Einwanderungsgesetze verschärfen

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Frank_Stein
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Frank_Stein »

Päule0815 » Do 17. Sep 2015, 23:43 hat geschrieben:

Es gibt mehr zu reformieren, als nur das Asyl- und Aufenthaltsrecht.
Momentan ist die wichtigste Priorität, die Menschen von der Flucht nach Europa abzuhalten. Das sollte in erster Linie durch eine Verbesserung der Versorgungslage in den Flüchtlingslagern vor Ort passieren. Außerdem sollte man den Menschen klar sagen, dass es in Europa ein Aufnahmestopp gibt. Die Flüchtlingsboote sollten auf dem Mittelmeer gestoppt, zur Ablegestelle zurückgebracht und zerstört werden. Wenn sich das herumgesprochen hat, wird dem Schleppernetzwerk so der Geldhahn zugedreht. Keiner wird viel Geld und Sein Leben für die gefährliche Überfahrt riskieren, wenn kaum Aussicht auf erfolg besteht.
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Blickwinkel
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Blickwinkel »

Päule0815 » Do 17. Sep 2015, 23:43 hat geschrieben:
Das ist allerdings das aktuelle Problem. Die Regierungen, insbesondere die Bundesregierung, haben über Jahre ihre Hausaufgaben nicht gemacht.

Sie haben es versäumt die rechtlichen Grundlagen und Verfahren zu optimieren. Die Strukturen sind einfach nicht da, um ohne weiteres so eine Menschenmasse problemlos zu bewältigen.

Mit Strafrecht und Abschreckung kommen wir aber nicht weit, zumal es eine fast wirkungslose Norm ist und außer Verwaltungsaufwand nichts bewirkt wird. Der Strafverfolungszwang in diesem Land lässt aber nichts anderes zu.

Es gibt mehr zu reformieren, als nur das Asyl- und Aufenthaltsrecht.
Definitiv und ein paar sinnvolle Reformen werden in D nie gemacht werden können, weil unsere stark linksgeprägte Republik und die dt. Medien Zeter und Mordio schreien würden. Allein nur die Sachlage, dass die Duldung abgeschafft werden sollte und dass die Ablehnung von Abschiebungen nahezu unmöglich gemacht werden müsste.

Ein weiteres Ding ist der Warnschussarrest. Neulich in KA hat ein 18 jähriger folgendes gemacht:

Karlsruhe (pol/mw) - Ein schwer verletzter und ein leicht verletzter Polizeibeamter sowie ein verletzter Angreifer waren die Bilanz eines Polizeieinsatzes am Sonntagmorgen um 4.30 Uhr im Karlsruher Hirschhof. Die Polizisten wurden zu einer Schlägerei gerufen, die sie vor Ort zu schlichten versuchten.
Anzeige

Zunächst wurde ein Beamter von einem bislang Unbekannten angegangen, so heißt es in einer Polizeimeldung. Als ein 39-jähriger Polizist ihm zu Hilfe kam, bekam dieser von einem 18-Jährigen einen Faustschlag ins Gesicht. Der Beamte ging zu Boden und war kurzzeitig bewusstlos.

Danach flüchtete der Angreifer und wurde von einem weiteren Polizisten verfolgt. Als dieser den Flüchtigen eingeholt hatte, schlug der 18-Jährige wieder zu. Der Angegriffene konnte den jungen Mann mit Hilfe eines weiteren Kollegen schließlich festnehmen.

Der aggressive Mann wehrte sich so massiv, dass die Polizisten den Einsatzstock zu Hilfe nehmen mussten. Dabei erlitt der 18-Jährige eine Prellung. Die beiden verletzten Polizeibeamten mussten ärztlich behandelt werden, wobei der 39-Jährige so schwer verletzt wurde, dass der nicht mehr dienstfähig war. Nach den Ermittlungen wurde der 18-Jährige wieder auf freien Fuß gesetzt.


Der Typ kommt einfach wieder auf freien Fuß, nachdem er Polizisten geschlagen hat? Sowas ist nur in D und in unserem linksliberalen Rechtssystem möglich. In USA würde es wohl anders ablaufen. D ist das entgegen gesetze Extrem zu USA.
Nichts ist in der Regel unsozialer als der sogenannte Wohlfahrtsstaat, der die menschliche Verantwortung erschlaffen und die individuelle Leistung absinken läßt. (Ludwig Erhard)
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Svi Back »

Blickwinkel » Fr 18. Sep 2015, 08:03 hat geschrieben: Der Typ kommt einfach wieder auf freien Fuß, nachdem er Polizisten geschlagen hat? Sowas ist nur in D und in unserem linksliberalen Rechtssystem möglich. In USA würde es wohl anders ablaufen. D ist das entgegen gesetze Extrem zu USA.
Ich gebe dir inhaltlich Recht finde es aber schwer problematisch die
amerikanische Begrifflichkeit diesbezüglich zu übernehmen.
Das alles hat nichts und hatte nie etwas mit "Liberalität" zu tun, sondern ist Irrsinn in Potenz.
Zuletzt geändert von Svi Back am Fr 18. Sep 2015, 08:10, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Kibuka »

theo » Fr 18. Sep 2015, 06:53 hat geschrieben:
Momentan ist die wichtigste Priorität, die Menschen von der Flucht nach Europa abzuhalten. Das sollte in erster Linie durch eine Verbesserung der Versorgungslage in den Flüchtlingslagern vor Ort passieren. Außerdem sollte man den Menschen klar sagen, dass es in Europa ein Aufnahmestopp gibt. Die Flüchtlingsboote sollten auf dem Mittelmeer gestoppt, zur Ablegestelle zurückgebracht und zerstört werden. Wenn sich das herumgesprochen hat, wird dem Schleppernetzwerk so der Geldhahn zugedreht. Keiner wird viel Geld und Sein Leben für die gefährliche Überfahrt riskieren, wenn kaum Aussicht auf erfolg besteht.
Richtig. Es muss insbesondere endlich eine Kontrolle an den Grenzen stattfinden. Griechenland winkt einfach alle Flüchtlinge durch. Das geht so nicht und verstößt gegen europäische Abkommen. Österreich hat ähnlich reagiert.

