Wo verortest du aktuell Deutschland zwischen Demokratie (1) und Diktatur (10)?

[frems]

(17 Aug 2021, 15:04)

6: da würde ich an eine Autokratie denken. Türkei oder Russland.

Ist wie mit der Korruption und der Mafia. In Deutschland ist das subtiler. Das nennt man dann Familienunternehmen oder Amigopolitik.

[frems]

(17 Aug 2021, 21:00)

Zuviele Boomer, die den Schnitt nach unten ziehen

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gerontokratie

So ist das politisch halt. Auf dem Arbeitsmarkt sind Leute ab 55 aus guten Gründen fast nie zu vermitteln. Aber in der Politik wird jeder komisch von den Boomern angeschaut, der jünger ist. Das Ergebnis sehen wir dann in so ziemlich jedem Bereich, auf den die Regierung Einfluss halt.

Dankt mir später!

[JJazzGold]

(17 Aug 2021, 21:01)

Ist wie mit der Korruption und der Mafia. In Deutschland ist das subtiler. Das nennt man dann Familienunternehmen oder Amigopolitik.

Du hast die Boomer vergessen zu erwähnen.

[MAVAN]

(17 Aug 2021, 21:01)

Ist wie mit der Korruption und der Mafia. In Deutschland ist das subtiler. Das nennt man dann Familienunternehmen oder Amigopolitik.

Schön deklariert

[Realist2014]

(17 Aug 2021, 21:00)

Zuviele Boomer, die den Schnitt nach unten ziehen

Hat dich Frems angesteckt?

[TheManFromDownUnder]

Dieser \Strang gehoert in die Weinstube

[schokoschendrezki]

(17 Aug 2021, 15:42)

Die armen Schweizer. Pöbelherrschaft seit fast zwei Jahrhunderten.

Seit Generationen. Mit fatalen Folgen für die Schweizerische Gesellschaft.

Warum haben die meisten Schweizer in den letzten Generationen nicht einfach Ihre Sachen gepackt ?

mfg

Ganz einfach: Weil die Schweizer im Maßstab der Weltökonomie so etwas wie eine in sich geschlossene Chefetage darstellen. In den Chefetagen geht es intern häufig ziemlich demokratisch zu. Die Sache sieht ganz anders aus, wenn Du zum Beispiel die Arbeiter, die in den kolumbianischen Kohlebergwerken für Glencore arbeiten, mit hinzunimmst.

[Skull]

(19 Aug 2021, 07:56)

Ganz einfach: Weil die Schweizer im Maßstab der Weltökonomie so etwas wie eine in sich geschlossene Chefetage darstellen. In den Chefetagen geht es intern häufig ziemlich demokratisch zu. Die Sache sieht ganz anders aus, wenn Du zum Beispiel die Arbeiter, die in den kolumbianischen Kohlebergwerken für Glencore arbeiten, mit hinzunimmst.

Das hört sich für mich…nach Ausreden an.

DU hattest vollmundig direktdemokratische Ansätze GRUNDSÄTZLICH mit Demokratie UNVEREINBAR bezeichnet.

(17 Aug 2021, 15:36)

"Direkte Demokratie" ist nach meiner - und nicht nur meiner - Ansicht überhaupt
und grundsätzlich nicht mit Demokratie vereinbar.

Sondern nur und ausschließlich repräsentative Demokratie.

Die Schweiz (aber auch in Teilen andere Länder) zeigen das Gegenteil.

mfg

[Liegestuhl]

(19 Aug 2021, 18:59)
Die Schweiz (aber auch in Teilen andere Länder) zeigen das Gegenteil.

Das ist richtig. Es ist aber falsch, das Schweizer System auf die plebiszitären Elementen wie Referenden und Initiativen zu reduzieren.

Das Schweizer Modell steht auf vier Säulen:

- die direkte Demokratie
- die Neutralität
- die Konkordanzdemokratie (also die Motivation möglichst viele Menschen in die Entscheidungsfindung einzubinden)
- ein ausgeprägter Föderalismus

In Deutschland hapert es an allen 4 Punkten.

[roli]

(12 Aug 2021, 14:19)

Da ich weiß, wie es sich ein einer wirklichen Diktatur lebt und was sie ausmacht, fällt mir die ungefähre Einstufung nicht schwer.

warst Du schon mal in den USA?

[roli]

(12 Aug 2021, 16:52)

Ich würde sagen 5 da es schon noch so ist dass die Leute mit Geld, Einfluss und Connection beim politischen Entscheidungsprozess bevorteilt werden, dazu kommt noch die ganze problematische Thematik rund um Lobbyismus der in seiner negativsten Form auch schädlich ist für eine Demokratie um nur mal 2 Punkte aufzugreifen.

das sind auch Punkte, die mich zu der 5 geleitet haben. Verusche mal, auch wenn du im Recht bist, gegen einen mit viel Kohle zu klagen.
Die Unternehmen und die Oberschicht haben zu viel EInfluss und ich sehe keine gute Entwicklung.
Weltweit, aber auch bei uns.
Und ich befürchte, daß Unternehmen langsam die Politiker ersetzen werden. Hat sicherlich schon begonnen. Trotzdem furchtbar.

[roli]

(13 Aug 2021, 10:54)

Das Jugendliche zwischen 16 und 17 eher auf Fake News reinfallen als > 60jährige halte ich für ein Gerücht.

Das kann also kein Kriterium sein, sonst müsste man noch ganz andere Bevölkerungsgruppen ausschließen.

sagt Dir der Begriff Lebenserfarung etwas?
Sicherlich gibt es genug Idioten über 60. Will ich gar nicht abstreiten.
Aber ist das bei den 16- und 17-Jährigen anders?

[frems]

(19 Aug 2021, 19:48)

sagt Dir der Begriff Lebenserfarung etwas?
Sicherlich gibt es genug Idioten über 60. Will ich gar nicht abstreiten.
Aber ist das bei den 16- und 17-Jährigen anders?

"Laß dir von keinem Fachmann imponieren, der dir erzählt: 'Lieber Freund, das mache ich schon seit zwanzig Jahren so!' – Man kann eine Sache auch zwanzig Jahre lang falsch machen." (Tucholsky)

Erfahrung ist halt kein Selbstläufer.

[roli]

(15 Aug 2021, 21:11)

Mehr als drei Punkte bekommt diese Republik nicht. Formal ist vieles in Ordnung. Jedoch lässt sich die Politik viel zu sehr von den Wirtschaftsvereinigungen und deren Lobbyorganisationen beeinflussen. Und für die großen Konzerne wie Daimler bis Lufthansa scheint der Staat ja wie ein Selbstbedienungsladen zu funktionieren, während schwächere Gruppierungen nicht gehört werden. Wenn sich wirklich mal eine Regierung bilden würde, die es wagen würde, sich gegen die Selbstbedienungsmentalität der Wirtschaftsverbände und deren Lobbyorganisationen zu stellen, dann würden deren Repressionsmaschinen vermutlich auf Hochtouren laufen. Eitel Sonnenschein ist also nur so lange, wie diese ihre Interessen nicht gefährdet sehen. Aber auch so wird ja schon mit der Rente mit 69 gedroht.

Eine wichtige Rolle spielen auch die Medien. Speziell die privaten Medien sind weder neutral noch irgendwie "linksgrünversifft", sondern bedienen knallhart die Interessen ihrer Eigentümer. Eigentümer, die oft Milliardäre sind. Und deren Interessen bestehen doch verdächtig oft darin, dass sie ihre Anzeigenkunden nicht vergraulen wollen, die aus den Wirtschaftsvereinigungen kommen. Eine Diktatur ist das nicht. Aber das ganze hat doch schon etwas von einer gelenkten Demokratie. Es liegt aber auch am Wähler zu erkennen, was seine eigenen Interessen sind. Und wer als Mieter beispielsweise CDU wählt, der ist selbst Schuld.

Nicht nachvollziehbar ist für mich aber ebenso nicht, wieso hier manche User 9 und 10 Punkte vergeben. Dies würde ja bedeuten: Wer hierzulande offen gegen die Regierung schreibt oder protestiert, der kommt in den Knast. Und unter 10 verstehe ich eine Diktatur, in der die Regierung gnadenlos Regierungsgegner foltert und erschießt.

