www.politik-forum.eu

Da am Mittwoch in Inaugurations stattfindet, wird es Zeit für einen Thread zur Biden Administration.

Ich mache mal den Anfang.

An seinem ersten Tag im Amt will Biden die Einbürgerung von 11 Millionen illegal ins Land eingedrungen Migranten vorantreiben.

President-elect Joe Biden plans to immediately put forward legislation offering a pathway to citizenship for 11 million illegal immigrants.

Four people who have been briefed on the plan say Biden plans to announce the legislation on his first day in office, according to the Associated Press.

“This really does represent a historic shift from Trump’s anti-immigrant agenda that recognizes that all of the undocumented immigrants that are currently in the United States should be placed on a path to citizenship,” Marielena Hincapie, executive director of the National Immigration Law Center, said about the plan, which she was briefed on.

Biden’s incoming chief of staff, Ron Klain, confirmed Saturday that Biden would send an immigration bill to Congress “on his first day in office” but did not elaborate on what was in the plan.

https://www.washingtonexaminer.com/news ... ts-day-one

Mutig gleich mit so nem umkämpften Thema anzufangen.

Aber gut damit kann man das Problem das es 11 Millionen Leute ohne Aufenthaltsgenehmigung gibt dauerhaft lösen.

Stein1444 hat geschrieben:(18 Jan 2021, 18:26)

Mutig gleich mit so nem umkämpften Thema anzufangen.

Aber gut damit kann man das Problem das es 11 Millionen Leute ohne Aufenthaltsgenehmigung gibt dauerhaft lösen.

Der Mann setzt gleich mal ein Zeichen, dass man, anders als die Vorgängeradministration, auch vernunftgesteuert Politik machen kann.

Stein1444 hat geschrieben:(18 Jan 2021, 18:26)

Mutig gleich mit so nem umkämpften Thema anzufangen.

Aber gut damit kann man das Problem das es 11 Millionen Leute ohne Aufenthaltsgenehmigung gibt dauerhaft lösen.

Wieso mutig? Trump konnte die dann doch - entgegen aller vollmundigen Ankündigungen - auf legalem Wege nicht los werden.

Liberty hat geschrieben:(18 Jan 2021, 17:30)

Da am Mittwoch in Inaugurations stattfindet, wird es Zeit für einen Thread zur Biden Administration.

Ich mache mal den Anfang.

An seinem ersten Tag im Amt will Biden die Einbürgerung von 11 Millionen illegal ins Land eingedrungen Migranten vorantreiben.



https://www.washingtonexaminer.com/news ... ts-day-one

11 Millionen potentielle Wähler.

sünnerklaas hat geschrieben:(18 Jan 2021, 19:38)

Wieso mutig? Trump konnte die dann doch - entgegen aller vollmundigen Ankündigungen - auf legalem Wege nicht los werden.

Warum Mutig? Fragst du? Ganz einfach weil die Dems im Senat die kleinstmögliche Mehrheit haben und im House auch nur eine sehr kleine. Es wird schwer ein so kontroverses Thema wie Einwanderung durchzubekommen.

Stein1444 hat geschrieben:(18 Jan 2021, 20:37)

Warum Mutig? Fragst du? Ganz einfach weil die Dems im Senat die kleinstmögliche Mehrheit haben und im House auch nur eine sehr kleine. Es wird schwer ein so kontroverses Thema wie Einwanderung durchzubekommen.

Trump wollte die schon von Beginn seiner Amtszeit raus werfen, Hat er nicht geschafft, er ist daran gescheitert. Trotz GOP-Mehrheit,

Biden will Trumps travel ban für destabilisierte Terror-Staaten wie Somalia, Sudan, Syrien, Irak oder Libyen aufheben.

An dem corona bedingten travel ban für Europa will er dagegen unbedingt festhalten.

Liberty hat geschrieben:(19 Jan 2021, 07:31)

Biden will Trumps travel ban für destabilisierte Terror-Staaten wie Somalia, Sudan, Syrien, Irak oder Libyen aufheben.

An dem corona bedingten travel ban für Europa will er dagegen unbedingt festhalten.

Seriöse Quellen bitte.

