Zukunft der FDP

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Haltet Ihr die FDP noch für zeitgemäß ?

- Ich halte die FDP in ihrer heutigen Form für überflüssig
104
50%
- Ich finde Deutschland braucht die FDP
82
39%
- Ich habe dazu keine eindeutige Meinung
23
11%
 
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

grün hat geschrieben:(29 Mar 2021, 12:45)

Bestimmte Beschimpfungen sind in diesem Land zu Recht und du stehst nicht über dem Gesetz, auch wenn du das Führerprinzip, demzufolge Wahlen von Einzelpersonen übergangen werden dürfen, nachweislich für eine echt geile Idee hältst.
Nimm nur keinen Bezug auf die Fakten. Vorsicht, könnte dein Weltbild gefährden.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

grün hat geschrieben:(29 Mar 2021, 12:45)

Bestimmte Beschimpfungen sind in diesem Land zu Recht und du stehst nicht über dem Gesetz, auch wenn du das Führerprinzip, demzufolge Wahlen von Einzelpersonen übergangen werden dürfen, nachweislich für eine echt geile Idee hältst.
Belege bitte diese Aussage. Ad personam Rumproleterei sollte schon mit Fakten untermauert werden.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

JJazzGold hat geschrieben:(29 Mar 2021, 12:50)
Alex, es ist mir egal, ob Druck in der Politik nichts Unbekanntes ist, mir geht es um die Forderung, ein Wahlergebnis rückgängig zu machen. Die ist für mich im höchsten Sinne undemokratisch. Ich habe gelernt, dass aus einem demokratisch erfolgten Ergebnis das Beste zu machen ist, ohne die demokratischen Regeln dieser Wahl ausser Kraft zu setzen. Bei diesem Grundsatz bleibe ich, bis ich einst abtrete und auch wenn ich der letzte Mensch auf Erden bin, der diesem Grundsatz folgt. Denn ansonsten bin ich nicht “demokratischer“ als diese Militärjunta in Myanmar. [/color]
Es wurde ja nicht Rückgängig gemacht.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von grün »

Du brauchst gar nicht von Fakten zu schwallen, du Unehrenpräsident. Oben hast du deine nazinahe Sicht auf die Demokratie noch damit begründet, dass deine Meinung über den Fakten stehe. Du bist eine peinliche Lachnummer. Mach es nicht noch schlimmer.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

grün hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:15)

Du brauchst gar nicht von Fakten zu schwallen, du Unehrenpräsident. Oben hast du deine nazinahe Sicht auf die Demokratie noch damit begründet, dass deine Meinung über den Fakten stehe.
Wo soll ich das gemacht haben? Willst du weiter deine Rumproleterei ohne Fakten veranstalten?
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von grün »

Alexyessin hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:14)

Belege bitte diese Aussage. Ad personam Rumproleterei sollte schon mit Fakten untermauert werden.
„Die Fakten sind anders, aber ich seh das so“ war für dich weiter oben völlig ausreichend.
grün

Re: Zukunft der FDP

Beitrag von grün »

Alexyessin hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:16)

Wo soll ich das gemacht haben? Willst du weiter deine Rumproleterei ohne Fakten veranstalten?
Kurzes Gedächtnis? Das erklärt, wieso du totalitäre Systeme hier so geil findest und alle als Nazi anpflaumst, die sich gegen sie stemmen.

Diese Diskussion mit dir ist beendet.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

grün hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:16)

„Die Fakten sind anders, aber ich seh das so“ war für dich weiter oben völlig ausreichend.

