Berliner Innensenator verbietet zuvor genehmigte Demonstration.

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Gerd
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Berliner Innensenator verbietet zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon Gerd » Mi 26. Aug 2020, 13:56

Berliner Innensenator verbietet zuvor genehmigte Corona Demonstration, weil er damit rechnet dass Abstandsregeln nicht eingehalten werden.
Desweiteren schreibt er in seiner Begründung, er wolle Coronaleugnern keine Möglichkeit geben sich öffentlich zu präsentieren.

Ich sehe das so, jeder der nicht glauben will dass Corona so gefährlich ist wie es viele Medien darstellen wird als "Ungläubiger" gebrandmarkt und
darf seine Meinung hierzu nicht öffentlich kundtun.

Das ist gelebte "Demokratie"! :-)


https://www.aachener-zeitung.de/politik ... d-52975517


Im gleichem Atemzug verlangt Deutschland vom Weissrussischem Präsidenten, die Einhaltung der demokratischen Spielregeln
u.a. dass die Weissrussen gegen die Präsidentschaftswahlen in ihren eigenem Land demonstrieren dürfen
und dass das Demonstrationsrecht in Weissrussland nicht eingeschränkt werden darf. (Auch in Corona Zeiten)

https://www.handelsblatt.com/politik/in ... gEdvsU-ap4


https://www.zeit.de/politik/ausland/202 ... ukaschenko

Das ist echte "Demokratie" den Nachbarn seinen Schmutz vor der Haustür zeigen und im eigenem Lande schon im Vorfeld alles verbieten was auch nur annähernd Protest
gegen die Verordnungen der Bundesregierung der Bundesrepublik in sich erahnen läßt!

Ist ja völlig logisch, die Bundsrepublik ist ja im Gegensatz zu Weissrussland ein völlig normaler "Rechtsstaat"! Oder?

Was ich nicht verstehe, man kann hier glauben dass Elvis lebt, dass es gar kein Aids gibt oder dass Aids aus einem US-Militärlabor stammt. man kann glauben dass der Kommunismus
die Einig gute Gesellschaftsform sei und dafür auf die Straße gehen und demonstrieren, auch wenn der Kommunismus schon hunderte Millionen Opfer auf dem Gewissen hat. ( China, Sowjetunion, Kambodschea,etc.)
man darf glauben das und dies und jenes. Zumindest war es mal das man alles glauben durfte und dafür auf die Straße gehen. Außnahmen regelte nur der StGB § 130.

Aber man darf nicht offen sagen, dass man nicht an die Gefährlichkeit von Corona glaubt. Ich denke das ist schon eine Diskussion wert.

Wie man vom Klimaleugner zum Coronaleugner werden kann ist auch ein Fall für sich.
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Fliege
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon Fliege » Mi 26. Aug 2020, 14:05

Gerd hat geschrieben:(26 Aug 2020, 13:56)
Berliner Innensenator verbietet zuvor genehmigte Corona Demonstration [...]

Davon habe ich auch gehört und gelesen.
Meine Anmerkung: Statt eine Demonstration verwaltungstechnisch und polizeilich so zu begleiten, dass sie gelingt, wird die Demonstrationsfreiheit in der deutschen Hauptstadt von mediokren Provinzpolitikern eingeschränkt.
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PeterK
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon PeterK » Mi 26. Aug 2020, 14:13

Gerd hat geschrieben:(26 Aug 2020, 13:56)
[...] Aber man darf nicht offen sagen, dass man nicht an die Gefährlichkeit von Corona glaubt.

Unsinn. Man darf.
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon BlueMonday » Mi 26. Aug 2020, 14:26

Vor allem ist das Ding doch praktisch durch. Da werden noch schlapp Testartefakte als Alarmbotschaft herumgereicht, um die erschlaffende Panik noch ein wenig am Leben zu erhalten. Das wird in zwei, drei Wochen selbst die größten Angsthasen nicht mehr hinterm Ofen vorlocken. Das Ganze wird mehr und mehr aus den Schlagzeilen verschwinden und damit aus dem kollektiven Bewusstsein. Einfach zur alten Normalität zurückkehren, dann erübrigen sich auch Demonstrationen nebst Verbote selbiger.
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon DarkLightbringer » Mi 26. Aug 2020, 14:38

Die Entscheidung des SPD-Innensenators zugunsten des Schutzes von Leib und Leben war wahrscheinlich die richtige.

„Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen. Das kann man nicht leugnen. Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Wir haben uns für das Leben entschieden.“
https://www.aachener-zeitung.de/politik ... d-52975517
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon Quatschki » Mi 26. Aug 2020, 14:44

DarkLightbringer hat geschrieben:(26 Aug 2020, 14:38)

Die Entscheidung des SPD-Innensenators zugunsten des Schutzes von Leib und Leben war wahrscheinlich die richtige.

https://www.aachener-zeitung.de/politik ... d-52975517

Herrscht in der Bundesrepublik Leibeigenschaft, dass Wir nicht zulassen können, dass sich "Unsere Menschen" dieser oder jener Gefahr aussetzen und in jedemfall davor Gerettet werden müssen! Ob sie wollen oder nicht, notfalls auch mittels Strafe und Gewalt! ??
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon becksham » Mi 26. Aug 2020, 14:46

Quatschki hat geschrieben:(26 Aug 2020, 14:44)

Herrscht in der Bundesrepublik Leibeigenschaft, dass Wir nicht zulassen können, dass sich "Unsere Menschen" dieser oder jener Gefahr aussetzen und in jedemfall davor Gerettet werden müssen! Ob sie wollen oder nicht, notfalls auch mittels Strafe und Gewalt! ??

Es geht nicht darum, sich selbst in Gefahr zu begeben, sondern darum, andere zu schützen.
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon Cobra9 » Mi 26. Aug 2020, 14:47

Quatschki hat geschrieben:(26 Aug 2020, 14:44)

Herrscht in der Bundesrepublik Leibeigenschaft, dass Wir nicht zulassen können, dass sich "Unsere Menschen" dieser oder jener Gefahr aussetzen und in jedemfall davor Gerettet werden müssen! Ob sie wollen oder nicht, notfalls auch mittels Strafe und Gewalt! ??


Nein aber Gesetze. Wenn Du eine Demo machst und die Auflagen seeeeeehr wahrscheinlich nicht erfüllen kannst oder willst ist es erlaubt die Demo zu untersagen.

Der Veranstalter ist nicht so bekannt für Einhaltung der Auflagen
Gegen eine Dummheit, die gerade in Mode ist, kommt keine Klugheit an.


Die Geschichte lehrt die Menschen, dass die Geschichte die Menschen nichts lehrt
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon Quatschki » Mi 26. Aug 2020, 14:48

becksham hat geschrieben:(26 Aug 2020, 14:46)

Es geht nicht darum, sich selbst in Gefahr zu begeben, sondern darum, andere zu schützen.

Das Leben der Anderen scheint unserer Regierung ziemlich wichtig zu sein
Aber wehe, wehe, wehe!
Wenn ich auf das Ende sehe!!
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon Ein Terraner » Mi 26. Aug 2020, 14:50

Wie war gleich nochmal der Plan mit der Turnhalle ?
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon PeterK » Mi 26. Aug 2020, 14:51

becksham hat geschrieben:(26 Aug 2020, 14:46)
Es geht nicht darum, sich selbst in Gefahr zu begeben, sondern darum, andere zu schützen.

In diesem Fall ganz besonders auch um Polizisten, die sich mit den Covidioten auseinandersetzen müssen.
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon DarkLightbringer » Mi 26. Aug 2020, 14:51

Quatschki hat geschrieben:(26 Aug 2020, 14:44)

Herrscht in der Bundesrepublik Leibeigenschaft, dass Wir nicht zulassen können, dass sich "Unsere Menschen" dieser oder jener Gefahr aussetzen und in jedemfall davor Gerettet werden müssen! Ob sie wollen oder nicht, notfalls auch mittels Strafe und Gewalt! ??

