Völkerrecht

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Zunder
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Re: Völkerrecht

Beitrag von Zunder »

Wenn sich Bayern von Deutschland abspaltet, spalten sich Franken und Schwaben von Bayern ab. Als Ergebnis wird dann Baiern in Nordtirol umbenannt.

Das "Völkerrecht" wird ein bißchen weniger problematisch, wenn man es im Sinn des englischen Begriffs "International Law" versteht.
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Tom Bombadil
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Re: Völkerrecht

Beitrag von Tom Bombadil »

Alexyessin hat geschrieben:(26 Dec 2020, 18:29)

Naja, die Südroute würde dann über die Schweiz oder über Bayern gehen. ;)
Beides räuberische Bergvölker. Am besten eine Bresche durch die Alpen sprengen :p
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Teeernte
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Re: Völkerrecht

Beitrag von Teeernte »

Sungawakan hat geschrieben:(26 Dec 2020, 18:34)

Keine Ahnung. Tatsache ist aber, dass ein gewisses Interesse anderer Staaten bestehen muss, die Unabhängigkeit eines Volkes anzuerkennen. Leider wurde zum Beispiel der Kosovo aus solchen Interessen anerkannt, Arzach leider bis jetzt noch nicht.
...es gibt keine Altnazis in Karabach - die man aus D unterstützen kann.

(SS-Division Skanderberg - auch "Albanische Nr.1 //Waffen-Gebirgs-Division der SS „Handschar“ (kroatische Nr. 1)Besuch des Großmufti Mohammed Amin al-Husseini- aber wohl)
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Re: Völkerrecht

Beitrag von Sungawakan »

Teeernte hat geschrieben:(26 Dec 2020, 19:18)

...es gibt keine Altnazis in Karabach - die man aus D unterstützen kann.

(SS-Division Skanderberg - auch "Albanische Nr.1 //Waffen-Gebirgs-Division der SS „Handschar“ (kroatische Nr. 1)Besuch des Großmufti Mohammed Amin al-Husseini- aber wohl)
Ich glaube kaum, dass das der Grund ist. Trifft ja auch auf andere Staaten zu und nicht nur auf Deutschland.
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Teeernte
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Re: Völkerrecht

Beitrag von Teeernte »

Sungawakan hat geschrieben:(26 Dec 2020, 20:01)

Ich glaube kaum, dass das der Grund ist. Trifft ja auch auf andere Staaten zu und nicht nur auf Deutschland.
Jugo ?
Geheimdienst des neuen kroatischen Staates .. Ab ungefähr Mai 1990 funktioniert dieser Geheimdienst wie ein Anhängsel des BND. Die deutsche Seite verlangte für ihre Leistungen eine totale Unterordnung des kroatischen Dienstes, und das hat sie bekommen. Zum Beispiel bestimmten die Deutschen, welche kroatischen Emigranten Pässe bekommen sollten.
Nach 1945 hatten ja viele faschistische Aktivisten der Ustascha-Bewegung das Land verlassen müssen und dann in der ganzen Welt verstreut gelebt. Der BND legte 1990 fest, welche dieser extremistischen Kader mit Pässen ausgestattet wurden, damit sie zurückkommen konnten. Diese zurückgekehrten Ustaschen haben sich dann in die Regierung des neuen kroatischen Staates eingekauft, 300.000 Mark kostete etwa der Posten eines Ministerialbeamten. Präsident Tudjman setzte voll auf diese Leute.
Tudjmans enge Verbindungen zum BND einerseits, zu alten Ustascha-Faschisten andererseits verdichten sich in der Person von Ernest Bauer. Der Jugoslawe "volksdeutscher" Herkunft war während des Zweiten Weltkrieges Oberst des Ustascha-Geheimdienstes UNS, wurde danach vom BND-Chef Reinhard Gehlen übernommen, reaktivierte für diesen sein Agentennetz in Zagreb und führt es bis Anfang der neunziger Jahre. Als Tudjman 1990 seine nastionalistisch-kroatische Partei HDZ gründete, mit der er den Sezessionsstaat fast die gesamten neunziger Jahre regieren sollte, residiert er während der gesamten vier Tage des Gründungskongresses bei Bauer. Nachdem Tudjman Präsident geworden ist, macht er den hochbetagten Geheimdienst-Mann zu seinem Sonderbeauftragten im Bundespresseamt in Bonn.
Es gibt noch bessere Beispiele für die Macht des BND über seine kroatischen Partner. Zum Beispiel verlangte der BND 1993/94 eine Säuberung des kroatischen Dienstes. Alle Leute, die aus einer Partisanentradition stammen, mussten gehen.