Bitte belege deine Behauptung durch meine Aussagen.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

grün hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:18)

Kurzes Gedächtnis?
Bitte belege deine Behauptungen mit Quellen zu meinen Aussagen.
Oder kannst du nur austeilen und musst dann den Schwanz einziehen, wenn du konkret werden musst? Scheint so.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von JJazzGold »

Alexyessin hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:15)

Es wurde ja nicht Rückgängig gemacht.
Aber es wurde von der Bundeskanzlerin öffentlich gefordert.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von grün »

Alexyessin hat geschrieben:(29 Mar 2021, 12:21)

Der mehrfacht im Amt bestätigte Landesvorsitzende Höcke darf sogar Faschist genannt werden.
Hier noch mal deine bisher erbärmlichste Lüge in diesem Thread. Auf begründeten Widerspruch hast du mit der Ansicht reagiert, dein persönliches Empfinden stehe über dem Gesetz.

Eine Haltung wie im Ganzrechtsstaat. Respekt. Aus dir wird noch mal was. Leider etwas, was mich zum Kotzen bringt.
Zuletzt geändert von grün am Mo 29. Mär 2021, 13:22, insgesamt 1-mal geändert.
grün

Re: Zukunft der FDP

Beitrag von grün »

Alexyessin hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:19)

Bitte belege deine Behauptungen mit Quellen zu meinen Aussagen.
Habe ich gerade getan.

Und da mir dieses Forum das Ignorieren von Totalitären wie dir wegen irgendeines „Postens“ nicht ermöglicht, bestelle ich diesen Thread hiermit ab. Hetz wen anders voll, Minitrump.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

JJazzGold hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:20)

Aber es wurde von der Bundeskanzlerin öffentlich gefordert.
Fordern kann ein Bundeskanzler erst mal viel. Nochmal, die Wortwahl halte ich auf für unglücklich.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

grün hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:20)

Hier noch mal deine bisher erbärmlichste Lüge in diesem Thread. Auf begründeten Widerspruch hast du mit der Ansicht reagiert, dein persönliches Empfinden stehe über den Gesetz.

Eine Haltung wie im Ganzrechtsstaat. Respekt. Aus dir wird noch mal was. Leider etwas, was mich zum Kotzen bringt.
Kannst du das auch belegen?
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

grün hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:21)

Habe ich gerade getan.

Und da mir dieses Forum das Ignorieren von Totalitären wie dir wegen irgendeines „Postens“ nicht ermöglicht, bestelle ich diesen Thread hiermit ab. Hetz wen anders voll, Minitrump.
Nein, hast du nicht. Für deine fehlerhafte Wahrnehmung kann ich nichts. Aber schön das du dein wahres Gesichts zeigst, das du ohne ad personam Rumproleterei nicht zum argumentieren fähig bist. Und noch schöner ist - jeder kann es lesen. :thumbup:
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Praia61 »

Alexyessin hat geschrieben:(29 Mar 2021, 11:01)

Das Parteienverbot ist in Deutschland zum Glück an sehr große Hürden gebunden. Daher heißt es nicht, das die AfD als Faschistische Partei ( allen voran die Thüringer ) verboten sein müssen.
Kein Verbot, also legal.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Praia61 »

Alexyessin hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:22)

Fordern kann ein Bundeskanzler erst mal viel. Nochmal, die Wortwahl halte ich auf für unglücklich.
Also ehrlich deine Ausreden sprechen gegen dich.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von JJazzGold »

Alexyessin hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:22)

Fordern kann ein Bundeskanzler erst mal viel. Nochmal, die Wortwahl halte ich auf für unglücklich.
Wie bereits geschrieben, ich halte diese Wortwahl für zutiefst undemokratisch, nicht “unglücklich“, insbesondere da Frau Merkel sich weder korrigiert, noch sich dafür entschuldigt hat. Statt dessen wurde die Annegret geschickt, um den CDU Abgeordneten vor Ort zu verklickern, dass man keinen FDP Mann zum MP wählt.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Praia61 »

grün hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:20)

Hier noch mal deine bisher erbärmlichste Lüge in diesem Thread. Auf begründeten Widerspruch hast du mit der Ansicht reagiert, dein persönliches Empfinden stehe über dem Gesetz.

