Impeachment!?

[Kohlhaas]

(14 Jan 2021, 14:37)

Die Frage ist aber, was soll das bringen
Also ein "Schwänzen" der Abstimmung macht die Republikaner ja nicht immun gegen Trumpismus und seinen Folgen.
Die "Schwänzer" werden sich genauso mit den Drohungen und Vorwürfen von den Fanatikern auseinandersetzen müssen, wie die, die für eine Verurteilung von Trump stimmten.
Insofern kann man sich diese "Spielchen" auch sparen

Ob soetwas sinnvoll wäre oder nicht, vermag ich nicht zu beurteilen. Will ich auch gar nicht. Das müssen die Republikaner in den USA mit sich selbst ausmachen. Ich persönlich bin auch der Ansicht, dass gewählte Politiker ungeachtet von Widersprüchen oder gar Drohungen zu ihrer Meinunge stehen sollten. Wo kämen wir denn hinn, wenn jemand mit Drohungen politischen Entscheidungen beeinflussen könnte??? Aber das müssen die Republikaner, wie geschrieben, mit sich selbst abmachen.

Mir ging es nur um die rein rechtliche Frage: Wenn eine größere Zahl von Republikanern an der Sitzung nicht teilnimmt, kann es den Demokraten gelingen, die Zwei-Drittel-Mehrheit zu erreichen. Ob das jemand will oder in Erwägung zieht, ist eine andere Frage. Es würde jedenfalls gehen.

[odiug]

Der Punkt ist ja folgender für die GOP Repräsentanten im Congress: wenn sie die Stimmen von Rassisten, religiösen Fanatikern (bigotts), Q Anon Verschwörungstheoretikern, der Alt right und ganz offen agierenden rechten Terroristen benötigen um einen Sitz im Congress als Representative in the House oder Senator zu ergattern, dann haben sie dort eigentlich nix zu suchen.
Es wird Zeit, dass die endlich mal ein demokratisches Rückrat zeigen ... ansonsten sind sie so "useless like tits on a bull"

[DarkLightbringer]

Spätestens wenn das Prozedere vorüber ist, sollte mal darüber nachgedacht werden, ob der Wahlkampf nicht irgendwie vorbei ist.

Das amerikanische Volk hat sein Votum bereits abgegeben.

[Eulenwoelfchen]

(14 Jan 2021, 14:37)

Die Frage ist aber, was soll das bringen
Also ein "Schwänzen" der Abstimmung macht die Republikaner ja nicht immun gegen Trumpismus und seinen Folgen....

Ein zweites, erneut gescheitertes Impeachment gegen Trump wäre m.M.n. sehr wohl gefährlich und für die Trumpisten und Trump selbst Wasser auf die Mühlen, dass es sich hier um eine linke Verschwörung und reine Hexenjagd eines Präsidenten handele, der sich nichts zu schulden kommen ließ. Was ja Trumps ständige Behauptung war und weiterhin ist.
Es wäre geradezu ein fatales Signal, das die GOP erst recht hinter Trump einen würde.
Statt sich von seiner Umklammerung zu lösen.
Es wäre ja sozusagen verfassungsrechtlich bewiesen, dass Trump als Präsident voll auf dem Boden der Verfassung und der Demokratie handelte.
Doppelt genäht hält noch besser oder ist dann noch wahrer ... für die GOP. Es würde jene Mehrheit der GOP politisch stärken, die Trump nachwievor die Treue hält. Und jene Kräfte deutlich schwächen, die von ihm loskommen wollen.

Im anderen Fall (eines erfolgreichen Impeachments) ergäbe sich nicht nur eine klare Aussage, die Trumps antidemokratisches Handeln = sein Handeln nicht zum Wohle des ganzen Amerikanischen Volkes beweisen würde, zu dem er sich per Eid verpflichtete.

Ausserdem würde ihm damit zeitlebens die Möglichkeit genommen, ein politische Amt zu bekleiden. Dto. 2024 erneut für die Präsidentschaft zu kandidieren.

