Die Zukunft der SPD

[Cat with a whip]

Gute Nacht, alte Tante.

In einer Rede (ab Minute 18.40) beim Bundesverband der Deutschen Industrie stellte sie Menschen, die sich nur für Klimaschutz interessieren (und nicht auch für Arbeitsplätze und Energiepreise) auf eine Stufe mit der AfD, die den menschengemachten Klimawandel bestreitet. „Beides sind meiner Meinung nach komplett unhaltbare Positionen, denen wir uns auch entgegenstellen müssen“, sagte Nahles allen Ernstes.

Schon die Annahme, Klimaschutz und Arbeitsplätze seien Widersprüche, zeugt dabei von wenig Sachkenntnis – schließlich zeigen alle Erfahrungen und Prognosen, dass konsequenter Klimaschutz zu mehr Jobs führt und volkswirtschaftlich positive Effekte hat. Doch selbst wenn Nahles das nicht wissen sollte, zeugt ihre Aussage von unglaublicher Dummheit.

Denn 73 Prozent der Deutschen wollen einer aktuellen Umfrage zufolge (PDF) bis spätestens 2030 aus der Kohle aussteigen, 46 Prozent sogar schon bis 2025. Alle diese Menschen wissen dank der ehrlichen Worte der SPD-Vorsitzenden nun, wen sie definitiv nicht wählen sollten.

Statt der breiten gesellschaftlichen Mehrheit, die der nächsten Generation einen lebenswerten Planeten hinter­lassen will, umwirbt Nahles lieber andere Zielgruppen: die Industriebosse (die ihrer Rede begeistert applaudierten, aber am Ende vermutlich trotzdem nicht SPD wählen werden) und die 20.000 Beschäftigten der deutschen Kohle­industrie (die übrigens auch bei einem Kohleausstieg kaum von Kündigung bedroht wären). Immerhin: Die Stimmen dieser 0,04 Prozent der Wahlberechtigten dürften der SPD unter Nahles weiterhin sicher sein.

http://www.taz.de/Kolumne-Liebeserklaerung/!5536497/

[Fliege]

Warum wird von Leuten in der SPD versucht, verbliebene Sympathieträger wie Buschkowsky und Sarrazin aus der Partei zu werfen? Weiß die SPD nicht, dass der Faden, der sie mit dem Wahlvolk verbindet, nur noch sehr dünn ist?

[Laertes]

Sozialdemokratie ist 2018 so notwendig wie ein Telefon mit Wählscheibe und Kabel oder ein Schwarz-Weiß-Röhrenfernseher.

[Fliege]

(01 Oct 2018, 21:29)
Sozialdemokratie ist 2018 so notwendig wie ein Telefon mit Wählscheibe und Kabel oder ein Schwarz-Weiß-Röhrenfernseher.

Dem möchte ich zwar nicht widersprechen, doch darauf aufmerksam machen, dass auch Handy und Schlauguckkasten die SPD nicht glücklich gemacht haben. ;-)

[Alexyessin]

(01 Oct 2018, 18:08)

Warum wird von Leuten in der SPD versucht, verbliebene Sympathieträger wie Buschkowsky und Sarrazin aus der Partei zu werfen? Weiß die SPD nicht, dass der Faden, der sie mit dem Wahlvolk verbindet, nur noch sehr dünn ist?

Weil Sarrazin vom gesellschaftlich-politischen Standpunkt doch etwas sehr weit weg ist von der SPD. Die Sozialdemokratie ist im Kern eine linke Partei - und da kommt ein Gebashe aufgrund von unseriösen pseudowissenschaftlichen Thesen nicht gut an.
Bukowsky ist ein anderes Thema, der ist wenigstens noch ein Sozialdemokrat, der den Namen auch verdient. Er hat sich am Thema Integration fast zu Grunde abgearbeitet und manche Wahrheiten ausgesprochen die in den Funktionsetagen der SPD nicht gerne gehört wurden. Aber er hat halt nie versucht daraus so einen Schwachsinn wie Sarrazin zu produzieren.

[Fliege]

(03 Oct 2018, 09:48)
Weil Sarrazin vom gesellschaftlich-politischen Standpunkt doch etwas sehr weit weg ist von der SPD. Die Sozialdemokratie ist im Kern eine linke Partei - und da kommt ein Gebashe aufgrund von unseriösen pseudowissenschaftlichen Thesen nicht gut an.
Bukowsky ist ein anderes Thema, der ist wenigstens noch ein Sozialdemokrat, der den Namen auch verdient. Er hat sich am Thema Integration fast zu Grunde abgearbeitet und manche Wahrheiten ausgesprochen die in den Funktionsetagen der SPD nicht gerne gehört wurden. Aber er hat halt nie versucht daraus so einen Schwachsinn wie Sarrazin zu produzieren.

Regierungsfähig war die SPD im wesentlichen dann, wenn die SPD-Rechte stark genug war, um die SPD-Linke unter Kontrolle zu halten. Selbst Brandt rückte mit dem Godesberger Programm nach rechts in der Hoffnung auf eine Regierungschance. Großartig war Schmidt und Schröder immerhin lernfähig genug (Agenda 2010). Heute besteht die SPD fast nur noch aus der SPD-Linke. Daher kommt wohl die Täuschung, Buschkowsky und Sarrazin stünden zu weit rechts.

