Möglicherweise hast du sogar sächsisches Blut in den Adern.Schnitter hat geschrieben:(22 Nov 2019, 20:49)
Du wirst damit leben müssen dass du anatolisches Blut in deinen Adern hast
Kannst du damit leben?
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Möglicherweise hast du sogar sächsisches Blut in den Adern.Schnitter hat geschrieben:(22 Nov 2019, 20:49)
Du wirst damit leben müssen dass du anatolisches Blut in deinen Adern hast
Selbstredend, bin ja kein erbärmlicher Rassist.Keoma hat geschrieben:(22 Nov 2019, 21:18)
Möglicherweise hast du sogar sächsisches Blut in den Adern.
Kannst du damit leben?
Ja, aber da schlummert doch ein Nazi in dir.
Weiße Haut ist somit eine reine biologische Anpassungsreaktion auf den Klimawandel - bei der "Wanderung" Richtung Norden -Schnitter hat geschrieben:(22 Nov 2019, 21:06)
Das ist der aktuelle Stand der Wissenschaft.
Dass es manch Rechtsausleger mit der Wissenschaft nicht so haben ist aber hinlänglich bekannt.
Der blasse Teint entwickelte sich erst allmählich, nachdem einige unserer Vorfahren vor 100 000 bis 70 000 Jahren Afrika verließen und sich in Breiten mit weniger intensivem Sonnenlicht ausbreiteten. „Ihre Körper mussten weniger Pigmente bilden, damit durch die Haut genug UV-Strahlung eindringen und sie genug Vitamin D bilden konnten“, sagt Professor Nina Jablonski von der Pennsylvania State University
Dass "Nazi sein" genetisch vererbbar wäre halte ich aus wissenschaftlicher Sicht für gewagt :-)Keoma hat geschrieben:(22 Nov 2019, 21:22)
Ja, aber da schlummert doch ein Nazi in dir.
Ohne dass du es weißt.
Frag Frank warum er Angst vor dem "Volkstod" hat. Darum ging es nämlich.Tom Bombadil hat geschrieben:(22 Nov 2019, 21:30)
Ist Merkel eigentlich dunkelhäutig oder warum spielt die Hautfarbe bei Kritik an ihrer völlig dusseligen Flüchtlingspolitik plötzlich eine Rolle?
Es ging erst mal darum, dass Du behauptet hast, dass der "Volkstod" ein Märchen wäre.Schnitter hat geschrieben:(22 Nov 2019, 21:32)
Frag Frank warum er Angst vor dem "Volkstod" hat. Darum ging es nämlich.
Alter!Schnitter hat geschrieben:(22 Nov 2019, 21:06)
Das ist der aktuelle Stand der Wissenschaft.
Dass es manch Rechtsausleger mit der Wissenschaft nicht so haben ist aber hinlänglich bekannt.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... SH-HxyDA40350.000 Ausländer ohne Aufenthaltsrecht registriert
Aber:Grünen-Chef Robert Habeck möchte Tausende Migranten aus den überfüllten Lagern Griechenlands nach Deutschland bringen. „Holt als Erstes die Kinder raus“, sagte er in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.
Weiter sagte Habeck, auf den griechischen Inseln vor der türkischen Küste drängten sich etwa 4000 Kinder, darunter „viele Mädchen, viele zerbrechliche kleine Menschen“. Da sei schnelle Hilfe ein „Gebot der Humanität“.
Und dann haben wir hier auch noch Klimanotstand und Rassisten und Nazis. Somit ist es denen nicht zuzumuten hier her zu kommen ...Laut EU-Türkei-Abkommen müssten die Migranten zu Erdogan abgeschoben werden
Die Eltern und sonstige Verwandte kommen dann hinterher ...
jack000 hat geschrieben:(22 Dec 2019, 20:52)
Die Eltern und sonstige Verwandte kommen dann hinterher ...
CSU-Parteichef Horst Seehofer hat in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse scharfe Kritik an der Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt. "Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts", sagte Seehofer der Mittwochausgabe der Zeitung. Wenn die Wiederherstellung von Recht und Ordnung beim Zuzug von Flüchtlingen nicht politisch erreichbar sei, "dann müssen wir das eben juristisch angehen".
