Brauchen wir eine neue liberale Partei?

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Kael
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon Kael » Fr 23. Sep 2016, 22:07

CDU ist liberal genug.
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon Progressiver » So 25. Sep 2016, 01:38

Provokateur hat geschrieben:(12 Sep 2016, 11:22)

Haben wir doch. Die Piratenpartei.


Die Piratenpartei hätte vom Ansatz her das Potential gehabt, genau dies zu leisten. Liberalismus in einer älteren Form meint nämlich nicht nur das Wohl der Wenigen, sondern auch, dass jeder Mensch die gleichen juristischen wie sozialen Rechte haben solle. Jemandem, der in einer unterprivilegierten Situation ist, zu ermöglichen, möglichst viele Rechte zu erlangen, ist dabei besser als den ohnehin schon finanziell Starken ihre breiten Schultern mittels Steuererleichterung zu entlasten. Ein gesunder Liberalismus kann folglich nur egalitär und sozial gedacht werden. Und früher gab es ja bekanntlich mit Karl Popper, Ralf Dahrendorf und anderen Wissenschaftlern genug Intellektuelle, die sich für eine liberale und offene Gesellschaft einsetzen wollten. Als aber die Neoliberalen an die Macht kamen, wurde dieses liberale Erbe jedoch zugunsten einer Diktatur des Kapitals ausgemerzt. Während frühere Intellektuelle zudem laizistisch dachten, ist es für die moderne FDP kein Problem, die Kirchen und den Gott Mammon anzubeten.

Was die Piraten selbst betrifft, so sind sie ans sich selbst zugrunde gegangen. Sie wollten sich ja bekanntlich nie professionalisieren. Und auch das Thema Grundeinkommen ist laut Expertem wie Heiner Flassbeck für die Armen ein Fiasko. Ich habe sie 2013 bei der Bundestagswahl ein letztes Mal gewählt, da sich keine Partei stärker für die Freiheit von Edward Snowden eingesetzt hat. Auch ein Ströbele von den Grünen, der sich ebenfalls für Bürgerrechte einsetzt, macht dessen Partei nicht wählbarer.

Alles in allem haben wir also heutzutage keine Partei, die sich auf die klassischen liberalen Intellektuellen berufen kann oder will. Dies ist aber kein Alleinstellungsmerkmal. Die SPD ist ja auch nicht mehr sozialdemokratisch, die grünen Ökos nur noch wirtschaftsfreundlich sowie die CDU mit dem Abgang von Heiner Geisler und Norbert Blüm hat ebenfalls die guten Seiten der christlichen Lehre hinter sich gelassen.

Wenn also tatsächlich jemand für echte (sozial-)liberale Werte einstehen will,, dann hat er oder sie nur zwei Möglichkeiten: Entweder er gründet eine eigene Partei. Oder aber er muss zu den LINKEN wechseln, wie es führende Ex-Piratinnen wie Anke Domscheit-Berg es schon getan haben.
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon DarkLightbringer » So 25. Sep 2016, 08:46

Eine liberale Kraft kann natürlich nicht an den Rändern verortet werden, sie muss vielmehr drei Merkmale mühelos erfüllen: 1. Verantwortungsbewußt statt populistisch, 2. Volkspartei statt Klientschaftspartei und 3. mittig statt radikal.
Eine neue Kraft bräuchte aber vor allem eines - Inhalte. Und zwar solche, die Erkennbarkeit aufweisen und sich hinreichend deutlich vom gegebenen Angebot in der Mitte abheben. Hierzu böten sich ein oder zwei innenpolitische Inhalte an sowie mindestens ein außenpolitisches Thema. Aber alles, was unterhalb dieses Radars bliebe, wird auch unterhalb der Wahrnehmungsschwelle des Wählers bleiben.
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon unity in diversity » So 25. Sep 2016, 08:57

DarkLightbringer hat geschrieben:(25 Sep 2016, 08:46)

