In meinen Ohren klang "verlässliche Freiwilligkeit" wie der Erlkönig: Und bist du nicht willig, so brauch' ich Gewalt. Das ist ja gerade die Krux: verlassen und vertrauen kannst du nur, wenn derjenige, dem du vertraust und auf den du dich verlässt, nein sagen kann und sein Wort trotzdem hält. Darum sind Sozialsysteme auch bloß "verlässliche Freiwilligkeit" von Leuten, die sowieso "gern Steuern zahlen", aber sozial sind sie nicht.Billie Holiday hat geschrieben:(02 May 2021, 20:57)
Naja, man will sich doch auf Freiwillige verlassen können, oder nicht.
HartzIV - Sammelstrang
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Re: HartzIV
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Re: HartzIV
Niemand zahlt gern Steuern, aber viele erkennen die Notwendigkeit.SillyWalks hat geschrieben:(02 May 2021, 21:04)
In meinen Ohren klang "verlässliche Freiwilligkeit" wie der Erlkönig: Und bist du nicht willig, so brauch' ich Gewalt. Das ist ja gerade die Krux: verlassen und vertrauen kannst du nur, wenn derjenige, dem du vertraust und auf den du dich verlässt, nein sagen kann und sein Wort trotzdem hält. Darum sind Sozialsysteme auch bloß "verlässliche Freiwilligkeit" von Leuten, die sowieso "gern Steuern zahlen", aber sozial sind sie nicht.
Was wäre denn sozial?
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Re: HartzIV
Wenn Menschen das tun, was sie für richtig halten, um anderen zu helfen. Eine echte Sozialversicherung, der die Leute beitreten und aus der die Leute austreten können, wäre wahrscheinlich auch sozial. Denn sie wäre gezwungen, klar zu sagen, was sie tut, und sich dem Urteil derer zu stellen, die eines Tages vielleicht auf sie angewiesen sind. Ansonsten bleibt nur die zugegebenermaßen wenig zufriedenstellende Antwort: sozial ist, was nicht asozial ist. Und Zwang ist asozial.Billie Holiday hat geschrieben:(02 May 2021, 21:10)
Was wäre denn sozial?
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Re: HartzIV
Hartz4 wird aus Steuermiteln bezahlt- und nicht aus den "Sozialsystemen".SillyWalks hat geschrieben:(02 May 2021, 21:16)
Wenn Menschen das tun, was sie für richtig halten, um anderen zu helfen. Eine echte Sozialversicherung, der die Leute beitreten und aus der die Leute austreten können, wäre wahrscheinlich auch sozial. l.
Logischerweise kann niemand aus dem Steuersystem "austreten".
Und auch nicht aus der Verfassung- die sicherstellt, dass das Existenzminimum gewährt werden muss ( wie eben ALG II)
Du schreibst irgendwie "wirr".....
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Re: HartzIV - Sammelstrang
Hey,
viele Fragen sich bestimmt wann habe ich Anspruch auf Hartz4. In diesem Artikel ist es gut erklärt https://www.hartz4.de/anspruch/. Da mehr Personen in diese Lage gekommen sind durch Corona Ich hoffe euch hilft der Artikel weiter
viele Fragen sich bestimmt wann habe ich Anspruch auf Hartz4. In diesem Artikel ist es gut erklärt https://www.hartz4.de/anspruch/. Da mehr Personen in diese Lage gekommen sind durch Corona Ich hoffe euch hilft der Artikel weiter
Re: HartzIV - Sammelstrang
Das interessiert mich auch, danke für den Artikel!Levi hat geschrieben:(04 May 2021, 09:37)
Hey,
viele Fragen sich bestimmt wann habe ich Anspruch auf Hartz4. In diesem Artikel ist es gut erklärt https://www.hartz4.de/anspruch/. Da mehr Personen in diese Lage gekommen sind durch Corona Ich hoffe euch hilft der Artikel weiter
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Re: Alternativen zum BGE für die Zukunft
Wo gibt es eine Arbeitspflicht bei Beziehern von Grundsicherung im Alter oder bei der Sozialhilfe?
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Re: Alternativen zum BGE für die Zukunft
Wurde die Sozialhilfe nicht abgeschafft und durch fordern statt fördern ersetzt?Realist2014 hat geschrieben:(19 May 2021, 15:01)
Wo gibt es eine Arbeitspflicht bei Beziehern von Grundsicherung im Alter oder bei der Sozialhilfe?
Wenn man mal die Beamten außen vor lässt, dann besteht eine Rente faktisch aus
einer vorher zwangsweise entrichteten Sondersteuer.
