Re: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze
Verfasst: Dienstag 16. Februar 2010, 22:35
Milchmädchenrechnungen
Der Vergleich des Einkommen/Hartz IV - Leistungen zwischen einen Arbeitnehmer (1 Person) und einer vierköpfigen Familie (ohne Kinderzuschlag; Kindergeld bzw. Wohngeld) und einer vierköpfigen Hartz IV Bedarfsgemeinschaft wird oft so ausfallen das die Familie im ALG II Leistungsbezug (4 Personen) ein ähnliches Einkommen als ein Arbeitnehmer einer vierköpfigen Familie erzielen kann. Aber ein Vergleich von 1 und 4 Personen ist nicht seriös.
Tatsache ist das Arbeitnehmer im Niedrigstlohnbereich mit ihren Einkommen ebenso so wenig als Bezieher von ALG II ihren 2 Kindern eine Teilhabe am kulturellen, sozialen und politischen Leben anbieten können. Das BVerfG fordert aber die Möglichkeit einer minimalen Teilhabe aller Bürger an kulturellen, sozialen und politischen Leben, deshalb müssen sowohl die Löhne im Niedrigstlohnbereich als auch die ALG II Regelsätze (Hartz IV) dem entsprechend durch gesetzliche Rahmenbedingungen (Mindestlöhne pro Person nicht pro Familie) angehoben werden.
Die "Deppen der Nation" sind vermutlich jene die, die Kosten für den Bankenrettungsfonds und Bad Banks erarbeiten müssen.
Der Vergleich des Einkommen/Hartz IV - Leistungen zwischen einen Arbeitnehmer (1 Person) und einer vierköpfigen Familie (ohne Kinderzuschlag; Kindergeld bzw. Wohngeld) und einer vierköpfigen Hartz IV Bedarfsgemeinschaft wird oft so ausfallen das die Familie im ALG II Leistungsbezug (4 Personen) ein ähnliches Einkommen als ein Arbeitnehmer einer vierköpfigen Familie erzielen kann. Aber ein Vergleich von 1 und 4 Personen ist nicht seriös.
Tatsache ist das Arbeitnehmer im Niedrigstlohnbereich mit ihren Einkommen ebenso so wenig als Bezieher von ALG II ihren 2 Kindern eine Teilhabe am kulturellen, sozialen und politischen Leben anbieten können. Das BVerfG fordert aber die Möglichkeit einer minimalen Teilhabe aller Bürger an kulturellen, sozialen und politischen Leben, deshalb müssen sowohl die Löhne im Niedrigstlohnbereich als auch die ALG II Regelsätze (Hartz IV) dem entsprechend durch gesetzliche Rahmenbedingungen (Mindestlöhne pro Person nicht pro Familie) angehoben werden.
Die "Deppen der Nation" sind vermutlich jene die, die Kosten für den Bankenrettungsfonds und Bad Banks erarbeiten müssen.