Eine Haltung wie im Ganzrechtsstaat. Respekt. Aus dir wird noch mal was. Leider etwas, was mich zum Kotzen bringt.
Ohne die AfD in Schutz nehmen zu wollen.
Sein persönliches Empfinden, dass die AfD eine Faschistenpartei ist, steht ihm zu.
Aber dieses Empfinden teilt Karlsruhe nicht, sonst wäre sie verboten.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

Praia61 hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:42)

Kein Verbot, also legal.
Was nicht bedeutet, das die Thüringer AfD nicht faschistisch ist.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

Praia61 hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:46)

Also ehrlich deine Ausreden sprechen gegen dich.
Es ist keine Ausrede. :)
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

Praia61 hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:49)

Aber dieses Empfinden teilt Karlsruhe nicht, sonst wäre sie verboten.
Falsch. Schau lieber nach, wer wann wie ein Parteienverbot beantragen kann. Danke.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

JJazzGold hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:47)

Wie bereits geschrieben, ich halte diese Wortwahl für zutiefst undemokratisch, nicht “unglücklich“, insbesondere da Frau Merkel sich weder korrigiert, noch sich dafür entschuldigt hat. Statt dessen wurde die Annegret geschickt, um den CDU Abgeordneten vor Ort zu verklickern, dass man keinen FDP Mann zum MP wählt.
S´Annegret war ja schließlich auch zu dem Zeitpunkt CDU Vorsitzende. Nein, ich geh nicht davon aus, das sie sich von freien Stücken bewegt hat. Die Union hat hier eh schlecht ausgesehen, egal ob jetzt Thüringen alleine oder die Bundespartei.
Ja, wenn es nach mir gegangen wäre, hätte Kemmerich ruhig mal schauen sollen, ob er so regieren kann. Ohne die AfD.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Praia61 »

Alexyessin hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:52)

Was nicht bedeutet, das die Thüringer AfD nicht faschistisch ist.
Das Wort unser höchsten Richter zählt für mich mehr wie deine Einschätzung.
Hi Alex, bitte du besitzt ein gewisses Maß an Intellekt.
„ bedeutet, dass die... „
Ich verstehe nicht an was das liegt, es immer falsch zu schreiben.
Kein Vorwurf , steht mir nicht zu ,rein aus Neugierde.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Praia61 »

Alexyessin hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:54)

Falsch. Schau lieber nach, wer wann wie ein Parteienverbot beantragen kann. Danke.
Brauch ich nicht, da die Antragsteller schon bei der NPD keinen Erfolg hatten.
Und du glaubst , dass es bei der AfD funktionieren könnte.
Dein politisches Gespür lässt sehr zu wünschen übrig.
Ach ja, stell mir doch nicht so oft lächerliche Aufgaben .
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Tom Bombadil »

JJazzGold hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:20)

Aber es wurde von der Bundeskanzlerin öffentlich gefordert.
Das Wahlergebnis wurde revidiert. Dass der demokratisch gewählte MP per politischer, medialer und gewaltandrohender Hexenjagd zum Rücktritt gezwungen wurde, macht die Sache keinen Deut besser.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von JJazzGold »

Alexyessin hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:56)

S´Annegret war ja schließlich auch zu dem Zeitpunkt CDU Vorsitzende. Nein, ich geh nicht davon aus, das sie sich von freien Stücken bewegt hat. Die Union hat hier eh schlecht ausgesehen, egal ob jetzt Thüringen alleine oder die Bundespartei.
Ja, wenn es nach mir gegangen wäre, hätte Kemmerich ruhig mal schauen sollen, ob er so regieren kann. Ohne die AfD.
Erledigt hatte sich der Job als MP in dem Moment, als die kurzsichtig linksaussen Vassallentreuen sowohl Gespräche als auch Ministerämter ablehnten. Das war zwar dämlich, aber zu erahnen. Den Zeitpunkt, innerhalb von 24h, hätte man abwarten können, ohne verbal undemokratisch ausfallend zu werden.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