Beamte werden für Loyalität und nicht für Arbeit bezahlt.
Das ist eine andere Baustelle.
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Re: Alternativen zum BGE für die Zukunft
Nein- die Sozialhilfe ist für arbeitsunfähige Erwachsene...Ernst76 hat geschrieben:(19 May 2021, 15:05)
Wurde die Sozialhilfe nicht abgeschafft und durch fordern statt fördern ersetzt?
Das fordern & fördern betrifft die arbeitsfähigen ( ALG II)
Nein- denn bei einer Steuer gibt es kein Äquivalenzprinzip hinsichtlich der damit erworbenen Ansprüche....]Wenn man mal die Beamten außen vor lässt, dann besteht eine Rente faktisch aus einer vorher zwangsweise entrichteten Sondersteuer.B e.
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Re: Alternativen zum BGE für die Zukunft
Wenn ich morgen kündige und von meinem Ersparten lebe ohne zu arbeiten, komme ich ins Gefängnis? Welcher Paragraf des BGB soll das sein?
Churchill "Dem Kapitalismus wohnt ein Laster inne: Die ungleichmäßige Verteilung der Güter. Dem Sozialismus hingegen wohnt eine Tugend inne: Die gleichmäßige Verteilung des Elends."
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Re: Alternativen zum BGE für die Zukunft
Solange du kein ALG beantragst, mußt du überhaupt nichts tun.Mendoza hat geschrieben:(19 May 2021, 16:48)
Wenn ich morgen kündige und von meinem Ersparten lebe ohne zu arbeiten, komme ich ins Gefängnis? Welcher Paragraf des BGB soll das sein?
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Re: Alternativen zum BGE für die Zukunft
Meine Nachbarin muss jetzt arbeiten, wenn sie weiterhin vom Staat Geld will.Mendoza hat geschrieben:(19 May 2021, 16:48)
Wenn ich morgen kündige und von meinem Ersparten lebe ohne zu arbeiten, komme ich ins Gefängnis? Welcher Paragraf des BGB soll das sein?
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Re: HartzIV
Du meinst ALG II...Ernst76 hat geschrieben:(19 May 2021, 16:50)
Meine Nachbarin muss jetzt arbeiten, wenn sie weiterhin vom Staat Geld will.
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Re: HartzIV - Sammelstrang
Bundestag beschließt
Arme Familien bekommen 100 Euro Freizeitbonus pro Kind
Für was dieses Geld verwendet wird, kann sich doch fast jeder denken.
Nur wenige Kinder werden davon profitieren. Das Geld wird für Alkohol, Zigaretten, Drogen und Benzin
für den fetten AMG u. BMW gebraucht.
Aber egal, raus mit der Kohle!!!!!!!!!
Arme Familien bekommen 100 Euro Freizeitbonus pro Kind
https://www.t-online.de/finanzen/news/u ... ilien.htmlDie 100 Euro können für Ferien-, Sport- oder Freizeitaktivitäten ausgegeben werden – "je nach Lust und Laune", hatte die kommissarische Familienministerin Christine Lambrecht (SPD) gesagt. Die Zahlung geht an Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind, Anspruch auf Wohngeld oder den Kinderzuschlag haben oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen.
Für was dieses Geld verwendet wird, kann sich doch fast jeder denken.
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Re: HartzIV - Sammelstrang
Lieber Gott, nimm mir alles nur nicht meine Vorurteile.Bolero hat geschrieben:(11 Jun 2021, 20:12)
Bundestag beschließt
Arme Familien bekommen 100 Euro Freizeitbonus pro Kind
https://www.t-online.de/finanzen/news/u ... ilien.html
Für was dieses Geld verwendet wird, kann sich doch fast jeder denken.
Nur wenige Kinder werden davon profitieren. Das Geld wird für Alkohol, Zigaretten, Drogen und Benzin
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Na klar, alle armen Menschen sind saufende versiffte Drogensüchtige, die sich nicht um ihre Kinder kümmern.
Bei manchen Beiträgen kann man wirklich nicht so viel essen, wie man....
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Re: HartzIV - Sammelstrang
Was man so über die Kinder genau dieser Klientel aus sicheren Quellen lesen kann, werden viele diese Kinder ohne Frühstück in die Schule geschicktDampflok94 hat geschrieben:(12 Jun 2021, 20:36)
Lieber Gott, nimm mir alles nur nicht meine Vorurteile.
Na klar, alle armen Menschen sind saufende versiffte Drogensüchtige, die sich nicht um ihre Kinder kümmern.
...
Klar, alles nur Vorurteile aus Sicht der linken "Sozialgerechten"....