Ähm, Du krisitiserst hier die privaten Medien.
Wer sitzt denn in den Vorständen der Öffentlichen?
Arbeiten die objektiver?

[roli]

(19 Aug 2021, 19:52)

"Laß dir von keinem Fachmann imponieren, der dir erzählt: 'Lieber Freund, das mache ich schon seit zwanzig Jahren so!' – Man kann eine Sache auch zwanzig Jahre lang falsch machen." (Tucholsky)

Erfahrung ist halt kein Selbstläufer.

duchaus richtig. Dann ist es aber eine Frage der Intelligenz, zu erkennen, daß z.B. der Ablauf eventuell nicht so ganz der Richtige ist. Um mal in der Arbeitswelt zu bleiben.
Trotzdem sind Erfahrungen unersetzbar.

Ich kann nicht sagen, mein Vermögensberater (habe natürlich Keinen, nur ein Beispiel) ist ein Topmann, wenn ich noch gar nicht weiß, welche Versicherungen und Fonds etc. er mir unterjublen will und ob Diese auch zielführend sind.

Oder nehmen wir FFF, die gerne die Autos abschaffen würden. Den Konsequenzen sind die sich in keinster Weise bewusst. Woher auch.

[frems]

(19 Aug 2021, 19:10)

Das ist richtig. Es ist aber falsch, das Schweizer System auf die plebiszitären Elementen wie Referenden und Initiativen zu reduzieren.

Das Schweizer Modell steht auf vier Säulen:

- die direkte Demokratie
- die Neutralität
- die Konkordanzdemokratie (also die Motivation möglichst viele Menschen in die Entscheidungsfindung einzubinden)
- ein ausgeprägter Föderalismus

In Deutschland hapert es an allen 4 Punkten.

In der Schweiz geht aber auch kaum jemand wählen, ob bei gebündelten Referenden oder beim Parlament. Da sind bei ersterem oft ein Drittel bereits viel. Bei letzteren seit 1975 unter 50%.

Demokratie bevorteiligt den Aktiven. Das Problem an diesem lapidaren Satz ist nur, dass das Aktiv-Sein-Können sozial ungleich verteilt ist.

https://taz.de/Buergerentscheid-ohne-Folgen/!5215473/

Auch ein Kollateralschaden: https://www.welt.de/vermischtes/article ... wemmt.html

[frems]

(19 Aug 2021, 19:59)

duchaus richtig. Dann ist es aber eine Frage der Intelligenz, zu erkennen, daß z.B. der Ablauf eventuell nicht so ganz der Richtige ist. Um mal in der Arbeitswelt zu bleiben.
Trotzdem sind Erfahrungen unersetzbar.

Ich kann nicht sagen, mein Vermögensberater (habe natürlich Keinen, nur ein Beispiel) ist ein Topmann, wenn ich noch gar nicht weiß, welche Versicherungen und Fonds etc. er mir unterjublen will und ob Diese auch zielführend sind.

Oder nehmen wir FFF, die gerne die Autos abschaffen würden. Den Konsequenzen sind die sich in keinster Weise bewusst. Woher auch.

Altersstarssinn sieht dann aber über die Folgen der Verbrennung von fossilen Rohstoffen hinweg. Oder wie mein Opa zu sagen pflegte: hüte dich davor, wenn dir alte Menschen etwas über die Zukunft erzählen wollen, denn sie haben keine.

[Progressiver]

(19 Aug 2021, 19:53)

Ähm, Du krisitiserst hier die privaten Medien.
Wer sitzt denn in den Vorständen der Öffentlichen?
Arbeiten die objektiver?

Die Finanzierung der ÖR-Medien ist gesichert. Trotzdem sind sie staatsfern. Sie sind keine Befehlsempfänger der Regierung. Von daher können sie objektiver berichten.

Die Privaten Medien dagegen sind abhängig von der Einschaltquote. Bzw. den Verkaufszahlen ihrer Zeitschriften. Je besser sie sich verkaufen, umso mehr Geld verdienen die Eigentümer der privaten Medien. Und dies geschieht nicht mit Seriosität oder Neutralität. Da braucht es andauernd Sensationen, Scheinskandale und andere Dinge, die die Auflagen möglichst immer mehr steigern. Aber natürlich keine Skandale, die die eigene Marktmacht kritisieren. Oder aber Medienkritik.

Bei den ÖR sitzen auf jeden Fall keine Milliardäre im Aufsichtsrat, die eigene Interessen vertreten und sich durch den Besitz eines Senders selbst bereichern wollen. Interne Medienkritik ist möglich. Die Einnahmen fließen trotzdem. Wissenschaftlern kann weiterhin unvoreingenommener zugehört werden. Wenn dagegen ein privater Medienkonzern Selbstkritik übt, dann zerstört er seine eigenen Einnahmequellen. Dies wäre Selbstmord. Nachrichten können bei den privaten Medienkonzernen folglich sowieso nur als parteiischer Kampagnenjournalismus weitergereicht werden.

[Skull]

(19 Aug 2021, 19:10)

Das ist richtig.

Es ist aber falsch, das Schweizer System auf die plebiszitären Elementen wie Referenden und Initiativen zu reduzieren.

Das Schweizer Modell steht auf vier Säulen:

- die direkte Demokratie
- die Neutralität
- die Konkordanzdemokratie (also die Motivation möglichst viele Menschen in die Entscheidungsfindung einzubinden)
- ein ausgeprägter Föderalismus

In Deutschland hapert es an allen 4 Punkten.

Zum einen reduziere ich die Schweiz niicht alleine darauf.
Zum anderen sehe ich -bis auf die Neutralität- Deine genannten Punkte durchaus in Deutschland sichtbar oder möglich.

Ich nannte das Beispiel Schweiz als Gegenbeispiel zu der Aussage:

Sondern nur und ausschließlich repräsentative Demokratie.

mfg

[denkmal]

(12 Aug 2021, 13:29)

Drei

Da bin ich dabei. Perfekt werden wir wohl nie, aber es ist immer erstrebenswert.

[roli]

(17 Aug 2021, 13:01)

Dort steht nix von einer Notwendigkeit einer Vermögensteuer.
Die Einkünfte aus diesen Vermögen ( = Gebrauch) werden ja versteuert ( = zum Wohle der Allgemeinheit)

wieso steigen dann die Einnahmen der Oberschicht rapide, während beim Rest kaum noch Steigerungen möglich sind.
Im Gegenteil, die Mittelschicht bröckelt.

[roli]

(17 Aug 2021, 13:25)

Ideologisches Bullshit-Gefasel aus dem Klassenkampf-Zeitalter.

Die Vermögensverteilung in D ist unter korrekter Betrachtungsweise ( Berücksichtigung der Barwerte der Rentenanwartschaften und Pensionsansprüche) völlig normal in D für ein modernes Industrieland.
Eine Vermögenssteuer ändert an der Vermögensverteilung nichts.

generiert aber zusätzliche EInnhamen für einen extrem verschuldeten Staatshaushalt.
Das natürlich die Ausgaben nicht immer meine Zustimmung finden, steht auf einem anderen Blatt.

[firlefanz11]

Nur noch 36 Prozent der Deutschen fühlen sich einer Umfrage zufolge frei. Das ergab der "Freiheitsindex 2021", dessen Ergebnisse RTL/ntv exklusiv vorliegen. Vier Jahre zuvor waren es 51 Prozent.
...
Auch bei den Antworten auf die Frage "Haben Sie das Gefühl, dass man heute in Deutschland seine politische Meinung frei sagen kann, oder ist es besser, vorsichtig zu sein?" ermittelt die Studie einen Abwärtstrend. Man könne frei reden, sagen 45 Prozent der Befragten. Das ist der bisher niedrigste Wert seit der ersten Durchführung der Studie vor 31 Jahren. 2017 waren es 63 Prozent. Dieser Wert sinkt bereits seit drei Jahrzehnten stetig. 44 Prozent sagen, es sei besser, vorsichtig zu sein. 2017 lag dieser Wert bei 25 Prozent.

