Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

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Sören74
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Sören74 » Mi 3. Mär 2021, 21:19

Desconius hat geschrieben:(03 Mar 2021, 21:09)

Nein, die zuständigen Gerichte; denn Grundrechte (der Artikel 1 bis 20) sind zusätzlich indirekt geschützt durch Artikel 79 GG.

Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
https://dejure.org/gesetze/GG/79.html


Ich bin immer wieder fasziniert, wenn verschiedene Leute behaupten, dass "1 bis 20" steht, obwohl klar im Text von "1 und 20" die Rede ist. Das ist so wie mit dem Eisengehalt von Spinat. Einmal als urbane Legende in die Welt gesetzt, ist sie kaum noch wegzubekommen. :p
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Frauchen » Mi 3. Mär 2021, 21:25

@franzmannzini

Diese Entscheidung des Parlaments empfinde ich als fragwürdig und gefährlich. Warum hat man das getan?
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Schnitter » Mi 3. Mär 2021, 21:37

Desconius hat geschrieben:(03 Mar 2021, 21:09)

Nein, die zuständigen Gerichte; denn Grundrechte (der Artikel 1 bis 20) sind zusätzlich indirekt geschützt durch Artikel 79 GG.

Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.
https://dejure.org/gesetze/GG/79.html

Steht beim jeweiligen Grundrecht nicht mit dabei, daß es (mittels einem anderen Gesetz) eingeschränkt werden darf, dann darf dieses Grundrecht keinesfalls weiter berührt werden.
(EU-Grundrechte wäre ein anderes Thema.)


Covidioten Unsinn.

Schon mehrfach vor Gericht gescheitert.

Paßt natürlich nicht in das Einsperrschema der Virologen, Infektionsbiologen usw. Muß es auch nicht, weil Lockdowns und Co. unnötig sind, wie Schweden, Florida etc. zeigen...


Schweden hat pro Kopf 50 % mehr Tote als Deutschland. Florida sogar 80 % mehr Tote.

Die Politik ist so super dass Schweden jetzt Restaurants und Kneipen schließt während Dänemark alles öffnet :p
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Desconius » Mi 3. Mär 2021, 21:39

Sören74 hat geschrieben:(03 Mar 2021, 21:19)

Ich bin immer wieder fasziniert, wenn verschiedene Leute behaupten, dass "1 bis 20" steht, obwohl klar im Text von "1 und 20" die Rede ist. Das ist so wie mit dem Eisengehalt von Spinat. Einmal als urbane Legende in die Welt gesetzt, ist sie kaum noch wegzubekommen. :p

Die Grundrechte sind sozial; die Menschenrechte - und somit die Grundrechte - versuchsweise einzuschränken ist somit asozial und unerlaubt.

"Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat."

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Bitteschön, gern geschehen.
Verwarnt worden auch wegen "wiederholter Verharmlosung von Covid-19 [...]" https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4843723

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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Schnitter » Mi 3. Mär 2021, 21:47

Desconius hat geschrieben:(03 Mar 2021, 21:39)
Bitteschön, gern geschehen.


https://www.bundesverfassungsgericht.de ... nFile&v=18

Bitteschön, gern geschehen.
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Desconius » Mi 3. Mär 2021, 21:52

Schnitter hat geschrieben:(03 Mar 2021, 21:37)
Schweden hat pro Kopf 50 % mehr Tote als Deutschland. Florida sogar 80 % mehr Tote.

Schweden, Anzahl der Verstorbenen mit PCR-Positiv-Resultat, Daily Deaths 26. Februar: 10
Deutschland, Anzahl der Verstorbenen mit PCR-Positiv-Resultat, Daily Deaths 26. Februar: 418
https://www.worldometers.info/coronavir ... ry/sweden/
https://www.worldometers.info/coronavir ... ry/germany



Dir ist klar, daß wir auf April 2021 zusteuern und uns nicht mehr im Frühjahr 2020 befinden ?!

Entsprechend sollten Langzeitpläne an die neusten Erkenntnisse angepasst werden; wobei, wirklich neu ist das alles nicht mehr.



edit: Doppelzitat entfernt...
Zuletzt geändert von Desconius am Do 4. Mär 2021, 08:50, insgesamt 1-mal geändert.
Verwarnt worden auch wegen "wiederholter Verharmlosung von Covid-19 [...]" https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4843723

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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Schnitter » Mi 3. Mär 2021, 21:56

Desconius hat geschrieben:(03 Mar 2021, 21:52)
Dir ist klar, daß wir auf April 2021 zusteuern und uns nicht mehr im Frühjahr 2020 befinden ?!


Meine Zahlen (50 bzw. 80 % mehr Tote in Schweden und Florida als in Deutschland) sind der Stand heute.

Entsprechend sollten Langzeitpläne an die neusten Erkenntnisse angepasst werden; wobei, wirklich neu ist das alles nicht mehr.


Genau. Deswegen macht Schweden jetzt Restaurants und Kneipen zu :D
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Sören74 » Mi 3. Mär 2021, 22:03

Desconius hat geschrieben:(03 Mar 2021, 21:39)

Die Grundrechte sind sozial; die Menschenrechte - und somit die Grundrechte - versuchsweise einzuschränken ist somit asozial und unerlaubt.


Das sehen die Gerichte meistens anders als die Hobbyjuristen auf dem Sofa.
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Desconius » Mi 3. Mär 2021, 22:11

Schnitter hat geschrieben:(03 Mar 2021, 21:56)

Meine Zahlen (50 bzw. 80 % mehr Tote in Schweden und Florida als in Deutschland) sind der Stand heute.

Zählst Du die Impfopfer (Impftote mit PCR-Positiv-Resultat) mit ?? Schweden müßte nämlich eine höhere Impfquote als Deutschland haben.

Welchen Impfstoff die mehrheitlich spritzen, ist mir allerdings gerade nicht bekannt. Langzeitplan scheint bei denen jedenfalls ebenfalls eine Durchimpfung der Mehrheit der Bevölkerung zu sein. Eine sog. Herdenimmunität erwähnt kaum noch jemand.



Daß die Schweden trotz der extrem niedrigen Zahl zu Tagesneutodesfälle am 26. Februar jetzt einen allerersten Shutdown oder Teilschließungen anstreben, deutet doch auf den Langzeitplan ZeroCovid hin ?
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Realist2014 » Mi 3. Mär 2021, 22:15

Schnitter hat geschrieben:(03 Mar 2021, 21:56)


Genau. Deswegen macht Schweden jetzt Restaurants und Kneipen zu :D


Nicht ganz korrekt:

"Aus Angst vor der nächsten Welle dürfen die Restaurants in Schweden ab sofort nur noch bis 20.30 Uhr geöffnet haben, der Verkauf von Alkohol am Abend ist verboten. Außerdem will die Regierung die Zahl der Kunden in Lokalen und Fitnessstudios begrenzen und empfiehlt das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes"

https://www.augsburger-allgemeine.de/pa ... 12251.html
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Desconius » Mi 3. Mär 2021, 22:16

Sören74 hat geschrieben:(03 Mar 2021, 22:03)

Das sehen die Gerichte meistens anders als die Hobbyjuristen auf dem Sofa.

Daß es auf dt. Boden in der Vergangenheit auch asoziale oder asozial urteilende Richter gab, wird kaum jemand abstreiten wollen.
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Misterfritz » Mi 3. Mär 2021, 22:26

Desconius hat geschrieben:(03 Mar 2021, 22:16)

Daß es auf dt. Boden in der Vergangenheit auch asoziale oder asozial urteilende Richter gab, wird kaum jemand abstreiten wollen.
Doch,
aber das würde Dich wahrscheinlich nicht interessieren.
Betonmeinung ...
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft ;)
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Sören74 » Mi 3. Mär 2021, 22:49

Desconius hat geschrieben:(03 Mar 2021, 22:16)

Daß es auf dt. Boden in der Vergangenheit auch asoziale oder asozial urteilende Richter gab, wird kaum jemand abstreiten wollen.


Auch! Und weiter?
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Schnitter » Do 4. Mär 2021, 00:54

Desconius hat geschrieben:(03 Mar 2021, 22:11)

Zählst Du die Impfopfer....


Welche "Impfopfer" ?

Meinst du die 0,005 % die statistisch sowieso innerhalb von 7 Tagen nach einer Impfung / Sieg der Bayern / Wort zum Sonntag sterben, genau so wie nach einer Grippeimpfung ?
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon franzmannzini » Do 4. Mär 2021, 04:48

Desconius hat geschrieben:(03 Mar 2021, 21:09)

Nein, die zuständigen Gerichte; denn Grundrechte (der Artikel 1 bis 20) sind zusätzlich indirekt geschützt durch Artikel 79 GG.



Natürlich entscheiden in der Endkonsequenz die Gerichte, aber diese Entscheidungen werden noch einige Jahre brauchen bei der
Masse an Klagen. Und es wurde ja nicht das Grundgesetz geändert, sondern "nur" Grundrechte eingeschränkt, ganz geschickt über Verordnungen/Rechtsverordnungen,
die es im Zweifel notwendig machen, das jeder Bürger seine Grundrechte für sich selbst einklagt.
Weiterhin haben diese Klagen erstmal keine aufschiebende Wirkung, man muß also erstmal die Einschränkungen erdulden ob gerechtfertigt oder nicht.
Erst viel später bekommt man dann Recht oder auch nicht.
Eine Entschädigung ist z.B. in §32 IfSG auch nicht vorgesehen.
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
§ 32 Erlass von Rechtsverordnungen
Die Landesregierungen werden ermächtigt, unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 maßgebend sind, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten zu erlassen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf andere Stellen übertragen. Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) und des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 Grundgesetz) können insoweit eingeschränkt werden
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Ons leef vir die Een, ons sterf vir die Een. "
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon McKnee » Do 4. Mär 2021, 05:03

Desconius hat geschrieben:(03 Mar 2021, 21:09)

Nein, die zuständigen Gerichte; denn Grundrechte (der Artikel 1 bis 20) sind zusätzlich indirekt geschützt durch Artikel 79 GG.

Betrifft u.a. zum Beispiel das Indoor-Versammlungsrecht...



Paßt natürlich nicht in das Einsperrschema der Virologen, Infektionsbiologen usw. Muß es auch nicht, weil Lockdowns und Co. unnötig sind, wie Schweden, Florida etc. zeigen...


Ich dachte echt die Leier wäre vorüber und dabei haben so viele hier versucht, dir die Welt zu erklären.

Worauf willst du mit Versammlungen in geschlossenen Räumen hinaus? Glaubst du tatsächlich eine Lücke erkannt zu haben, muss ich dich enttäuschen. Auch die sind nicht frei von jeglicher Eingriffsmöglichkeit.

Ansonsten musst du alles lesen, nicht nur, was dir passt. Stichwort immanente Schranken und so....

Nur ein Grundrecht ist uneinschränkbar...Art 1 I GG und darum führe ich nicht weiter aus, was ich von derartigen Ausführungen wie den deinen halte.
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat ist ...

.....er wusste es :D
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Wähler » Do 4. Mär 2021, 06:17

Hier sind die neuen Beschlüsse der Ministerpräsidenten-Konferenz mit dem Kanzleramt auf einer Grafik gut zusammengefasst:
https://twitter.com/CorneliusRoemer/sta ... 6692081664
Wer auf die Grafik klickt, wird zu einem PDF mit den Beschlüssen weitergeleitet.
Die Politik hat sich bewegt und die 35er-Inzidenz einkassiert.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Desconius » Do 4. Mär 2021, 09:07

franzmannzini hat geschrieben:(04 Mar 2021, 04:48)

Und es wurde ja nicht das Grundgesetz geändert, sondern "nur" Grundrechte eingeschränkt, ganz geschickt über Verordnungen/Rechtsverordnungen,
die es im Zweifel notwendig machen, das jeder Bürger seine Grundrechte für sich selbst einklagt.

Tzz, da hat man es gerade erst fertig gebracht, ein neues Sexualstrafrecht einzuführen und beim Thema Grundrechte findet tagtäglich auf deutschem Boden eine Art Vergewaltigung der Menschenrechte statt...

"Seit einem Jahr gilt das neue Sexualstrafrecht mit dem Grundsatz „Nein heißt Nein“. Für die Strafbarkeit eines Übergriffes kommt es nicht mehr darauf an, ob mit Gewalt gedroht oder diese angewendet wurde. Entscheidend ist: Das Opfer hat die sexuelle Handlung nicht gewollt."
https://www.deutschlandfunk.de/das-neue-sexualstrafrecht-nein-heisst-nein.724.de.html?dram:article_id=400280



Menschenrechtsverletzer mit Gewaltandrohung und kein Richter von Beruf: "Sie dürfen sich in ihrem Haus nicht mehr mit mehreren Personen versammeln und ihre Wohnung nur noch mit einem triftigen Grund verlassen!"
Vergewaltigter Mensch und Bürger: "Nein."

Nein heißt Nein



Natürlich müssen in Langzeitpläne generell die Einhaltung der Menschenrechte eingebaut werden; versuchsweise wird dies getan, indem man den Weisungen der Virologen - den Schutz des Lebens/körperliche Unversehrtheit - z. B. durch die Befolgung deren Isolierungs - und Kontakteinschränkungsmaßnahmenvorschlägen folgt oder folgen möchte.

Dazu gehören ebenfalls die Lockdownempfehlungen.



Wer hier allerdings nun im Detail diese Empfehlung(en) unzitierend als eine Art Primärquelle (heraus)gegeben hatte, ist mir unbekannt.
Verwarnt worden auch wegen "wiederholter Verharmlosung von Covid-19 [...]" https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4843723

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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon Desconius » Do 4. Mär 2021, 09:09

McKnee hat geschrieben:(04 Mar 2021, 05:03)
Worauf willst du mit Versammlungen in geschlossenen Räumen hinaus?

Wahlkampf.
Verwarnt worden auch wegen "wiederholter Verharmlosung von Covid-19 [...]" https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4843723

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Re: Covid 19 Langzeitplan gegen die Epidemie

Beitragvon firlefanz11 » Do 4. Mär 2021, 10:42

Au Scheiße! JEtzt kommts ganz dicke...!
Taskforce zur Testlogistik
Spahn und Scheuer sollen es richten

https://www.n-tv.de/politik/Spahn-und-S ... 01268.html
Und was sagen Sie als Unbeteiligter zum Thema Intelligenz?

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