Neuwahlen oder was?

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Was würdet ihr präferieren ud warum?

Umfrage endete am Mi 10. Jul 2019, 19:30

Neuwahlen
19
56%
Neue Jamaika-Sondierungen
4
12%
Eine unionsgeführte Minderheitsregierung.
6
18%
Die SPD soll sich besinnen und weiter so.
5
15%
 
Abstimmungen insgesamt: 34
Tomaner
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Tomaner » So 10. Mär 2019, 23:03

Progressiver hat geschrieben:(12 Feb 2019, 21:53)

Was die SPD veranstaltet, erinnert mich mittlerweile an das Verhalten der katholischen Kirche. Auch dort gibt es Missstände. Und bei jedem neuen Papst wird unter den Gläubigen die Hoffnung geweckt, dass dieser frischen Wind bringt und das ganze System reformiert. Im Endeffekt passiert aber nichts. Die Gläubigen werden verarscht.

Die gleiche Masche sehe ich bei der SPD. Wenn irgendwann mal wieder Wahlen anstehen, dann packt die SPD-Oberen das nackte Grauen vor den nächsten Stimmverlusten. Wie ein Paternoster wird dann heruntergebetet, was man eigentlich für die eigene Wählerschaft tun will. Aber auch hier passiert: nichts. Wenn die SPD einen letzten Rest von eigener Würde und Anstand einfordern will, dann tritt sie aus der Koalition aus und ermöglicht Neuwahlen. Dies würde auch ich präferieren. Aber dazu fehlt ihr wahrscheinlich der Mumm. Und natürlich würde sie, wenn sie denn diesen Todesmut besäße, die Koalition platzen zu lassen, ins Bodenlose stürzen. Aber langfristig wäre das wohl trotzdem die einzige Möglichkeit für sie, oberhalb der Fünf-Prozent-Hürde zu bleiben. Wenn sie dagegen bis zum Ende der derzeitigen Legislaturperiode regiert, wird es trotzdem einen Fall ins Bodenlose geben. Nur wird die Union sie dann einfach wegwerfen und beispielsweise durch die Grünen ersetzen, wenn diese weiterhin in den Wahlumfragen bei 20 Prozent bleiben. So oder so wird diese Legislaturperiode die letzte sein, in der die SPD mitregieren darf. Aber die Betonköpfe im SPD-Vorstand scheinen sich dessen nicht bewusst zu sein. So wird der Katzenjammer folglich umso größer sein, wenn sie ihre Posten verlieren werden. Aber ich fürchte, da wird es für die Partei zu spät sein, auch wenn sie dann versuchen wird, die Partei DIE LINKE rhetorisch links zu überholen. Wenn der Markenkern und die Glaubwürdigkeit dermaßen kaputt sind wie bei der SPD, dann wird sie nicht einmal mehr einen Blumentopf bei den Wählern gewinnen können. Und dauerhafte Wählerzuwächse schon gar nicht.


Du hast vollkommen falschen Ansatz. Hinter bestimmter Politik stehen auch die Interessen von bestimmten Gruppen. Das bedeutet, bestimmte Interessen von Gruppen im Volk (z.B. Arbeitnehmer) können nur durch Mehrheiten durchgestzt werden. Angenommen die Vorschläge der SPD findet man gut wenn diese umgesetzt werden würden, was hätte man davon wenn SPD in Oposition geht?
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon yogi61 » Di 14. Mai 2019, 09:43

Die SPD kritisiert einen Schlingerkurs bei der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und warnt vor einer Belastungsprobe für die große Koalition. „Der Zickzackkurs von Frau Kramp-Karrenbauer zeigt die Führungsschwäche und die inhaltliche Desorientierung in der Union“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner dem Tagesspiegel. Zuvor hatte die CDU-Chefin trotz der geringer ausfallenden Steuereinnahmen in der „Welt am Sonntag“ betont, dass sie die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags wolle – um damit die Wirtschaft wieder etwas anzukurbeln. Bisher ist das nur für 90 Prozent der Soli-Zahler ab 2021 geplant, die Entlastung soll bei zehn Milliarden Euro im Jahr liegen. Der CDU-Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg hatte dagegen zuvor erklärt, dass angesichts der Kassenlage keine weiteren Senkungen möglich seien.

https://www.tagesspiegel.de/politik/spd ... 33190.html

Jetzt mal ganz ehrlich, wer glaubt noch, dass die GroKo nach der Revisionsklausel noch Bestand hat? :?:
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https://www.youtube.com/watch?v=Ca9jtQhnjek
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon aleph » Di 14. Mai 2019, 10:12

yogi61 hat geschrieben:(14 May 2019, 09:43)

Die SPD kritisiert einen Schlingerkurs bei der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und warnt vor einer Belastungsprobe für die große Koalition. „Der Zickzackkurs von Frau Kramp-Karrenbauer zeigt die Führungsschwäche und die inhaltliche Desorientierung in der Union“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner dem Tagesspiegel. Zuvor hatte die CDU-Chefin trotz der geringer ausfallenden Steuereinnahmen in der „Welt am Sonntag“ betont, dass sie die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags wolle – um damit die Wirtschaft wieder etwas anzukurbeln. Bisher ist das nur für 90 Prozent der Soli-Zahler ab 2021 geplant, die Entlastung soll bei zehn Milliarden Euro im Jahr liegen. Der CDU-Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg hatte dagegen zuvor erklärt, dass angesichts der Kassenlage keine weiteren Senkungen möglich seien.

https://www.tagesspiegel.de/politik/spd ... 33190.html

Jetzt mal ganz ehrlich, wer glaubt noch, dass die GroKo nach der Revisionsklausel noch Bestand hat? :?:



iich ;) :p
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon yogi61 » Fr 7. Jun 2019, 11:33

Die Zahl der Zweifler in der Union wächst: Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz rechnet mit einem Ende der Großen Koalition noch in diesem Jahr. "Die Große Koalition hält nicht über den Jahreswechsel 2019/2020 hinaus", sagte Merz dem "Handelsblatt". "Im technischen Sinne ist diese Regierung handlungsfähig. Aber es kommen keine neuen Ideen und auch keine großen gesellschaftspolitischen Anstöße mehr."

Als Gründe für seine Einschätzung führte Merz an, die Regierungskoalition sei "sowohl bei den Akteuren als auch bei den Bürgern ja nie sonderlich beliebt" gewesen. Sie sei nur zweite Wahl nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen zwischen Union, Grünen und FDP gewesen.

"Und für die SPD war es eine Zwangsheirat", sagte Merz, der im Dezember Annegret Kramp-Karrenbauer im Rennen um den CDU-Parteivorsitz unterlegen war. "Das alles bricht jetzt wieder auf."

Grüne als Konkurrenz

Ähnlich hatten sich bereits die CDU-Ministerpräsidenten Armin Laschet und Volker Bouffier geäußert.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 71290.html

Da hst sich einiges getan in der Union. Die Durchhalteparolen der Parteichefin werden wohl nur am Rand zur Kenntnis genommen, wenn man sie denn überhaupt zur Kenntnis nimmt.
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Bobo » Fr 7. Jun 2019, 18:59

Misterfritz hat geschrieben:(10 Feb 2019, 18:35)

Ich weiss nicht, ob der Wähler die Aktion der SPD gutheissen würde, von daher denke ich: Egal, was die SPD macht, sie wird weiter abstürzen.
Allerdings präferiere ich immer noch* eine Minderheitsregierung, weil lange Koalitionsverhandlungen eh' nichts bringen würden.
(* hatte ich schon nach der Wahl präferiert)



Ich glaube zwar, dass die SPD in der Lage wäre, das Land politisch wieder einigermaßen in Balance zu bringen, nur scheint es nach anderthalb Jahrzehnten bar jeder Einsicht erwiesen, sie dazu nicht bereit ist. Der Niedergang der SPD liegt für mich vor allem in der Agenda 2010 begründet, dass der Niedergang aktuell zunimmt, könnte mit dem Bekenntnis zum bedingungslosen Bekenntnis zum "Weiter so" mit dem Multikulti liegen. Auch Bürgern, die nicht der AFD zusprechen, wird der aktuelle Trend langsam unheimlich. Sie sagen es nicht offen, aber die Stimmzettel dokumentieren die politische Desorientierung in aller Deutlichkeit.