Liberty hat geschrieben:(19 Jan 2021, 07:31)

Biden will Trumps travel ban für destabilisierte Terror-Staaten wie Somalia, Sudan, Syrien, Irak oder Libyen aufheben.

An dem corona bedingten travel ban für Europa will er dagegen unbedingt festhalten.

Trump hat gestern den Travel ban per Dekret zum 26. Januar aufgehoben. Sprecher von Biden haben bekräftigt, dass er das wieder rückgängig machen wird.

Ron Klain, sein künftiger Stabschef, hat bekräftigt, dass Biden den Travel ban gegen muslimische Länder dagegen aufheben will.

Wir werden noch viel Freude an Biden haben.

Biden hat auch interessante Steuerpläne. Die Körperschaftssteuer soll wieder auf einen internationalen Spitzenwert angehoben werden. Ob er das durchsetzen kann ist fraglich, denn von Großkonzernen gesponsorte Democrats sind natürlich dagegen.

Unter Trump war sie auf international übliche Maßstäbe gesenkt worden.

Auch der Spitzensteuersatz für Einkommen ab 400000 USD soll deutlich angehoben werden.

Senexx hat geschrieben:(19 Jan 2021, 09:20)
...
Auch der Spitzensteuersatz für Einkommen ab 400000 USD soll deutlich angehoben werden.

Um Gottes Willen. Will der tatsächlich halb Amerika in tiefste Armut stürzen?

Senexx hat geschrieben:(19 Jan 2021, 09:20)

Biden hat auch interessante Steuerpläne. Die Körperschaftssteuer soll wieder auf einen internationalen Spitzenwert angehoben werden. Ob er das durchsetzen kann ist fraglich, denn von Großkonzernen gesponsorte Democrats sind natürlich dagegen.

Unter Trump war sie auf international übliche Maßstäbe gesenkt worden.

Hm dafür hat die USA zb keine Gewerbesteuer. Mann müsste mal schauen was die steuerliche gesamt Belastung für Unternehmen in den Einzelnen Staaten ist. Es kann besser sein eine große Steuer zu haben anstelle 3 kleine. Aber die genaue Sachlage müsste ein US Finanzexperte uns vorrechnen ich kann das nicht.

Stein1444 hat geschrieben:(19 Jan 2021, 10:17)

Hm dafür hat die USA zb keine Gewerbesteuer. Mann müsste mal schauen was die steuerliche gesamt Belastung für Unternehmen in den Einzelnen Staaten ist. Es kann besser sein eine große Steuer zu haben anstelle 3 kleine. Aber die genaue Sachlage müsste ein US Finanzexperte uns vorrechnen ich kann das nicht.

Ich habe es Körperschaftssteuer genannt. Im Grunde ist es aber auch eine Gewerbekapitalsteuer, d.h. Investitionen werden besteuert.

In die Details können wir hier nicht einsteigen, aber mir scheint, er plant nix anderes, als den wirtschaftlichen Fortschritt zu hemmen.

Senexx hat geschrieben:(19 Jan 2021, 10:49)

Ich habe es Körperschaftssteuer genannt. Im Grunde ist es aber auch eine Gewerbekapitalsteuer, d.h. Investitionen werden besteuert.

In die Details können wir hier nicht einsteigen, aber mir scheint, er plant nix anderes, als den wirtschaftlichen Fortschritt zu hemmen.

Gegenvorschlag er versucht eine gerechtere Steuerverteilung/Wohlstandsverteilung und der Gallopierenden Staatsverschuldung Herr zu werden.

Stein1444 hat geschrieben:(19 Jan 2021, 11:14)

Gegenvorschlag er versucht eine gerechtere Steuerverteilung/Wohlstandsverteilung und der Gallopierenden Staatsverschuldung Herr zu werden.

Ja, damit rechtfertigen sie ihren Unsinn immer. Nix Neues.

Senexx hat geschrieben:
Ja, damit rechtfertigen sie ihren Unsinn immer. Nix Neues.

Also soll die Staatsverschuldung der USA sich weiter alle paar Jahre verdoppeln? Und die einkommsschere sich weiter verbreitern. Und wofür überhaupt was für die Ärmeren 50% der Gesellschaft machen selbst schuld das sie Arm sind hätten halt erben sollen. Wie kommen die bloß auf die Idee für den Lohn zu Arbeiten den Ihnen die Firmen zahlen.

