigkeit von EU-Geldflüssen zu gewinnen. Da spielen diese Mittel und die Furcht, sie am Ende zu verlieren, eine ganz entscheidende Rolle.
Mag sein, daß die harten Wirtschaftsdaten andere Sichtweisen nahe legen, aber das Thema bewegt die Menschen in Polen politisch! Was bei den anderen Visegradskis dazu empfunden und gedacht wird, das kann ich natürlich nicht sagen... ich bin schon froh, daß ich wenigstens Polnisch hinreichend verstehe, um diese Artikel und Beiträge lesen zu können.
Ja sicher. Vor jedem mit EU-Geldern hergerichteten Fahradweg in Ungarn steht ein riesiges Schild in blauer Schrift, das auf den Eurocent genau die EU-Beteiligung dokumentiert ... "gefühlt", wie man so schön sagt, werden sowohl bei Nettogeber- wie Nettonehmer-Völkern wahrscheinlich tatsächlich diese "Töpfe" überproportional wahrgenommen. Aber an den Verhandlungstischen etwa der Visegrád-Gruppe sitzen zwar fragwürdige Politiker, aber ganz sicher Profis, die die richtigen Proportionen kennen. Das eine sind Fahradwege am Plattensee und das andere ist das weltweit größte Motorenwerk samt Entwicklungszentrum der gesamten VW-Konzerngruppe im westungarischen Györ.
Ja sicher. Vor jedem mit EU-Geldern hergerichteten Fahradweg in Ungarn steht ein riesiges Schild in blauer Schrift, das auf den Eurocent genau die EU-Beteiligung dokumentiert ... "gefühlt", wie man so schön sagt, werden sowohl bei Nettogeber- wie Nettonehmer-Völkern wahrscheinlich tatsächlich diese "Töpfe" überproportional wahrgenommen. Aber an den Verhandlungstischen etwa der Visegrád-Gruppe sitzen zwar fragwürdige Politiker, aber ganz sicher Profis, die die richtigen Proportionen kennen. Das eine sind Fahradwege am Plattensee und das andere ist das weltweit größte Motorenwerk samt Entwicklungszentrum der gesamten VW-Konzerngruppe im westungarischen Györ.
Auch diesen Profis müßte klar sein, daß Investitionen der Art Györ davon leben, daß zwischen den beteilgten Staaten ein gutes Einvernehmen auf fast allen Ebenen herrscht. Mit anderen Worten: Wenn aus dem Schengenthema ein Mini-Schengen wird, oder auch mit dem Zoll- und Steuersystem etwas auseinander läuft, dann verdorrt ein so erfreulicher Setzling auch wieder. Der technische Wandel ist nun einmal nicht an solche Orte gebunden. Für gewöhnlich reißen sich die Regionen um solche Investitionen, kauen Wölfe auch schon einmal Kreide.
Völlig vernünftig, hier das große ABER ein zu flechten. Wenn der große Wurf nicht zu machen ist, dann eben kleine Brötchen backen in einem Kreis von Gleichgesinnten. Dieser Weg kommt mir auch irdischer vor; die Studie brachte mich aber auf den umfassenderen Ansatz. Warum ihn nicht auch versuchen? Wenn dabei die kleinere Lösung übrig bleiben sollte, dann war auch diese Anstrengung nicht sinnlos!
Jo, so Pragmatisch sehe ich dies auch.
Vielleicht wäre ein Verfahren sinnvoll, in dem die bestehenden Regierungen erst einmal einen Vertrag dieser Art aushandeln, aber die Länder erst nach allgemeinen Wahlen nach dem ausgehandelten Vertrag beitreten können... wenn also die neue Regierung in dieser Hinsicht ausdrücklich ermächtigt wurde, oder beauftragt wurde, den geschlossenen Vertrag für ihr Land ab zu lehnen... so etwas kann es ja auch geben.
Ja auch sowas ist denkbar, würde sich aber dann wohl länger hinziehen.