Gemeint ist die Flüchtlingspolitik der Regierungschefin, gegen die Seehofer seit Monaten poltert. In dem Interview drohte er erneut mit einer Verfassungsklage – möglicherweise noch vor den bayerischen Landtagswahlen im März. "Konkrete Fristfragen sind Sache der Juristen", sagte er. "Ich sage Ihnen aber: Die bayerische Staatsregierung wird auch hier auf Nummer sicher gehen."
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... ngspolitikDenn dass Migranten ohne gültige Einreisepapiere ungehindert ins Land einreisen dürfen, ist aus Sicht der CSU ein Rechtsverstoß. Die Formulierung "Herrschaft des Unrechts" verwendete die CSU bislang allerdings nur für Diktaturen wie einst die DDR.
Es gibt immer Wünsche und Wunschträume ...Politics hat geschrieben:(01 Jan 2020, 21:40)
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... ngspolitik
Ach wäre er doch ein Stehhofer und kein Drehhofer.....
https://www.stern.de/politik/ausland/un ... JphZchOl40Hinweise auf Korruption beim UN-Flüchtlingshilfswerk – falsche Papiere gegen Geld?
Das "Resettlement"-Programm des UN-Flüchtlingshilfswerks soll besonders schutzbedürftigen Menschen eine Zukunft im Westen ermöglichen. Doch um das Programm blüht die Korruption.
[...]
Der UNHCR hatte schon in der Vergangenheit mit Korruption im Resettlement zu kämpfen. 2001 wurden zum ersten Mal neun Personen, unter ihnen ein Deutscher, in Kenia verklagt, weil sie über Jahre Bestechungsgelder in Millionenhöhe kassiert hatten. 2017 sorgte ein ähnlicher Fall im kenianischen Kakuma für Schlagzeilen und zuletzt berichtete die Reporter-Website "The new Humanitarian" über Korruptionsfälle im Sudan.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... XZIBK6dz-4Eigentlich hatte die Bundesregierung angekündigt, abgelehnte Asylbewerber konsequent wieder außer Landes zu bringen. Doch mehr als jeder zweite Rückführungsversuch ist noch in der letzten Phase gescheitert. Das ist insbesondere auf einen Grund zurückzuführen.
Während die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer in Deutschland seit Jahren steigt, waren die Abschiebungen auch 2019 wieder rückläufig. Nach den Daten der Bundespolizei, die dieser Zeitung vorliegen, wurden im vergangenen Jahr bis Ende November nur 20.587 Ausländer abgeschoben. 2018 waren es insgesamt 23.617. Seit Mai wurden in keinem Monat mehr als 2000 Personen zurückgeführt.
Obwohl die Dezemberzahlen erst in einigen Wochen vorliegen, lässt sich schon jetzt sagen, dass es 2019 erneut einen Rückgang bei den Abschiebungen gab. Seit 2016 (25.375) ist diese leicht rückläufige Tendenz Jahr für Jahr zu beobachten. Diese Entwicklung steht in schroffem Kontrast zu den Ankündigungen der Bundesregierung, abgelehnte Asylbewerber wieder außer Landes zu bringen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte 2016 vor ihrem CDU-Heimatverband Mecklenburg-Vorpommern bekundet: „Ablehnung heißt Ablehnung“. Es müsse klar sein: „Wessen Asylantrag abgelehnt wird, der muss Deutschland auch wieder verlassen.“
Ende November waren laut der Daten, die der WELT AM SONNTAG vorliegen, 248.861 Personen ausreisepflichtig, fünf Prozent mehr, als ein Jahr zuvor. Darunter waren 200.598 sogenannte Geduldete. Diese sind zwar weiterhin ausreisepflichtig und aufgefordert, das Land zu verlassen, sie erhalten aber eine Mitteilung, dass die Bundesrepublik sie „vorübergehend“ nicht abschieben kann.
Wichtigster Duldungsgrund waren fehlende Reisedokumente (82.985). Der Hintergrund ist, dass Asylbewerber mehrheitlich ohne Papiere einreisen. Solange ihre Identität nicht geklärt ist, stellen die Herkunftsstaaten keine Reisedokumente aus. Schon nach 18 Monaten im Duldungsstatus dürfen die rund 600 Ausländerbehörden Aufenthaltserlaubnisse erteilen, damit endet die Ausreisepflicht.
