schokoschendrezki hat geschrieben:(20 Dec 2021, 12:05)
Nur mal zur Klärung: Ich habe in jüngerer Zeit immer nur von einem milliardenschweren Biden-Projekt gehört, das als
Infrastrukturprogamm bezeichnet wurde. Neben der Aufarbeitung maroder Brücken, Straßen usw. gehts dabei vor allem um die Aufhebung der teils extremen Unterschiede zwischen den großen Küstenstädten und dem Landesinneren. Vor allem auch hinsichtlich Digitalisierung und Netzzugang. Sind das zwei verschiedene Programme oder werden die nur unterschiedlich bezeichnet.
Es war ursprünglich ein Paket
Build Back Better Plan, dass dann in zwei unterschiedliche Gesetzesvorhaben aufgeteilt wurden. Den
Infrastructure Investment and Jobs Act, der im November beschlossen wurde. Der Kongress hatte im Juli dafür gestimmt, der Senat hatte im August für ein verändertes Paket gestimmt. Den Änderungen hatte der Kongress dann Anfang November zugestimmt und am 15.11 hat Biden das Gesetz unterzeichnet. Der zweite Teil ist der
Build Back Better Act. Der Kongress hat am 19.11 dafür gestimmt und der für die Mehrheit entscheidende Senator hat gestern erklärt, dass er nicht dafür stimmen will.
Manchin scheint sich vor allem um die Inflation zu sorgen, weil der Staat in Zeiten von Rezession große Investitionen tätigt. Damit wurden bisherige Absprachen gebrochen, weil die liberalen Demokraten hatten einem zurechtgestutzten Infrastrukturpaket zugestimmt, sie wollten eigentlich weitaus mehr, damit das zweite mit Klimaschutz- und Sozialprogrammen dann auch durchkommt. Ist jetzt schwer zu sagen, was da noch kommt im neuen Jahr. Es ist aber die Sorge, dass die knappe Mehrheiten bei den Midterms dann weg sind, gerade weil man jetzt nicht liefern kann.
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