Das Atomabkommen mit dem Iran und Auswirkungen

[Troh.Klaus]

(26 Jan 2020, 00:02)
Das war mir jetzt zu kompliziert.

Zu undifferenziert?

[Kohlhaas]

(26 Jan 2020, 01:12)

Zu undifferenziert?

Zu unverständlich.

[Everythingchanges]

https://www.faz.net/aktuell/politik/aus ... 16754.html
Borrell in Teheran : „Beide Seiten müssen Atomabkommen besser umsetzen“
...
Der Außenbeauftragte beteuerte, dass der Mitte Januar von Berlin, Paris und London ausgelöste Streitschlichtungsmechanismus „nicht bedeutet, dass diese Länder in den UN-Sicherheitsrat gehen wollen, um das Atomabkommen dort zu erledigen“. Vielmehr hätten die drei Außenminister versichert, dass es ihnen darum gehe, das Abkommen „am Leben zu erhalten“. Man sei sich mit den anderen beiden Garantiemächten China und Russland darin einig, dass die für die Schlichtung vorgesehenen Fristen „fortlaufend verlängert“ werden.

[DarkLightbringer]

Teheran lehnt ein informelles Treffen ab.

Gut so, dann wird sich die USA ein innovativeres Druckmittel überlegen.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ ... c2c61f578e

[Summers]

Druckmittel überlegen sich die USA mittlerweile seit 42 Jahren, erfolgreich war bis jetzt keins.

[Kohlhaas]

(01 Mar 2021, 05:04)

Druckmittel überlegen sich die USA mittlerweile seit 42 Jahren, erfolgreich war bis jetzt keins.

Das kann man so nicht sagen. Die Sanktionen haben auf jeden Fall dazu geführt, dass dem Iran heute viele Milliarden fehlen, die früher in die Terrorfinanzierung geflossen sind.

[Platon]

Nach monatelangem Stillstand hat der Iran zumindest "technischen" Beratungen über ungeklärte Atom-Fragen zugestimmt. Die Europäer zogen daraufhin eine Iran-kritische Resolution bei der IAEA vorerst zurück.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) werde sich Anfang April mit Vertretern Teherans zunächst auf Ebene technischer Experten treffen, teilte IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi in Wien mit. Er hoffe, bis zum Sommer Klarheit zu schaffen.

Der Iran habe einem "fokussierten und systematischen" Aufklärungsprozess über sein Atomprogramm zugestimmt, erklärte Grossi vor Journalisten weiter. Er hoffe, dass die Gespräche trotz der derzeitigen iranischen Einschränkungen für Inspektionen der IAEA-Experten vorankommen. "Ich bin Berufsoptimist", sagte Grossi weiter.[...]

https://www.dw.com/de/iran-zu-gespr%C3% ... a-56772207

Der Iran hat sich bereit erklärt, dass man mit der IAEA über ungeklärte Fragen spricht. Die EU hatte da nachgeholfen mit der Androhung einer irankritischen Resolution in einem Gremium der IAEA, die nun vom Tisch ist. Dabei dürfte es sich um Informationen über vier Orte handeln, zu denen Grossi kürzlich Informationen angemahnt hat. An zwei der Orte wurden letztes Jahr Rückstände von nicht-angereichertem Uran gefunden (Link). Dazu kommt die erst 2019 bekannt gewordene Testanlage in der Nähe von Abedeh. Dort fanden bis zur Einstellung des Atomwaffenprogramms in 2003 Sprengstofftests statt, welche allem Anschein nach zur Entwicklung einer Atombombe hätten führen sollen. Man wusste schon länger, dass es eine solche Anlage gegeben hat, ihr genauer Standort wurde aber erst bekannt, nachdem Israel 2018 das iranische Archiv zum eigenen Atomprogramm erbeutet hatte. Nachdem die Anlage entdeckt wurde, haben die Revolutionsgarden sie abgerissen und alles dem Erdboden gleichgemacht. Es gibt ja seit 2007 die Einschätzung der amerikanischen Geheimdienste, dass die Iraner bis 2003 nach Atomwaffen gestrebt haben und das Programm dann eingestellt haben, die Fatwa von Khamenei zum Verbot von Atomwaffen ist nicht zufällig vom Oktober 2003. Diese Einschätzung hat sich seitdem bestätigt, auch durch das Nukleararchiv des Iran. Alles was seitdem passiert ist, dreht sich um die Aufklärung dieses Programms, wo das von Israel erbeutete Archiv über jenes Programm ein großer Schritt war und natürlich um Technologien und Forschungen, welche sowohl für Atomwaffen wie für andere Zwecke genutzt werden können und die seitdem weiter gelaufen sind: Uran-Anreicherung, Langstreckenraketen etc.. Dazu natürlich die Frage, was die beteilligten Wissenschaftler seitdem machen und was es noch an Equipment aus dieser Zeit so gibt. Wo die Dokumente abgeblieben sind, hat sich mit dem Archiv ja jetzt geklärt. Die gefundenen Uran-Rückstände auf Militäranlagen könnten Rückstände des ehemals verfolgten Atomwaffenprogramms sein oder aber es gibt Material, welches der Iran bisher geheim gehalten hat oder aber es gibt eine andere Erklärung. Da fordert die IAEA natürlich Aufklärung und die bisherigen Antworten des Iran waren wohl ziemlich unbefriedigend.

[Orbiter1]

(05 Mar 2021, 12:48)

Das kann man so nicht sagen. Die Sanktionen haben auf jeden Fall dazu geführt, dass dem Iran heute viele Milliarden fehlen, die früher in die Terrorfinanzierung geflossen sind.

Für die Proxy-Aktivitäten im Irak, Saudi-Arabien oder (angeblich) vor der Küste Israels in den letzten Tagen, reicht es noch problemlos. Und der Iran kann da sicher noch die eine oder andere Schippe nachlegen, falls er das möchte. Die maximum pressure Politik von Trump ist kolossal gescheitert und hat vor allem die Anreicherung von Uran als Ergebnis.

[Tom Bombadil]

(05 Mar 2021, 13:51)

Und der Iran kann da sicher noch die eine oder andere Schippe nachlegen, falls er das möchte.

Dann gibt es halt für den Iran weiter auf die Fresse und die Sanktionen werden nicht weniger. Und sollte der Iran in Sphären kommen, wirklich Kernwaffen bauen zu können, wird das Programm eben in Grund und Boden gebombt. Die USA- und Israel-Hasser werden dann zwar wieder laut aufjaulen, aber das kann man ignorieren.

[Kohlhaas]

(05 Mar 2021, 13:51)

Für die Proxy-Aktivitäten im Irak, Saudi-Arabien oder (angeblich) vor der Küste Israels in den letzten Tagen, reicht es noch problemlos. Und der Iran kann da sicher noch die eine oder andere Schippe nachlegen, falls er das möchte. Die maximum pressure Politik von Trump ist kolossal gescheitert und hat vor allem die Anreicherung von Uran als Ergebnis.