Seit Wochen herrscht Chaos. Flüchtlingsströme bewegen sich komplett illegal durch Europa. Das ist Wahnsinn!

Die dumme Bundesregierung will jetzt das Asylgesetz verschärfen. Das zeigt einmal mehr die Inkompetenz der Politik auf. Es wird immer nur nachsichtig reagiert. Vorausschau planen und handeln können diese deutschen Poltiker offensichtlich nicht.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Blickwinkel »

Svi Back » Fr 18. Sep 2015, 08:09 hat geschrieben:
Ich gebe dir inhaltlich Recht finde es aber schwer problematisch die
amerikanische Begrifflichkeit diesbezüglich zu übernehmen.
Das alles hat nichts und hatte nie etwas mit "Liberalität" zu tun, sondern ist Irrsinn in Potenz.
Nun, mir ging es eher um das linksliberale Milieu in D, aber wie gesagt, ich finde nach so einer Sache müsste der Betreffende mindestens mal ein paar Tage/Wochen direkt nach der Tat in U-Haft sitzen. Egal wie das war, die Polizisten zu schlagen geht nicht und muss sofort geahndet werden.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Blickwinkel »

Kibuka » Fr 18. Sep 2015, 08:19 hat geschrieben:
Richtig. Es muss insbesondere endlich eine Kontrolle an den Grenzen stattfinden. Griechenland winkt einfach alle Flüchtlinge durch. Das geht so nicht und verstößt gegen europäische Abkommen. Österreich hat ähnlich reagiert.
Wie nannte es ein Kommentator: die Rache des Tsipras.
Seit Wochen herrscht Chaos. Flüchtlingsströme bewegen sich komplett illegal durch Europa. Das ist Wahnsinn!

Die dumme Bundesregierung will jetzt das Asylgesetz verschärfen. Das zeigt einmal mehr die Inkompetenz der Politik auf. Es wird immer nur nachsichtig reagiert. Vorausschau planen und handeln können diese deutschen Poltiker offensichtlich nicht.
Richtig, das ist mir auch schon aufgefallen, Merkels Kurs des Reagieren statt Aggieren hat meines Erachtens ausgedient. Sie verspielt damit den großen Traum von der dt. Führungsrolle in der EU und dabei haben wir uns doch so bemüht, uns bei allen liebkind zu machen, nur eben nicht bei unserer Nachbarn und Verbündeten.

Außerdem muss man sich mal überlegen, was der Quotenzwang bringen würde: die Osteuropäer wären angepisst, D würde alleine dastehen und sie würden sich Richtung GB oder F oder USA richten, wobei das sowieso stattfindet, denn D wäre doch gar nicht in der Lage Putin an der Ostgrenze der EU zu stoppen. Mit jedem Gewehr, Panzer und Flugzeug gibt es Probleme und dann vergraulen wir auch noch die Verbündeten im Osten? Die Frau ist wirklich gefährlich, sie isoliert uns in Europa und hat keines der drängenden Probleme unseres Landes gelöst. Aber ich wette, sie wird regulär aus dem Amt scheiden, wenn nicht sogar wiedergewählt werden.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Wähler »

theo » Fr 18. Sep 2015, 06:53 hat geschrieben: Momentan ist die wichtigste Priorität, die Menschen von der Flucht nach Europa abzuhalten. Das sollte in erster Linie durch eine Verbesserung der Versorgungslage in den Flüchtlingslagern vor Ort passieren. Außerdem sollte man den Menschen klar sagen, dass es in Europa ein Aufnahmestopp gibt. Die Flüchtlingsboote sollten auf dem Mittelmeer gestoppt, zur Ablegestelle zurückgebracht und zerstört werden. Wenn sich das herumgesprochen hat, wird dem Schleppernetzwerk so der Geldhahn zugedreht. Keiner wird viel Geld und Sein Leben für die gefährliche Überfahrt riskieren, wenn kaum Aussicht auf erfolg besteht.
Kibuka » Fr 18. Sep 2015, 07:19 hat geschrieben: Richtig. Es muss insbesondere endlich eine Kontrolle an den Grenzen stattfinden. Griechenland winkt einfach alle Flüchtlinge durch. Das geht so nicht und verstößt gegen europäische Abkommen. Österreich hat ähnlich reagiert.
Seit Wochen herrscht Chaos. Flüchtlingsströme bewegen sich komplett illegal durch Europa. Das ist Wahnsinn!
Die dumme Bundesregierung will jetzt das Asylgesetz verschärfen. Das zeigt einmal mehr die Inkompetenz der Politik auf. Es wird immer nur nachsichtig reagiert. Vorausschau planen und handeln können diese deutschen Poltiker offensichtlich nicht.
http://www.sueddeutsche.de/politik/gese ... -1.2652770
SZ 17. September 2015 Regierung plant Verschärfung des Asylrechts
Sie (die sogenannten Dublin-Flüchtlinge) werden künftig, "ausschließlich eine Reisebeihilfe zur Deckung des unabweisbaren Reisebedarfs" erhalten.
Flüchtlinge aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten (auch Albanien, Kosovo und Montenegro sollen dazu zählen) müssen statt wie bisher drei künftig bis sechs Monate im Aufnahmelager bleiben. In dieser Zeit sollen sie kein Bargeld, sondern nur Sachleistungen erhalten. Ein Teil derjenigen Flüchtlinge, die bisher eine "Duldung" erhalten haben, weil sie nicht abgeschoben werden können, wird künftig einen noch wackeligeren Status haben - der ihnen mit einer neueingeführten "Bescheinigung über die vollziehbare Ausreisepflicht" attestiert wird. Menschen mit diesem Papier darf "Erwerbstätigkeit nicht erlaubt werden".
Zu den Erleichterungen des neuen Rechts zählt, dass Flüchtlinge, deren Asylantrag voraussichtlich Erfolg haben wird, schon während des Asylverfahrens zu Sprach- und Integrationskursen zugelassen werden können.
Die deutsche Politik tut sehr wohl etwas. Für die Sicherung der Außengrenzen der EU müssen sich die Schengen-Länder allerdings endlich einmal kooperativ unter anderem bei der Verteilung der bisher angekommenen Flüchtlinge zeigen.
Zuletzt geändert von Wähler am Fr 18. Sep 2015, 09:07, insgesamt 1-mal geändert.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Svi Back »

Blickwinkel » Fr 18. Sep 2015, 08:22 hat geschrieben:
Nun, mir ging es eher um das linksliberale Milieu in D, aber wie gesagt, ich finde nach so einer Sache müsste der Betreffende mindestens mal ein paar Tage/Wochen direkt nach der Tat in U-Haft sitzen. Egal wie das war, die Polizisten zu schlagen geht nicht und muss sofort geahndet werden.
Die haben aber mit Liberalität nichts, aber gar nichts zu tun.
Eine unabänderliche Grundvoraussetzung für liberales Denken ist
die Akzeptanz anderer Meinung, Meinungsvielfalt und Pluralität, selbst wenn man sie für komplett falsch hält.
Im Besten Voltaire`schen Sinn.
Viele die denken linksliberal zu sein in Deutschland, stehen totalitären Ideen viel, viel
näher, als sie selbst glauben.
Zuletzt geändert von Svi Back am Fr 18. Sep 2015, 09:08, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von relativ »

Svi Back » Fr 18. Sep 2015, 08:08 hat geschrieben:
Die haben aber mit Liberalität nichts, aber gar nichts zu tun.
Eine unabänderliche Grundvoraussetzung für liberales Denken ist
die Akzeptanz anderer Meinung, Meinungsvielfalt und Pluralität, selbst wenn man sie für komplett falsch hält.
Im Besten Voltaire`schen Sinn.
Viele die denken linksliberal zu sein in Deutschland, stehen totalitären Ideen viel, viel
näher, als sie selbst glauben.
Vor allem kennt Liberalität keine pauschalen Abgrenzungen und macht bei Menschen auch keine Unterschiede...gelle Herr Svi Back...haben sie bestimmt nur vergessen zu erwähnen.
Das Banale braucht man nicht zu schälen.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Kibuka »

Wähler » Fr 18. Sep 2015, 08:03 hat geschrieben:
http://www.sueddeutsche.de/politik/gese ... -1.2652770
SZ 17. September 2015 Regierung plant Verschärfung des Asylrechts



Die deutsche Politik tut sehr wohl etwas. Für die Sicherung der Außengrenzen der EU müssen sich die Schengen-Länder allerdings endlich einmal kooperativ unter anderem bei der Verteilung der bisher angekommenen Flüchtlinge zeigen.
Ja, sie handelt jetzt langsam. Wie ich aber sagte, hätte ich erwartet, dass man vorausschauend agiert. Und wie zum Teufel konnte man Schengen schaffen, ohne Sicherung der EU-Außengrenzen? Und warum liegt das europäische Asyl- und Einwanderungsrecht seit Jahren auf Eis. Was machen diese Politiker eigentlich?
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von relativ »

Kibuka » Fr 18. Sep 2015, 08:31 hat geschrieben:
Ja, sie handelt jetzt langsam. Wie ich aber sagte, hätte ich erwartet, dass man vorausschauend agiert. Und wie zum Teufel konnte man Schengen schaffen, ohne Sicherung der EU-Außengrenzen? Und warum liegt das europäische Asyl- und Einwanderungsrecht seit Jahren auf Eis. Was machen diese Politiker eigentlich?
Sich um wirtschaftliche Belange kümmern. Hatte doch schon immer oberste Prio. Die Wirtschaft ist immer noch das einzige, was die EU zusammenhält. Alles andere ist m.M. bis jetzt ,mehr oder weniger elendig gescheitert. Wenn dies so weiter geht, wird sich die EU wohl wieder verkleinern muessen, um auch in anderen Bereichen gemeinsame Fortschritte erzielen zu können.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Tom Bombadil »

Kibuka » Fr 18. Sep 2015, 09:31 hat geschrieben:Was machen diese Politiker eigentlich?
Banken retten und sich dafür feiern lassen.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von GrauRabe »

Die Frage ob die Einwanderungsgesetze verschärft werden müssen ist eigentlich keine Frage sondern eine unabdingbare Notwenigkeit, fatal ist nur das wir erst jetzt auf den Trichter kommen.

Als erstes sollten Menschen Menschen welche Asyl zugesprochen bekommen nicht das Recht auf Einbürgerung erhalten. Wenn wir sie schon gezwungener maßen aufnehmen müssen dann bitte aber auch nur so lange wie dies eine Grundlage hat. Wenn der Kriegszustand in Syrien beendet ist haben die Leute in ihr Land zurückzukehren, schon allein um den hiesigen Arbeitsmarkt zu schützen.
Wenn es ihnen hier so gut gefallen hat steht es ihnen Natürlich offen anschließend in Syrien Deutsch zu lernen, sich tiefer in die Deutsche Kultur einzuarbeiten und Später eine Zuwanderung auf dem Normalen Wege anzustreben.

Flüchtlingen welchen kein Asyl zugesprochen wird sind Sofort und Behördlich unter Zwang in ihre Heimatländer zu verbringen. Ein Flüchtling der sich seiner Ausweisung entzieht ist unmittelbar zu Fahndung auszuschreiben und mit Nachdruck aufzugreifen. Die Debatte um eventuelle Sozialleistungen für abgeschobene Flüchtlinge erübrigt sich in diesem Sinne Selbstverständlich = 0.
Jemand der gar nicht erst Asyl beantragt ist natürlich gleich als Illegaler Einwanderer zu behandeln.

Personen welchen kein Asyl zugesprochen wird und die nicht in ihre Heimatländer verbracht werden können da sie rein zufällig ihre Ausweispapiere verbrannt haben und sich Weigern über ihre Herkunft Auskunft zu geben müssen an Günstiger Stelle Interniert werden. Es kann nicht sein das wir uns von diesen Leuten weiter an der Nase herum führen lassen, wessen Herkunft nicht feststellbar ist der muss eben bis zur Klärung dieser Frage in Gewahrsam genommen werden.

Illegalen Grenzverletzern sollte grundsätzlich das Recht auf Asyl entzogen werden! Wir werden das Problem an den Grenzen niemals lösen können wenn wir keine Konsequenzen folgen lassen. Wir können doch nicht eine Straftat mit aufmahne belohnen, denn so wird das Problem nur immer schlimmer!
GrauRabe

Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von GrauRabe »

- Doppelpost -
Zuletzt geändert von GrauRabe am Fr 18. Sep 2015, 12:00, insgesamt 1-mal geändert.
Marie-Luise

Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Marie-Luise »

theo » Do 17. Sep 2015, 18:50

Die Deutschen sind traditionell ein sehr gastfreundliches Volk - aber das heißt nicht, dass man sich durch andere Völker ersetzen lassen will.
Das hätte auf den Plakaten stehen müssen, anstatt "Refugees Welcome"!



Vielleicht ist es noch nicht zu spät, um vor dem Bundestag und seinen Großkopferten diese Schilder zu zeigen?
Zuletzt geändert von Marie-Luise am Fr 18. Sep 2015, 17:49, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von JFK »

Marie-Luise » Fr 18. Sep 2015, 17:47 hat geschrieben:
Das hätte auf den Plakaten stehen müssen, anstatt "Refugees Welcome"!



Vielleicht ist es noch nicht zu spät, um vor dem Bundestag und seinen Großkopferten diese Schilder zu zeigen?
Finde ich auch, die "Neuen" Rechten haben sich ja bisher mit Pegida, Freital, Heidenau usw nicht genug Blamiert :D
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Boraiel »

Wähler » Fr 18. Sep 2015, 09:03 hat geschrieben:
http://www.sueddeutsche.de/politik/gese ... -1.2652770
SZ 17. September 2015 Regierung plant Verschärfung des Asylrechts



Die deutsche Politik tut sehr wohl etwas. Für die Sicherung der Außengrenzen der EU müssen sich die Schengen-Länder allerdings endlich einmal kooperativ unter anderem bei der Verteilung der bisher angekommenen Flüchtlinge zeigen.
Hier stellt sich die Frage, ob diese Vorschläge mit Art. 1 des Grundgesetzes vereinbar sind und ob nicht deutsche Gerichte anders entscheiden werden. Der Schutz der Würde des Menschen ist oberste und unantastbare Verpflichtung des deutschen Staates, alle Staatsdiener, Beamten, Richter sind darauf verpflichtet. Das Grundgesetz und dieser Artikel insbesondere gilt für jeden auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland. Ist es mit der Würde des Menschen vereinbar ihm notwendige medizinische Leistungen vorzuenthalten, weil sein Aufenthaltungsstatus hier nicht klar ist? Ihm verfügbaren Unterschlupf zu verweigern? Ist es zumutbar in ungarische, griechische oder gar türkische Lager zurückkehren zu müssen?
Wenn nicht, was würde das für uns bedeuten? :s
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Lesen und verstehen: http://www.feynmanlectures.caltech.edu/I_01.html
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Demolit »

Boraiel » Fr 18. Sep 2015, 17:24 hat geschrieben: Hier stellt sich die Frage, ob diese Vorschläge mit Art. 1 des Grundgesetzes vereinbar sind und ob nicht deutsche Gerichte anders entscheiden werden. Der Schutz der Würde des Menschen ist oberste und unantastbare Verpflichtung des deutschen Staates, alle Staatsdiener, Beamten, Richter sind darauf verpflichtet. Das Grundgesetz und dieser Artikel insbesondere gilt für jeden auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland. Ist es mit der Würde des Menschen vereinbar ihm notwendige medizinische Leistungen vorzuenthalten, weil sein Aufenthaltungsstatus hier nicht klar ist? Ihm verfügbaren Unterschlupf zu verweigern? Ist es zumutbar in ungarische, griechische oder gar türkische Lager zurückkehren zu müssen?
Wenn nicht, was würde das für uns bedeuten? :s
Das ist eigentlich nicht so ein Problem, wie du das ansprichst. Natürlich hat der, der hier in Deutschland ist, voll den Schutz des GG zu erhalten, also Versorgung, Unterkunft, Ernährung etc.