Eine unmittelbare Volksbefragung halte ich für unvernünftig, wie uns der Ausgang des BREXITs sehr deutlich zeigt. So verzwickte Fragen müssen in Parlamenten mit Fachausschüssen und vergleichbaren Einrichtungen aufbereitet und abgewogen werden. "Ja/Nein" funktioniert da nicht.
Unter normalen Umständen würde ich dir zustimmen und noch vor ein paar Monaten wäre dies auch meine Position gewesen. Nur ändert dies nix an der Tasache, ob jetzt gut informiert, oder einfach nur trotzig, bekommen viele der EU-Bürger wohl nicht zu der Überzeugung, daß sie es waren die so eine EU wollten, sondern die denken dann wieder nur an das politische Establishment und/oder die Wirtschaft. Diesbezüglich bin ich zu einer anderen Überzeugung gelangt und glaube hier wären Volksbefragungen besser, denn dann gibt es für den Bürger auch keine Ausreden mehr und, so meine Hoffung, respektieren sie solche Entscheidungen mehr und darauf kommt es bei so einer Änderung der EU m.M. nach an.
Ja auch sowas ist denkbar, würde sich aber dann wohl länger hinziehen.
Unter normalen Umständen würde ich dir zustimmen und noch vor ein paar Monaten wäre dies auch meine Position gewesen. Nur ändert dies nix an der Tasache, ob jetzt gut informiert, oder einfach nur trotzig, bekommen viele der EU-Bürger wohl nicht zu der Überzeugung, daß sie es waren die so eine EU wollten, sondern die denken dann wieder nur an das politische Establishment und/oder die Wirtschaft. Diesbezüglich bin ich zu einer anderen Überzeugung gelangt und glaube hier wären Volksbefragungen besser, denn dann gibt es für den Bürger auch keine Ausreden mehr und, so meine Hoffung, respektieren sie solche Entscheidungen mehr und darauf kommt es bei so einer Änderung der EU m.M. nach an.
Ja, auf dem Trip "Volksbefragung" war ich im ersten Zorn nach dem BREXIT auch, was den Beitritt zu einer umgestalteten EU betrifft. Dann wollte ich noch "einen drauf setzen": Mindestens 2/3 Zustimmung, also nicht so ein Schwebezustand 51:49, der ebenso gut auch umgekehrt hätte sein können. Nur damit hinterher niemand sagen könnte, daß die Entscheidung über die Köpfe der "schweigenden Mehrheit" hinweg so gefallen sei. Auch das hat ja etwas...
Massenmigration und totale Haftungsunion sind "Nebensächlichkeiten"?
Dann möchte ich nicht wissen, was bei dir Hauptsächlichkeiten sind! 3. Weltkrieg vielleicht?
Man sollte nicht mit ein paar Buzzworten um sich werfen um die Diskussion von einer sachlichen auf die emotionale Ebene zu holen.
Denn eins bist du nicht: Sachlich. Fehlt nur noch daß jetzt das Wort "Überfremdung" von dir kommt. Solche Argumentation hatten wir schon mal in D..
hier ist das gleiche "Problem" wie bei der Diskussion um ALG II
niemand zwingt die Gelder von ANDEREN zu nehmen
WENN ich sie aber HABEN will- DANN bestimmt die ANDEREN die zu befolgenden Regeln
bei ALG II eben das Jobcenter basierend auf den Gesetzen
und bei den Krediten für GR eben die Geldgeber ...
Auch falsch.
Ein Staat ist eben keine "schwaebische Hausfrau".
Natuerlich ist ein Staat auf Kredite angewiesen.
Geht gar nicht anders.
Wenn er das nicht tut, dann kannst du unsren Geldkreislauf vergessen.
Dann ist Schluss im Schacht, der Ofen aus, Tote Hose.
Man sollte nicht mit ein paar Buzzworten um sich werfen um die Diskussion von einer sachlichen auf die emotionale Ebene zu holen.
Denn eins bist du nicht: Sachlich. Fehlt nur noch daß jetzt das Wort "Überfremdung" von dir kommt. Solche Argumentation hatten wir schon mal in D..
