Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

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Sören74

Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Sören74 »

Skeptiker hat geschrieben:(28 Mar 2021, 22:41)

Nur DAS habe ich auch behauptet. Was irgendwer in diesen Brief hineininterpretiert, das ist jedem selber überlassen. Das kann natürlich mit Blick auf Trump gesehen werden. Das kann genauso mit Blick auf Biden gesehen werden. Das kann auch ganz allgemein gesehen werden. Die Interpretation irgendeines Blattes ist da auch nur die Interpretation irgendeines Blattes.
Da besteht Einigkeit. :)
Skeptiker hat geschrieben:Biden ist aus Vorwahlen als Sieger hervorgegangen. Das ist keine Entscheidung von oben.
Das kann ich bestätigen, sonst wäre Trump 2016 nie Präsidentschaftskandidat für die Republikaner geworden, wenn das eine Entscheidung des Vorstands oder Präsidiums gewesen wäre, oder zumindest eine Veto-Möglichkeit hätten.
Skeptiker hat geschrieben: Mag sein, dass nicht jedem klar war, wie es ggf. um seinen Gesundheitszustand bestellt ist. Daher steht für mich durchaus im Raum, dass sich die Demokraten damit ein gewaltiges Eigentor geschossen haben. Die Kandidateneinscheidungen der Demokraten die letzten beiden Wahlen waren alles andere als glücklich ...
Ja, kann auch sein, dass die verbalen Ausfälle wenig über den Gesundheitszustand aussagen. Klar ist, das Mediengeschäft läuft so ab, dass jeder noch so kleine Versprecher in den Headlines bestimmter Anbieter stehen werden und millionenfach auf den "sozialen Plattformen" geteilt werden.
olli
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von olli »

Donni der Zweite :D
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Vongole
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Vongole »

olli hat geschrieben:(29 Mar 2021, 16:31)

Donni der Zweite :D
Ups, dann ist ja Altmeier auch dement!
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 93866.html
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Praia61
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Praia61 »

Vongole hat geschrieben:(29 Mar 2021, 16:33)

Ups, dann ist ja Altmeier auch dement!
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 93866.html
Nein, übergewichtig krank.
Wer sein Essverhalten nicht im Griff hat, hat wohl auch sein Kopf nicht im Griff.
Ein gesunder Geist braucht einen gesunden Körper von Hawkins mal abgesehen.
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odiug

Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von odiug »

olli hat geschrieben:(29 Mar 2021, 16:31)

Donni der Zweite :D
Wo ist das Kolpapier :?:
Perkeo
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Perkeo »

Ich weiß nicht ob ich der erste bin, aber vorsichtshalber erinnere ich ganz leise daran, dass es nicht Biden war, der die Injektion von Desinfektionsmittel gegen Corona empfahl.
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peterkneter
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von peterkneter »

Sehr schade, was gerade in den USA passiert. Die Demokraten sabotieren die eigene Regierungsfähigkeit. Kompromiss nicht mal innerhalb der Partei möglich (die Jungen verlangen immer mehr und mehr Reformwillen und verschrecken so die Moderaten ->
Achtung SPD, so kann es schnell wieder bergab gehen) und der Präsident macht mehr und mehr eine unglückliche Figur und macht nur noch mit Fürzen von sich reden.
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Christdemokrat
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Christdemokrat »

Biden erreicht in der Umfrage von ABC und Washington Post einen Negativrekord von nur noch 38 Prozent Zustimmung.

In derselben Umfrage liegen die Republikaner in Bezug auf die Kongresswahlen im nächsten Jahr zehn Prozent vor den Demokraten.
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Tom Bombadil
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Tom Bombadil »

Podcast: Das Politikteil / USA: Joe Bidens Absturz – bekommt Trump eine zweite Chance?
https://www.zeit.de/politik/2021-11/usa ... tikpodcast
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von TheManFromDownUnder »

Biden hat vielleicht die Welt gerade vor dem 3 Weltkrieg gerettet:

US President Joe Biden may have just saved the world from World War III with China, and it only took three hours.

https://www.news.com.au/world/north-ame ... bebfbe83fa
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Cobra9
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Cobra9 »

TheManFromDownUnder hat geschrieben:(20 Nov 2021, 06:55)

Biden hat vielleicht die Welt gerade vor dem 3 Weltkrieg gerettet:

US President Joe Biden may have just saved the world from World War III with China, and it only took three hours.

https://www.news.com.au/world/north-ame ... bebfbe83fa

Na jaaaa. Bißchen Übertrieben. Aber klar ist Biden der bessere Außenpolitik.


Scheinbar fit ist er aber soweit.


https://m.dw.com/de/us-pr%C3%A4sident-b ... a-59886547
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von TheManFromDownUnder »

Cobra9 hat geschrieben:(20 Nov 2021, 10:04)

Na jaaaa. Bißchen Übertrieben. Aber klar ist Biden der bessere Außenpolitik.


Scheinbar fit ist er aber soweit.


https://m.dw.com/de/us-pr%C3%A4sident-b ... a-59886547
Natuerlich etwas uebertrieben :D :D :D aber wenn es hilft Xi zurueckzuhalten um so besser. Xi weiss jetzt wo er dran ist. Greift er Taiwan an dann schaut die USA nicht tatenlos zu und was das bedeuted kann sich auch Xi ausrechnen
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Liberty
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Liberty »

Joe Manchin hat Biden aufgefordert den Bau der Keystone Pipeline wegen explodierender Benzinpreise fortzusetzen. Biden hatte bei Amtsantritt die von Trump erteilte Baugenehmigung für die Pipeline aufgehoben.

https://thehill.com/homenews/senate/582 ... l-pipeline
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Schnitter »

Liberty hat geschrieben:(26 Nov 2021, 01:29)

Joe Manchin hat Biden aufgefordert den Bau der Keystone Pipeline wegen explodierender Benzinpreise fortzusetzen.
Das könnte darin liegen das Manchin ein kurzsichtiger Idiot ist.

Aber natürlich nur eventuell :p
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von TheManFromDownUnder »

Liberty hat geschrieben:(26 Nov 2021, 01:29)

Joe Manchin hat Biden aufgefordert den Bau der Keystone Pipeline wegen explodierender Benzinpreise fortzusetzen. Biden hatte bei Amtsantritt die von Trump erteilte Baugenehmigung für die Pipeline aufgehoben.

https://thehill.com/homenews/senate/582 ... l-pipeline
Eine gute und richtige Entscheidung und ich hoffe es bleibt dabei
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Palasta
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Palasta »

TheManFromDownUnder hat geschrieben:(20 Nov 2021, 06:55)

Biden hat vielleicht die Welt gerade vor dem 3 Weltkrieg gerettet:

US President Joe Biden may have just saved the world from World War III with China, and it only took three hours.

https://www.news.com.au/world/north-ame ... bebfbe83fa
Ein bisschen übertrieben? Das ist kompleter Nonsense.

Was hatte Biden mit "we'll (he and xi) abide by the Taiwan agreement" gemeint?
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von TheManFromDownUnder »

Palasta hat geschrieben:(01 Dec 2021, 18:28)

Ein bisschen übertrieben? Das ist kompleter Nonsense.

Was hatte Biden mit "we'll (he and xi) abide by the Taiwan agreement" gemeint?
Ein bischen uebertrieben ja, aber nonsene nein.


https://www.brookings.edu/wp-content/up ... liance.pdf

Ein wenig Lektuere fuer dich
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Neom
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Neom »

Ach, auch hier mal wieder ein perfektes Beispiel. Trump hat man extrem verurteilt wegen seiner Flüchtlingspolitik bzw. Politik an der Grenze zu Mexiko. Der Aufschrei der Demokraten und besonders der Medien war extrem…

https://www.washingtonpost.com/national ... story.html
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Alexyessin
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Alexyessin »

Neom hat geschrieben:(02 Dec 2021, 18:37)

Ach, auch hier mal wieder ein perfektes Beispiel. Trump hat man extrem verurteilt wegen seiner Flüchtlingspolitik bzw. Politik an der Grenze zu Mexiko. Der Aufschrei der Demokraten und besonders der Medien war extrem…

https://www.washingtonpost.com/national ... story.html
Was hat das jetzt mit einer angeblichen Amtsunfähigkeit von Herrn Biden zu tun?
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Skull
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Skull »

Alexyessin hat geschrieben:(02 Dec 2021, 19:48)

Was hat das jetzt mit einer angeblichen Amtsunfähigkeit von Herrn Biden zu tun?
Trump war doch (deswegen) amtsunfähig. :D

Und Biden dann auch. :dead:

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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Vongole »

Neom hat geschrieben:(02 Dec 2021, 18:37)

