Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

[Dampflok94]

Schon lustig das die üppigen Sozialleistungen in Deutschland dem Gericht nicht ausreichen.

Üppige Sozialleistungen? Also hier geht es ja explizit um Hartz IV. Da ist üppig nicht gerade das Attribut der Wahl. Zum Glück habe ich einen relativ gut bezahlten Job. Müßte ich mit der Kohle auskommen, so wäre üppig sicherlich das letzte was mir dazu einfiele. "Karg" träfe es eher.

[Thomas I]

Na Hauptsache Du glaubst es.

Das ist keine Glaubensfrage, das weiß ich. Im Gegensatz zu dir komme ich regelmäßig ein bißchen herum in diesem Land und kenne alleTeile von Deutschland aus eigener Anschauung und kann daher sehr gut Vergleiche anstellen.

Und klar HIV Empfänger gehen ständig in Kino, Theater und Oper.

Nun, was machen die denn was im Osten NICHT preiswerter ist als im Westen? Übrigends netter Versuch die auch genannten ÖPNV-Tickets unter den Tisch fallen zu lassen...

[Thomas I]

Bei beiden "definitionen" kann ja wohl kaum die rede von wohlhabend sein.

Ich kenne hier Leute die sich als links bezeichnen und schon behaupten ein gehobeneres Facharbeitergehalt sei Wohlstand und deswegen ständig nach höheren Steuern krähen...

[JJazzGold]

Es heißt allenthalben, der Sozialstaat wäre nicht mehr zu finanzieren. Stimmt auch, wenn sämtliche Gelder für Bailouts diverser Banken und Staaten draufgehen und gleichzeitig der Steuerdepp auf den Happy-Hartzer und Steuerhinterzieher gehetzt wird. Teile und Herrsche, Teile und Herrsche u.s.w. nur niemand fragt: Wem nutzt es?

In diesem Sozialstaat ist in sehr absehbarer Zeit und aufgrund des demographischen Faktors Vieles nicht mehr zu finanzieren, die Krankenversicherungen, die Pflegeversicherung, die Arbeitslosenversicherung, die Renten, etc. pp. Das weiß der Bürger, nun ja, der halbwegs informierte, der sich schon länger fragt, wie ein immer geringer werdender Anteil sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer einen zunehmenden Anteil Nehmer versorgen soll. Angesichts dessen kann die Stabilisierung der Banken in Form von Bürgschaften in Mrd-Höhe, die ggfls. in Anspruch genommen werden, nur noch als Brandbeschleuniger betrachtet werden.

Meines Erachtens ist es für gegensteuernde Massnahmen ohnehin längst zu spät. Die Mehrheit der wählenden Bürger hätte rot-blutrot-grün votieren sollen, dann hinge Deutschalnd schon an der Wand und würde sich fragen, wer die Mittel besitzt, um gegenzufinanzieren und das unter staatlichem Zwang, falls sich zu diesem Zeitpunkt noch ein solcher Vollidiot finden läßt.

[Thomas I]

Im übrigen frage ich ich gerade: Als normaler, arbeitender Mensch, welche Zusatzleistungen bekomme ich da vom Staat bei Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen?

Das frage ich mich übrigends immernoch...

[Dr. John Becker]

Bisher hat der Bund mit dem was du hier "Bailout von Banken" nennst allerdings unter dem Strich Gewinne gemacht. Eine Erfahrung die auch andere Länder (Schweiz, USA, Schweden) schon gemacht haben.

Bisher (diese Angaben ruhen auf SoFFin-Angaben, nicht wahr?) wurde Gewinn erwirtschaftet, so so. Weshalb wurde dann ein Gesetz verabschiedet, das dem Parlament keinerlei Einblick in die "Geschäfte" des SoFFin gewährt? Wer kann diese "Gewinne" nachprüfen? Du etwa?

[ToughDaddy]

Das frage ich mich übrigends immernoch...

Was meinst denn für Zusatzleistungen?
ÖPNV kenne ich die Tarife nicht, darum keine Erwähnung.
Aber Kinoriesen und Co habe ich bis jetzt die gleichen Preise gesehen. Und Theater bzw. Oper kannst Dir hier als ALGII Bezieher nicht leisten.

[Thomas I]

Hartz4 als aufstocker.

Und wenn es dafür nicht reicht, dann habe ich als Einzahler hinzunehmen das mein Lebensstandard sinkt weil ich die Kosten dann bei Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen selber tragen muß, während das als Empfänger nicht zumutbar ist?