[Alexyessin]

(03 Oct 2018, 11:39)

Regierungsfähig war die SPD im wesentlichen dann, wenn die SPD-Rechte stark genug war, um die SPD-Linke unter Kontrolle zu halten. Selbst Brandt rückte mit dem Godesberger Programm nach rechts in der Hoffnung auf eine Regierungschance. Großartig war Schmidt und Schröder immerhin lernfähig genug (Agenda 2010). Heute besteht die SPD fast nur noch aus der SPD-Linke. Daher kommt wohl die Täuschung, Buschkowsky und Sarrazin stünden zu weit rechts.

Was Sarrazin angeht brauchst du natürlich nicht auf die Argumente eingehen.
Ansonsten ist es bei den Sozialdemokraten eben wie bei den Christdemokraten. In der Regierung gehst du in die Mitte. Nichts neues.
Nebenbei Godesberger Programm wurde eher von Ollenhauer und Onkel Herbert durchgepeitscht.

[yogi61]

SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Abschied ihrer Partei von der Agenda 2010 des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder angekündigt. "Wir werden ein neues, modernes Sozialstaatskonzept entwickeln für den 'Sozialstaat 2025'", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Dies solle "die sozialdemokratische Antwort auf die Herausforderungen des digitalen Kapitalismus" sein.
Uns sie droht indirekt auch mit dem aus für die GroKo.

Skeptisch äußerte sich Nahles mit Blick auf die Lage der großen Koalition, die durch "den Richtungsstreit innerhalb der Union" massiv belastet werde. Dieser überlagere die Leistungen der Regierung völlig. Eine große Koalition müsse aber mehr von sich verlangen, als es schon zu einem Erfolg zu erklären, "wenn mal eine Woche lang keine Regierungskrise ist", sagte die SPD-Chefin.

Nahles rief Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, "dieser Regierung Stabilität zu geben". Dazu habe sie als Kanzlerin "viele Mittel in der Hand", die sie aber nicht nutze. "Ich würde mir von Frau Merkel oft mehr Führung und Haltung wünschen", verlangte sie weiter in der "Zeit".

https://www.welt.de/newsticker/news1/ar ... 10-an.html

Naja, im Herbst will sie ja liefern.

[Fliege]

(03 Oct 2018, 15:26)
In der Regierung gehst du in die Mitte.

Schmidt (und mit Abstrichen auch Brandt und Schröder) fühlte sich links anschließend bei den Liberalen durchaus wohl. Insbesondere Schmidt brauchte nicht erst in die linke Mitte gehen, weil er da schon war. In diesem Sinne (Schmidt als Maßstab) stehen Buschkowsky und Sarrazin durchaus nicht weiter rechts als Schmidt, zumal die SPD programmatisch erwägen sollte: Soziale Gerechtigkeit (Kernthema der SPD seit ihrer Gründung) kann operativ nicht darin bestehen, den Kreis der Sozialleistungsanspruchsberechtigten auf die gesamte Erdbevölkerung auszudehnen, sondern vielmehr darin, den Kreis der Anspruchsberechtigten möglichst eng zu begrenzen auf die eigenen Bürger und mit Abstrichen auf etwaige Assoziierte (also auf arbeitsmarktintegrierte EU-Bürger, erwünschte Arbeitsmigranten, darunter türkische Gastarbeiter, neu Eingebürgerte).

[Wähler]

(10 Oct 2018, 16:19)
Schmidt (und mit Abstrichen auch Brandt und Schröder) fühlte sich links anschließend bei den Liberalen durchaus wohl. Insbesondere Schmidt brauchte nicht erst in die linke Mitte gehen, weil der da schon war. In diesem Sinne (Schmidt als Maßstab) stehen Buschkowsky und Sarrazin durchaus nicht weiter rechts als Schmidt, zumal die SPD programmatisch erwägen sollte: Soziale Gerechtigkeit (Kernthema der SPD seit ihrer Gründung) kann operativ nicht darin bestehen, den Kreis der Sozialleistungsanspruchsberechtigten auf die gesamte Erdbevölkerung auszudehnen, sondern vielmehr darin, den Kreis der Anspruchsberechtigten möglichst eng zu begrenzen auf die eigenen Bürger und mit Abstrichen auf etwaige Assoziierte (also auf arbeitsmarktintegrierte EU-Bürger, erwünschte Arbeitsmigranten, darunter türkische Gastarbeiter, neu Eingebürgerte).

Brandt hat sich nach seiner Kanzlerschaft intensiv um den Dialog zwischen Europa und Afrika gekümmert. Ohne vernünftige Entwicklungspolitik werden weniger Flüchtlinge freiwillig in ihre mehr oder weniger befriedeten Länder zurückkehren. Irgendwelche Gruppen hier in Deutschland gegeneinander auszuspielen, wird nicht funktionieren.

[yogi61]

(10 Oct 2018, 16:19)

Schmidt (und mit Abstrichen auch Brandt und Schröder) fühlte sich links anschließend bei den Liberalen durchaus wohl. Insbesondere Schmidt brauchte nicht erst in die linke Mitte gehen, weil er da schon war. In diesem Sinne (Schmidt als Maßstab) stehen Buschkowsky und Sarrazin durchaus nicht weiter rechts als Schmidt, zumal die SPD programmatisch erwägen sollte: Soziale Gerechtigkeit (Kernthema der SPD seit ihrer Gründung) kann operativ nicht darin bestehen, den Kreis der Sozialleistungsanspruchsberechtigten auf die gesamte Erdbevölkerung auszudehnen, sondern vielmehr darin, den Kreis der Anspruchsberechtigten möglichst eng zu begrenzen auf die eigenen Bürger und mit Abstrichen auf etwaige Assoziierte (also auf arbeitsmarktintegrierte EU-Bürger, erwünschte Arbeitsmigranten, darunter türkische Gastarbeiter, neu Eingebürgerte).

Natürlich hatten Brandt und Schmidt keinen Probleme mit den damaligen Liberalen. Die hatten aber nichts mit den sogenannten Liberalen von heute zu tun, da hätten Schmidt und Brandt erhebliche Probleme.

[Fliege]

(10 Oct 2018, 16:26)
Natürlich hatten Brandt und Schmidt keinen Probleme mit den damaligen Liberalen. Die hatten aber nichts mit den sogenannten Liberalen von heute zu tun, da hätten Schmidt und Brandt erhebliche Probleme.

Ich würde sagen: Brandt vielleicht, Schmidt nicht.

[Fliege]

Die FAZ fragt: "Wohin mit der SPD?"
Ja, diese Frage finde ich berechtigt: Wohin mit der SPD?

[Fuerst_48]

(10 Oct 2018, 20:58)

Die FAZ fragt: "Wohin mit der SPD?"
Ja, diese Frage finde ich berechtigt: Wohin mit der SPD?

Die SPD ist auf Talfahrt, wie unsere SPÖ. Nahles muß mit KERN verwandt sein, wenigstens im Geiste, im schwachen...

[Fliege]

(10 Oct 2018, 21:13)
Die SPD ist auf Talfahrt, wie unsere SPÖ. Nahles muß mit KERN verwandt sein, wenigstens im Geiste, im schwachen...

Über die Grenze geschaut will mir scheinen, dass die SPÖ nicht so todessehnsüchtig ist wie die hiesige SPD und nicht so arge Fehler macht. Erstens muss sich die SPÖ nicht Nahles anvertrauen; zweitens muss die SPÖ nicht mit dem Engelchen koalieren; drittens muss die SPÖ nicht die Welteinladung verteidigen.

[Cat with a whip]

(10 Oct 2018, 15:30)

SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Abschied ihrer Partei von der Agenda 2010 des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder angekündigt. "Wir werden ein neues, modernes Sozialstaatskonzept entwickeln für den 'Sozialstaat 2025'", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Dies solle "die sozialdemokratische Antwort auf die Herausforderungen des digitalen Kapitalismus" sein.
Uns sie droht indirekt auch mit dem aus für die GroKo.

Hahahaha.

[Fliege]

Statt durch Verweis auf die Agenda 2010 ihre wirtschaftliche Kompetenz unter Beweis zu stellen (Formulierungsvorschlag: Ohne Schröder wäre Merkel längst pleite), dementiert Nahles die wirtschaftliche Kompetenz der SPD.
Ob die SPD den Nahles-Linksruck überlebt?

[yogi61]

(11 Oct 2018, 12:54)

Statt durch Verweis auf die Agenda 2010 ihre wirtschaftliche Kompetenz unter Beweis zu stellen (Formulierungsvorschlag: Ohne Schröder wäre Merkel längst pleite), dementiert Nahles die wirtschaftliche Kompetenz der SPD.
Ob die SPD den Nahles-Linksruck überlebt?

Wenn es einen wirklichen Linksruck gäbe, würde sie ihn natürlich überleben, weil sie dann die Basis auf ihrer Seite hat. Was sie nicht überleben wird, ist ein "weiter so" in neoliberalen Koalitionen.

[Fliege]

(11 Oct 2018, 12:58)
Wenn es einen wirklichen Linksruck gäbe, würde sie ihn natürlich überleben, weil sie dann die Basis auf ihrer Seite hat. Was sie nicht überleben wird, ist ein "weiter so" in neoliberalen Koalitionen.

Unsolide Wirtschaftspolitik können andere wie Linkspartei und Grüne viele glaubwürdiger machen. ;-)

[yogi61]

(11 Oct 2018, 13:04)

Unsolide Wirtschaftspolitik können andere wie Linkspartei und Grüne viele glaubwürdiger machen. ;-)

Deine Bildzeitungs-Phrasen bringen uns bei diesem Thema nicht weiter.

[Fliege]

Meine was?
Aber du hast recht: Die SPD weiß sicher selber am besten, was ihr auf Talfahrt gut tut. :-)

[yogi61]

(11 Oct 2018, 13:30)

Meine was?
Aber du hast recht: Die SPD weiß sicher selber am besten, was ihr auf Talfahrt gut tut. :-)

Also hast Du noch nicht bemerkt, dass sie mit dem jetzigen Konzept der Regierungsbeteiligung auf Talfahrt ist?

[Fliege]

(11 Oct 2018, 13:34)
Also hast Du noch nicht bemerkt, dass sie mit dem jetzigen Konzept der Regierungsbeteiligung auf Talfahrt ist?

Ich riet der SPD nicht, sich von ihrem Bundespräsidentenmitglied zu einer weiteren Talfahrt mit Merkel dienstverpflichten zu lassen. Mittlerweile glaube ich aber, dass es zur neuen SPD gut passt, aus der politischen Macht durch Verkleinerung heraus gedrängt zu werden.

[firlefanz11]

(10 Oct 2018, 15:30)

die Herausforderungen des digitalen Kapitalismus"

Jetzt fängt die auch schon an mit kommunistischen Kampfbegriffen... Reicht es nicht, dass der Kühnert so ein verkappter Marxist ist? So manövriert sich die SPD nur noch weiter Richtung 10% Marke...

[firlefanz11]

(10 Oct 2018, 20:58)
Wohin mit der SPD?

Ins Klo - wo sie hin gehört...

[firlefanz11]

(11 Oct 2018, 13:34)

Also hast Du noch nicht bemerkt, dass sie mit dem jetzigen Konzept der Regierungsbeteiligung auf Talfahrt ist?

Das hat doch damals jeder Vogel von den Dächern gepfiffen, dass es so kommen würde als die SPD der neuen GroKo zugestimmt hat...

[Odin1506]

(12 Oct 2018, 16:30)

Jetzt fängt die auch schon an mit kommunistischen Kampfbegriffen... Reicht es nicht, dass der Kühnert so ein verkappter Marxist ist? So manövriert sich die SPD nur noch weiter Richtung 10% Marke...

Na dann schau dir doch mal an wann die Talfahrt der SPD begann.
Wenn die Linke nicht wäre, bräuchten wir keine Parteien mehr, weil alles was sonst so in der Regierung und auf der Oppositionsbank sitzt, ein einziger neoliberaler Einheitsbrei ist.
Das einzige was diese Parteien noch unterscheidet sind kleinere Konzepte. Aber alle sind sich einig, wenn es um ihren Machterhalt und um ihre Diäten geht.

[Wähler]

(13 Oct 2018, 08:23)
Na dann schau dir doch mal an wann die Talfahrt der SPD begann.
Wenn die Linke nicht wäre, bräuchten wir keine Parteien mehr, weil alles was sonst so in der Regierung und auf der Oppositionsbank sitzt, ein einziger neoliberaler Einheitsbrei ist.
Das einzige was diese Parteien noch unterscheidet sind kleinere Konzepte. Aber alle sind sich einig, wenn es um ihren Machterhalt und um ihre Diäten geht.

Tiefgreifende Veränderungen in der Parteienlandschaft gibt es auch in den banachbarten EU-Staaten. Die gesellschaftlichen Milieus sind durch den Fall der Mauer, die Europäisierung und Globalisierung, die Digitalisierung und durch zunehmende Migration stärker im Umbruch, als in den 50 Jahren davor. Das ist mit einer gewissen Orientierungslosigkeit und Unsicherheit verbunden und damit eine große Herausforderung für alle politische Parteien und soziale Bewegungen.

[Odin1506]

(13 Oct 2018, 09:41)

Tiefgreifende Veränderungen in der Parteienlandschaft gibt es auch in den banachbarten EU-Staaten. Die gesellschaftlichen Milieus sind durch den Fall der Mauer, die Europäisierung und Globalisierung, die Digitalisierung und durch zunehmende Migration stärker im Umbruch, als in den 50 Jahren davor. Das ist mit einer gewissen Orientierungslosigkeit und Unsicherheit verbunden und damit eine große Herausforderung für alle politische Parteien und soziale Bewegungen.

Also das würde ich so nicht stehen lassen.
Die SPD hat durch ihre Agenda 2010 ihre Wähler verschreckt. DIe Märkte sollten sich selber regulieren (ein Wahnsinn sowas zu glauben). Dadurch wurden die Wähler zu tiefst verunsichert. Warum glaubst du denn ist die SPD nach inkrafttreten der Agenda 2010 so tief gerutscht? Das hat kaum was mit der Globalisierung zu tun. Die SPD ist doch nur noch ein leicht linker Abklatsch der CDU/CSU/FDP/Grüne und AfD. Wir haben 6 neoliberale Parteien im Bundestag und 1 Partei die verzweifelt versucht dagegen zu halten. Wobei diese 6 Parteien ihren Namen nicht im geringsten verdient haben.

[Wähler]

(13 Oct 2018, 09:41)
Tiefgreifende Veränderungen in der Parteienlandschaft gibt es auch in den banachbarten EU-Staaten. Die gesellschaftlichen Milieus sind durch den Fall der Mauer, die Europäisierung und Globalisierung, die Digitalisierung und durch zunehmende Migration stärker im Umbruch, als in den 50 Jahren davor. Das ist mit einer gewissen Orientierungslosigkeit und Unsicherheit verbunden und damit eine große Herausforderung für alle politische Parteien und soziale Bewegungen.

(13 Oct 2018, 11:28)
Also das würde ich so nicht stehen lassen.
Die SPD hat durch ihre Agenda 2010 ihre Wähler verschreckt. DIe Märkte sollten sich selber regulieren (ein Wahnsinn sowas zu glauben). Dadurch wurden die Wähler zu tiefst verunsichert. Warum glaubst du denn ist die SPD nach inkrafttreten der Agenda 2010 so tief gerutscht? Das hat kaum was mit der Globalisierung zu tun. Die SPD ist doch nur noch ein leicht linker Abklatsch der CDU/CSU/FDP/Grüne und AfD. Wir haben 6 neoliberale Parteien im Bundestag und 1 Partei die verzweifelt versucht dagegen zu halten. Wobei diese 6 Parteien ihren Namen nicht im geringsten verdient haben.

Wo ist da jetzt der Widerspruch? Nach dem Fall der Mauer wurde die DDR im weiten Raum deindustrialisiert, die Europäisierung führt zum Outsourcing von Arbeitsplätzen nach Osteuropa und die Globalisierung, Öffnung des Welthandels, bedeutete vor allem verstärkte Konkurrenz aus Südostasien. Die 5 Millionen Arbeitslosen 2005 in Deutschland haben also ihre realwirtschaftlichen und wirtschaftspolitischen Ursachen. Der Neoliberalismus hat die Öffnungen der Märkte seit dem Fall der Mauer vorangetrieben. Die SPD hat mit der Agenda 2010 darauf reagiert mit den bekannten Fehlentwicklungen, vor allem auf dem Leiharbeitsmarkt. Die Union hätte noch eine ganz andere Agenda durchzudrücken versucht. Das beliebte SPD-Bashing ist, historisch betrachtet, zu einseitig. Zur Zeit erleben wir eine starke Gegenbewegung in der versuchten Renationalisierung der USA durch Trump.