Was für "Buzzwörter"?
Ich kann jedes beliebige Thema mit dir sachlich ausdiskutieren. Da musst du dir überhaupt keine Sorgen machen! Mal sehen, wie lange es dauert, bist du aussteigst, weil dich die Sachlichkeit überfordert?
Kann es losgehen? Fangen wir gleich mal bei der Eurokrise an.
Zum Thema Überfremdung kommen wir dann später. Sonst ist das eventuell zuviel Input auf einmal...
BTW: Welche Argumentation hatten "wir schon mal in D."? Und was genau bedeutet das hinsichtlich der Stringenz auf wahren Prämissen basierender logischer Schlüsse oder im Vergleich zu Ländern, die diese Diskussion auch führen? Erzähl mal! Ich möchte mal wieder lachen.
Oder dreht sich die Sonne neuerdings um die Erde, weil Hitler damals nichts Gegenteiliges behauptete?
Auch falsch.
Ein Staat ist eben keine "schwaebische Hausfrau".
Natuerlich ist ein Staat auf Kredite angewiesen.
Geht gar nicht anders.
Wenn er das nicht tut, dann kannst du unsren Geldkreislauf vergessen.
Dann ist Schluss im Schacht, der Ofen aus, Tote Hose.
Ich frage jetzt so dumm, weil ich es wirklich nicht besser weiß!
Warum darf ein Staat mit seinen Einnahmen nicht auskommen? Was unterscheidet ihn so sehr von einem ordentlich geführten Familienbetrieb?
Ich verstehe schon, daß ein einsamer Wolf dann Hilfe braucht, wenn er ein Haus baut oder einen kleinen Betrieb gründet... es sei denn, daß er aus sehr guten Verhältnissen kommend diese Mittel unmittelbar zugreifbar hat von Mutter, Vater, Onkel, Tante, Oma, Opa...
Unsere Deutsche Einheit, jetzt die Flüchtlinge... ok, das zahlt niemand aus der Portokasse. 70 Jahre harte Aufbauarbeit müßten aber allmählich dazu führen, daß man keine Mittel mehr leihen muß, um das Notwendige bezahlen zu können. Am Ende müssen doch die Deutsche Einheit und auch gut in das Erwerbsleben eingefügte Flüchtlinge erheblich mehr in die Staatskasse tragen als sie zuvor gekostet haben... alles andere wäre doch grober Unfug!
Heute hat die Bundesregierung ein Runderneuerungsprogramm für unsere Infrastruktur angekündigt. So etwas bezahlt man doch aber nicht mehr mit geliehenem Geld, wenn einmal eine Infrastruktur vorhanden war. Oder legt es der Staat darauf an, daß die Geldwirtschaft eine Einkommensgarantie hat, daß dort also arbeitsloses Einkommen erwirtschaftet wird?
Ich stelle mir gerade vor, da greift einer in dieser Niedrigzinszeit tief in die Kasse, und dann muß er irgendwann richtig Zinsen bezahlen. Das ist doch Wahnsinn, wenn es dazu keinen Zwang gibt!
Ich frage jetzt so dumm, weil ich es wirklich nicht besser weiß!
Warum darf ein Staat mit seinen Einnahmen nicht auskommen? Was unterscheidet ihn so sehr von einem ordentlich geführten Familienbetrieb?
Ich verstehe schon, daß ein einsamer Wolf dann Hilfe braucht, wenn er ein Haus baut oder einen kleinen Betrieb gründet... es sei denn, daß er aus sehr guten Verhältnissen kommend diese Mittel unmittelbar zugreifbar hat von Mutter, Vater, Onkel, Tante, Oma, Opa...
Unsere Deutsche Einheit, jetzt die Flüchtlinge... ok, das zahlt niemand aus der Portokasse. 70 Jahre harte Aufbauarbeit müßten aber allmählich dazu führen, daß man keine Mittel mehr leihen muß, um das Notwendige bezahlen zu können. Am Ende müssen doch die Deutsche Einheit und auch gut in das Erwerbsleben eingefügte Flüchtlinge erheblich mehr in die Staatskasse tragen als sie zuvor gekostet haben... alles andere wäre doch grober Unfug!
Heute hat die Bundesregierung ein Runderneuerungsprogramm für unsere Infrastruktur angekündigt. So etwas bezahlt man doch aber nicht mehr mit geliehenem Geld, wenn einmal eine Infrastruktur vorhanden war. Oder legt es der Staat darauf an, daß die Geldwirtschaft eine Einkommensgarantie hat, daß dort also arbeitsloses Einkommen erwirtschaftet wird?
Ich stelle mir gerade vor, da greift einer in dieser Niedrigzinszeit tief in die Kasse, und dann muß er irgendwann richtig Zinsen bezahlen. Das ist doch Wahnsinn, wenn es dazu keinen Zwang gibt!
Na ja ... kommt darauf an.
Aber in die Krise sparen, wie es den Griechen aufgezwungen wurde, bringt nichts ... im Gegenteil, macht die Dinge nur noch schlimmer.
Es gibt nicht ein historisches Beisiel, wo das funktionierte ... nicht eins!
Der Staat handelt antizyklisch, er spart im Bommzeiten und gibt Geld aus in der Krise um die Wirtschaft am laufen zu halten und deswegen ist der Staat keine schwaebische Hausfrau.
Aendert natuerlich nichts daran, dass Griechenland strukturelle Reformen braucht ... stimmt schon ... nur ohne Moos nix los ... das gilt so auch fuer Reformen.
Das ist ein gern geübtes Verfahren: Wenn die Politik im Lande etwas so richtig verbockt hat, dann waren es "die in Brüssel" oder gleich "die in Berlin". Nö, wer sein Land von der Herstellung ordentlicher alltäglicher Gebrauchsgüter abmeldet, den Staatsdienst aufbläht, und seiner Jugend nur noch "Hilfsarbeiter oder Professor" zu bieten hat, der wird beides nicht erreichen.
Aus dieser Falle müssen die Menschen sich dort selbst befreien oder auswandern dahin, wo dieser Irrweg nicht beschritten wurde.
Also gut, im Moment geht die Tendenz dass die Menschen die Feher der Vergangenheit 1) erkennen und 2 ) eine neue Politik wollen,
die sich wieder um die Menschen im Land kümmert und weniger um Utopien.
Es waren nicht die Menschen, die Arbeiter und Wähler, die ihr Land "abgemeldet" haben, es waren die politischen Funktionäre.
Und die Entscheider, die sitzen nicht in der Kreisstadt sondern in Berlin und Brüssel.
Die Falle ist die Unerreichbarkeit der "Politik", Brüssel kann niemand wählen ...
deshalb wird die EU, so nett sie auch war, jetzt beendet.
Es muss wieder regional, menschlich und transparent diskutiert und abgestimmt werden.
die Welt wird natülich ökonomisch durch die ökonomischen Einflüsse gesteuert
basierend auf dem ganz einfachen Fakt der Gewinnerzielung von Unternehmen und deren "Investoren"
da braucht es keine VT dazu
und das ist auch keine Gefahr für die Demokratie
Wenn es sie gäbe, die Demokratie
wäre sie eine Gefahr für die Investoren, denen die Unternehmen gehören.
Dass zeigt die jüngere Geschichte.
Immer wenn Staaten ihre eigenen Rohstoffe selbst vermarkten wollen,
seien es Bananen oder Erdöl, kommt ein Putsch oder ein Krieg.
Und ob der Abtrünnige Staatsführer jetzt demokratisch gewählt ist oder ob er
sich als "Despot" durchgetrickst hat, das macht keinen Unterschied.
Die Welt soll ja eigentlich durch demokratische Einflüsse gesteuert werden. Oder ?
Wenn es so wäre, sässe auch in Europa die EU in einem festen Sattel.