[Thomas I]

Was meinst denn für Zusatzleistungen?
ÖPNV kenne ich die Tarife nicht, darum keine Erwähnung.
Aber Kinoriesen und Co habe ich bis jetzt die gleichen Preise gesehen. Und Theater bzw. Oper kannst Dir hier als ALGII Bezieher nicht leisten.

Angenommen ich gehe morgen Abend im Cinemaxx um 20.00 bis 20.30 in Avatar. Logenplatz.

Dann kostet das in
Mannheim: 13,60
Dresden: 10,50
Braunschweig: 12,00
Magdeburg: 11,00

[Dr. John Becker]

Angenommen ich gehe morgen Abend im Cinemaxx um 20.00 bis 20.30 in Avatar. Logenplatz.

Dann kostet das in
Mannheim: 13,60
Dresden: 10,50
Braunschweig: 12,00
Magdeburg: 11,00

Ich könnte Dir jetzt ein 3D-Kino in der tiefsten Provinz nennen, das auch 10,50€ verlangt. Aber lass uns lieber darin die sozialschmarotzende Familie suchen, ist viel aufregender!

[Thomas I]

Angenommen ich gehe morgen Abend im Cinemaxx um 20.00 bis 20.30 in Avatar. Logenplatz.

Dann kostet das in
Mannheim: 13,60
Dresden: 10,50
Braunschweig: 12,00
Magdeburg: 11,00

Ich könnte Dir jetzt ein 3D-Kino in der tiefsten Provinz nennen, das auch 10,50€ verlangt. Aber lass uns lieber darin die sozialschmarotzende Familie suchen, ist viel aufregender!

Ich halte Dresden nicht für mehr Provinz als Mannheim und Magdeburg nicht für provinzieller als Braunschweig.
Im übnrigen war das Thema gerade nicht Sozialschmarotzer sondern unterschiedliche Regelsätze für Ost und West und die Frage ob die sich rechtfertigen lassen.

Aber zum Thema Cinemaxx in der Provinz:

Trier: 12,50

...und das ist das provinziellste Cinemaxx in dem Avatar zur Zeit läuft was ich gefunden habe..

[adal]

Es wird auch ausreichend Möglichkeiten geben den Regelsatz des Haushaltsvorstandes mit niedrigerem Ergebnis neu zu berechnen.

Im übrigen frage ich ich gerade: Als normaler, arbeitender Mensch, welche Zusatzleistungen bekomme ich da vom Staat bei Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen?

Hartz-IV ist ein Grundbedarf. Daher müssen nach Ansicht der Verfassungsrichter auch objektive Mehrbedarfe mitberücksichtigt werden.

[Dr. John Becker]

Was meintest Du sonst mit Deiner Anspielung in diesem Beitrag? Ob eine karte 10,- oder 12,-€ kostet, ist dem Hartzer egal, das kann er sich max einmal pro Jahr leisten (und dann auch nur als Single!)

[Thomas I]

***

***

Ich weise nur darauf hin, dass offenbar einem Einzahler ein sinkender Lebenstandard zumutbar ist bei Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen, einem Leistungsempfänger aber nicht.
Daran ändert auch dein Hinweis auf die Aufstockung nicht. Nicht jeder der von einer Krankheit betroffen ist, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen, kannn gleich Aufstocker werden.

Hartz-IV ist ein Grundbedarf. Daher müssen nach Ansicht der Verfassungsrichter auch objektive Mehrbedarfe mitberücksichtigt werden.

Wenn normalen Arbeitnehmern zuzumuten ist Kosten für Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen, selber vom eigenen Einkommen zu tragen, dann sollten solche Ausgaben auch gemittelt im Grundbedarf enthalten sein.
Es kann nicht sein das Sozialleistungen nach dem Prinzip "Erstmal x für alle und wer damit nicht auskommt, bekommt noch was dazu" verteilt werden.

[Thomas I]

Was meintest Du sonst mit Deiner Anspielung in diesem Beitrag? Ob eine karte 10,- oder 12,-€ kostet, ist dem Hartzer egal, das kann er sich max einmal pro Jahr leisten (und dann auch nur als Single!)

ToughDaddy hat "Kinoriesen" angeführt als Beispiel.
Wir können auch gerne bei ÖPNV-Tickets, Parkgebühren, Einzelhandelspreisen, Mieten und dergleichen bleiben. Das ändert nur nichts an den Tatsachen.

[Dr. John Becker]

Wenn normalen Arbeitnehmern zuzumuten ist Kosten für Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen, selber vom eigenen Einkommen zu tragen, dann sollten solche Ausgaben auch gemittelt im Grundbedarf enthalten sein.