Schulz war während seiner Kandidatur zur Kanzlerschaft nahe dran, als er versprach, sich die Agenda 2010 hart vornehmen zu wollen. Als dann aber deutlich wurde, was genau er darunter verstand, nämlich das Arbeitslosengeld für besonders Alte zu verlängern, was nichts anderes war als der Versuch, einen Teil der Wähler zu kaufen, war sein Schicksal besiegelt. Zum Glück möchte man angesichts der späteren antisemitischen Attitüden sagen. Mittlerweile dürfte ein klares Bekenntnis seitens der SPD, gegen die Agenda 2010, die Wahlergebnisse womöglich ein Stück weit aufpolieren, zum Sieg, und der ist durchaus möglich, wird ein solches Wahlversprechen m. M. nach nicht mehr reichen! Es würde nach rund 14 Jahren mangelnder Einsicht nicht geglaubt. Deshalb wären deutliche Vorleistungen dringend nötig!

Nicht die ewig gleichen politischen Versprechen machen den Gewinner, sondern die Tat und der Politiker, der von sich sagen kann, seht zurück, ich habe bereits angefangen und werden mein Werk vollenden, sobald die Wähler mir den Auftrag geben. Versprechen ab dem Tage der Wahlkampferöffnung sind auch deshalb witzlos, weil die Wähler mit Verstand sich natürlich fragen täten, und warum habt ihr während der letzten Regierungszeiten als neue deutsche Einheitspartei nichts getan, wenn euch die Ungerechtigkeit doch so sehr auf der Selle lag! Noch wenige Jahre und es ist eine Generation Wähler herangewachsen, welche die Sozialdemokraten als einstige Partei der Arbeitnehmer nicht mal mehr erinnert. Dann könnte es für eine Rückkehr zur Sozialdemokratie zu spät sein. Dafür werden die anderen Parteien schon sorgen. Sie werden die Sozialdemokratie ebenso verteufeln wie alle anderen aufsteigenden Wettbewerbsparteien, um die von ihrer traditionellen Macht fern zu halten. Meiner Meinung nach ist es für die SPD kaum noch eine halbe Minute vor Zwölf. Egal wen sie in die erste Reihe stellen. Eine Neuwahl aus dem Stand mit Versprechen, die in keiner Weise mit der bisherigen Regierungsarbeit in Beziehung stehen, wird der heutigen SPD wohl eher nicht gut bekommen.
Schade, aber schon deshalb ist eine Neuwahl uninteressant. So hat Deutschland noch etwas Zeit, sich auf das Kommende, was immer das sein wird, vorzubereiten.
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Alpha Centauri » Fr 7. Jun 2019, 22:02

Bobo hat geschrieben:(07 Jun 2019, 18:59)

Ich glaube zwar, dass die SPD in der Lage wäre, das Land politisch wieder einigermaßen in Balance zu bringen, nur scheint es nach anderthalb Jahrzehnten bar jeder Einsicht erwiesen, sie dazu nicht bereit ist. Der Niedergang der SPD liegt für mich vor allem in der Agenda 2010 begründet, dass der Niedergang aktuell zunimmt, könnte mit dem Bekenntnis zum bedingungslosen Bekenntnis zum "Weiter so" mit dem Multikulti liegen. Auch Bürgern, die nicht der AFD zusprechen, wird der aktuelle Trend langsam unheimlich. Sie sagen es nicht offen, aber die Stimmzettel dokumentieren die politische Desorientierung in aller Deutlichkeit.