Tom Bombadil hat geschrieben:(29 Mar 2021, 14:14)

Das Wahlergebnis wurde revidiert.
auf seine Richtigkeit, Korrektheit, seinen ordnungsgemäßen Zustand o. Ä. hin prüfen, durchsehen
Duden.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

Praia61 hat geschrieben:(29 Mar 2021, 13:58)

Das Wort unser höchsten Richter zählt für mich mehr wie deine Einschätzung.
Es gibt kein Wort der höchsten Richter. Bitte setze dich mit dem Prozedere der Parteienverboten auseinander.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

Praia61 hat geschrieben:(29 Mar 2021, 14:02)

Brauch ich nicht,
Doch, solltest du aber, bevor du Behauptungen aufstellst die so keine Richtigkeit haben können. Ganz einfach.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

JJazzGold hat geschrieben:(29 Mar 2021, 14:24)

Erledigt hatte sich der Job als MP in dem Moment, als die kurzsichtig linksaussen Vassallentreuen sowohl Gespräche als auch Ministerämter ablehnten. Das war zwar dämlich, aber zu erahnen. Den Zeitpunkt, innerhalb von 24h, hätte man abwarten können, ohne verbal undemokratisch ausfallend zu werden.
Ja, da geb ich dir soweit recht. Den Vorstoß hätte es nicht in der Schärfe gebraucht. Auf der anderen Seite ist ein BK auf Auslandsreise mit so einer Situation auch im Zugzwang.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Tom Bombadil »

Alexyessin hat geschrieben:(29 Mar 2021, 14:31)

Duden.
Auch duden: "korrigieren".
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

Tom Bombadil hat geschrieben:(29 Mar 2021, 14:44)

Auch duden: "korrigieren".
Was trifft denn beim Vorgang zu?
https://www.duden.de/rechtschreibung/korrigieren
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von BlueMonday »

Tom Bombadil hat geschrieben:(29 Mar 2021, 10:38)

Die Drohungen wurden durch die politische Hexenjagd ermoeglicht.


Entweder man hat eine Demokratie oder man hat keine, mit den Stimmen der Linksextremisten hat man ja auch keine Probleme.
Ja, ein Grundprinzip moderner Demokratie - die ausnahmslose Gleichheit aller Stimmen - scheint manchen Möchtegerndemokraten völlig unbekannt oder unerheblich zu sein.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

BlueMonday hat geschrieben:(29 Mar 2021, 14:48)

Ja, ein Grundprinzip moderner Demokratie - die ausnahmslose Gleichheit aller Stimmen - scheint manchen Möchtegerndemokraten völlig unbekannt oder unerheblich zu sein.
Kannst du dies mal genauer ausführen? Das ist jetzt schon sehr unkonkret, was du hier vorwirfst. Danke.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Tom Bombadil »

Alexyessin hat geschrieben:(29 Mar 2021, 14:48)

Was trifft denn beim Vorgang zu?
Geht das Fragespielchen über simpelste Wörter wieder los? Die Bundeskanzlerin hat ein ihr nicht genehmes Ergebnis einer demokratischen Wahl in ihrem Sinne korrigiert.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Tom Bombadil »

BlueMonday hat geschrieben:(29 Mar 2021, 14:48)

Ja, ein Grundprinzip moderner Demokratie - die ausnahmslose Gleichheit aller Stimmen - scheint manchen Möchtegerndemokraten völlig unbekannt oder unerheblich zu sein.
So ist es. Wenn man nicht will, dass AfD-Abgeorndete in die Parlamente einziehen, dann muss man die Partei verbieten. Sich aber einfach über demokratische Spielregeln*) hinwegzusetzen, zeugt von gering ausgeprägter demokratischer Einstellung.

