EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon H2O » Di 2. Jul 2019, 10:53

Ger9374 hat geschrieben:(02 Jul 2019, 10:35)

Ich verstehe heute noch nicht warum die Briten nicht in der Efta blieben.Oder ist Mir da was entgangen!?
Gb ist doch in der Efta gewesen!


So weit ich weiß, war in der EFTA der wirtschaftliche Nutzen so viel geringer als in der EWG mit ihren homogeneren Bestrebungen, daß die EFTA sich wie von allein auflöste. Schweden, Finnland, Norwegen, Dänemark, Schweiz hielten es für besser, sich mit der EU zu verbinden... Mitgliedschaft oder Assoziation. De Gaulle wollte die Briten nicht, und so lange er noch das sagen hatte, kratzten die Briten an der Eingangstür zur EU. Derzeit haben sie vergessen, was sie an der EU haben, deshalb kratzen sie nun an der Ausgangstür. Der 31. Oktober 2019 ist auch nicht mehr so sehr weit in der Zukunft. Dann soll sich angeblich die Tür öffnen.
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Orbiter1
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon Orbiter1 » Di 2. Jul 2019, 11:38

Ger9374 hat geschrieben:(02 Jul 2019, 10:35)

Ich verstehe heute noch nicht warum die Briten nicht in der Efta blieben.Oder ist Mir da was entgangen!?
Gb ist doch in der Efta gewesen!
Ja, GB ist in der EFTA gewesen. Die haben auch schon vorsichtig angeklopft ob da eine Rückkehr möglich wäre. Norwegen hat recht deutlich geantwortet dass sich die Begeisterung in Grenzen hält. Vor allem weil sich die Relationen erheblich verschieben würden. Die EFTA vertritt aktuell 14 Mio Menschen in Norwegen, Schweiz, Island und Liechtenstein. Da würden dann 65 Mio Briten dazukommen.
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garfield336
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon garfield336 » Di 2. Jul 2019, 12:04

H2O hat geschrieben:(02 Jul 2019, 10:08)

Und darin wollten die Briten doch ganz unbedingt weiter mitmischen, aber ohne die Marktregeln zu übernehmen, ohne die vier Grundfreiheiten des Binnenmarkts.


Binnenmarkt ganz oder gar nicht.... also gar nicht.
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon Kohlhaas » Di 2. Jul 2019, 12:15

H2O hat geschrieben:(01 Jul 2019, 20:58)

Herr Barnier wäre ein idealer Nachfolger Junkers. Er verfügt über Härte und Verhandlungsgeschick... ganz hervorragend. Aber das EU-Parlament müßte von allen guten Geistern verlassen sein, wenn es dem Rat das alte Recht erneut einräumte, einen Kandidaten nach eigenem Geschmack zu ernennen. Herr Weber, Herr Timmermans und Frau Vestager waren Spitzenkandidaten in der Europa-Wahl, und einer von denen wird es, wenn das EU-Parlament seine gewonnene Legitimität durch Wählerstimmen behaupten möchte. Wir können ja noch die Wahl des EU-Parlamentspräsidenten abwarten, damit da den hohen Herren im Rat ein Verhandler auf Augenhöhe gegenüber tritt. Den Parlamentspräsidenten wird der Rat hoffentlich nicht auch noch ernennen wollen.

Dann wäre die Machtbalance in der EU ungefähr dort, wo die EWG sich ausgeformt hatte. Parlament überflüssig... gab es damals ja auch nicht.

Es ist nicht angedacht, dass der Rat den Nachfolger Junkers "ernennt". Der soll schon vom Parlament gewählt werden. Mit der Beschränkung der Bewerberliste auf die drei Spitzenkandidaten würde dem Rat aber sein im EU-Vertrag verbrieftes Recht (Artikel 17, Abs. 7 EU-Vertrag) genommen, einen Kandidaten oder eine Kandidatin VORZUSCHLAGEN. Das Vorschlagsrecht hätten dann faktisch die Parteien, die im Vorfeld der EU-Wahl die Spitzenkandidaten ernannt haben.