Eine liberale Kraft kann natürlich nicht an den Rändern verortet werden, sie muss vielmehr drei Merkmale mühelos erfüllen: 1. Verantwortungsbewußt statt populistisch, 2. Volkspartei statt Klientschaftspartei und 3. mittig statt radikal.
Eine neue Kraft bräuchte aber vor allem eines - Inhalte. Und zwar solche, die Erkennbarkeit aufweisen und sich hinreichend deutlich vom gegebenen Angebot in der Mitte abheben. Hierzu böten sich ein oder zwei innenpolitische Inhalte an sowie mindestens ein außenpolitisches Thema. Aber alles, was unterhalb dieses Radars bliebe, wird auch unterhalb der Wahrnehmungsschwelle des Wählers bleiben.

Hier bietet sich Egon Bahr an, einer der besten deutschen Außenpolitiker:
http://www.zeit.de/2009/21/D-Souveraenitaet
In die Trottelecke, gehört Egon Bahr mit Sicherheit kaum.
Weil er keiner von den Reichsdeppen gewesen sein kann.
Zuletzt geändert von unity in diversity am So 25. Sep 2016, 09:24, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon Alexyessin » So 25. Sep 2016, 09:17

Kael hat geschrieben:(23 Sep 2016, 22:07)

CDU ist liberal genug.


Ähm, nein, das ist nicht liberal.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon DarkLightbringer » So 25. Sep 2016, 09:25

unity in diversity hat geschrieben:(25 Sep 2016, 08:57)

Hier bietet sich Egon Bahr an, einer der besten deutschen Außenpolitiker:
http://www.zeit.de/2009/21/D-Souveraenitaet

Diese Fußnote deutet schon an, wie schwer man sich mit neuen Inhalten tut. Der Kalte Krieg ist vorbei, die Souveränität Deutschlands steht außer Frage und die Westbindung ist klar.
Egon Bahr mag interessant gewesen sein, Gustav Stresemann auch, aber die gegenwärtige, veränderte Sicherheitslage verlangt nach neuen Antworten. So könnte man beispielsweise eine Neue Ostpolitik einfordern, die den Dialog mit der Ukraine einschließt oder die Idee einer Entente Cordiale für Länder, die nicht unter dem Schutz der Allianz stehen, unterstützt. Das wären dann Inhalte.
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon unity in diversity » So 25. Sep 2016, 09:40

DarkLightbringer hat geschrieben:(25 Sep 2016, 09:25)

Diese Fußnote deutet schon an, wie schwer man sich mit neuen Inhalten tut. Der Kalte Krieg ist vorbei, die Souveränität Deutschlands steht außer Frage und die Westbindung ist klar.
Egon Bahr mag interessant gewesen sein, Gustav Stresemann auch, aber die gegenwärtige, veränderte Sicherheitslage verlangt nach neuen Antworten. So könnte man beispielsweise eine Neue Ostpolitik einfordern, die den Dialog mit der Ukraine einschließt oder die Idee einer Entente Cordiale für Länder, die nicht unter dem Schutz der Allianz stehen, unterstützt. Das wären dann Inhalte.

Seitdem die Nachkriegsordnung zur Fußnote der Geschichte gemacht wurde, müssen wir uns wohl mit der Tatsache arrangieren, in einer Vorkriegsordnung zu leben.
Ist natürlich Spam und wird alsbald gelöscht, nehme ich an.
Trotzdem sollte eine neue liberale Partei an alles denken, vor allem an den Eid, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden.
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon DarkLightbringer » So 25. Sep 2016, 09:51

unity in diversity hat geschrieben:(25 Sep 2016, 09:40)

Seitdem die Nachkriegsordnung zur Fußnote der Geschichte gemacht wurde, müssen wir uns wohl mit der Tatsache arrangieren, in einer Vorkriegsordnung zu leben.
Ist natürlich Spam und wird alsbald gelöscht, nehme ich an.
Trotzdem sollte eine neue liberale Partei an alles denken, vor allem an den Eid, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden.

