Nein, wir müssen schauen was wir so alles bei der Integration falsch gemacht haben ,...Fliege hat geschrieben:(17 Mar 2019, 22:26)
Ups, das hört sich wie deutsches Staatsversagen an. Folgt auf Integrationsverweigung nicht Aufenthaltsrechtsentzug? Oder habe ich etwas verpasst?
Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Ist es womöglich schon ein Fehler, Integrationsbedürftige ins Land gelassen zu haben?jack000 hat geschrieben:(17 Mar 2019, 23:45)
Nein, wir müssen schauen was wir so alles bei der Integration falsch gemacht haben ,...
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Ach so ein Quatsch, daran kann das überhaupt nicht liegen!Fliege hat geschrieben:(18 Mar 2019, 00:40)
Ist es womöglich schon ein Fehler, Integrationsbedürftige ins Land gelassen zu haben?
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Jau. Es gibt genug andere Gründe, um nach Europa zu kommen. Einige "Gläubige" gehen tatsächlich davon aus, sie müssten Europa islamisieren. Andere wiederum flüchten aus wirtschaftlicher Not, was allerdings kein Asylverfahren begründet.Quatschki hat geschrieben:(15 Mar 2019, 16:58)
Schulzens Vollzitat ist ja noch größerer Mumpitz.
Der Glaube an den "Traum von Europa"?
Was die Migranten antreibt, ist vielleicht der "American dream", vom Tellerwäscher zum Millionär (oder wenigstens zum 3er BMW)
Aber der "Traum von Europa" hat mit Aussöhnung und "Nie wieder Krieg!" und Miteinander statt Gegeneinander zu tun und dürfte für diese Glücksritter völlig uninteressant sein, da ihnen der persönliche und historische Bezug fehlt.
If Israel were to put down its arms there would be no more Israel.
If the Arabs were to put down their arms there would be no more war.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Nur die Einheimischen? Was ist mit den Integrationsverweigerern?jack000 hat geschrieben:(17 Mar 2019, 23:45)
Nein, wir müssen schauen was wir so alles bei der Integration falsch gemacht haben ,...
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Ja, wir müssen sie besänftigen, indem wir ihnen alles geben, was sie sich wünschen, um eine gute Zukunft mit ihnen zu haben.jack000 hat geschrieben:(18 Mar 2019, 01:12)
Ach so ein Quatsch, daran kann das überhaupt nicht liegen!
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
https://rp-online.de/nrw/staedte/leverk ... N1qmo25T7418 Mio Euro Kosten
Baubeginn für Flüchtlingsheim an der Sandstraße
Leverkusen An der Sandstraße entsteht für 18 Millionen Euro ein Neubau. 84 Wohnungen sind teilweise barrierefrei.
Der Baubeginn für die neuen Unterkünfte für Flüchtlinge an der Sandstraße steht unmittelbar bevor. Voraussichtlich ab Montag, soll die Baustelle eingerichtet werden, berichtet die Pressestelle der Stadtverwaltung.
Nach Abschluss des Erdaushubs sollen im Lauf der kommenden Wochen Kräne aufgestellt werden und die Rohbauarbeiten starten. Die alten, maroden Gebäude der Gemeinschaftsunterkunft waren abgerissen worden. Nach einem Beschluss des Stadtrates wird nun komplett neu gebaut. Geschätzte Kosten: rund 18 Millionen Euro.
Es sollen insgesamt 84 kleine Wohneinheiten in acht Gebäuden entstehen. Ergänzt werden sie durch insgesamt zwei Gebäudetrakte für die Hausmeister, den Sicherheitsdienst, die Caritas und einen Aufenthalts- und Schulungsbereich für die Bewohner.
Jede Wohnung ist für jeweils vier Personen konzipiert, berichtet die Stadtverwaltung. Sie besteht aus einem Küchen- und Aufenthaltsbereich, zwei Zimmern für jeweils zwei Bewohner, sowie einem Badezimmer. Die Einheiten haben eine Größe von knapp 50 Quadratmetern. Insgesamt sind sechs Wohneinheiten barrierefrei geplant, ebenso die zwei Verwaltungsgebäudetrakte und die komplette Außenanlage.
„In den Gebäudetrakten mit Gemeinschaftsfunktion wird es einen großen, zentralen Waschraum mit Trockenraum und einen Aufenthaltsbereich mit Teeküche für alle Bewohner geben“, heißt es weiter. In den Außenanlagen sollen ein Bolzplatz, Spielplätze, Tischtennisplatten, aber auch Ruhezonen mit Tischen und Bänken entstehen.
=> Der privilegierte Baufortschritt geht voran! Oder kennt jemand was Vergleichbares für Obdachlose o.ä.?
(Interessant ist auch, dass eine Security vorgesehen ist ... wegen Anschlägen von Außerhalb oder weswegen??)
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Ja nennt sich Obdachlosenheim. Haben wir zwei Stück von in der Stadt.jack000 hat geschrieben:(18 Mar 2019, 20:42)
Der privilegierte Baufortschritt geht voran! Oder kennt jemand was Vergleichbares für Obdachlose o.ä.?
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Auch Neubauten in der Qualität mit Security?Schnitter hat geschrieben:(18 Mar 2019, 21:00)
Ja nennt sich Obdachlosenheim. Haben wir zwei Stück von in der Stadt.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Mein Gott, dann bwirb dich doch einfach um eine Wohnung, wenn du so wild auf Neubaustandard bist. Die Flüchtlinge und Security sollten dich dann doch nicht stören.
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
(Mahatma Gandhi)
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Ich habe als Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft auf sowas keinen Anspruch. Daher kann ich mich auch nicht bewerben. Diejenigen die dort dann wohnen haben sich nicht beworben, sondern die bekommen dass zugeteilt.think twice hat geschrieben:(18 Mar 2019, 21:09)
Mein Gott, dann bwirb dich doch einfach um eine Wohnung, wenn du so wild auf Neubaustandard bist.
DIe stören mich nicht, aber warum gibt es denn dort Security?Die Flüchtlinge und Security sollten dich dann doch nicht stören.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Den Flüchtlingen wäre wahrscheinlich auch eine normale Altbauwohnung lieber als eine Neubauhuette in einer Sammelunterkunft.jack000 hat geschrieben:(18 Mar 2019, 21:12)
Ich habe als Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft auf sowas keinen Anspruch. Daher kann ich mich auch nicht bewerben. Diejenigen die dort dann wohnen haben sich nicht beworben, sondern die bekommen dass zugeteilt.
DIe stören mich nicht, aber warum gibt es denn dort Security?
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Wenn nur Leute wie du und ich dort wohnen würden, bräuchten wir dann eine Security?think twice hat geschrieben:(18 Mar 2019, 21:15)
Den Flüchtlingen wäre wahrscheinlich auch eine normale Altbauwohnung lieber als eine Neubauhuette in einer Sammelunterkunft.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Ja sicher.jack000 hat geschrieben:(18 Mar 2019, 21:38)
Wenn nur Leute wie du und ich dort wohnen würden, bräuchten wir dann eine Security?
Und warum auch nicht?
Sorry Mods, lasst diese Laden am laufen. Das ist eben Demokratie
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Wegen mir auf keinen Fall. Somit bräuchte es eine Security wegen dir? Warum? Und was würdest du tun damit es diese benötigt?
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Als sie gebaut wurden waren sie neu, ja.
Was ist eigentlich dein Problem ?
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
ok, du lehnst konsequent ab die Frage zu beantworten ... du wirst wissen warum ...Schnitter hat geschrieben:(19 Mar 2019, 00:17)
Als sie gebaut wurden waren sie neu, ja.
Was ist eigentlich dein Problem ?
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Lieber Jack000,jack000 hat geschrieben:(18 Mar 2019, 23:41)
Wegen mir auf keinen Fall. Somit bräuchte es eine Security wegen dir? Warum? Und was würdest du tun damit es diese benötigt?
ich brauche seit Jahren keine Security, obwohl ich drogenabhängigen, psysisch gestörten und Kriminellen umgeben bin.
Die sind so, weil sie so gemacht worden sind.
Heute benötige ich Schutz, weil es Menschen aus der Mitte gibt, die Glauben ich würde deren Fehlverhalten unterstützen.
Solche Menschen wie du greifen mich an,
weil ich mit solchen Menschen umgebe und neue Wege suche.
Und ich frage doch nur: Wie gross ist eure Angst und Was bedeutet Verzweifelung?
Wieder mal keine Antwort?
Sorry Mods, lasst diese Laden am laufen. Das ist eben Demokratie
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Ja, dass weiß ich auch ...Bielefeld09 hat geschrieben:(19 Mar 2019, 00:38)
ich brauche seit Jahren keine Security, obwohl ich drogenabhängigen, psysisch gestörten und Kriminellen umgeben bin.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Schön das du so empatisch bist,
aber was bedeutet das für diesen Thread hier?
Brauchst nicht du Security zur Beruhigung deiner unbegründeten Ängsten?
Flüchtlinge finden in deiner Welt doch nicht statt,
oder kennst du welche?
Sorry Mods, lasst diese Laden am laufen. Das ist eben Demokratie
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Es macht doch nicht Sinn über Details zu diskutieren ...Bielefeld09 hat geschrieben:(19 Mar 2019, 01:11)
Schön das du so empatisch bist,
aber was bedeutet das für diesen Thread hier?
Brauchst nicht du Security zur Beruhigung deiner unbegründeten Ängsten?
Flüchtlinge finden in deiner Welt doch nicht statt,
oder kennst du welche?