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Re: HartzIV - Sammelstrang
Die Vernachlässigung von Kindern hat wenig mit dem sozialen Status zu tun. Was da auch immer deine "sicheren Quellen" sagen mögen.Realist2014 hat geschrieben:(12 Jun 2021, 20:52)
Was man so über die Kinder genau dieser Klientel aus sicheren Quellen lesen kann, werden viele diese Kinder ohne Frühstück in die Schule geschickt
Klar, alles nur Vorurteile aus Sicht der linken "Sozialgerechten"....
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Re: HartzIV - Sammelstrang
Da ich genau eine solche Antwort erwartet habe:Dampflok94 hat geschrieben:(12 Jun 2021, 21:03)
Die Vernachlässigung von Kindern hat wenig mit dem sozialen Status zu tun. Was da auch immer deine "sicheren Quellen" sagen mögen.
https://www.brotzeitfuerkinder.com/wer-ist-brotzeit/
Und natürlich hat es was mit dem "sozialen Status" zu tun.
Obiges ist bei "bildungsfernen Haushalten" wesentlich häufiger als bei den anderen
Aber das ist natürlich für dich eine lediglich "neoliberale Sichtweise"....
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Re: HartzIV - Sammelstrang
Was soll denn der Link? Ich habe nicht bezweifelt, daß Kinder hungrig in die Schule kommen. Ich sage nur, daß geschieht leider in allen sozialen Schichten. Nun mag es sein, daß dies in armen Familien häufiger passiert. Das ist sicherlich so. Allerdings fürchte ich, wir werden da gravierend unterschiedliche Meinungen, wer daran Schuld hat.Realist2014 hat geschrieben:(12 Jun 2021, 21:06)
Da ich genau eine solche Antwort erwartet habe:
https://www.brotzeitfuerkinder.com/wer-ist-brotzeit/
Und natürlich hat es was mit dem "sozialen Status" zu tun.
Obiges ist bei "bildungsfernen Haushalten" wesentlich häufiger als bei den anderen
Aber das ist natürlich für dich eine lediglich "neoliberale Sichtweise"....
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Re: HartzIV - Sammelstrang
Klar...Dampflok94 hat geschrieben:(12 Jun 2021, 21:18)
Was soll denn der Link? Ich habe nicht bezweifelt, daß Kinder hungrig in die Schule kommen. Ich sage nur, daß geschieht leider in allen sozialen Schichten. Nun mag es sein, daß dies in armen Familien häufiger passiert. Das ist sicherlich so. Allerdings fürchte ich, wir werden da gravierend unterschiedliche Meinungen, wer daran Schuld hat.
aus Sicht der linken Sozialgerechten ist natürlich "das System" daran Schuld, dass die Hartz4 Eltern ihren Arsch früh nicht aus dem Bett bekommen um ihren Kindern ein Frühstück zuzubereiten....
Ich kenne diese Bullshit-Argumentation von links ....
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Re: HartzIV - Sammelstrang
daß Eltern nicht in die Lage versetzt werden ihre Kinder ausreichend zu versorgen. Genau das.Realist2014 hat geschrieben:(12 Jun 2021, 21:28)
Klar...
aus Sicht der linken Sozialgerechten ist natürlich "das System" daran Schuld, ....
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Re: HartzIV - Sammelstrang
Ein paar Stullen, Obst und Getränke kosten nicht die Welt. Für Handytarife und Netflix ist auch Geld da.Dampflok94 hat geschrieben:(12 Jun 2021, 21:32)
daß Eltern nicht in die Lage versetzt werden ihre Kinder ausreichend zu versorgen. Genau das.
Morgens den Kindern ein Frühstück bereiten sollten Eltern schon hinkriegen. Lebensmittel kosten hier weißgott wenig.
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Re: HartzIV - Sammelstrang
Dampflok94 hat geschrieben:(12 Jun 2021, 21:32)
daß Eltern nicht in die Lage versetzt werden ihre Kinder ausreichend zu versorgen. Genau das.
ja der übliche linke Nonsens
Durch welche "Versorgung" versetzt man diese asozialen Eltern in die Lage, ihren Arsch aus dem Bett zu bewegen um ihren Kindern Frühstück zu machen?
Ich könnte k....n bei dieser Ausrederitis
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Re: HartzIV - Sammelstrang
Das könnte ich auch. Kinder werden vernachlässigt. Etwas was leider immer wieder vorkommt. In allen sozialen Schichten. Und dann kommen hier solche A....geigen (damit bist nicht Du gemeint) um gegen Ärmere zu hetzen.Realist2014 hat geschrieben:(12 Jun 2021, 21:42)
Ich könnte k....n bei dieser Ausrederitis
Die meisten Eltern, die von HartzIV leben, sind wie die meisten anderen Eltern auch. Sie lieben ihre Kinder und kümmern sich um sie. Oder glaubst Du wirklich der Kontostand ist proportional zur Kinderliebe?
