Nein. Bei Frage zwischen legal und illegal gibt es keinen dritten, vierten, fünften Weg. Entweder man ist es, oder man ist es nicht.franzmannzini hat geschrieben:(04 Aug 2021, 18:38)
Mit einer dritten, vierten... Möglichkeit ist nicht zu rechnen ?
Was hat Queer was Quer nicht hat?
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Was ist man illegal oder legal ?Alexyessin hat geschrieben:(04 Aug 2021, 18:39)
Nein. Bei Frage zwischen legal und illegal gibt es keinen dritten, vierten, fünften Weg. Entweder man ist es, oder man ist es nicht.
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Wer sich an Gesetze hält ist legal. Gar nicht schwer zu verstehen.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Klappsmühle fällt mir noch spontan ein.franzmannzini hat geschrieben:(04 Aug 2021, 18:38)
Mit einer dritten, vierten... Möglichkeit ist nicht zu rechnen ?
Da kennst Du Menschen aber schlecht, die für irgend etwas Kämpfen oder es zumindest glauben.
Da wird der ein oder andere mit SICHERHEIT landen wenn die noch mehr freidrehen.
Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Und kannst Du da den ersten Stein werfen ?Alexyessin hat geschrieben:(04 Aug 2021, 18:51)
Wer sich an Gesetze hält ist legal. Gar nicht schwer zu verstehen.
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Natürlich. Art. 20 greift halt nicht. Des kannst du jetzt rumrelativieren wie du möchtest.
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Damit war, abseits von Deinem genannten Klischee gemeint:Alexyessin hat geschrieben:(04 Aug 2021, 21:34)
Natürlich. Art. 20 greift halt nicht. Des kannst du jetzt rumrelativieren wie du möchtest.
Hast Du Dich Dein Leben lang immer an jegliche Gesetze gehalten ?
Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Dann haben sich die Demonstranten in Weißrußland also auch selbstgefährtdent in die Situation begeben verprügelt zu werden ?Alexyessin hat geschrieben:(04 Aug 2021, 18:09)
Die Teilnahme an untersagten Demonstrationen. Bitte nicht unterschlagen.
Folgen sie den Anweisungen
Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Den Unterschied zwischen dem Protest gegen einen Diktator und dem gegen notwendige Auflagen, die Leben schützen sollen, müsstest selbst du kennen.Ebiker hat geschrieben:(05 Aug 2021, 00:13)
Dann haben sich die Demonstranten in Weißrußland also auch selbstgefährtdent in die Situation begeben verprügelt zu werden ?
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Nein, der Unterschied ist für viele, auch internationale Beobachter nicht mehr erkennbar. Die Berliner Polizei verhielt sich nicht anders als Mielkes Prügeltruppe 1989. Kein Wunder bei der Führung.Vongole hat geschrieben:(05 Aug 2021, 00:19)
Den Unterschied zwischen dem Protest gegen einen Diktator und dem gegen notwendige Auflagen, die Leben schützen sollen, müsstest selbst du kennen.
Folgen sie den Anweisungen
Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Diese "internationalen Beobachter" vom Propagandasender Russia Today oder ähnlichem Schund aus Diktaturen interessieren in einer Demokratie niemanden mit einem IQ > 3 m Feldweg.Ebiker hat geschrieben:(05 Aug 2021, 00:34)
Nein, der Unterschied ist für viele, auch internationale Beobachter nicht mehr erkennbar.
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Mit Verlaub, das geht dich nichts an.franzmannzini hat geschrieben:(04 Aug 2021, 21:40)
Damit war, abseits von Deinem genannten Klischee gemeint:
Hast Du Dich Dein Leben lang immer an jegliche Gesetze gehalten ?
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Diktatur vs. Demokratie. Hoffentlich erkennst du den Unterschied von ganz allein.Ebiker hat geschrieben:(05 Aug 2021, 00:13)
Dann haben sich die Demonstranten in Weißrußland also auch selbstgefährtdent in die Situation begeben verprügelt zu werden ?
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Was dann ja auch umgekehrt gelten sollte, gegenüber allen anderen Menschen.
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Zur Bewertung des fehlerhaften Verhalten der Queridioten auf der verbotenen Demo ist mir persönliches egal. Bewertung erfolgt trotzdem.franzmannzini hat geschrieben:(05 Aug 2021, 17:57)
Was dann ja auch umgekehrt gelten sollte, gegenüber allen anderen Menschen.
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Ja, die Sprechchöre aus der Gruppe heraus gibt auf fast allen Demos wo es recht radikal zugeht aber das sich einzelne Demonstranten direkt vor passiv agierende Polizisten stellen und diese ohne ersichtlichen Grund hysterisch beschimpfen kenne ich so, in diesem Ausmaß, nicht von anderen Demos.franzmannzini hat geschrieben:(04 Aug 2021, 16:35)
Bei den Linken ? Wie sieht es aus mit "Deutschland verrecke!", "Ganz Berlin hasst die Polizei" oder dem ständigen "Alerta, Alerta, Antifascista". Ich bin bei ziemlich vielen
"Events" in Berlin dabei, auch schon vor Corona und kann hier keinen signifikanten Unterschied zwischen politischen Demonstration aus extremen Lagern erkennen. [..]
Bin auch bei einigen Demos dabei, allerdings nur virtuell da ich die Demo ja sonst indirekt unterstützen würde, meist via RT weil die immer dabei sind (solange es dem Kreml passt, versteht sich).
Three quarks for Muster Mark!
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Das lässt ja schon mal tief blicken. Ich hoffe doch das "kostet" bezieht sich ausschließlich auf dein eigenes Geld.franzmannzini hat geschrieben:(04 Aug 2021, 16:47)
Na, und ? Wenn mir etwas wichtig wäre, würden mich Verbote auch nicht abhalten, da rechne ich mir vorher nur
aus, welche Konsequenzen meine Handlungen haben, also was es kostet. [..]
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Da ist kaum noch ein Unterschied zu erkennen.Alexyessin hat geschrieben:(05 Aug 2021, 17:22)
Diktatur vs. Demokratie. Hoffentlich erkennst du den Unterschied von ganz allein.
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Für die verstrahlten Covidioten ist das sicher so.
Ich befürchte allerdings dass die außerhalb ihrer Sekte sowieso nicht mehr viel erkennen.
Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Ich kann immer nur für Berlin sprechen, weil ich da häufig zugegen bin, gerne auch mal mit Presseausweis, seit 1989 und spätestens abends,Strangequark hat geschrieben:(05 Aug 2021, 22:09)
Ja, die Sprechchöre aus der Gruppe heraus gibt auf fast allen Demos wo es recht radikal zugeht aber das sich einzelne Demonstranten direkt vor passiv agierende Polizisten stellen und diese ohne ersichtlichen Grund hysterisch beschimpfen kenne ich so, in diesem Ausmaß, nicht von anderen Demos.
wenn bei erlaubten Demos die Gegend geräumt wird, passiert immer das Selbe.
Die Phalanx rückt in die Protestmasse ein und greift sich einzelne Personen raus.
Bei einer verbotenen Demonstration, die es so auch noch nicht gab, passiert das eben auch Tagsüber.
Um in einer "Maßnahme" zu landen braucht man aber nicht hysterisch rumschreien, es trifft auch den Trommler, die am Boden sitzende Meditierende, eine Oma mit einem großen Plakat oder
dem Filmenden ohne Presseausweis. Berichtet wird, wenn überhaupt, nur über Extremfälle.
Außerhalb der Demonstrationen gibt es das hier:
https://www.stern.de/panorama/weltgesch ... 40360.html
Und das noch in verschiedenen großen Parks, seit dem es wieder warm ist.
Ansonsten bin ich niemand der es auf eine direkte Konfrontation mit der Polizei anlegt, zivilen Ungehorsam werde ich jedoch nicht verurteilen.
Das bei RT eine politische Motivation eine Rolle spielt, will ich nicht verhehlen, aber hier wird eben draufgehalten ohne zu kommentieren, man hat also die Möglichkeit sich ein eigenes UrteilStrangequark hat geschrieben:Bin auch bei einigen Demos dabei, allerdings nur virtuell da ich die Demo ja sonst indirekt unterstützen würde, meist via RT weil die immer dabei sind (solange es dem Kreml passt, versteht sich).
über das Gesehene bilden. Abgesehen von Streamern gibt es auch keine weitere Möglichkeit einen Protest zusammenhängend zu beobachten.
Und so bleibt für die meisten eben das zu sehen, was die etablierten Medien darüber berichten, was dann seit 03/2020 überwiegend im negativ wertenden Bereich erfolgt.
Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Weil Unwissenheit nicht vor Strafe schützt, muß ich mich eben vorher informieren.Strangequark hat geschrieben:(05 Aug 2021, 22:10)
Das lässt ja schon mal tief blicken. Ich hoffe doch das "kostet" bezieht sich ausschließlich auf dein eigenes Geld.
Natürlich kann man googeln, aber wie sieht rechtlich wirklich aus wenn man sich nur auf einer oder am Rande einer verbotenen Versammlung aufhält,
dazu noch während der Corona-Pandemie mit unzähligen zusätzlichen Gesetzen und Verordnungen ?
Ist das Verweigern einer Aussage günstig, oder eher ungünstig ?
Um vom Recht zu profitieren oder Recht zu bekommen muß man seine Rechte kennen.
Wessen Geld sollte es sonst sein ?
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Das tut mir leid für dich, das du hier keinen Unterschied erkennen möchtest. Da muss es mit deinem Verständnis von Demokratie sehr weit her sein.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Es gab auch keine Pandemie solchen Ausmaßes seitdem es die Bundesrepublik gibt. Den Zusammenhang wirst du hoffentlich erkennen. Das IfSG wurde schließlich seit dem 27.3.2020 viermal vom Bundestag geändert und der jeweiligen Gefährdungslage angepasst.franzmannzini hat geschrieben:(06 Aug 2021, 03:53).
Bei einer verbotenen Demonstration, die es so auch noch nicht gab, passiert das eben auch Tagsüber.
Der Vergleich mit der CSD Demo hinkt nämlich gewaltig in diesem Thread. Bei der CSD Demo war davon auszugehen, dass rund die Hälfte der Teilnehmer vollständig geimpft ist, weil es der Impfquote in Deutschland entsprach. Die allermeisten Teilnehmer trugen Masken oder hielten ausreichend Abstand, das war auch vorhersehbar.
Bei der Querdenker Demo war von vornherein klar, dass kaum jemand geimpft sein wird, weil sie die Impfung ablehnen und kaum jemand eine Maske tragen wird, weil sie die Corona Maßnahmen als Ganzes ablehnen. Deshalb wurde die CSD Demo genehmigt und die Querdenker Demo verboten. Diejenigen, die trotz Verbots teilgenommen haben, haben schließlich die Verbotsgründe eindrucksvoll bestätigt.
Auch wenn man nur "draufhält", ohne zu kommentieren, kann man genau das zeigen, was seiner Absicht entspricht, denn man zeigt Ausschnitte, sowohl zeitliche als auch räumliche. Ein altbewährtes Mittel.franzmannzini hat geschrieben:(06 Aug 2021, 03:53).
Das bei RT eine politische Motivation eine Rolle spielt, will ich nicht verhehlen, aber hier wird eben draufgehalten ohne zu kommentieren, man hat also die Möglichkeit sich ein eigenes Urteil
über das Gesehene bilden. Abgesehen von Streamern gibt es auch keine weitere Möglichkeit einen Protest zusammenhängend zu beobachten.
Und so bleibt für die meisten eben das zu sehen, was die etablierten Medien darüber berichten, was dann seit 03/2020 überwiegend im negativ wertenden Bereich erfolgt.
Und wenn man ohnehin den etablierten Medien misstraut, dann ist man natürlich besonders empfänglich für solche Aufnahmen, bei denen nur "draufgehalten" wurde und man reimt sich anhand der Bilder seine Ansichten zusammen, die ohnehin schon längst in seinem Kopf festsitzen und man fühlt sich darin bestärkt.
Gib dich nicht so, dass alle andern dich für etwas halten, was du nicht sein willst.
Wenn sie es trotzdem tun, dann bist du es...
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Es wurde hauptsächlich geändert um Klagen zu verhindern oder zu erschweren. Dazu wurde immer geschaut, warum ein Beschwerde- oder Klageführer recht bekam (Begründung),tarkomed hat geschrieben:(06 Aug 2021, 10:08)
... Das IfSG wurde schließlich seit dem 27.3.2020 viermal vom Bundestag geändert und der jeweiligen Gefährdungslage angepasst....
diese Begründungsmöglichkeiten wurden dann mit jeder Novelle entfernt.
Dazu müßte man den Altersdurchnitt kennen und die Impfquoten für die jeweiligen Altergruppen bekannt sein. Das RKI kennt ja scheinbar nur 3 Altersgruppen,tarkomed hat geschrieben:... Bei der CSD Demo war davon auszugehen, dass rund die Hälfte der Teilnehmer vollständig geimpft ist, weil es der Impfquote in Deutschland entsprach.
12-17,18-59 und 60+, somit kann man eine solche Aussage überhaupt nicht machen. Aber der Impfstatus war auch nicht Gegenstand des Verbotes der Querdenker-Demos.
Da solltest Du das beachten was Du unten über die RT-Streams gesagt hast, das gilt nämlich für jegliche Berichterstattung, besonders dann, wenn sie schontarkomed hat geschrieben:Die allermeisten Teilnehmer trugen Masken oder hielten ausreichend Abstand, das war auch vorhersehbar.
lückenhaft erfolgt (stationäre Kamera, Photos). Hier könnte man auch Videoschnipsel gegen Videoschnipsel legen, so wie es eben gerade passt.
Und zu behaupten das Abstände eingehalten wurden ist doch etwas verwegen. 65.000 (CSD 2021) vs 30.000 (Querdenker-Demo 08/2020).