Ach, auch hier mal wieder ein perfektes Beispiel. Trump hat man extrem verurteilt wegen seiner Flüchtlingspolitik bzw. Politik an der Grenze zu Mexiko. Der Aufschrei der Demokraten und besonders der Medien war extrem…

(..)
Biden ist also amtsunfähig, weil er sich einer Anordnung des Supreme Court nicht widersetzt?
Oh Mann :rolleyes:
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Cobra9
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Cobra9 »

Vongole hat geschrieben:(03 Dec 2021, 00:19)

Biden ist also amtsunfähig, weil er sich einer Anordnung des Supreme Court nicht widersetzt?
Oh Mann :rolleyes:
Das ist gerade zu furchtbar das Biden sowas tut ;)
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Cobra9
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Cobra9 »

Neom hat geschrieben:(02 Dec 2021, 18:37)

Ach, auch hier mal wieder ein perfektes Beispiel. Trump hat man extrem verurteilt wegen seiner Flüchtlingspolitik bzw. Politik an der Grenze zu Mexiko. Der Aufschrei der Demokraten und besonders der Medien war extrem…

https://www.washingtonpost.com/national ... story.html

Der Aufschrei für doofe, oberflächliche Beiträge ist auch nicht zu erwarten.

Biden folgt den Anordnungen der Gerichte.


Der Oberste Gerichtshof der USA hat entschieden, dass die Einwanderungspolitik von Präsident Joe Biden wieder zum "Remain in Mexico"-Programm seines Vorgängers Donald Trump zurückkehren muss. Demnach müssen Asylsuchende bis zur Entscheidung über ihren Antrag in Mexiko bleiben.


https://www.tagesschau.de/ausland/ameri ... o-101.html



An Entscheidungen des Obersten Gerichts ist Biden gebunden. Und daraus resultierend




In den USA tritt auf richterliche Anordnung eine Maßnahme der Trump-Ära wieder in Kraft: Migranten, die aus Mexiko kommen, müssen dort auf eine Anhörung warten. Präsident Biden hatte das eigentlich beenden wollen


https://www.tagesschau.de/ausland/asyl- ... n-101.html


Wenn man Entscheidungen des obersten Gericht akzeptiert, dann bedeutet das wohl kaum Unfähigkeit betreffend des Präsidenten.

Alles andere als die Entscheidung zu respektieren wäre nicht legal
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von TheManFromDownUnder »

Cobra9 hat geschrieben:(03 Dec 2021, 00:33)

Der Aufschrei für doofe, oberflächliche Beiträge ist auch nicht zu erwarten.

Biden folgt den Anordnungen der Gerichte.

(...)

Zitat gekürzt. streicher, Mod
Hinzu kommt das Trump den Obersten Gerichtshof mit Far Right und religioesen Fanatikern gespickt hat. Siehe deren Entscheidung re Abtreibungsrecht.
Zuletzt geändert von streicher am Fr 3. Dez 2021, 09:22, insgesamt 1-mal geändert.
Grund: Gemeldet, da Vollzitat. Bitte Zitate bei der Länge von Beiträgen kürzer halten.
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von streicher »

Persönliche Angriffe nehmen mal wieder überhand.
Da werde ich mal aussortieren. Notfalls verwarnen.
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von streicher »

Thema ist wieder entsperrt. Bitte sehr auf persönliche Angriffe verzichten.
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jack000
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von jack000 »

Skull hat geschrieben:(02 Dec 2021, 19:50)

Trump war doch (deswegen) amtsunfähig. :D

Und Biden dann auch. :dead:

mfg
Also nur wer seine Grenzen nicht schützt ist amtsfähig?
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Skull »

jack000 hat geschrieben:(06 Dec 2021, 09:19)

Also nur wer seine Grenzen nicht schützt ist amtsfähig?
Auch, wenn Dir dieses Wort fremd ist. -> Ironie. Schon mal davon gehört ?

mfg
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Cobra9
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Cobra9 »

Ich würde es mal anders formulieren. Ist es sinnvoll Präsidenten über einem gewissen Alter X zu haben grundsätzlich.

