Tom Bombadil hat geschrieben:(15 Dec 2019, 09:14)
Bitte was? Was soll das denn? Bekommen diese Rentner denn dann die Taxifahrt zum Amt, zum Arzt, zum Einkauf bezahlt?
https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de ... ung-alter/
Die einschlägigen Regelungen für das Schonvermögen bei Erhalt von Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sind im SGB XII geregelt (vgl. zum Schonvermögen insbesondere § 90 Einzusetzendes Vermögen
(1) Einzusetzen ist das gesamte verwertbare Vermögen. …
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetautritt)§ 90 SGB XII). Auch das Kraftfahrzeug kann Schonvermögen sein.
Anders als in § 12 Absatz 3 Nr. 2 SGB II werden angemessene Kraftfahrzeuge als Vermögen im SGB XII aber nicht von der Anrechnung ausgenommen (vgl. dazu auch den Artikel „Das angemessene Auto beim Hartz IV“).
Jedenfalls kann das Kfz im Rahmen des „allgemeinen Schonvermögens“ gemäß § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII in Verbindung mit der Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch als Schonvermögen berücksichtigt werden. Es gilt ein Schonvermögen in Höhe von zurzeit 5.000,00 € (vgl. § 1
Kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte im Sinne des § 90 Absatz 2 Nummer 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sind:…
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1 Nr. 1 der DVO). Allerdings kann der Freibetrag nach § 90 Nr. 9 SGB XII nur genutzt werden, wenn das Schonvermögen in Höhe von 5.000,00 € mit Barbeträgen nicht ausgeschöpft ist. Nur dann kann die Schongrenze mit anderen geldwerten Vermögensgegenständen aufgefüllt werden.
Auto auf Rechner und GeldAuto auf Rechner und Geld
Ein Auto kann darüber hinaus allenfalls über die allgemeine Härteregelung gemäß § 90 Absatz 3 Satz 1 SGB XII von der Verwertungspflicht ausgenommen sein (vgl. dazu z. B. Bild: zum UrteilBild: zum UrteilLink:
www.sozialgerichtsbarkeit.deBSG, Urteil vom 18. März 2008 – B 8/9b SO 11/06 R, Rdnr. 15):
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden