Orbiter1 hat geschrieben:(20 Feb 2019, 10:15)
Das heißt dann wohl es ist zuviel verlangt dass sich Polen und andere Länder an das halten zu was sie sich mit der Aufnahme in die EU vertraglich verpflichtet haben. Solche Länder haben grundsätzlich nichts in der EU verloren. Länder die sich an Regeln halten oder auch nicht, wie es eben gerade passt, sind für eine Gemeinschaft der Tod. Wenn die andere Seite ihre Freiheit haben will sollten sie wie GB, die auch wieder Herr im eigenen Haus sein wollen, die EU konsequenterweise verlassen. Tschüß und Alles Gute für die Zukunft. Die EU hat auch schon vor der Aufnahme der Mittelosteuropastaaten existiert.
Im Vertrag ist weder eine Geschwindigkeit noch eine Hierarchie - von Mitgliedsländern gegenüber anderen Mitgliedsländern - vorgeschrieben. Selbst die Präambel ist bewußt offen gehalten, weil man sich schon damals nicht über den Endzweck der EU zu einigen vermochte.
Selbstverständlich regelt der EU-Vertrag wann welche Regelungen (nationale oder EU-Regelungen) Vorrang haben.
Mag sein. Bestimmte Ansichten sind aber nicht vorgeschrieben. Es steht nirgendwo, dass Berlin die nationalen Richter Polens zu bestimmen hätte.
Es steht auch nirgendwo, dass eine Venedig-Kommission speziell gegen Polen einzusetzen wäre, nicht jedoch gegen Österreich oder Italien. Das sind rein politische Wünsche. Ansichten, die man teilen kann, aber nicht muss.
Man könnte ebenso gut sagen, Ihre obigen Abtrennungswünsche sind antieuropäisch, sie richten sich gegen die Gemeinschaft.
Sofern sich alle 28 EU-Staaten darauf einigen ist das auch kein Problem. Halten sie so eine einstimmige Einigung für ein zurück zu einer reinen Wirtschaftsunion für realistisch?
Bevor sich die EU ganz zerlegt, wäre eine umfassende Reform anzustreben. Und die müsste eben auch die Alternativideen berücksichtigen. Zweitens müssten heutzutage die Bürger miteinbezogen werden, was einen offenen Diskurs voraussetzte. Beschlüsse im stillen Kämmerlein sind einfach nicht mehr zeitgemäß.
Anstelle der Souveränitätsabgabe in sog. Geschwindigkeiten, die irgend jemand bestimmt, liegt folgender Reform-Vorschlag auf dem Tisch.
1. Einheit der Union
Soll heißen, die Gemeinschaft wird nicht in exklusive Klubs aufgeteilt, zu denen manche Länder keinen Zutritt haben.
2. Verteidigungspolitischer Vorrang der Atlantischen Allianz gegenüber unklaren Experimenten.
3. Gleiche Spielregeln für alle im gemeinsamen Binnenmarkt.
4. Die Parlamente der Gemeinschaftsländer sollen wieder gestärkt werden. Einfach deshalb, weil das demokratischer ist.
Der würde schon deswegen keine Mehrheit finden weil es diesen Vorschlag gar nicht gibt. Oder haben sie andere Informationen?
Das sind Bewertungsfragen. Man hat ja früher schon mal angefangen, abstimmen zu lassen, ließ die Fortsetzung dann aber sein, weil die Bürger mit Nein stimmten. Das wäre m. E. heute nicht viel anders. Die Hochgeschwindigkeitsidee fände nicht mal in Deutschland eine Mehrheit, die Anhänger der dialogfreien und ewigen Rechthaberei müssten mit einem Europa ohne Europa auskommen.
Wenn man denn die Bürger fragen würde, was man aber in der gegebenen Situation nicht tun wird.