Die USA hatten lange eine niedrige Staatsverschuldung (in Relation zum BIP). In Gegensatz zu den Europäern.

Erst in jüngster Zeit ist sie über 100% gestiegen. Mit entsprechendem Wachstum könnten die das eher in den Griff bekommen als wir. Mit den Democrats wird das aber nix.

Die setzen auf Inflation und Kurssteigerungen. Schließlich sind sie ja schon immer Wallstreetagenten.

Senexx hat geschrieben:(19 Jan 2021, 12:10)

Die USA hatten lange eine niedrige Staatsverschuldung (in Relation zum BIP). In Gegensatz zu den Europäern.

Erst in jüngster Zeit ist sie über 100% gestiegen. Mit entsprechendem Wachstum könnten die das eher in den Griff bekommen als wir. Mit den Democrats wird das aber nix.

Die setzen auf Inflation und Kurssteigerungen. Schließlich sind sie ja schon immer Wallstreetagenten.

Kleiner Hinweis in den USA steigt die Staatsverschuldung meist unter rebs während die Demokraten den Haushalt er ausgleichen oder sogar Überschüsse Produzieren.

Senexx hat geschrieben:(19 Jan 2021, 09:20)

Biden hat auch interessante Steuerpläne. ...

Auch der Spitzensteuersatz für Einkommen ab 400000 USD soll deutlich angehoben werden.

Das wäre mal ein kleiner wichtiger erster Schritt um der seit Reagan eingetretenen tiefen Spaltung der US-Gesellschaft entgegenzutreten.
Erbschaftsteuer stark erhöhen wäre der nächste Schritt in Richtung Verfestigung der Demokratie...

Stein1444 hat geschrieben:(19 Jan 2021, 12:29)

Kleiner Hinweis in den USA steigt die Staatsverschuldung meist unter rebs während die Demokraten den Haushalt er ausgleichen oder sogar Überschüsse Produzieren.

Ach was.

In den Obamajahren haben sie sich mehr als verdoppelt.

Ja Obama der eine Präsident bei dem es anders wahr aufgrund der Weltwirtschaftskrise 2008. Die Steigerung begann aber noch unter Bush. Und in Obamas 2 . amtszeit sang das Defizit wieder deutlich nur um unter Trump wieder sprunghaft zu steigern. Nen mir EINEN Republikaner seit Ford unter dem die Staatsverschuldung NICHT sprunghaft angestiegen ist.

Stein1444 hat geschrieben:(19 Jan 2021, 12:50)

Ja Obama der eine Präsident bei dem es anders wahr aufgrund der Weltwirtschaftskrise 2008. Die Steigerung begann aber noch unter Bush. Und in Obamas 2 . amtszeit sang das Defizit wieder deutlich nur um unter Trump wieder sprunghaft zu steigern. Nen mir EINEN Republikaner seit Ford unter dem die Staatsverschuldung NICHT sprunghaft angestiegen ist.

Ich diskutiere doch nicht über Ihre Legenden. Wenden Sie sich an Ihre Glaubensbrüder.

Unter Reagan z.B. ist der Verschuldungsgrad sogar um einige Prozentpunkte gesunken.

Senexx hat geschrieben:(19 Jan 2021, 12:57)
Unter Reagan z.B. ist der Verschuldungsgrad sogar um einige Prozentpunkte gesunken.

Reagan unter dem hat sich die Staatsverschuldung fast VERDREIFACHT mit Buchs Senior anschliesender Präsidentschaft ver 4,5 facht. Erst unter dem Demokraten Clinten sank die Staatsverschuldung bis sogar ein Großer Haushaltsüberschuss erreicht werden konnte.