Schulz war während seiner Kandidatur zur Kanzlerschaft nahe dran, als er versprach, sich die Agenda 2010 hart vornehmen zu wollen. Als dann aber deutlich wurde, was genau er darunter verstand, nämlich das Arbeitslosengeld für besonders Alte zu verlängern, was nichts anderes war als der Versuch, einen Teil der Wähler zu kaufen, war sein Schicksal besiegelt. Zum Glück möchte man angesichts der späteren antisemitischen Attitüden sagen. Mittlerweile dürfte ein klares Bekenntnis seitens der SPD, gegen die Agenda 2010, die Wahlergebnisse womöglich ein Stück weit aufpolieren, zum Sieg, und der ist durchaus möglich, wird ein solches Wahlversprechen m. M. nach nicht mehr reichen! Es würde nach rund 14 Jahren mangelnder Einsicht nicht geglaubt. Deshalb wären deutliche Vorleistungen dringend nötig!

Nicht die ewig gleichen politischen Versprechen machen den Gewinner, sondern die Tat und der Politiker, der von sich sagen kann, seht zurück, ich habe bereits angefangen und werden mein Werk vollenden, sobald die Wähler mir den Auftrag geben. Versprechen ab dem Tage der Wahlkampferöffnung sind auch deshalb witzlos, weil die Wähler mit Verstand sich natürlich fragen täten, und warum habt ihr während der letzten Regierungszeiten als neue deutsche Einheitspartei nichts getan, wenn euch die Ungerechtigkeit doch so sehr auf der Selle lag! Noch wenige Jahre und es ist eine Generation Wähler herangewachsen, welche die Sozialdemokraten als einstige Partei der Arbeitnehmer nicht mal mehr erinnert. Dann könnte es für eine Rückkehr zur Sozialdemokratie zu spät sein. Dafür werden die anderen Parteien schon sorgen. Sie werden die Sozialdemokratie ebenso verteufeln wie alle anderen aufsteigenden Wettbewerbsparteien, um die von ihrer traditionellen Macht fern zu halten. Meiner Meinung nach ist es für die SPD kaum noch eine halbe Minute vor Zwölf. Egal wen sie in die erste Reihe stellen. Eine Neuwahl aus dem Stand mit Versprechen, die in keiner Weise mit der bisherigen Regierungsarbeit in Beziehung stehen, wird der heutigen SPD wohl eher nicht gut bekommen.
Schade, aber schon deshalb ist eine Neuwahl uninteressant. So hat Deutschland noch etwas Zeit, sich auf das Kommende, was immer das sein wird, vorzubereiten.



Das liegt auch daran dass die erste Garde der SPD auf ihrem Kerngebiet der Sozialpolitik nicht den Mut findet neu zu denken , ( Hartz4 usw abzuschaffen) neue Konzepte aufzunehmen wie das Bürgergeld oder bedingungslose Grundeinkommen ( deren Richtung LINKE , Grüne , Liberale bereits denken), und da gegen schaue man sich die SPD mal an
Zuletzt geändert von Alpha Centauri am Fr 7. Jun 2019, 23:16, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Ger9374 » Fr 7. Jun 2019, 22:05

Ich würde Neuwahlen begrüßen.
Auf dieses Weitergewurstel Marke Groko kein Bock mehr.
Jede meinung ist wichtig,sofern man eine eigene hat!
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Alpha Centauri » Fr 7. Jun 2019, 23:22

Ger9374 hat geschrieben:(07 Jun 2019, 22:05)

Ich würde Neuwahlen begrüßen.
Auf dieses Weitergewurstel Marke Groko kein Bock mehr.



Die Einzigen die derzeit von Neuwahlen was hätten wären Grüne und minimal die AFD der Rest wohl eher nicht CDU und SPD drohen so oder so weiterhin Verluste an Zustimmung und LINKE und FDP verharren seit Monaten im einstelligen Prozentbereich ohne nennenswerte Zugewinne % für beide wäre es im Gegenteil sogar prozentuale Verluste im Vergleich zur Bundestagswahl2017.
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Bielefeld09 » Fr 7. Jun 2019, 23:24

Ger9374 hat geschrieben:(07 Jun 2019, 22:05)

Ich würde Neuwahlen begrüßen.
Auf dieses Weitergewurstel Marke Groko kein Bock mehr.

