imp hat geschrieben:(18 May 2019, 16:51)
Europa hat ohne USA bzw gegen USA nicht das Angebot vorgelegt, das dem Iran Vertrauen und Wirtschaftswachstum glaubhaft in Aussicht stellt. Ohne einen Pfad von Wohlstand und Anerkennung wird der Iran in seiner Regionalpolitik nicht auf all die problematischen Tools verzichten.
Das Abkommen wurde zwischen den USA, Iran, EU3, Russland und China verhandelt und besiegelt. Dem ging jahrelanger Disput vorraus, der gefühlt oft in die Nähe des heißen Krieges ging. Dieses Abkommen wurde nicht als Schnellschuß aus dem Ärmel geschüttelt. Es wurde jahrelang verhandelt. Zwischen diesen Mächten. Diplomaten, Politiker, Militärs und Wissenschaftlern.
Am Ende sah man sogar lachende us-amerikanische und iranische Politiker zusammen spazieren gehen. In den Verhandlungspausen. Das gab es zuletzt unter dem Schah und Carter. Mag sein, das man auch für die Kameras lachte, aber immerhin lachte man. Das ist schon eine Aussage. Jetzt unter Trump lacht da keiner mehr. Sondern jetzt wird da wieder gedroht wie unter Bush und Ahmadinejad.
Dieses Abkommen war auch ein Versprechen an die iranische Bevölkerung, die sich davon viel erhofft hat. Und wurde mit Mühe gegen iranische Falken durchgesetzt. Weil der Iran auch Kröten schlucken mußte. Aber dafür sollte es ja einen Austausch geben. Der Iran hielt sich an das Abkommen. Das war der Deal. Und jetzt kommt dein Einwand. Die Kündigung durch den nach eigenen Worten besten US-Präsidenten und seinen Top-Aides wie Bolton, der schon unter G.W.Bush aufgefallen ist und der Irak-Krise, wie auch Netanjahu, der Trump mit seinen Beweisauftritten stets an der Seite stand, ist das Abkommen praktisch obsolet. Das war nicht einfach nur der Austritt eines Vertragspartners und man könnte jetzt meinen, ok, dann gehts ohne ihn weiter.
Die Weltgemeinnschaft war im Vorfeld sehr besorgt und teilweise entsetzt über die Austrittspläne, weil es nicht unwahrscheinlich ist, das damit alles kippt. Denn Trump sagt, das alle, die mit Iran Handel treiben in den USA nix verloren haben. Damit ist die Sache gegessen. Der Iran kann auch nicht so einfach ein Flugzeug aus Russland kaufen. Z.B. den Pannenjet Super-Jet von Sukhoi, oder wie der heißt. Denn da ist so viel West-Technik drin, das Trump im Rahmen der Sanktionen njet sagen kannn. Ganz einfach.
Das Ding ist, man wird das aussitzen, wie unter Bush Junior. Trump wird definitiv nach der mutmaßlichen 2. Amtsperiode weg sein. Das iranische Atomprogramm nicht. Obs dann noch mal einen Deal gibt wird man sehen. Sicher irgendwann. Vielleicht sogar relativ still.
Die Europäer haben jetzt noch nicht den Stand den USA eine eigenständige Politik entgegenwerfen zu können. Das ist Fakt. Es gibt Versuche und Pläne, die ja gerade jetzt von Trump massiv kritisiert werden. Siehe Verteidigungspläne der EU. Aber das Scheitern des von den USA, Iran, EU3, Russland und China komplex und langjährig herausgearbeitet Abkommen, durch Trump, der das einfach gekippt hat, wird diese Entwicklungen sichtbarer machen, mehr abbilden und beschleunigen. Ähnlich wie die Haltung von Bush Junior seinerzeit (wer nicht für uns ist, ist gegen uns - sagten jdedenfalls die Top-Aides).
Das sind Entwicklungen die recht substantiell sind und noch nicht mal mit dem Disput um den Iran zu tun haben. Es macht sich daran sichtbar und fest. Aber das sind grundsätzliche Herausforderungen - hier für die EU - eine gewichtigere Rolle zu spielen. Die EU wird daran nun wohl stärker feilen (müssen), man sieht die USA nicht mehr so fest an seiner Seite, durch Trump sogar als Gegner, dieser verhält sich jedenfalls so. Der Iran - so sieht es aus - für sich wartet ab. Ob es im Iran kippt, Richtung Hardliner ist auch nicht unwahrscheinlich. Rouhani und Co. scheinen versagt zu haben, als man sich mit Washington auf einen Deal einließ und sich daran hielt. So auch eine Lesart dort.