Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

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Senexx
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon Senexx » Mo 8. Jul 2019, 08:27

jack000 hat geschrieben:(04 Jul 2019, 15:27)

Es wurde hier im Forum ja immer wieder gesagt: Für sowas haben wir einen funktionierenden Rechtsstaat. Der Mann in dem Video ist anderer Meinung und er wird wissen wovon er redet:

Die Frage ist, wohin sich das entwickelt denn es wird ja immer schlimmer. Auf was werden wir uns in Zukunft einstellen müssen?

Der Mann ist Interessenvertreter. Daher muss man seine Aussagen kritisch bewerten.

Er behauptet, es gäbe zu wenig Personal. Europaweit haben wir deutlich mehr Richter/Staatsanwälte pro Kopf der Bevölkerung als andere Länder.

Mir missfällt schon immer, dass Richter keine Anwesenheitspflicht haben. Und mir missfällt die Neigung zur Kuscheljustiz.

Ich denke, es gibt viele Stellschrauben.
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon zollagent » Mo 8. Jul 2019, 09:19

JosefG hat geschrieben:(04 Jul 2019, 21:29)

Gab vor kurzem schon den Strang "Strafverfolgung und -vollzug am Abgrund?" des Users McKnee zum gleichen Thema.

Dort habe ich für eine Drogenfreigabe auch zur Entlastung von Polizei und Justiz plädiert.

Ausserdem habe ich die Strafbarkeit des bloßen Besitzes von
Kinderpornografie in Frage gestellt, aber das kam nicht gut an.

https://politik-forum.eu/viewtopic.php? ... 3#p4481156

Ganz allgemein kommt solcher Unfug nicht gut an. Was man bei deinen Ansichten, bei der Justiz "entlastet", belastet man dann wieder im sozialen Bereich mit den Wracks des Drogenkonsums. Gespart wird hierbei nichts, nur mehr Leid erzeugt.
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon zollagent » Mo 8. Jul 2019, 09:21

Wenn du selber nicht an die Story glaubst, warum führst du sie hier auf?
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon watisdatdenn? » Mo 8. Jul 2019, 09:38

Mal eine logische Frage:

Wenn die Straftaten immer stärker zurückgehen, warum kommt dann die Justiz nicht hinterher?
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon zollagent » Mo 8. Jul 2019, 09:44

watisdatdenn? hat geschrieben:(08 Jul 2019, 09:38)

Mal eine logische Frage:

Wenn die Straftaten immer stärker zurückgehen, warum kommt dann die Justiz nicht hinterher?



Weil die Staatsdienste immer mehr ausgedünnt wurden. Freigewordene Planstellen nicht mehr besetzt etc.
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon watisdatdenn? » Mo 8. Jul 2019, 10:01

zollagent hat geschrieben:(08 Jul 2019, 09:44)
Weil die Staatsdienste immer mehr ausgedünnt wurden. Freigewordene Planstellen nicht mehr besetzt etc.

Scheint vor allem ein Berliner Problem zu sein..

Können die nicht einfach lokale Allianzen mit den arabischen Clans/Warlords machen?
Die könnten dann doch für Ordnung sorgen und wir Bayern müssten nicht so viel Geld in diese Versagerstadt pumpen..
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon zollagent » Mo 8. Jul 2019, 10:03

watisdatdenn? hat geschrieben:(08 Jul 2019, 10:01)

Scheint vor allem ein Berliner Problem zu sein..

Können die nicht einfach lokale Allianzen mit den arabischen Clans/Warlords machen?
Die könnten dann doch für Ordnung sorgen und wir Bayern müssten nicht so viel Geld in diese Versagerstadt pumpen..

Ein Berliner Staatsanwalt hat es angesprochen. Das Problem der Überlastung der Justiz ist aber bundesweit.
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon unity in diversity » Mo 8. Jul 2019, 10:04

zollagent hat geschrieben:(08 Jul 2019, 09:44)

Weil die Staatsdienste immer mehr ausgedünnt wurden. Freigewordene Planstellen nicht mehr besetzt etc.

Wofür werden die dadurch freigesetzten Gelder eingesetzt?
Für jedes Problem gibt es 2 Lösungsansätze:
Den Falschen und den Unsrigen.
Aus den USA.
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon watisdatdenn? » Mo 8. Jul 2019, 10:07

zollagent hat geschrieben:(08 Jul 2019, 10:03)
Ein Berliner Staatsanwalt hat es angesprochen. Das Problem der Überlastung der Justiz ist aber bundesweit.

Im zivilisierten Bayern ist es noch nicht so krass wie im versagenden Norden.

Hat ja auch der Berliner Staatsanwalt gesagt.

Die größten Probleme in Bayern sind fast nur durch Berlin geschaffen (Probleme mit Flüchtlingen etc..)
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon Tomaner » Mo 8. Jul 2019, 11:00

VaterMutterKind hat geschrieben:(04 Jul 2019, 16:46)

Das Justizsystem ist im Arsch. Opfer von Einbruch und Diebstahl brauchen sich gar keine Hoffnung machen, dass der Täter jemals gefasst wird. Verbrecher aus der organisierten Kriminalität landen im offenen Vollzug, weil die Gefängnisse voll sind. Zigfache Wiederholungstäter bekommen aus dem gleichen Grund Bewährungsstrafen.

Eigentlich kann einem nur Angst und Bange werden.

Erstens sind diese Verbrechen rückläufig und zweitens, welche Statistik bemühst du, das früher die Aufklärungsquote besser war? Nehmen wir mal USA, da gibte es für dich weniger Verbrechen, weil Strafen härter sind, bis zur Todesstrafen? Wieviele Fälle von offenen Vollzug gibt es in Deutschland jetzt genau, wo organisierte Verbrecher betrifft, weil Gefängnisse voll sind? Sorry, aber hast du auch mal Urteile angeschaut, die zu hart waren? Grundsätzlich dürfte es in Deutschland Millionen Urteile geben, wieviel Prozent sind davon wirklich falsch?
Mir hat es den Anschein, ein Staatsanwalt hat was gesagt, was 999 Anders sagen interessiert dich gar nicht, wenn dieser einer deine Vorurteile bestädigt. Vor allem was für Rechtssystem hättest du den gerne? Das von damals bei Hexenverbrennungen, wo es für jede Hexe einen Prozess gab, nach vorgeschrieben Regeln, und alle zur damaligen Zeit zu Recht verbrannt wurden, weil sie gestanden haben? Interessant auch, da hat man Experten in die Stadt geholt, weil man glaubte eine Hexe gefunden zu haben, und dann wurden es imm er mehr, die angeklagt und verbrannt wurden. Hast du mal überlegt, wo du hättest du zu dieser Zeit gelebt, gestanden? Auf die Seite eines damaligen Rechtssystems?
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon jack000 » Di 9. Jul 2019, 01:01

Reiner Wendt zum Thema:

Könnte man das daher nicht so einrichten wie das in anderen europäischen Ländern einführen?
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon McKnee » Di 9. Jul 2019, 07:23

jack000 hat geschrieben:(09 Jul 2019, 01:01)

Reiner Wendt zum Thema:
...
Könnte man das daher nicht so einrichten wie das in anderen europäischen Ländern einführen?


Wendt ist nicht immer ein guter Vertreter und sene Stellungsnahmen sind oft grenzwertig. Ab Minute 2 hat er aber völlig Recht. Daran kranken seit Jahren die Ermittlungen. Leider nimmt aktuell der Hype um weitere Einschränkungen der Ermächtigungen zu, so dass Ermittlungen zu Strukturen und Netzwerken zukünftig kaum noch möglich sind. Das Gejammer über die Folgen kann man sich heute schon vorstellen. Vorne weg jene, die heute mit ihren Forderungen für diese Einschränkungen mitverantwortlich sind.