Na dann stellen Sie doch mal vor, was Neuwahlen denn ändern?
Von welchem "Weitergewurstel" schreiben Sie denn hier?
Natürlich dürfen Sie auch einfach nur rumnöllen,
aber das begründet eben keine Forderung nach Neuwahlen.
Sorry Mods, es ist nie persönlich gemeint. Ihr habt immer recht. Sorry :( :p
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Bielefeld09 » Fr 7. Jun 2019, 23:27

Alpha Centauri hat geschrieben:(07 Jun 2019, 23:22)

Die Einzigen die derzeit von Neuwahlen was hätten wären Grüne und minimal die AFD der Rest wohl eher nicht CDU und SPD drohen so oder so weiterhin Verluste an Zustimmung und LINKE und FDP verharren seit Monaten im einstelligen Prozentbereich ohne nennenswerte Zugewinne % für beide wäre es im Gegenteil sogar prozentuale Verluste im Vergleich zur Bundestagswahl2017.

Das sind doch alles wieder nur Strategieüberlegungen der Parteien.
Sehen Sie einen Vorteil in Neuwahlen für den Bürger?
Sorry Mods, es ist nie persönlich gemeint. Ihr habt immer recht. Sorry :( :p
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Ger9374 » Fr 7. Jun 2019, 23:37

Sagen wir mal so, Merkel weg, SPD raus aus der Regierung. Linke und FDP unter weiteres . Dann schauen wir mal:-))
Dann auch CDU auf ihren Platz verweisen.
Das dürfte eine Chance geben eine Bruch mit der Politik der letzten Jahre zu führen .
Zukunftsorientierte Politik mit dem Blick auf ein Wettbewerbs und Familienfreundliches Deutschland , das nicht nur als Zahlemann für kaputt gewirtschaftete Südeuropäische Staaten
herhalten muss.
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Bielefeld09 » Sa 8. Jun 2019, 00:00

Ger9374 hat geschrieben:(07 Jun 2019, 23:37)

Sagen wir mal so, Merkel weg, SPD raus aus der Regierung. Linke und FDP unter weiteres . Dann schauen wir mal:-))
Dann auch CDU auf ihren Platz verweisen.
Das dürfte eine Chance geben eine Bruch mit der Politik der letzten Jahre zu führen .
Zukunftsorientierte Politik mit dem Blick auf ein Wettbewerbs und Familienfreundliches Deutschland , das nicht nur als Zahlemann für kaputt gewirtschaftete Südeuropäische Staaten
herhalten muss.

Nun werden Sie doch mal deutlich.
Wo zahlen Sie für Südeuropäische Staaten?
Wo sind sie Zahlemann?
Und wo ist Deutschland nicht Familienfreundlich?
Was soll verbessert werden?
Und warum ist Deutschland nicht Wettbewerbsfähig?
Die Exportzahlen zeichnen das Gegenteil.
Der Ruf nach Neuwahlen ist einfach,
aber Fragen zu Sachthemen zu beantworten,
fällt nicht nur Ihnen schwer.
Sorry Mods, es ist nie persönlich gemeint. Ihr habt immer recht. Sorry :( :p
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Tom Bombadil » Sa 8. Jun 2019, 11:35

Ger9374 hat geschrieben:(07 Jun 2019, 23:37)

Zukunftsorientierte Politik mit dem Blick auf ein Wettbewerbs und Familienfreundliches Deutschland...