Dass nur die Spitzenkandidaten zur Wahl stehen sollen, war meiner Ansicht nach auch keine Idee, die vom EU-Parlament kam. Sie kam eher von den Parteien, die im Vorfeld der Wahl im EU-Parlament schon auskungeln wollten, wer es denn werden soll. Die Festlegung auf die Spitzenkandidaten gibt dem EU-Parlament keine zusätzliche Macht. Tatsächlich nimmt sie dem EU-Parlament sogar das Recht, den Kommissionspräsidenten zu wählen. Die Spitzenkandidaten sind nämlich von den Parteien(-familien) aufgestellt worden - ohne Bürgerbeteiligung! Und gemäß parlamentarischen Gepflogenheiten müsste der Bewerber der stärksten Fraktion Kommissionspräsident werden. Streng genommen müsste das EU-Parlament dann gar nicht mehr "wählen". Die EU-Abgeordneten müssten wie Winkekatzen eine Entscheidung absegnen, die von einer Partei gefällt worden ist.

Das System, dass der Rat einen Bewerber vorschlägt und das Parlament dann tatsächlich wählt, ist schon eine gute Lösung.
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon H2O » Di 2. Jul 2019, 12:33

garfield336 hat geschrieben:(02 Jul 2019, 12:04)

Binnenmarkt ganz oder gar nicht.... also gar nicht.


Das halte ich für folgerichtig; die britische Seite wollte aber das eine ohne das andere.
In der EWG wäre das wohl gegangen, weil es die Gemeinschaftsverpflichtungen damals in dem heutigen Umfang nicht gab.
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon H2O » Di 2. Jul 2019, 12:42

Die Spitzenkandidaten sind nämlich von den Parteien(-familien) aufgestellt worden - ohne Bürgerbeteiligung!


Diese Feststellung ist aber nur fast richtig. Tatsächlich hatte der Wähler die Möglichkeit, "seiner" Partei oder ihrem Spitzenkandidaten die Gefolgschaft zu verweigern.

Wenn Sie zur deutschen Innenpolitik wechseln, dann könnten Sie in gleicher Weise die Aufstellung von Kanzlerkandidaten beanstanden... und wir würden am Ende bei einer Direktwahl des Kanzlers landen. Das wollen wir aber ganz ausdrücklich nicht, weil damit der Kanzler nicht mehr vom Parlament gewählt wird. Er bekäme zu viel Legitimation durch seine Wähler. Dieser Widerspruch hängt dem französischen Staatspräsidenten an, der gleich noch seine Regierung absetzen kann, und der auch gegen das Parlament entscheiden kann. Das wollen wir in Deutschland nicht.
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon Kohlhaas » Di 2. Jul 2019, 13:11

H2O hat geschrieben:(02 Jul 2019, 12:42)

Diese Feststellung ist aber nur fast richtig. Tatsächlich hatte der Wähler die Möglichkeit, "seiner" Partei oder ihrem Spitzenkandidaten die Gefolgschaft zu verweigern.

Das war das Argument der Fürsprecher der "Spitzenkandidaten-Priorität". Das Argument bleibt trotzdem falsch. Ich habe in der Wahlkabine meine Stimme für die Partei meiner Wahl abgegeben, nicht für irgendeinen Spitzenkandidaten. Wahlanalysen haben gezeigt, dass die große Mehrzahl der Wählerinnen und Wähler es genauso gemacht haben. Die Spitzenkandidaten "ihrer" Partei kannten die meisten nur dem Namen nach - wenn überhaupt. Die Haltung, dass die EU-Wahl Personen legitimiert haben soll, stimmt auf europäischer Ebene nicht. Es ging bei der Wahl nicht um Personen, es ging um Grundhaltungen zur EU.

Wenn Sie zur deutschen Innenpolitik wechseln, dann könnten Sie in gleicher Weise die Aufstellung von Kanzlerkandidaten beanstanden... und wir würden am Ende bei einer Direktwahl des Kanzlers landen.

Der Unterschied ist, dass bei einer Bundestagswahl die Spitzenkandidaten den meisten Menschen bekannt sind - und in vielen Fällen auch durchaus ausschlaggebend für die Wahlentscheidung. Welche Bedeutung aber hat der niederländische Spitzenkandidat für einen Anhänger der deutschen SPD?

Das wollen wir aber ganz ausdrücklich nicht, weil damit der Kanzler nicht mehr vom Parlament gewählt wird.

Das ist auf europäischer Ebene nicht anders. Auch dort wird das Parlament das letzte Wort haben. Und auch dort muss der jeweilige Kandidat eine Mehrheit finden. Auf europäischer Ebene ist die Situation nur komplizierter, weil es eben ein Verbund souveräner Staaten mit jeweils eigenen Regierungen ist - Regierungen, die ebenfalls demokratische legitimiert sind. Ich fände es falsch, wenn der Rat als Vertretung der Regierungen kein Mitspracherecht mehr bei der Besetzung der Spitzenposition in der EU haben würde.
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon Ger9374 » Di 2. Jul 2019, 13:16

Dem durchschnittlichem E.U Wähler , dazu zähle ich mich auch, dürfte das Kandidatenprinzip Bei dieser letzten Wahl etwas suspekt sein.Nicht Wählerfreundlich meine ich.Was ich wähle sollte Dann auch mit Dem Spitzenkandidat für das jeweilige amt bestimmt sein.
Jede meinung ist wichtig,sofern man eine eigene hat!
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon Kohlhaas » Di 2. Jul 2019, 13:31

Ger9374 hat geschrieben:(02 Jul 2019, 13:16)

Dem durchschnittlichem E.U Wähler , dazu zähle ich mich auch, dürfte das Kandidatenprinzip Bei dieser letzten Wahl etwas suspekt sein.Nicht Wählerfreundlich meine ich.Was ich wähle sollte Dann auch mit Dem Spitzenkandidat für das jeweilige amt bestimmt sein.

Genau. Bei einer Bundestagswahl ist es mit einiger Wahrscheinlichkeit auch so, dass der Spitzenkandidat die Ziele der Partei symbolisiert und vertritt. Ich bezweifele allerdings, dass z.B. Weber für die politischen Ziele all der Parteien steht, die im EU-Parlament die Fraktion der EVP bilden. Ebenso bezweifele ich ernstlich, dass irgendein Wähler in Estland sein Kreuz bei der IRL gemacht hat, weil er Manfred Weber ins Amt des Kommissionspräsidenten bringen wollte.
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon H2O » Di 2. Jul 2019, 13:35

Kohlhaas hat geschrieben:(02 Jul 2019, 13:11)

Das war das Argument der Fürsprecher der "Spitzenkandidaten-Priorität". Das Argument bleibt trotzdem falsch. Ich habe in der Wahlkabine meine Stimme für die Partei meiner Wahl abgegeben, nicht für irgendeinen Spitzenkandidaten. Wahlanalysen haben gezeigt, dass die große Mehrzahl der Wählerinnen und Wähler es genauso gemacht haben. Die Spitzenkandidaten "ihrer" Partei kannten die meisten nur dem Namen nach - wenn überhaupt. Die Haltung, dass die EU-Wahl Personen legitimiert haben soll, stimmt auf europäischer Ebene nicht. Es ging bei der Wahl nicht um Personen, es ging um Grundhaltungen zur EU.

Nun, die Spitzenkandidaten sind aber durch die EU getingelt, haben sich und ihre Vorstellungen vorgetragen und haben für ihre Parteienfraktionen geworben. Ich gebe gern zu, daß davon mehr gebraucht wird, aber ich widerspreche Ihnen, daß ich nicht wußte, was Herr Timmermans will und wofür Herr Weber steht. Da gab es sogar ein Duell beider Spitzenkandidaten im deutschen Fernsehen in deutscher Sprache!
Der Unterschied ist, dass bei einer Bundestagswahl die Spitzenkandidaten den meisten Menschen bekannt sind - und in vielen Fällen auch durchaus ausschlaggebend für die Wahlentscheidung. Welche Bedeutung aber hat der niederländische Spitzenkandidat für einen Anhänger der deutschen SPD?

Wenn Sie den Vergleich ziehen zur Kanzlerwahl, dann ist auch nicht ganz sonnenklar, daß der Kanzlerkandidat gewählt wurde oder seine Partei. Allerdings ist der nationale Wahlkampf weitaus intensiver.
Das ist auf europäischer Ebene nicht anders. Auch dort wird das Parlament das letzte Wort haben. Und auch dort muss der jeweilige Kandidat eine Mehrheit finden.

So muß das doch aber auch sein; am Ende zählt die politische Mehrheit im Parlament, welcher Kanzlerkandidat zum Zuge kommt.
Auf europäischer Ebene ist die Situation nur komplizierter, weil es eben ein Verbund souveräner Staaten mit jeweils eigenen Regierungen ist - Regierungen, die ebenfalls demokratische legitimiert sind. Ich fände es falsch, wenn der Rat als Vertretung der Regierungen kein Mitspracherecht mehr bei der Besetzung der Spitzenposition in der EU haben würde.

Sicher ist das komplizierter; nur wird das EU-Parlament europäisch gewählt, steht also dem europäischen Wahlvolk näher als der EU-Ministerrat. Beide, Parlament und Rat müssen sich zu einem tragfähigen Vorschlag durchringen. Im Falle des Kommissionspräsidenten gab es drei Spitzenkandidaten, wobei Frau Vestager gar keinen Wahlkampf geführt hatte, wie ihn sich die Herren Timmermans und Weber auferlegt hatten. Sei's drum: Der EU-Ministerrat sollte nur einen der drei Spitzenkandidaten für die EU-Kommission vorschlagen und nicht in seiner Klamottenkiste kramen. Deshalb nannte ich die Vorentscheidung des EU-Ministerrats für Herrn Timmermans auch weise. Schade das danach wieder das Chaos ausgebrochen ist. Denen gehen dort wohl alle Gäule durch!
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon H2O » Di 2. Jul 2019, 13:41

Kohlhaas hat geschrieben:(02 Jul 2019, 13:31)

Genau. Bei einer Bundestagswahl ist es mit einiger Wahrscheinlichkeit auch so, dass der Spitzenkandidat die Ziele der Partei symbolisiert und vertritt. Ich bezweifele allerdings, dass z.B. Weber für die politischen Ziele all der Parteien steht, die im EU-Parlament die Fraktion der EVP bilden. Ebenso bezweifele ich ernstlich, dass irgendein Wähler in Estland sein Kreuz bei der IRL gemacht hat, weil er Manfred Weber ins Amt des Kommissionspräsidenten bringen wollte.



Ihre Zweifel sind nur zum Teil angebracht, weil ich nicht abschätzen kann, ob Herr Weber und Herr Timmermans auch durch das Baltikum getingelt sind. Ich vermute, daß sie sich schon kräftemäßig auf die größeren EU-Staaten konzentriert hatten. Dann ist aber auch noch nicht klar, wie weit die öffentlichen Medien den Wahlkampf bis in den letzten Winkel Europas getragen haben. An dem Prinzip des Spitzenkandidaten für die EU-Kommission würde ich deshalb nicht rütteln.
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon Ger9374 » Di 2. Jul 2019, 14:04

Vielleicht sollte man Nur die Parteienblöcke
mit mehreren Kandidaten in den E.U Wahlkampf entsenden.Ähnlich einem Schattenkabinett.Keinen Spitzenkandidaten sondern eine breit gestreute Führungsriege!
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon Eiskalt » Di 2. Jul 2019, 17:49

Sind die Briten immer noch da?
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon Kohlhaas » Di 2. Jul 2019, 18:06

Eiskalt hat geschrieben:(02 Jul 2019, 17:49)

Sind die Briten immer noch da?

Jetzt werde mal nicht ungeduldig. Rom wurde auch nicht an einem Tag niedergebrannt.
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon Eiskalt » Di 2. Jul 2019, 18:08

Kohlhaas hat geschrieben:(02 Jul 2019, 18:06)

Jetzt werde mal nicht ungeduldig. Rom wurde auch nicht an einem Tag niedergebrannt.


Nein haben Rom hatte auch keine Kaiserin Uschi. :|
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon Kohlhaas » Di 2. Jul 2019, 18:11

Uschi schützt Borisculus? Das halte ich für ein Gerücht!
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon Zinnamon » Di 2. Jul 2019, 18:25

Wer erkennt die Briten auf diesem brandaktuellen Bild?

https://bilder.bild.de/fotos-skaliert/e ... 0.bild.jpg

;)
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon Orbiter1 » Di 2. Jul 2019, 18:25

Eiskalt hat geschrieben:(02 Jul 2019, 17:49)

Sind die Briten immer noch da?
May ist bereits auf Abschiedstour, der Rest folgt in wenigen Monaten.
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon Eiskalt » Di 2. Jul 2019, 18:27

Orbiter1 hat geschrieben:(02 Jul 2019, 18:25)

May ist bereits auf Abschiedstour, der Rest folgt in wenigen Monaten.


Das glaub ich erst wenn es soweit ist
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Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Beitragvon Ger9374 » Di 2. Jul 2019, 18:36

Orbiter1 hat geschrieben:(02 Jul 2019, 18:25)

May ist bereits auf Abschiedstour, der Rest folgt in wenigen Monaten.


Versprochen ist Versprochen, und wird auch nicht gebrochen!!;-))
Jede meinung ist wichtig,sofern man eine eigene hat!

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