Im Moment sieht es so aus, als wollen die Menschen wieder mitbestimmen,
dass Brüsseler Konstrukt wird abgestraft und etwas ganz neues wird sicher
seinen Platz einnehmen.
Die Investoren sind ja so nett, die haben Zeit bis sie in 100 Jahren
einen neue Chance bekommen, oder ?
Gute politikwissenschaftliche Analyse. Auf den Arbeitsmärkten der Südländer sollte etwas geschehen, was sich von der Agenda 2010 unterscheidet. In Frankreich haben schon leichte Reformen im Sinne der Agenda 2010 die Sozialisten nach kurzer Zeit so gespalten, dass sie bei der Präsidentschaftswahl wohl gegen Fillon wenig Chancen haben werden, vor allem wenn Macron parteilos antritt. Durch Migration können die von Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit Betroffenen auch mit den Füßen abstimmen, wenn sie wollen oder müssen.
Gute politikwissenschaftliche Analyse. Auf den Arbeitsmärkten der Südländer sollte etwas geschehen, was sich von der Agenda 2010 unterscheidet. In Frankreich haben schon leichte Reformen im Sinne der Agenda 2010 die Sozialisten nach kurzer Zeit so gespalten, dass sie bei der Präsidentschaftswahl wohl gegen Fillon wenig Chancen haben werden, vor allem wenn Macron parteilos antritt. Durch Migration können die von Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit Betroffenen auch mit den Füßen abstimmen, wenn sie wollen oder müssen.
Wenn es sie gäbe, die Demokratie
wäre sie eine Gefahr für die Investoren, denen die Unternehmen gehören.
D
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also wieder mal der alte linke Käse über die pösen Eigentümer der Produktionsmittel
damit wirst du dich abfinden müssen
das wird so bleiben wie es ist - eine "sozialistische Enteignung" wird es nicht geben
weder global- und schon gar nicht in D...
Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?
Verfasst: Sa 3. Dez 2016, 09:04
von Wähler
Wähler hat geschrieben:(03 Dec 2016, 08:07)
Gute politikwissenschaftliche Analyse. Auf den Arbeitsmärkten der Südländer sollte etwas geschehen, was sich von der Agenda 2010 unterscheidet. In Frankreich haben schon leichte Reformen im Sinne der Agenda 2010 die Sozialisten nach kurzer Zeit so gespalten, dass sie bei der Präsidentschaftswahl wohl gegen Fillon wenig Chancen haben werden, vor allem wenn Macron parteilos antritt. Durch Migration können die von Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit Betroffenen auch mit den Füßen abstimmen, wenn sie wollen oder müssen.
Realist2014 hat geschrieben:(03 Dec 2016, 08:26)
dann ist es aber nicht wirksam...
Was mehr wirkt, wäre eine Investitionsoffensive in Deutschland in neue Unternehmen für Zukunftsbranchen. Dafür bedarf es aber auch mehr staatlicher Investitionen in Breitbandnetze und andere moderne Infrastruktur. Wenn das grenzüberschreitend gelänge, würden auch in den Nachbarländern neue moderne Arbeitsplätze entstehen. In jedem Fall bedarf es der Abfederung im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft, weil nicht alle Arbeitsuchenden moderne, gut bezahlte Arbeitsplätze bekommen werden. Allein "Schwarze Null" gemäß der "schwäbischen Hausfrau" Wolfgang Schäuble wird für einen Strukturwandel in Deutschland und in den Nachbarländern nicht ausreichen.
Also gut, im Moment geht die Tendenz dass die Menschen die Feher der Vergangenheit 1) erkennen und 2 ) eine neue Politik wollen,
die sich wieder um die Menschen im Land kümmert und weniger um Utopien.
Es waren nicht die Menschen, die Arbeiter und Wähler, die ihr Land "abgemeldet" haben, es waren die politischen Funktionäre.
Und die Entscheider, die sitzen nicht in der Kreisstadt sondern in Berlin und Brüssel.