[Odin1506]

(14 Oct 2018, 07:51)

Wo ist da jetzt der Widerspruch? Nach dem Fall der Mauer wurde die DDR im weiten Raum deindustrialisiert, die Europäisierung führt zum Outsourcing von Arbeitsplätzen nach Osteuropa und die Globalisierung, Öffnung des Welthandels, bedeutete vor allem verstärkte Konkurrenz aus Südostasien. Die 5 Millionen Arbeitslosen 2005 in Deutschland haben also ihre realwirtschaftlichen und wirtschaftspolitischen Ursachen. Der Neoliberalismus hat die Öffnungen der Märkte seit dem Fall der Mauer vorangetrieben. Die SPD hat mit der Agenda 2010 darauf reagiert mit den bekannten Fehlentwicklungen, vor allem auf dem Leiharbeitsmarkt. Die Union hätte noch eine ganz andere Agenda durchzudrücken versucht. Das beliebte SPD-Bashing ist, historisch betrachtet, zu einseitig. Zur Zeit erleben wir eine starke Gegenbewegung in der versuchten Renationalisierung der USA durch Trump.

Da hast du allerdings recht. Wenn man sich die Plakate von 1991 der CDU anschaut, könnte man es heute mit denen der AfD vergleichen.
Quelle: https://www.mimikama.at/volksverpetzer/cdu-asyl-1991/
Nur das die SPD, die bis Gerhard Schröder sich die "Partei des kleinen Mannes" nannte, sich gegen ihre Wähler wendet, ist es kein Wunder wenn sie in der Versenkung verschwindet.
Wie ich schon schrieb, haben wir im Bundestag 6 neoliberale Parteien, eine davon ist auch noch braun angehaucht, um es vorsichtig auszudrücken, und eine Partei, die versucht dagegen zu halten.
Der Wähler muß sich ja, Entschuldigung für diesen Ausdruck, verarscht vorkommen.

[Wähler]

(14 Oct 2018, 07:51)
Wo ist da jetzt der Widerspruch? Nach dem Fall der Mauer wurde die DDR im weiten Raum deindustrialisiert, die Europäisierung führt zum Outsourcing von Arbeitsplätzen nach Osteuropa und die Globalisierung, Öffnung des Welthandels, bedeutete vor allem verstärkte Konkurrenz aus Südostasien. Die 5 Millionen Arbeitslosen 2005 in Deutschland haben also ihre realwirtschaftlichen und wirtschaftspolitischen Ursachen. Der Neoliberalismus hat die Öffnungen der Märkte seit dem Fall der Mauer vorangetrieben. Die SPD hat mit der Agenda 2010 darauf reagiert mit den bekannten Fehlentwicklungen, vor allem auf dem Leiharbeitsmarkt. Die Union hätte noch eine ganz andere Agenda durchzudrücken versucht. Das beliebte SPD-Bashing ist, historisch betrachtet, zu einseitig. Zur Zeit erleben wir eine starke Gegenbewegung in der versuchten Renationalisierung der USA durch Trump.

(14 Oct 2018, 08:26)
Da hast du allerdings recht. Wenn man sich die Plakate von 1991 der CDU anschaut, könnte man es heute mit denen der AfD vergleichen.
Quelle: https://www.mimikama.at/volksverpetzer/cdu-asyl-1991/
Nur das die SPD, die bis Gerhard Schröder sich die "Partei des kleinen Mannes" nannte, sich gegen ihre Wähler wendet, ist es kein Wunder wenn sie in der Versenkung verschwindet.
Wie ich schon schrieb, haben wir im Bundestag 6 neoliberale Parteien, eine davon ist auch noch braun angehaucht, um es vorsichtig auszudrücken, und eine Partei, die versucht dagegen zu halten.
Der Wähler muß sich ja, Entschuldigung für diesen Ausdruck, verarscht vorkommen.

Es ist noch nicht ausgemacht, dass sich Grüne und AfD zu neoliberalen Parteien entwickeln. Ich selbst lebe in einem grünen Milieu von neugegründeten Wohnungsbaugenossenschaften in München. Die AfD könnte vor allem für die SPD und die Linke noch viel gefährlicher werden, wenn sie eine Sozialpolitik wie die Cinque Stelle in Italien verfolgt.

[Alpha Centauri]

Die SPD hat als politisch bedeutende Partei langfristig gesehen wohl keine Zukunft mehr, sie wird schlicht nicht mehr gebraucht all relevanten Zukunft wichtigen Politikfelder ( Flüchtlings und Migrationspolitik, Digitalisierung ,Umwelt und Klimaschutzpolitik) sind von anderen Parteien besetzt, und die SPD folgt dem europäischen Trend der Sozialdemokratie insgesamt.

[KarlRanseier]

(14 Oct 2018, 08:26)

Da hast du allerdings recht. Wenn man sich die Plakate von 1991 der CDU anschaut, könnte man es heute mit denen der AfD vergleichen.
Quelle: https://www.mimikama.at/volksverpetzer/cdu-asyl-1991/
Nur das die SPD, die bis Gerhard Schröder sich die "Partei des kleinen Mannes" nannte, sich gegen ihre Wähler wendet, ist es kein Wunder wenn sie in der Versenkung verschwindet.
Wie ich schon schrieb, haben wir im Bundestag 6 neoliberale Parteien, eine davon ist auch noch braun angehaucht, um es vorsichtig auszudrücken, und eine Partei, die versucht dagegen zu halten.
Der Wähler muß sich ja, Entschuldigung für diesen Ausdruck, verarscht vorkommen.