- Kroatien, hat Genscher 800 Millionen Mark versprochen. Manolic wollte das Geld gleich in bar mitnehmen, der spätere Präsident Franjo Tudjman und sein damaliger Mitstreiter (und heutige Präsident) Stipe Mesic warteten dringend darauf. Schließlich floss das Geld erst kurz nach den Wahlen im März 1990. Leute des BND übergaben die 800 Millionen Mark in Zagreb, Cash.
https://www.heise.de/tp/features/800-Mi ... 30677.html

Klar - die alten Kolonien bei Franzosen, Belgiern...Engländern - jeder SEINe Gebiete.
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Re: Völkerrecht

Beitrag von Sungawakan »

Ich meinte die Anerkennung Arzachs bzw. die Nichtanerkennung, sowie die des Kosovos. Wie du jetzt auf Kroatien kommst, entzieht sich meiner Kenntnis. Oder hast du dich verlesen und statt Kosovo Kroatien gelesen?
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Teeernte
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Re: Völkerrecht

Beitrag von Teeernte »

Sungawakan hat geschrieben:(26 Dec 2020, 20:49)

Ich meinte die Anerkennung Arzachs bzw. die Nichtanerkennung, sowie die des Kosovos. Wie du jetzt auf Kroatien kommst, entzieht sich meiner Kenntnis. Oder hast du dich verlesen und statt Kosovo Kroatien gelesen?
Nun - der Beginn >> weiter geht es hier http://www.geheimdienste.info/texte/Kosovo.pdf

Aber wir kommen dann vom Thema ab. :D :D :D (Völker ....RECHT)
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Re: Völkerrecht

Beitrag von Alexyessin »

Zunder hat geschrieben:(26 Dec 2020, 18:37)

Wenn sich Bayern von Deutschland abspaltet, spalten sich Franken und Schwaben von Bayern ab.
Die Franken ja, die Schwaben eher weniger. :thumbup:
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Völkerrecht

Beitrag von Atue001 »

Das Völkerrecht definiert nicht scharf und eindeutig, was ein Volk im Sinne des Völkerrechts ist.
Als Völkerrechtssubjekt gibt es vor allem das Staatsvolk, welches quasi das Volk derer ist, die sich einem Staat zugehörig fühlen oder welche durch eine Verfassung o.ä. zu einem Staat gehören.

Ob ein Staat als solcher anerkannt ist, ist auch nicht so eindeutig geregelt - hier gilt vor allem, das was üblicherweise von den allermeisten (anderen Staaten) anerkannt wird.

WENN es sich aber um klar anerkannte Staaten handelt, dann regelt das Völkerrecht so etwas wie Kriege zwischen den Staaten, das Besatzungsrecht und auch einige internationale Rechtsthemen zwischen den Staaten.

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker wurde originär vor allem im Sinne von besetzten Gebieten oder auch der Kolonialen Situation gedacht - weniger jedoch als Aufforderung oder auch nur als Möglichkeit zur Sezession. Freiwillige und einvernehmliche Veränderungen von Staatsgebilden hingegen steht das Völkerrecht offen gegenüber, gewaltsamen Aneignungen hingegen ablehnend.

Die Situation in Bergkarabach ist nicht ganz so eindeutig - zwar gibt es klare Positionen des Europarates und auch der UN, aber eben keine klare Position von Armenien und Aserbaidschan, die von beiden Seiten anerkannt würde. Im Rest der Welt spielt dieser Konflikt mangels Interesse keine grosse Rolle, wenn man von Russland absieht, welches aber vor allem an geregelten Verhältnissen und weitergehendem Einfluss interessiert ist. In Teilen der USA gibt es Bestrebungen, Arzach als Republik anzuerkennen, doch diese haben noch nicht die Ebene der Bundespolitik erreicht.

Das Ziel der "Republik" Arzach muss es deshalb sein, neben dem Erhalt der eigenen "staatlichen" Integrität, mittel- und langfristig die internationale Anerkennung zu bekommen. Gelingt dies nicht, wird es entweder bei der überwiegend international anerkannten Rechtsposition bleiben, oder aber ein dauerhafter Konfliktherd bestehen.
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Re: Völkerrecht

Beitrag von Cobra9 »

Alexyessin hat geschrieben:(26 Dec 2020, 16:17)

Ich möchte nicht wissen, wie es wäre, wenn sich die Baiern für Unabhängig erklären. Nicht das ich das glaube, ich wage das nicht mal zu hoffen, dafür ist die politische Großwetterlage nicht vorhanden. Aber nur im Falle des Falles - meinst du wirklich die Bundeswehr würde kommen? Kann ich mir nicht vorstellen.
Ich habe ernsthaft keine Ahnung. Wir zumindest haben solche Szenarien weder geübt noch wäre mir bekannt das es Planungen gibt für sowas.

Also eine offene, legale Sezession. Szenario das ich ungefähr kenne wäre das eine Extremisten Gruppe versucht die Macht illegal zu übernehmen und Polizei überfordert wäre.

Aber rechtlich ist es tatsächlich extrem schwer möglich ohne sehr gute Gründe eine Sezession zu verwirklichen. Genauso die Bundeswehr im Inneren einzusetzen.
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Re: Völkerrecht

Beitrag von Cobra9 »

Sungawakan hat geschrieben:(26 Dec 2020, 18:34)

Keine Ahnung. Tatsache ist aber, dass ein gewisses Interesse anderer Staaten bestehen muss, die Unabhängigkeit eines Volkes anzuerkennen. Leider wurde zum Beispiel der Kosovo aus solchen Interessen anerkannt, Arzach leider bis jetzt noch nicht.
Arzach hat es Gründe wenn meine grobe Orientierung reicht. Rechtlich gehört es zu Aserbaidschan und das ist auch in UN Resultionen so bezeichnet die es in Folge des Konflikt um die Bergkarabach Region gibt. Die Abstimmung von 91 zählt nicht.

Nach meinem Wissen gibt es auch drei Gründe warum keine Sezession. Punkt 2 wäre Aufhebung des Autonomiestatus vom 23. November 1991 und ohne Einverständnis aus Baku geht es nicht. An der Volksabstimmung nahmen keine Aserbaidschaner teil, denn sie wurden bereits vertrieben; oder ausgeschlossen. Gab keine internationale Beobacher und somit war die Abtimmung nicht transparent.

Das Ganze ist eh verwirrend.
Aber ist nach meiner Meinung eh gegessen. Aserbaidschan wird als Sieger nicht die eroberten Gebiete aufgeben und muss es auch nicht.

Durch die regionalen Verschiebungen gibt's eh Probleme genug.
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Re: Völkerrecht

Beitrag von Niklas »

Atue001 hat geschrieben:(27 Dec 2020, 01:10)
Das Völkerrecht definiert nicht scharf und eindeutig, was ein Volk im Sinne des Völkerrechts ist.
Als Völkerrechtssubjekt gibt es vor allem das Staatsvolk, welches quasi das Volk derer ist, die sich einem Staat zugehörig fühlen oder welche durch eine Verfassung o.ä. zu einem Staat gehören.
Es ist schon eine Schande, wenn wir zwischen Volk und Staatsvolk unterscheiden. Jedes Volk hat das Recht, auf einem eigenen Territorium zu leben, das Recht auf einen eigenen Staat.
Oder gibt es bessere Völker, die das Recht auf einen Staat haben, und weniger gute Völker, die dieses Recht nicht haben und sich bei anderen Völkern einnisten müssen?

Früher gab es keine Demokratie, früher wurde alles von autoritären Herrschern bestimmt: "In meinem Reich werden alle Völker friedlich miteinander leben!".
Völker wollen aber nicht friedlich zusammen leben. Völker wollen friedlich getrennt leben. Jedes Volk in seinem Staat. Wie eine Familie in einer Wohnung.
Heute leben in ihren eigenen Staaten Serben und Kroaten, Tschechen und Slowaken, Russen und Belarussen... Und gleichzeitig müssen ethnisch entferntere Völker zusammen in einem Staat leben.
Es ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Menschen zum Zusammenleben zu zwingen. Zwangsehe von Ethnien ist tausendmal schlimmer als Zwangsehe von Mann und Frau.

