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Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 18:30
von yogi61
SPD-Chefin Andrea Nahles will den Abschied von Hartz IV, Hubertus Heil, eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und Olaf Scholz einem Mindestlohn von zwölf Euro.
Wer sich ein wenig mit der politischen Geschichte der Bundesrepublik auskennt, der weiß, dass eine derartige "Torpedo-Salve" gegen den Koalitionspartner zuletzt 1982 durch die FDP abgefeuert wurde und das Ergebnis war der Bruch der sozial-liberalen Koalition unter Bundeskanzler Helmut Schmidt.
Nun, diesmal ist es etwas anders, weil die SPD wohl nicht glaubt, eine eigene Regierung ohne Union bilden zu können, die Sozialdemokraten scheinen nur möglichst schnell ihren Fehler GroKo ausmerzen zu wollen. Die Umfragewerte sind einfach zu schlecht.

Da ich weder davon ausgehe, dass die Union auch nur auf einen der Vorschläge eingehen und die SPD sich nicht völlig lächerlich machen will, dürfte diese seltsame Regierungszeit demnächst beendet werden.

Mich würde interessieren, was ihr bevorzugt und deshalb diese kleine Umfrage.

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 18:35
von Misterfritz
Ich weiss nicht, ob der Wähler die Aktion der SPD gutheissen würde, von daher denke ich: Egal, was die SPD macht, sie wird weiter abstürzen.
Allerdings präferiere ich immer noch* eine Minderheitsregierung, weil lange Koalitionsverhandlungen eh' nichts bringen würden.
(* hatte ich schon nach der Wahl präferiert)

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 18:38
von imp
yogi61 hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:30)

SPD-Chefin Andrea Nahles will den Abschied von Hartz IV, Hubertus Heil, eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und Olaf Scholz einem Mindestlohn von zwölf Euro.
Wer sich ein wenig mit der politischen Geschichte der Bundesrepublik auskennt, der weiß, dass eine derartige "Torpedo-Salve" gegen den Koalitionspartner zuletzt 1982 durch die FDP abgefeuert wurde und das Ergebnis war der Bruch der sozial-liberalen Koalition unter Bundeskanzler Helmut Schmidt.
Nun, diesmal ist es etwas anders, weil die SPD wohl nicht glaubt, eine eigene Regierung ohne Union bilden zu können, die Sozialdemokraten scheinen nur möglichst schnell ihren Fehler GroKo ausmerzen zu wollen. Die Umfragewerte sind einfach zu schlecht.

Da ich weder davon ausgehe, dass die Union auch nur auf einen der Vorschläge eingehen und die SPD sich nicht völlig lächerlich machen will, dürfte diese seltsame Regierungszeit demnächst beendet werden.

Mich würde interessieren, was ihr bevorzugt und deshalb diese kleine Umfrage.

Die Umfragen sind schlecht für die SPD wegen der SPD. Auch nach einem Koalitionsbruch ist die SPD weiter unattraktiv. Das wäre also nichts.

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 18:42
von yogi61
Misterfritz hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:35)

Ich weiss nicht, ob der Wähler die Aktion der SPD gutheissen würde, von daher denke ich: Egal, was die SPD macht, sie wird weiter abstürzen.
Allerdings präferiere ich immer noch* eine Minderheitsregierung, weil lange Koalitionsverhandlungen eh' nichts bringen würden.
(* hatte ich schon nach der Wahl präferiert)


Der Wähler soll den Bruch der Koalition ja nicht als von der SPD ausgehend empfinden,sondern ausgelöst durch das Sperren der Union. Wenn man die Zustimmung zu Heils und Nahles Plänen in der Bevölkerung berücksichtigt, könnte das sogar aufgehen.

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 18:42
von yogi61
imp hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:38)

Die Umfragen sind schlecht für die SPD wegen der SPD. Auch nach einem Koalitionsbruch ist die SPD weiter unattraktiv. Das wäre also nichts.


Es ist im Moment nichts, es geht gar nicht mehr anders.