Allerdings kann D auf die EU-Verträge zurückgreifen und dementsprechend den Flüchtling dort einen sicheren Unterschlupf verschaffen, der ihm nach den Verträgen der EU zuzuweisen ist. Der Flüchtling genießt den Schutz dort wo er ist, wo er sich aufzuhalten hat im sicheren Gebiet, bestimmt er nicht. Hat noch nie ein Flüchtling in der Geschichte Europas gekonnt.

echt ;)
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von unity in diversity »

JFK » Fr 18. Sep 2015, 16:52 hat geschrieben:
Finde ich auch, die "Neuen" Rechten haben sich ja bisher mit Pegida, Freital, Heidenau usw nicht genug Blamiert :D
Es kann sein, dass sich binnen kurzer Zeit jeder deutsche Globalisierungs- und Modernisierungsverlierer dem IS anschließt.
Weil das die einzige militärisch brauchbare Kraft ist, welche den menschenverachtenden Marktradikalen ihre Grenzen aufzeigen kann.
Ich bin zwar der Meinung, dass mit Argumenten gearbeitet werden sollte, aber wenn das nichts hilft, muss die biologische Lösung in Erwägung gezogen werden.
Was spricht dagegen?
Zuletzt geändert von unity in diversity am Fr 18. Sep 2015, 18:44, insgesamt 3-mal geändert.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Boraiel »

Demolit » Fr 18. Sep 2015, 18:33 hat geschrieben:
Das ist eigentlich nicht so ein Problem, wie du das ansprichst. Natürlich hat der, der hier in Deutschland ist, voll den Schutz des GG zu erhalten, also Versorgung, Unterkunft, Ernährung etc.

Allerdings kann D auf die EU-Verträge zurückgreifen und dementsprechend den Flüchtling dort einen sicheren Unterschlupf verschaffen, der ihm nach den Verträgen der EU zuzuweisen ist. Der Flüchtling genießt den Schutz dort wo er ist, wo er sich aufzuhalten hat im sicheren Gebiet, bestimmt er nicht. Hat noch nie ein Flüchtling in der Geschichte Europas gekonnt.

echt ;)
Und wenn Flüchtlingen in Ungarn oder Griechenland nach Ansicht deutscher Gerichte menschenunwürdige Behandlung droht? Wenn es vor kommt, dass Flüchtlinge dort von der Polizei geschlagen werden? Können wir dann mit der aktuellen Gesetzeslage Menschen dorthin abschieben? Werden die hier vorgeschlagenen Änderungen vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben?
Libertas veritasque.
Lesen und verstehen: http://www.feynmanlectures.caltech.edu/I_01.html
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Demolit »

Boraiel » Fr 18. Sep 2015, 17:40 hat geschrieben: Und wenn Flüchtlingen in Ungarn oder Griechenland nach Ansicht deutscher Gerichte menschenunwürdige Behandlung droht? Wenn es vor kommt, dass Flüchtlinge dort von der Polizei geschlagen werden? Können wir dann mit der aktuellen Gesetzeslage Menschen dorthin abschieben? Werden die hier vorgeschlagenen Änderungen vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben?
Ja wir können auch dann Flüchtlinge nach der Gesetzeslage dorthin zurückschicken. Das ist das eine.

Wir können aber die Länder, die gegen die Menschenrechte oder gegen ihre eigenen Gesetze (als prügelnde Polizisten etc) verstoßen, vor das Straßburger Gericht bringen. Das ist die andere Sache.
Zuletzt geändert von Demolit am Fr 18. Sep 2015, 18:47, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Marie-Luise »

unity in diversity » Fr 18. Sep 2015, 18:38 hat geschrieben: Es kann sein, dass sich binnen kurzer Zeit jeder deutsche Globalisierungs- und Modernisierungsverlierer dem IS anschließt.
Weil das die einzige militärisch brauchbare Kraft ist, welche den menschenverachtenden Marktradikalen ihre Grenzen aufzeigen kann.
Ich bin zwar der Meinung, dass mit Argumenten gearbeitet werden sollte, aber wenn das nichts hilft, muss die biologische Lösung in Erwägung gezogen werden.
Was spricht dagegen?
Hast Du vergessen, dies als Ironie zu kennzeichnen?

:?:
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Perdedor »

Thales hat geschrieben: In meinem Link sieht die Bienenstockform anders aus
Unglückliche Parameterwahl (bzw übertrieben um strukturelle Merkmale besser zu verdeutlichen).
Bei höherer Lebenserwartung ist der untere Teil der Alterstruktur im Wesentlichen senkrecht (siehe Frankreich).
Zuletzt geändert von Perdedor am Fr 18. Sep 2015, 19:15, insgesamt 1-mal geändert.
Arbeit. Leben. Zukunft.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von unity in diversity »

Marie-Luise » Fr 18. Sep 2015, 17:50 hat geschrieben:
Hast Du vergessen, dies als Ironie zu kennzeichnen?