Och, die Hisbollah hat schon sehr deutlich zu spüren bekommen, dass dem Iran die Dollars nicht mehr so locker sitzen. Die Hamas auch. Und nebenbei auch die Bürger im Iran. Da taucht zunehmend die Frage auf, warum die Mullahs Waffen für Libanon kaufen, aber kein Geld für Medikamente für iranische Bürger übrig haben. Ein paar Jahre wird das vielleicht noch "gut gehen". Ändert aber nichts an der Gesamtlage. Biden wird das Sanktionsregime nicht lockern, wenn der Iran nicht auch über diese Themen reden will. Dass die USA jetzt einfach mal als "Vorleistung" für Verhanlungen die Sanktionen aufheben, halte ich für ausgeschlossen. Welches Interesse sollte Biden daran haben?

[Platon]

Ein hochrangiger Iraner, Mohsen Rezaei, seines Zeichen ehemaliger Revolutionsgardenchef in den 90ern und im Moment in leitender Funktion im Schlichtungsrat geparkt, hat in einem Interview mit der Financial Times seine Ansichten wiedergegeben, wie er sich ein mögliches Abkommen über eine Rückkehr der USA in den Atomvertrag vorstellt. Demnach müssten die USA zusichern, dass die Sanktionen, welche von Trump wieder verhängt wurden, innerhalb eines Jahres aufgehoben werden. Er stellt sich das so vor, dass jeden Monat ein paar aufgehoben werden, anfangen könnte man mit Sanktionen auf Ölverkäufe und Finanztransaktionen. Das Freigeben von iranischem Vermögen im Ausland wäre auch eine nette Sache. Auch wenn man auf der anderen Seite diese Reihenfolge wohl eher kritisch sehen dürfte, ist das ja mal ein Vorschlag mit dem man was anfangen kann.
Iran ready to resume nuclear talks if US lifts sanctions within a year

Im Artikel wird schon der Pressesprecher des iranischen Außenministeriums zitiert, welcher bezüglich dieser Kommentare von Rezaei meint, dass Zarif als Außenminister für diese Dinge zuständig ist und die offizielle Position von ihm kommt. Zarif hat dann auch etwas später einen Tweet abgesetzt, wo er ankündigt neue Vorschläge machen zu wollen:

Iranian polity is vibrant & officials express diverse opinions

But those opinions should NOT be confused with state policy

As Iran's FM & chief nuclear negotiator, I will shortly present our constructive concrete plan of action—through proper diplomatic channels

So wirklich abgesprochen wirkt das jetzt nicht, aber man ist da wohl intern ein wenig vorangekommen die letzten Tage mit einem konkreten Gegenangebot über Gespräche und man darf vermuten, dass der Vorschlag von Zarif in eine ganz ähnliche Richtung gehen wird.

[Platon]

Robert Malley und Blinken machen deutlich, dass die USA keine Sanktionen aufheben werden, bevor Gespräche stattfinden. Dazu gehört auch die Freigabe von iranischen Geldern in Südkorea.
[youtube][/youtube]

Malley meinte, dass man die Wahlen im Iran im Juni nicht als relevanten Termin sieht. Aber in dem Interview steht auch folgendes:

The big picture: The Biden administration will be ready to consider some sanctions relief for Iran only after talks between the parties resume and only as part of a reciprocal process, senior State Department officials tell me.

Exclusive: Biden envoy says Iran elections not factor in timetable for nuclear talks
https://www.axios.com/biden-conditions- ... bbff2.html

Das heißt, dass Iran erste Zugeständnisse bekommt, sobald man sich zusammen an einen Tisch setzt und direkt oder indirekt über den Prozess einer Rückkehr der USA ins Atomprogramm verhandelt. Also eine Serie von Teillösungen wäre vorstellbar. Aber die Vorstellung von Zarif und Rohani, dass die USA einfach alle Sanktionen aufheben und der Iran dann seine Verstöße zurückfährt wird die USA nicht mitmachen.

Was die Situation im Iran angeht ist zu vermuten, dass die Wahlen im Juni die Gespräche eher schwieriger machen. Weil eine Einigung mit den USA würde einen Kandidaten aus dem moderaten Lager begünstigen. Rohani hatte eine Einigung mit den USA und darauf folgende wirtschaftliche Erholung und damit eine Stärkung der "Privatwirtschaft" (d.h. nicht die Revolutionsgarden oder andere staatsnahe Unternehmen) versprochen, aber konnte wegen der Wahl von Trump und dessen Iran-Politik nicht liefern. Stattdessen wurden die Revolutionsgarden immer stärker, ihre Vertreter haben immer mehr politische Ämter inne, und sie haben sich bei den Protesten 2019 in den Augen von Khamenei mal wieder als unerlässlich für das Überleben des Regimes erwiesen. Es deutet sich daher an, dass ein hochrangiger Vertreter der Revolutionsgarden auf Seiten der Konservativen aufgestellt wird und die Moderaten/Reformer im Juni große Probleme haben werden ihre Wählerschaft zu mobilisieren. Damit ist zu erwarten, dass der nächste iranische Präsident von den Revolutionsgarden kommt und dessen Hauptaufgabe in den nächsten 2*4 Jahren vor allem sein wird einen sicheren Übergang von Khamenei zu seinem Nachfolger bzw. Nachfolgern zu managen. Um dies zu gewährleisten wird man einen einflussreichen Revolutionsgardenvertreter zum Präsident machen, der sicherstellt, dass bei Unruhen loyale Truppen für Ruhe sorgen können, man wird sich aber auch mit den USA einigen wollen in Sachen Rückkehr zum JCPOA um die wirtschaftliche Lage im Land zu verbessern, damit es nicht erneut zu Hungerrevolten kommt, die man in dieser Phase der Unsicherheit und Lagerkämpfe um die langfristige Ausrichtung des Regimes erst recht nicht brauchen kann. All das aber natürlich erst nach der Wahl. Das Interview von Mohsen Rezai kann in dieser Hinsicht als Hinweis gesehen werden, dass die Revolutionsgarden nicht allzu viel Respekt vor der Autorität von Rohani/Zarif in Sachen Atomgesprächen haben und durchaus bereit und willig sind die Sache konstruktiv selbst in die Hand zu nehmen. Den USA wiederum kann es nur Recht sein, weil eine Einigung in dieser Frage direkt mit den Revolutionsgarden wäre auch nicht schlechter, eher besser, als eine mit einer Rohani-Regierung deren Zeit abläuft.

[Vongole]

@Platon
Ich greife mal aus deinem Post diesen Satz heraus:

Um dies zu gewährleisten wird man einen einflussreichen Revolutionsgardenvertreter zum Präsident machen, der sicherstellt, dass bei Unruhen loyale Truppen für Ruhe sorgen können, man wird sich aber auch mit den USA einigen wollen in Sachen Rückkehr zum JCPOA um die wirtschaftliche Lage im Land zu verbessern, damit es nicht erneut zu Hungerrevolten kommt, die man in dieser Phase der Unsicherheit und Lagerkämpfe um die langfristige Ausrichtung des Regimes erst recht nicht brauchen kann.

Gehen die Garden tatsächlich davon aus, dass Biden mit ihnen verhandeln wird, während loyale Truppen in gewohnter Weise "für Ruhe" sorgen?
Oder gar Sanktionen aufhebt, während die Menschenrechtssituation im Iran immer schlimmer wird?