Warum gibt es unterschiedliche Staaten? Weil Steuersätze unterschiedlich sind?
Die natürliche Basis eines natürlichen Staates ist das Volk, die Ethnie. Alles andere ist künstlich, alles andere ist nicht demokratisch.
"Selbst die Verlogenheit ist verkommen. Sie trat früher professioneller auf." -- Bruno Jonas, 2007
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Re: Völkerrecht

Beitrag von Atue001 »

Das ist bestenfalls eine romantisch verklärte Sicht auf die Realität, könnte aber auch nationalistische Gesinnung wiederspiegeln. Beides hilft nur, die Realitäten zu verdrängen.

"Völker" die sich über Jahrhunderte einigeln und abschotten, gehörten immer wieder zu den Verlierern der Geschichte. Durchmischung, Einwanderung etc. etc. sind völlig normale Vorgänge, und zwar auch und gerade solche, die Staaten gestärkt haben. Vielfalt ist das Fundament eines starken Staates, nicht Einfalt.
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Mendoza
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Re: Völkerrecht

Beitrag von Mendoza »

Niklas hat geschrieben:(12 May 2021, 11:55)

Völker wollen aber nicht friedlich zusammen leben. Völker wollen friedlich getrennt leben. Jedes Volk in seinem Staat. Wie eine Familie in einer Wohnung.
Heute leben in ihren eigenen Staaten Serben und Kroaten, Tschechen und Slowaken, Russen und Belarussen... Und gleichzeitig müssen ethnisch entferntere Völker zusammen in einem Staat leben.
Es ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Menschen zum Zusammenleben zu zwingen. Zwangsehe von Ethnien ist tausendmal schlimmer als Zwangsehe von Mann und Frau.
Das stimmt doch so in dieser Eindeutigkeit einfach nicht. In der Schweiz leben deutsch-, französisch- und italienischsprachige Bürger problemlos zusammen. In Belgien Wallonen, Flamen und Deutsche. In Singapur sind es Malaien, Chinesen, Europäer und Inder. Und die USA sind trotz Rassenprobleme ein Schmelztiegel diverser Völker. Eine Trennung wäre da gar nicht möglich. Die Reihe ließe sich z.B. mit Kanada und Australien fortsetzen. Es klappt nicht immer mit dem Zusammenleben - sicher - aber grundsätzlich zu sagen jedes Volk müsse ein Staatsgebiet haben ist doch Quatsch.
Churchill "Dem Kapitalismus wohnt ein Laster inne: Die ungleichmäßige Verteilung der Güter. Dem Sozialismus hingegen wohnt eine Tugend inne: Die gleichmäßige Verteilung des Elends."
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Re: Völkerrecht

Beitrag von Tom Bombadil »

Atue001 hat geschrieben:(14 May 2021, 00:13)

Vielfalt ist das Fundament eines starken Staates, nicht Einfalt.
Dazu müsste man aber erst einen eigenen Staat haben, wie zB. die Kurden, die werden überall brutal unterdrückt.
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Re: Völkerrecht

Beitrag von streicher »

Sungawakan hat geschrieben:(26 Dec 2020, 18:34)

Keine Ahnung. Tatsache ist aber, dass ein gewisses Interesse anderer Staaten bestehen muss, die Unabhängigkeit eines Volkes anzuerkennen. Leider wurde zum Beispiel der Kosovo aus solchen Interessen anerkannt, Arzach leider bis jetzt noch nicht.
Das ist für einige Staaten dann eine delikate Sache. Würden sie zum Beispiel in einer Situation, die sie nicht direkt betrifft, für die Anerkennung stimmen, könnte womöglich die Forderung lauter werden, dass ein Volk im eigenen Land konsequenterweise auch die Möglichkeit bekommen sollte, einen eigenen Staat zu gründen(Eine Forderung, auf die dieses Volk möglicherweise schon seit geraumer Zeit pocht).
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