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Du hast doch gerade dein Umfeld beschrieben ... gibt es da noch mehr zu sagen?Bielefeld09 hat geschrieben:(19 Mar 2019, 01:11)
Schön das du so empatisch bist,
aber was bedeutet das für diesen Thread hier?
Brauchst nicht du Security zur Beruhigung deiner unbegründeten Ängsten?
Flüchtlinge finden in deiner Welt doch nicht statt,
oder kennst du welche?
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Und nein, ich werde nicht beleidigen.jack000 hat geschrieben:(19 Mar 2019, 01:20)
Es macht doch nicht Sinn über Details zu diskutieren ...
Aber erkläre mir nur eins.
Welchen Grund gibt es heute,
Menschen im Mittermeer absaufen zu lassen,
nur weil du Angst hast?
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Eine Security hat in derartigen Unterkünften, in denen meist mehr Einzelpersonen und Familien (!!) als in einer Obdachlosenunterkunft, nicht nur eine Zielrichtung.
Die Betreiber sind primär oder sogar originär für die Sicherheit in der Einrichtung verantwortlich. Dazu gehören auch regelnde Maßnahmen. Das ist sogar bei Konzerten der Wildecker Herzbuben der Fall.
Es gilt Störungen innerhalb der Einrichtung und von außen mit geeignetem Personal (was schon schwer genug ist) zu begegnen. Das ist und kann innerhalb nicht Aufgabe der Polizei sein. Aber überall wo Menschen mit unterschiedlichen Interessen aufeinander treffen, kommt es zu Spannungen. Selbst bei den Herzbuben kann es dazu kommen, obwohl die Interssenlage dort eher harmonisch und die Plätze reserviert sein dürften.
Die Betreiber sind primär oder sogar originär für die Sicherheit in der Einrichtung verantwortlich. Dazu gehören auch regelnde Maßnahmen. Das ist sogar bei Konzerten der Wildecker Herzbuben der Fall.
Es gilt Störungen innerhalb der Einrichtung und von außen mit geeignetem Personal (was schon schwer genug ist) zu begegnen. Das ist und kann innerhalb nicht Aufgabe der Polizei sein. Aber überall wo Menschen mit unterschiedlichen Interessen aufeinander treffen, kommt es zu Spannungen. Selbst bei den Herzbuben kann es dazu kommen, obwohl die Interssenlage dort eher harmonisch und die Plätze reserviert sein dürften.
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.
Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat ist ...
.....er wusste es
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Es ist doch kein Problem, die nach der "Rettung" wieder dort hin zu bringen wo die her gekommen sind. Alles andere ist Schlepperei!Bielefeld09 hat geschrieben:(19 Mar 2019, 01:37)
Und nein, ich werde nicht beleidigen.
Aber erkläre mir nur eins.
Welchen Grund gibt es heute,
Menschen im Mittermeer absaufen zu lassen,
nur weil du Angst hast?
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Das lassen die europäischen und die menschenrechtlichen Vereinbarungen nicht zu. Darüber, ob jemand zurück- aus - oder abgewiesen wird, entscheidet in europäischen Rechtsstaaten ein Richter. Man kann Menschen die europäischen Boden betreten haben nicht einfach wieder in die Heimat abschieben. Da muss ein Verfahren herhalten.jack000 hat geschrieben:(19 Mar 2019, 10:13)
Es ist doch kein Problem, die nach der "Rettung" wieder dort hin zu bringen wo die her gekommen sind. Alles andere ist Schlepperei!
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If the Arabs were to put down their arms there would be no more war.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Die Küste Nordafrikas gehört nicht zur EU.Wolverine hat geschrieben:(19 Mar 2019, 10:23)
Das lassen die europäischen und die menschenrechtlichen Vereinbarungen nicht zu. Darüber, ob jemand zurück- aus - oder abgewiesen wird, entscheidet in europäischen Rechtsstaaten ein Richter. Man kann Menschen die europäischen Boden betreten haben nicht einfach wieder in die Heimat abschieben. Da muss ein Verfahren herhalten.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Also mal abgesehen davon, dass Jacks Vorschlag natürlich völlig inakzeptabel ist, ist es dann doch so, dass die Flüchtlinge auf hoher See aus dem Meer gefischt werden und nicht innerhalb der EU, wo EU oder nationales Recht gilt.Wolverine hat geschrieben:(19 Mar 2019, 10:23)
Das lassen die europäischen und die menschenrechtlichen Vereinbarungen nicht zu. Darüber, ob jemand zurück- aus - oder abgewiesen wird, entscheidet in europäischen Rechtsstaaten ein Richter. Man kann Menschen die europäischen Boden betreten haben nicht einfach wieder in die Heimat abschieben. Da muss ein Verfahren herhalten.
Nach internationalem Recht, soweit ich das verstanden habe, können Schiffbrüchige am nahegelegensten Hafen an Land gebracht werden.
Man muss sie also nicht nach Europa bringen ... zumindest liegt keine juristische Verpflichtung dafür vor.
Es gibt aber noch andere Gründe, warum man Flüchtlinge nicht nach Libyen abschiebt ... das sollte auch Jack klar sein.
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Das ist vollkommen richtig. Die internationalen Vereinbarungen lassen in dem Fall eine sofortige Rückführung zu. Wäre auch so passiert, wenn da nicht bestimmte NGOs vor Ort gewesen wären.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Vollkommen richtig. Ich habe Jack schon geantwortet. Flüchtlinge, die man auf hoher See (internationalen Gewässern ) aus den "Booten " fischt, können rein rechtlich gleich wieder zurück gebracht werden.odiug hat geschrieben:(19 Mar 2019, 10:33)
Also mal abgesehen davon, dass Jacks Vorschlag natürlich völlig inakzeptabel ist, ist es dann doch so, dass die Flüchtlinge auf hoher See aus dem Meer gefischt werden und nicht innerhalb der EU, wo EU oder nationales Recht gilt.
Nach internationalem Recht, soweit ich das verstanden habe, können Schiffbrüchige am nahegelegensten Hafen an Land gebracht werden.
Man muss sie also nicht nach Europa bringen ... zumindest liegt keine juristische Verpflichtung dafür vor.
Es gibt aber noch andere Gründe, warum man Flüchtlinge nicht nach Libyen abschiebt ... das sollte auch Jack klar sein.
Zuletzt geändert von Wolverine am Di 19. Mär 2019, 11:13, insgesamt 1-mal geändert.
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- sünnerklaas
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Stimmt. Deshalb haben die EU-Staaten dort auch keinerlei Hoheitsrechte. Allein schon für das Einfahren in die Küstengewässer benötigen ausländische Behördenschiffe, die dort hoheitliche Akte auf fremden Staatsgebiet ausführen wollen, eine Genehmigung des Staates, in dessen Hoheitsgewässer sie einfahren. Die Länder können ihnen das Einlaufen in ihre Häfen verwehren. Seegrenzen funktionieren eben anders, als Landgrenzen.
Vielleicht sollte man nicht mehr von Flüchtlingen sprechen, sondern von DP's, also Displaced Persons. Das Problem gab es schon einmal - nach dem 2. WK und hat für jede Menge Ärger gesorgt.
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Das erzähle doch den Schlepper-NGOs und nicht mir.sünnerklaas hat geschrieben:(19 Mar 2019, 11:11)
Stimmt. Deshalb haben die EU-Staaten dort auch keinerlei Hoheitsrechte. Allein schon für das Einfahren in die Küstengewässer benötigen ausländische Behördenschiffe, die dort hoheitliche Akte auf fremden Staatsgebiet ausführen wollen, eine Genehmigung des Staates, in dessen Hoheitsgewässer sie einfahren. Die Länder können ihnen das Einlaufen in ihre Häfen verwehren. Seegrenzen funktionieren eben anders, als Landgrenzen.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Bitte in Zukunft beim Lügen etwas mehr Mühe geben. Das hat nichts mit den NGO's zu tun. Selbstverständlich gab es auch bei keiner einzigen EU-Mission wie Mare Nostrum oder Triton Rückführungen an die afrikanische Küste. Die Schiffbrüchigen wurden alle zu einem sicheren Hafen nach Europa gebracht.Wolverine hat geschrieben:(19 Mar 2019, 11:04)
Das ist vollkommen richtig. Die internationalen Vereinbarungen lassen in dem Fall eine sofortige Rückführung zu. Wäre auch so passiert, wenn da nicht bestimmte NGOs vor Ort gewesen wären.
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Habe doch gesagt die Obdachlosenheime waren mal neu.jack000 hat geschrieben:(19 Mar 2019, 00:33)
ok, du lehnst konsequent ab die Frage zu beantworten ... du wirst wissen warum ...
Das war doch deine Frage.
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Ich hatte zu Beginn der illegalen Einreise erwähnt, dass es möglichweise keine gute Idee ist, hier Leute reinzulassen die ihre Identität frei erfinden können, weil es in Einzelfällen vorkommen könnte das die Betreffenden beim Alter lügen um sich Vorteile zu verschaffen. Nun sehen wir die Folgen dessen:
=> So könnte er davon kommen ohne belangt zu werden obwohl er eine schwere Straftat begangen hat (Aber gut, das wir für solche Fälle ja eine funktionierende Justiz haben wie hier schon erwähnt wurde)
https://www.bild.de/regional/frankfurt/ ... Rkt0CZCNJ4Kommt Ali Bashars Komplize wegen einer Alterslüge frei?
Wiesbaden – Wie alt ist der Junge, der mit Ali Bashar (22) eine Elfjährige vergewaltigt haben soll?