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Re: HartzIV - Sammelstrang
Ja, von den ElternDampflok94 hat geschrieben:(12 Jun 2021, 22:08)
Das könnte ich auch. Kinder werden vernachlässigt.
Verstärkt bei den Bildungsfernen. Das ist FaktEtwas was leider immer wieder vorkommt. In allen sozialen Schichten.
Ich bewundere deine optimistische Realitätsverdrängung.Die meisten Eltern, die von HartzIV leben, sind wie die meisten anderen Eltern auch. Sie lieben ihre Kinder und kümmern sich um sie. Oder glaubst Du wirklich der Kontostand ist proportional zur Kinderliebe?
Oder eben das Vertauschen von Ursache und Wirkung
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Re: HartzIV - Sammelstrang
Behalte einfach deine Scheuklappen auf und erfinde dir deine Welt wie Sie dir gefällt. Ich wünsche Dir noch einen schönen Abend.Realist2014 hat geschrieben:(12 Jun 2021, 22:13)
Ja, von den Eltern
Verstärkt bei den Bildungsfernen. Das ist Fakt
Ich bewundere deine optimistische Realitätsverdrängung.
Oder eben das Vertauschen von Ursache und Wirkung
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Re: HartzIV - Sammelstrang
War ja klar, dass Fakten, die deinen linken "Wunschvorstellungen" nicht entsprechen, angeblichen "Scheuklappen" bei den anderen geschuldet sind...Dampflok94 hat geschrieben:(12 Jun 2021, 22:23)
Behalte einfach deine Scheuklappen auf und erfinde dir deine Welt wie Sie dir gefällt. Ich wünsche Dir noch einen schönen Abend.
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Re: HartzIV
Es sind seit 2015 ca. 1 Mio. Flüchtlinge hier, diese leben nun weitestgehend von H4 und für die wird der nicht ausreichende Mindestbetrag für die GKV aus Steuergeldern gezahlt.Realist2014 hat geschrieben:(31 Aug 2021, 15:58)Da wird nichts "abgewälzt".....
Dies Quersubvention wird ja so bestimmt, dass sie ausreichend ist für iei GKVen....
=> Wer zahlt denn den Rest?
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
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Re: HartzIV
Wo ist das nachzulesen?jack000 hat geschrieben:(31 Aug 2021, 20:35)
Es sind seit 2015 ca. 1 Mio. Flüchtlinge hier, diese leben nun weitestgehend von H4 und für die wird der nicht ausreichende Mindestbetrag für die GKV aus Steuergeldern gezahlt.
t?
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Re: HartzIV
Hier:
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ ... 36764.htmlMehrheit der Syrer bekommt Hartz IV
https://www.ihre-vorsorge.de/magazin/le ... recht.htmlDamit zahlt der Bund pro gesetzlich versichertem ALG-II-Leistungsbeziehenden 2018 monatlich (15 % von 656,20 =) 98,43 Euro
Und wer zahlt den Rest?
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Re: HartzIV
jack000 hat geschrieben:(31 Aug 2021, 20:50)
Hier:
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ ... 36764.html
https://www.ihre-vorsorge.de/magazin/le ... recht.html
Und wer zahlt den Rest?
welchen Rest?
Meine Frage war nach einer Quelle, dass die tatsächlichen Gesundheitskosten der ALG II Bezieher in der Summe höher sind als die über die Steuer an die GKV bezahlten Beiträge.
Hast du da eine Quelle?
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
Re: HartzIV
Wieso "welchen Rest"? Es gibt Steuerzuschüsse für versicherungsfremde Lesitungen, aber:
https://www.aerztezeitung.de/Politik/Ho ... 32279.htmlMeinhardt indes weist darauf hin, dass in dieser Aufzählung die Ausgaben für Bezieher von Arbeitslosengeld II ("Hartz IV") fehlen. Dabei handelt es sich um eine reine Fürsorgeleistung – ein klarer Fall für die Steuerfinanzierung. Im vergangenen Jahr hat der Bund für diese Gruppe einen GKV-Beitrag von monatlich 96,81 Euro an den Gesundheitsfonds überwiesen.