[Platon]

(11 Mar 2021, 17:04)

@Platon
Ich greife mal aus deinem Post diesen Satz heraus:

Gehen die Garden tatsächlich davon aus, dass Biden mit ihnen verhandeln wird, während loyale Truppen in gewohnter Weise "für Ruhe" sorgen?
Oder gar Sanktionen aufhebt, während die Menschenrechtssituation im Iran immer schlimmer wird?

Aktuell gibt es ja keine Proteste und daher stellt sich das Problem so nicht. Grundsätzlich werden im Umgang mit dem Iran diese Dinge faktisch gesondert behandelt. Es gibt Sanktionen wegen dem Atomprogramm, welche die schwer wiegendsten sind und solche wegen dem Raketenprogramm und dann wieder welche wegen Menschenrechtsverletzungen. Die meisten und schwerwiegendsten Sanktionen sind natürlich wegen dem Atomprogramm verhängt worden und diese sollen aufgehoben werden. Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen gibt es auch, aber das sind ja mehr Statements, als echte Sanktionen die das Regime hart treffen. Die Tage hat man zwei Leute von den Revolutionsgarden sanktioniert, weil diese Demonstranten in den Jahren 2019 und 2020 gefoltert haben. Wobei Sanktionen bedeutet, dass man ihnen und ihren Angehörigen fortan die Einreise in die USA verbietet. ^^ US sanctions two Iranian officials for ‘gross rights violations’ Das kann je nachdem durchaus eine Einschränkung bedeuten, weil reiche Revolutionsgardengeneräle ihre Kinder gerne mal im Westen zur Schule/Uni schicken. Aber wirklich verändern tut sich dadurch natürlich nichts. Es soll eher die Kalkulation von Individuen sich an solchen Sachen zu beteilligen verändern, weil die Leuten wissen ganz genau was sie tun und es sind Statements aus Imagegründen.

Von daher denke ich, dass die USA unter Biden eine Prioritätsliste im Umgang mit dem Iran haben. Die oberste Priorität hat das Atomprogramm und die Nichtverbreitung von Atomwaffen, d.h. die Rückkehr zum JCPOA. Danach kommt der geopolitische Konflikt in der Region, d.h. das Raketenprogramm und die Rolle des Iran in der Region, die Angriffe von iranischen Proxies auf US-Truppen und US-Verbündete. Als nächstes dann irgendwann die im Iran inhaftigerten US-Bürger und Bürger von US-Verbündeten und irgendwann später kommen dann die Menschenrechtsverletzungen an der eigenen Bevölkerung. Von daher erwarte ich, dass Biden auch mit den Revolutionsgarden verhandeln wird.

[Vongole]

Nein, aktuell gibt es keine großen Proteste, was sich durchaus ändern könnte, wenn die Garden ihren neuen Präsidenten installiert haben.
Darauf bezog sich meine Frage.

[Platon]

(11 Mar 2021, 17:39)

Nein, aktuell gibt es keine großen Proteste, was sich durchaus ändern könnte, wenn die Garden ihren neuen Präsidenten installiert haben.
Darauf bezog sich meine Frage.

Wenn es zu einer revolutionären Situation kommt, dann würde sich natürlich die Tagesordnung ändern und es würde innenpolitisch schwer werden eine Sanktionenaufhebung zu rechtfertigen. Das ist aber unabhängig davon wer jetzt Präsident ist. Und wie sich ein Revolutionsgardenpräsident an der Macht innenpolitisch verhalten würde steht ja auch in den Sternen. Es kann durchaus sein, dass die Revolutionsgarden es verstehen erneute Proteste von vorne herein zu verhindern, indem man sich mit den USA einigt und die eigenen ökonomischen Ressourcen dazu einsetzt z.B. die Subventionen anzuheben oder andere populäre Maßnahmen einzuführen, welche den ökonomisch Marginalisierten hilft. Ein Präsident, welcher das Vertrauen von Khamenei und seinem Büro genießt und die Revolutionsgarden geschlossen hinter sich hätte, könnte mit einer weit größeren Machtfülle agieren, als es Rohani oder auch Ahmadinejad je konnten. Das schafft natürlich ein Problem, weil diese Machtfülle alle anderen im Regime bedroht und die Islamische Republik als Herrschaft der Rechtsgelehrten konzipiert ist und nicht als Revolutionsgardenmilitärdiktatur. Ein neuer Revolutionsführer müsste sich gegen einen solchen Revolutionsgardenpräsident auch erstmal behaupten. Daher muss man sehen wie es sich entwickelt, wenn am Ende tatsächlich ein General der Revolutionsgarden die Macht übernimmt. Es gibt im Moment aber keinen General, der wirklich die Bekanntheit und Popularität hätte um viele konservative Wähler zu mobilisieren. Bisher haben alle echten Revolutionsgardenmenschen an der Wahlurne eher schlecht abgeschnitten. Ghalibaf bekam 2013 gegen Rohani als stärkster konservativer Kandidat 16.56% ^^ und 6 Mio Stimmen. Am Ende könnte es auch Raisi werden, der vor vier Jahren gegen Rohani noch verloren hatte, aber als sehr populär gilt. Er hatte 2017 gegen Rohani verloren und bekam 38% bzw. 15,8 Mio Stimmen.
Iran's Conservatives Likely To Support A Hanging Judge In Presidential Election
Raisi gilt aber auch als möglicher Kandidat für die Nachfolge von Khamenei.

[Orbiter1]

(11 Mar 2021, 18:34)

Wenn es zu einer revolutionären Situation kommt, dann würde sich natürlich die Tagesordnung ändern und es würde innenpolitisch schwer werden eine Sanktionenaufhebung zu rechtfertigen. Das ist aber unabhängig davon wer jetzt Präsident ist. Und wie sich ein Revolutionsgardenpräsident an der Macht innenpolitisch verhalten würde steht ja auch in den Sternen. Es kann durchaus sein, dass die Revolutionsgarden es verstehen erneute Proteste von vorne herein zu verhindern, indem man sich mit den USA einigt und die eigenen ökonomischen Ressourcen dazu einsetzt z.B. die Subventionen anzuheben oder andere populäre Maßnahmen einzuführen, welche den ökonomisch Marginalisierten hilft. Ein Präsident, welcher das Vertrauen von Khamenei und seinem Büro genießt und die Revolutionsgarden geschlossen hinter sich hätte, könnte mit einer weit größeren Machtfülle agieren, als es Rohani oder auch Ahmadinejad je konnten. Das schafft natürlich ein Problem, weil diese Machtfülle alle anderen im Regime bedroht und die Islamische Republik als Herrschaft der Rechtsgelehrten konzipiert ist und nicht als Revolutionsgardenmilitärdiktatur. Ein neuer Revolutionsführer müsste sich gegen einen solchen Revolutionsgardenpräsident auch erstmal behaupten. Daher muss man sehen wie es sich entwickelt, wenn am Ende tatsächlich ein General der Revolutionsgarden die Macht übernimmt. Es gibt im Moment aber keinen General, der wirklich die Bekanntheit und Popularität hätte um viele konservative Wähler zu mobilisieren. Bisher haben alle echten Revolutionsgardenmenschen an der Wahlurne eher schlecht abgeschnitten. Ghalibaf bekam 2013 gegen Rohani als stärkster konservativer Kandidat 16.56% ^^ und 6 Mio Stimmen. Am Ende könnte es auch Raisi werden, der vor vier Jahren gegen Rohani noch verloren hatte, aber als sehr populär gilt. Er hatte 2017 gegen Rohani verloren und bekam 38% bzw. 15,8 Mio Stimmen.
Iran's Conservatives Likely To Support A Hanging Judge In Presidential Election
Raisi gilt aber auch als möglicher Kandidat für die Nachfolge von Khamenei.