[Wähler]

(14 Jan 2021, 15:56)
Ausserdem würde ihm damit zeitlebens die Möglichkeit genommen, ein politische Amt zu bekleiden. Dto. 2024 erneut für die Präsidentschaft zu kandidieren.

Eine rechtsstaatliche Demokratie muss sich gegen ihre Feinde wehren können. Der Entzug des passiven Wahlrechtes ist eine legale Möglichkeit dafür, nachahmende Politiker abzuschrecken.

[sünnerklaas]

(14 Jan 2021, 15:33)

Spätestens wenn das Prozedere vorüber ist, sollte mal darüber nachgedacht werden, ob der Wahlkampf nicht irgendwie vorbei ist.

Das amerikanische Volk hat sein Votum bereits abgegeben.

Das Votum des Wählers wird von Trump und seiner Fanbase nicht anerkannt.

[Kohlhaas]

(14 Jan 2021, 15:56)

Ein zweites, erneut gescheitertes Impeachment gegen Trump wäre m.M.n. sehr wohl gefährlich und für die Trumpisten und Trump selbst Wasser auf die Mühlen, dass es sich hier um eine linke Verschwörung und reine Hexenjagd eines Präsidenten handele, der sich nichts zu schulden kommen ließ. Was ja Trumps ständige Behauptung war und weiterhin ist.

Stimmt. Die Gefahr besteht. Auf der anderen Seite besteht aber auch die Gefahr, dass es als "normal" angesehen werden könnte, wenn die US-Politik und die US-Justiz den Angriff auf das demokratische System jetzt völlig unbeanwortet lassen würden.

Was Trump gemacht hat, hat Grenzen überschritten. Das muss irgendwie beantwortet werden. Da kann man nicht einfach drüber hinweg gehen.

[DarkLightbringer]

(14 Jan 2021, 16:15)

Das Votum des Wählers wird von Trump und seiner Fanbase nicht anerkannt.

Die Absetzung Trumps wird voraussichtlich nicht vor seinem Ausscheiden aus dem Amt möglich sein.
Der Clou könnte also allein darin liegen, dass die Versagung aller künftigen Ämter erreichbar ist.
Das aber ist Wahlkampf, wenn man Angst vor Wahlen und Kandidaten hat.

Vorschlag: Warten, bis die Immunität Trumps endet, sodann die Sache einem ordentlichen Gericht überlassen.

[Eulenwoelfchen]

(14 Jan 2021, 16:35)

Stimmt. Die Gefahr besteht. Auf der anderen Seite besteht aber auch die Gefahr, dass es als "normal" angesehen werden könnte, wenn die US-Politik und die US-Justiz den Angriff auf das demokratische System jetzt völlig unbeanwortet lassen würden.

Was Trump gemacht hat, hat Grenzen überschritten. Das muss irgendwie beantwortet werden. Da kann man nicht einfach drüber hinweg gehen.

Ich habe ja auch nicht gesagt, dass das erneute Impeachment falsch sei. Sondern nur darauf hingewiesen, dass es sehr wohl Sinn macht und sogar sehr wichtig ist, dass es auch erfolgreich sein wird und Trump - wenn auch im Nachhinein - seines Präsidentenamtes enthebt. Verfassungsrechtlich korrekt seine Verfehlungen im Präsidentenamt festgestellt werden.

[Eulenwoelfchen]

(14 Jan 2021, 16:59)
...
Vorschlag: Warten, bis die Immunität Trumps endet, sodann die Sache einem ordentlichen Gericht überlassen.

Nachdem das Impeachment eingeleitet ist, kein guter Vorschlag mehr. Hätte es kein erneutes Impeachment gegeben, hätte ihr Vorschlag durchaus Charme gehabt.

(Ein erneut scheiterndes Impeachment halte ich für sehr gefährlich. Siehe meine Anmerkungen dazu in vorangegangenen Beiträgen.)

[Kohlhaas]

(14 Jan 2021, 17:04)

Ich habe ja auch nicht gesagt, dass das erneute Impeachment falsch sei. Sondern nur darauf hingewiesen, dass es sehr wohl Sinn macht und sogar sehr wichtig ist, dass es auch erfolgreich sein wird und Trump - wenn auch im Nachhinein - seines Präsidentenamtes enthebt. Verfassungsrechtlich korrekt seine Verfehlungen im Präsidentenamt festgestellt werden.