Doch selbst die durchschnittlichen Leistungsausgaben betrugen pro Kopf rund 245 Euro pro Monat – vermutlich liegen sie bei Hartz IV-Beziehern noch höher. Das IGES-Institut hat die Deckungslücke in einem Gutachten auf bis zu 6,1 Milliarden Euro pro Jahr taxiert.
Und:
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/ ... s-steigen/Der Bund müsse rasch die konkreten Kosten der Flüchtlingsversorgung darstellen, forderte Huml. «Dabei muss der Bund auch transparent machen, ob er für Empfänger von Arbeitslosengeld II angemessene Krankenversicherungsbeiträge leistet.» Wenn diese Beiträge bei etwa 90 Euro pro Monat und Hartz-IV-Empfänger lägen, könnten sie wohl nicht kostendeckend sein. «Die Ausgaben insgesamt je Versichertem betrugen im Jahr 2014 für die GKV durchschnittlich knapp 244 Euro.»
Nach Angaben von Huml refinanziert der Bundeszuschuss zur GKV die versicherungsfremden Leistungen derzeit nicht ausreichend. 2016 betrage der Bundeszuschuss lediglich 14 Milliarden Euro. Das Bundesgesundheitsministerium habe jedoch bereits 2013 die Kosten für versicherungsfremde Leistungen auf mehr als 30 Milliarden Euro beziffert.
https://www.welt.de/wirtschaft/article1 ... fizit.htmlDie Kassen erhalten zwar vom Bund einen Pauschalbetrag pro Asylbewerber. Dieser deckt jedoch offenbar gerade mal die Hälfte der Kosten.
https://www.focus.de/finanzen/versicher ... 90425.htmlBereits in diesem Jahr werde eine Lücke von mehreren hundert Millionen Euro entstehen, weil der Bund für Flüchtlinge und andere Hartz-IV-Empfänger viel zu geringe Krankenkassenbeiträge überweise, schreibt die "Frankfurter Rundschau" unter Berufung auf eigene Recherchen. Im kommenden Jahre werde das Loch dann schon auf über eine Milliarde Euro anwachsen.
Sledge Hammer: Ich mag einem Verbrecher nicht seine Verbrechen vorlesen ... aber ich kann wenigstens lesen!
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Re: HartzIV
Das passt langsam nicht mehr zum Strangthema....jack000 hat geschrieben:(31 Aug 2021, 21:04)
Wieso "welchen Rest"? Es gibt Steuerzuschüsse für versicherungsfremde Lesitungen, aber:
https://www.aerztezeitung.de/Politik/Ho ... 32279.html
Und:
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/ ... s-steigen/
https://www.welt.de/wirtschaft/article1 ... fizit.html
https://www.focus.de/finanzen/versicher ... 90425.html
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Re: HartzIV
Wie ist das denn mit einem, der nur 1000 € brutto aus Arbeitslohn hat - da wäre doch auch nur Pi mal Daumen 150 € an KV fällig. Auch zu wenig? Und seit wann gilt da in der GKV das persönliche Krankheitsrisiko? Warum wird denn jetzt (bei H4) da so ein unsolidarisches Berechnungsfass aufgemacht?jack000 hat geschrieben:(31 Aug 2021, 21:04)
Wieso "welchen Rest"? Es gibt Steuerzuschüsse für versicherungsfremde Lesitungen, aber:
...
Meinhardt indes weist darauf hin, dass in dieser Aufzählung die Ausgaben für Bezieher von Arbeitslosengeld II ("Hartz IV") fehlen. Dabei handelt es sich um eine reine Fürsorgeleistung – ein klarer Fall für die Steuerfinanzierung. Im vergangenen Jahr hat der Bund für diese Gruppe einen GKV-Beitrag von monatlich 96,81 Euro an den Gesundheitsfonds überwiesen.
Doch selbst die durchschnittlichen Leistungsausgaben betrugen pro Kopf rund 245 Euro pro Monat – vermutlich liegen sie bei Hartz IV-Beziehern noch höher. Das IGES-Institut hat die Deckungslücke in einem Gutachten auf bis zu 6,1 Milliarden Euro pro Jahr taxiert.
...
Da es ein "solidarischer" Beitrag in der GKV ist, müsste doch bei Steigung der Gesamtausgaben der Prozentsatz Belastung für alle (GKVler) steigen, oder? Oder eben Leistungen eingeschränkt werden.
Und wie sollen denn Leistungsempfänger, die nicht arbeiten können, dürfen oder (wollen), sonst versichert werden wenn nicht durch eine Einzahlung KV durch den Staat an die GKV (also systemisch folgerichtig in etwa 15 % von 660 € = 99 €)? Und: wird da eigentlich dem H4 Empfänger die Hälfte abgezogen oder übernimmt der Staat aus sozialrechtlichen (?) fürsorgerechtlichen (?) Gründen den volle Beitrag?