Von den Revolutionsgardisten hat doch bereits die korrupte Rotznase Saeed Mohammad seinen Hut in den Präsidentschaft-Ring geworfen. Auch wenn er sich mehr um die Geschäfte der Revolutionsgarde gekümmert und keine Kampferfahrung hat. Die Revolutionsgarde hat ja auch die Kontrolle über einen großen Teil der Wirtschaft.

"Saeed Mohammad, the head of the Khatam al-Anbiya Construction Headquarters run by the Islamic Revolutionary Guard Corps, has resigned from his position to run in Iran’s June presidential elections. ... Mohammad is considered a veteran of the IRGC with and close links to the office of Supreme Leader Ali Khamenei." Quelle: https://english.alarabiya.net/News/midd ... -president

[Platon]

(11 Mar 2021, 18:56)

Von den Revolutionsgardisten hat doch bereits die korrupte Rotznase Saeed Mohammad seinen Hut in den Präsidentschaft-Ring geworfen. Auch wenn er sich mehr um die Geschäfte der Revolutionsgarde gekümmert und keine Kampferfahrung hat. Die Revolutionsgarde hat ja auch die Kontrolle über einen großen Teil der Wirtschaft.

"Saeed Mohammad, the head of the Khatam al-Anbiya Construction Headquarters run by the Islamic Revolutionary Guard Corps, has resigned from his position to run in Iran’s June presidential elections. ... Mohammad is considered a veteran of the IRGC with and close links to the office of Supreme Leader Ali Khamenei." Quelle: https://english.alarabiya.net/News/midd ... -president

Es gibt ein paar Namen, welche als mögliche Kandidaten gehandelt werden. Neben Saeed Mohammad auch Parviz Fattah und Hossein Dehghan. Es handelt sich durchgehend um Technokraten, welche offenbar nicht komplett unfähig und dazu durch besondere Loyalität zum Regime und zu Khamenei aufgefallen und so in Führungspositionen aufgestiegen sind. Diese Leute mögen politisch kein großes Profil haben, sie kommen aber aus Schlüsselpositionen innerhalb Regimes. Die bisherigen Kandidaten der Revolutionsgarden für das Präsidentschaftsamt Ghalibaf und Mohsen Rezai gelten eher als unwahrscheinlich. Sollte Raisi allerdings antreten, dürften sie es schwer haben genug Stimmen zu bekommen. Wenn man allerdings, wie bei der Parlamentswahl 2020, die aussichtsreichsten Reformer und Moderaten alle von der Wahl ausschließt und Raisi nicht antritt ist alles möglich.

Parviz Fattah: Er hat die großen sozialen Stiftungen der IRI geleitet und wäre jemand der vor allem die arme Bevölkerung anspricht.
The IRGC eyes Iran’s presidency
Parviz Fattah: The new Ahmadinejad that may be running for president

Saeed Mohammad: Er ist der Technokrat, der die große Wirtschaftsmacht der Revolutionsgarden kontrolliert und eine jüngeren Generation der Garden repräsentiert.
The IRGC’s Dark Horse for Iran’s 2021 Elections: Saeed Mohammad
Saeed Mohammad: The young face of the IRGC weighing his political options

Hossein Deghan: Er ist der alteingesessene General und einer der auch sonst wichtigsten Generäle der Revolutionsgarden.
The Militarisation of Iran’s Presidency: The IRGC and the 2021 Elections
Hossein Dehghan and other military vets vie for Iran’s presidency

Ein Artikel darüber, wie das Verbot für politisches Engagement durch das Militär, eigentlich inklusive der Revolutionsgarden, wiederholt und glasklar ausgesprochen von Khomeini selbst, immer mehr aufgeweicht wurde:
Iran Braces for a Revolutionary Guard to Become President

[Platon]

Im Moment sieht es danach aus, als würden die Iraner sich schwer tun eine realistische Antwort auf die diplomatische Offerte der USA zu geben. Die USA sagen ziemlich klar, wie sie sich das vorstellen. Und auch aus iranischer Sicht ist ein Aufhebung der Sanktionen in Schritten besser als ein Weiterbestehen der Sanktionen auf unbestimmte Zeit. Dennoch gibt es von Seiten der IRI keinen realistischen Gegenvorschlag, obwohl man sich offensichtlich Gedanken dazu macht. Offizielle Statements sagen allesamt, dass die USA einfach alle Sanktionen aufheben sollen und dann würde man sich das ansehen und wenn man zufrieden ist, was die USA gemacht haben, hält man sich wieder an das JCPOA. Die Iraner wissen aber zumindest mittlerweile ganz genau, dass die USA diesen Vorschlag auf keinen Fall akzeptieren werden. Daher stellen die Iraner bisher Forderungen von denen sie wissen, dass sie unrealistisch sind und man muss sich fragen warum. Zarif hat angekündigt einen besseren Plan vorzulegen, aber bisher scheint da nichts passiert zu sein. Die naheliegendste Erklärung scheint mir, dass Khamenei einen Sieg der Revolutionsgarden bei den Wahlen sicherstellen will und daher sein Einverständnis verweigert sich zum aktuellen Zeitpunkt diplomatisch mit den USA über eine Rückkehr in das Abkommen zu einigen.

[Platon]

TEHRAN (Tasnim) – Iran’s Foreign Minister Mohammad Javad Zarif has sent a letter to EU foreign policy chief Josep Borrell about the latest developments surrounding the 2015 nuclear deal, reiterating that the US ought to honor the accord in full, the Foreign Ministry spokesperson said.

The top Iranian diplomat sent the letter to Borrell on March 12 to explicate Tehran’s stances on the developments pertaining to the Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), Saeed Khatibzadeh said on Saturday.

“The letter expounds on the Islamic Republic of Iran’s outlook and does not include any plan,” the spokesperson added.

In the letter to the coordinator of the JCPOA Joint Commission, Zarif has emphasized that if the United States intends to make up for the violation of the nuclear deal and imposition of cruel sanctions on Iran, it will have to resume honoring the JCPOA in full as a breacher in the first step, he added.[...]

https://www.tasnimnews.com/en/news/2021 ... l-on-jcpoa

Zarif kann trotz Ankündigung keinen echten Gegenvorschlag machen, wie die USA zum Abkommen zurückkehren könnten, vielmehr sollen die USA als ersten Schritt alle Sanktionen aufheben. Das werden die USA natürlich nicht machen, und wenn da nicht noch andere Vorschläge und Möglichkeiten genannt sind, dürfte sich das Thema Rückkehr der USA ins JCPOA erstmal erledigt haben. Nach der Wahl dann vielleicht.

[Tom Bombadil]

Warum sollten die USA auch zu einem Abkommen zurückkehren, gegen das der Iran verstösst?

[Platon]

(13 Mar 2021, 14:31)

Warum sollten die USA auch zu einem Abkommen zurückkehren, gegen das der Iran verstösst?