Sehe ich ähnlich. Ich spiele mit dem Gedanken, selbst eine Ein-Programmpunkt-Partei zu gründen. Einzige Parole: "Der Mittelstand muss NICHT entlastet werden". Damit wäre meine Partei in diesem Punkt eine klare Alternative zu allen anderen, abgesehen von den Linken. Aber mir können die Spaßvögel aufgrund meines Alters keine negative DDR-Vergangenheit andichten.

Wenn das Moslem-Bashing der AfD für 14 % reicht, dann sollte doch meine wesentlich intelligentere Parole für 40 % reichen. Und wenn nicht, dann wird eben gegen Sachsen gestänkert!

[Wähler]

(15 Oct 2018, 22:47)
Die SPD hat als politisch bedeutende Partei langfristig gesehen wohl keine Zukunft mehr, sie wird schlicht nicht mehr gebraucht all relevanten Zukunft wichtigen Politikfelder ( Flüchtlings und Migrationspolitik, Digitalisierung ,Umwelt und Klimaschutzpolitik) sind von anderen Parteien besetzt, und die SPD folgt dem europäischen Trend der Sozialdemokratie insgesamt.

Die sozialdemokratischen Parteien kümmern sich zu wenig um die Verlierer der Globalisierung beziehungsweise Europäisierung, sowie der Digitalisierung. In Deutschland arbeitet jeder fünfte in prekären wirtschaftlichen Verhältnissen, in Ostdeutschland fast jeder dritte. Die Wohnungmisere in den Ballungsräumen kommt hinzu. Der Ausstieg aus der Braunkohle in Ostdeutschland wird eine ganze Region verarmen, wenn nicht ein Strukturwandel massiv öffentlich gefördert wird. Die politische Linke in Deutschland ist in einem orientierungslosen Zustand, ohne Bereitschaft und Fähigkeit zur Parteienkooperation.

[Odin1506]

(15 Oct 2018, 23:01)

Sehe ich ähnlich. Ich spiele mit dem Gedanken, selbst eine Ein-Programmpunkt-Partei zu gründen. Einzige Parole: "Der Mittelstand muss NICHT entlastet werden". Damit wäre meine Partei in diesem Punkt eine klare Alternative zu allen anderen, abgesehen von den Linken. Aber mir können die Spaßvögel aufgrund meines Alters keine negative DDR-Vergangenheit andichten.

Wenn das Moslem-Bashing der AfD für 14 % reicht, dann sollte doch meine wesentlich intelligentere Parole für 40 % reichen. Und wenn nicht, dann wird eben gegen Sachsen gestänkert!

Ich hätte da eine tolle Idee für eine neue Partei, die lautet die Partei der Ahnungslosen. Das einzige Programm: Wir wählen alles (wenn der Preis stimmt).
Vllt bekommen wir ja die SPD wieder hoch.

[Senexx]

Während ihre Partei auf den Hund gekommen ist, ist Nahles aufs Pferd gekommen

https://www.bild.de/politik/inland/poli ... .bild.html

[unity in diversity]

(17 Oct 2018, 00:36)

Während ihre Partei auf den Hund gekommen ist, ist Nahles aufs Pferd gekommen

https://www.bild.de/politik/inland/poli ... .bild.html

Die armen Pferde.
Nahles trägt derweil die gleichen unförmigen Hosenanzüge, wie ihr klobiges Vorbild.
Beide wollen den Menschen „dort draussen“ ihre Politik näherbringen.
Also, dort die Menschen und drinnen die noch nicht richtig verstandenen Aliens?

[Senexx]

(17 Oct 2018, 04:48)

Die armen Pferde.
Nahles trägt derweil die gleichen unförmigen Hosenanzüge, wie ihr klobiges Vorbild.
Beide wollen den Menschen „dort draussen“ ihre Politik näherbringen.
Also, dort die Menschen und drinnen die noch nicht richtig verstandenen Aliens?

"Politik näherbringen" klingt nach: "Den Deppen klarmachen, was sie gefälligst zu unterstützen haben".

[Wähler]

Zeit 21. Oktober 2018 Die SPD müsse ihr linkes Profil schärfen, sagt der frühere Fraktionsvorsitzende. Dazu gehöre die Unterstützung von Geringverdienern und Lohngleichheit in Ost und West.
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... olkspartei
"Oppermann lehnte Vorschläge ab, die SPD solle künftig nicht mehr versuchen, eine Politik für alle Interessengruppen anzubieten. "Die Volksparteien bedienen im Gegensatz zu populistischen Parteien das ganze Spektrum der Politik und bieten Antworten auf alle Fragen, die für die Bürgerinnen und Bürger wichtig sind: Rente, Lohnentwicklung, Bildung, Vereinbarkeit von Beruf und Familie, schnelles Internet, moderne Verkehrswege, aber auch wie wir uns vor den negativen Auswirkungen von Globalisierung und Digitalisierung schützen.""
Oppermann ist es in seiner Zeit als Fraktionsvorsitzender und Asylrechtsexperte nicht gelungen, ein Einwanderungsgesetz voran zu bringen. Das Thema Leiharbeit und Tarifbindung in Ost-Deutschland hat die SPD zur Zeit nicht auf dem Radar. In der Europapolitik hat sich der SPD-Finanzminister inzwischen zu einem Vorschlag aufgerafft. Aber auch die SPD blickt zu wenig über den nationalen Tellerrand hinaus.
siehe auch:
SZ Koalitionstracker Woran sich die Bundesregierung messen lassen muss
https://www.sueddeutsche.de/politik/bun ... -1.3959524

