Mitstreiter für Gründung eines LV Hamburg der Partei DemokratieDirekt

[MarcelDirekt]

(21 Feb 2020, 14:08)

dann mal konkret. Welche Wirtschafts- und Innenpolitische Vorstellungen habt ihr?

Wie schon gesagt wird es bei uns kein Programm oder eine Bestimmte vorgegebene Richtung geben. Wie sich das dann hier für Hamburg entwickelt wird
die Zeit zeigen. Wir werden wie alle anderen auch natürlich zu bestehenden Themen Arbeitsgruppen bilden und eingebrachte Abstimmungen diskutieren,
und dazu Abstimmen, mit den Bürgern zusammen aber eben nicht mit der Einschränkung das man sich an ein Programm halten muss welches uns die
Parteispitze vorschreibt. Der LV Hamburg soll ja in nächster Zeit erst Gegründet werden und hier ist eben jeder Willkommen der genauso wie ich nicht
nach einem festen Programm entscheiden muss sondern wirklich frei in alle Richtungen denken und seine Meinung einbringen kann.

Vertreter des Volkes so kann man das sehen, das sind unsere aktuellen Parteien alle nicht, aus meiner Sicht. Mögen viele anders sehen, aber wenn ich
mich nach einem festen Programm richten muss oder eben gar keine Möglichkeit habe mit meiner Stimme etwas für oder gegen Gesetze/Änderungen
machen kann, sondern eben nur jemanden Wählen kann der dann Hoffentlich so Abstimmt wie ich es mir wünsche, ist das zwar Demokratisch, aber
eben keine direkte Demokratie. Bei uns haben die Menschen die Möglichkeit zu allen Abstimmungen zu jederzeit ihre Stimme abzugeben ob man diese
gut oder schlecht findet, und dazu auch eigene Ideen oder Änderungen für eine Abstimmung anzuregen.

[Realist2014]

(21 Feb 2020, 14:31)



Vertreter des Volkes so kann man das sehen, das sind unsere aktuellen Parteien alle nicht, aus meiner Sicht. n.

warum nicht?


Was in Bezug der Interessen "Des Volkes" wird denn deiner Meinung nach von keiner der im Bundestag sitzenden Parteien "vertreten"?

[3x schwarzer Kater]

(21 Feb 2020, 14:31)

Wie schon gesagt wird es bei uns kein Programm oder eine Bestimmte vorgegebene Richtung geben.

ja eben, deswegen ja auch meine Frage. Wenn ihr aber nicht für irgendwelche Inhalte steht, warum sollte man euch dann wählen?

[MarcelDirekt]

(21 Feb 2020, 14:43)

warum nicht?


Was in Bezug der Interessen "Des Volkes" wird denn deiner Meinung nach von keiner der im Bundestag sitzenden Parteien "vertreten"?

Wie oft werden Verabschiedungen gemacht, die dann aber der breiten Bevölkerung sauer aufstoßen. Und ich möchte nicht wissen wie oft große
Lobbyisten Abstimmungen und Meinungen beeinflussen. Oder Parteien Abstimmen was für die Kollegen Abgeordneten das beste ist oder deren Partei.
Warum verschließen sich so viele Parteien der Möglichkeit von Volksabstimmungen???

Das ganze ist meine Persönliche Meinung..........


Zu deiner zweiten Frage: Ich möchte mal ein für Hamburg grad aktuelles Thema aufgreifen. Es geht um den Bau und Einführung einer Stadtbahn.
Hamburg hat ja eh schon ein sehr belastetes Verkehrsnetz und der Bau der Trassen würde die ganze Situation nochmal extrem verschlechtern.
Von den Kosten die das ganze Kosten würde mal Abgesehen, viele Straßen wurden hier grade Saniert und Gleichzeitig dazu die Radwege was ich
sehr gut finde. Die Radwege wurden zum Teil aber nun auch auf die Straße verlegt, macht den gesamten Verkehr nochmal um einiges enger, und nun
soll dann auch noch eine Stadtbahn dazu kommen???

Wir haben hier ein recht gutes ÖPNV System, also warum investiert man dort nicht in einen Ausbau? Dieses Thema stößt hier in Hamburg auf absolute
Gegenwehr aus der Bevölkerung.

Das meine ich damit das wir aus der Bevölkerung jetzt keine Möglichkeit mehr haben unsere Stimme dazu abzugeben.

[MarcelDirekt]

(21 Feb 2020, 14:43)

ja eben, deswegen ja auch meine Frage. Wenn ihr aber nicht für irgendwelche Inhalte steht, warum sollte man euch dann wählen?