Allerdings laut letzter Untersuchung ist Biden wohl fit genug.
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von jack000 »

Skull hat geschrieben:(06 Dec 2021, 09:26)
Ironie. Schon mal davon gehört ?
Ach so ...
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von jack000 »

Cobra9 hat geschrieben:(06 Dec 2021, 09:50)
Ich würde es mal anders formulieren. Ist es sinnvoll Präsidenten über einem gewissen Alter X zu haben grundsätzlich.
Jung sein bedeutet nicht automatisch ein funktionierendes Gehirn zu haben. Schau dir doch mal die Vollpfosten von FFF an.
Allerdings laut letzter Untersuchung ist Biden wohl fit genug.
Welcher Untersuchung?
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Alexyessin
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Alexyessin »

jack000 hat geschrieben:(06 Dec 2021, 10:05)



Welcher Untersuchung?
Diese hier, Jack

https://www.tagesspiegel.de/politik/med ... 16708.html
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von FFFuchs »

jack000 hat geschrieben: Jung sein bedeutet nicht automatisch ein funktionierendes Gehirn zu haben. Schau dir doch mal die Vollpfosten von FFF an.
"Funktionierendes Gehirn" ist eine andere Formulierung für "Genau meiner Meinung sein". :D
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Cobra9
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Cobra9 »

jack000 hat geschrieben:(06 Dec 2021, 10:05)

Jung sein bedeutet nicht automatisch ein funktionierendes Gehirn zu haben. Schau dir doch mal die Vollpfosten von FFF an.


Welcher Untersuchung?
Aber trotzdem ist jrm mit 52 wahrscheinlich fitter und Leistungsfähigkeit betreffend auch. Ich bin eben nicht ganz so zufrieden wenn jemand Ü70 die Regierung hat.

Das ist keine Missachtung. Aber der Stress ect dürfte enorm sein
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von jack000 »

Da haben die aber nicht seinen Geisteszustand untersucht.
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Alexyessin »

jack000 hat geschrieben:(06 Dec 2021, 10:15)

Da haben die aber nicht seinen Geisteszustand untersucht.
Ist ja auch nicht vorgesehen, oder? Zumindest ist mir das nicht bekannt, dass ein US-Präsident seinen Geisteszustand untersuchen lassen müsste.
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von jack000 »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Dec 2021, 10:19)

Ist ja auch nicht vorgesehen, oder? Zumindest ist mir das nicht bekannt, dass ein US-Präsident seinen Geisteszustand untersuchen lassen müsste.
Deswegen fragte ich: "Welche Untersuchung?" Die Darmspiegelung wird ja nun nicht geeignet gewesen sein um festzustellen ob der für das Amt des Präsidenten noch geistig geeignet ist.
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Alexyessin »

jack000 hat geschrieben:(06 Dec 2021, 10:25)

Deswegen fragte ich: "Welche Untersuchung?" Die Darmspiegelung wird ja nun nicht geeignet gewesen sein um festzustellen ob der für das Amt des Präsidenten noch geistig geeignet ist.
Gibt es denn eine Vorschrift dies überhaupt zu machen?
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von jack000 »

In den USA kann man nun Kleidungsstücke kaufen auf denen: "let's go brandon" steht:
https://www.google.com/search?safe=acti ... 25&dpr=1.5
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von jack000 »

Alexyessin hat geschrieben:(06 Dec 2021, 10:26)

Gibt es denn eine Vorschrift dies überhaupt zu machen?
Nein, gibt es nicht. Es wurde hier aber der Zusammenhang zwischen einer Untersuchung und der Amtsfähigkeit von Biden gemacht.
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Sören74 »

Soooo, fast ein Jahr hat er schon durchgehalten. War ja auch ned so schwer. ;)
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Alexyessin »

jack000 hat geschrieben:(06 Dec 2021, 10:44)

Nein, gibt es nicht. Es wurde hier aber der Zusammenhang zwischen einer Untersuchung und der Amtsfähigkeit von Biden gemacht.
Die Konnies in den USA bringen das gerne an, wenn ein Demokrat an der Macht ist, bzw. sich zur Wahl stellt.
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Christdemokrat »

Eines der innenpolitischen Kernvorhaben von US-Präsident Joe Biden steht nach Monaten intensiver Verhandlungen womöglich vor dem Aus. Trotz monatelanger Überzeugungsarbeit ist es Biden nicht gelungen, im Senat alle Parteikollegen an Bord zu holen für das von ihm geplante billionenschwere Paket mit Investitionen in Soziales und Klimaschutz.

Der demokratische Senator Joe Manchin, der Bidens Projekt mit seinem Widerstand seit langem aufhält, sagte am Sonntag dem Fernsehsender Fox News, er habe von Anfang an Vorbehalte gehabt und könne nicht für das Vorhaben stimmen. „Ich kann es einfach nicht. Ich habe alles Menschenmögliche versucht“, sagte Manchin.