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/ ... o_2001.png

Bis unter Bush Junior die Staatsverschuldung wieder Rasant zu wachsen begannt 2008 (ca. 900 Milliarden) bis zu einem Höchstdefizit weches 2009 unter Obama im zuge der Weltwirtschaftskriese 2008 den höchstand von 1906 Millärden erreichte. nur um dann wieder zu sinken bis auf ca 600 Milliarden wobei ich zugebe das 2016 die Staatsverschuldung doch noch mal auf 800 Milliarden gestiegen ist. Danach stieg das Defiziet vor Corona unter Trump auf 1360 Milliarden. 3900 Milliarden im Corona JAhr.

https://de.statista.com/statistik/daten ... ahr%202025.

Vorschlag zur Güte wir nehmen Weltwirtschaftskrise und Coronakrise raus und schauen was sonst so passiert ist.

Senexx hat geschrieben:Ich diskutiere doch nicht über Ihre Legenden. Wenden Sie sich an Ihre Glaubensbrüder.

Und Sie sagen mir wo ich jetzt eine legende habe. Das würde ich sehr gerne wissen. Man will ja lernen.

Sie sollten richtig lesen, was ich geschrieben habe.

Senexx hat geschrieben:(19 Jan 2021, 13:34)

Sie sollten richtig lesen, was ich geschrieben habe.

Also die Schuldenquote ist unter Reagen auch massiv gestiegen oder was meinen sie

https://www.staatsverschuldung.de/usa01.htm

Senexx hat geschrieben:(19 Jan 2021, 12:32)

In den Obamajahren haben sie sich mehr als verdoppelt.

Gut für W, das er die Finanzkrise nicht mehr erlebt hat. Das spielt deiner Argumentation doch in die Hände, nicht wahr.

Senexx hat geschrieben:(19 Jan 2021, 12:57)

Ich diskutiere doch nicht über Ihre Legenden. Wenden Sie sich an Ihre Glaubensbrüder.

Unter Reagan z.B. ist der Verschuldungsgrad sogar um einige Prozentpunkte gesunken.

Das ist gelogen.
Stimmt nicht.
Ist nicht wahr.
Fake!

Alexyessin hat geschrieben:(19 Jan 2021, 16:17)

Gut für W, das er die Finanzkrise nicht mehr erlebt hat. Das spielt deiner Argumentation doch in die Hände, nicht wahr.

Wobei man eines hervorheben muss: dankenswerter Weise sind GWB und seine Administration konsequent geblieben und haben Lehman Bros. getreu dem damals noch ehernern Prinzip der "Reinen Lehre", nämlich der Forderung der Staat habe sich aus der Wirtschaft heraus zu halten, pleite gehen lassen. Danach war das Entsetzen überall groß und das mit der "Reinen Lehre" hatte sich erledigt.

odiug hat geschrieben:(19 Jan 2021, 16:41)
Das ist gelogen.
Stimmt nicht.
Ist nicht wahr.
Fake!

Man darf das, was @Senexx schreibt, nicht so ernst nehmen:

Senexx hat geschrieben:(14 Oct 2020, 09:30)
So.

Nun endgültig: Over and out.

Ich halte fürderhin den Mund.

BTT: Es ist wohl ein bisschen zu früh, Urteile über die Biden-Regierung zu fällen, da sie ja noch nicht begonnen hat.

sünnerklaas hat geschrieben:(19 Jan 2021, 17:17)

Wobei man eines hervorheben muss: dankenswerter Weise sind GWB und seine Administration konsequent geblieben und haben Lehman Bros. getreu dem damals noch ehernern Prinzip der "Reinen Lehre", nämlich der Forderung der Staat habe sich aus der Wirtschaft heraus zu halten, pleite gehen lassen. Danach war das Entsetzen überall groß und das mit der "Reinen Lehre" hatte sich erledigt.

Und das letzte Aufbäumen des Thatcherism und Reagonomics hat die Coronakrise hoffentlich endgültig in den Lokus der Geschichte gespült.
Ob Biden einen New Deal 2.0 hinbekommt ?

Haegar hat geschrieben:(19 Jan 2021, 17:31)

Und das letzte Aufbäumen des Thatcherism und Reagonomics hat die Coronakrise hoffentlich endgültig in den Lokus der Geschichte gespült.
Ob Biden einen New Deal 2.0 hinbekommt ?