Diese selbstgefällige Verlogenheit wird uns die Karten legen. Natürlich wird niemand die Verantwortung dafür übernehmen und ein Verursacher ist ja längst ideologieübergreifend ausgemacht. Zumindest auf diese Art einen die Ermittler die Gesellschaft, mehr als das sonst jemand könnte.
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon jack000 » Di 9. Jul 2019, 14:42

So sieht das dann in der Realität aus:
Mustafa K. (40) hätte wegen einer Attacke auf einen Club in Haft sein müssen, doch die Justiz ließ ihn wegen Überlastung frei. Dann soll er versucht haben, ein Mädchen (12) zu küssen.

Jamie-Lee (12) aus Frankfurt (Oder) suchte ihre Bluetooth-Lautsprecher. „Ich weiß, wo die sind“, soll Mustafa K. (40) zu ihr gesagt haben. „Da vorne, im Lenné-Park.“

Nichtsahnend ging das Mädchen mit dem Syrer in den Park. Plötzlich soll er versucht haben, sie zu küssen. Dann soll er sich vor ihr entblößt haben! „Ich rannte so schnell ich konnte“, sagt Jamie-Lee. Bis heute kriegt sie Panik, wenn sie am Park langgeht.

Es hätte nicht so weit kommen müssen. Denn: Mustafa K. war nur auf freiem Fuß, weil das Oberlandesgericht ihn wegen Justiz-Überlastung laufen ließ!

Der Fall
► Mustafa K. ist einer der Syrer, die nach einem Streit im vergangenen August Gäste des Frankfurter „Frosch-Club“ mit Eisenstangen, Messern und Steinen attackierten. Die Angreifer riefen „Allahu akbar“ und „Wir sind Araber, wir töten euch alle!“

Im September wurden die Männer festgenommen. Die Vorwürfe: u.a. besonders schwerer Landfriedensbruch, gefährliche Körperverletzung, versuchter Totschlag. Doch am 25. März kamen Mustafa K. und seine Mittäter aus der U-Haft frei!

Begründung: überlange Verfahrensdauer, unzumutbare Länge der U-Haft. Oder auf gut Deutsch: der Kollaps des Rechtsstaates!

https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/ ... CFZ3w_loAY
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon VaterMutterKind » Di 9. Jul 2019, 14:44

McKnee hat geschrieben:(09 Jul 2019, 07:23)

Wendt ist nicht immer ein guter Vertreter und sene Stellungsnahmen sind oft grenzwertig. Ab Minute 2 hat er aber völlig Recht. Daran kranken seit Jahren die Ermittlungen. Leider nimmt aktuell der Hype um weitere Einschränkungen der Ermächtigungen zu, so dass Ermittlungen zu Strukturen und Netzwerken zukünftig kaum noch möglich sind. Das Gejammer über die Folgen kann man sich heute schon vorstellen. Vorne weg jene, die heute mit ihren Forderungen für diese Einschränkungen mitverantwortlich sind.

Diese selbstgefällige Verlogenheit wird uns die Karten legen. Natürlich wird niemand die Verantwortung dafür übernehmen und ein Verursacher ist ja längst ideologieübergreifend ausgemacht. Zumindest auf diese Art einen die Ermittler die Gesellschaft, mehr als das sonst jemand könnte.


Keine Sorge. Wendt wird schon irgendwann weggemobbt oder geschasst. Ist ja schon bezeichnend, dass er einem Sender wie RT ein Interview geben muss, weil die öffentlichen rechtlichen Sender ihrem Bildungsauftrag nicht nachkommen.

Im Übrigen hat er von Anfang an Recht. Verwundert mich ehrlich gesagt, dass du der Meinung bist, dass er erst ab Minute 2 Recht hat.
Auf Ad Personam Beiträge antworte ich nicht. Ebensowenig auf Unterstellungen und Lügen ich sei rechtsradikal, rechtsextrem etc.
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon McKnee » Di 9. Jul 2019, 17:24

VaterMutterKind hat geschrieben:(09 Jul 2019, 14:44)

Im Übrigen hat er von Anfang an Recht. Verwundert mich ehrlich gesagt, dass du der Meinung bist, dass er erst ab Minute 2 Recht hat.


Das kennzeichnet Meinung. Sie muss nicht konform sein.

Was dich daran allerdings wundert kannst du offensichtlich nicht erklären.
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat oder ein Fake ist, er könnte es gesagt und wird es gedacht haben...das reicht :D
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon VaterMutterKind » Di 9. Jul 2019, 17:34

McKnee hat geschrieben:(09 Jul 2019, 17:24)

Das kennzeichnet Meinung. Sie muss nicht konform sein.

Was dich daran allerdings wundert kannst du offensichtlich nicht erklären.


Natürlich kann ich das. Ich habe es nur nicht getan.
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon McKnee » Di 9. Jul 2019, 17:42

VaterMutterKind hat geschrieben:(09 Jul 2019, 17:34)

Natürlich kann ich das. Ich habe es nur nicht getan.


Dann bist du offensichtlich eher an der Verbreitung von Andeutungen, als an einer Diskussion interessiert
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat oder ein Fake ist, er könnte es gesagt und wird es gedacht haben...das reicht :D
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon VaterMutterKind » Di 9. Jul 2019, 17:47

McKnee hat geschrieben:(09 Jul 2019, 17:42)

Dann bist du offensichtlich eher an der Verbreitung von Andeutungen, als an einer Diskussion interessiert


Nein. Ich sah keinen Grund dazu irgendetwas zu erklären. Das Interview ist doch bekannt. Da kann sich jeder selber ein Bild von machen warum ich darüber verwundert bin, dass du ihm erst ab Minute Zwei Recht gibst.

Er hat direkt am Anfang auf die erste Frage geantwortet, dass er den Mord an Lübcke genauso wie Horst Seehofer als Angriff auf den freiheitlichen Staat sieht.

Siehst du das nicht so?
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon McKnee » Di 9. Jul 2019, 18:27

VaterMutterKind hat geschrieben:(09 Jul 2019, 17:47)

Nein. Ich sah keinen Grund dazu irgendetwas zu erklären. Das Interview ist doch bekannt. Da kann sich jeder selber ein Bild von machen warum ich darüber verwundert bin, dass du ihm erst ab Minute Zwei Recht gibst.


Ich hab nicht gesagt, dass er vor Minute 2 Unrecht hat. Das kommt dabei raus, wenn man voreingenommen und oberflächlich liest.

Er hat direkt am Anfang auf die erste Frage geantwortet, dass er den Mord an Lübcke genauso wie Horst Seehofer als Angriff auf den freiheitlichen Staat sieht.


Das ist nur ein Teil, den du selektierst.

Siehst du das nicht so?


Was gibt dir Anlass, dass zu fragen?

Was du hier selektiv darstellst, ist das Ergebnis einer voreingenommenen Interpretation und hat so gar nichts mit meinem Beitrag zu tun. Was versuchst du zu konstruieren?

Schade, das ging dann mal daneben.
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Re: Oberstaatsanwalt: Rechtsstaat ist am Ende

Beitragvon VaterMutterKind » Di 9. Jul 2019, 18:28

McKnee hat geschrieben:(09 Jul 2019, 18:27)

Ich hab nicht gesagt, dass er vor Minute 2 Unrecht hat. Das kommt dabei raus, wenn man voreingenommen und oberflächlich liest.



Das ist nur ein Teil, den du selektierst.



Was gibt dir Anlass, dass zu fragen?

Was du hier selektiv darstellst, ist das Ergebnis einer voreingenommenen Interpretation und hat so gar nichts mit meinem Beitrag zu tun. Was versuchst du zu konstruieren?

Schade, das ging dann mal daneben.


Warum drückst du dich vor einer Antwort?
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