Die Nachfrage, ob er mit dem Projekt nun abgeschlossen habe und dies ein definitives Nein sei, bejahte der Senator aus dem Bundesstaat West Virginia. „Ich habe alles versucht, was ich tun kann.“ Da Bidens Demokraten im US-Senat nur eine hauchdünne Mehrheit haben und die Republikaner das Paket ablehnen, ist der Präsident in der Kammer auf Manchins Stimme angewiesen.
https://rp-online.de/politik/ausland/bu ... d-64714321

Das sieht nach einem endgültigen und grundsätzlichen "Nein" von Senator Manchin aus. Es wird sogar gemunkelt, er könnte die Partei wechseln und Republikaner werden.

Biden scheint mit seiner Agenda am Kongress zu scheitern.
olli
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von olli »

Jetzt ist es amtlich, Bidens Sozial- und Klimaschutzprogramm ist gescheitert. Schon hart wenn man solche Freunde in den eigenen Reihen hat dann braucht man keine Feinde mehr. Die Republikaner werden das für sich nutzen. Biden ist mit seinem wichtigsten Projekt nicht nur krachend gescheitert, er ist damit Regierungsunfähig geworden.
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Alexyessin
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Alexyessin »

olli hat geschrieben:(20 Dec 2021, 09:30)

Jetzt ist es amtlich, Bidens Sozial- und Klimaschutzprogramm ist gescheitert. Schon hart wenn man solche Freunde in den eigenen Reihen hat dann braucht man keine Feinde mehr. Die Republikaner werden das für sich nutzen. Biden ist mit seinem wichtigsten Projekt nicht nur krachend gescheitert, er ist damit Regierungsunfähig geworden.
Ist er nicht. Das US-System aus Check and Balance hat hier wieder gezeigt für was es gut ist. Auch wenn ich persönlich es Schade finde, dass dieses Paket wegen West-Virginia Demokraten Senator nicht zustande kommt. Es zeigt eben auch zu Recht den wichtigen Einfluss der Bundesstaaten und West-Virginia lebt halt viel vom Kohleabbau. Da ist mit Klimaschutz erstmal nichts zu machen.
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von conscience »

Alexyessin hat geschrieben:(20 Dec 2021, 10:22)

Ist er nicht. Das US-System aus Check and Balance hat hier wieder gezeigt für was es gut ist. Auch wenn ich persönlich es Schade finde, dass dieses Paket wegen West-Virginia Demokraten Senator nicht zustande kommt. Es zeigt eben auch zu Recht den wichtigen Einfluss der Bundesstaaten und West-Virginia lebt halt viel vom Kohleabbau. Da ist mit Klimaschutz erstmal nichts zu machen.
Joe Biden erweist sich bislang als gar nicht amtsunfähig und ja das „Amerikanische System“ lebt und ist lebendiger als je zuvor.
Zuletzt geändert von conscience am Mo 20. Dez 2021, 12:47, insgesamt 1-mal geändert.
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schokoschendrezki
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von schokoschendrezki »

olli hat geschrieben:(20 Dec 2021, 09:30)

Jetzt ist es amtlich, Bidens Sozial- und Klimaschutzprogramm ist gescheitert. Schon hart wenn man solche Freunde in den eigenen Reihen hat dann braucht man keine Feinde mehr. Die Republikaner werden das für sich nutzen. Biden ist mit seinem wichtigsten Projekt nicht nur krachend gescheitert, er ist damit Regierungsunfähig geworden.
Nur mal zur Klärung: Ich habe in jüngerer Zeit immer nur von einem milliardenschweren Biden-Projekt gehört, das als Infrastrukturprogamm bezeichnet wurde. Neben der Aufarbeitung maroder Brücken, Straßen usw. gehts dabei vor allem um die Aufhebung der teils extremen Unterschiede zwischen den großen Küstenstädten und dem Landesinneren. Vor allem auch hinsichtlich Digitalisierung und Netzzugang. Sind das zwei verschiedene Programme oder werden die nur unterschiedlich bezeichnet.
Ich habe nie in meinem Leben irgendein Volk oder Kollektiv geliebt ... ich liebe in der Tat nur meine Freunde und bin zu aller anderen Liebe völlig unfähig (Hannah Arendt)
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von olli »

schokoschendrezki hat geschrieben:(20 Dec 2021, 12:05)

Nur mal zur Klärung: Ich habe in jüngerer Zeit immer nur von einem milliardenschweren Biden-Projekt gehört, das als Infrastrukturprogamm bezeichnet wurde. Neben der Aufarbeitung maroder Brücken, Straßen usw. gehts dabei vor allem um die Aufhebung der teils extremen Unterschiede zwischen den großen Küstenstädten und dem Landesinneren. Vor allem auch hinsichtlich Digitalisierung und Netzzugang. Sind das zwei verschiedene Programme oder werden die nur unterschiedlich bezeichnet.
in dem Fall ging es um sein Sozialprogramm (Erhöhung der Renten, investitionen in das Gesundheitssystem und das Arbeitslosensystem) dazu ein bisschen Klimaschutz (damit geht ja immer was). Das Investitionsprogramm für die Infrastruktur wurde soweit ich weiß doch schon beschlossen und ist beschlossen.
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Platon
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von Platon »

schokoschendrezki hat geschrieben:(20 Dec 2021, 12:05)

Nur mal zur Klärung: Ich habe in jüngerer Zeit immer nur von einem milliardenschweren Biden-Projekt gehört, das als Infrastrukturprogamm bezeichnet wurde. Neben der Aufarbeitung maroder Brücken, Straßen usw. gehts dabei vor allem um die Aufhebung der teils extremen Unterschiede zwischen den großen Küstenstädten und dem Landesinneren. Vor allem auch hinsichtlich Digitalisierung und Netzzugang. Sind das zwei verschiedene Programme oder werden die nur unterschiedlich bezeichnet.
Es war ursprünglich ein Paket Build Back Better Plan, dass dann in zwei unterschiedliche Gesetzesvorhaben aufgeteilt wurden. Den Infrastructure Investment and Jobs Act, der im November beschlossen wurde. Der Kongress hatte im Juli dafür gestimmt, der Senat hatte im August für ein verändertes Paket gestimmt. Den Änderungen hatte der Kongress dann Anfang November zugestimmt und am 15.11 hat Biden das Gesetz unterzeichnet. Der zweite Teil ist der Build Back Better Act. Der Kongress hat am 19.11 dafür gestimmt und der für die Mehrheit entscheidende Senator hat gestern erklärt, dass er nicht dafür stimmen will.

Manchin scheint sich vor allem um die Inflation zu sorgen, weil der Staat in Zeiten von Rezession große Investitionen tätigt. Damit wurden bisherige Absprachen gebrochen, weil die liberalen Demokraten hatten einem zurechtgestutzten Infrastrukturpaket zugestimmt, sie wollten eigentlich weitaus mehr, damit das zweite mit Klimaschutz- und Sozialprogrammen dann auch durchkommt. Ist jetzt schwer zu sagen, was da noch kommt im neuen Jahr. Es ist aber die Sorge, dass die knappe Mehrheiten bei den Midterms dann weg sind, gerade weil man jetzt nicht liefern kann.
Dieser Beitrag ist sehr gut.
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Re: Die Amts(un)fähigkeit von Joe Biden

Beitrag von schokoschendrezki »

Platon hat geschrieben:(20 Dec 2021, 12:29)

Es war ursprünglich ein Paket Build Back Better Plan, dass dann in zwei unterschiedliche Gesetzesvorhaben aufgeteilt wurden. Den Infrastructure Investment and Jobs Act, der im November beschlossen wurde. Der Kongress hatte im Juli dafür gestimmt, der Senat hatte im August für ein verändertes Paket gestimmt. Den Änderungen hatte der Kongress dann Anfang November zugestimmt und am 15.11 hat Biden das Gesetz unterzeichnet. Der zweite Teil ist der Build Back Better Act. Der Kongress hat am 19.11 dafür gestimmt und der für die Mehrheit entscheidende Senator hat gestern erklärt, dass er nicht dafür stimmen will.

Manchin scheint sich vor allem um die Inflation zu sorgen, weil der Staat in Zeiten von Rezession große Investitionen tätigt. Damit wurden bisherige Absprachen gebrochen, weil die liberalen Demokraten hatten einem zurechtgestutzten Infrastrukturpaket zugestimmt, sie wollten eigentlich weitaus mehr, damit das zweite mit Klimaschutz- und Sozialprogrammen dann auch durchkommt. Ist jetzt schwer zu sagen, was da noch kommt im neuen Jahr. Es ist aber die Sorge, dass die knappe Mehrheiten bei den Midterms dann weg sind, gerade weil man jetzt nicht liefern kann.
Danke. Dieser Beitrag ist wirklich sehr gut.
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