Welche Partei, welcher Kanzler soll das denn erreichen?
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Bobo » Sa 8. Jun 2019, 17:19

Alpha Centauri hat geschrieben:(07 Jun 2019, 22:02)

Das liegt auch daran dass die erste Garde der SPD auf ihrem Kerngebiet der Sozialpolitik nicht den Mut findet neu zu denken , ( Hartz4 usw abzuschaffen) neue Konzepte aufzunehmen wie das Bürgergeld oder bedingungslose Grundeinkommen ( deren Richtung LINKE , Grüne , Liberale bereits denken), und da gegen schaue man sich die SPD mal an



Hartz VI und alle Eingriffe in die Tarifautonomie müssen auf jedem Fall fallen. ich wäre wohl nicht für ein bedingungsloses Grundeinkommen und auch nicht für eine Grundrente ohne Bedarfsprüfung. Im Gegenteil! Es gibt reichlich Zahlungen, die an Personen fließen, die garantiert keinen Bedarf haben. Z. B. Kindergeld an Millionäre, usw. Ansprüche sollten immer auch ihre Berechtigung haben. Muss halt gut überlegt sein. Ohne sozialen Frieden wird diese Gesellschaft nicht mehr zur Ruhe kommen und noch sehr viel tiefer Gespalten werden, als wir uns heute vorstellen können. Fürchte ich zumindest. Der Trend ist nicht zu übersehen.
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Misterfritz » Sa 8. Jun 2019, 17:24

Ger9374 hat geschrieben:(07 Jun 2019, 23:37)

Sagen wir mal so, Merkel weg, SPD raus aus der Regierung. Linke und FDP unter weiteres . Dann schauen wir mal:-))
Dann auch CDU auf ihren Platz verweisen.
Und dann?
Was bliebe dann noch übrig ausser Grüne und AfD?
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Alpha Centauri » So 9. Jun 2019, 18:30

Misterfritz hat geschrieben:(08 Jun 2019, 17:24)

Und dann?
Was bliebe dann noch übrig ausser Grüne und AfD?



Immerhin noch eine Wahl zwischen AFD und Grünen ;)
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Willi Brand » Mo 10. Jun 2019, 23:55

Kein Sozialdemokrat, der noch einigermaßen bei Trost ist, kann jetzt Neuwahlen fordern. Bei den Umfragewerten befindet sich die SPD kurz vor dem Abgrund. Wenn jetzt Neuwahlen stattfinden würden, wären die Sozis einen Schritt weiter.
Für eine neue soziale Idee.
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Fliege » Di 11. Jun 2019, 00:00

Willi Brand hat geschrieben:(10 Jun 2019, 23:55)
Kein Sozialdemokrat, der noch einigermaßen bei Trost ist, kann jetzt Neuwahlen fordern. Bei den Umfragewerten befindet sich die SPD kurz vor dem Abgrund. Wenn jetzt Neuwahlen stattfinden würden, wären die Sozis einen Schritt weiter.

Nächster Schritt wäre nicht, Neuwahlen zu fordern, sondern die Merkel-Koaltion zu verlassen, um für die SPD eine bessere Ausgangsposition bei etwaigen Neuwahlen zu schaffen.
Medienversagen: "für den gehobenen Moralbedarf"; Migrationsdesaster: "wie ein Hippie-Staat"; Klimahysterie: "weltweit dümmste Energiepolitik".
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Willi Brand » Di 11. Jun 2019, 00:05

Fliege hat geschrieben:(11 Jun 2019, 00:00)

Nächster Schritt wäre nicht, Neuwahlen zu fordern, sondern die Merkel-Koaltion zu verlassen, um für die SPD eine bessere Ausgangsposition zu schaffen.

Was denken Sie denn, was passiert, wenn die SPD die Groko verlässt?
Für eine neue soziale Idee.
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Re: Neuwahlen oder was?

Beitragvon Fliege » Di 11. Jun 2019, 00:07

Willi Brand hat geschrieben:(11 Jun 2019, 00:05)
Was denken Sie denn, was passiert, wenn die SPD die Groko verlässt?

Es passiert, dass die SPD neues Ansehen gewinnt.
Medienversagen: "für den gehobenen Moralbedarf"; Migrationsdesaster: "wie ein Hippie-Staat"; Klimahysterie: "weltweit dümmste Energiepolitik".

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