Sagt jetzt nicht unbedingt was dazu ob die Leute das Gefühl haben eher in einer DIktatur zu leben denn in einer Demokratie aber trotzdem bezeichnend...

Demokratur?

[roli]

(17 Aug 2021, 15:36)

Der Eingangsbeitrag ist widersprüchlich. "Wie kann man direkte Demokratie verbessern"? bezieht sich nicht einfach auf Demokratie sondern - eben - auf direkte Demokratie. "Direkte Demokratie" ist nach meiner - und nicht nur meiner - Ansicht überhaupt und grundsätzlich nicht mit Demokratie vereinbar. Sondern nur und ausschließlich repräsentative Demokratie. Direkte Demokratie führt - außer in einigen wenigen Bereichen, in denen es um regional begrenzte Probleme geht, zu einer "Pöbelherrschaft". Und umgekehrt ist diese abfällige Ansicht zur "Stimmabgabe" alle vier Jahre völlig unberechtigt. Genau so soll es sein! Eine anonyme Stimmabgabe. Fertig. Die anderen Elemente der Demokratie ergeben sich aus Machtverteilung (Presse, Exekutive, Parlament, Rechtsstaat) und Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Direkte Demokratie ist das Ende von Deomkratie und der Beginn von etwas, das man mit so angsterfüllenden Begriffen wie "Volkswille" umschreiben kann. Wenn der "Volkswille" herrscht ... dann packe ich lieber vorsichtshalber meine Sachen. Dieser "Volkswille" kann Menschen wie mich nicht ausstehen. Und bei direkter Demokratie kann sich dieser Volkswille auch nach Belieben austoben, ohne dass sich irgendjemand für die Konstequenzen zu verantworten hat. "Volkswille" macht mir Angst!

Och, ich könnte mir ein Leben in der Schweiz durchaus vorstellen.
So undemokratisch leben die dort gar nicht. Wer hätte das gedacht.
Wobei ich zugeben muss, daß ich auch so manche Volksabstimmung lieber nicht druchführen würde.

[schokoschendrezki]

(19 Aug 2021, 18:59)

Das hört sich für mich…nach Ausreden an.

DU hattest vollmundig direktdemokratische Ansätze GRUNDSÄTZLICH mit Demokratie UNVEREINBAR bezeichnet.



Die Schweiz (aber auch in Teilen andere Länder) zeigen das Gegenteil.

mfg

Ja. Und ganz ehrlich gesagt. Da ist auch meine - zugegeben eher subjektive - Ansicht nach wie vor. Man müsste es eigentlich objektiv, politikwissenschaftlich, mit Zahlen usw. durchdenken. Der Punkt in dieser Hinsicht für mich ist einfach, dass für die Konsequenzen direktdemokratisch herbeigeführter Entscheidungen niemand verantwortlich gemacht werden kann. Anders als in repäsentativen Demokratien. Und, übrigens, auch in der Schweiz werden wirklich wesentliche, wichtige, relevante politische Entscheidungen - wie zum Beispiel die über das EU-Schweiz-Rahmenabkommen - nicht direktdemokratisch herbeigeführt.

Das Demokrartiedefizit in dieser Hinsicht in D besteht für mich darin, dass die Exekutive, die Kanzlerin, die Minister*innen sich viel zu wenig und viel zu zaghaft vor dem Bundestag zu verantworten zu haben. Der Verkehrsminister müsste nicht nur von der Qualitätspresse sondern auch vor dem Parlament, dem Bundestag regelmäßig für seine Fehlentscheidungen "gegrillt" werden.

Ich brauche nur in irgendeinen beliebigen Supermarkt gehen und mir die Riesen-Schlagzeilen der wenigen verkäuflichen Tageszeitungen anschauen. Dann weiß ich, was passieren würde, wenn die Politik des Landes einfach so vom augenblicklich herrschenden Volkswillen bestimmt werden würde. Eine Horrorvorstellung!

Also, zusammengefasst: Stärkung der Parlamente statt Direktdemokratie!

[Niklas]

(20 Aug 2021, 10:53)

Demokratur?

Wenn man bei der Demokratie zwischen direkt und indirekt unterscheidet, wieso versteht man dann unter einer Diktatur immer nur eine direkte Diktatur?

[Uffzach]

Irgendwas zwischen 3 und 7. Kann das nicht entscheiden.

[Julno]

Jeder der denkt wir leben in einer Diktatur hat noch nie in einer Diktatur gelebt.

[Teeernte]

(24 Aug 2021, 11:23)

Jeder der denkt wir leben in einer Diktatur hat noch nie in einer Diktatur gelebt.

Hach sind ja nuuuuur geschätzt 1/3 der Bevölkerung ?? ?

[Realist2014]

(20 Aug 2021, 10:50)

wieso steigen dann die Einnahmen der Oberschicht rapide, während beim Rest kaum noch Steigerungen möglich sind.
Im Gegenteil, die Mittelschicht bröckelt.

Diese Aussagen entsprechen nicht den Fakten

[Realist2014]

(20 Aug 2021, 10:53)

generiert aber zusätzliche EInnhamen für einen extrem verschuldeten Staatshaushalt.
Das natürlich die Ausgaben nicht immer meine Zustimmung finden, steht auf einem anderen Blatt.

Die realistischen Einnahmen durch eine Vermögenssteuer sind nicht allzu hoch- daher gibt es sie in vielen Ländern auch nicht (mehr)

[Bielefeld09]

(24 Aug 2021, 15:21)

Die realistischen Einnahmen durch eine Vermögenssteuer sind nicht allzu hoch- daher gibt es sie in vielen Ländern auch nicht (mehr)

Sie werden sicherlich zu jeder Diskussion eingeladen,
wenn es um die Verantwortung von Wirtschaft und Gesellschaft geht.
Wo stehen Sie?

[Realist2014]

(24 Aug 2021, 21:25)

Sie werden sicherlich zu jeder Diskussion eingeladen,
wenn es um die Verantwortung von Wirtschaft und Gesellschaft geht.
Wo stehen Sie?

Wer ist denn "die Wirtschaft" und "die Gesellschaft"?

[Bielefeld09]

(24 Aug 2021, 21:49)

Wer ist denn "die Wirtschaft" und "die Gesellschaft"?

Wer sind wir?

[Realist2014]

(24 Aug 2021, 21:52)

Wer sind wir?

Na, die BORG.....

[Bielefeld09]

(24 Aug 2021, 21:56)

Na, die BORG.....

Nöö, ich bin Mensch auf der Erde.
Und wer sind Sie?

[Realist2014]

(24 Aug 2021, 22:03)

Nöö, ich bin Mensch auf der Erde.
Und wer sind Sie?

Seven of Nine...

[Bielefeld09]

(24 Aug 2021, 22:04)

Seven of Nine...

Nöö, Sie sind alles,
das aber nicht. Habe die Ehre.

[Fliege]

Laut Umfrage beläuft sich aktuell der gemittelte Diktaturwert für Deutschland, bei Teilnahme von 60 Foristen, auf:
(8 x 1 + 18 x 2 + 12 x 3 + 7 x 4 + 4 x 5 + 5 x 6 + 2 x 7 + 1 x 8 + 2 x 9 + 1 x 10) / 60 - 1 =
208 / 60 - 1 =
2,5 (von 9).

[franzmannzini]

Ein Philosoph der mir nach dem Munde redet:
https://www.berliner-zeitung.de/politik ... -li.178433

Er bezieht sich hier auch auf den Allensbach-Befund.

Jeder weiß jetzt: Zweifle ich an, was meistens zu lesen und zu hören ist, dann droht mir Ausgrenzung.

Was dann auch wenig demokratisch ist.

[Realist2014]

(24 Aug 2021, 22:22)

Nöö, Sie sind alles,
das aber nicht. Habe die Ehre.

Dann eben Picard

[firlefanz11]

(25 Aug 2021, 04:23)

Ein Philosoph der mir nach dem Munde redet:
https://www.berliner-zeitung.de/politik ... -li.178433

Er bezieht sich hier auch auf den Allensbach-Befund.

Was dann auch wenig demokratisch ist.

Schreibt er ja auch, dass das höchst undemokratisch ist... Aber da sieht man halt auch schnell wie weit es her ist mit dem Demokratieverständnis der Hetzer gegen die Ungeimpften u. Leute mit einer anderen Meinung.
Meist spricht da nur der blanke Neid. Kann ja schließlich nicht sein, dass für die auch alle Einschränkungen wegfallen...!
Nebenbei: FDP u. Grüne haben sich klar gegen eine Verlängerung des Ausnahmezustands positioniert da er mittlerweile der Grundlage entbehrt. Trotzdem wurde dafür votiert...

[franzmannzini]

(26 Aug 2021, 13:49)
Schreibt er ja auch, dass das höchst undemokratisch ist... Aber da sieht man halt auch schnell wie weit es her ist mit dem Demokratieverständnis der Hetzer gegen die Ungeimpften u. Leute mit einer anderen Meinung.
Meist spricht da nur der blanke Neid. Kann ja schließlich nicht sein, dass für die auch alle Einschränkungen wegfallen...!

Ich sehe das ganz genau so wie der junge Mann. Allerdings kann ich damit leben, und da die eventuellen Konsequenzen mich nicht beeindrucken,
werde ich wohl weiter genau das sagen was ich für richtig halte, jederzeit.

Nebenbei: FDP u. Grüne haben sich klar gegen eine Verlängerung des Ausnahmezustands positioniert da er mittlerweile der Grundlage entbehrt.
Trotzdem wurde dafür votiert...

Die Groko krallt sich an die Macht bis zum Schluß, und vielleicht ist dann gar nicht Schluß. Das IfSG und dessen rechtliche Relevanz beruht nun mal auch
auf dem Beschluß eines Ausnahmezustandes, würde diesen nun aufheben (je nach Wertung der zweiten Bedingung WHO usw), wären die meisten Verordnungen der Länder sofort ungültig und
es müssten schnell neue Regulierungsmöglichkeiten etabliert werden. Vermutlich hat man dazu keine Lust.

[Bielefeld09]

(26 Aug 2021, 16:11)

Ich sehe das ganz genau so wie der junge Mann. Allerdings kann ich damit leben, und da die eventuellen Konsequenzen mich nicht beeindrucken,
werde ich wohl weiter genau das sagen was ich für richtig halte, jederzeit.



Die Groko krallt sich an die Macht bis zum Schluß, und vielleicht ist dann gar nicht Schluß. Das IfSG und dessen rechtliche Relevanz beruht nun mal auch
auf dem Beschluß eines Ausnahmezustandes, würde diesen nun aufheben (je nach Wertung der zweiten Bedingung WHO usw), wären die meisten Verordnungen der Länder sofort ungültig und
es müssten schnell neue Regulierungsmöglichkeiten etabliert werden. Vermutlich hat man dazu keine Lust.

So einfach ist es doch nun auch nicht.
Unsere Republik muss auch während eines Regierungswechsels handlungsfähig bleiben.
Vielleicht geht es darum!

[schokoschendrezki]

In Europa, und nicht nur in Europa, haben so einige Länder Demokratie-Probleme. Meist geht es um Einschränkung der Pressefreheit und/oder Einschränkung der Unabhängigkeit der Justiz, Das Problem haben wir in D eher nicht, Es gibt kein "Staatsfernsehen" und die Justiz ist unabhängig. Ich sehe das drängenste Demokratie-Problem in Deutschland eher in der Verunglimpfung des Parlamentariismus. Der Verunglimpfung des Bundestags als "Quasselbude". Demnächst wird ja ein neuer Bundestag gewählt. Ich glaube, dass viele vor allem junge Menschen glauben, dass man/sie eigentlich eine "Regierung" wählen. Nein, Sie wählen einen Bundestag. Und der Bundestag bestimmt Kanzler/Kanzerlin sowie Regierung. Die Exekutive agiert einfach nur in Beauftragung des Parlaments. Das Parlament als Volksvertretung ist das maßgebliche Machtzentrum der Bundesrepublik. Man sollte das Kanzleramt viel viel stärker als lediglich ausführend beauftragt ansehen. Um dies herbeizuführen müsste eigentlich die Rolle des repräsentativen Staatsoberhaupts, des Bundespräsidenten gestärkt werden. Sprich: Der müsste gewählt werden, Auch wenn jemand wie Friedrich Merz das völlig anders sieht. Ich möchte in einem Land leben, das nicht von einem "Chef" regiert wird sondern von einem Parlament, das einen Oberbefugten sowie eine Ministerriege mit der Regierungsarbeit beauftragt.

[Niklas]

 
Ich höre in den Nachrichten, dass sich mehrere islamistische Gefährder in Deutschland befinden. Offensichtlich ist das der Wille des deutschen Volkes. Oder leben wir nicht in einer Demokratie?

[JJazzGold]

(11 Sep 2021, 08:34)

 
Ich höre in den Nachrichten, dass sich mehrere islamistische Gefährder in Deutschland befinden. Offensichtlich ist das der Wille des deutschen Volkes. Oder leben wir nicht in einer Demokratie?

Ihr Gedankengang erschließt sich mir nicht. Könnten Sie den evtl. näher ausführen?

[Niklas]

(11 Sep 2021, 08:38)

Ihr Gedankengang erschließt sich mir nicht. Könnten Sie den evtl. näher ausführen?

Wenn ich mir die Ergebnisse anschaue (80%, 90%, oder sogar 100%), dann muss ich feststellen, dass entweder Berufspropagandisten im Forum wirken, oder ernsthaft ahnungslose Menschen.

[H2O]

...Das Parlament als Volksvertretung ist das maßgebliche Machtzentrum der Bundesrepublik. Man sollte das Kanzleramt viel viel stärker als lediglich ausführend beauftragt ansehen. Um dies herbeizuführen müsste eigentlich die Rolle des repräsentativen Staatsoberhaupts, des Bundespräsidenten gestärkt werden.

Nein, das ist keine gute Idee. Dann haben Sie zwei vom Volk beauftragte Machtzentren, die auch in Streit geraten können. Der Bundespräsident wird vom Bundesrat und Bundestag als Repräsentant des deutschen Volkes gewählt. Damit sind wir bisher sehr gut gefahren. Die Rolle eines Präsidenten Macron, der Regierungen und Parlament nach Hause schicken könnte, gefällt mir überhaupt nicht. Hängen wir gleich die Präsidenten Biden, Erdogan, Putin hintendran. Nein, unsere Demokratie ist so schon ganz in Ordnung. Allerdings hätte ich gern ein Wahlrecht nach dem Muster Frankreichs, wo der Wähler durch zwei Wahlgänge (wenn im ersten Wahlgang nicht gleich die absolute Mehrheit eines Bewerbers feststeht) indirekt Einfluß auf die zu bildende Regierungskoalition nehmen kann. Und wo die Zahl der Abgeordneten nicht ins Uferlose wächst, sondern jeder seinen Wahlkreis vertritt. Aber bitte, wünschen darf man sich viel... und gar so schlecht ist unser Wahlsystem der Proportionalität der Wählerstimmen im Parlament dann auch wieder nicht. Etwas weniger Gerechtigkeit und dafür etwas mehr Durchschaubarkeit wäre gut.

[H2O]

u

(11 Sep 2021, 09:00)

Wenn ich mir die Ergebnisse anschaue (80%, 90%, oder sogar 100%), dann muss ich feststellen, dass entweder Berufspropagandisten im Forum wirken, oder ernsthaft ahnungslose Menschen.

Sicher gehen Sie davon aus, daß Sie aber den erforderlichen Durchblick haben, der so vielen anderen Teilnehmern fehlt... oder?

Aber zurück zu Ihrer Ausgangsfrage: Islamistische Gefährder werden beobachtet und nur dann festgesetzt, wenn sie bei der Vorbereitung von Straftaten erwischt werden. Das ist dann auch schon eine Straftat. Oder wenn sie bei öffentlicher Hetze erwischt werden. Auch eine Straftat. Aber ohne von Richtern festgestellte Straftat kommt hier niemand hinter Schloß und Riegel. Das ist manchmal etwas blauäugig; aber in einer Republik der Finsterlinge leben wir nun wirklich nicht.