sünnerklaas hat geschrieben:(16 Oct 2021, 12:48)
Zum Thema äußere Sicherheit und Bundeswehr muss man auch nicht viel sagen. Die UNION stellt da seit 2005 den Verteidigungsminister. Ergebnis: ein Totalausfall nach dem anderen, Armee geschrottet.
Die Verteidigungspolitik ist ein gutes Beispiel, wie eine vernünftige Erneuerung der CDU ablaufen müßte.
Erster Schritt: Aufarbeitung
Die Union müßte eine ehrliche und schonungslose Abrechnung mit den letzten 16 Jahren vollziehen, in denen die Union verteidigungspolitisch komplett versagt hat. Man hat einem Blender wie Herrn zu Guttenberg oder unqualifizierten Quotenfrauen wie Frau von der Leyen und Frau Karrenbauer die Bundeswehr überlassen. Der Zustand der Bundeswehr ist eine einzige Katastrophe. Deutschland ist nicht mehr verteidigungsfähig. Das darf die Union nie wieder zulassen.
Zweiter Schritt: Klares Profil
1. Die Aussetzung der Wehrpflicht war ein schwerer Fehler. Sie muß schnellstmöglich wieder eingesetzt und so reformiert werden, daß eine Wehrgerechtigkeit gegeben ist. Drückebergertum darf nicht mehr zugelassen werden.
2. Deutschland muß endlich das Zwei-Prozent-Ziel der Nato verpflichtend einhalten. Eventuell müßten es über einige Jahre sogar eher drei Prozent sein, um die Bundeswehr rasch technisch zu modernisieren und wieder vollumfänglich einsatzfähig zu machen.
3. Auslandseinsätze der Bundeswehr dürfen künftig ausschließlich für klar definierten Sicherheitsinteressen Deutschlands und zur Verteidigung der NATO beschlossen werden. Es darf nicht mehr vorkommen, daß deutsche Soldaten wie in Afghanistan in aussichtslosen Einsätzen ohne konkrete Ziele verheizt werden.
4. Die Bundeswehr nimmt Bezug zur gesamten Militärtradition Deutschlands, inklusive den Offizieren und Soldaten beider Weltkriege, die ehrenhaft und vorbildlich gekämpft haben (siehe Ehrenerklärung von Konrad Adenauer). Linke Bilderstürmereien und "Säuberungen" der Bundeswehr, wie in den letzten Jahren geschehen, wird die Union nicht mehr zulassen.
Dritter Schritt: Neue Köpfe
Die CDU braucht einen anerkannten, qualifizierten Fachmann, der das verteidigungspolitische Profil der CDU im öffentlichen Diskus glaubwürdig vertritt. Das kann eigentlich nur ein hochrangiger Offizier sein, der mit unserer Bundeswehr und den verteidigungspolitischen Notwendigkeiten bestens vertraut ist. Es muß klar werden, daß die Union ab sofort wieder die Partei der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschland ist.