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Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 10:26
von DerExperte
Die Welt hat einen schönen Artikel veröffentlicht, der mit dem Mythos aufhört, dass Bürgerkriegsflüchtlinge nach Wegfall des Verfolgungsgrundes in ihr Land zurückzukehren haben:

https://www.welt.de/politik/deutschland ... macht.html

Demnach erhalten Flüchtlinge schon nach drei Jahren bei guter Integration die unbefristete Niederlassungserlaubnis, schlechter integrierte nach fünf. Wie kann der deutsche Staat dies verantworten? Was hat es mit Flüchtlingsschutz zu tun, diesen Menschen hier einen unbefristeten Aufenthalt zu gestatten? Lustig wird es, als die Forderung nach Verlängerung auf sechs Jahre gefordert wird. Der Bürgerkrieg in Syrien läuft bereits seit sechs Jahren und ein Ende ist nicht absehbar. Der Vorschlag ist daher Augenwischerei und verzögert die Schaffung von Fakten nur. Sollten Flüchtlinge überhaupt ein dauerhaftes Bleiberecht über die Zeit ihrer Verfolgung hinaus bekommen? Was meint ihr?

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 11:10
von relativ
DerExperte hat geschrieben:(27 Oct 2017, 10:26)

Die Welt hat einen schönen Artikel veröffentlicht, der mit dem Mythos aufhört, dass Bürgerkriegsflüchtlinge nach Wegfall des Verfolgungsgrundes in ihr Land zurückzukehren haben:

https://www.welt.de/politik/deutschland ... macht.html

Demnach erhalten Flüchtlinge schon nach drei Jahren bei guter Integration die unbefristete Niederlassungserlaubnis, schlechter integrierte nach fünf. Wie kann der deutsche Staat dies verantworten? Was hat es mit Flüchtlingsschutz zu tun, diesen Menschen hier einen unbefristeten Aufenthalt zu gestatten? Lustig wird es, als die Forderung nach Verlängerung auf sechs Jahre gefordert wird. Der Bürgerkrieg in Syrien läuft bereits seit sechs Jahren und ein Ende ist nicht absehbar. Der Vorschlag ist daher Augenwischerei und verzögert die Schaffung von Fakten nur. Sollten Flüchtlinge überhaupt ein dauerhaftes Bleiberecht über die Zeit ihrer Verfolgung hinaus bekommen? Was meint ihr?

Gegenfrage warum sollten wir aus gut integrierten Flüchtlingen keine Mitbürger machen. Irgendwann muss man diesen Menschen ja mal eine langfristige Perspektive geben, wenn es offensichtlich wird, daß in deren ursprünglichen Heimatländern auf absehbarer Zeit kein lebenswerter Raum mehr wird. Sowas ist doch Menschlich und m.M. völlig normal.
Jetzt komm bitte nicht wieder mit den Argument,wir können ja nicht die ganze Welt....nein können wir nicht, aber ein winzig kleinen Teil können und sollten wir auch.

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 11:13
von Adam Smith
Aber warum sagt man nicht einfach die Wahrheit?

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 11:13
von pikant
DerExperte hat geschrieben:(27 Oct 2017, 10:26)

Die Welt hat einen schönen Artikel veröffentlicht, der mit dem Mythos aufhört, dass Bürgerkriegsflüchtlinge nach Wegfall des Verfolgungsgrundes in ihr Land zurückzukehren haben:

https://www.welt.de/politik/deutschland ... macht.html

Demnach erhalten Flüchtlinge schon nach drei Jahren bei guter Integration die unbefristete Niederlassungserlaubnis, schlechter integrierte nach fünf. Wie kann der deutsche Staat dies verantworten? Was hat es mit Flüchtlingsschutz zu tun, diesen Menschen hier einen unbefristeten Aufenthalt zu gestatten? Lustig wird es, als die Forderung nach Verlängerung auf sechs Jahre gefordert wird. Der Bürgerkrieg in Syrien läuft bereits seit sechs Jahren und ein Ende ist nicht absehbar. Der Vorschlag ist daher Augenwischerei und verzögert die Schaffung von Fakten nur. Sollten Flüchtlinge überhaupt ein dauerhaftes Bleiberecht über die Zeit ihrer Verfolgung hinaus bekommen? Was meint ihr?


ja, wenn Sie in Arbeit und Brot sind fuer den Betrieb wichtig und der Staat kann Steuereinnahmen generieren.

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 11:13
von DerExperte
relativ hat geschrieben:(27 Oct 2017, 11:10)

Gegenfrage warum sollten wir aus gut integrierten Flüchtlingen keine Mitbürger machen. Irgendwann muss man diesen Menschen ja mal eine langfristige Perspektive geben, wenn es offensichtlich wird, daß in deren ursprünglichen Heimatländern auf absehbarer Zeit kein lebenswerter Raum mehr wird. Sowas ist doch Menschlich und m.M. völlig normal.
Jetzt komm bitte nicht wieder mit den Argument,wir können ja nicht die ganze Welt....nein können wir nicht, aber ein winzig kleinen Teil können und sollten wir auch.


Dafür müssen aber einheitliche Standards geschaffen werden. Du musst nun mal Asyl und Einwanderung trennen. Die Kriterien des Asylrechts sind viel zu gering ausgeprägt, um eine sinnvolle Einwanderungssteuerung vorzunehmen. Entweder brauchen wir ein Einwanderungsgesetz oder wir müssen alle zurückschicken. Die Zwischenlösung mit Asyleinwanderung hat in der Vergangenheit ja schon nachweislich nicht funktioniert.

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 11:26
von relativ
DerExperte hat geschrieben:(27 Oct 2017, 11:13)

Dafür müssen aber einheitliche Standards geschaffen werden. Du musst nun mal Asyl und Einwanderung trennen. Die Kriterien des Asylrechts sind viel zu gering ausgeprägt, um eine sinnvolle Einwanderungssteuerung vorzunehmen. Entweder brauchen wir ein Einwanderungsgesetz oder wir müssen alle zurückschicken. Die Zwischenlösung mit Asyleinwanderung hat in der Vergangenheit ja schon nachweislich nicht funktioniert.

Natürlich brauchen wir Standarts und andere Lösungen als bisher, da sich die Flüchtlingssituation auf absehbare Zeit wohl auch nicht bessern wird. Da langfristige Projekte die Hilfe vor Ort anbieten sollen, Zeit brauchen um zu wirken und die Bevölkerung in den Krisenregionen weiter wächst, haben wir eher mit einer Zunahme als Abnahme der Wanderbewegung zu rechnen. Wie stark die für Europa ausfällt , hängt davon ab wie wirksam temporäre Kurzzeitmaßnahmen sind.
Über diese Änderungen wird doch schon seit etlicher Zeit politisch gerungen und einige Änderungen gibt es ja auch schon. Schnelle Lösungen kann es bei diesen Themen in einen Rechtsstaat eben nicht geben, da ja auch die rechtliche Seite stimmen muss.
Nur bis dahin braucht man ja nicht seine unmenschliche Fratze zu zeigen, sondern macht das menschlich gebotene möglichst Beste aus dieser Situation.

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 11:27
von relativ
Adam Smith hat geschrieben:(27 Oct 2017, 11:13)

Aber warum sagt man nicht einfach die Wahrheit?

Welche Wahrheit meinst du denn jetzt schon wieder?

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 12:19
von Billie Holiday
Wird Zeit für ein vernünftiges Einwanderungsgesetz.

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 12:25
von DerExperte
relativ hat geschrieben:(27 Oct 2017, 11:26)
Über diese Änderungen wird doch schon seit etlicher Zeit politisch gerungen und einige Änderungen gibt es ja auch schon. Schnelle Lösungen kann es bei diesen Themen in einen Rechtsstaat eben nicht geben, da ja auch die rechtliche Seite stimmen muss.
Nur bis dahin braucht man ja nicht seine unmenschliche Fratze zu zeigen, sondern macht das menschlich gebotene möglichst Beste aus dieser Situation.


Ich erwarte keine schnellen Lösungen. Allerdings hat man nunmehr über 20 Jahre Zeit gehabt und es hat sich kaum etwas gebessert. Mal zum Vergleich: Das BGB hat nur unwesentlich länger gebraucht und ist mit überschaubaren Veränderungen bis heute in Kraft. Es ist einfach politischer Unwille. Und wenn was passiert, dann herrscht wieder purer Aktionismus, um nach drei Monaten wieder ins alte Schema zurückzufallen. Diese Antwort ist mir zu einfach.

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 12:38
von relativ
DerExperte hat geschrieben:(27 Oct 2017, 12:25)

Ich erwarte keine schnellen Lösungen. Allerdings hat man nunmehr über 20 Jahre Zeit gehabt und es hat sich kaum etwas gebessert. Mal zum Vergleich: Das BGB hat nur unwesentlich länger gebraucht und ist mit überschaubaren Veränderungen bis heute in Kraft. Es ist einfach politischer Unwille. Und wenn was passiert, dann herrscht wieder purer Aktionismus, um nach drei Monaten wieder ins alte Schema zurückzufallen. Diese Antwort ist mir zu einfach.