Jaja, mir ist schon klar, worauf Du hinauswolltest. Das ist ja auch durchaus nicht von der Hand zu weisen. Ich denke nur, dass es völlig egal ist, ob das Amtsenthebungsverfahren Erfolg hat. Es muss stattfinden, um unmissverständlich klar zu machen, dass derartige Drecksauereien nicht konsequenzlos bleiben. Ich gehe auch davon aus, dass das Verfahren keinen Erfolg haben wird. Damit muss dann aber die "GOP" klarkommen. Entscheidend ist im Moment nur der symbolische Akt, dass Trump der erste Präsident in der Geschichte der USA ist, der sich gleich zweimal mit einem Amtsenthebungsverfahren konfrontiert gesehen hat. Egal ob es erfolgreich ist: Das, was da am 6. Januar vor und im Kongress abgelaufen ist, durfte nicht unbeantwortet bleiben. Das musste Konsequenzen haben. Und die muss Trump tragen. Mit dem neuen Amtsenthebungsverfahren ist der Name "Trump" in den USA völlig verbrannt. Und das betrifft nicht nur den Donald, sondern auch alle anderen Inhaber seines Nachnamens.

[DarkLightbringer]

(14 Jan 2021, 17:10)

Nachdem das Impeachment eingeleitet ist, kein guter Vorschlag mehr. Hätte es kein erneutes Impeachment gegeben, hätte ihr Vorschlag durchaus Charme gehabt.

(Ein erneut scheiterndes Impeachment halte ich für sehr gefährlich. Siehe meine Anmerkungen dazu in vorangegangenen Beiträgen.)

Sicher, jetzt kann man nichts mehr machen. Scheitert das Impeachment, hat Trump einen Freispruch.

Aber es besteht Grund zur Annahme, dass Joe Biden den Wahlkampf alsbald beenden will. Schon allein deshalb, weil es teils andere Aufgaben gibt.

[Eulenwoelfchen]

(14 Jan 2021, 17:15)

...Ich denke nur, dass es völlig egal ist, ob das Amtsenthebungsverfahren Erfolg hat. ...

... Mit dem neuen Amtsenthebungsverfahren ist der Name "Trump" in den USA völlig verbrannt. Und das betrifft nicht nur den Donald, sondern auch alle anderen Inhaber seines Nachnamens.

Das sehe ich nicht so optimistisch. Scheitert das Impeachment ein zweites Mal, wird Trumps Name nicht verbrannt, sondern 2-fach runderneuert. Sozusagen der grobstollige Langlaufreifen mit einer extra starken Stahlgewebeeinlage versehen.

Das einzige, das dann noch gegen ihn helfen kann, sind privatrechtliche Anklagen und gerichtsfeste Verurteilungen.

[sünnerklaas]

(14 Jan 2021, 18:42)

Das sehe ich nicht so optimistisch. Scheitert das Impeachment ein zweites Mal, wird Trumps Name nicht verbrannt, sondern 2-fach runderneuert. Sozusagen der grobstollige Langlaufreifen mit einer extra starken Stahlgewebeeinlage versehen.

Das einzige, das dann noch gegen ihn helfen kann, sind privatrechtliche Anklagen und gerichtsfeste Verurteilungen.

Da gehen wir absolut d'accord. Letztendlich fällt der Kongress ein politisches Urteil. Das ganze stammt noch aus der Zeit von anno Toback, als der Kaiser oder König letztinstanzliches Recht sprach und die Justiz, vor allem die höchsten Gerichte sehr schwerfällig waren - so es sie denn gab.
Ich empfehle hierzu immer gerne Goethes Autobiographie und da ganz besonders den Abschnitt über seine Zeit als Jungjurist beim Reichskammergericht des römisch-deutschen Reichs in Wetzlar: extrem schwerfällig, ineffektiv, Missbräuche und Rechtsbeugung durch Richter waren an der Tagesordnung, Überprüfungen der Arbeitsweise und der Effektivität sowie eine Evaluation fanden praktisch nicht statt. Der "Ewig tagende Reichstag" in Regensburg konnte sich nur vertagen, aber nichts beschliessen.
Vor dem Hintergrund mag die US-Verfassung im 18. Jahrhundert ein großer Fortschritt gewesen sein. Aber vieles in der nun fast 250 Jahre alten US-Verfassung ist veraltet, überholt und auch gefährlich.