Reden wir jetzt vom Meridan?

[adal]

Es kann nicht sein das Sozialleistungen nach dem Prinzip "Erstmal x für alle und wer damit nicht auskommt, bekommt noch was dazu" verteilt werden.

du scheinst nicht verstanden zu haben, worum es überhaupt geht. Die Frage, die der Gesetzgeber zu beantworten hat, lautet: Was ist der Grundbedarf und wie setzt er sich zusammen?

[ahead]

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***

Ich weise nur darauf hin, dass offenbar einem Einzahler ein sinkender Lebenstandard zumutbar ist bei Krankheiten, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen, einem Leistungsempfänger aber nicht.
Daran ändert auch dein Hinweis auf die Aufstockung nicht. Nicht jeder der von einer Krankheit betroffen ist, für die Kranken- und Sozialkassen keine Kosten übernehmen, kannn gleich Aufstocker werden.

Kaum, ein einzahler der arbeitslos wird ist innerhalb eines jahres ein sinkender lebensstandard zumutbar - wenn der lebensstandard sinkt, muß der einzahler für höhere löhne kämpfen - da aber gewerkschaften usw "böse" sind geht die lohnspirale weiter runter, der einzahler hackt auf den hartzer, ohne zu merken, daß sein lohn umsomehr sinkt je weniger ein hartzer hat. Wie ich schon schrieb, es ist eine deutsche tugend nach unten zu treten und nach oben zu buckeln.

[Thomas I]

Kaum, ein einzahler der arbeitslos wird ist innerhalb eines jahres ein sinkender lebensstandard zumutbar

Daran wird man solange die Mittel endlich sind und erarbeitet werden müssen auch einfach nichts ändern können.

- wenn der lebensstandard sinkt, muß der einzahler für höhere löhne kämpfen - da aber gewerkschaften usw "böse" sind

Du findest, dass Gewerkschaften böse sind? Holla!

...geht die lohnspirale weiter runter, der einzahler hackt auf den hartzer, ohne zu merken, daß sein lohn umsomehr sinkt je weniger ein hartzer hat.

Da ein Hartzer heute mehr hat als früher einer der Stütze bekam, die Löhne aber dennoch nicht in dem Verhältnis angestiegen sind in den letzten 10 Jahren bezweifele ich, dass der Umkehrschluss dann zutreffend ist.

Wie ich schon schrieb, es ist eine deutsche tugend nach unten zu treten und nach oben zu buckeln.

Sicher. Es ist auch eine deutsche Tugend mit der Nazikeule oder einer Variation derselben rumzuwedeln wenn einem nicht passt was ein anderer sagt.

[ahead]

Kaum, ein einzahler der arbeitslos wird ist innerhalb eines jahres ein sinkender lebensstandard zumutbar

Daran wird man solange die Mittel endlich sind und erarbeitet werden müssen auch einfach nichts ändern können.

Vor allem wenn man die steuergeschenke der letzten jahrzehnte anschaut, und an wen sie gegangen sind und was sie damit gemacht haben, wundert das nicht weiter - das ist inzwischen sogar der "sozialistischen" oecd aufgefallen.

- wenn der lebensstandard sinkt, muß der einzahler für höhere löhne kämpfen - da aber gewerkschaften usw "böse" sind

Du findest, dass Gewerkschaften böse sind? Holla!

Na klar, vor allem wenn man weiß was "" bedeuten...

...geht die lohnspirale weiter runter, der einzahler hackt auf den hartzer, ohne zu merken, daß sein lohn umsomehr sinkt je weniger ein hartzer hat.

Da ein Hartzer heute mehr hat als früher einer der Stütze bekam, die Löhne aber dennoch nicht in dem Verhältnis angestiegen sind in den letzten 10 Jahren bezweifele ich, dass der Umkehrschluss dann zutreffend ist.

Wer sagt, daß die sozialhilfe höher war?
Da werden vor 5 jahren wohl kaum die cdu/fdp/spd/grüne die arbeitslosenhilfe auf sozialhilfeniveau abgesenkt haben wenn es so teuer wäre, nicht?

Wie ich schon schrieb, es ist eine deutsche tugend nach unten zu treten und nach oben zu buckeln.

Sicher. Es ist auch eine deutsche Tugend mit der Nazikeule oder einer Variation derselben rumzuwedeln wenn einem nicht passt was ein anderer sagt.

Du kannst von mir aus mit variationen von was auch immer rumwedeln.