[yogi61]

(21 Oct 2018, 10:02)

Zeit 21. Oktober 2018 Die SPD müsse ihr linkes Profil schärfen, sagt der frühere Fraktionsvorsitzende. Dazu gehöre die Unterstützung von Geringverdienern und Lohngleichheit in Ost und West.
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... olkspartei
"Oppermann lehnte Vorschläge ab, die SPD solle künftig nicht mehr versuchen, eine Politik für alle Interessengruppen anzubieten. "Die Volksparteien bedienen im Gegensatz zu populistischen Parteien das ganze Spektrum der Politik und bieten Antworten auf alle Fragen, die für die Bürgerinnen und Bürger wichtig sind: Rente, Lohnentwicklung, Bildung, Vereinbarkeit von Beruf und Familie, schnelles Internet, moderne Verkehrswege, aber auch wie wir uns vor den negativen Auswirkungen von Globalisierung und Digitalisierung schützen.""
Oppermann ist es in seiner Zeit als Fraktionsvorsitzender und Asylrechtsexperte nicht gelungen, ein Einwanderungsgesetz voran zu bringen. Das Thema Leiharbeit und Tarifbindung in Ost-Deutschland hat die SPD zur Zeit nicht auf dem Radar. In der Europapolitik hat sich der SPD-Finanzminister inzwischen zu einem Vorschlag aufgerafft. Aber auch die SPD blickt zu wenig über den nationalen Tellerrand hinaus.
siehe auch:
SZ Koalitionstracker Woran sich die Bundesregierung messen lassen muss
https://www.sueddeutsche.de/politik/bun ... -1.3959524

Interessant, dass das Herrn Oppermann jetzt auffällt, nachdem er über Jahre die neoliberalen Positionen der Parteiführung verteidigt hat und die Karre im Dreck steckt.

[sunny.crockett]

(21 Oct 2018, 10:02)

Zeit 21. Oktober 2018 Die SPD müsse ihr linkes Profil schärfen, sagt der frühere Fraktionsvorsitzende. Dazu gehöre die Unterstützung von Geringverdienern und Lohngleichheit in Ost und West.

Seit Schröder kümmert man sich bei der SPD ja mehr um Arbeitgeber, als um diejenigen Arbeitnehmer, die zur Stammwählerschaft der Partei gehören. Seit einigen Jahren ist auch noch Konkurenz auf dem Arbeitsmarkt für einfache Tätigkeiten sowie auch Konkurenz um Sozialwohnungen durch die Flüchtlingskrise entstanden. Sogar Frau Wagenknecht hat das vor einigen Jahren schon mal erkannt, wurde von den Linken aber dafür massiv beschimpft.

Ich würde der SPD vorschlagen, Frau Wagenknecht sollte einen Parteiwechsel von den Linken zur SPD machen (Oskar weiß, wie sowas funktioniert) und dort die Leitung mit einem neuen Team übernehmen. Frau Wagenknecht ist bei den Linken ja eh verschenkt. Nahles, Stegner und Konsorten sollten aussortiert werden. Wagenknecht würde man dann auch den Kurswechsel in der SPD abnehmen, also wieder Einsatz für die einfachen Arbeiter, Geringverdiener, Sozialhilfeempfänger, Rentner usw.

[Fliege]

(22 Oct 2018, 09:20)
Ich würde der SPD vorschlagen, Frau Wagenknecht sollte einen Parteiwechsel von den Linken zur SPD machen (Oskar weiß, wie sowas funktioniert) und dort die Leitung mit einem neuen Team übernehmen. Frau Wagenknecht ist bei den Linken ja eh verschenkt. Nahles, Stegner und Konsorten sollten aussortiert werden. Wagenknecht würde man dann auch den Kurswechsel in der SPD abnehmen, also wieder Einsatz für die einfachen Arbeiter, Geringverdiener, Sozialhilfeempfänger, Rentner usw.

Das könnte sich für die SPD wie ein vergiftetes Übernahmeangebot auswirken. *lol*

[Alpha Centauri]

(14 Oct 2018, 09:43)

Es ist noch nicht ausgemacht, dass sich Grüne und AfD zu neoliberalen Parteien entwickeln. Ich selbst lebe in einem grünen Milieu von neugegründeten Wohnungsbaugenossenschaften in München. Die AfD könnte vor allem für die SPD und die Linke noch viel gefährlicher werden, wenn sie eine Sozialpolitik wie die Cinque Stelle in Italien verfolgt.

Dass sehe ich ähnlich, man braucht sich ja nur mal die Wählerwanderungen von SPD und LINKE hin zu AFD bei Wahlen anschauen und dieser Befund ist kein Zufall. Bei AFD und Grünen verhält es sich indes anders diese Parteien sind in fast allen Politikfeldern ideologische Gegenspieler die sich in gewisser Weise gegenseitig bestärken was man auch an den steigenden Umfragewerten der AFD wie auch der Grünen beobachten kann.

[Wähler]

SZ 29. Oktober 2018 SPD-Plan für große Koalition - Was im Nahles-Papier steht
https://www.sueddeutsche.de/politik/spd ... -1.4189399

So soll das Gute-Kita-Gesetz noch in diesem Jahr im Bundestag verabschiedet werden, "um die Qualität der Betreuung zu verbessern und Freiräume für mehr Gebührenfreiheit zu schaffen". Ein Familienentlastungsgesetz für mehr finanziellen Spielraum von Familien soll ebenfalls noch 2018, ein Familienstärkungsgesetz bis zur Sommerpause 2019 beschlossen werden.

Weiter verlangt die SPD, dass die Grundrente und das Pflegepersonalstärkungsgesetz bis zur Sommerpause 2019 im Kabinett beschlossen werden. Im Arbeitsrecht soll das Qualifizierungschancengesetz noch in diesem Jahr im Bundestag verabschiedet werden, um das Recht auf Weiterbildung zu stärken...Im Kabinett soll zudem bis zur Sommerpause die Einschränkung der sachgrundlosen Befristung und von Kettenbefristungen beschlossen werden.

"Darin solle geregelt werden, welche Vorhaben bis zur im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarten Halbzeitbilanz im Herbst 2019 umgesetzt sein sollen. "Wir erwarten, dass in zentralen Politikfeldern wesentliche Vorhaben des Koalitionsvertrages bis zur Bestandsaufnahme beschlossen oder auf den gesetzgeberischen Weg gebracht werden.""
Nur in der Sozialpolitik ist eine Linie zu erkennen, in anderen Politikfeldern aber nicht. Die SPD ist zu einer Ein-Themen-Partei geworden.

[JJazzGold]

Die SPD auf der Suche nach einem Profilschärfer. Nur - woher nehmen und nicht stehlen?

Man müsse mutig sein, provozieren und zuspitzen, sagte der 71-jährige Steinbrück. Dazu sei ein Wechsel an der Parteispitze nötig. "Das läuft darauf hinaus, dass die SPD eher eine Person wie Bernie Sanders braucht, nur 30 Jahre jünger". Der Senator habe mit "der Geschichte eines gerechteren Amerika" mobilisiert und jene um sich versammelt, "die Fairness vermissen und in guter Nachbarschaft leben wollen".

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 9-amp.html

[Ammianus]

(31 Oct 2018, 07:41)

Die SPD auf der Suche nach einem Profilschärfer. Nur - woher nehmen und nicht stehlen?

Man müsse mutig sein, provozieren und zuspitzen, sagte der 71-jährige Steinbrück. Dazu sei ein Wechsel an der Parteispitze nötig. "Das läuft darauf hinaus, dass die SPD eher eine Person wie Bernie Sanders braucht, nur 30 Jahre jünger". Der Senator habe mit "der Geschichte eines gerechteren Amerika" mobilisiert und jene um sich versammelt, "die Fairness vermissen und in guter Nachbarschaft leben wollen".

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 9-amp.html

Die Forderung nach einem Mindestlohn von 12 Euro wäre da schon mal ein Anfang. Immerhin wüsste manch potentieller Wähler dann wieder, was der seltsam geschwungene Buchstabe am Anfang des Parteinamens bedeutet.

[JJazzGold]

(31 Oct 2018, 10:14)

Die Forderung nach einem Mindestlohn von 12 Euro wäre da schon mal ein Anfang. Immerhin wüsste manch potentieller Wähler dann wieder, was der seltsam geschwungene Buchstabe am Anfang des Parteinamens bedeutet.

Das ist in Betrachtung linker Profilschärfung zwar richtig betrachtet, dazu gehört auch die Forderung nach Reichensteuer, Vermögenssteuer, eine gesetzliche Festlegung des Mietpreises, kostenloser Kita- und Schulbesuch, Abschaffung der Leiharbeit und befristeter Arbeitsverträge, Abschaffung von Hartz IV, Anhebung des Rentenniveaus auf 53%, etc.

Die Frage lautet aber, wer soll diese Forderungen an der Spitze der SPD populär vermarkten?

[Wähler]

(31 Oct 2018, 10:26)
Das ist in Betrachtung linker Profilschärfung zwar richtig betrachtet, dazu gehört auch die Forderung nach Reichensteuer, Vermögenssteuer, eine gesetzliche Festlegung des Mietpreises, kostenloser Kita- und Schulbesuch, Abschaffung der Leiharbeit und befristeter Arbeitsverträge, Abschaffung von Hartz IV, Anhebung des Rentenniveaus auf 53%, etc.
Die Frage lautet aber, wer soll diese Forderungen an der Spitze der SPD populär vermarkten?

Bitte nicht die Sozialpolitik der SPD mit der der Partei die Linke verwechseln. Steinbrück hat sich für eine moderate Erhöhung der Erbschaftssteuer ausgesprochen, jegliche technische Umsetzung einer Reichen- oder Vermögenssteuer lehnt er ab. Von einer gesetzlichen Festlegung des Mietpreises und der Abschaffung von Hartz IV ist bei der SPD auch keine Rede. Die SPD traut sich ja noch nicht einmal, Hartz I abzuschaffen.

[yogi61]

(31 Oct 2018, 11:31)

Bitte nicht die Sozialpolitik der SPD mit der der Partei die Linke verwechseln. Steinbrück hat sich für eine moderate Erhöhung der Erbschaftssteuer ausgesprochen, jegliche technische Umsetzung einer Reichen- oder Vermögenssteuer lehnt er ab. Von einer gesetzlichen Festlegung des Mietpreises und der Abschaffung von Hartz IV ist bei der SPD auch keine Rede. Die SPD traut sich ja noch nicht einmal, Hartz I abzuschaffen.

Es ist für die SPD völlig irrelevant, was Steinbrück fordert. Steinbrück ist eines der Gesichter, die für den Untergang der Sozialdemokraten verantwortlich ist.