[odiug]

(14 Jan 2021, 16:59)

Die Absetzung Trumps wird voraussichtlich nicht vor seinem Ausscheiden aus dem Amt möglich sein.
Der Clou könnte also allein darin liegen, dass die Versagung aller künftigen Ämter erreichbar ist.
Das aber ist Wahlkampf, wenn man Angst vor Wahlen und Kandidaten hat.

Vorschlag: Warten, bis die Immunität Trumps endet, sodann die Sache einem ordentlichen Gericht überlassen.

Die Ermittlungen gegen Trump im southern District gehen völlig unabhängig von den Verfahren im Congress weiter ... das eine hat mit dem anderen nix zu tun.
Impeachment ist ein politischer Prozess und hat auch nur politische Konsequenzen... strafrechtlich hat eine Amtsenthebung keine weiteren Folgen.
Die Exekutive ist nicht die Judikative und umgekehrt ... also zumindest wenn Trump endlich aus den weißen Hause ausgezogen ist und alles wieder seinen normalen Gang geht.

[sünnerklaas]

(14 Jan 2021, 16:59)

Die Absetzung Trumps wird voraussichtlich nicht vor seinem Ausscheiden aus dem Amt möglich sein.
Der Clou könnte also allein darin liegen, dass die Versagung aller künftigen Ämter erreichbar ist.
Das aber ist Wahlkampf, wenn man Angst vor Wahlen und Kandidaten hat.

Vorschlag: Warten, bis die Immunität Trumps endet, sodann die Sache einem ordentlichen Gericht überlassen.

Das ist letztendlich die eleganteste und auch zeitgemässeste Lösung: ein rechtsstaatlicher Prozess vor ordentlichen Gerichten. Das Urteil kann von oberen Instanzen überprüft werden.
Ich hatte schon eben geschrieben: das Konstrukt Impeachment, also ein Prozess vor den beiden Parlamentskammer ist hochgradig problematisch. Eigentlich steht es der Legislative nicht zu, Prozesse zu führen, das ist Aufgabe der Judikative. Aber es liegt eben auch daran, dass die US-Verfassung bald in Vierteljahrtausend alt ist und aus einer Zeit stammt, als es in Mitteleuropa noch das Römisch-Deutsche Reich gab. Ein damals völlig aus der Zeit gefallenes, völlig ineffektives Konstrukt, das eigentlich dringend einer Modernisierung bedurfte. Napoleon hat dann aber dafür gesorgt, dass es komplett abgewickelt wurde.

[DarkLightbringer]

(14 Jan 2021, 19:11)

Die Ermittlungen gegen Trump im southern District gehen völlig unabhängig von den Verfahren im Congress weiter ... das eine hat mit dem anderen nix zu tun.
Impeachment ist ein politischer Prozess und hat auch nur politische Konsequenzen... strafrechtlich hat eine Amtsenthebung keine weiteren Folgen.
Die Exekutive ist nicht die Judikative und umgekehrt ... also zumindest wenn Trump endlich aus den weißen Hause ausgezogen ist und alles wieder seinen normalen Gang geht.

Es wird gemunkelt, man wolle auf die Versagung öffentlicher Ämter hinaus, also mit Hinblick auf 2024.
Ob der Präsident eine Stunde früher oder später aus dem jetzigen Amt scheidet, dürfte demnach nur eine symbolische Rolle spielen. Wahrscheinlich fällt die Entscheidung ohnehin erst nach der Ausscheidung.
Es soll auch Republikaner geben, die Trump loswerden wollen. Ebenfalls im Hinblick auf die kommenden Jahre und auf mögliche Karrieren.