Dienstag startete der Prozess am Landgericht Wiesbaden. Bashar (22) muss sich in einem weiteren Verfahren wegen Mordes verantworten – an der 14-jährigen Susanna F. aus Mainz. Mansoor Q. gilt als „Kronzeuge“ in dem Susanna-Verfahren, soll der Polizei wichtige Hinweise zur getöteten 14-Jährigen gegeben haben.
Doch er ist auch Angeklagter im Vergewaltigungsprozess. In der Anklage heißt es, der Afghane sei mindestens 14 Jahre alt.
Das sieht sein Verteidiger Michael Harschneck anders: „Es gibt große Unklarheiten in Bezug auf das Alter: Wir haben Dokumente vorgelegt, aus denen sich ergibt, dass Mansoor zum Tatzeitpunkt tatsächlich noch keine 14 war. Das ist bislang nicht berücksichtigt worden.“
Und: „Sollte Mansoor bei der Vergewaltigung tatsächlich erst 13 gewesen sein, müsste das Verfahren gegen ihn eingestellt werden – strafunmündig!“
=> So könnte er davon kommen ohne belangt zu werden obwohl er eine schwere Straftat begangen hat (Aber gut, das wir für solche Fälle ja eine funktionierende Justiz haben wie hier schon erwähnt wurde)
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Wer von den regelmäßig auftretenden Spannungen in z.B Trabantenstädten oder Vororten mit vielen Bewohnern gehört hat , oder selber miterlebt hat, der könnte sich ungefähr vorstellen wie dies dann in so einer Flüchtlingsunterkunft abläuft, oder noch so einer die Geschlossen ist.McKnee hat geschrieben:(19 Mar 2019, 07:34)
Eine Security hat in derartigen Unterkünften, in denen meist mehr Einzelpersonen und Familien (!!) als in einer Obdachlosenunterkunft, nicht nur eine Zielrichtung.
Die Betreiber sind primär oder sogar originär für die Sicherheit in der Einrichtung verantwortlich. Dazu gehören auch regelnde Maßnahmen. Das ist sogar bei Konzerten der Wildecker Herzbuben der Fall.
Es gilt Störungen innerhalb der Einrichtung und von außen mit geeignetem Personal (was schon schwer genug ist) zu begegnen. Das ist und kann innerhalb nicht Aufgabe der Polizei sein. Aber überall wo Menschen mit unterschiedlichen Interessen aufeinander treffen, kommt es zu Spannungen. Selbst bei den Herzbuben kann es dazu kommen, obwohl die Interssenlage dort eher harmonisch und die Plätze reserviert sein dürften.
Solche Spannungen sind absolut leider Menschlich und nicht, bis kaum zu verhindern, gerade dann nicht, wenn Menschen auf engsten Raum leben muessen.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
"Es ist doch keinem was weggenommen worden"
Ok, nun ist auch dieses Geschwafel wiederlegt. Es war doch vollkommen klar, dass diese gigantischen Kosten die die Flüchtlinge verursachen irgendwo auftauchen werden! Hoffnung das es schnell besser wird gibt es natürlich nicht:
https://www.welt.de/politik/deutschland ... 7Q4eS7vmCMINTEGRATION VON FLÜCHTLINGEN
Jetzt beginnen die Verteilungskämpfe
Die Zahl der neu ankommenden Asylbewerber geht zurück, nicht aber die mit der Integration verbundenen Kosten für die Kommunen. „Im Jahr 2017 haben wir 2,3 Millionen Euro aus eigener Tasche gezahlt, im Jahr 2018 rund 2,6. Im laufenden Jahr rechnen wir mit immerhin 2,5 Millionen Euro“, sagt Gregor Eibes (CDU), Landrat des rheinland-pfälzischen Kreises Bernkastel-Wittlich.
Das Geld werde vor allem für die Unterkünfte der Migranten gebraucht. Es fehle aber an anderer Stelle: Etwa bei dringend benötigten Investitionen in Infrastruktur und Schulen. „Unfair“ sei das, sagt Eibes. Schließlich seien die Kosten der Integration keine Aufgabe der „bereits schon klammen Kommunen“. Sondern eine von Ländern und Bund.
Letzterer aber will die Finanzierung auf neue Grundlagen stellen. Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung plant Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die Mittel für Migranten und Integration zu senken. Von bisher 20 Milliarden jährlich auf 16 Milliarden ab dem Jahr 2020. Betroffen sind vor allem die Länder und die Gemeinden. Nach Berechnungen der Zeitung will der Bund im Jahr 2022 nur noch 1,25 Milliarden Euro an die Länder überweisen – statt 4,7 Milliarden im vergangenen Jahr.