So einfach ist das auch nicht, denn gerade wenn man strukturelle Veränderungen herbeiführen will, braucht man ganz häufig 2/3 Mehrheiten, oder die Zustimmung der Länder. Das ist vielen "Teilzeit Regierenden" zu mühsam, oder sie wissen gleich , daß es zum Scheitern verurteilt wäre, sich darum zu bemühen.
Auch Veränderungen im BGB muessen im Einklang mit den GG sein und Veränderungen im GG sind nur schwer zu erreichen , was ja auch gut ist.
Da wird dann eben häufig nur mit "Ausnahmegesetzen/regelungen" gearbeitet, oder mit Verschärfungen bei Gesetzen die noch Grundgesetzkonform sind. Nebenbei hat man noch EU-Recht und Menschenrechtscharta abzuwägen.

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 12:46
von DerExperte
relativ hat geschrieben:(27 Oct 2017, 12:38)

So einfach ist das auch nicht, denn gerade wenn man strukturelle Veränderungen herbeiführen will, braucht man ganz häufig 2/3 Mehrheiten, oder die Zustimmung der Länder. Das ist vielen "Teilzeit Regierenden" zu mühsam, oder sie wissen gleich , daß es zum Scheitern verurteilt wäre, sich darum zu bemühen.


Das wesentliche Problem ist, dass sich ein großer Teil des politischen Establishments links der CDU konsequent jeder Verschärfung verweigert. Und selbst wenn sie die Verschärfung widerwillig mittragen, setzen sie das Ergebnis dann einfach nicht um.

relativ hat geschrieben:(27 Oct 2017, 12:38)
Auch Veränderungen im BGB muessen im Einklang mit den GG sein und Veränderungen im GG sind nur schwer zu erreichen , was ja auch gut ist.


Glaub mir, die Streitigkeiten bei der Schaffung des BGB waren genauso intensiv wie die um Ausländerpolitik, wenn nicht gar intensiver, weil es um ein Jahrhundertgesetz ging. Da stießen zwei gegensätzliche Ideologien aufeinander, auf der einen Seite die Pandektisten, auf der anderen Seite diejenigen, die für ein deutsches Recht eintraten (am Ende haben sich dann im Wesentlichen die Pandektisten durchgesetzt)

relativ hat geschrieben:(27 Oct 2017, 12:38)
Da wird dann eben häufig nur mit "Ausnahmegesetzen/regelungen" gearbeitet, oder mit Verschärfungen bei Gesetzen die noch Grundgesetzkonform sind. Nebenbei hat man noch EU-Recht und Menschenrechtscharta abzuwägen.


Das führt aber zu einer Verkomplizierung und letztlich zu Ineffektivität. Das will aber keiner anerkennen. Stattdessen gibt es dann Härtefallkommissionen, deren Entscheidungen im Wesentlichen von Willkür getragen werden.

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 12:56
von relativ
DerExperte hat geschrieben:(27 Oct 2017, 12:46)

Das wesentliche Problem ist, dass sich ein großer Teil des politischen Establishments links der CDU konsequent jeder Verschärfung verweigert. Und selbst wenn sie die Verschärfung widerwillig mittragen, setzen sie das Ergebnis dann einfach nicht um.
Naja , diese Verschwörung trage ich nicht mit, die ist mir viel zu billig.


Glaub mir, die Streitigkeiten bei der Schaffung des BGB waren genauso intensiv wie die um Ausländerpolitik, wenn nicht gar intensiver, weil es um ein Jahrhundertgesetz ging. Da stießen zwei gegensätzliche Ideologien aufeinander, auf der einen Seite die Pandektisten, auf der anderen Seite diejenigen, die für ein deutsches Recht eintraten (am Ende haben sich dann im Wesentlichen die Pandektisten durchgesetzt)
Das natürlich um gesetze gerrade wenn sie auf ein neues gg passen sollen heftig gestritten wir und wurde ist doch selbstverständlich, daher sollte es ja auch nicht so einfach sein, diese lang erstrittenen gesetze , so einfach per Gefühlslage mal wieder abgeschafft, bzw. verändert werden sollen.
Denn die meisten waren sehr wohl durchdacht und sind auch heutzutage noch ziemlich aktuelle. Natürlich nicht alle, aber es werde ja auch in jeder Legislaturperiode entlich Gesetze verändert bzw. Neue hinzugefügt.



Das führt aber zu einer Verkomplizierung und letztlich zu Ineffektivität. Das will aber keiner anerkennen. Stattdessen gibt es dann Härtefallkommissionen, deren Entscheidungen im Wesentlichen von Willkür getragen werden.

Wer wikl denn eine Vereinfachung, nur weil ein Teil des Volkes das will, die dann auch noch glauben/annehmen für das Volk zu sprechen.
Ich habe nicht gegen prakmatische und nützliche Veränderungen, aber bestimmt nicht aus einem feuchten Gefühl einiger Mitbürger herraus.

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 13:01
von schelm
relativ hat geschrieben:(27 Oct 2017, 11:10)

Gegenfrage warum sollten wir aus gut integrierten Flüchtlingen keine Mitbürger machen. Irgendwann muss man diesen Menschen ja mal eine langfristige Perspektive geben, wenn es offensichtlich wird, daß in deren ursprünglichen Heimatländern auf absehbarer Zeit kein lebenswerter Raum mehr wird. Sowas ist doch Menschlich und m.M. völlig normal.

Es läuft ungefähr so : Man schüttet ca. 90 % einer kompletten Packung Salz in die Suppe und Beschwerden werden beantwortet mit der Frage, ob man denn die Suppe nicht salzen sollte ?

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 13:08
von relativ
schelm hat geschrieben:(27 Oct 2017, 13:01)

Es läuft ungefähr so : Man schüttet ca. 90 % einer kompletten Packung Salz in die Suppe und Beschwerden werden beantwortet mit der Frage, ob man denn die Suppe nicht salzen sollte ?

Oh je, hör bitte auf Gleichnisse anzufertigen.
Da bist du total untalentiert. ;)

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 13:19
von schelm
relativ hat geschrieben:(27 Oct 2017, 13:08)

Oh je, hör bitte auf Gleichnisse anzufertigen.
Da bist du total untalentiert. ;)

I wo. User, die oft nicht zwei Posts am Stück im Kontext lesen können, benötigen solche einfachen Bildnisse.

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 13:24
von pikant
schelm hat geschrieben:(27 Oct 2017, 13:19)

I wo. User, die oft nicht zwei Posts am Stück im Kontext lesen können, benötigen solche einfachen Bildnisse.


ich gehe da mit relativ, denn es ist doch hirnrissig gut integrierte Fluechtlinge in Arbeit auszuweisen.
da macht man dann aus einem Fluechtling einen Einwanderer und damit win-win.

dies kann man auch in einem zukuenftigen Einwanderungsgesetz beruecksichtigen um die Anzahl der Einwanderer flexibel gestalten zu koennen.

Um im Bild zu bleiben, Suppe salzen abschmecken und dann geniessen.

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 13:29
von relativ
pikant hat geschrieben:(27 Oct 2017, 13:24)

ich gehe da mit relativ, denn es ist doch hirnrissig gut integrierte Fluechtlinge in Arbeit auszuweisen.
da macht man dann aus einem Fluechtling einen Einwanderer und damit win-win.

dies kann man auch in einem zukuenftigen Einwanderungsgesetz beruecksichtigen um die Anzahl der Einwanderer flexibel gestalten zu koennen.

Um im Bild zu bleiben, Suppe salzen abschmecken und dann geniessen.

Dabei hatten/haben die meisten Kritiker, wir nehmen schelm gerechterweise mal davon aus, denn der war immer gegen jede Form von "Entvölkung", bei Nachfrage, ja mit gut integrierten Migranten nie ein Problem.

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 13:30
von relativ
schelm hat geschrieben:(27 Oct 2017, 13:19)

I wo. User, die oft nicht zwei Posts am Stück im Kontext lesen können, benötigen solche einfachen Bildnisse.

Du verwechselst mich wohl mit deiner Stammtischklientel.

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 13:40
von schelm
pikant hat geschrieben:(27 Oct 2017, 13:24)

ich gehe da mit relativ, denn es ist doch hirnrissig gut integrierte Fluechtlinge in Arbeit auszuweisen.
da macht man dann aus einem Fluechtling einen Einwanderer und damit win-win.

dies kann man auch in einem zukuenftigen Einwanderungsgesetz beruecksichtigen um die Anzahl der Einwanderer flexibel gestalten zu koennen.

Um im Bild zu bleiben, Suppe salzen abschmecken und dann geniessen.

Dummerweise ist das kein Bestandteil realer Politik, sondern lediglich eine agitatorische Sollvorstellung von Realität. Das Raster des Filters ist ungefähr so : Kein Schwerverbrecher = integriert.

Re: Mythos Befristung: Wie aus Flüchtlingen Einwanderer werden

Verfasst: Fr 27. Okt 2017, 13:45
von jack000
Adam Smith hat geschrieben:(27 Oct 2017, 11:13)

Aber warum sagt man nicht einfach die Wahrheit?

Wenn etwas im Zusammenhang mit der Flüchtlingskatastrophe gestorben ist, dann die Wahrheit. Was erzählt wird/wurde und was dann tatsächlich passiert hat mit nichts mehr miteinander zu tun.