Ich bin ein Gegner von irgendeinem 2.0. Allerdings lohnt es sich, Keynes noch einmal vorzunehmen. Freie Wirtschaft funktioniert nur dann reibungslos, wenn es an den Seiten Leitplanken gibt, die dann, wenn es sehr schwierig wird, ein Abstürzen verhindern.

Senexx hat geschrieben:(19 Jan 2021, 09:09)

Wir werden noch viel Freude an Biden haben.

Was macht Biden, wenn es nicht lange dauert, bis sich die US-Amerikaner verschaukelt vorkommen und nach Trump zurück sehnen? Lässt Biden dann seinen Wahlsieg nachträglich auf Unregelmäßigkeiten untersuchen?

Wenn rechtsdraußen und die Quarkdenker kreischen muss Biden wohl alles richtig machen

Haegar hat geschrieben:(19 Jan 2021, 17:31)
Und das letzte Aufbäumen des Thatcherism und Reagonomics hat die Coronakrise hoffentlich endgültig in den Lokus der Geschichte gespült.
Ob Biden einen New Deal 2.0 hinbekommt ?

Mit einem Spitzensteuersatz von 79%?
Ich könnte mir vorstellen, dass er sich da ein paar Gegner machen würde.

Einbürgerungsfragen sind völlig unerheblich.

Das Wichtigste ist die Rückkehr zum Klimaschutzabkommen. Das war vielleicht überhaupt das Schlimmste, was Trump angerichtet hat.

NMA hat geschrieben:(19 Jan 2021, 22:25)

Einbürgerungsfragen sind völlig unerheblich.

Das Wichtigste ist die Rückkehr zum Klimaschutzabkommen. Das war vielleicht überhaupt das Schlimmste, was Trump angerichtet hat.

Das sehen die 700 000 jungen Immigranten die unter DACA fallen sicher anders und beim Thema Klimaschutz muss ich schmunzeln wie hier europäische Sichtweisen auf die US-Amerikaner projeziert werden. Klimaschutz war dort nie ein großes Thema und das wird es auch auf absehbare Zeit nicht werden. Da hängen die Europäer einer Illusion an zu glauben die USA würden ihre Lebensweise ändern nur weil bei uns in Europa Kinder Freitags die Schule schwänzen.

P.S.: man sollte besser mal schauen welche Nähe Biden schon immer zur Petrochemie hat. Das ausgerechnet er der Ölindustrie in den USA schaden wird ist ziemlich ausgeschlossen.

olli hat geschrieben:(19 Jan 2021, 22:32)

Das sehen die 700 000 jungen Immigranten die unter DACA fallen sicher anders und beim Thema Klimaschutz muss ich schmunzeln wie hier europäische Sichtweisen auf die US-Amerikaner projeziert werden. Klimaschutz war dort nie ein großes Thema und das wird es auch auf absehbare Zeit nicht werden. Da hängen die Europäer einer Illusion an zu glauben die USA würden ihre Lebensweise ändern nur weil bei uns in Europa Kinder Freitags die Schule schwänzen.

P.S.: man sollte besser mal schauen welche Nähe Biden schon immer zur Petrochemie hat. Das ausgerechnet er der Ölindustrie in den USA schaden wird ist ziemlich ausgeschlossen.

Es geht nicht um eine europäische Sichtweise, sondern darum, dass wir dringend eine weltweite Energiewende brauchen. Das ist unumstritten, nur Trump und seine Wähler haben das nicht begriffen. Oder ignorieren es einfach dummdreist.

conscience hat geschrieben:(20 Jan 2021, 00:39)

Eigentlich braucht es so etwas wie ein Senatssonder-Komitee, damit die Verruchtheit und Korruptheit von Trump und seiner Umgebung ausgeleuchtet werden kann.

Im Senat sitzen genug Leute, die mit Trump unter einer Decke stecken.

Dieter Winter hat geschrieben:(19 Jan 2021, 21:19)

Mit einem Spitzensteuersatz von 79%?
Ich könnte mir vorstellen, dass er sich da ein paar Gegner machen würde.

Ja.