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 18:44
von jack000
yogi61 hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:30)Da ich weder davon ausgehe, dass die Union auch nur auf einen der Vorschläge eingehen und die SPD sich nicht völlig lächerlich machen will, dürfte diese seltsame Regierungszeit demnächst beendet werden.

Mich würde interessieren, was ihr bevorzugt und deshalb diese kleine Umfrage.

Die SPD ist abgesoffen weil die sich von ihren Wurzeln (=Arbeitnehmerbelange) verabschiedet hat.

Der Union würde ich da keine Schuld geben, da logischerweise ein Koalitionspartner seine Interessen durchsetzt.

DIe SPD kann nur noch gewinnen wenn diese sich nach ihren Wurzen orientiert und sich um die Belange der Arbeitnehmer allgemein orientiert und das sind die AN von Supermarktkassiererinnen bis hin zu Ings sozialversicherungsbeschäftigt ...

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 18:47
von Weltregierung
Es wird wohl letztlich daran hängen, ob der SPD die Abkehr von der Agenda-Politik vom Wähler abgekauft wird. MMn müsste man dazu das Personal an der Parteispitze auswechseln. Mit einem Spitzenkandidaten Olaf Scholz wird das nicht funktionieren.

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 18:49
von Misterfritz
yogi61 hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:42)

Der Wähler soll den Bruch der Koalition ja nicht als von der SPD ausgehend empfinden,sondern ausgelöst durch das Sperren der Union. Wenn man die Zustimmung zu Heils und Nahles Plänen in der Bevölkerung berücksichtigt, könnte das sogar aufgehen.
Soll vielleicht nicht, wird er aber. Wer Forderungen stellt, die nicht im Koalitionsvertrag stehen und dazu noch welche, die der Koalitionspartner bestimmt nicht gutheisst, der strebt den Bruch an.

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 18:49
von yogi61
Die SPD verabschiedet sich von dem umstrittenen Hartz-IV-System. Der Parteivorstand beschloss am Sonntag auf seiner Klausurtagung in Berlin einstimmig das von SPD-Chefin Andrea Nahles vorgelegte Konzept für eine Reform des Sozialstaats.

Das 17-seitige Konzept ist mit dem Titel „Arbeit-Solidarität-Menschlichkeit. Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ überschrieben. Damit, so betonte SPD-Parteichefin Andrea Nahles, will ihre Partei Hartz IV hinter sich lassen. Verbunden mit der Hoffnung, auch aus dem Umfragetief herauszukommen. „Sozialstaatsreform 2025“ statt „Agenda 2010“, so könnte man es auf eine Kurzformel bringen.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... assen.html

Jetzt geht es in die Verhandlungen mit der Union. :D

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 18:52
von Jo33
Ich hätte nichts gegen Neuwahlen.
Allerdings werden diese wohl nicht so schnell kommen, denn dazu müssten die Abgeordneten freiwillig ihre Sitze räumen, und dies werden sicherlich die wenigsten machen, dazu sitzen die meisten zu gerne darauf.
Daher falls die Koalisation bricht, denke ich wird es dann halt eine Minderheitenregierung oder neue Koalisationsgespräche geben Richtung Jamaika.
Für die SPD wären Neuwahlen eher kontraproduktiv, einzig eine Minderheitenregierung oder aber Jamaika, eben mal eine Runde Opposition, könnte der SPD helfen, wieder etwas mehr Profil zu bekommen, wenn sie es schafft. Aber mit der Alt Herren- und Damenriege, ob sie dies schafft? Ich denke frühestens in 10 Jahren könnte sich die SPD wieder rehabilitiert haben, vorher wohl nicht und dann eben deutlich jünger, innovativer, vielleicht schon mit Kevin Kühnert als Vizekanzlerkandidat.

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 18:53
von yogi61
Misterfritz hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:49)

Soll vielleicht nicht, wird er aber. Wer Forderungen stellt, die nicht im Koalitionsvertrag stehen und dazu noch welche, die der Koalitionspartner bestimmt nicht gutheisst, der strebt den Bruch an.