Weil es die beste Möglichkeit ist eine Garantie zu haben, dass der Iran keine Atomwaffen baut ohne das Land militärisch anzugreifen. Dazu ist es ein Teil der Politik der Biden-Administration die Trumpschen Außenpolitik rückgängig zu machen, welche das Land international isoliert hat. Biden möchte gemeinsam mit seinen internationalen Verbündeten Russland, China und den Klimawandel eindämmen. Hierzu braucht man diplomatische Glaubwürdigkeit und die uneingeschränkte Unterstützung der europäischen Verbündeten und darum engagiert man sich international mit dem Beitritt ins Klimaabkommen, der WHO und einer Wiederannäherung an andere UN-Organisationen. Der Versuch ins Iran-Abkommen zurück zu kehren ist Teil dieser diplomatischen Kehrtwende und natürlich ist es auch so, dass zahlreiche Mitglieder der Biden-Administration unter Obama das Abkommen selbst verhandelt haben und von diesem natürlich überzeugt sind bzw. den eigenen diplomatischen Erfolg gerne wiederhaben würden.

[Orbiter1]

(13 Mar 2021, 14:31)

Warum sollten die USA auch zu einem Abkommen zurückkehren, gegen das der Iran verstösst?

Warum soll sich der Iran erneut von den USA verarschen lassen und zuerst die stets im Vorfeld angekündigten, stufenweisen Verstöße zurücknehmen? Es waren die USA die aus dem Abkommen ausgetreten sind und Sanktionen eingeführt haben. Wenn sie wieder in das Abkommen zurück wollen müssen sie die Sanktionen aufheben. Wenn sie dazu nicht bereit sind ist das auch kein Problem. Jedenfalls nicht für die Mullahs und die Revolutionsgarden.

[Tom Bombadil]

(13 Mar 2021, 14:41)

Weil es die beste Möglichkeit ist eine Garantie zu haben, dass der Iran keine Atomwaffen baut ohne das Land militärisch anzugreifen.

Dazu muss aber erst die Iran die Vertragsbedingungen wieder erfüllen.

[Tom Bombadil]

(13 Mar 2021, 14:55)

Warum...

Dein Hass auf die USA ist altbekannt, dem musst du nicht in jedem Beitrag frönen.

Es waren die USA die aus dem Abkommen ausgetreten sind und Sanktionen eingeführt haben.

Na und? Sind es die europäischen Vertragspartner nicht wert, dass die Bedingungen des Vertrages eingehalten werden?

[Orbiter1]

(13 Mar 2021, 15:51)

Na und? Sind es die europäischen Vertragspartner nicht wert, dass die Bedingungen des Vertrages eingehalten werden?

Die europäischen Partner wären es wert, wenn sie sich an das Abkommen halten und die versprochenen wirtschaftlichen Erleichterungen auch umsetzen würden. Tun sie aber nicht.

[Tom Bombadil]

(13 Mar 2021, 16:01)

Die europäischen Partner wären es wert, wenn sie sich an das Abkommen halten und die versprochenen wirtschaftlichen Erleichterungen auch umsetzen würden. Tun sie aber nicht.

Können sie nicht, weil der Iran ja gegen das Abkommen verstößt.

[Platon]

(13 Mar 2021, 15:50)Dazu muss aber erst die Iran die Vertragsbedingungen wieder erfüllen.

Darüber möchte die USA ja verhandeln. Das beide Seiten sich wieder dran halten.

(13 Mar 2021, 15:51)Na und? Sind es die europäischen Vertragspartner nicht wert, dass die Bedingungen des Vertrages eingehalten werden?

Nein. Genausowenig wie die anderen Mitglieder des JCPOA, Russland und China. Weder die EU-Länder, noch Russland oder China waren bereit ernsthaft gegen die von den USA eingeführten Sanktionen zu verstoßen aus Angst vor Strafmaßnahmen der USA. Die EU hat mit Instex versucht die US-Sanktionen zu untergraben und man hat auch verhindert, dass der Snapback-Mechanismus der Sanktionen ausgelöst wurde. Aber viel wurde daraus nicht. Die EU, China und Russland haben gezeigt, dass sie außerstande sind dem Iran echte ökonomische Erleichterungen gegen den Willen der USA zu ermöglichen.

[Orbiter1]

(13 Mar 2021, 16:04)

Können sie nicht, weil der Iran ja gegen das Abkommen verstößt.

Sie konnten es auch schon vorher nicht. Der Iran hat den europäischen Vertragspartnern nach dem Ausstieg der USA über 1 Jahr Zeit gegeben ihren Teil des Vertrages zu erfüllen, bevor sie damit begonnen haben stufenweise und jeweils vorab angekündigt, gegen den Vertrag zu verstoßen.

[Kohlhaas]

(13 Mar 2021, 14:41)

Weil es die beste Möglichkeit ist eine Garantie zu haben, dass der Iran keine Atomwaffen baut ohne das Land militärisch anzugreifen.

Man kann gegen Trump mit Fug und Recht alles mögliche sagen. Aber er hat den Atomdeal aufgekündigt, weil der eben KEINE Garantie war, dass Iran keine Atomwaffen baut. Der Vertrag hätte den Bau von Nuklearwaffen allenfalls verzögern können.

Es mag jetzt "militaristisch" klingen, aber ich persönlich gehe davon aus, dass Waffengewalt notwendig sein wird, um den Iran vom Bau von Atomwaffen abzuhalten. Ich gehe auch davon aus, dass in nicht allzuferner Zukunft Waffengewalt eingesetzt wird. Sicher ist jedenfalls, dass die irren Mullahs niemals eine funktionierende Atomwaffe besitzen werden.

[Kohlhaas]

(13 Mar 2021, 16:22)

Sie konnten es auch schon vorher nicht. Der Iran hat den europäischen Vertragspartnern nach dem Ausstieg der USA über 1 Jahr Zeit gegeben ihren Teil des Vertrages zu erfüllen, bevor sie damit begonnen haben stufenweise und jeweils vorab angekündigt, gegen den Vertrag zu verstoßen.

Du hast es offenbar noch immer nicht verstanden. Es ist dem Iran aufgrund von UN-Beschlüssen verboten, ein militärisches Atomprogramm voranzutreiben. Der Atomdeal besagte nur, dass Sanktionen aufgehoben werden, wenn Iran sich FREIWILLIG an die UN-Beschlüsse hält. Es ist schon eine ziemlich steile Auslegung der Sachlage, dass Iran jetzt das Recht habe, Atomwaffen zu bauen, weil die USA Sanktionen wieder in Kraft gesetzt haben.

[Platon]

(13 Mar 2021, 16:29)

Man kann gegen Trump mit Fug und Recht alles mögliche sagen. Aber er hat den Atomdeal aufgekündigt, weil der eben KEINE Garantie war, dass Iran keine Atomwaffen baut. Der Vertrag hätte den Bau von Nuklearwaffen allenfalls verzögern können.

Es mag jetzt "militaristisch" klingen, aber ich persönlich gehe davon aus, dass Waffengewalt notwendig sein wird, um den Iran vom Bau von Atomwaffen abzuhalten. Ich gehe auch davon aus, dass in nicht allzuferner Zukunft Waffengewalt eingesetzt wird. Sicher ist jedenfalls, dass die irren Mullahs niemals eine funktionierende Atomwaffe besitzen werden.

