Durchführung eines Lockdowns
Moderator: Moderatoren Forum 2
Durchführung eines Lockdowns
Wie müssen eigentlich, wenn ein Lockdown bevorsteht, die betroffenen Betriebe informiert werden? Geht dies nur durch amtliche Schreiben oder durch persönliche Besuche? Ich vermute ja, denn es haben sich schon häufig Betrüger am Telefon als Amtsperson ausgegeben und der Angerufene hat es nicht gemerkt!
Re: Durchführung eines Lockdowns
Ein Lockdown wird in Form einer Coronaschutzverordnung durch öffentliche Bekanntmachung verlündet- Da bekommt man keine Post oder Anrufe,
was du vielleicht meinst, ist ein Quarantänebescheid.
was du vielleicht meinst, ist ein Quarantänebescheid.
Drauf so sprach Herr Lehrer Lämpel:
„Dies ist wieder ein Exempel!“
„Dies ist wieder ein Exempel!“
- sünnerklaas
- Beiträge: 19834
- Registriert: Do 10. Aug 2017, 15:41
Re: Durchführung eines Lockdowns
Der tägliche Blick in die Tagespresse und zudem auf die öffentlichen Webauftritte von Bund, Ländern und Kommunen sind ausreichend. Dazu wird man auch noch über den Rundfunk und ggf. TV informiert.Aldemarin hat geschrieben:(04 Dec 2021, 22:38)
Wie müssen eigentlich, wenn ein Lockdown bevorsteht, die betroffenen Betriebe informiert werden? Geht dies nur durch amtliche Schreiben oder durch persönliche Besuche? Ich vermute ja, denn es haben sich schon häufig Betrüger am Telefon als Amtsperson ausgegeben und der Angerufene hat es nicht gemerkt!
Re: Durchführung eines Lockdowns
Zu dem Prozeß der öffentlichen Bekanntmachung: wie lange im voraus muß diese verkündet werden? In wie weit sind Rundfunk- und Fernsehsender, welche den deutschen Medienrecht unterstellt sind, verpflichtet, diese zu bringen und ggf. zu wiederholen? Was steht über den Prozeß der öffentlichen Bekanntmachung im Grundgesetz?
Re: Durchführung eines Lockdowns
Ein Blick ins Gesetz hilft oft weiter:
Natürlich für Bayern.
(4) 1Die öffentliche Bekanntgabe eines schriftlichen oder elektronischen Verwaltungsakts wird dadurch bewirkt, daß sein verfügender Teil ortsüblich bekanntgemacht wird. 2In der ortsüblichen Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Verwaltungsakt und seine Begründung eingesehen werden können. 3Der Verwaltungsakt gilt zwei Wochen nach der ortsüblichen Bekanntmachung als bekanntgegeben. 4In einer Allgemeinverfügung kann ein hiervon abweichender Zeitpunkt bestimmt werden.
https://www.gesetze-bayern.de/Content/D ... ayVwVfG-41
Hier Allgemeinverfügung.
Natürlich für Bayern.
(4) 1Die öffentliche Bekanntgabe eines schriftlichen oder elektronischen Verwaltungsakts wird dadurch bewirkt, daß sein verfügender Teil ortsüblich bekanntgemacht wird. 2In der ortsüblichen Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Verwaltungsakt und seine Begründung eingesehen werden können. 3Der Verwaltungsakt gilt zwei Wochen nach der ortsüblichen Bekanntmachung als bekanntgegeben. 4In einer Allgemeinverfügung kann ein hiervon abweichender Zeitpunkt bestimmt werden.
https://www.gesetze-bayern.de/Content/D ... ayVwVfG-41
Hier Allgemeinverfügung.
- Realist2014
- Beiträge: 70322
- Registriert: Mo 26. Mai 2014, 15:12
- user title: Sozialer Marktwirtschaftler
- Wohnort: München , Stadt des FC Bayern
Re: Durchführung eines Lockdowns
Gar nicht.Aldemarin hat geschrieben:(04 Dec 2021, 22:38)
Wie müssen eigentlich, wenn ein Lockdown bevorsteht, die betroffenen Betriebe informiert werden? t!
Die Betriebe müssen sich informieren- das ist eine Holschuld
Unternehmen müssen die für sie geltenden gesetzlichen, regulatorischen usw. Anforderungen kennen...
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden