Sinn der Verfassungswidrigkeit bestimmter Symbole

[Aldemarin]

Macht es wirklich Sinn, bestimmte Symbole als verfassungswidrig zu erklären? Ich meine, man könnte doch auch eine rechtsextreme Partei gründen, ohne die Symbole des 3. Reiches zu benutzen, was im Übrigen sogar sehr schlau wäre, denn warum soll man die Symbole eines Regimes verwenden, was sich selbst in den Untergang gestürzt hat!

[McKnee]

(11 Oct 2020, 04:10)

Macht es wirklich Sinn, bestimmte Symbole als verfassungswidrig zu erklären? Ich meine, man könnte doch auch eine rechtsextreme Partei gründen, ohne die Symbole des 3. Reiches zu benutzen, was im Übrigen sogar sehr schlau wäre, denn warum soll man die Symbole eines Regimes verwenden, was sich selbst in den Untergang gestürzt hat!

Es ist ein fester Bestandteil auch des Vereinsgesetzes. Eigentlich ist es nur der logische Schluß eines Verbots.

Die verbotenen Symbole des 3. Reichs sind Teil der Aufarbeitung und damit unerlässlich.

Bei den Verboten git es zu unterscheiden, wie es sich begründet.

[franzmannzini]

(11 Oct 2020, 04:10)

Macht es wirklich Sinn, bestimmte Symbole als verfassungswidrig zu erklären? Ich meine, man könnte doch auch eine rechtsextreme Partei gründen, ohne die Symbole des 3. Reiches zu benutzen, was im Übrigen sogar sehr schlau wäre, denn warum soll man die Symbole eines Regimes verwenden, was sich selbst in den Untergang gestürzt hat!

Die ganz pfiffigen mach das ja schon.
Und verboten sind diese Zeichen nicht, nur die Verwendung ist reglementiert und wird im Zusammenhang mit bestimmten Handlungen bestraft.

[Sungawakan]

Ich finde es blöd, das ist dasselbe, wie die Äpfel in Nachbars Garten.

[naddy]

(11 Oct 2020, 04:10)

Macht es wirklich Sinn, bestimmte Symbole als verfassungswidrig zu erklären? Ich meine, man könnte doch auch eine rechtsextreme Partei gründen, ohne die Symbole des 3. Reiches zu benutzen, was im Übrigen sogar sehr schlau wäre, denn warum soll man die Symbole eines Regimes verwenden, was sich selbst in den Untergang gestürzt hat!

Einerseits werden solche Symbole von bestimmten Gruppierungen zur gezielten und beabsichtigten Provokation benutzt, andererseits stellen sie einen vordergründigen Marker für die Klassifizierung "rechtsextrem" dar. Ohne Zurschaustellung solcher Symbole dürften sich beispielsweise die Medien sehr schwer tun, eine Ansammlung von Menschen als "rechtsextrem" zu identifizieren, wenn sie darüber berichten.

[Libertarian]

Ich verabscheue die Ideologie der genannten rechten sowie der extremen Linken. ABER, der Staat solche überhaupt nichts verbieten, das die Meinungsäußerung einschränkt. Zu was das mit der falschen Regierung führen kann hatten wir in DE ja schon einmal.

[McKnee]

(30 Oct 2020, 18:40)

Ich verabscheue die Ideologie der genannten rechten sowie der extremen Linken. ABER, der Staat solche überhaupt nichts verbieten, das die Meinungsäußerung einschränkt. Zu was das mit der falschen Regierung führen kann hatten wir in DE ja schon einmal.

Ja, die Meinungsfreiheit muss geschützt werden.

Hier geht es aber doch im VereinsG und StGB um die Kennzeichen verbotener Gruppierungen, Vereine und Parteien.

Es ist nur konsequent, wenn das Verbot einer Gruppe auch ihrer Zeichen bzw bestimmter Zeichen umfasst

[DarkLightbringer]

(30 Oct 2020, 18:40)

Ich verabscheue die Ideologie der genannten rechten sowie der extremen Linken. ABER, der Staat solche überhaupt nichts verbieten, das die Meinungsäußerung einschränkt. Zu was das mit der falschen Regierung führen kann hatten wir in DE ja schon einmal.

Um die falsche Regierung zu vermeiden, ist ja eben die NS-Wiederbetätigung verboten.

[Agesilaos Megas]

(11 Oct 2020, 04:10)

Macht es wirklich Sinn, bestimmte Symbole als verfassungswidrig zu erklären? Ich meine, man könnte doch auch eine rechtsextreme Partei gründen, ohne die Symbole des 3. Reiches zu benutzen, was im Übrigen sogar sehr schlau wäre, denn warum soll man die Symbole eines Regimes verwenden, was sich selbst in den Untergang gestürzt hat!

Meinst Du, dass die Symbole der Nazi-Deutschen verboten sind, nur weil das 3. Reich untergegangen ist?

[Keinen_Faschismus!]

(11 Oct 2020, 09:23)
Die verbotenen Symbole des 3. Reichs sind Teil der Aufarbeitung und damit unerlässlich.

Verboten sind nicht nur solche Zeichen, sondern auch diese die ihnen ähnlich sind.
Das macht auch bestimmte (asiatische) Unicode-Symbole illegal.
Und das ist natürlich auch richtig so!


Hier hab ich das auch diskutiert:
https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... it=Unicode

[Kritikaster]

(03 Feb 2021, 08:04)

Verboten sind nicht nur solche Zeichen, sondern auch diese die ihnen ähnlich sind.
Das macht auch bestimmte (asiatische) Unicode-Symbole illegal.
Und das ist natürlich auch richtig so!


Hier hab ich das auch diskutiert:
https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... it=Unicode

Und hier wurde das Ergebnis Deiner "Diskussion" treffend zusammengefasst:
https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4846954

[Liegestuhl]

(03 Feb 2021, 03:47)

Meinst Du, dass die Symbole der Nazi-Deutschen verboten sind, nur weil das 3. Reich untergegangen ist?

Mit der gleichen Begründung könnte man dann das Wappen von Schalke 04 verbieten.

[Keinen_Faschismus!]

(03 Feb 2021, 08:29)
Und hier wurde das Ergebnis Deiner "Diskussion" treffend zusammengefasst:
https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4846954

Sie meinen also, dass bestimmte Unicode Zeichen legal sind?

Nun sie sind es nicht. Es gibt dort entsprechende Verurteilungen.

[Kritikaster]

(03 Feb 2021, 08:41)

Sie meinen also, dass bestimmte Unicode Zeichen legal sind?

Nun sie sind es nicht. Es gibt dort entsprechende Verurteilungen.

Ich meine genau das, was in dem verlinkten Beitrag ausgesagt wird.

[Keinen_Faschismus!]

(03 Feb 2021, 08:45)
Ich meine genau das, was in dem verlinkten Beitrag ausgesagt wird.

Ich kann aus dem verlinkten Beitrag keine konkrete Aussage erkennen.

[Tom Bombadil]

(03 Feb 2021, 03:47)

Meinst Du, dass die Symbole der Nazi-Deutschen verboten sind, nur weil das 3. Reich untergegangen ist?

Würde das Dritte Reich noch bestehen, wären diese Symbole wohl nicht verboten.

[Kritikaster]

(03 Feb 2021, 10:01)

Ich kann aus dem verlinkten Beitrag keine konkrete Aussage erkennen.

Das bestätigt nur deren Richtigkeit.

[McKnee]

(03 Feb 2021, 08:04)

Verboten sind nicht nur solche Zeichen, sondern auch diese die ihnen ähnlich sind.
Das macht auch bestimmte (asiatische) Unicode-Symbole illegal.
Und das ist natürlich auch richtig so!


Hier hab ich das auch diskutiert:
https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... it=Unicode

Siehst du, das macht den Unterschied zwischen Wissen und Dahergesagt

zum Verwechseln ähnlich

hört sich anders an, als deine Interpretation des Rechts.

[Agesilaos Megas]

(03 Feb 2021, 10:02)

Würde das Dritte Reich noch bestehen, wären diese Symbole wohl nicht verboten.

Hast Du da nicht etwas vergessen?

[Keinen_Faschismus!]

(03 Feb 2021, 15:11)
Siehst du, das macht den Unterschied zwischen Wissen und Dahergesagt

hört sich anders an, als deine Interpretation des Rechts.

Gewisse Unicode Zeichen sind durchaus zum Verwechseln ähnlich.

Angenommen es würde jemand eines dieser Unicode-Zeichen hier im Thread Posten (wovon ich dringend abrate!), dann wäre das aus meiner Sicht eine Straftat.

Oder sehe ich das falsch?

[Chajm]

(03 Feb 2021, 15:42)

Gewisse Unicode Zeichen sind durchaus zum Verwechseln ähnlich.

Angenommen es würde jemand eines dieser Unicode-Zeichen hier im Thread Posten (wovon ich dringend abrate!), dann wäre das aus meiner Sicht eine Straftat.

Oder sehe ich das falsch?

Warum sollte ein User hier im Forum ein solches Zeichen posten?

[Keinen_Faschismus!]

(03 Feb 2021, 15:59)
Warum sollte ein User hier im Forum ein solches Zeichen posten?

Dafür gibt es keinen Grund.
Aber es wäre zurecht Grund genug um ins Gefängnis zu kommen.

[Vongole]

(03 Feb 2021, 16:37)

Dafür gibt es keinen Grund.
Aber es wäre zurecht Grund genug um ins Gefängnis zu kommen.

Postest du deine sinnentleerten Beiträge eigentlich aus Langeweile, oder trollst du aus purem Spaß durchs gesamte Forum?

[Chajm]

(03 Feb 2021, 16:37)

Dafür gibt es keinen Grund.
Aber es wäre zurecht Grund genug um ins Gefängnis zu kommen.

Da stellt sich nun wiederum die Frage, wenn Sie selbst auch keinen Grund sehen, weshalb Sie dann immer wieder mit solch wirrem Schmonzes ums Eck kommen?
Und was das Strafmass betrifft - das zu bemessen sollten und koennen Sie getrost den Organen der Rechtspflege ueberlassen.

[McKnee]

(03 Feb 2021, 15:42)

Oder sehe ich das falsch?

Das ist auf dieser Grundlage nicht zu entscheiden. Ich hoffe, du kennst den vereinsrechtlichen Anspruch an "Verwechseln ähnlich" ... das wäre schön Mal eine Grundlage

[Ammianus]

(03 Feb 2021, 16:43)

Postest du deine sinnentleerten Beiträge eigentlich aus Langeweile, oder trollst du aus purem Spaß durchs gesamte Forum?

Wenn man sich die verschiedenen Beiträge des Users ansieht, dann kommt man schnell zu dem Schluss, dass er total geil darauf ist, Leute einzusperren. Ich schätze, hier wird der Frust abgeladen, dass sein wahrscheinlicher Berufswunsch "Lagerkommandant'" sich im hier und heute nicht erfüllen lässt.

[Senexx]

(11 Oct 2020, 04:10)

Macht es wirklich Sinn, bestimmte Symbole als verfassungswidrig zu erklären?

Sind die doch gar nicht.

[conscience]

(03 Feb 2021, 21:36)

Sind die doch gar nicht.

Sind Sie nicht - aha