Oder verstehe ich da etwas nicht richtig?
Wäre eine vom Staat zu bezahlende PKV Mitgliedschaft denn sinnvoller? Das ist aber eine andere Solidargemeinschaft, die individuelle Risikobeiträge hat.
Im Laufe ihres steinernen Daseins nehmen sogar manche Denkmäler menschliche Züge an.
© Martin Gerhard Reisenberg
(*1949), Diplom-Bibliothekar und Autor
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen
Mit Sicherheit liege hier richtig und du kannst hier gerne immer wieder behaupten Hartz4 entspräche dem soziokulturellen Existenzminimum falsch bleibt es trotzdem weil dem nun mal nicht so ist.3x schwarzer Kater hat geschrieben:(05 Sep 2021, 19:05)
Dazu gibt es mehrere Urteile. Insofern liegst eher du falsch.
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen
Wie geschrieben, das BVerG ist das in mehreren Urteilen anders.Meruem hat geschrieben:(05 Sep 2021, 19:08)
Mit Sicherheit liege hier richtig und du kannst hier gerne immer wieder behaupten Hartz4 entspräche dem soziokulturellen Existenzminimum falsch bleibt es trotzdem weil dem nun mal nicht so ist.
„Es wurde schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem.“ (Karl Valentin)
Re: HartzIV
Aber der Paritätische Wohlfahrtsverband hat doch gesagt, dass es nicht so ist. Was ist dagegen schon das Bundesverfassungsgericht3x schwarzer Kater hat geschrieben:(05 Sep 2021, 19:13)
Wie geschrieben, das BVerG ist das in mehreren Urteilen anders.
Churchill "Dem Kapitalismus wohnt ein Laster inne: Die ungleichmäßige Verteilung der Güter. Dem Sozialismus hingegen wohnt eine Tugend inne: Die gleichmäßige Verteilung des Elends."
Re: HartzIV
Keine Sorge dass hat man beim Klimaschutz innForm der Auto Lobbyisten etwa jahrelang getan. ich weiß off topic nur mal so als Einwand.
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Re: HartzIV
Wieso Einwand? Deiner Logik nach, müsstest du dann ja auch das Klimaschutzurteil des BVerfG anzweifeln.Meruem hat geschrieben:(05 Sep 2021, 19:40)
Keine Sorge dass hat man beim Klimaschutz innForm der Auto Lobbyisten etwa jahrelang getan. ich weiß off topic nur mal so als Einwand.
„Es wurde schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem.“ (Karl Valentin)
Re: HartzIV
Was genau stellt das "soziokulturelle Existenzminimum" dar? Und inwieweit ist Hartz 4 als Grundsicherung dazu verpflichtet, diesem zu entsprechen?Meruem hat geschrieben:(05 Sep 2021, 19:08)
...Hartz4 entspräche dem soziokulturellen Existenzminimum falsch bleibt es trotzdem weil dem nun mal nicht so ist.
Sollte H4 nicht eher dazu dienen, den Leuten ein Dach über dem Kopf und genügend Geld zu sichern, um sich weiter Essen kaufen zu können? Oder sind die Ansprüche mittlerweile gestiegen?
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"Wir müssen die gar nicht verstehen, die haben zu gehorchen." - Prof. Harald Lesch
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Re: HartzIV
So denken du und ich vielleicht. Für andere ist alles andere als ein Rundum-Sorglos-Paket nicht mit §1 GG (Würde des Menschen) vereinbar und damit aus ihrer verquasten Sicht verfassungswidrig. Also "Money for Nothing" und davon recht viel.Aldus hat geschrieben:(05 Sep 2021, 23:33)
Was genau stellt das "soziokulturelle Existenzminimum" dar? Und inwieweit ist Hartz 4 als Grundsicherung dazu verpflichtet, diesem zu entsprechen?
Sollte H4 nicht eher dazu dienen, den Leuten ein Dach über dem Kopf und genügend Geld zu sichern, um sich weiter Essen kaufen zu können? Oder sind die Ansprüche mittlerweile gestiegen?
Churchill "Dem Kapitalismus wohnt ein Laster inne: Die ungleichmäßige Verteilung der Güter. Dem Sozialismus hingegen wohnt eine Tugend inne: Die gleichmäßige Verteilung des Elends."