Scholz schwebt eine „Flüchtlingspauschale“ vor: Für jeden Asylbewerber soll es für die Länder 16.000 Euro vom Bund geben. 6000 im Jahr der Ankunft, 4000 im zweiten Jahr und jeweils 2000 in den drei folgenden Jahren. Danach nichts mehr. „Völlig an der Realität vorbei“ sei das, sagt Eibes. Er ist sicher: „Die Länder werden die zusätzlich fehlenden Mittel nicht aufstocken.“ Die schon jetzt schwierige Situation der Kommunen würde durch den Vorschlag des Finanzministers verschärft. Dringend notwendige Integrationsmaßnahmen würden „massiv eingeschränkt“.
[...]
Hans erkennt an, dass „die Flüchtlingskosten des Bundes im Zuge rückläufiger Zugangszahlen deutlich gesunken“ seien. „Jedoch steigen die Integrationskosten der Länder und Kommunen weiter an. Integration ist eine komplexe und langwierige Aufgabe, die vor Ort von Ländern und Kommunen gestemmt werden muss.“ Das Saarland verfüge nicht über Rücklagen, um die Kürzungen auszugleichen.
Wirtschaftskraft lässt nach
Dass die Länder ausgerechnet jetzt so unüberhörbar den Konflikt mit dem Finanzminister suchen, hat mehrere Gründe. Bekannt sind die Reformpläne ja eigentlich schon seit Ende des vergangenen Jahres. Bereits damals war davon die Rede, dass künftig pro Asylbewerber nur noch 16.000 Euro fließen sollen.
Abgesehen davon, dass die Pläne inzwischen konkreter werden, haben sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen geändert. Am Dienstag veröffentlichten die Wirtschaftsweisen ihre Prognose, wonach die Wirtschaft 2019 nur noch um 0,8 Prozent wachsen werde. Noch vor einem halben Jahr gingen sie vom doppelten aus. Bund und Länder spüren, wie die Wirtschaftskraft nachlässt. Es geht jetzt allen darum, die einsetzenden und wohl härter werdenden Verteilungskämpfe zu ihren Gunsten zu entscheiden.
„Die Grundlage unseres Wohlstandes ist nicht so sicher wie es erscheint“
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt spricht bereits davon, dass man womöglich im Laufe des Jahres auch über „Konjunkturprogramme“ nachdenken müsse. Die CSU steht bei den Kosten für Migranten und Integration auf der Seite der Länder. „Die Anforderungen der Länder, dass die Kosten übernommen werden, sind nachvollziehbar“, sagt Dobrindt. Er gibt sich überzeugt, dass die Länder nachweisen könnten, dass ihre Belastungen die Summe, die Scholz ihnen bietet, überstiegen. Einsparpotenzial gebe es hier nicht. „Die Kosten fallen an, und irgendwer wird sie bezahlen müssen.“
Hans sagt: „Der Bundesfinanzminister macht es sich einfach, wenn er seine Haushaltsprobleme auf dem Rücken der Länder und vieler hoch verschuldeter Kommunen zu lösen versucht. So darf sich der Bundesfinanzminister nicht aus der Verantwortung stehlen.“
Es gibt in der Union aber auch Verständnis für Scholz. Alexander Throm (CDU), Berichterstatter der Unionsfraktion für Aufenthaltsrecht, sagt: „Die momentane Finanzierung der Flüchtlingskosten ist für die Länder und Kommunen sehr komfortabel; es ist Zeit, diese jetzt auf ein Normalmaß zurückzufahren. Wir müssen vom Krisenmodus zum Normalzustand zurückfinden und stärker an die Eigenverantwortung der Länder und Kommunen appellieren.“
Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland war zuletzt deutlich zurückgegangen. Wurden 2016 noch knapp 746.000 Asylanträge gestellt, waren es 2018 noch knapp 186.000 Erst- und Folgeanträge. Die Kommunen weisen aber darauf hin, dass viele Asylbewerber – auch nachdem ihr Antrag abgelehnt wurde – erst einmal in Deutschland bleiben.
Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, warnt vor neuen Konflikten. „Wer den Kommunen die Erstattung der flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft streichen will, provoziert Steuererhöhungen in den Kommunen wegen der Flüchtlinge“, sagte er der „Rheinischen Post“. Damit zündle man „an dem Konflikt, den wir gerade mühsam befrieden konnten“.
Ok, nun ist auch dieses Geschwafel wiederlegt. Es war doch vollkommen klar, dass diese gigantischen Kosten die die Flüchtlinge verursachen irgendwo auftauchen werden! Hoffnung das es schnell besser wird gibt es natürlich nicht:
Und als Krönung:Unterstützung erhalten Länder und Kommunen von Matthias Lücke, Migrationsexperte am Institut für Weltwirtschaft. Zwar sei die Zahl der Asylbewerber deutlich gesunken, sagte er WELT. „Trotzdem dürfte die Gesamtzahl der Flüchtlinge, die in Deutschland von staatlicher Unterstützung leben, weiterhin steigen.“
=> So schauen wir uns mal die Erwerbsquoten (>50% Hartz4) derer aus den Herkunftsländern an die schon länger hier leben und es ist klar wohin die Reise gehen wirdErst nach etwa zehn Jahren seien die neu ankommenden Asylbewerber erfahrungsgemäß mit derselben Rate erwerbstätig wie die schon lange hier lebenden ausländischen Staatsangehörigen. „Deshalb brauchen Länder und Gemeinden in den nächsten Jahren eher mehr als weniger Unterstützung vom Bund, um die Flüchtlinge unterzubringen, zu integrieren und mit öffentlichen Dienstleistungen zu versorgen.“ Auch er warnt vor gesellschaftlicher Spaltung: Es wäre politisch schädlich, „wenn die Flüchtlinge mit der einheimischen Bevölkerung in Konkurrenz um knappe öffentliche Ressourcen geraten würden“.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Von welchen knappen öffentlichen Ressourcen ist denn hier die Rede.jack000 hat geschrieben:(20 Mar 2019, 13:49)
"Es ist doch keinem was weggenommen worden"
https://www.welt.de/politik/deutschland ... 7Q4eS7vmCM
Ok, nun ist auch dieses Geschwafel wiederlegt. Es war doch vollkommen klar, dass diese gigantischen Kosten die die Flüchtlinge verursachen irgendwo auftauchen werden! Hoffnung das es schnell besser wird gibt es natürlich nicht:
Und als Krönung:
=> So schauen wir uns mal die Erwerbsquoten (>50% Hartz4) derer aus den Herkunftsländern an die schon länger hier leben und es ist klar wohin die Reise gehen wird
Die Flüchtlinge sind ja in erster Linie nicht hier, damit sie unseren Arbeitsmarkt unterstützen können, dies können sie in der Kürze der Zeit gar nicht leisten. Aber jeder der es schafft , ist doch zu begrüßen. Der Rest wird halt weiter mit Sozialleistungen bedacht so wie es eigentlich vorgesehen ist, bzw. lange war bevor das Arbeitsrecht gelockert wurde, weil manerkannt hat, daß sich doch einige nützlich machen könnten und es auch besser ist wenn sie dies tun.
Die Krönung ist das du gewisse Zusammenhänge komplett nicht erfassen kannst, oder willst.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Orbiter1 hat geschrieben:(19 Mar 2019, 16:51)
Bitte in Zukunft beim Lügen etwas mehr Mühe geben. Das hat nichts mit den NGO's zu tun. Selbstverständlich gab es auch bei keiner einzigen EU-Mission wie Mare Nostrum oder Triton Rückführungen an die afrikanische Küste. Die Schiffbrüchigen wurden alle zu einem sicheren Hafen nach Europa gebracht.
Beim Lügen unterstellen wäre ich an Deiner Stelle ein wenig vorsichtig, Kamerad. Das könnte leicht ins Auge gehen.
If Israel were to put down its arms there would be no more Israel.
If the Arabs were to put down their arms there would be no more war.
If the Arabs were to put down their arms there would be no more war.
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Das habe ich von vorneherein in meiner Glaskugel auch so gelesen und hier mitgeteilt. Das wurde hier im Forum als "Vorurteile" abgekanzelt und seitens der Politik ganz anders versprochen:relativ hat geschrieben:(20 Mar 2019, 14:00)
Von welchen knappen öffentlichen Ressourcen ist denn hier die Rede.
Die Flüchtlinge sind ja in erster Linie nicht hier, damit sie unseren Arbeitsmarkt unterstützen können,
Jeder, der gar nicht erst hier ist wäre zu begrüßen. Wenn die gar nicht erst hier wären, dann müssten wir uns nicht mit den ganzen Problemen rumplagen die die mitbringen.dies können sie in der Kürze der Zeit gar nicht leisten. Aber jeder der es schafft , ist doch zu begrüßen.
Genau, dann ist das halt so ... zahlt halt der SteuerzahlerDer Rest wird halt weiter mit Sozialleistungen bedacht
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Der Politik, das Forum.... Ja klar. Es ist natürlich ein unterschied den Flüchtlingen sowas generell und vorab schon nicht zuzutrauen, oder ihnen die Möglichkeiten zu geben und dies als Chance zu sehen.jack000 hat geschrieben:(20 Mar 2019, 14:22)
Das habe ich von vorneherein in meiner Glaskugel auch so gelesen und hier mitgeteilt. Das wurde hier im Forum als "Vorurteile" abgekanzelt und seitens der Politik ganz anders versprochen:
Kannst du mal bei der Realität bleiben. Fakt ist sie sind hier , auch weil wir uns vorher nicht gekümmert haben die richtigen Schlussfolgerungen aus unserem handeln zu erkennen. Schaut man sich das Bevölkerungswachstum in z.B. Afrika und deren mom. Möglichkeiten, an, dann wird jetzt schon klar, das eine nächste Welle unausweichlich kommen wird. Da kannst dein Igel noch so tief in deiner Tasche vergraben, die kommen trotzdem, wenn sie für sich keine Perspektive sehen, von Elend und Krieg mal gar nicht zu reden.Jeder, der gar nicht erst hier ist wäre zu begrüßen. Wenn die gar nicht erst hier wären, dann müssten wir uns nicht mit den ganzen Problemen rumplagen die die mitbringen.