Eine 100% Garantie ist natürlich nur mit der Zerstörung der Anlagen, der Vernichtung aller Unterlagen über die Forschung und eine Liquidierung aller beteilligten Wissenschaftler zu erreichen. Aber ein Krieg gegen den Iran ist von den USA nicht gewollt. Daher ist die einzige Option eine diplomatische Lösung und hier ist der JCPOA die beste Option, welche möglich ist und war. Der Iran bräuchte mit JCPOA ein Jahr an Breakout-Time, in dem man in der Lage wäre eine Atomwaffe zu bauen. Genug Zeit um das Problem militärisch zu lösen. Es ist die beste Lösung, wenn man keinen Krieg führen will. Die Aufkündigung des Vertrags hat am Ende überhaupt nichts gebracht als die Breakout-Zeit zu verkürzen und die Gewalt in der Region eskalieren zu lassen mit der Begründung ein umfangreicheres Abkommen verhandeln zu wollen. Was unter Obama auch versucht, dann aber als unrealistisch verworfen wurde. Letztendlich ging es Trump imho darum einen Erfolg von Obama zunichte zu machen und eine Forderung von Israel und Saudi Arabien zu erfüllen.

[Kohlhaas]

(13 Mar 2021, 16:47)

Eine 100% Garantie ist natürlich nur mit der Zerstörung der Anlagen, der Vernichtung aller Unterlagen über die Forschung und eine Liquidierung aller beteilligten Wissenschaftler zu erreichen. Aber ein Krieg gegen den Iran ist von den USA nicht gewollt. Daher ist die einzige Option eine diplomatische Lösung und hier ist der JCPOA die beste Option, welche möglich ist und war. Der Iran bräuchte mit JCPOA ein Jahr an Breakout-Time, in dem man in der Lage wäre eine Atomwaffe zu bauen.

Ich fürchte, hier irrst Du Dich. Den USA kann es letztlich egal sein, ob Iran Atomwaffen baut oder besitzt. Diese Waffen werden nie die USA bedrohen. Aber sie bedrohen Israel. Und das wird nicht hingenommen. Weder von den USA noch von Israel. Glaub mir: Wenn Iran auch nur in die Nähe der Linie kommt, wo eine funktionierende Atomwaffe entsteht, dann gibt es Krieg. Wahrscheinlich sogar schon vorher.

[Orbiter1]

(13 Mar 2021, 16:36)

Du hast es offenbar noch immer nicht verstanden. Es ist dem Iran aufgrund von UN-Beschlüssen verboten, ein militärisches Atomprogramm voranzutreiben.

Dann zitieren sie mal die Stelle des UN-Beschlusses aus der hervorgeht dass militärisch gegen den Iran vorgegangen werden kann, wenn er ein militärisches Atomprogramm vorantreibt. Oder ist das den potenziellen Angreifern egal, ob es dafür einen UN-Beschluss dafür gibt?

Der Atomdeal besagte nur, dass Sanktionen aufgehoben werden, wenn Iran sich FREIWILLIG an die UN-Beschlüsse hält. Es ist schon eine ziemlich steile Auslegung der Sachlage, dass Iran jetzt das Recht habe, Atomwaffen zu bauen, weil die USA Sanktionen wieder in Kraft gesetzt haben.

Selbstverständlich wird der Iran Atomwaffen bauen wenn die Sanktionen aufrecht erhalten werden und kein Interesse daran besteht ihm wirtschaftliche Vorteile einzuräumen. Weswegen sollte er auf den Atomwaffenbau verzichten? Der Iran ist geradezu umzingelt von Ländern die Atomwaffen besitzen. Russland, Pakistan, Indien, China und Israel sind keine 1.500 km vom Iran entfernt, und auch US-Militärbasen sind in der Nähe. Ich gehe davon aus dass der Iran rechtzeitig aus dem Atomwaffensperrvertrag austreten und damit die Inspektionen der IAEO beenden wird.

[Platon]

(13 Mar 2021, 17:20)

Dann zitieren sie mal die Stelle des UN-Beschlusses aus der hervorgeht dass militärisch gegen den Iran vorgegangen werden kann, wenn er ein militärisches Atomprogramm vorantreibt. Oder ist das den potenziellen Angreifern egal, ob es dafür einen UN-Beschluss dafür gibt?Selbstverständlich wird der Iran Atomwaffen bauen wenn die Sanktionen aufrecht erhalten werden und kein Interesse daran besteht ihm wirtschaftliche Vorteile einzuräumen. Weswegen sollte er auf den Atomwaffenbau verzichten? Der Iran ist geradezu umzingelt von Ländern die Atomwaffen besitzen. Russland, Pakistan, Indien, China und Israel sind keine 1.500 km vom Iran entfernt, und auch US-Militärbasen sind in der Nähe. Ich gehe davon aus dass der Iran rechtzeitig aus dem Atomwaffensperrvertrag austreten und damit die Inspektionen der IAEO beenden wird.

Der Iran verfolgt nach allgemeiner Auffassung seit 2003 kein Atomwaffenprogramm mehr. Es gibt im Iran einen klaren Konsens keine Atomwaffen zu bauen und eine Änderung wäre nur denkbar, wenn sich nach dem Tod von Khamenei dramatische Änderungen im System ergeben. Die iranische Selbstverteidigung basiert auf Abschreckung durch das Raketenprogramm und der Möglichkeit den Golf von Hormuz zu blockieren und man würde gerne auch Cyberangriffe machen können. Ein Austritt des Iran aus dem Atomwaffensperrvertrag hätte einen sofortigen Militärschlag von Israel und USA gegen das Land zur Folge und daher wird man das nicht machen.

[Orbiter1]

(13 Mar 2021, 17:25)

Der Iran verfolgt nach allgemeiner Auffassung seit 2003 kein Atomwaffenprogramm mehr. Es gibt im Iran einen klaren Konsens keine Atomwaffen zu bauen und eine Änderung wäre nur denkbar, wenn sich nach dem Tod von Khamenei dramatische Änderungen im System ergeben. Die iranische Selbstverteidigung basiert auf Abschreckung durch das Raketenprogramm und der Möglichkeit den Golf von Hormuz zu blockieren und man würde gerne auch Cyberangriffe machen können. Ein Austritt des Iran aus dem Atomwaffensperrvertrag hätte einen sofortigen Militärschlag von Israel und USA gegen das Land zur Folge und daher wird man das nicht machen.

Und was ist wenn der Iran nach dem Militärschlag seinerseits mit seinen Raketen und den Milizen in den Nachbarstaaten losschlägt? Ich gehe davon aus dass der Großteil der iranischen Raketen nicht vom Militärschlag betroffen wäre, weil mobil auf LKW im Land verteilt.

[Platon]

(13 Mar 2021, 17:36)

Und was ist wenn der Iran nach dem Militärschlag seinerseits mit seinen Raketen und den Milizen in den Nachbarstaaten losschlägt? Ich gehe davon aus dass der Großteil der iranischen Raketen nicht vom Militärschlag betroffen wäre, weil mobil auf LKW im Land verteilt.