Re: HartzIV
Der Eindruck drängt sich einem halt auf; ist nur eben ganz faktisch Unsinn. In dem Sinne war auch meine Fragestellung eher rhetorischer Natur.Mendoza hat geschrieben:(06 Sep 2021, 01:17)
So denken du und ich vielleicht. Für andere ist alles andere als ein Rundum-Sorglos-Paket nicht mit §1 GG (Würde des Menschen) vereinbar und damit aus ihrer verquasten Sicht verfassungswidrig.
Einfach vielleicht mal zur Kenntniss nehmen: Wofür H4 reichen sollte, ist durch den entsprechenden Warenkorbt recht genau fest gelegt und das hat nicht dem zu entsprechen, was von manch einem rein für sich ganz persönlich als "Existenzminimum" betrachtet wird. Auch nicht einem wirtschaftlichen Schlagwort, vom dem derjenige meint das müßte "geleistet" werden. H4 hat eine exakt umrissene Aufgabenstellung - nach der sich zur Überraschung mancher Deutschen Einwohner von Staaten wie USA, Rußland und sämtlicher Entwicklungsländer die Finger wundlecken würden. Und die wird erfüllt. That´s it.
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Re: HartzIV
Bist du der Meinung, dass bereits das heutige Hartz IV falsche Anreize setzt?3x schwarzer Kater hat geschrieben:(06 Sep 2021, 09:30)
Um das Moral-Hazard-Problem möglichst gering zu halten.
Re: HartzIV
Keine Ahnung von nix, oder ?Realist2014 hat geschrieben:(06 Sep 2021, 16:35)
Nein, deutlich DRUNTER- das wurde hier auch schon x-mal erklärt
Das Verfassungsgericht hat eine Kürzung der Leistung um 30% bei ALG II als zulässig erklärt
In Sachsen auf dem Land beträgt die Gesamtleistung ( Warmmiete plus Regelsatz) ca. 700 Euro plus KV
Somit wären es nach der Kürzung noch 490 Euro plus KV
Sehen wir auf den Gesetzestext
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954)
§ 31a Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen (1) Bei einer Pflichtverletzung nach § 31 mindert sich das Arbeitslosengeld II in einer ersten Stufe um 30 Prozent des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs...
Alles weitere hat das BVerfG als verfassungswidrig erklärt. (Urt. v. 05.11.2019, Az. 1 BvL 7/16). Alleine eine 30 % des Regelsatzes ist zulässig das heißt von der Regelleistungen zum Beispiel Single von 446,00 Euro können 148,66 für längstens 3 Monate sanktioniert werden. Als Übergangsregelung gilt nun bis auf weiteres, dass die Jobcenter als Sanktion maximal 30 Prozent des Arbeitslosengeldes 2 kürzen können. Sie müssen außerdem Härten berücksichtigen und die Sanktion beenden, sobald der Arbeitslose seine Pflichten erfüllt. Wenn die Pflicht nicht mehr erfüllbar ist, etwa weil die Frist eines Jobangebots abgelaufen ist, muss auch die ernsthafte und nachhaltige Bereitschaft, die Pflichten zu erfüllen, gewürdigt werden. In diesem Fall sind maximal zwei-monatige Sanktionen zulässig.
Das heißt von ( Warmmiete plus Regelsatz) ca. 700 Euro plus KV dürfen bei einem Singlehaushalt nur 148,66 € als 30 % Sanktion Strafe für "Fehlverhalten" vom Regelsatz einbehalten werden, somit wären es nach der Kürzung noch 551.34 Euro plus KV
@Realist2014, ich gebe gerne Nachhilfe im besonderen Ihnen, soweit die Fakten.
Aber jetzt meine Frage, nahezu jeder kennt diesen Fall oder hat von ihn gelesen oder gehört.
19.04.2007 Armut in Deutschland: 20jähriger Mann verhungert in Speyer ... Junger Mann stirbt qualvollen Hungertod.... Im September habe es bei einem Besuch des Mannes in der Behörde keine Anzeichen dafür gegeben, dass er krank war. Laut Polizeiangaben habe der 20jährige Mann medizinische Untersuchungen und Arbeitsangebote ausgeschlagen. Daher habe er kein Geld für Lebensmittel erhalten. Die 48jährige Mutter habe ausgesagt, die Familie habe aus Geldmangel keine Lebensmittel mehr kaufen können....
Bei diesen jungen Mann wurden die Leistungen auf NULL sanktioniert, wie wir heute wissen war das verfassungswidrig. Meine Frage ist nun ob der Junge Mann nach dem BVerfG Urteil wieder lebendig wurde oder ist er trotz der Verfassungswidrigkeit der gegen Ihn verhängten Sanktionen für immer tot?