:?:
Nein!
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Demolit »

Wacht auf, Verdammte dieser Erde,
die stets man noch zum Fliehen zwingt!
Das Recht wie Glut im Kraterherde
nun mit Macht zum Durchbruch dringt.
Reinen Tisch macht mit dem Bedränger!
Heer der Gläubigen, wache auf!
Ein Nichts zu sein, tragt es nicht länger
Allah zu ehren, strömt zuhauf!

|: Völker, hört die Signale!
Auf zum letzten Gefecht!
Das Muezzingeplärre
erkämpft das Menschenrecht. :|
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von JFK »

unity in diversity » Fr 18. Sep 2015, 18:38 hat geschrieben: Es kann sein, dass sich binnen kurzer Zeit jeder deutsche Globalisierungs- und Modernisierungsverlierer dem IS anschließt.
Weil das die einzige militärisch brauchbare Kraft ist, welche den menschenverachtenden Marktradikalen ihre Grenzen aufzeigen kann.
Ich bin zwar der Meinung, dass mit Argumenten gearbeitet werden sollte, aber wenn das nichts hilft, muss die biologische Lösung in Erwägung gezogen werden.
Was spricht dagegen?
Nein, es gibt nur eine ganz dünne Schicht von Linksextremisten die den Kapitalismus in dieser Form abschaffen wollen, die Ideologie der IS ist nichtmal im Ansatz deckungsgleich mit dem dieser Linksextremisten.
Zuletzt geändert von JFK am Fr 18. Sep 2015, 19:06, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Marie-Luise »

Demolit » Fr 18. Sep 2015, 19:01

|: Völker, hört die Signale!
Auf zum letzten Gefecht!
Das Muezzingeplärre
erkämpft das Menschenrecht. :|
Mit Menschenrecht ist das nachfolgende gemeint:

https://de.wikipedia.org/wiki/Kairoer_E ... e_im_Islam
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von JFK »

Demolit » Fr 18. Sep 2015, 19:01 hat geschrieben:
Wacht auf, Verdammte dieser Erde,
die stets man noch zum Fliehen zwingt!
Das Recht wie Glut im Kraterherde
nun mit Macht zum Durchbruch dringt.
Reinen Tisch macht mit dem Bedränger!
Heer der Gläubigen, wache auf!
Ein Nichts zu sein, tragt es nicht länger
Allah zu ehren, strömt zuhauf!

|: Völker, hört die Signale!
Auf zum letzten Gefecht!
Das Muezzingeplärre
erkämpft das Menschenrecht. :|
Ob Breivik bis dahin aus der Haft entlassen wird? Oder sollen wir ihn da Rausholen?
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von unity in diversity »

Demolit » Fr 18. Sep 2015, 18:01 hat geschrieben:
Wacht auf, Verdammte dieser Erde,
die stets man noch zum Fliehen zwingt!
Das Recht wie Glut im Kraterherde
nun mit Macht zum Durchbruch dringt.
Reinen Tisch macht mit dem Bedränger!
Heer der Gläubigen, wache auf!
Ein Nichts zu sein, tragt es nicht länger
Allah zu ehren, strömt zuhauf!

|: Völker, hört die Signale!
Auf zum letzten Gefecht!
Das Muezzingeplärre
erkämpft das Menschenrecht. :|
Kein Volk dieser Welt will das Armageddon.
Das ist nur eine ganz kleine finanzglobalistische Führungsschicht.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von unity in diversity »

JFK » Fr 18. Sep 2015, 18:03 hat geschrieben:
Nein, es gibt nur eine ganz dünne Schicht von Linksextremisten die den Kapitalismus in dieser Form abschaffen wollen, die Ideologie der IS ist nichtmal im Ansatz deckungsgleich mit dem dieser Linksextremisten.
Die Schicht wird immer dicker und sie heißen Piedro, relativ usw.
Alles poweruser im Namen von godwins-Law.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von JFK »

unity in diversity » Fr 18. Sep 2015, 19:09 hat geschrieben: Kein Volk dieser Welt will das Armageddon.
Das ist nur eine ganz kleine finanzglobalistische Führungsschicht.
Diese Schicht hat sich ihren Einfluss selber erarbeitet, und sie setzt ihn natürlich auch nur für Ihre Interessen ein, ist doch Logisch, Enteignung fordern nur Neider und Versager.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von unity in diversity »

Doppelt
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von JFK »

unity in diversity » Fr 18. Sep 2015, 19:14 hat geschrieben: Die Schicht wird immer dicker und sie heißen Piedro, relativ usw.
Alles poweruser im Namen von godwins-Law.
Schwachsinn
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von unity in diversity »

JFK » Fr 18. Sep 2015, 18:15 hat geschrieben:
Schwachsinn
Mit dieser Argumentationsweise, wirst Du an der nächsten Straßenkreuzung erschossen.
Oder beim Bäcker oder der Heilsarmee.
Wenn es soweit kommt, dass die besorgten Bürger die bewaffnete Nachbarschaftswache übernehmen.
Zuletzt geändert von unity in diversity am Fr 18. Sep 2015, 19:26, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von JFK »

unity in diversity » Fr 18. Sep 2015, 19:21 hat geschrieben: Mit dieser Argumentationsweise, wirst Du an der nächsten Straßenkreuzung erschossen.
Oder beim Bäcker oder der Heilsarmee.
Wenn es soweit kommt, dass die besorgten Bürger die bewaffnete Nachbarschaftswache übernehmen.
Ich mach mir da nicht so viel Kopf, bin vollkommen überzeugt davon das die Vernunft immer die Oberhand behalten wird.
Klar können Randgruppen aufmucken, ob rechts, Links, Islamistisch usw diese Terroristen werden dann sehen wohin ihr Anarchismus führen wird.