Zudem wird nach einem Bericht der Innenministerien zur Rückführungslage, der dieser Zeitung ebenfalls vorliegt, aktuell darauf hingewiesen, dass „aufgrund der teilweise jahrelangen Verfahren“, die Ablehnung eines Schutzstatus nicht in jedem Fall eine Ausreisepflicht nach sich ziehe, „weil in der Zwischenzeit die Voraussetzung für einen Aufenthaltstitel aus anderen Gründen, beispielsweise Geburt eines deutschen Kindes oder Heirat einer Person mit deutscher Staatsbürgerschaft, vorliegen.“
Laut dem Lagebericht scheiterten 2019 in den ersten drei Quartalen 20.210 Abschiebungsversuche noch kurz vor der Übergabe an die Bundespolizei, weil die Ausreisepflichtigen von den Landesbeamten nicht angetroffen wurden. Dass so viele Abzuschiebende sich entziehen, ist möglich, weil nur ein kleiner Teil schon einige Tage zuvor in Haft genommen wird. Weitere 2839 Abschiebungsversuche scheiterten selbst noch nach der Übergabe an die Bundespolizei, etwa wegen Widerstandshandlungen oder weil der Pilot eine Mitnahme verweigerte.
Und was folgt daraus? Für mich wenig. Einiges davon ist abzulehnen, anderes ist legitim. Sollen wir den Rechtsstaat negieren, um ein paar mehr Leute abzuschieben?jack000 hat geschrieben:(13 Jan 2020, 20:02)
https://www.welt.de/politik/deutschland ... XZIBK6dz-4
So fassen wir zusammen:
- Ausweis vernichten/Identität verschleiern
- Kind mit einer BK zeugen
- Erhebliche Gewalt anwenden
- Einfach da bleiben / temporär untertauchen
- Zusammenarbeit verweigern
- Aus einem Land kommen, dass die Zuwanderer aus guten Gründen nicht mehr zurück haben will
=> Führt zu einem letztendlich dauerhaften Aufenthalt in Deutschland ...
Irgendwelche Folgen hat das sowieso nix, außer für diejenigen, die das alles bezahlen müssen.Dampflok94 hat geschrieben:(13 Jan 2020, 21:32)
Und was folgt daraus? Für mich wenig.
Was ist das eine und was das andere?Einiges davon ist abzulehnen, anderes ist legitim.
Als ob die Finanzen hier das Problem wären.jack000 hat geschrieben:(13 Jan 2020, 21:34)
Irgendwelche Folgen hat das sowieso nix, außer für diejenigen, die das alles bezahlen müssen.
Gewalt geht gar nicht, da dürfte Einigkeit bestehen. Aber einen Deutschen, eine Deutsche zu heiraten? Zu schwängern oder geschwängert zu werden? Sollte man das verbieten? Auch das Beklagen mangelnder Zusammenarbeit kann ich nicht nachvollziehen. Dies muß man nicht mal, wenn es um Straftaten geht, die man begangen haben soll. Warum also hier?Was ist das eine und was das andere?
Für manche ist das ein Problem:Dampflok94 hat geschrieben:(13 Jan 2020, 21:49)
Als ob die Finanzen hier das Problem wären.
https://www.waz.de/region/wer-fuer-syri ... 80195.htmlWer eine Verpflichtungserklärung für Syrer abgegeben hat, muss Sozialleistungen übernehmen, entschied das OVG. Helfern droht finanzielle Notlage.
Rund 5200 Euro hatte das Jobcenter von William Eichouh verlangt – über 3000 Euro muss er nun mindestens zahlen, weil er im Juli 2014 für zwei Flüchtlinge gebürgt hat. Das hat gestern das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. Damit hat das OVG die Haftung von Flüchtlingsbürgen in weitaus geringerem Maß eingeschränkt als von Eichouh und einem weiteren Kläger erhofft.
Selbstverständlich ...Gewalt geht gar nicht, da dürfte Einigkeit bestehen.
Natürlich nicht. Wenn sich 2 Menschen gefunden haben, sollten ihnen keine Steine in den Weg gelegt werden. Es kann aber sein, dass die Liebe manchmal nicht wirklich der Beweggrund für eine Beziehung ist:Aber einen Deutschen, eine Deutsche zu heiraten? Zu schwängern oder geschwängert zu werden? Sollte man das verbieten?
Da liegt der Fehler im System.Auch das Beklagen mangelnder Zusammenarbeit kann ich nicht nachvollziehen. Dies muß man nicht mal, wenn es um Straftaten geht, die man begangen haben soll. Warum also hier?
Die hier z.B. :Dampflok94 hat geschrieben:(13 Jan 2020, 21:32)P.S.: Was ist eine BK?
https://www.spiegel.de/sport/olympia/ta ... Afn1xa5NzoIrans Olympia-Heldin flieht aus ihrer Heimat
Die Taekwondokämpferin Kimia Alizadeh hat als einzige Iranerin eine Medaille bei Olympia gewonnen. Jetzt hat sie sich aus ihrem Land abgesetzt - und rechnet mit dem Regime in Teheran ab.
Die bisher einzige iranische Olympia-Medaillengewinnerin hat sich nach eigenen Angaben aus ihrem Heimatland abgesetzt. "Ich bin eine von Millionen unterdrückten Frauen in Iran, mit denen sie nach Belieben seit Jahren spielen", schrieb die Taekwondokämpferin Kimia Alizadeh bei Instagram: "Ich habe mich gekleidet, wie sie wollten. Ich habe jeden Satz wiederholt, den sie angeordnet haben. Es geht nicht um mich, nicht um uns. Wir sind nur Werkzeuge."
Die 21-jährige Alizadeh hatte bei den Olympischen Sommerspielen 2016 in Rio de Janeiro die Bronzemedaille in der Klasse bis 57 Kilogramm gewonnen. 2019 war sie von der BBC zu einer der 100 einflussreichsten Frauen der Welt gekürt worden. In ihrem offenen Brief schrieb sie nun davon, dass iranische Athletinnen "gedemütigt und ausgenutzt" würden. "Ich habe keinen anderen Wunsch, als ein Leben mit Taekwondo, in Sicherheit und Gesundheit."
Sind die wohl in der Tat nicht:Dampflok94 hat geschrieben:(13 Jan 2020, 21:49)
Als ob die Finanzen hier das Problem wären.
https://www.welt.de/wirtschaft/article2 ... arden.htmletzt darf gefeilscht werden: 17,1 Milliarden Euro stehen dank des Rekordüberschusses des Bundes im vergangenen Jahr für zusätzliche Ausgaben bereit. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Vorstellungen, was mit dem Geld geschehen soll, direkt genannt: „Es geht in Deutschland darum, dass wir sehr viel investieren“, sagte er.
Das zuletzt höhere Investitionsniveau solle verstetigt werden. Es müsse etwas getan werden für die Infrastruktur, für Schulen und Krankenhäuser, für den Klimaschutz und gleichwertige Lebensverhältnisse, so Scholz, unter Letzterem ist sein Vorstoß beim Thema Altschuldenerlass für klamme Kommunen einzuordnen. „Alles das wird jetzt etwas einfacher“, sagte der Bundesfinanzminister.
Das Wort Steuersenkungen kam in dieser Aufzählung nicht vor, obwohl der Bund 2019 beim Steuerzahler erneut deutlich mehr Geld einsammelte als er letztlich ausgab. Und das Finanzpolster aus den Vorjahren schon üppig ist. Dank des sechsten Jahres ohne Neuverschuldung in Folge ist die in der sogenannten Asyl-Rücklage geparkte Finanzreserve mittlerweile auf mehr als 48 Milliarden Euro angewachsen. Davon sind zwar zwei Drittel für die nächsten Jahre bereits verplant, doch ob das verplante Geld tatsächlich ausgegeben wird, ist nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre zweifelhaft.
https://www.haz.de/Nachrichten/Politik/ ... t-KlaerungKanzlerin Angela Merkel (CDU) pocht auf eine Klärung zur Finanzierbarkeit der geplanten Grundrente.
Du verstehst mich da eher miß. Wenn ich meine es ginge nicht um die Finanze, dann meine ich den ganz überwiegenden Teil jener, welche gegen die Flüchtlinge sind. Denen geht es fast nie ums Geld. Denen geht es um die Flüchtlinge an sich. Das Argument Geld wird gerne mitgenommen ist aber irrelevant. Nehmen wir an, es gäbe eine gute Fee, die Deutschland alle finanziellen Kosten, die durch die Flüchtlinge entstehen, ersetzt. Was meinst Du, würde sich die Anzahl jener, die die "Flüchtlingsschwemme" skeptisch sehen, merklich senken? Ich nicht. Dazu sind diee Summen um die es geht im Verhältnis zur Leistungsfähigkeit Deutschlands einfach zu gering.