Womöglich steht also die bange Frage, ob der Antichrist in wenigen Jahren wiederkehren kann, im Zentrum aller Bemühungen.
Das hieße aber im Umkehrschluß, man misstraut dem Wähler. Und das, obwohl ja gerade dieser die Welt mit Joe Biden beglückt hat und nicht Twitter oder sonstwer.

[odiug]

(14 Jan 2021, 19:34)

Es wird gemunkelt, man wolle auf die Versagung öffentlicher Ämter hinaus, also mit Hinblick auf 2024.
Ob der Präsident eine Stunde früher oder später aus dem jetzigen Amt scheidet, dürfte demnach nur eine symbolische Rolle spielen. Wahrscheinlich fällt die Entscheidung ohnehin erst nach der Ausscheidung.
Es soll auch Republikaner geben, die Trump loswerden wollen. Ebenfalls im Hinblick auf die kommenden Jahre und auf mögliche Karrieren.

Womöglich steht also die bange Frage, ob der Antichrist in wenigen Jahren wiederkehren kann, im Zentrum aller Bemühungen.
Das hieße aber im Umkehrschluß, man misstraut dem Wähler. Und das, obwohl ja gerade dieser die Welt mit Joe Biden beglückt hat und nicht Twitter oder sonstwer.

Also ob der Soonjustaregularconman 2024 überhaupt noch eine Rolle spielt ist mehr als spekulativ ... und wenn einige Möchtegerns bei den Reps sich einbilden, sie hätten größere Chancen, wenn der Soonjustaregularconman nicht mitspielen darf ... ok ... soll mir auch recht sein.
Ist mir aber egal, was die Motive der Reps sein mögen ... wichtig ist nur, dass er Soonjustaregularconman zur Verantwortung gezogen wird.

[Pannekopp]

(14 Jan 2021, 19:34)

Es wird gemunkelt, man wolle auf die Versagung öffentlicher Ämter hinaus, also mit Hinblick auf 2024.

Und genau deswegen gibt sich Trump jetzt reumütig.
Es geht ihm nicht um zukünftige politische Ämter, er will seine Wähler in diesem Glauben lassen.
Sie sollen ja schließlich spenden.

„Offenbar soll der scheidende US-Präsident vorgehabt haben, selbst ins Repräsentantenhaus zu gehen und sich den Vorwürfen zu stellen. Dieses Vorhaben musste ihm ausgeredet werden. Laut der „Times“ musste er regelrecht davon „abgebracht“ werden, zum Kongressgebäude zu gehen.
Stattdessen wurde auf dem Twitter-Account des Weißen Hauses ein Video veröffentlicht, in dem Trump zu den Vorwürfen Stellung nimmt. Der Präsident soll laut dem Bericht das Video nur ungern gemacht haben.“

Quelle: https://www.fr.de/politik/donald-trump- ... 64448.html

2024 wird die Rückzahlung seiner Schulden in Höhe von etwa 340 Millionen US $ fällig.
Man muss kein Orakel von Delphi sein um vorauszusagen, dass Trump spätestens bis dann pleite ist.
Es gibt Menschen wie Jeff Bezos oder Elon Musk, die alles, was die in die Hand nehmen zu Gold wird.
Bei Trump ist es umgekehrt, er wandelt alles in einen Haufen menschlichen biochemischen Endprodukt...

[DarkLightbringer]

(14 Jan 2021, 19:46)

Also ob der Soonjustaregularconman 2024 überhaupt noch eine Rolle spielt ist mehr als spekulativ ... und wenn einige Möchtegerns bei den Reps sich einbilden, sie hätten größere Chancen, wenn der Soonjustaregularconman nicht mitspielen darf ... ok ... soll mir auch recht sein.
Ist mir aber egal, was die Motive der Reps sein mögen ... wichtig ist nur, dass er Soonjustaregularconman zur Verantwortung gezogen wird.

Glaube, Joe Biden ist ein vernünftiger Mann. Er wird daher den Wahlkampf und die Dauerwerbesendungen beenden wollen.