Das wäre dann halt so. Ein Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag wäre gleichbedeutend mit der Ankündigung in nächster Zukunft eine Atomwaffe bauen zu wollen und da gäbe es dann nur noch eine Möglichkeit. Bush, Obama, Trump und vermutlich auch Biden haben alle sehr deutlich gesagt, dass man notfalls militärisch eine iranische Atomwaffe verhindern wird und dieses Szenario würde dann eintreten. Das Regime wäre lebensmüde sowas zu machen. Und das ist es trotz allem ideologischen Eifer erfahrungsgemäß nicht.

[Vongole]

(13 Mar 2021, 17:25)

Der Iran verfolgt nach allgemeiner Auffassung seit 2003 kein Atomwaffenprogramm mehr. Es gibt im Iran einen klaren Konsens keine Atomwaffen zu bauen und eine Änderung wäre nur denkbar, wenn sich nach dem Tod von Khamenei dramatische Änderungen im System ergeben. Die iranische Selbstverteidigung basiert auf Abschreckung durch das Raketenprogramm und der Möglichkeit den Golf von Hormuz zu blockieren und man würde gerne auch Cyberangriffe machen können. Ein Austritt des Iran aus dem Atomwaffensperrvertrag hätte einen sofortigen Militärschlag von Israel und USA gegen das Land zur Folge und daher wird man das nicht machen.

Nein, nicht nach allgemeiner, sondern nach der nach außen transportierten Meinung. Dass der Iran Atomwaffen anstrebt, machte Ahmadinedschad schon 2006 klar, als man mit der Urananreicherung begann.
Im Februar drohte Salehi (iran. AEOI) damit, man sei in kürzester Zeit dazu fähig, Uran auf 60%, anzureichern. Mit anderen Worten, alles was es dazu braucht, ist bereits vorhanden, erklärt die Weigerung
des Regimes, den Kontrolleuren vollen Zugang zu den Anlagen zu gewähren, und von 60 zu 80 bis 85% ist es nicht weit.
An den religiösen Bannspruch hält sich doch längst keiner mehr, der dient lediglich noch dazu, den Verhandlungspartnern, vor allem der EU, Sand in die Augen zu streuen.

[Platon]

(13 Mar 2021, 18:01)Nein, nicht nach allgemeiner, sondern nach der nach außen transportierten Meinung.

Die amerikanischen Geheimdienste kamen erstmals 2007 zu dieser Einschätzung und sie hat sich seitdem bestätigt. Die IAEA ist dieser Einschätzung und auch das von Israel erbeutete Archiv zum iranischen Atomprogramm hat diese Einschätzung bestätigt. Vom Iran selbst wird behauptet, dass man nie an Atomwaffen gearbeitet hat. Es ist der weltweite Konsens der Geheimdienste, internationalen Organisationen und der Politik.

(13 Mar 2021, 18:01)Im Februar drohte Salehi (iran. AEOI) damit, man sei in kürzester Zeit dazu fähig, Uran auf 60%, anzureichern. Mit anderen Worten, alles was es dazu braucht, ist bereits vorhanden.

Das ist richtig. Der Iran kann eine Atombombe bauen, wenn er diesen Entschluss trifft. Und wie das iranische Archiv gezeigt hat, will der Iran sich diese theoretische Option auch offen lassen, weswegen man die Daten aus dem eingestellten Atomwaffenprogramm nicht vernichtet, sondern archiviert hat. Das ändert aber nichts daran, dass es aktuell keinerlei Hinweise auf ein Atomwaffenprogramm gibt und für gewöhnlich sind mutmaßlich die Geheimdienste von Israel und den USA ziemlich gut darüber informiert, was die Iraner so machen. Der JCPOA soll die Breakout-TIme, also die Zeit, welche der Iran benötigt um nach einer Entscheidung eine Atomwaffe zu bauen bzw. so viel Uran anzureichern, dass man eine Atomwaffe ausrüsten kann, auf 12 Monate festlegen. Aktuell liegt diese Zeit unter dieser Marke, weil der Iran mehr Uran anreichert, als ihm laut Vertrag erlaubt ist.

[Vongole]

(13 Mar 2021, 18:22)
(..)
Aktuell liegt diese Zeit unter dieser Marke, weil der Iran mehr Uran anreichert, als ihm laut Vertrag erlaubt ist.

Und warum tut er es? Die ganze Resourcenverschleuderung nur, um eine Drohkulisse aufzubauen, ohne den Hintergedanken, diese Waffe dann auch einzusetzen?
Vielleicht nicht als Bombe, die alles vernichtet, aber als Bömbchen, strategisch abgeworfen, um Feindes- oder nicht williges Vasallenland das Fürchten zu lehren mit allen Folgen?
Ich traue diesem, und vor allem dem wahrscheinlich kommenden Regime alles zu, wenn es darum geht, die Macht über die Region und weiter zu auszudehnen.
Und nein, diese Einschätzung ist nicht internationalen Zeitungsberichten geschuldet.

[Orbiter1]

(13 Mar 2021, 18:22)

Die amerikanischen Geheimdienste kamen erstmals 2007 zu dieser Einschätzung und sie hat sich seitdem bestätigt. Die IAEA ist dieser Einschätzung und auch das von Israel erbeutete Archiv zum iranischen Atomprogramm hat diese Einschätzung bestätigt. Vom Iran selbst wird behauptet, dass man nie an Atomwaffen gearbeitet hat. Es ist der weltweite Konsens der Geheimdienste, internationalen Organisationen und der Politik.

Das interessiert doch Netanjahu . . . nicht. Für die ist der Iran immer nur wenige Monate von einer Atombombe entfernt, egal was die Geheimdienste der Welt oder die IAEA von sich geben.

[Platon]

(13 Mar 2021, 18:41)

Und warum tut er es? Die ganze Resourcenverschleuderung nur, um eine Drohkulisse aufzubauen, ohne den Hintergedanken, diese Waffe dann auch einzusetzen?

Ich vermute mal, um Druck auf die USA aufzubauen. Welchen Grund hätte Biden denn die Sanktionen aufzuheben, wenn die Iraner sich auch mit Sanktionen an den Vertrag halten würden?

[Platon]

(13 Mar 2021, 18:45)

Das interessiert doch Netanjahu . . . nicht. Für die ist der Iran immer nur wenige Monate von einer Atombombe entfernt, [...]

Ist er ja auch. Die Breakout-Time liegt ohne Vertrag wohl in der Größenordnung von 4-6 Monaten.

[Adam Smith]

Schiiten gelten im Islam als Apostaten und auf Apostasie steht der Tod. Der Iran ist aus dem Grund bemüht sich zu schützen. Zudem gibt es das Trauma in Bezug auf den Ersten Golfkrieg. Der Iran möchte so etwas nie mehr erleben und baut aus dem Grund seine Herrschaft im Irak aber auch in weiteren Ländern aus. Aus iranischer Sicht handelt der Iran recht logisch. Mit einem Angriff auf andere Länder muss dieses nichts zu tun haben.

[Orbiter1]

(13 Mar 2021, 18:46)

Ist er ja auch. Die Breakout-Time liegt ohne Vertrag wohl in der Größenordnung von 4-6 Monaten.

Da empfehle ich Ihnen mal diesen 4 Jahre alten Artikel vom Tagesspiegel.