In der Tat ist die europäische Friedensordnung einer neuen Kriegs- und Krisenordnung gewichen. Die deutsche Position bewegt sich hierbei zwischen Appeasement und Beistand. Die hier debattierte liberale Kraft müsste hierzu eine Version skizzieren, die inhaltlich wahrnehmbar ist.
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon unity in diversity » So 25. Sep 2016, 10:00

Das hoffe ich auch.
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon DarkLightbringer » So 25. Sep 2016, 10:23

Nach einer aktuellen Umfrage legt die FDP zu und der Aufwärtstrend der AfD stoppt zum ersten mal seit 5 Wochen.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... toppt.html
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon unity in diversity » So 25. Sep 2016, 10:30

In der Wirtschaftsliberalität sind die kaum voneinander unterscheidbar.
Die Ausländerpolitik macht den Unterschied.
Egal, wer gewinnt, beide werden die Teddywerfer und -innen, für den erforderlichen Lohn- und Sozialabbau verantwortlich machen.
Weil bekanntlich die dreisteste Lüge am besten entwaffnet.
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon DarkLightbringer » So 25. Sep 2016, 13:02

unity in diversity hat geschrieben:(25 Sep 2016, 10:30)

In der Wirtschaftsliberalität sind die kaum voneinander unterscheidbar.
Die Ausländerpolitik macht den Unterschied.
Egal, wer gewinnt, beide werden die Teddywerfer und -innen, für den erforderlichen Lohn- und Sozialabbau verantwortlich machen.
Weil bekanntlich die dreisteste Lüge am besten entwaffnet.

Eine liberale Kraft wird sich naturgemäß immer von den extremen Rändern unterscheiden, gerade auch, was die NS-Rhetorik betrifft. Über den makroökonomischen Kurs lässt sich natürlich immer streiten.

Die FDP setzt auf Wachstumsimpulse und möchte die Sozialkosten nicht über die Beitragszahlungen der Arbeitnehmer finanziert sehen, sondern über die Steuer. Die Renten sollen durch private Vorsorge und Kapitaldeckung finanziert werden.

https://www.liberale.de/content/sozialpolitik
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon Weltregierung » So 25. Sep 2016, 13:12

DarkLightbringer hat geschrieben:(25 Sep 2016, 13:02)
Die FDP setzt auf Wachstumsimpulse und möchte die Sozialkosten nicht über die Beitragszahlungen der Arbeitnehmer finanziert sehen, sondern über die Steuer. Die Renten sollen durch private Vorsorge und Kapitaldeckung finanziert werden.

https://www.liberale.de/content/sozialpolitik


Und ich hatte schon Angst, die FDP hätte sich verändert.
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon DarkLightbringer » So 25. Sep 2016, 13:16

Weltregierung hat geschrieben:(25 Sep 2016, 13:12)

Und ich hatte schon Angst, die FDP hätte sich verändert.

Die FDP ist ja die alte, liberale Kraft. Wer eine neue, liberale Kraft will, müsste dann evtl. andeuten, was neu sein soll.
;)
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon Weltregierung » So 25. Sep 2016, 13:17

DarkLightbringer hat geschrieben:(25 Sep 2016, 13:16)

Die FDP ist ja die alte, liberale Kraft. Wer eine neue, liberale Kraft will, müsste dann evtl. andeuten, was neu sein soll.
;)


Das müssen andere tun, ich persönlich komme ganz gut ohne liberale Kräfte aus. :)
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon DarkLightbringer » So 25. Sep 2016, 13:21

Weltregierung hat geschrieben:(25 Sep 2016, 13:17)

Das müssen andere tun, ich persönlich komme ganz gut ohne liberale Kräfte aus. :)

Die Mehr-Parteien-Landschaft kommt vielleicht ohne FDP aus und die Ränder ohne Liberalismus, aber die Demokratie kommt grundsätzlich nicht ohne liberale Merkmale aus.
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon Weltregierung » So 25. Sep 2016, 13:23

DarkLightbringer hat geschrieben:(25 Sep 2016, 13:21)

Die Mehr-Parteien-Landschaft kommt vielleicht ohne FDP aus und die Ränder ohne Liberalismus, aber die Demokratie kommt grundsätzlich nicht ohne liberale Merkmale aus.