Warum war dies nicht die Argumentation für das Verbot ?tarkomed hat geschrieben:Bei der Querdenker Demo war von vornherein klar, dass kaum jemand geimpft sein wird, weil sie die Impfung ablehnen...
tarkomed hat geschrieben:und kaum jemand eine Maske tragen wird,...
Davon war auszugehen.
Was so nicht stimmt, außer man will es sich einfach machen.tarkomed hat geschrieben:...weil sie die Corona Maßnahmen als Ganzes ablehnen....
Wurde von der Mehrheit der Demonstranten die körperliche Unversehrtheit dritter verletzt (Verbotsgrund) ?tarkomed hat geschrieben:...Diejenigen, die trotz Verbots teilgenommen haben, haben schließlich die Verbotsgründe eindrucksvoll bestätigt....
Diese Livestreams von z.B. RT stehen welcher Alternative gegenüber ?tarkomed hat geschrieben:Auch wenn man nur "draufhält", ohne zu kommentieren, kann man genau das zeigen, was seiner Absicht entspricht, denn man zeigt Ausschnitte, sowohl zeitliche als auch räumliche. Ein altbewährtes Mittel.
Und wenn man ohnehin den etablierten Medien misstraut, dann ist man natürlich besonders empfänglich für solche Aufnahmen, bei denen nur "draufgehalten" wurde und man reimt sich anhand der Bilder seine Ansichten zusammen, die ohnehin schon längst in seinem Kopf festsitzen und man fühlt sich darin bestärkt.
Die Begründung war bis jetzt, das es so uninteressant wäre, das der ÖR z.B. keine Live-Berichterstattung machen müsste.
Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Wir leben in einer Demokratie und Gesetze werden durch den Bundestag beschlossen. Hast du Alternativvorschläge dazu?franzmannzini hat geschrieben:(06 Aug 2021, 12:34)
Es wurde hauptsächlich geändert um Klagen zu verhindern oder zu erschweren. Dazu wurde immer geschaut, warum ein Beschwerde- oder Klageführer recht bekam (Begründung),
diese Begründungsmöglichkeiten wurden dann mit jeder Novelle entfernt.
Es gab keinen Grund, von unterschiedlichem Altersdurchschnitt zwischen den beiden Demonstrationen auszugehen. Was der Gegenstand des Verbots war, wissen die zuständigen Behörden besser als du und ich. Die Begründung des Berliner Verwaltungsgerichts lässt sich jedenfalls so interpretieren, dass der Impfstatus sehr wohl eine Rolle gespielt hat.franzmannzini hat geschrieben:(06 Aug 2021, 12:34)
Dazu müßte man den Altersdurchnitt kennen und die Impfquoten für die jeweiligen Altergruppen bekannt sein. Das RKI kennt ja scheinbar nur 3 Altersgruppen,
12-17,18-59 und 60+, somit kann man eine solche Aussage überhaupt nicht machen. Aber der Impfstatus war auch nicht Gegenstand des Verbotes der Querdenker-Demos.
https://www.rbb24.de/politik/thema/coro ... richt.html
Im Gegensatz zu dir, traue ich den etablierten Medien zu – dazu zähle ich auch die Öffentlich Rechtlichen – differenzierter und wahrheitsgetreuer zu berichten als RT oder diverse Youtube-Kanäle.franzmannzini hat geschrieben:(06 Aug 2021, 12:34)
Da solltest Du das beachten was Du unten über die RT-Streams gesagt hast, das gilt nämlich für jegliche Berichterstattung, besonders dann, wenn sie schon
lückenhaft erfolgt (stationäre Kamera, Photos). Hier könnte man auch Videoschnipsel gegen Videoschnipsel legen, so wie es eben gerade passt.
Und zu behaupten das Abstände eingehalten wurden ist doch etwas verwegen. 65.000 (CSD 2021) vs 30.000 (Querdenker-Demo 08/2020).
Schau dir die Begründung des Berliner Verwaltungsgerichts genauer an, den dort heißt es, dass „durch die angemeldete Versammlung eine unmittelbare Gefahr für das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit bestehe“.franzmannzini hat geschrieben:(06 Aug 2021, 12:34)
Warum war dies nicht die Argumentation für das Verbot ?
Man kennt inzwischen seine Pappenheimer.
Wurde von der Mehrheit der Demonstranten die körperliche Unversehrtheit dritter verletzt (Verbotsgrund) ?[/quote]
Ja, durch die Infektionsgefahr, die sie durch ihren Leichtsinn darstellten.
Der ÖRR hat ausreichend darüber berichtet. Mehr war es nicht wert. Im Gegensatz zum RT hat der ÖRR keinen Grund Propaganda zu betreiben.franzmannzini hat geschrieben:(06 Aug 2021, 12:34)
Diese Livestreams von z.B. RT stehen welcher Alternative gegenüber ?