Richtig, denen geht es auch nicht um die Rettung des ach so " christlichen Abendlandes" da alles sind Vorwände.Dampflok94 hat geschrieben:(14 Jan 2020, 11:19)
Du verstehst mich da eher miß. Wenn ich meine es ginge nicht um die Finanze, dann meine ich den ganz überwiegenden Teil jener, welche gegen die Flüchtlinge sind. Denen geht es fast nie ums Geld. Denen geht es um die Flüchtlinge an sich. Das Argument Geld wird gerne mitgenommen ist aber irrelevant. Nehmen wir an, es gäbe eine gute Fee, die Deutschland alle finanziellen Kosten, die durch die Flüchtlinge entstehen, ersetzt. Was meinst Du, würde sich die Anzahl jener, die die "Flüchtlingsschwemme" skeptisch sehen, merklich senken? Ich nicht. Dazu sind diee Summen um die es geht im Verhältnis zur Leistungsfähigkeit Deutschlands einfach zu gering.
Ich schon, denn ich glaube nicht, dass es so viele Hardcore-Rassisten in Deutschland gibt.Dampflok94 hat geschrieben:(14 Jan 2020, 11:19)
Was meinst Du, würde sich die Anzahl jener, die die "Flüchtlingsschwemme" skeptisch sehen, merklich senken? Ich nicht.
Ernsthaft? Jahrelang wurde den Deutschen eingetrichtert, die schwarze Null muss stehen, es wäre kein Geld da, Infrastruktur gammelt vor sich hin, ein paar Milliarden für eine Mindestrente für die ärmsten Alten lassen sich nicht finanzieren, aber auf der anderen Seite wird das Geld zig Milliardenweise nur so rausgehauen, dass es kracht: Bankenrettungen quer durch Europa, "Energiewende", Flüchtlingskrise.Dazu sind diee Summen um die es geht im Verhältnis zur Leistungsfähigkeit Deutschlands einfach zu gering.
Gewisse Politiker, nicht alle!!Tom Bombadil hat geschrieben:(14 Jan 2020, 12:35)
An all dem sind natürlich nicht die Flüchtlinge, denen wir ohne Wenn und Aber Schutz bieten müssen, Schuld, sondern die Politiker, denen die Bürger mMn. scheißegal sind.
Es sind ja nicht nur die Kosten. Generell halte ich die Zahl an Personen, die Flüchtlinge (Die tatsächlich vor Krieg und/oder Verfolgung fliehen) generell ablehnen für verschwindend gering.Dampflok94 hat geschrieben:(14 Jan 2020, 11:19)
Du verstehst mich da eher miß. Wenn ich meine es ginge nicht um die Finanze, dann meine ich den ganz überwiegenden Teil jener, welche gegen die Flüchtlinge sind. Denen geht es fast nie ums Geld. Denen geht es um die Flüchtlinge an sich. Das Argument Geld wird gerne mitgenommen ist aber irrelevant. Nehmen wir an, es gäbe eine gute Fee, die Deutschland alle finanziellen Kosten, die durch die Flüchtlinge entstehen, ersetzt. Was meinst Du, würde sich die Anzahl jener, die die "Flüchtlingsschwemme" skeptisch sehen, merklich senken? Ich nicht. Dazu sind diee Summen um die es geht im Verhältnis zur Leistungsfähigkeit Deutschlands einfach zu gering.
https://www.schwaebische.de/landkreis/l ... 43541.htmlFlüchtlingskriminalität am Bahnhof Sigmaringen: Die Stimmung ist angespannt
Pöbelnde und alkoholisierter Asylbewerber machen vor allem rund um den Sigmaringer Bahnhof immer wieder Ärger. Anwohner klagen, dass Sanktionen wirkungslos verpuffen.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/ ... zf2QjbC91MEin 18-Jähriger steht wegen versuchten Mordes in Stuttgart vor Gericht. Er soll auf seine Schwester eingeprügelt haben, weil sie nicht den von der Familie ausgesuchten Mann heiraten wollte.