Du verkennst dabei, dass die Stimmung in der Bevölkerung in Sachen GroKo längst umgekippt ist.

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 18:54
von yogi61
Weltregierung hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:47)

Es wird wohl letztlich daran hängen, ob der SPD die Abkehr von der Agenda-Politik vom Wähler abgekauft wird. MMn müsste man dazu das Personal an der Parteispitze auswechseln. Mit einem Spitzenkandidaten Olaf Scholz wird das nicht funktionieren.


Scholz ist jetzt ein Linker und will 12 Euro Mindestlohn. ;)

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 18:56
von imp
Bei der FGW hat die AfD seit November vier Prozent verloren, die SPD 2 gewonnen. Vor der Europawahl wird die SPD eher nichts tun.

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 19:00
von Weltregierung
yogi61 hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:54)

Scholz ist jetzt ein Linker und will 12 Euro Mindestlohn. ;)


Erstaunlich was so ein Umfragetief alles bewirkt, nicht wahr. :p

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 19:02
von Tomaner
Misterfritz hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:35)

Ich weiss nicht, ob der Wähler die Aktion der SPD gutheissen würde, von daher denke ich: Egal, was die SPD macht, sie wird weiter abstürzen.
Allerdings präferiere ich immer noch* eine Minderheitsregierung, weil lange Koalitionsverhandlungen eh' nichts bringen würden.
(* hatte ich schon nach der Wahl präferiert)

Wer ist denn der Wähler? Sind es ausschließlich Leute die die Interessen der Millionäre vertreten wollen sehen und Arbeitnehmer eine Rente in Würde nicht gönnen? Ich sehe schon das Mitleid der vielen Wähler mit unseren Milliardären, die sich nun schämen müssen, weil diese sich nur noch Jachten mit unter 100 Meter leisten können. Es ist ein richtiger Schritt der SPD in die richtige Richtung, mit vielleicht nur einer einzigen Einschränkung. Warum erst jetzt?

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 19:03
von yogi61
imp hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:56)

Bei der FGW hat die AfD seit November vier Prozent verloren, die SPD 2 gewonnen. Vor der Europawahl wird die SPD eher nichts tun.


Ist klar, es geht auch eher um den Zeitpunkt an dem die Revisionsklausel greift.

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 19:03
von Benutzername
Ist mir ehrlich gesagt ziemlich egal. Was würde denn danach besser laufen?

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 19:27
von Tom Bombadil
Ein Bruch der Groko kann imho nur zu Neuwahlen führen. Merkel wird dann abdanken und ein neuer Kanzler wird nicht mit einer Minderheitenregierung antreten wollen, ich kann mir auch nicht vorstellen, dass so etwas überhaupt in Deutschland funktioniert. Die neue Bundesregierung wird dann wahrscheinlich schwarz-grün.

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 19:28
von imp
yogi61 hat geschrieben:(10 Feb 2019, 19:03)

Ist klar, es geht auch eher um den Zeitpunkt an dem die Revisionsklausel greift.

Nach einer Neuwahl haben wir dann schwarzrot.

Re: Neuwahlen oder was?

Verfasst: So 10. Feb 2019, 19:38
von unity in diversity
Tomaner hat geschrieben:(10 Feb 2019, 19:02)

Wer ist denn der Wähler? Sind es ausschließlich Leute die die Interessen der Millionäre vertreten wollen sehen und Arbeitnehmer eine Rente in Würde nicht gönnen? Ich sehe schon das Mitleid der vielen Wähler mit unseren Milliardären, die sich nun schämen müssen, weil diese sich nur noch Jachten mit unter 100 Meter leisten können. Es ist ein richtiger Schritt der SPD in die richtige Richtung, mit vielleicht nur einer einzigen Einschränkung. Warum erst jetzt?

Wenn die SPD der Betriebsrat der Republik werden will, muß sie sich mit Union und FDP anlegen. Das wäre nur der Kampf um ein sinnvolles Gleichgewicht.
Das dürfen die nicht, weil ansonsten das universelle Mundzukleb-Argument greift, die seien kommunistischer Umtriebe verdächtig.