Wenn ich dann Opfer von diesen Terror werde, Shit Happens, noch ist die gefahr das mich zB ein Kranker Pilot mit in sein Suizid reist höher.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Demolit »

JFK » Fr 18. Sep 2015, 18:08 hat geschrieben:
Ob Breivik bis dahin aus der Haft entlassen wird? Oder sollen wir ihn da Rausholen?
ooooc..... muss ich meine Jesuiten aktivieren...war der gläubiger Christ ? :rolleyes: ..oder war der nur gläubiger Nazi....?
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von JFK »

Demolit » Fr 18. Sep 2015, 19:35 hat geschrieben:
ooooc..... muss ich meine Jesuiten aktivieren...war der gläubiger Christ ? :rolleyes: ..oder war der nur gläubiger Nazi....?
Was waren nochmal die Kreuzritter?
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Demolit »

JFK » Fr 18. Sep 2015, 18:41 hat geschrieben:
Was waren nochmal die Kreuzritter?

na..na..was waren die denn, Gesamtschüler ?

lach und echt ;)
Zuletzt geändert von Demolit am Fr 18. Sep 2015, 19:42, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von unity in diversity »

JFK » Fr 18. Sep 2015, 18:34 hat geschrieben:
Ich mach mir da nicht so viel Kopf, bin vollkommen überzeugt davon das die Vernunft immer die Oberhand behalten wird.
Klar können Randgruppen aufmucken, ob rechts, Links, Islamistisch usw diese Terroristen werden dann sehen wohin ihr Anarchismus führen wird.

Wenn ich dann Opfer von diesen Terror werde, Shit Happens, noch ist die gefahr das mich zB ein Kranker Pilot mit in sein Suizid reist höher.
Oder die resistenten Krankenhauskeine, weil die Ecken aus Profitgründen rundgefegt werden
Ist dir aufgefallen, dass in den deutschen Großstädten das Nagetierungeziefer ziemlich fröhlich und guter Dinge ist?
Das hat was mit gepflegten Seuchen zu tun, mit denen man die Bevölkerung dezimieren kann.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von JFK »

unity in diversity » Fr 18. Sep 2015, 19:44 hat geschrieben: Oder die resistenten Krankenhauskeine, weil die Ecken aus Profitgründen rundgefegt werden
Ist dir aufgefallen, dass in den deutschen Großstädten das Nagetierungeziefer ziemlich fröhlich und guter Dinge ist?
Das hat was mit gepflegten Seuchen zu tun, mit denen man die Bevölkerung dezimieren kann.
Dann ist das so, aber Terror kann hier keine Antwort sein.

Ich habe so meine Bedenken, ob da wirklich Menschen hinter diesen Seuchen stecken.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von unity in diversity »

JFK » Fr 18. Sep 2015, 18:58 hat geschrieben:
Dann ist das so, aber Terror kann hier keine Antwort sein.

Ich habe so meine Bedenken, ob da wirklich Menschen hinter diesen Seuchen stecken.
Die Pocken gelten weltweit als ausgerottet.
Wegen der weltweiten Impfkampagnen im 20. Jahrhundert.
Dennoch haben US- Wissenschaftler und russische einige Stämme isoliert, wozu wohl?
Glaub nur nicht an alles, was du sehen sollst.
Zuletzt geändert von unity in diversity am Fr 18. Sep 2015, 20:11, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von JFK »

unity in diversity » Fr 18. Sep 2015, 20:05 hat geschrieben: Die Pocken gelten weltweit als ausgerottet.
Wegen der weltweiten Impfkampagnen im 20. Jahrhundert.
Dennoch haben US- Wissenschaftler und russische einige Stämme isoliert, wozu wohl?
Glaub nur nicht an alles, was du sehen sollst.
Hmm, ist mir alles zu Theoretisch, habe schon Tausende Verschwörungstheorien angehört, Wetter Manipulation in Alaska, HIV, Chemtrails, Unruhen im mittleren Osten, das Kurdenproblem, Coca Cola, Israel, 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, alles gesteuert von der Finanzmacht in Zusammenarbeit mit Aliens und Päpsten, aber seit es bei Aldi Aluhut für 2,99€ gab, stören mich nur noch Praktische schieflagen, Rassismus, Fundamentalismus, Welthunger.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von unity in diversity »

JFK » Fr 18. Sep 2015, 19:22 hat geschrieben:
Hmm, ist mir alles zu Theoretisch, habe schon Tausende Verschwörungstheorien angehört, Wetter Manipulation in Alaska, HIV, Chemtrails, Unruhen im mittleren Osten, das Kurdenproblem, Coca Cola, Israel, 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, alles gesteuert von der Finanzmacht in Zusammenarbeit mit Aliens und Päpsten, aber seit es bei Aldi Aluhut für 2,99€ gab, stören mich nur noch Praktische schieflagen, Rassismus, Fundamentalismus, Welthunger.
Die Russen hatten 1945 temporär die Herrschaft über die Mandschurei.
Als dort eine Pestepidemie drohte, möglicherweise wegen der Hinterlassenschaften einer japanischen Bio- Einheit wurden Nägel mit Köpfen gemacht.
Quarantänezonen rund um das Zentrum.

Jeder Chinesen wurde im Gebrauch von Wofasept und anderen Desinfektionsmitteln unterwiesen.
Das geht heute auch noch.
Nach dem Pfunden, vor dem Essen, Händewaschen nicht vergessen.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von JFK »

unity in diversity » Fr 18. Sep 2015, 20:38 hat geschrieben: Die Russen hatten 1945 temporär die Herrschaft über die Mandschurei.
Als dort eine Pestepidemie drohte, möglicherweise wegen der Hinterlassenschaften einer japanischen Bio- Einheit wurden Nägel mit Köpfen gemacht.
Quarantänezonen rund um das Zentrum.