Natürlich besteht auch eine gewisse Pflicht, die Ausbreitung von Seuchen zu begrenzen und das Leben der Bürger zu schützen.
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon Quatschki » Mi 26. Aug 2020, 14:54

PeterK hat geschrieben:(26 Aug 2020, 14:51)

In diesem Fall ganz besonders auch um Polizisten, die sich mit den Covidioten auseinandersetzen müssen.

Das müssen sie bei verbotenen Demos viel eher als bei geordneten Versammlungen.
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon franzmannzini » Mi 26. Aug 2020, 15:01

Herr Geisel sagt (am Ende PK):
https://www.youtube.com/watch?v=2mjoSzFfOXk
"...es geht bei der Demonstration nicht darum, gegen Corona zu demonstrieren, es ist eine Demonstration gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung,
es geht nicht darum, die Regierung für ihre Entscheidungen zu kritisieren, ..., es geht ganz klar darum unsere Demokratie in Frage zu stellen, die Art des Lebens,
des miteinander Lebens, in Deutschland in Frage zu stellen, unsere Freiheit in Frage zu stellen, und das muß jeder wissen, der sich am Sonntag trotz des Verbots auf die
Straße begibt."

Die Maske ist gefallen, Verbot aus politischen Gründen.
"Ek is 'n Ranger.
Ons loop in die donker plekke, niemand sal binnekom nie.
Ons staan op die brug, en niemand mag slaag nie.
Ons leef vir die Een, ons sterf vir die Een. "
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon Quatschki » Mi 26. Aug 2020, 15:09

O welche Lust, in freier Luft: Den Atem leicht zu heben!
Sprecht leise, haltet euch zurück! Wir sind belauscht mit Ohr und Blick!
Aber wehe, wehe, wehe!
Wenn ich auf das Ende sehe!!
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon Europa2050 » Mi 26. Aug 2020, 15:14

franzmannzini hat geschrieben:(26 Aug 2020, 15:01)

Herr Geisel sagt (am Ende PK):
https://www.youtube.com/watch?v=2mjoSzFfOXk
"...es geht bei der Demonstration nicht darum, gegen Corona zu demonstrieren, es ist eine Demonstration gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung,
es geht nicht darum, die Regierung für ihre Entscheidungen zu kritisieren, ..., es geht ganz klar darum unsere Demokratie in Frage zu stellen, die Art des Lebens,
des miteinander Lebens, in Deutschland in Frage zu stellen, unsere Freiheit in Frage zu stellen, und das muß jeder wissen, der sich am Sonntag trotz des Verbots auf die
Straße begibt."

Die Maske ist gefallen, Verbot aus politischen Gründen.


Um das ganz klar zu sagen, ich halte diese Argumentation im Zusammenhang mit einem Demonstrationsverbot für komplett falsch und auch gefährlich. Diese Einschätzung darf Herr Geisel privat gerne haben, sie deckt sich durchaus mit meinem Bild von diesen Chaoten.

Ich verstehe auch, diese Demonstrationen wegen der absehbaren, da in der Vergangenheit begangenen, ja sogar bewusst gesuchten Verstösse gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu verbieten. Damit wird rein statistisch tatsächlich Menschen eine Infektion, bleibende Schäden oder gar Tod erspart, auch durch erneute Weitergabe infizierter Demogänger.

Wegen der kruden Gedankenwelt der Teilnehmer und in Sorge um das (eh schon ruinierte) Image der Hauptstadt eine Demonstration zu verbieten, geht aber gar nicht. (Ausnahmen wie Aufruf zur Gewalt, verbotene Symbole etc. mal außen vor.)
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon Ein Terraner » Mi 26. Aug 2020, 15:17

franzmannzini hat geschrieben:(26 Aug 2020, 15:01)

Herr Geisel sagt (am Ende PK):
https://www.youtube.com/watch?v=2mjoSzFfOXk
"...es geht bei der Demonstration nicht darum, gegen Corona zu demonstrieren, es ist eine Demonstration gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung,
es geht nicht darum, die Regierung für ihre Entscheidungen zu kritisieren, ..., es geht ganz klar darum unsere Demokratie in Frage zu stellen, die Art des Lebens,
des miteinander Lebens, in Deutschland in Frage zu stellen, unsere Freiheit in Frage zu stellen, und das muß jeder wissen, der sich am Sonntag trotz des Verbots auf die
Straße begibt."