Laut Wiki:

"1935 wurde auch der Wealth Tax Act verabschiedet, mit dem der Spitzensteuersatz der Einkommensteuer auf 79 % heraufgesetzt wurde. Das Gesetz war jedoch in erster Linie dazu gedacht, den Wahlkampf für Roosevelt zu erleichtern, denn es war eine Antwort auf die Bedrohung der Demokratischen Partei durch die als radikal bezeichneten Huey Long und Charles Coughlin. Finanzminister Morgenthau bezeichnete den Wealth Tax Act gegenüber Finanzbeamten als ein Wahlkampfdokument, ein Gesetz, das die Staatseinnahmen nur unwesentlich erhöhen sollte. Der Spitzensteuersatz von 79 % war zwar sehr hoch, er sollte allerdings erst ab einem sehr hohen Einkommen angewandt werden. Tatsächlich gab es nur einen einzigen Steuerzahler, der nach Erlass dieses Gesetzes den Spitzensteuersatz von 79 % zahlen musste: John D. Rockefeller."

https://de.wikipedia.org/wiki/New_Deal

Also warum nicht ?

Die Bilder der Vereidigung Bidens werden auf jeden fall in Erinnerung bleiben: Alle mit Maske.

Senexx hat geschrieben:(20 Jan 2021, 17:22)

Die Bilder der Vereidigung Bidens werden auf jeden fall in Erinnerung bleiben: Alle mit Maske.

Bilder der Vernunft!

Gratulation an die gesamten USA zur Vereidigung ihres 46. Präsidenten.

4 dunkle Jahre sind jetzt auch offiziell beendet. Von nun an kann es nur besser werden.

Senexx hat geschrieben:(20 Jan 2021, 17:39)

Warum singt bei uns bei der Vereidigung des BuPrä nicht jemand die Nationalhymne, z.B. Helene Fischer?

Ich verzichte dankend auf solche theatralischen Showeinlagen und auf Helene sowieso.

olli hat geschrieben:(20 Jan 2021, 18:09)

Ich verzichte dankend auf solche theatralischen Showeinlagen

Naja, die schmalzigen Reden werden halt gesprochen, sind aber auch reine theatralische Show.

Senexx hat geschrieben:(20 Jan 2021, 18:29)
Warum werden bei uns nicht auch bei der Vereidigung des BuPrä mehrere Gebete gesprochen?

In den USA muss jemand wie Biden wenigstens versuchen den Schein zu wahren, er wäre ein Christ. In Deutschland braucht ein BuPrä nicht mal mehr das.

Senexx hat geschrieben:(20 Jan 2021, 18:29)

Warum werden bei uns nicht auch bei der Vereidigung des BuPrä mehrere Gebete gesprochen?

Zum Beispiel vom Apostolischen Nuntius?

Gehört dort halt dazu:

Gebete für Donald Trump

Bei der Amtseinführung des US-Präsidenten gehört es dazu: Religionsvertreter beten. Donald Trump hat für Freitag gleich sechs Geistliche eingeladen. So viele waren es noch nie https://www.ref.ch/news/gebete-fuer-donald-trump/

Wenn man nach der trumpschen Spaltungspolitik die USA wieder vereinen will, muss man das halt mit einbauen.

Genügend Hilfstruppen des Washington-Flüchtlings fahren darauf schließlich voll ab.

Biden hat von Restauration gesprochen. Und von Heilung.

Restauration erinnert irgendwie an den Wiener Kongress. Und Heilen?

Da sind wir mal gespannt.

Senexx hat geschrieben:(20 Jan 2021, 18:38)

Biden hat von Restauration gesprochen. Und von Heilung.

Restauration erinnert irgendwie an den Wiener Kongress. Und Heilen?

Da sind wir mal gespannt.

Genügend Wunden hat DT ja nun wirklich aufgerissen und verursacht.

Senexx hat geschrieben:(20 Jan 2021, 18:38)

Biden hat von Restauration gesprochen. Und von Heilung.

Restauration erinnert irgendwie an den Wiener Kongress. Und Heilen?

Da sind wir mal gespannt.

Definiere wir ?

Ich sehe keine Gemeinsamkeiten, so dass das Wir eine Berechtigung hätte.

Ich bin nicht gespannt. Es wird nun hoffentlich bald der NRA, den Trumpisten und US-Nazis an den Kragen gehen.