---
*) Für Thüringen:
Artikel 52
(1) Wer zum Abgeordneten gewählt ist, erwirbt die Rechtsstellung eines Abgeordneten mit der Annahme der Wahl.
Artikel 53
(1) Die Abgeordneten sind die Vertreter aller Bürger des Landes. Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht ge­bunden und nur ihrem Gewissen verantwortlich.
(2) Jeder Abgeordnete hat das Recht, im Landtag das Wort zu ergreifen, Anfragen und Anträge zu stellen so­wie an Wahlen und Abstimmungen teilzunehmen.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Praia61 »

Alexyessin hat geschrieben:(29 Mar 2021, 14:32)

Doch, solltest du aber, bevor du Behauptungen aufstellst die so keine Richtigkeit haben können. Ganz einfach.
Such dir doch selbst die 3 raus, die einen Antrag in Karlsruhe stellen können.
Kinderkram.
Richtig ist, dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einem beantragten Verbot der NPD nicht gefolgt ist.
Belege das Gegenteil .
Und deshalb ist es mehr als wahrscheinlich , dass ein Verbot der AfD ebenso nicht erfolgreich ist.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

Tom Bombadil hat geschrieben:(29 Mar 2021, 14:53)

Geht das Fragespielchen über simpelste Wörter wieder los? Die Bundeskanzlerin hat ein ihr nicht genehmes Ergebnis einer demokratischen Wahl in ihrem Sinne korrigiert.
Hat sie nicht.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

Praia61 hat geschrieben:(29 Mar 2021, 15:15)

Such dir doch selbst die 3 raus, die einen Antrag in Karlsruhe stellen können.
Du schreibst "Karlsruhe meint" Karlsruhe kann aber gar nicht meinen, so lange kein Verfahren angestrengt wird. Jetzt verstanden?
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Praia61 »

Alexyessin hat geschrieben:(29 Mar 2021, 15:58)

Du schreibst "Karlsruhe meint" Karlsruhe kann aber gar nicht meinen, so lange kein Verfahren angestrengt wird. Jetzt verstanden?
Dass Karlsruhe von sich aus nicht tätig wird , sollte klar.
Dass Karlsruhe ,wenn angerufen, die AfD nach derzeitigem Stand nicht verbieten würde sollte auch sonnenklar sein.
Du König der unnötigen Haarspalterei haste es endlich kapiert ?
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Praia61 »

Dass Karlsruhe erst urteilen kann, wenn ein Antrag vorliegt weiß jedes Kind.
Und, dass Karlsruhe einem Verbotsantrag nicht zustimmen würde, ist mehr als wahrscheinlich, auch wenn du hier meinst die AfD wäre eine faschistische Partei. Also ist die logische Schlussfolgerung daraus, dass Karlsruhe nicht der Meinung ist, dass die AfD eine faschistische Partei ist.
Selbst ein NPD Verbot ging daneben.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Alexyessin »

Praia61 hat geschrieben:(29 Mar 2021, 16:34)

Dass Karlsruhe erst urteilen kann, wenn ein Antrag vorliegt weiß jedes Kind.
Und, dass Karlsruhe einem Verbotsantrag nicht zustimmen würde, ist mehr als wahrscheinlich,
Ich schaue nicht in Glaskugeln, daher werde ich mich hüten irgendwas als "wahrscheinlich" zu bezeichnen, was noch nicht bei der Verhandlung liegt. Danke.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Misterfritz »

Zuviel Demokratie innerhalb der Partei ist wohl nicht gewünscht:
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 858d684d2b
Da wird dann mal von Oben ein Beschluss einkassiert.
Das Ziel 2-stellig mit Ex-CDU-Wählern darf nicht gefährdet werden ...
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Realist2014 »

Misterfritz hat geschrieben:(16 May 2021, 10:30)

Zuviel Demokratie innerhalb der Partei ist wohl nicht gewünscht:
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 858d684d2b
Da wird dann mal von Oben ein Beschluss einkassiert.
Das Ziel 2-stellig mit Ex-CDU-Wählern darf nicht gefährdet werden ...
"Schließlich wurde mit 58 Prozent der Stimmen beschlossen, die zuvor in das Wahlprogramm hineingeschriebene Passage wieder zu streichen."