Die Begründung war bis jetzt, das es so uninteressant wäre, das der ÖR z.B. keine Live-Berichterstattung machen müsste.
Wann hast du vor, nach Russland umzuziehen?
Gib dich nicht so, dass alle andern dich für etwas halten, was du nicht sein willst.
Wenn sie es trotzdem tun, dann bist du es...
Wenn sie es trotzdem tun, dann bist du es...
Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Es ging nicht darum war Gesetze beschließt, sondern warum Gesetze verändert werden. Und das IfSG wurde hauptsächlich verändert (präzisiert) umtarkomed hat geschrieben:(06 Aug 2021, 19:37)
Wir leben in einer Demokratie und Gesetze werden durch den Bundestag beschlossen. Hast du Alternativvorschläge dazu?
den Interpretationsspielraum der Gerichte zu verkleinern.
Beim Verbotsgrund beziehe ich mich meistens auf Gerichtsurteile, nicht auf Zeitungsartikel, weder im Urteil noch in dem RBB-Artikel steht etwas von einem Impfstatus.tarkomed hat geschrieben:Es gab keinen Grund, von unterschiedlichem Altersdurchschnitt zwischen den beiden Demonstrationen auszugehen. Was der Gegenstand des Verbots war, wissen die zuständigen Behörden besser als du und ich. Die Begründung des Berliner Verwaltungsgerichts lässt sich jedenfalls so interpretieren, dass der Impfstatus sehr wohl eine Rolle gespielt hat.
https://www.rbb24.de/politik/thema/coro ... richt.html
Wenn der Impfstatus eine Auflage/Einschränkung für die Wahrnehmung des Demonstrationsrechts ist, das sollte sich das auch in den Gesetzen wiederfinden lassen.
Da über die Benachteiligung von nicht Geimpften gerade diskutiert wird, ist das noch nicht der Fall.
Es seie denn es gibt eine Passage im IfSG, dann nenne sie bitte!
Wovon Du beim Altersdurchschnitt ausgehst spielt keine Rolle, aber wenn er gleich wäre, dann ist auch von einem ähnlichen prozentualen Impfstatus auszugehen.
Aber das war ja auch nicht die Argumentation des Obersten Verwaltungsgerichts, da davon zu dieser Zeit 50% aller Bundesbürger betroffen wären,
und mit dieser Argumentation, wäre ein Verbot gar nicht möglich gewesen, da hier die gesetzlich Grundlage fehlt.
Die etablierten Medien könnten das, aber sie machen es nicht. Und bei differenzierter Berichterstattung erinnere ich gerne an die Pro-Palestina-Proteste,tarkomed hat geschrieben:Im Gegensatz zu dir, traue ich den etablierten Medien zu – dazu zähle ich auch die Öffentlich Rechtlichen –
differenzierter und wahrheitsgetreuer zu berichten als RT oder diverse Youtube-Kanäle.
wonach es sich bei den dortigen Demonstranten um "erlebnisorientierte Jugendliche" handeln sollte.
Oder am 1.Mai 2021
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/20 ... izei-.html
deutlich politischerViel mehr Menschen, deutlich politischer: Der 1. Mai hat Zehntausende in Berlin auf die Straßen getrieben - radelnd in Villenvororte, protestierend gegen Mietwucher. Am Ende kam es bei der "Revolutionären 1.-Mai-Demo" zu Flaschenwürfen, Tränengas und Festnahmen.
Hauptthemen der Proteste waren faire Arbeitsbedingungen für Angestellte, die Sorge um übermäßig steigende Mieten sowie die desolate wirtschaftliche Lage der Club- und Veranstaltungsbranche in der Stadt aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen.
Die Stimmung kippte also, weil die Polizei die Demonstranten aufstaute.Der Protestzug, der am Neuköllner Hermannplatz startete und zum Oranienplatz in Kreuzberg ziehen wollte, wurde in der Sonnenallee gestoppt. Die Polizei hatte am Rathaus Neukölln einen Block mit schwarz gekleideten Demonstranten isoliert, in der Folge war der Zug zweigeteilt. Der übrige Demonstrationszug steckte fest und kam nicht weiter.
Daraufhin stauten sich die Menschen, die Stimmung wurde zusehends angespannter und kippte schließlich. Flaschen, Böller und Steine wurden aus der Menge auf die Beamten geworfen. Die Polizei setzte Pfefferspray ein.
tarkomed hat geschrieben:Schau dir die Begründung des Berliner Verwaltungsgerichts genauer an, den dort heißt es, dass „durch die angemeldete Versammlung eine unmittelbare Gefahr für das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit bestehe“.
Man kennt inzwischen seine Pappenheimer.
Nein, man hat sich auf die 4. Novelle des IfSG bezogen, mit der solche Pauschalbegründungen unanfechtbar werden.
Ja, durch die Infektionsgefahr, die sie durch ihren Leichtsinn darstellten. So etwas muß nachgewiesen werden, ansonsten bleibt es eine Vermutung.tarkomed hat geschrieben:Wurde von der Mehrheit der Demonstranten die körperliche Unversehrtheit dritter verletzt (Verbotsgrund) ?
Das dacht ich mir schon. "Ausreichend" ist dann eine 4.tarkomed hat geschrieben:Der ÖRR hat ausreichend darüber berichtet. Mehr war es nicht wert. Im Gegensatz zum RT hat der ÖRR keinen Grund Propaganda zu betreiben.
Nach dem Motto: "Wenn es Dir nicht gefällt, dann geh doch!"tarkomed hat geschrieben:Wann hast du vor, nach Russland umzuziehen?
Wir wollen doch keine Beitragszahler verlieren, nicht wahr.
Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Erstens wurde monatelang per Allgemeinverfügung am Bundestag vorbei regiert. Und zweitens begreift sich die Judikative in Form des Bundesverfassungsgerichtes zunehmend als gesetzformende Institution in dem man Verfassungsbeschwerden selbst formuliert oder formulieren läßt und von gecasteten Beschwerdeführern eine Beschwerde fingiert und dem Gesetzgeber damit Vorgaben macht . Ist sogar der Linkspostille FAZ aufgefallentarkomed hat geschrieben:(06 Aug 2021, 19:37)
Wir leben in einer Demokratie und Gesetze werden durch den Bundestag beschlossen. Hast du Alternativvorschläge dazu?
https://www.faz.net/aktuell/politik/ein ... 44835.html
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
So ist es eben in einer Demokratie. Die Exekutive hat aufgrund der Dringlichkeit durch die Pandemie Maßnahmen ergriffen, die nicht ausreichend vom Gesetz gedeckt waren, dann griff die Judikative ein um zu verhindern, dass die Exekutive ihre Kompetenzen überschreitet. Nachdem wir bisher noch nie eine Pandemie hatten, war das IfG noch nicht auf die aktuelle Situation angepasst. Die Gerichte richten sich nun mal nach den geltenden Gesetzen und das wurde von der Legislativen nachgeholt. Grundwissen in Sachen Demokratie.franzmannzini hat geschrieben:(06 Aug 2021, 21:09)
Es ging nicht darum war Gesetze beschließt, sondern warum Gesetze verändert werden. Und das IfSG wurde hauptsächlich verändert (präzisiert) um
den Interpretationsspielraum der Gerichte zu verkleinern.
Und das Berliner Verwaltungsgericht hat sein Urteil gefällt und das Verbot der Querdenker-Demo für rechtens erklärt. Was fehlt dir noch? Die Polizei hat ihre Gründe für das Verbot genannt und diese decken sich mit meiner Aussage.franzmannzini hat geschrieben:(06 Aug 2021, 21:09)
Beim Verbotsgrund beziehe ich mich meistens auf Gerichtsurteile, nicht auf Zeitungsartikel, weder im Urteil noch in dem RBB-Artikel steht etwas von einem Impfstatus.
Wenn der Impfstatus eine Auflage/Einschränkung für die Wahrnehmung des Demonstrationsrechts ist, das sollte sich das auch in den Gesetzen wiederfinden lassen.
Da über die Benachteiligung von nicht Geimpften gerade diskutiert wird, ist das noch nicht der Fall.
Ich brauche sie nicht zu nennen. Das Gerichtsurteil basiert darauf.franzmannzini hat geschrieben:(06 Aug 2021, 21:09)
Es seie denn es gibt eine Passage im IfSG, dann nenne sie bitte!
Der Altersdurchschnitt ist in beiden Fällen war ähnlich, weil alle Altersgruppen vertreten waren. Die eine Gruppe war allerding nicht ideologisch vernebelt und von Verschwörungsmythen infiziert und deshalb entspricht die Impfquote bei den Querdenkern nicht mal ansatzweise der Impfquote der Bevölkerung.franzmannzini hat geschrieben:(06 Aug 2021, 21:09)
Wovon Du beim Altersdurchschnitt ausgehst spielt keine Rolle, aber wenn er gleich wäre, dann ist auch von einem ähnlichen prozentualen Impfstatus auszugehen.
Aber das war ja auch nicht die Argumentation des Obersten Verwaltungsgerichts, da davon zu dieser Zeit 50% aller Bundesbürger betroffen wären,
und mit dieser Argumentation, wäre ein Verbot gar nicht möglich gewesen, da hier die gesetzlich Grundlage fehlt.