Die Demokratie wird auch ohne private Vorsorge nicht untergehen, keine Sorge.
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon DarkLightbringer » So 25. Sep 2016, 13:57

Weltregierung hat geschrieben:(25 Sep 2016, 13:23)

Die Demokratie wird auch ohne private Vorsorge nicht untergehen, keine Sorge.

Ja. Aber eben nicht ohne liberale Merkmale dieser Republik. Ich will ein konkretes Beispiel nennen: In der aktuellen Stunde des Bundestages vom 22.9. gab es einen weitgehenden Konsens darüber, den Angriff auf den UN-Hilfskonvoi südwestlich von Aleppo deutlich zu verurteilen. Nur die Linke drückte sich darum herum, die Verantwortlichen auch beim Namen zu nennen. Das wird dann demnächst die AfD wohl auch so machen.
Finde also schon, dass die liberale Demokratie eine starke Mitte braucht.
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon BlueMonday » So 25. Sep 2016, 14:14

DarkLightbringer hat geschrieben:(25 Sep 2016, 13:57)

: In der aktuellen Stunde des Bundestages vom 22.9. gab es einen weitgehenden Konsens darüber, den Angriff auf den UN-Hilfskonvoi südwestlich von Aleppo deutlich zu verurteilen. Nur die Linke drückte sich darum herum, die Verantwortlichen auch beim Namen zu nennen. Das wird dann demnächst die AfD wohl auch so machen.

Hmm, ist denn bewiesen, wer verantwortlich dafür ist? Und was haben nun die Betroffenen davon, wenn der dt. Bundestag solche Angriffe -sebstverständlicherweise- "verurteilt".
Ich bin mir sicher, dass auch ausnahmslos die führenden AfD-Politiker genauso wie das politische Personal der Linken solche Angriffe nicht gutheißen. Das ist doch ganz unabhängig von der Frage, wer nun der Verantwortliche ist. Nur sind solche reinen Bekundungen und praktisch selbstverständlichen Bekenntnisse wenig bis gar nicht hilfreich.
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Re: Brauchen wir eine neue liberale Partei?

Beitragvon Weltregierung » So 25. Sep 2016, 14:18

DarkLightbringer hat geschrieben:(25 Sep 2016, 13:57)

Ja. Aber eben nicht ohne liberale Merkmale dieser Republik. Ich will ein konkretes Beispiel nennen: In der aktuellen Stunde des Bundestages vom 22.9. gab es einen weitgehenden Konsens darüber, den Angriff auf den UN-Hilfskonvoi südwestlich von Aleppo deutlich zu verurteilen. Nur die Linke drückte sich darum herum, die Verantwortlichen auch beim Namen zu nennen.


Die Linke hat besagten Angriff sehr wohl verurteilt und als schweres Kriegsverbrechen bezeichnet. Du solltest Dir schon etwas mehr Mühe geben und nicht einfach Dinge behaupten, die sich durch einmaliges Verwenden einer Internetsuchmaschine widerlegen lassen. Richtig ist, dass sie die Verantwortlichen "nicht beim Namen genannt" hat, was eventuell damit zu tun hat, dass noch garnicht klar ist, wer für den Angriff verantwortlich ist. Wenn sich eine "starke Mitte" durch hysterische Schnellschüsse anstatt Besonnenheit auszeichnet, spricht das nicht gerade für die starke Mitte, wenn ich das als Vertreter der extremen Mitte mal so sagen darf.
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