Rot-Rot-Grün legt Axt an die demokratische Grundordnung

[Billie Holiday]

(23 Oct 2020, 22:18)

Die weibliche Bevölkerungsmehrheit wählt tendenziell lieber Männer. Der niedrige Frauenanteil im Parlament kommt von den Erststimmen, den persönlich gewählten Abgeordneten.

Eventuell aufgrund des Wissens ob der eigenen Emotionalität. Ich selbst bevorzuge auch Ratio.

[Karol Karol]

(24 Oct 2020, 13:53)

Eventuell aufgrund des Wissens ob der eigenen Emotionalität. Ich selbst bevorzuge auch Ratio.

Die Parteien verschließen Frauen jedenfalls nicht die Türen. Ich mag vdL genausowenig wie Scheuer. Das Geschlecht ist meist nebensächlich.

[Billie Holiday]

(24 Oct 2020, 14:06)

Die Parteien verschließen Frauen jefenfalls nicht die Türen. Ich mag vdL genausowenig wie Scheuer. Das Geschlecht ist meist nebensächlich.

Weder Parteien, noch Konzerne, noch Universitäten oder Fachhochschulen verschließen ihre Türen den Frauen.
Hinter den Türen sollte aber schon eigene Leistung gebracht werden auf dem Weg nach oben.

[Kohlhaas]

(23 Oct 2020, 15:50)

Ich denke eher, die Migrantenquote wird ins Auge gefasst.

Oh, Leute, jetzt hört doch endlich mal auf mit diesem ideologisch-verblendeten Geschwafel. Im Grundsatz ist doch wohl überhaupt nichts dagegen einzuwenden, dass jemand eine angemessene Beteiligung von Frauen an politischen Entscheidungen fordert. Oder seht Ihr das anders??? Solche Forderungen gefährden auch nicht die Demokratie. Solche Forderungen gründen sich auf den grundgesetzlichen Gleichheitsgrundsatz! Schauen wir auf das Wahlrecht in Großbritannien oder in den USA. Da stellt sich in beiden Fällen viel eher die Frage, ob das noch "demokratisch" zu nennen ist.

In Deutschland werden Betriebsräte auch demokratisch gewählt - und bei diesen Wahlen muss sichergestellt sein, dass das "Minderheitengeschlecht" entsprechend seinem Anteil im gewählten Gremium vertreten ist. Trotzdem gelten bei den Wahlen natürlich demokratische Prinzipien. Das ist auch völlig verfassungsgemäß! Also spart Euch mal dieses Gesabbel, dass dank der Klagen von rechtsextremen Demokratiefeinden so gerade nochmal die Demokratie gerettet wurde!

Ich persönlich würde sowas bei den Wahlen zum Bundestag oder zu den Landtagen nicht befürworten. Meiner Meinung nach würde nämlich nichtmal etwas dagegen sprechen, wenn sich in unserem Land spezielle Frauen- oder Männerparteien gründen. Damit würden dann besondere politische Aussagen zur Wahl gestellt und es bliebe den Wählern überlassen, ob sie diesen Aussagen zustimmen wollen oder nicht.

[Kohlhaas]

(24 Oct 2020, 12:47)

Das Problem liegt tiefer.

Frauen möchten zwar sehr gerne paritätisch an der Macht beteiligt werden, aber paritätisch an der Parteiarbeit mitwirken - määh - das ist zu anstrengend. Da ziehen wir doch lieber den Weibchenjoker und lassen uns von männlichen Gleichstellungsdeppen die Macht ohne Arbeit übergeben.

Noch sexistischer ging es ja wohl nicht mehr...

[Vongole]

(24 Oct 2020, 12:47)

Das Problem liegt tiefer.

Frauen möchten zwar sehr gerne paritätisch an der Macht beteiligt werden, aber paritätisch an der Parteiarbeit mitwirken - määh - das ist zu anstrengend. Da ziehen wir doch lieber den Weibchenjoker und lassen uns von männlichen Gleichstellungsdeppen die Macht ohne Arbeit übergeben.

Was du da behauptest, ist gelinde gesagt eine Unverschämheit, die jeder Grundlage entbehrt.

[Skeptiker]

(24 Oct 2020, 17:33)
Oh, Leute, jetzt hört doch endlich mal auf mit diesem ideologisch-verblendeten Geschwafel. Im Grundsatz ist doch wohl überhaupt nichts dagegen einzuwenden, dass jemand eine angemessene Beteiligung von Frauen an politischen Entscheidungen fordert.