Jeder Chinesen wurde im Gebrauch von Wofasept und anderen Desinfektionsmitteln unterwiesen.
Das geht heute auch noch.
Nach dem Pfunden, vor dem Essen, Händewaschen nicht vergessen.
Resistente Bakterien entwickeln sich durch die hygienischen Gegebenheiten vor Ort, gab es früher auch, wurde als Pest oder andere "plagen" verstanden, später gab es Penizillin, und seitdem ist der Infektot die Ausnahme nicht mehr die Regel.

Bei Chinesen sind Millionen Menschen Geballt, nicht überall gibt es astreine Müllentsorgung und Kanalisation, es könnte natürlich auch als Prävention gegen Japanische Biowaffen verstanden werden, mit mir aber nicht.
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Demolit »

Nur so als Randbemerkung:

Risikogruppen

Eine wichtige Risikogruppe in Deutschland stellen einreisende Asylbewerber, Kriegsflüchtlinge, aber auch Aussiedler aus Ländern mit einer hohen Erkrankungshäufigkeit an TBC dar. Der Anteil Nichtdeutscher bei TBC bis Erkrankten lag bspw. in Berlin und Hamburg im Jahr 1995 bei 36 bzw. 46%.

https://www.gbe-bund.de/gbe10/abrechnun ... string=946
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von think twice »

Demolit » Fr 18. Sep 2015, 21:30 hat geschrieben:Nur so als Randbemerkung:

Risikogruppen

Eine wichtige Risikogruppe in Deutschland stellen einreisende Asylbewerber, Kriegsflüchtlinge, aber auch Aussiedler aus Ländern mit einer hohen Erkrankungshäufigkeit an TBC dar. Der Anteil Nichtdeutscher bei TBC bis Erkrankten lag bspw. in Berlin und Hamburg im Jahr 1995 bei 36 bzw. 46%.

https://www.gbe-bund.de/gbe10/abrechnun ... string=946
Nur so als Randbemerkung:
1995 war vor 20 Jahren....
Duldsamkeit heißt nicht, dass ich auch billige, was ich dulde.
(Mahatma Gandhi)
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Demolit »

think twice » Fr 18. Sep 2015, 20:39 hat geschrieben: Nur so als Randbemerkung:
1995 war vor 20 Jahren....
Nur so als Ergänzung

soll heute so ähnlich sein...

echt ;)
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Tomaner »

Demolit » Fr 18. Sep 2015, 20:30 hat geschrieben:Nur so als Randbemerkung:

Risikogruppen

Eine wichtige Risikogruppe in Deutschland stellen einreisende Asylbewerber, Kriegsflüchtlinge, aber auch Aussiedler aus Ländern mit einer hohen Erkrankungshäufigkeit an TBC dar. Der Anteil Nichtdeutscher bei TBC bis Erkrankten lag bspw. in Berlin und Hamburg im Jahr 1995 bei 36 bzw. 46%.

https://www.gbe-bund.de/gbe10/abrechnun ... string=946
Was ich höchst interessant finde, wenn sich vor allem rechtspoulistische Leute über so etwas Gedanken machen. Interessant deswegen, weil wenn man sich mit denen unterhält haben die bestimmte Vorstellungen wie man eigene Verbrecher und Täter behandeln sollte. Es ist ja genau der selbe Personenkreis, der Verurteilte viel lieber in Lager oder Gefängnisse sehen will, die russischen oder noch schlimmeren Verhältnissen gleichen, als unseren "traumhaften" Knästen. Genau Krankheiten eben wie TBC waren in Europa fast ausgestorben und sind exakt wieder ausgebrochen aus russische Gefängnissen und den Verhältnissen dort drinnen.
Dies spiegelt genau die Scheinheiligkeit von rechtspopulistischen Gedankengut wieder. Einerseits Leute aufzuhetzen, gegen Ausländer mit einen bestimmten Thema, andererseits aber obwohl bekannt, Verhältnisse zu erzeugen wie in ihrer Knastphilosophie.

Das Selbe in ihrer Vorstellung von Sozialstaat oder besser Nichtsozialstaat. Schaut man nur einmal ins Parteiprogramm der NPD, wo ja nur welche Versicherungsleistungen bekommen sollen, die zur Volksgemeinschaft gehören. Das heißt ja nichts anderes, alle Ausländer und auch deutsche Oppositionelle bekommen keinerlei Krankenversicherungsleistungen mehr. Wer sich also jetzt über Ausbrüchen von Krankheiten von Asylbewerbern Gedanken macht, die ja medizinisch untersucht werden, kann sich nicht ausmalen was passieren würde, bei Umsetzung von eben NPD Parteiprogrammen und Abermillionen ohne Versicherungsschutz?
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von Teeernte »

Demolit » Sa 19. Sep 2015, 07:14 hat geschrieben:
Nur so als Ergänzung

soll heute so ähnlich sein...

echt ;)
5000 Fälle TBC in ganz Deutschland....(Meldepflichtig..) Tendenz leicht abnehmend.... Ich würd es aus der Diskussion lassen ....da ist Aids 10 fach höher...
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Re: Einwanderungsgesetze verschärfen

Beitrag von NP-vollständig »

Teeernte » Sa 19. Sep 2015, 13:04 hat geschrieben:
5000 Fälle TBC in ganz Deutschland....(Meldepflichtig..) Tendenz leicht abnehmend.... Ich würd es aus der Diskussion lassen ....da ist Aids 10 fach höher...
Eine grundsätzliche Frage: Migranten werden bei ihrer Ankunft in Deutschland registriert, bevor sie in die Erstaufnahmeeinrichtungen weiter geleitet werden...werden sie auch medizinisch untersucht?
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