Die Behörden dürfen die ALG II Leistungen laut BVerfG Urteil nicht mehr durch Sanktionen auf 0 € setzen aber wer manchen deutschen "Amtsschimmel" kennt, der weiß mit welcher "Bauernschläue" manche*r versucht das eigne Rechtsempfinden gegenüber den "Kunden" durchzusetzen - Leistungseinstellung heißt das Zauberwort. Ob diese und unter welchen Umständen diese durch das Grundgesetz gedeckt ist, erfahren wir vielleicht in 10 Jahren. Oder wenn wieder ein Mensch aufgrund dessen verhungert also elendig verreckt - der*die ist dann auch für immer tot, egal was das BVerfG irgendwann entscheidet.
Mit einem BGE wären derart tragische Fälle ausgeschlossen, kein Mensch müsste dann aus Geldmangel elendig verrecken und verhungern.
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Re: HartzIV
So bedauerlich der Fall aus dem Jahr 2007 war. Es gibt fast überall caritative Einrichtungen, die kostenlos Essen verteilen, man kann Pfandflaschen sammeln, betteln gehen. Natürlich strebt das niemand an, aber selbst ohne Hartz4 müsste man nicht wirklich verhungern, wie viele Obdachlosen in Deutschland beweisen.Sybilla hat geschrieben:(07 Sep 2021, 02:45)
Mit einem BGE wären derart tragische Fälle ausgeschlossen, kein Mensch müsste dann aus Geldmangel elendig verrecken und verhungern.
Im übrigen gab es auch schon Fälle wo Kinder an Unterernährung starben, weil ihre Eltern sie vernachlässigt und/oder eingesperrt hatten. Geld war da, denn den Hunden, die sie hielten fehlte es dabei an nichts.
Zuletzt geändert von Mendoza am Di 7. Sep 2021, 09:41, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: HartzIV
Danke, dass du bestätigt hast, dass 551 Euro durchaus als Existenzminimum ausreichend sind.Sybilla hat geschrieben:(07 Sep 2021, 02:45)
Das heißt von ( Warmmiete plus Regelsatz) ca. 700 Euro plus KV dürfen bei einem Singlehaushalt nur 148,66 € als 30 % Sanktion Strafe für "Fehlverhalten" vom Regelsatz einbehalten werden, somit wären es nach der Kürzung noch 551.34 Euro plus KV
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soweit die Fakten.
Ist die Warmmiete noch niedriger, also noch weniger.
Daher mein Vorschlag für ALG II Wohnheime ( wie Studentenwohnheime"- dann sind es weniger als 350 Euro....
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
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Re: HartzIV
Auf jeden Fall. Speziell bei einem Teil der Bezieher, die nebenbei schwarz arbeiten.Atue001 hat geschrieben:(06 Sep 2021, 22:25)
Bist du der Meinung, dass bereits das heutige Hartz IV falsche Anreize setzt?
Laut Aussage der linken Ideologen sind alle ökonomisch erfolgreichen dumm, und die wahre Intelligenz tritt sich in der untersten ökonomischen Etage auf die Füße.....daher muss diese Etage ausgebaut werden
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Re: HartzIV
Warum fragst du das? Hartz IV und ein BGE sind ja vollkommen verschiedene Ansätze.Atue001 hat geschrieben:(06 Sep 2021, 22:25)
Bist du der Meinung, dass bereits das heutige Hartz IV falsche Anreize setzt?
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Re: HartzIV
Realist2014 hat geschrieben:(07 Sep 2021, 09:15)
Danke, dass du bestätigt hast, dass 551 Euro durchaus als Existenzminimum ausreichend sind.
Ist die Warmmiete noch niedriger, also noch weniger.
Daher mein Vorschlag für ALG II Wohnheime ( wie Studentenwohnheime"- dann sind es weniger als 350 Euro....
In einem Bericht las ich, dass ein Obdachloser von 2,50€ am Tag lebte (seine 2 Hunde hatte er für 300€ pro Monat in einem Tierasyl untergebracht ). Da würde ich von einem echten Existenzminimum sprechen. Es ist doch ein Witz zu sagen, dass 446€ - bei bezahlter Warmmiete und KV - nicht zum Leben reichen, während Studenten mit weniger klar kommen!
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Re: HartzIV
natürlich ist das ein Witz - oder eben unverschämtes Anspruchsdenken derer, die ja selber NICHTS leisten.Mendoza hat geschrieben:(07 Sep 2021, 09:58)
Es ist doch ein Witz zu sagen, dass 446€ - bei bezahlter Warmmiete und KV - nicht zum Leben reichen, während Studenten mit weniger klar kommen!
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