Natürlich ist was dagegen einzuwenden, wenn irgendjemand Teilhabe an politischer Macht, nur aufgrund genetischer Eigenschaften fordert. Ich habe es nun mal extra nicht "Geschlecht" genannt, weil das den Blick auf das Problem verstellt.

Oder seht Ihr das anders???

Aber selbstverständlich sehe ich das anders. Als Demokrat muss ich das anders sehen.

Solche Forderungen gefährden auch nicht die Demokratie. Solche Forderungen gründen sich auf den grundgesetzlichen Gleichheitsgrundsatz!

Unsinn, genau gegen den sind sie gerichtet.

Gleichberechtigung bedeutet, dass alle Menschen, unabhängig von ihrem Geschlecht gleiche Rechte haben. Gleichstellung ist das Gegenteil: Da bekommen ideologisch definierte Opfergeschlechter andere, bessere, Rechte, als ideologisch definierte Privillegiertengeschlechter. Da ist z.B. eine Partei nur mit 15% Frauenanteil - aber per Gesetz MÜSSEN 50% der Listenplätze mit Besitzern bestimmter genitaler Merkmale besetzt werden. Das ist nicht Geschlechtergerechtigkeit, das ist Geschlechterungerechtigkeit - ganz einfach.

Vor dem Gesetz muss es egal sein, welches Geschlecht ich habe. Nur in wenigen Fällen - meist biologisch bedingt (z.B. Schwangerschaft und Folgen) - kann es da Abweichungen von geben.

Schauen wir auf das Wahlrecht in Großbritannien oder in den USA. Da stellt sich in beiden Fällen viel eher die Frage, ob das noch "demokratisch" zu nennen ist.

Wow, Demokratiekritik, von jemandem der ein problematisches Verständnis von Demokratie hat.
Schauen wir doch mal was Artikel 3 GG Absatz 3 sagt:

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html
Bekannt ist die Frauenquote - die Ursünde, die Identitätspolitik hoffähig machte. -> Geschlecht
Ich habe oben schon ein Beispiel aufgezeigt, dass die ersten Stimmen Migrantenquoten fordern. -> Abstammung/Rasse/Heimat/Herkunft/Sprache
Wie wäre es, wenn jemandem auffällt, dass die Glaubensrichtungen "angemessen" (wie es immer so schön heißt) vertreten werden müssen? -> Glauben und religiöse Anschauung

Ich sage NEIN. Eine angemessene Beteiligung an politischer Macht ist ausschließlich durch freie Wahlen, ohne ideologische Vorfilterung der Kandidaten gegeben.

In Deutschland werden Betriebsräte auch demokratisch gewählt - und bei diesen Wahlen muss sichergestellt sein, dass das "Minderheitengeschlecht" entsprechend seinem Anteil im gewählten Gremium vertreten ist. Trotzdem gelten bei den Wahlen natürlich demokratische Prinzipien. Das ist auch völlig verfassungsgemäß! Also spart Euch mal dieses Gesabbel, dass dank der Klagen von rechtsextremen Demokratiefeinden so gerade nochmal die Demokratie gerettet wurde!

Tja, ganz schön peinlich, aber tatsächlich haben genau diese angeblichen "Demokratiefeinde", ein tatsächlich nicht verfassungsgemäßes Wahlgesetz zu Fall gebracht. Ist mir schon klar, dass das Leute wie dich nicht zum Nachdenken bringt.

Ich persönlich würde sowas bei den Wahlen zum Bundestag oder zu den Landtagen nicht befürworten. Meiner Meinung nach würde nämlich nichtmal etwas dagegen sprechen, wenn sich in unserem Land spezielle Frauen- oder Männerparteien gründen. Damit würden dann besondere politische Aussagen zur Wahl gestellt und es bliebe den Wählern überlassen, ob sie diesen Aussagen zustimmen wollen oder nicht.

Natürlich können sich Frauen- und Männerparteien gründen. Allerdings müssten die natürlich jedem Zugang gestatten. Politische Interessenvertretung ist etwas anderes als ein Männergesangsverein.

[Skeptiker]

(24 Oct 2020, 18:00)
Was du da behauptest, ist gelinde gesagt eine Unverschämheit, die jeder Grundlage entbehrt.