Ja unserer hauptsächlich auf Exporte beruhender Reichtum zahlen ja auch Ausländer, Stört dich wohl auch nicht, oder?.Genau, dann ist das halt so ... zahlt halt der Steuerzahler
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Die meisten Wissenschaftler gehen davon aus dass wir finanziell langfristig von den "Neubürgern" profitieren.jack000 hat geschrieben:(20 Mar 2019, 14:22)
Genau, dann ist das halt so ... zahlt halt der Steuerzahler
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Welche Wissenschaftler?Schnitter hat geschrieben:(20 Mar 2019, 14:40)
Die meisten Wissenschaftler gehen davon aus dass wir finanziell langfristig von den "Neubürgern" profitieren.
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Das würde mich auch mal interessieren.
If Israel were to put down its arms there would be no more Israel.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Es könnten ein paar Pseudowissenschaftlicher sein, also Wirtschaftswissenschaftler.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Wurde alles bereits x mal verlinkt:
2 Studien in 1 Minute gefunden:
https://www.diw.de/documents/publikatio ... 5-45-4.pdf
https://www.imf.org/external/pubs/ft/sd ... dn1602.pdf
Gehe davon aus dass DIW und IWF nicht in Verdacht stehen "linksgrünversifft" zu sein
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Lieber jack000,jack000 hat geschrieben:(19 Mar 2019, 10:13)
Es ist doch kein Problem, die nach der "Rettung" wieder dort hin zu bringen wo die her gekommen sind. Alles andere ist Schlepperei!
da verkennst du aber einfach die Lage in Lybien.
Der Umgang mit Flüchtlingen ist derzeit nicht menschenrechtskonform.
Wer auf der einen Seite Schlepperei verurteilt,
der sollte sich auch gegen Vergewaltigung, Sklaverei und Geiselnahme auf der lybischen Seite aussprechen.
Nur leider wird das Problem so nicht gelöst.
Vielleicht mal drüber nachdenken.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Frage mich dabei, wie langfristig.Schnitter hat geschrieben:(20 Mar 2019, 14:40)
Die meisten Wissenschaftler gehen davon aus dass wir finanziell langfristig von den "Neubürgern" profitieren.
Und bezweifle ob überhaupt.
Der Gescheitere gibt nach!
Eine traurige Wahrheit, sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit.
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Nicht zweifeln, nachlesen.Keoma hat geschrieben:(21 Mar 2019, 18:19)
Frage mich dabei, wie langfristig.
Und bezweifle ob überhaupt.
Bildung sollte doch nicht nur ein Problem für Flüchtlinge sein.
Oder?
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Re: Sammelstrang Flüchtlinge in Deutschland
Es gibt so was Ähnliches wie Neubauten für Flüchtlinge dann auch für Rentner. Aber nur so ähnlich...jack000 hat geschrieben:(18 Mar 2019, 20:42)
https://rp-online.de/nrw/staedte/leverk ... N1qmo25T74
=> Der privilegierte Baufortschritt geht voran! Oder kennt jemand was Vergleichbares für Obdachlose o.ä.?
(Interessant ist auch, dass eine Security vorgesehen ist ... wegen Anschlägen von Außerhalb oder weswegen??)
https://www.focus.de/finanzen/altersvor ... 84446.htmlKein fließend Wasser, Eimer als Toilette. Weil Wohnungen zu teuer sind: Jobcenter schickt arme Rentner auf Campingplatz
Johann Schulz lebt auf dem Campingplatz „Zum Katzenstein“ im Westerwald. Sein Kaffeewasser holt sich der 84-Jährige mit Flaschen aus Waschräumen – eine beschwerliche Aufgabe, gerade im Winter.
Schulz war Schlosser, erhält zur Rente einen Grundsicherungszuschuss – und kommt so auf insgesamt 632 Euro. Viel zu wenig für eine Wohnung. Also lebt er im Campingwagen, schon seit 20 Jahren. 250 Euro Miete zahlt er dafür, plus Strom.
„Das ist einfach menschenunwürdig“, sagt Jessica Hill vom Verein „Menschenwürdige Grundsicherung“. „Menschen dort abzustellen und zu vergessen – und dann auch noch so weit weg von der Infrastruktur – das darf es einfach nicht geben in unserem reichen Land.“
Vielleicht sollt man für diese Leute auch Neubaugebiete erschließen.....
"Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!" (Zitat Angela Merkel 2010)
"Dann sind die nicht insolvent, aber sie hören auf zu verkaufen." (Zitat Robert Habeck 2022)
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