Stuttgart - Der junge Mann kommt selbstbewusst in den Saal 3 des Landgerichts Stuttgart. Nachdem ihm die Handschließen abgenommen worden sind, grüßt er mit Kusshand ins Publikum, in dem mehrere junge Unterstützer des 18-Jährigen sitzen. Der Deutsche mit afghanischen Wurzeln ist des versuchten Mordes an seiner zur Tatzeit 20 Jahre alten Schwester angeklagt. Er soll zudem sechs Monate vor der Attacke auf seine Schwester auf einen Mann eingestochen haben.
Es ist der 15. Juli vorigen Jahres. Um 7.10 Uhr sitzt eine Frau an der Bushaltestelle Hohensteinstraße in Zuffenhausen. Sie hört Musik mit ihrem Mobiltelefon, ihr Blick ist gesenkt und auf das Display gerichtet. Ein Mann tritt auf sie zu, er hat einen Baseballschläger in der Hand. Der Mann spricht sie an. „Er hat auf sich aufmerksam gemacht, weil er wollte, dass sie weiß, wer sie schlägt“, sagt Oberstaatsanwalt Albrecht Braun am ersten Prozesstag vor der 4. Jugendstrafkammer des Landgerichts.
https://www.n-tv.de/politik/Klimafluech ... 23178.htmlEin UN-Ausschuss, dessen Urteile auch Deutschland anerkennt, spricht Klimaflüchtlingen grundsätzlich einen Asylanspruch zu.
Rettet uns am Ende grüne Symbolpolitik aus der Not? Das wäre doch ein netter Treppenwitz der Geschichte (Metapher).Quatschki hat geschrieben:(21 Jan 2020, 17:18)
Außerdem haben wir selbst Klimanotstand und man verfrachtet keine Menschen in ein Notstandsgebiet!
So ist es:Quatschki hat geschrieben:(21 Jan 2020, 17:18)
Außerdem haben wir selbst Klimanotstand
und man verfrachtet keine Menschen in ein Notstandsgebiet!
https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 2u9kvYfg9ADeutschland mit am stärksten von Klimaschäden betroffen
Laut Klima-Risiko-Index steht Deutschland erstmals auf dem dritten Platz – direkt hinter Japan und den Philippinen.
https://www.focus.de/politik/gerichte-i ... MZVahpxhBsDeutschlands höchster Richter a.D. klagt an
Ex-Bundesrichter Papier rügt deutsche Asylpolitik: "Mitgefühl ersetzt kein Recht"
[...]
Hans-Jürgen Papier: "Vertrauen in Demokratie erschüttert"
Dann kommt er zum Punkt: „Besonders in der Asyl- und Migrationspolitik der vergangenen Jahre ist dieser elementare Grundsatz … in besorgniserregender Weise ignoriert worden – in Deutschland, aber auch in den anderen Staaten der Europäischen Union.“ Es verwundere nicht, so Papier, „dass diese politische Willkür das Vertrauen der Bevölkerung in die Demokratie und ihre Funktionsfähigkeit erschüttert hat“.
„Politische Willkür“, „erschüttertes Vertrauen in die Demokratie“ – starker Tobak, doch Papier wird noch deutlicher, noch konkreter. Er greift Kanzlerin Merkel direkt an.
Merkels Grenz-Entscheidung 2015: "Das war ein Rechtsbruch"
Ihre Entscheidung vom 5. September 2015, Flüchtlingen die Einreise ohne weitere Grenzkontrollen zu ermöglichen, sei illegal gewesen: „Das war ein Rechtsbruch“, so Papier.
Menschen, die aus sicheren Drittstaaten kommen, hätten „keinen Anspruch auf Klärung, ob sie in Deutschland asylberechtigt sind, und können deshalb auch nicht nur vorläufig in Deutschland bleiben“, führt Professor Papier aus. „Sie können – und müssen – also an der Grenze zurückgewiesen werden.“ Das sei „klare und eindeutige“ Rechtsgrundlage.