Hier nochmal die Zahlen:

(04 Feb 2019, 00:12)
Gerne noch einmal die Fakten im Detail

"Frauen" (inkl. der Mädchen) stellen ca. 50% der Einwohner in Deutschland. Der Anteil der wahlberechtigten Frauen liegt bei ca. 51% aller Wahlberechtigten (BTW 2017).

Die Wahlbbeteiligung lag bei der BTW 2017 bei ca. 76%. Diese Quote erreichten auch die wahlberechtigten Frauen.

Der Anteil der weiblichen Wahlbewerber über Listen lag bei ca.
CDU/CSU 37,8%
SPD 40,8%
Grüne 51%
Die Linke 51%
FDP 22,6%
AfD 12,7%

Der Anteil der weiblichen Wahlbewerber über Wahlkreise (also direkte Umsetzung des Wählerwillens) lag bei ca.
CDU/CSU 21,4%
SPD 37,7%
Grüne 41,9%
Die Linke 32,5%
FDP 19,4% (hier scheint das Vertrauen recht ausgewogen zu sein)
AfD 10,4% (auch hier sieht es mit dem Vertrauen besser aus, als bei den Erstgenannten)

Der Anteil der weiblichen Parteimitglieder lag bei ca.
CDU/CSU 23%
SPD 32%
Grüne 39%
Die Linke 37%
FDP 23%
AfD 16%

Vielleicht müssen einige Parteien mehr an ihrer weiblichen MItgliederquote arbeiten, bevor sie dem Wähler und den Parlamenten eine Gleichmacherei verordnen wollen. Gemessen an dem Anteil der Mitglieder sind die Frauen tatsächlich gut vertreten.

Es spricht übrigens nichts dagegen, dass man so lange der Vorrat reicht Männlein und Weiblein auf den Listenplätzen abwechselt. Es spricht alles und vor allem unsere Verfassung dagegen, dass man derart tiefgreifend den Gleichheitsgrundsatz verletzt und gegen jedes Prinzip der Gleichberechtigung verstößt.

Quellen sind der Bundeswahlleiter und das Statistische Bundesamt.

Bedeutet: Frauen engagieren sich wesentlich weniger in den Parteien. Insbesondere in den konservativen, liberalen und rechten Spektren, sind Frauen deutlich in der Minderheit. Schon heute werden ihnen dort mehr Listenplätze gegeben, als sie prozentual am Anteil der Parteimitglieder ausmachen. Von Benachteiligung kann keine Rede sein.

Dennoch sollen Frauen per Gesetz 50% der Listenplätze erhalten. Das ist ein massiver Vorteil der Frauen alleine durch ihr Geschlecht zukommt. Von "Gleichberechtigung" kann da keine Rede sein - da geht es um Machtaneignung durch Geschlechtszugehörigkeit.

Es hat bei der Besetzung von Listenplätzen keinerlei Rolle zu spielen, welches Geschlecht ein Bewerber hat. Punkt. Alles andere sehe ich als verfassungswidrige Einflussnahme. Eine freie Wahl beginnt nicht erst an der Wahlurne, sie beginnt bereits viel früher, ganz sicher auch schon bei der Nominierung der Kandidaten.

[Vongole]

(24 Oct 2020, 18:47)

Hier nochmal die Zahlen:

Bedeutet: Frauen engagieren sich wesentlich weniger in den Parteien. Insbesondere in den konservativen, liberalen und rechten Spektren, sind Frauen deutlich in der Minderheit. Schon heute werden ihnen dort mehr Listenplätze gegeben, als sie prozentual am Anteil der Parteimitglieder ausmachen. Von Benachteiligung kann keine Rede sein.
(..)

Darum ging es mir nicht, sondern um die Behauptung:

Frauen möchten zwar sehr gerne paritätisch an der Macht beteiligt werden, aber paritätisch an der Parteiarbeit mitwirken - määh - das ist zu anstrengend. Da ziehen wir doch lieber den Weibchenjoker und lassen uns von männlichen Gleichstellungsdeppen die Macht ohne Arbeit übergeben.

Und diese Unterstellung ist und bleibt eine durch nichts zu belegende Unverschämheit.
Dass Frauen sich in Parteien weniger engagieren, hat null damit zu tun, dass ihnen das zu anstrengend wäre, noch ziehen sie den "Weibchenjoker". Kritisiere die Frauen, die das tatsächlich tun,
und verschone die übrigen mit deiner Überheblichkeit.
Ich schließe ja auch nicht von Dir auf alle Männer.

[Skeptiker]

(24 Oct 2020, 19:02)

Darum ging es mir nicht, sondern um die Behauptung:

Und diese Unterstellung ist und bleibt eine durch nichts zu belegende Unverschämheit.
Dass Frauen sich in Parteien weniger engagieren, hat null damit zu tun, dass ihnen das zu anstrengend wäre, noch ziehen sie den "Weibchenjoker". Kritisiere die Frauen, die das tatsächlich tun,
und verschone die übrigen mit deiner Überheblichkeit.
Ich schließe ja auch nicht von Dir auf alle Männer.

Gut, dann setz halt "Bestimmte" vor meinen Satz - dann sollte es passen.

Natürlich ist das kein Vorhaben "aller" Frauen. Bemerkenswert ist allerdings, dass das Gesetz auch mit den Stimmen der Opposition - mit Ausnahme der Rechten - verabschiedet wurde. Es gab da also mehr oder weniger einen allgemeinen Konsens.

Verwunderlich eigentlich, weil ich hier im Forum garnicht den Eindruck habe, dass Frauen bevorzugt werden wollen. In der Politik scheint das aber ein sehr beliebtes Vorhaben zu sein. Man meint wohl, das würde gut ankommen. Ich hoffe da setzt ein Umdenken ein.

[Kohlhaas]

(24 Oct 2020, 18:07)

Natürlich ist was dagegen einzuwenden, wenn irgendjemand Teilhabe an politischer Macht, nur aufgrund genetischer Eigenschaften fordert. Ich habe es nun mal extra nicht "Geschlecht" genannt, weil das den Blick auf das Problem verstellt.

Es ist Deiner Meinung nach also etwas dagegen einzuwenden, dass Frauen angemessen an politischen Entscheidungen beteiligt werden... Okay, ich nehme das zur Kenntnis. Ob Du das mit "Geschlecht" oder "aufgrund genetischer Eigenschaften" begründest, ist vollständig egal. Es geht hier um den Kern Deiner Behauptung, nicht um semantische Spitzfindigkeiten.

Aber selbstverständlich sehe ich das anders. Als Demokrat muss ich das anders sehen.

Wenn Du das so siehst, bist Du kein Demokrat. Die deutsche Demokratie fußt nämlich auf dem Grundgesetz. Und das Grundgesetz legt fest, dass Männer und Frauen gleich zu behandeln sind. Deine Meinung, dass nichts gegen eine Ungleichbehandlung von Männern und Frauen einzuwenden sei, ist demnach undemokratisch. In Deinem Fall vermute ich da sogar Sexismus. Einen Beleg dafür hast Du mit einem anderen Post geliefert. Hatte ich ja schon entsprechend kommentiert...

Unsinn, genau gegen den sind sie gerichtet.

Gleichberechtigung bedeutet, dass alle Menschen, unabhängig von ihrem Geschlecht gleiche Rechte haben. Gleichstellung ist das Gegenteil: Da bekommen ideologisch definierte Opfergeschlechter andere, bessere, Rechte, als ideologisch definierte Privillegiertengeschlechter.

Du redest wirres Zeug. Es ist keine "ideologische" Behauptung, dass in Deutschland etwa die Hälfte der Bevölkerung (Frauen!) nicht nur in politischen Gremien deutlich unterrepräsentiert sind. Das ist eine TATSACHE! Statistisch zweifelsfrei NACHWEISBAR!

Da ist z.B. eine Partei nur mit 15% Frauenanteil - aber per Gesetz MÜSSEN 50% der Listenplätze mit Besitzern bestimmter genitaler Merkmale besetzt werden. Das ist nicht Geschlechtergerechtigkeit, das ist Geschlechterungerechtigkeit - ganz einfach.

Ganz einfach also.... Wie es scheint, bevozugst Du eine recht "schlichte" Weltsicht. Fang mal an, eigentständig zu denken und Dich zu fragen, WARUM denn in bestimmten Parteien der Frauenanteil nur bei 15 Prozent liegt. Im nächsten Schritt müsstest Du Dich fragen, ob das so bleiben soll. Das könnte "Mann" natürlich so sehen, wenn man es gut finden würde, dass Frauen nur zum Kochen, Wäsche waschen und abends geb**** werden geschaffen wurden. Wenn man so eine Ansicht vertritt, dann sollte man allerdings nicht mit der krassen Lüge hausieren gehen, dass man doch nur das Grundgesetz verteidigen wolle! Das Grundgesetz sagt nämlich ganz was anderes!

Wow, Demokratiekritik, von jemandem der ein problematisches Verständnis von Demokratie hat.

Du bist offensichtlich nicht qualifiziert, Dich über das Demokratieverständnis von irgendwem zu äußern. Dazu müsstest Du erstmal an Deinem eigenen Demokratieverständnis arbeiten. Das setzt voraus, dass Du mit den Begriffen "Demokratie" und "Grundgesetz" etwas anzufangen weißt.

Schauen wir doch mal was Artikel 3 GG Absatz 3 sagt:

Jetzt bin ich verwirrt. Wass soll Artikel 3 GG Absatz 3 mit unserer Debatte zu tun haben???

Bekannt ist die Frauenquote - die Ursünde, die Identitätspolitik hoffähig machte. -> Geschlecht
Ich habe oben schon ein Beispiel aufgezeigt, dass die ersten Stimmen Migrantenquoten fordern. -> Abstammung/Rasse/Heimat/Herkunft/Sprache
Wie wäre es, wenn jemandem auffällt, dass die Glaubensrichtungen "angemessen" (wie es immer so schön heißt) vertreten werden müssen? -> Glauben und religiöse Anschauung

Oh, wow, die "Ursünde"...! Da wird die Sache ja fast religiös. Es geht Dir hier offensichtlich gar nicht mehr um Fakten, sondern um Glaubensgrundsätze. Ich schlage nunmehr vor: Schieb Dir Deine Glaubensgrundsätze dorthin, wo kein Licht hinscheint. Fakt ist, dass die Hälfte der deutschen Bevölkerung weiblichen Geschlechts ist. Und Fakt ist weiter, dass diese weibliche Hälfte der Bevölkerung laut unserem Grundgesetz genau die gleichen Rechte hat wie die männliche Hälfte.

Tja, ganz schön peinlich, aber tatsächlich haben genau diese angeblichen "Demokratiefeinde", ein tatsächlich nicht verfassungsgemäßes Wahlgesetz zu Fall gebracht. Ist mir schon klar, dass das Leute wie dich nicht zum Nachdenken bringt.

Ja, das ist jetzt echt peinlich. Dass Du die AfD und die NPD als "angebliche" Demokratiefeinde bezeichnest, sagt viel über Dich aus!

[Fliege]

(24 Oct 2020, 18:07)

[...]
Natürlich ist was dagegen einzuwenden, wenn irgendjemand Teilhabe an politischer Macht, nur aufgrund genetischer Eigenschaften fordert. Ich habe es nun mal extra nicht "Geschlecht" genannt, weil das den Blick auf das Problem verstellt.
[...]
Schauen wir doch mal was Artikel 3 GG Absatz 3 sagt:
[...]
Bekannt ist die Frauenquote - die Ursünde, die Identitätspolitik hoffähig machte.
[...]
Eine angemessene Beteiligung an politischer Macht ist ausschließlich durch freie Wahlen, ohne ideologische Vorfilterung der Kandidaten gegeben.
[...]

Nebenbei möchte ich anmerken: Mit deiner Darlegung bin ich von A bis Z einverstanden (um nicht alles zu zitieren, habe ich eine Auswahl getroffen).

[Karol Karol]

Die Parteien sind aus ideologischen und vor allem aus Marketinggründen elementar daran interessiert, in der Öffentlichkeit und in den Medien geschlechterparitätisch aufzutreten, um den Wählern eine solche Parität auch intern vorzugaukeln, die aber noch nicht einmal bei den Grünen vorherrscht, wo auch der Löwenanteil der Beiträge von Männern überwiesen wird. Frauen interessieren sich aber traditionell mehrheitlich für die eher privaten Dinge des Daseins als für die öffentlichen, was nicht schlimm ist. Man versucht hier, mit diktatorischem Zwang etwas herzustellen, was en nature gar nicht besteht. Man zwingt doch auch keine Männer als Mitarbeiter in Nagelstudios, nur weil dort mehrheitlich Frauen arbeiten?

