Christdemokrat hat geschrieben:(16 Oct 2021, 14:52)
Die Verteidigungspolitik ist ein gutes Beispiel, wie eine vernünftige Erneuerung der CDU ablaufen müßte.
Erster Schritt: Aufarbeitung
Die Union müßte eine ehrliche und schonungslose Abrechnung mit den letzten 16 Jahren vollziehen, in denen die Union verteidigungspolitisch komplett versagt hat. Man hat einem Blender wie Herrn zu Guttenberg oder unqualifizierten Quotenfrauen wie Frau von der Leyen und Frau Karrenbauer die Bundeswehr überlassen. Der Zustand der Bundeswehr ist eine einzige Katastrophe. Deutschland ist nicht mehr verteidigungsfähig. Das darf die Union nie wieder zulassen.
Zweiter Schritt: Klares Profil
1. Die Aussetzung der Wehrpflicht war ein schwerer Fehler. Sie muß schnellstmöglich wieder eingesetzt und so reformiert werden, daß eine Wehrgerechtigkeit gegeben ist. Drückebergertum darf nicht mehr zugelassen werden.
Inwiefern? Die Wehrpflicht war eine sehr teure Angelegenheit, die außerdem ein Höchstmaß an Bürokratie erforderte. Für die meisten in der Bundeswehr anfallenden Aufgaben sind Wehrpflichtige gar nicht geeignet, weil dafür eine intensive und vor allem längere Ausbildung erforderlich ist. Die Zeiten, in denen die Armee mit Infanterie voran marschierte oder im Schützengraben saß, ist lange vorbei. Das ist nur noch Militärromantik. Hinzu kommt: die allermeisten Standorte wurden seit der Wiedervereinigung aufgelöst, die Gebäude meist abgebrochen.
3. Auslandseinsätze der Bundeswehr dürfen künftig ausschließlich für klar definierten Sicherheitsinteressen Deutschlands und zur Verteidigung der NATO beschlossen werden. Es darf nicht mehr vorkommen, daß deutsche Soldaten wie in Afghanistan in aussichtslosen Einsätzen ohne konkrete Ziele verheizt werden.
Dafür braucht man dann noch weniger Soldaten, was wiederum ein weiteres Argument gegen die Wehrpflicht ist. Die Wehrpflicht wäre nichts weiter, als eine teure Kinderbespaßung.
4. Die Bundeswehr nimmt Bezug zur gesamten Militärtradition Deutschlands, inklusive den Offizieren und Soldaten beider Weltkriege, die ehrenhaft und vorbildlich gekämpft haben (siehe Ehrenerklärung von Konrad Adenauer). Linke Bilderstürmereien und "Säuberungen" der Bundeswehr, wie in den letzten Jahren geschehen, wird die Union nicht mehr zulassen.
Man sollte weniger in der Vergangenheit leben. Was gewesen ist, ist gewesen. Zeiten ändern sich, man holt die Vergangenheit nicht zurück. Stattdessen ist es angebracht, einen optimistischen Blick in die Zukunft zu richten. Die Ehrenerklärung Adenauers bleibt davon unberührt.
Dritter Schritt: Neue Köpfe
Die CDU braucht einen anerkannten, qualifizierten Fachmann, der das verteidigungspolitische Profil der CDU im öffentlichen Diskus glaubwürdig vertritt. Das kann eigentlich nur ein hochrangiger Offizier sein, der mit unserer Bundeswehr und den verteidigungspolitischen Notwendigkeiten bestens vertraut ist. Es muß klar werden, daß die Union ab sofort wieder die Partei der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschland ist.