Na weil man bei uns nicht einer bestimmten Richtung folgen muss, und gleichzeitig zu jeder Abstimmung dein Ja/Nein abgeben kannst und somit
Mitentscheiden kannst was sich in Zukunft ändern soll, Gleichzeitig wollen wir den Bürgern die Möglichkeit geben eigene Ideen ins Parlament zu
bringen.

Diese Möglichkeiten gibt es in der Aktuellen Politik nicht......

[3x schwarzer Kater]

(21 Feb 2020, 15:16)

Na weil man bei uns nicht einer bestimmten Richtung folgen muss, und gleichzeitig zu jeder Abstimmung dein Ja/Nein abgeben kannst und somit
Mitentscheiden kannst was sich in Zukunft ändern soll, Gleichzeitig wollen wir den Bürgern die Möglichkeit geben eigene Ideen ins Parlament zu
bringen.

Diese Möglichkeiten gibt es in der Aktuellen Politik nicht......

Und inwieweit ist diese Vorgehensweise mit Artikel 38 GG vereinbar?

[MarcelDirekt]

(21 Feb 2020, 15:53)

Und inwieweit ist diese Vorgehensweise mit Artikel 38 GG vereinbar?

Das Entscheidet doch jeder für sich. Natürlich kann man niemanden zwingen gegen sein gewissen oder seiner Überzeugung Abzustimmen.
Aber wenn man so einen Part übernehmen möchte dann ordnet man sich den Vorgaben doch unter oder nicht? Gleiches müsste ich doch
auch tun wenn ich in einer etablierten Partei mitmachen möchte, auch da muss ich mich dem Programm unterordnen aber das habe ich
dann ja so für mich entschieden. Nix anderes ist es bei uns wenn man sich dazu entschließt bei uns einzusteigen und einen Part im Parlament
übernehmen zu wollen ordnet man sich dem Ablauf unter und ich stimme so ab wie die Mehrheit entschieden habe ob ich damit konform gehe
oder nicht. Jeder Entscheidet doch für sich selbst ob er diesen Weg so mitgehen kann oder eben nicht?

[3x schwarzer Kater]

(21 Feb 2020, 16:15)

Das Entscheidet doch jeder für sich. Natürlich kann man niemanden zwingen gegen sein gewissen oder seiner Überzeugung Abzustimmen.
Aber wenn man so einen Part übernehmen möchte dann ordnet man sich den Vorgaben doch unter oder nicht? Gleiches müsste ich doch
auch tun wenn ich in einer etablierten Partei mitmachen möchte, auch da muss ich mich dem Programm unterordnen aber das habe ich
dann ja so für mich entschieden. Nix anderes ist es bei uns wenn man sich dazu entschließt bei uns einzusteigen und einen Part im Parlament
übernehmen zu wollen ordnet man sich dem Ablauf unter und ich stimme so ab wie die Mehrheit entschieden habe ob ich damit konform gehe
oder nicht. Jeder Entscheidet doch für sich selbst ob er diesen Weg so mitgehen kann oder eben nicht?

es ist schon was anderes. Da ihr ja kein gemeinsames Grundsatzprogramm habt. Eine CDU hat z.B. eine mehr oder weniger gemeinsame Vorstellung zu entsprechenden Themen. Das weiß man nun, deswegen ist man bei der CDU. Logischerweise stimmt man im Sinne der Parteilinie ab. Das ist auch die Erwartung die der Wähler hat. Grundsätzlich ist aber dennoch jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet und muss nicht im Sinne der Parteilinie abstimmen. Das hat man z.B. sehr deutlich an den Abstimmungen zur Homoehe oder auch zur Reform des Organspendegesetzes gesehen.

Ihr hingegen habt keine bestimmte Vorstellung von Politik, sondern die Abgeordneten sollen sich so verpflichten abzustimmen, wie die Mehrheit es will. Ihr prostituiert euch sozusagen ohne eigene Meinung für den Mehrheitswillen.

[MarcelDirekt]

(21 Feb 2020, 17:08)

es ist schon was anderes. Da ihr ja kein gemeinsames Grundsatzprogramm habt. Eine CDU hat z.B. eine mehr oder weniger gemeinsame Vorstellung zu entsprechenden Themen. Das weiß man nun, deswegen ist man bei der CDU. Logischerweise stimmt man im Sinne der Parteilinie ab. Das ist auch die Erwartung die der Wähler hat. Grundsätzlich ist aber dennoch jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet und muss nicht im Sinne der Parteilinie abstimmen. Das hat man z.B. sehr deutlich an den Abstimmungen zur Homoehe oder auch zur Reform des Organspendegesetzes gesehen.

Ihr hingegen habt keine bestimmte Vorstellung von Politik, sondern die Abgeordneten sollen sich so verpflichten abzustimmen, wie die Mehrheit es will. Ihr prostituiert euch sozusagen ohne eigene Meinung für den Mehrheitswillen.

Das darfst du gerne sehen wie du möchtest, und ja dieses Konzept ist nicht für jeden etwas. Aber es gibt eine Menge Menschen da draußen die dieses neue Konzept
unterstützen. Das wird man dann auch bald in Zahlen sehen. Es muss nicht jedem gefallen, oder von jedem getragen werden. Trotzdem werden wir unseren Weg weitergehen.

Wer sagt das wir keinen eigene Meinung haben? Woher nimmst du diese Annahme? Auch wir geben unsere Stimmen nach unserem Gewissen ab, aber bei der Direkten Demokratie zählt eben,
das Ergebnis mit den meisten Stimmen, so wie es in der Demokratie halt sein soll.

So viel mehr möchte ich jetzt auch gar nicht mehr dazu schreiben. Dieses Thema wird sonst eine endlose Diskussion über das Für und Wieder. Wie in allen Bereichen wird es eine menge Befürworter ebenso aber
auch Gegner dieses Konzeptes geben. Ziel dieses Themas hier ist vielleicht den ein oder anderen zu finden dem das Konzept gefällt und evtl. lust hat etwas neuen Schwung in die Politik zu bringen.

Die Leute die Interesse haben können sich gern per PN melden, für die, die damit nicht einhergehen können ( völlig in Ordnung ) eben nicht. Allerdings muss ich ein neues Konzept, das in Thüringen auch schon Funktioniert
nicht schlecht machen. Es ist halt was anderes zu dem was man bisher kennt, aber darum gleich schlecht???? Ich weiß ja nicht......Veränderungen gehören zum Leben

[3x schwarzer Kater]

(21 Feb 2020, 17:21)

Wer sagt das wir keinen eigene Meinung haben? Woher nimmst du diese Annahme? Auch wir geben unsere Stimmen nach unserem Gewissen ab, aber bei der Direkten Demokratie zählt eben,
das Ergebnis mit den meisten Stimmen, so wie es in der Demokratie halt sein soll.

Keine gemeinsame eigene Meinung/Basis im Sinne von Sachpolitik. Das war gemeint. Natürlich hat jeder von euch eine eigene Meinung zu den Themen, zu den Themen zu denen er dann ja abstimmt. Nur spielt die halt keine Rolle, weil die eigene Einstellung halt dem Mehrheitswillen untergeordnet wird. Egal ob man etwas richtig findet oder nicht. Das muss man schon mögen sein Amt als Abgeordneter so zu begreifen. Ihr müsst schon seltsame Leute sein

btw. Demokratie ist mehr als nur der Wille der Mehrheit.

[Realist2014]

(21 Feb 2020, 15:13)

Wie oft werden Verabschiedungen gemacht, die dann aber der breiten Bevölkerung sauer aufstoßen. Und ich möchte nicht wissen wie oft große
Lobbyisten Abstimmungen und Meinungen beeinflussen. Oder Parteien Abstimmen was für die Kollegen Abgeordneten das beste ist oder deren Partei.
Warum verschließen sich so viele Parteien der Möglichkeit von Volksabstimmungen???

Das ganze ist meine Persönliche Meinung..........


.

Nun stellt sich die Frage, WAS würdest denn gerne als "Volksabstimmung" abstimmen lassen?

So einige Beispiele wären hilfreich...

u deiner zweiten Frage: Ich möchte mal ein für Hamburg grad aktuelles Thema aufgreifen. Es geht um den Bau und Einführung einer Stadtbahn.
Hamburg hat ja eh schon ein sehr belastetes Verkehrsnetz und der Bau der Trassen würde die ganze Situation nochmal extrem verschlechtern.
Von den Kosten die das ganze Kosten würde mal Abgesehen, viele Straßen wurden hier grade Saniert und Gleichzeitig dazu die Radwege was ich
sehr gut finde. Die Radwege wurden zum Teil aber nun auch auf die Straße verlegt, macht den gesamten Verkehr nochmal um einiges enger, und nun
soll dann auch noch eine Stadtbahn dazu kommen???

Wir haben hier ein recht gutes ÖPNV System, also warum investiert man dort nicht in einen Ausbau? Dieses Thema stößt hier in Hamburg auf absolute
Gegenwehr aus der Bevölkerung.

Das meine ich damit das wir aus der Bevölkerung jetzt keine Möglichkeit mehr haben unsere Stimme dazu abzugeben.

Da bist du nicht ganz im Bilde

Volksabstimmung auf Länderebene ist ja möglich.

Wir haben in Bayern damit das Rauchverbot in Kneipen erwirkt.

Was hindert dich also daran, eine Volksabstimmung bezüglich dieser Stadtbahn zu erwirken?