Coole Sache! Kanada ich kommefirlefanz11 hat geschrieben:(21 Jan 2020, 16:59)
Der nächste Schritt in Richtung neu "Flüchtlings"flut ist gemacht...
https://www.n-tv.de/politik/Klimafluech ... 23178.html
Somit wären Millionen von Menschen, die der Meinung sind, es ist ihnen im eigenen Land zu heiss, zu feucht oder zu trocken, Tür u. Tor geöffnet. Irgend eine hanebüchene Story warum sie im deswegen in Lebensgefahr sind, wird ihnen schon einfallen...
Das wurde doch schonmal von einem Gericht abgewiesen, ich weiß nicht ob es das BVErfG oder der BGH war, außerdem haben die Deutschen Merkels Politik nachträglich abgesegnet, als sie sie wiedergewählt haben.jack000 hat geschrieben:(25 Jan 2020, 11:24)
Kann man Merkel dafür nach ihrer Kanzlerschaft vor Gericht bringen?
Es war kein Rechtsbruch. Das Selbsteintrittsrecht gibt es und es wurde von Merkel genutzt. Sie ist rechtlich auf der sicheren Seite. Sie hatte ja ursprünglich vor die Grenzen dicht zu machen. Das hat sie aus Rechtsgründen fallen gelassen.jack000 hat geschrieben:(25 Jan 2020, 11:24)
https://www.focus.de/politik/gerichte-i ... MZVahpxhBs
Kann man Merkel dafür nach ihrer Kanzlerschaft vor Gericht bringen?
Das hatte keine rechtlichen Gründe. Man wollte unschöne Bilder an den Grenzen vermeiden und hat dafür unschöne Bilder innerhalb der Grenzen bekommen.BenJohn hat geschrieben:(25 Jan 2020, 11:34)
Sie hatte ja ursprünglich vor die Grenzen dicht zu machen. Das hat sie aus Rechtsgründen fallen gelassen.
Das hatte auch rechtliche Gründe. Man hätte Menschen gewaltsam am Grenzübertritt hindern müssen. Und einen Asylsuchenden gewaltsam am Grenzübertritt zu hindern ist rechtlich definitiv eine heikle Sache.jack000 hat geschrieben:(25 Jan 2020, 11:37)
Das hatte keine rechtlichen Gründe. Man wollte unschöne Bilder an den Grenzen vermeiden und hat dafür unschöne Bilder innerhalb der Grenzen bekommen.
Ist es nicht.BenJohn hat geschrieben:(25 Jan 2020, 11:42)
Und einen Asylsuchenden gewaltsam am Grenzübertritt zu hindern ist rechtlich definitiv eine heikle Sache.
Es hätte eine humanitäre Katastrophe außerhalb der Grenze gegeben. Eine solche hat es innerhalb der Grenze nie gegeben.jack000 hat geschrieben:(25 Jan 2020, 11:37)
Das hatte keine rechtlichen Gründe. Man wollte unschöne Bilder an den Grenzen vermeiden und hat dafür unschöne Bilder innerhalb der Grenzen bekommen.
Seit wann denn das? Wenn jemand ohne Einreiseerlaubnis über die Grenze tritt muss die Polizei den einfach so weiter spazieren lassen, weil es rechtlich bedenklich wäre den an der illegalen Einreise zu hindern?BenJohn hat geschrieben:(25 Jan 2020, 11:42)
Und einen Asylsuchenden gewaltsam am Grenzübertritt zu hindern ist rechtlich definitiv eine heikle Sache.
Oder korrekt ausgedrückt: Eine Gewaltorgie durch die Flüchtlinge, die dann mit Gewalt ins Land eindringen würden obwohl die bereits x-mal durch sichere Drittstaaten marschiert sind.tarkomed hat geschrieben:(25 Jan 2020, 11:54)
Es hätte eine humanitäre Katastrophe außerhalb der Grenze gegeben.
Wenn man alle Straftaten der Flüchtlinge erfasst, kommt da so einiges zusammen.Eine solche hat es innerhalb der Grenze nie gegeben.
BenJohn hat geschrieben:(25 Jan 2020, 11:42)
Das hatte auch rechtliche Gründe. Man hätte Menschen gewaltsam am Grenzübertritt hindern müssen. Und einen Asylsuchenden gewaltsam am Grenzübertritt zu hindern ist rechtlich definitiv eine heikle Sache.
Aber natürlich vom rechtlichen wie moralischen Standpunkt aus , oder ma denn sagt sich DDR Reload und dann man lässt