Die Maske ist gefallen, Verbot aus politischen Gründen.

äää, nein. Sorry, das lässt sich das auch beim besten Willen nicht rauslesen. Das einzige was da steht ist das die Demonstranten nicht mehr alle Nadeln an der Tanne haben.
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon Sören74 » Mi 26. Aug 2020, 15:18

Quatschki hat geschrieben:(26 Aug 2020, 14:44)

Herrscht in der Bundesrepublik Leibeigenschaft, dass Wir nicht zulassen können, dass sich "Unsere Menschen" dieser oder jener Gefahr aussetzen und in jedemfall davor Gerettet werden müssen! Ob sie wollen oder nicht, notfalls auch mittels Strafe und Gewalt! ??


Dieses Argument müsstest Du dann für jedes staatlich verordnete Verbot genauso anwenden. Ja, zum Schutz der Menschen und nach Abwägung verschiedener Faktoren darf der Staat bestimmte Verbote erlassen. Im Grunde genommen eine Selbstverständlichkeit. Seltsam, dass das immer wieder in Frage gestellt wird.
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon becksham » Mi 26. Aug 2020, 15:23

Europa2050 hat geschrieben:(26 Aug 2020, 15:14)

Um das ganz klar zu sagen, ich halte diese Argumentation im Zusammenhang mit einem Demonstrationsverbot für komplett falsch und auch gefährlich. Diese Einschätzung darf Herr Geisel privat gerne haben, sie deckt sich durchaus mit meinem Bild von diesen Chaoten.

Ich verstehe auch, diese Demonstrationen wegen der absehbaren, da in der Vergangenheit begangenen, ja sogar bewusst gesuchten Verstösse gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu verbieten. Damit wird rein statistisch tatsächlich Menschen eine Infektion, bleibende Schäden oder gar Tod erspart, auch durch erneute Weitergabe infizierter Demogänger.

Wegen der kruden Gedankenwelt der Teilnehmer und in Sorge um das (eh schon ruinierte) Image der Hauptstadt eine Demonstration zu verbieten, geht aber gar nicht. (Ausnahmen wie Aufruf zur Gewalt, verbotene Symbole etc. mal außen vor.)

Das unterschreibe ich zu 100 %. Ich sehe es genauso. Das Verbot ist richtig aber diese Begründung falsch.
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Re: Berliner Innensenator verbiete zuvor genehmigte Demonstration.

Beitragvon Vongole » Mi 26. Aug 2020, 15:31

Europa2050 hat geschrieben:(26 Aug 2020, 15:14)

Um das ganz klar zu sagen, ich halte diese Argumentation im Zusammenhang mit einem Demonstrationsverbot für komplett falsch und auch gefährlich. Diese Einschätzung darf Herr Geisel privat gerne haben, sie deckt sich durchaus mit meinem Bild von diesen Chaoten.

Ich verstehe auch, diese Demonstrationen wegen der absehbaren, da in der Vergangenheit begangenen, ja sogar bewusst gesuchten Verstösse gegen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu verbieten. Damit wird rein statistisch tatsächlich Menschen eine Infektion, bleibende Schäden oder gar Tod erspart, auch durch erneute Weitergabe infizierter Demogänger.

Wegen der kruden Gedankenwelt der Teilnehmer und in Sorge um das (eh schon ruinierte) Image der Hauptstadt eine Demonstration zu verbieten, geht aber gar nicht. (Ausnahmen wie Aufruf zur Gewalt, verbotene Symbole etc. mal außen vor.)

Volle Zustimmung! :thumbup:
Man hätte die Veranstalter mit Auflagen zupflastern und vor/während der Demo strikt auf Einhaltung bestehen sollen. Wer dagegen verstößt, Anzeige, Platzverweis, alles, was das Gesetz hergibt.
Wird zwar teuer, ich bedauere auch sehr die Polizisten, die das durchsetzen und sich den Gefahren aussetzen müssen, aber das wäre m.E. der richtige Weg gewesen.

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