[Raph]

(25 Oct 2020, 02:08)

Das sind erwiesenermaßen falsche Behauptungen.

Die Parteien stellen mehr Frauen auf die Listen, als sie anteilig Mitgliederinnen haben.

Bitte mal konkret und nachvollziehbar darstellen, wo genau es eine Benachteiligung gibt. Behauptungen und Unterstellungen jeder *beeep*. Sicher hast du da mehr zu bieten.

Lesen und verstehen. Genau wie in der Arbeitswelt wird das Kinderkriegen zum Nachteil gebogen. Wir leben halt immer noch in einer sexistischen Welt.

[Skeptiker]

(25 Oct 2020, 09:31)
Lesen und verstehen.

Genau, du weißt schon worauf es ankommt, dann musst du es nur noch machen.

Genau wie in der Arbeitswelt wird das Kinderkriegen zum Nachteil gebogen.

Indem sie überproportional nominiert werden? Interessante Logik.

Wir leben halt immer noch in einer sexistischen Welt.

Klar, wenn man Vorteile als Nachteile interpretiert, dann ist die Welt böse und voller Feinde. Vielleicht hilft ja ein Kurs in logischem Denken weiter.

[Realist2014]

(25 Oct 2020, 09:37)

Ich finde es schon interessant, dass hier über die abgelehnte Geschlechterparität diskutiert wird, während das Verlangen von rot-grün wegen Corona in den intimsten Bereich des Lebens, in die eigene Wohnung einzudringen, so gar nicht interessant zu sein scheint.

Was genau ist da deren "Verlangen"?
Habe das nichts mitbekommen.

[Tom Bombadil]

(25 Oct 2020, 10:32)

Habe das nichts mitbekommen.

Weil es in der Kakophonie um die Geschlechterparität unterging: https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 0#p4854710

[Skeptiker]

(25 Oct 2020, 09:37)
Ich finde es schon interessant, dass hier über die abgelehnte Geschlechterparität diskutiert wird, während das Verlangen von rot-grün wegen Corona in den intimsten Bereich des Lebens, in die eigene Wohnung einzudringen, so gar nicht interessant zu sein scheint.

Für mich ist die Sache nicht so eindeutig.

Da wo besonders geschützte Rechtsgüter vorsätzlich genutzt werden, um besonders geschützte Rechte andere zu unterlaufen, da muss auch das besonders geschützte Rechtsgut ggf. temporär eingeschränkt werden. Das ist schon ein Gesetz der Logik.

Offensichtlich gibt es einen besonderen Schlag Menschen, die aktuell immernoch grössere Feiern im Privaten ausführen. Das gefährdet Menschenleben, weil dadurch der ganze Mist ausser Kontrolle gerät.

Ich jedenfalls habe langsam genug davon, dass bestimmte Leute offenbar immer wieder die Vorgaben vorsätzlich unterlaufen. Nicht nur deren Recht auf Privatsphäre ist geschützt, auch Leben und Gesundheit anderer.

[Realist2014]

(24 Oct 2020, 12:54)

Rot-Grün in voller verfassungswidriger Fahrt: https://www.focus.de/regional/hamburg/p ... 76823.html

Unverletzlichkeit der Wohnung? Denen doch egal. Hoffentlich wird dem Begehren schnell ein Riegel vorgeschoben.

wobei das ja auch noch an den bekannten Problemen vorbei gehen würde:

"Nur noch zehn Personen aus zwei Hausständen sollen sich ab Montag im öffentlichen oder privaten Raum treffen dürfen. Die Begrenzung auf zwei Hausstände gilt nicht für familiäre Beziehungen."

Die "Clan-Feiern" sind ja immer noch nicht verboten....

[Tom Bombadil]

(25 Oct 2020, 10:38)

Für mich ist die Sache nicht so eindeutig.

Für mich schon. Wenn keine Anzeichen einer schweren Straftat vorliegen, hat der Staat in der Wohnung rein gar nichts verloren.

Das was du schreibst, hatte ich hier schonmal angesprochen: https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 2#p4854252

Je mehr Abwehrrechte gegen den Staat wir über Bord werfen, desto wahrscheinlicher wird es, dass die Überwachung auch nach der Pandemie nicht endet, denn nach der Pandemie ist vor der Pandemie.