Die Falle ist die Unerreichbarkeit der "Politik", Brüssel kann niemand wählen ...
deshalb wird die EU, so nett sie auch war, jetzt beendet.
Es muss wieder regional, menschlich und transparent diskutiert und abgestimmt werden.
.
Vor langen Jahren war ich viele Monate in Griechenland. Ich habe dort die 35-Stundenwoche in öffentlichen Dienst erlebt, die bestimmt nicht von den bösen Kapitalisten eingeführt worden war. Klar, daß technisch begabte Leute einen Nebenjob hatten... Zeit dazu war ja da. Steuerfreies Zusatzeinkommen versteht sich. Ich bin überzeugt davon, daß damals auch in der privaten Wirtschaft schon der bekannte Riesenschmu lief. Mit dem Sektor hatte ich nur nicht so viel zu tun.
Meinetwegen sollen die Menschen dort vor Ort weiterhin in gehabter Weise über sich entscheiden; dann aber bitte ohne Anspruch auf Zahlungen aus Brüssel oder gleich aus Berlin.
Netter Versuch, irgendwelche "Funktionäre" für das Elend allein verantwortlich zu machen. Die sind mit von der Partie, ganz klar. Aber mit Sicherheit sind die Menschen beteiligt daran, daß eine ganze Gesellschaft Steuern unterdrückt, "Fakelakis" annimmt und erwartet. Richtiger ist wohl, daß diese Gesellschaft mit dieser Sicht der Welt auch gar keine anderen Funktionäre haben kann.
Ein Unding, wie dieses Völkchen vor 18 Monaten gleich ganz Europa in Verwirrung stürzen wollte!
Ich kann jedes beliebige Thema mit dir sachlich ausdiskutieren. Da musst du dir überhaupt keine Sorgen machen! Mal sehen, wie lange es dauert, bist du aussteigst, weil dich die Sachlichkeit überfordert?
Kann es losgehen? Fangen wir gleich mal bei der Eurokrise an.
Zum Thema Überfremdung kommen wir dann später. Sonst ist das eventuell zuviel Input auf einmal...
BTW: Welche Argumentation hatten "wir schon mal in D."? Und was genau bedeutet das hinsichtlich der Stringenz auf wahren Prämissen basierender logischer Schlüsse oder im Vergleich zu Ländern, die diese Diskussion auch führen? Erzähl mal! Ich möchte mal wieder lachen.
Oder dreht sich die Sonne neuerdings um die Erde, weil Hitler damals nichts Gegenteiliges behauptete?
Deine "Diskussion" beschränkte sich darauf einfach nur die Buzzwörter Massenmigration und Haftungsunion in den Ring zu werfen. Das reicht dir anscheinend um die EU zu bewerten. Für mich ist das indiskutabel. Und wer mit "Massenmigration" kommt sollte ohnehin wissen auf welchem dünnen Eis er sich bewegt. So wie du rumeierst weißt du das auch. So schürt man Überfremdungsängste. Überfremdung. Auch so ein Unwort. Aber seit Pegida scheinen ja solche Aussagen normal zu werden.
Was mehr wirkt, wäre eine Investitionsoffensive in Deutschland in neue Unternehmen für Zukunftsbranchen. Dafür bedarf es aber auch mehr staatlicher Investitionen in Breitbandnetze und andere moderne Infrastruktur. Wenn das grenzüberschreitend gelänge, würden auch in den Nachbarländern neue moderne Arbeitsplätze entstehen. In jedem Fall bedarf es der Abfederung im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft, weil nicht alle Arbeitsuchenden moderne, gut bezahlte Arbeitsplätze bekommen werden. Allein "Schwarze Null" gemäß der "schwäbischen Hausfrau" Wolfgang Schäuble wird für einen Strukturwandel in Deutschland und in den Nachbarländern nicht ausreichen.
