Ein Terraner hat geschrieben:(15 Jun 2019, 01:09)
Ok, wir haben gerade sowas von aneinander vorbei geredet.
Die Amerikanischen Kriege sind eine nummer für sich, und wenn ich mich richtig erinnere wirft er hier auch keine völkerrechtswidrige Handlung auf Seiten Deutschland vor, sondern er erklärt sich nicht damit einverstanden das Deutschland den völkerrechtswidrigen Krieg der Amis unterstützt, Stichwort Drohnenangriffe.
https://www.amnesty.de/allgemein/presse ... enangriffe
Da bringt Rezo eine ganze Menge recht flappsig durcheinander.
1.
Die Verteidigung gegen Terrorzellen ist keinesfalls völkerrechtswidrig, sondern eher völkerrechtsfördernd.
Es ist der UN-Sicherheitsrat, der die internationale Gemeinschaft ersucht hat, Anstrengungen zu unternehmen, um terroristische Handlungen zu verhüten und zu bekämpfen - und zwar mit allem, was erforderlich ist und ausdrücklich gegen alle Formen des Terrorismus.
2.
Ramstein unterliegt zwar deutschem Recht, Gelände und Gebäude verbündeter Militärbasen sind jedoch ähnlich unverletztlich wie auswärtige Botschaften.
Gemäß dem alliierten Truppenstatut obliegt die Strafgerichtsbarkeit für Angehörige der Militärbasen dem Entsender-Staat, im Fall Ramstein also der USA.
3.
Das Truppenstatut kann zwar mit einer Jahresfrist gekündigt werden, dies würde jedoch den vitalen Sicherheits- und Bündnisinteressen der Bundesrepublik Deutschland zuwider laufen.
4.
Jedem bewaffneten Konflikt liegt ein gewisses Risiko für Leib, Leben und Gesundheit zugrunde, wobei auch Unbeteiligte in Mitleidenschaft gezogen werden können. Das ist bedauerlich und tragisch und sollte gerade deshalb unbedingt vermieden werden.
Das ist mithin ein Zweck des Drohneneinsatzes, der konventionelle Militärschläge ersetzt und mit weit geringeren Risiken verbunden ist.
5.
Was Rezo verschweigt: Ein Verzicht auf Zivilschutz und Verhütung oder Bekämpfung von Terrorismus würde die internationale Sicherheit bedrohen und wäre mit hohen Risiken gerade auch für Unbeteiligte verbunden.