Deine Meinung über die etablierten Medien darfst du behalten, ich will sie dir nicht ausreden. Das Land der freien Meinungsäußerung und den Sender, der ehrlich und wahrheitsgetreu berichtet auch. Also nochmal meine Frage: wann hast du vor, nach Russland umzuziehen?franzmannzini hat geschrieben:(06 Aug 2021, 21:09)
Die etablierten Medien könnten das, aber sie machen es nicht. Und bei differenzierter Berichterstattung erinnere ich gerne an die Pro-Palestina-Proteste,
wonach es sich bei den dortigen Demonstranten um "erlebnisorientierte Jugendliche" handeln sollte.
Oder am 1.Mai 2021
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/20 ... izei-.html
Von welchem Beitrag ist jetzt die Rede?franzmannzini hat geschrieben:(06 Aug 2021, 21:09)
Nach dem Motto: "Wenn es Dir nicht gefällt, dann geh doch!"
Wir wollen doch keine Beitragszahler verlieren, nicht wahr.
Gib dich nicht so, dass alle andern dich für etwas halten, was du nicht sein willst.
Wenn sie es trotzdem tun, dann bist du es...
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Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Für diese Feststellung wurde ich im letzten Jahr noch als Verschwörungsideologe und Demokratieverächter bezeichnet.tarkomed hat geschrieben:(07 Aug 2021, 10:15)
So ist es eben in einer Demokratie. Die Exekutive hat aufgrund der Dringlichkeit durch die Pandemie Maßnahmen ergriffen, die nicht ausreichend vom Gesetz gedeckt waren, ...
Die sprachst vom Impfstatus, und das ist nun mal nicht Gegenstand der Begründung des Verbotstarkomed hat geschrieben:Und das Berliner Verwaltungsgericht hat sein Urteil gefällt und das Verbot der Querdenker-Demo für rechtens erklärt. Was fehlt dir noch? Die Polizei hat ihre Gründe für das Verbot genannt und diese decken sich mit meiner Aussage.
Ich brauche sie nicht zu nennen. Das Gerichtsurteil basiert darauf.
...von Verschwörungsmyten infiziert..., das reicht schon.tarkomed hat geschrieben:Der Altersdurchschnitt ist in beiden Fällen war ähnlich, weil alle Altersgruppen vertreten waren. Die eine Gruppe war allerding nicht ideologisch vernebelt und von Verschwörungsmythen infiziert und deshalb entspricht die Impfquote bei den Querdenkern nicht mal ansatzweise der Impfquote der Bevölkerung.
Warum sollte ich nach Russland umziehen ? Damit ich dann dort Tagesschau für lau sehe ?tarkomed hat geschrieben:Deine Meinung über die etablierten Medien darfst du behalten, ich will sie dir nicht ausreden. Das Land der freien Meinungsäußerung und den Sender, der ehrlich und wahrheitsgetreu berichtet auch. Also nochmal meine Frage: wann hast du vor, nach Russland umzuziehen?
Abstrahiere bitte !tarkomed hat geschrieben:Von welchem Beitrag ist jetzt die Rede?
Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Da gebe ich dir völlig recht. Es gab noch nie eine Pandemie bei der der Krankenstand in der Bevölkerung sich überhaupt nicht von dem anderer Jahre ( ausser Grippejahr 2018, da war er deutlich höher ) unterscheidet. Es gab noch nie eine Pandemie während der Krankenhäuser geschlossen und Intensivbetten abgebaut wurden. es gab noch nie eine Pandemie bei der die Schäden durch Eindämmungsmaßnahmen höher sind als durch die Pandemie selbst.tarkomed hat geschrieben:(06 Aug 2021, 10:08)
Es gab auch keine Pandemie solchen Ausmaßes seitdem es die Bundesrepublik gibt.
Folgen sie den Anweisungen
Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Vielleicht weil du den Faktor Dringlichkeit nicht berücksichtigen wolltest.franzmannzini hat geschrieben:(07 Aug 2021, 13:53)
Für diese Feststellung wurde ich im letzten Jahr noch als Verschwörungsideologe und Demokratieverächter bezeichnet.
Selbstverständlich war der Impfstatus ausschlaggebend, denn ohne Impfung und unter Missachtung der Schutzregeln ist die Verbreitung der Infektion vorprogrammiert, so die Sicht der Polizei und meine. Anders sehen kann man das nur, wenn man Covid-19 für eine ganz normale Grippe hält.franzmannzini hat geschrieben:(07 Aug 2021, 13:53)
Die sprachst vom Impfstatus, und das ist nun mal nicht Gegenstand der Begründung des Verbots
Schmerzt es zu sehr?franzmannzini hat geschrieben:(07 Aug 2021, 13:53)
...von Verschwörungsmyten infiziert..., das reicht schon.