Deutschland muß nur bürokratische Hemmnisse abbauen die in den letzten Jahrzehnten aufgebaut wurden und Gründer in vielen Bereichen zur Verzweiflung treiben. Man soll alles dokumentieren, jedes Jahr neue Bau und Dämmvorschriften. Immer neue Brandschutzverordnungen....usw.. Das muß besser werden. Dann gäbe es auch mehr Gründer. Man könnte dann auch mal günstiger Wohnungen bauen. Aber bei den Vorschriften sind nur noch teure Seniorenwohnanlagen profitabel.
Na ja ... kommt darauf an.
Aber in die Krise sparen, wie es den Griechen aufgezwungen wurde, bringt nichts ... im Gegenteil, macht die Dinge nur noch schlimmer.
Es gibt nicht ein historisches Beisiel, wo das funktionierte ... nicht eins!
Der Staat handelt antizyklisch, er spart im Bommzeiten und gibt Geld aus in der Krise um die Wirtschaft am laufen zu halten und deswegen ist der Staat keine schwaebische Hausfrau.
Aendert natuerlich nichts daran, dass Griechenland strukturelle Reformen braucht ... stimmt schon ... nur ohne Moos nix los ... das gilt so auch fuer Reformen.
Ja, das kann ich schon einsehen; eine antizyklische Ausgabenpolitik geht ganz in Ordnung.
Aber sie widerspricht dem menschlich-allzu-menschlichem Verhalten, auf den Putz zu hauen, wenn die Mittel erwirtschaftet werden, und dann betrübt aus der Wäsche zu schauen, wenn so gut wie nichts zu verdienen ist.
Die "schwäbische Hausfrau" mit etwas Grips wird also ein Sparkonto anlegen, mit dem sie eine Durststrecke so überbrücken kann, daß notwendige Ausgaben möglich bleiben.
Nehmen wir doch einmal unser riesiges Infrastrukturprogramm: Gerade da könnte man antizyklisch
etwas tun: Pläne ausarbeiten und Geld dafür zurück legen, damit die Pläne in einer Saure-Gurken-Zeit dann auch sofort in Auftrag gegeben werden können.
Die schwäbische Hausfrau wird natürlich das Loch im Dach dann flicken lassen, wenn es durchregnet. Vielleicht wird sie aber bestimmte Arbeiten so über das Jahr verteilen, daß sie nicht alle dann erledigt werden müssen, wenn es an einer Stelle hoch her geht. Auch das ist doch eine antizyklische Wirtschaftsweise.
Ich meine, daß wir Bürger energisch gegenhalten müssen, wenn in den jetzt guten Zeiten alles irgendwie Nette und Wünschenswerte verbindlich im Haushalt festgelegt wird. Die Folge davon ist doch, daß unser Staatshaushalt dann in der Krise von diesen gesetzlichen Verpflichtungen bis in die Verschuldung hinein beansprucht wird, und daß zum Gegensteuern weitere Schulden gemacht werden. Da wäre auch nicht weiter schlimm, wenn damit nicht erhebliche Geldausgaben für das geliehene Geld verbunden wären, mit denen man wahrlich Besseres hätte bewirken können.
Ich würde jetzt gern unseren Finanzminister loben... aber mir ist leider überhaupt nicht klar, ob der jetzt "seine" 2 Billionen Schulden Tranche für Tranche zurück zahlt, oder ob er sich lediglich darüber freut, daß er jetzt dafür so gut wie keine Zinsen zu bezahlen hat... oder sogar noch negative Zinsen kassiert, weil seine Schulden für seine Gläubiger eine so sichere Geldanlage darstellen. Da steht doch etwas völlig auf dem Kopf!
Na gut, dann "oute" ich mich hier einmal als Einfaltspinsel.
Deutschland muß nur bürokratische Hemmnisse abbauen die in den letzten Jahrzehnten aufgebaut wurden und Gründer in vielen Bereichen zur Verzweiflung treiben. Man soll alles dokumentieren, jedes Jahr neue Bau und Dämmvorschriften. Immer neue Brandschutzverordnungen....usw.. Das muß besser werden. Dann gäbe es auch mehr Gründer. Man könnte dann auch mal günstiger Wohnungen bauen. Aber bei den Vorschriften sind nur noch teure Seniorenwohnanlagen profitabel.
Über diese Vorschriftenflut kann man sich selbstverständlich ärgern.
Als Privathaushalt habe ich nun meine Wohnung mit Rauchmeldern ausgerüstet. Ich möchte nun aber doch gern wissen, wie oft diese an sich sinnvolle Einrichtung Menschen vor dem Tod bewahrt hat, und wie oft sie zu falschen Alarmen führen. Ist da die Verhältnismäßigkeit einer Vorschrift für 40 Millionen Wohnungen und Arbeitsstätten gewahrt? Wer prüft eigentlich wann das Vorhandensein dieser Einrichtungen... sie haben schließlich einem Gesetz folgend eingebaut zu werden. Eine reine Versicherungsgeschichte... nach dem Grundsatz "selbst schuld"?
Wie stellen wir uns eigentlich hin mit den Abgasvorschriften bei Kfz? Auch dort sind Grenzwerte durch Gesetz vorgeschrieben... aber wer prüft diese Grenzwerte und bestraft die Täuschung der Mitbürger durch betrügerische Verfälschung der Messungen und laxe oder gar keine Kontrollen durch den Gesetzgeber?
Was sollen denn Vorschriften, deren Umsetzung nie überprüft wird?
Man könnte dann auch mal günstiger Wohnungen bauen.
Hier erhebe ich aber doch Einspruch! Natürlich müssen Brandschutz und Wärmedämmung auf zeitgemäßem Stand gehalten werden, wenn wir neu bauen. Alles andere wären ja wohl Schildbürgerstreiche. Worüber man nachdenken sollte, daß wäre dann die Ausstattungsqualität von Sanitärräumen und Küchen. Natürlich immer vergleichen, welche Mehrkosten vermieden werden könnten, wenn man etwas einfachere... aber brauchbare und funktionsfähige ... Ausstattungen wählt. Wenn diese Mehrkosten insgesamt gesehen witzlos sind, dann wäre das Einsparen eine Schikane.
Gut, hier bewegen wir uns aber doch weit weg vom Thema "neue" EU!
Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?
Verfasst: Sa 3. Dez 2016, 13:25
von Wähler
Wähler hat geschrieben:(03 Dec 2016, 09:04)
Was mehr wirkt, wäre eine Investitionsoffensive in Deutschland in neue Unternehmen für Zukunftsbranchen. Dafür bedarf es aber auch mehr staatlicher Investitionen in Breitbandnetze und andere moderne Infrastruktur. Wenn das grenzüberschreitend gelänge, würden auch in den Nachbarländern neue moderne Arbeitsplätze entstehen. In jedem Fall bedarf es der Abfederung im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft, weil nicht alle Arbeitsuchenden moderne, gut bezahlte Arbeitsplätze bekommen werden. Allein "Schwarze Null" gemäß der "schwäbischen Hausfrau" Wolfgang Schäuble wird für einen Strukturwandel in Deutschland und in den Nachbarländern nicht ausreichen.
Alter Stubentiger hat geschrieben:(03 Dec 2016, 10:21)
Deutschland muß nur bürokratische Hemmnisse abbauen die in den letzten Jahrzehnten aufgebaut wurden und Gründer in vielen Bereichen zur Verzweiflung treiben. Man soll alles dokumentieren, jedes Jahr neue Bau und Dämmvorschriften. Immer neue Brandschutzverordnungen....usw.. Das muß besser werden. Dann gäbe es auch mehr Gründer. Man könnte dann auch mal günstiger Wohnungen bauen. Aber bei den Vorschriften sind nur noch teure Seniorenwohnanlagen profitabel.
Kein Wunder, wenn die Finanzen in der "Stabilitätsunion" halbwegs in Ordnung sind, dann beginnen die von der "Fiskalunion" ausgeguckten Zahlmeister etwas genervt auf ihren Stühlen hin und her zu rutschen.