Sowas passiert bei den Grünen ganz bestimmt nicht... :p
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Tom Bombadil »

Misterfritz hat geschrieben:(16 May 2021, 10:30)

Da wird dann mal von Oben ein Beschluss einkassiert.
"Schließlich wurde mit 58 Prozent der Stimmen beschlossen, die zuvor in das Wahlprogramm hineingeschriebene Passage wieder zu streichen."
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Misterfritz »

Tom Bombadil hat geschrieben:(16 May 2021, 10:33)

"Schließlich wurde mit 58 Prozent der Stimmen beschlossen, die zuvor in das Wahlprogramm hineingeschriebene Passage wieder zu streichen."
Ja, nachdem die Parteispitze interveniert hat. Erst hatten die Delegierten das mit 62% beschlossen.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Realist2014 »

Misterfritz hat geschrieben:(16 May 2021, 10:35)

Ja, nachdem die Parteispitze interveniert hat. Erst hatten die Delegierten das mit 62% beschlossen.
Bei den Grünen wird ja ganz sicher nie "interveniert"...
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von Misterfritz »

Realist2014 hat geschrieben:(16 May 2021, 10:39)

Bei den Grünen wird ja ganz sicher nie "interveniert"...
Ernsthaft, das interessiert mich exakt NULL,
und schon gar nicht in diesem Thread.
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Re: Zukunft der FDP

Beitrag von JJazzGold »

Misterfritz hat geschrieben:(16 May 2021, 10:30)

Zuviel Demokratie innerhalb der Partei ist wohl nicht gewünscht:
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 858d684d2b
Da wird dann mal von Oben ein Beschluss einkassiert.
Das Ziel 2-stellig mit Ex-CDU-Wählern darf nicht gefährdet werden ...

“FDP-Vize Wolfgang Kubicki meldete daraufhin sachliche Bedenken an und verwies auch darauf, dass Fachpolitiker aus technischen Gründen nicht hätten sprechen können.

"Wir sind uns alle einig, dass für uns der Grundsatz Prävention vor Repression gilt, dass wir für diejenigen, die drogenabhängig sind, beziehungsweise für diejenigen, die leichte Drogen konsumieren, die strafrechtliche Verfolgung möglichst ausschließen wollen", sagte Kubicki. "Aber das portugiesische Modell bedeutet nichts anderes als die vollständige Freigabe aller Drogen. Das ist etwas, was die Freien Demokraten unter keinem Gesichtspunkt gutheißen können. Vor allem deshalb, weil dann der Gedanke der Prävention in sein Gegenteil verkehrt würde", sagte er.

Der Parteitag entschied sich zu einer kurzen Debatte. Befürworter des "portugiesischen Modells" verwiesen auf Erfolge der Drogenpolitik in dem südeuropäischen Land, das gemessen an der Einwohnerzahl die wenigsten Drogentoten in der EU zähle. Gegner des Vorschlags erklärten, wenn die FDP auch für Deutschland einen Besitz von zehn Tagesdosen harter Drogen straflos möglich machen wolle, werde das die Forderung nach einer liberalen Drogenpolitik insgesamt angreifbar machen. Schließlich wurde mit 58 Prozent der Stimmen beschlossen, die zuvor in das Wahlprogramm hineingeschriebene Passage wieder zu streichen.

Schließlich wurde mit 58 Prozent der Stimmen beschlossen, die zuvor in das Wahlprogramm hineingeschriebene Passage wieder zu streichen."

Bedenkenäusserung -> Debatte -> erneute Abstimmung

Das kann auch beim schlechtesten Willen nicht als Diktat der FDP Führungsspitze gewertet werden.


https://amp.n-tv.de/politik/Beschluss-z ... 56311.html
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
Alexander Freiherr von Humboldt
Gesperrt