Weil dich dort die Tagesschau nicht mehr betreffen und somit auch nicht mehr interessieren würde. Die russischen Medien berichten doch aus deiner Sicht wahrheitsgetreuer.franzmannzini hat geschrieben:(07 Aug 2021, 13:53)
Warum sollte ich nach Russland umziehen ? Damit ich dann dort Tagesschau für lau sehe ?
Gib dich nicht so, dass alle andern dich für etwas halten, was du nicht sein willst.
Wenn sie es trotzdem tun, dann bist du es...
Wenn sie es trotzdem tun, dann bist du es...
Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Derweil haben Covidioten ein Kopfgeld von 10,000 Euro ausgelobt.
Erhalten soll es derjenige der die Identität des jenigen herausfindet, der den Schwindelmann bei Paypal wegen seiner dubiosen Spendenpraxis angeschmiert hat.
Noch Fragen ?
Erhalten soll es derjenige der die Identität des jenigen herausfindet, der den Schwindelmann bei Paypal wegen seiner dubiosen Spendenpraxis angeschmiert hat.
Noch Fragen ?
Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Das i9st falsch, das hätte das Gericht und damit die Polizei wissen müssentarkomed hat geschrieben:(07 Aug 2021, 15:34)
Selbstverständlich war der Impfstatus ausschlaggebend, denn ohne Impfung und unter Missachtung der Schutzregeln ist die Verbreitung der Infektion vorprogrammiert, .
Folgen sie den Anweisungen
Re: Was hat Queer was Quer nicht hat?
Bei Inkrafttreten hatte ich noch kein Problem damit, absehen von der Interpretation Meckelenburg-Vorpommerns,tarkomed hat geschrieben:(07 Aug 2021, 15:34)
Vielleicht weil du den Faktor Dringlichkeit nicht berücksichtigen wolltest.
bei der zweiten Änderung hatte ich kein Verständnis mehr dafür, wie dann auch einige Poltiker der etablierten Parteien.
Es war schon immer klar, daß Einschränkungen von bestimmten Grundrechten, bei denen es vorgesehen ist, einer besonderen
Begründung bedürfen, es ist keine Formalie.
Wie ich schon schrieb ist der Imfstatus weder in der Verbotsbegründung noch im IfSG §18a relevant, und wird dort verwendet.tarkomed hat geschrieben:Selbstverständlich war der Impfstatus ausschlaggebend, denn ohne Impfung und unter Missachtung der Schutzregeln ist die Verbreitung der Infektion vorprogrammiert, so die Sicht der Polizei und meine. Anders sehen kann man das nur, wenn man Covid-19 für eine ganz normale Grippe hält.
Hier die Pressemitteilung des Verwaltungsgerichtes:
https://www.berlin.de/gerichte/verwaltu ... 111738.php
tarkomed hat geschrieben:Schmerzt es zu sehr?
Was soll da schmerzen ? Es gibt bestimmt bald auch eine mRNA-Impfung gegen eine Infektion durch Verschwörungsmythen,
oder gegen Fußpilz.
Doch ganz bestimmt, da wird mir dann erklärt wo ich lebe, und das ich gefälligst gegen Putin rebellieren soll.tarkomed hat geschrieben:Weil dich dort die Tagesschau nicht mehr betreffen und somit auch nicht mehr interessieren würde.
Du arbeitest gerne mit Pauschalierungen. Ich bezog mich ausschließlich auf Live-Streams zu Corona-Demos, undtarkomed hat geschrieben:Die russischen Medien berichten doch aus deiner Sicht wahrheitsgetreuer.
es gibt noch viele Live-Streams zu anderen Themen auf der ganzen Welt.
Ob ein unkommentierter Live-Stream wahrheitsgetreuer als einer vom ÖR ist kann ich nicht beurteilen,
da fehlt die Vergleichsmöglichkeit. So schaue ich mir auch gerne BBC-News an,
und andere Nachrichtensender. Im Gegensatz zu Dir schaue ich mir eben alles an und der Deutsche ÖR hat nun mal bei
Live-News wenig zu bieten, außer Zusammenfassungen (Tagesschau, Tagesthemen usw), dann gibt es noch BPK und Bundestag.
Reicht mir eben nicht und so muß ich mich anderswo bedienen.
Das würde ich bestimmt auch in Russland machen.
In der DDR konnte man, wenn man denn wollte, auch die Informationen aus der AK mit dem Konsum westlicher Medien vervollständigen.
Es gibt für mich keinen Grund das auch jetzt noch so zu handhaben.
So solltest Du mir auch zutrauen das ich Partei- oder Staatsfernsehen mit Propagandaanteilen erkenne,
denn Informationen kann man sortieren und bewerten, egal von wem sie kommen.