Orbiter1 hat geschrieben:(01 Jul 2020, 16:30)
Der größte Teil des Binnenmarktes ist auch auf EFTA-Basis möglich.
Nein, wäre er nicht. Der Binnenmarkt musste schließlich erstmal existieren, damit es möglich war, dass sich vier Staaten (Island, Lichtenstein, Norwegen, Schweiz) über die EFTA an den EU-Binnenmarkt anschließen konnten. Würde die EU nicht existieren, hätte die EFTA gar nicht gegründet werden können. Dann hätte es keine gemeinsamen Handelsregeln, keine Personenfreizügigkeit, keine Produktstandards gegeben. Also keinen Binnenmarkt. Das hätte jedes einzelne Mitgliedsland mit jeweils allen anderen 26 heutigen Mitgliedern in bilateralen Verträgen aushandeln müssen. Es gäbe dann keinen gemeinsamen Wirtschaftsraum. Das ist auch für externe Nationen von größter Bedeutung. Für Kanada und Japan zum Beispiel hätte es einen Riesenunterschied gemacht, ob sie mit einem einzigen Vertrag den gesamten Wirtschaftsraum der 27 für ihre Produkte öffnen, oder ob sie dazu 27 Einzelabkommen schließen müssten, die sich dann auch noch voneiander unterscheiden.
Mag sein, dass Deutschland aufgrund seiner Marktmacht mit so einer Situation noch einigermaßen hätte leben können. Die kleineren EU-Staaten hätten da eine sehr viel schlechtere Verhandlungsposition gehabt. Ob Deutschland damit hätte leben können, werden wir ja demnächst in eine ziemlich großen "Feldstudie" sehen, wenn Großbritannien den Beweis antritt, dass es ohne die EU besser dran ist und allein alles besser kann....
Man könnte deren Löhne auch erhöhen dann sind aber nicht wie heute 20% der rumänischen (bulgarischen, ....) Bevölkerung im arbeitsfähigen Alter im Ausland tätig sondern 50%. Wenn es Rumänien nicht stört, meinetwegen.
Ich nehme zur Kenntnis: Dir ist es egal, wie es den Menschen in Rumänien, Bulgarien... geht. Der Anspruch der EU ist ein anderer. Ich teile den Anspruch der EU.
Nö, auch bei Wohlstand sollte schon VOR der Aufnahme eine spürbare Annäherung stattfinden.
Das geschieht doch auch. Oder nicht?
Das Ziel wäre irgendwann erreichbar wenn man nicht ständig die nächste Erweiterung durchführen würde.
Die Zahl der möglichen Erweiterungen ist ja nun inzwischen sehr "überschaubar". Wer kommt denn da überhaupt noch infrage? Nahezu ganz Europa gehört bereits zur EU oder hat den Status von Beitrittskandidaten.
Mit den Westbalkanstaaten holt man sich neben bitterster Armut, sowie Korruption in gigantischer Dimension auch noch jahrhundertealte ungelöste Konflikte in die EU.
Die Westbalkanstaaten stehen nicht vor der Aufnahme, sondern befinden sich im Annäherungsprozess. Wie lange der dauern kann, wenn Aufnahmekriterien nicht erfüllt sind, sieht man am Beispiel Türkei. Also erzähl hier nichts von "ins Haus holen".
Und was die ungelösten Konflikte auf dem Balkan betrifft: Soll man Dich so verstehen, dass neue Nationen erst aufgenommen werden dürfen, wenn alle Konflikte gelöst sind? Wenn ja, hast Du den Geist der EU nicht verstanden!
In den 500 Jahren, ehe die ersten Schritte zur Vereinigung Europas eingeleitet wurden, haben "Deutschland" und Frankreich 23 Kriege miteinander ausgefochten. Die beiden letzten dieser Kriege waren absolut verheerend für den ganzen Kontinent. Die ersten Schritte zur Vereinigung Europas wurden nicht unternommen, OBWOHL es diese "Erbfeindschaft" zwischen Deutschland und Frankreich gab. Sie wurden unternommen, WEIL es diese Erbfeindschaft gab! Der Prozess der Vereinigung Europas hat Konflikte zwischen Deutschland und Frankreich gelöst. Das kann auch auf dem Westbalkan gelingen. Der Versuch ist jedenfalls allemal besser, als tatenlos zuzuschauen, wie die Konflikte weiter vor sich hin brodeln.
Finanzkraftunterschiede werden ausgeglichen aber nach meinem Verständnis fließt kein einziger Cent zwischen den Bundesländern.
Wie werden denn Finanzkraftunterschiede ausgeglichen, wenn da kein einziger Cent fließt?
Im Übrigen ist das völlig egal. Ich habe mich dazu geäußert, wie der Länderfinanzausgleich bis heute gewirkt hat. Wenn Du anzweifeln willst, dass er gewirkt hat, hätte ich dafür gern Belege.
Es wird auch zukünftig so sein, dass durch Transferzahlungen die Unterschiede in der Finanzkraft zwischen den Bundesländern ausgeglichen wird. Ob das direkt oder indirekt erfolgt, ist von der Systematik her erstmal völlig egal. Also tu bitte nicht so, als sei der Länderfinanzausgleich jetzt quasi "abgeschafft". Das ist nämlich Blödsinn!
In meinem Beitrag hatte ich auf die (vergangenen!) Verhältnisse zwischen Bayern und NRW verwiesen. Das ist ein exemplarisches Beispiel. Bayern war von 1950 bis 1987 EMPFÄNGERLAND! Wenn man die Zahlungen inflationsbereinigt betrachtet, kommen da gewaltige Summen zusammen. In dem gleichen Zeitraum ist NRW vom Geberland zum Empfängerland geworden. Aber nur dann, wenn man isoliert den Länderfinanzausgleich betrachtet! Es war seit Gründung der BRD immer so, dass NRW mehr Geld an den Bund abgeführt hat, als es vom Bund bekommen hat. NRW war immer Nettozahler!
Dies "Ungerechtigkeit" des Länderfinanzausgleichs wird jetzt nach der Reform vielleicht abgemildert oder beseitigt. Jetzt soll der Finanzausgleich ja direkt über die Umsatzsteuern erfolgen. Mal sehen, wie sich das auswirkt.
WIE der Finanzausgleich zwischen den Ländern letztlich geregelt wird, ist aber völlig egal! In Deutschland ist es völlig unstrittig, DASS ein Finanzausgleich stattfinden muss. Deshalb findet er auch statt, seit es die Bundesrepublik Deutschland gibt. Unwidersprochen und zum Nutzen aller Bürger unserer Nation. Punkt.
Ich behaupte: So einen "Mechanismus" müssen wir auch für Europa verwirklichen. Egal wie. Aber er muss kommen. Und damit sind wir wieder beim Thema.