"Wenn es 25 Jahre lang fünf Minuten vor zwölf ist, muss entweder die Zeit stehen geblieben, ein Alarmismus zur Routine verkommen sein oder eine Obsession vorliegen. Anfang 1992 jedenfalls, also vor einem Vierteljahrhundert, warnte der damalige israelische Knesset-Abgeordnete Benjamin Netanjahu zum erstenmal vor dem Iran als einer neuen und existenziellen Bedrohung seines Landes. In „drei bis fünf Jahren“ werde Teheran möglicherweise eine Atombombe entwickelt haben. Diese Gefahr müsse durch „eine internationale Front unter US-Führung entwurzelt“ werden, sagte er.

In den folgenden 25 Jahren verkürzten sich die Abstände solcher Warnungen ebenso wie der Zeitraum, innerhalb dessen sich der Iran von seinem Vorhaben abbringen lasse. Pi mal Daumen waren es „wenige Wochen“, „einige Monate“ oder „sechs bis acht Monate“. Das änderte sich auch nicht, als führende israelische Geheimdienstler - wie etwa der ehemalige Mossad-Chef Meir Dagan - den Einschätzungen Netanjahus widersprachen." Quelle: https://m.tagesspiegel.de/politik/netan ... 00038.html

Zum 30-jährigen Jubiläum nächstes Jahr könnte Netanjahu eigentlich wieder eine Show vor der UN veranstalten, dass der Iran in wenigen Wochen über eine Atomwaffe verfügt.

[Adam Smith]

(13 Mar 2021, 18:46)

Ist er ja auch. Die Breakout-Time liegt ohne Vertrag wohl in der Größenordnung von 4-6 Monaten.

Wenn der Iran wollte hätte er längst schon welche. Pakistan oder Nordkorea verfügen ja auch über Atombomben. Des Weiteren verfügt der Iran seit 2011 bzw 2012 über ein Atomkraftwerk. Das dürfte ausreichen. Die USA hatten vor der Errichtung von Atomkraftwerken die Anlage K-25.

[Kohlhaas]

(13 Mar 2021, 17:20)

Dann zitieren sie mal die Stelle des UN-Beschlusses aus der hervorgeht dass militärisch gegen den Iran vorgegangen werden kann, wenn er ein militärisches Atomprogramm vorantreibt. Oder ist das den potenziellen Angreifern egal, ob es dafür einen UN-Beschluss dafür gibt?

Ei, Du bist ja ein Witzbold! Wo soll ich geschrieben haben, dass in irgendeinem UN-Beschluss miltitärirsche Maßnahmen vorgesehen oder auch nur legitimiert seien???? Ich habe lediglich geschrieben, dass der Iran laut UN-Beschluss (und ganz unabhängig von irgendwelchen Atomabkommen!) keine Atomwaffen bauen darf. Was ist daran schwer zu verstehen? Und was ist schwer zu verstehen an dem Umstand, dass eine Nation wie Israel es so richtig gar nicht lustig fände, wenn Iran Atomwaffen besitzen würde? Ist Dir bekannt, dass der Iran es zum Staatsziel erklärt hat, Israel zu vernichten? Kannst Du Dir vorstellen, dass Israel sich dieser Vernichtnung nicht demütig fügen will? Dann bist Du doch schon auf dem richtigen Erkenntnisweg: Iran darf keine Atomwaffen bauen. Das haben die UN so festgelegt. Tut Iran das trotzdem, gibt es Krach. Der UN-Beschluss ist gefasst worden, um diesen Krach möglichst zu verhindern. Wenn Iran sich daran nicht hält, gibt es Krieg. Das macht dann Israel oder die erklärte Schutzmacht USA. Den "potenziellen Angreifern" ist dann auch nicht egal, ob sie einen UN-Beschluss vorweisen können, der ihnen das Lebensrecht bestätigt.

Denk was Du willst. Es bleibt dabei: Solange Iran es zum Staatsziel erklärt, Israel zu vernichten, darf Iran niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen. Unter keinen denkbaren Umständen!

Selbstverständlich wird der Iran Atomwaffen bauen wenn die Sanktionen aufrecht erhalten werden und kein Interesse daran besteht ihm wirtschaftliche Vorteile einzuräumen. Weswegen sollte er auf den Atomwaffenbau verzichten?

Na, warten wir es doch einfach mal ab. Bevor Iran eine Atomwaffe baut, fallen Bomben auf den Iran. Deshalb sollte Iran auf dieses Projekt verzichten. Iran wird keine Atomwaffen entwickeln.

Mir ist übrigens unerklärlich, warum Du einen angeblichen Rechtsanspruch des Iran auf die Vernichtung Israels postulierst.

Der Iran ist geradezu umzingelt von Ländern die Atomwaffen besitzen. Russland, Pakistan, Indien, China und Israel sind keine 1.500 km vom Iran entfernt, und auch US-Militärbasen sind in der Nähe. Ich gehe davon aus dass der Iran rechtzeitig aus dem Atomwaffensperrvertrag austreten und damit die Inspektionen der IAEO beenden wird.

Was willst Du damit sagen? Meinst Du, dass jede beliebige Nation Atomwaffen besitzen dürfen sollte? Ganz unabhängig vom Atomwaffensperrvertrag und ganz unabhängig von der klar definierten Zielsetzung, einen anderen Staat "vernichten" zu wollen?

[Vongole]

(13 Mar 2021, 18:55)

Da empfehle ich Ihnen mal diesen 4 Jahre alten Artikel vom Tagesspiegel.
(..)

Der Tagesspiegel offenbart damit nur, dass er so wenig Ahnung von Israel und seiner Politik hat wie Sie.

[Adam Smith]

Es wird ja immer wieder gerätselt weshalb die Nazis keine Atombombe gebaut haben. Das soll überraschenderweise auch an der Theorie gelegen haben. Es soll einiges an Wissen gefehlt haben. Der Hauptgrund dürfte aber daran gelegen haben, dass der Bau einer Atombombe angereichertes Uran voraussetzt. Dazu hätte eine gigantische Anlage in Deutschland gebaut werden müssen, da es in Bezug auf die Produktion von angereichertem Uran keine Vorkenntnisse gibt. Und diese Anlage zu bauen war im Prinzip nicht möglich.

In den USA und später in der Sowjetunion war das aber möglich.

https://en.wikipedia.org/wiki/K-25

Das Atomprojekt bediente sich einer ungeheuren Masse von Zwangsarbeitern, Männern und Frauen. Allein in Tscheljabinsk-40 arbeiteten 70.000 Gefangene. Es wird geschätzt, dass in der Atomindustrie insgesamt zwischen 300.000 und 460.000 Menschen beschäftigt wurden, etwa drei Viertel davon in den Bergwerken, doch auch in der Konstruktion, Produktion und Forschung.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Sowjeti ... benprojekt

Und das gab es auch noch.

https://amp-welt-de.cdn.ampproject.org/ ... nobyl.html

[Orbiter1]

(13 Mar 2021, 18:58)

Was willst Du damit sagen?

Dass immer mehr Staaten die Fähigkeit besitzen Atomwaffen zu entwickeln, und manche davon (die Schurken dieser Welt) auch danach streben werden. Und davon gibt es im Nahen Osten mehrere, nicht nur im Iran.

Meinst Du, dass jede beliebige Nation Atomwaffen besitzen dürfen sollte?

Schön wäre es wenn niemand Atomwaffen besitzen würde oder danach strebt, aber die Realität ist anders.