Michael Alexander hat geschrieben:(02 Aug 2021, 20:14)
Ist Gruppenvergewaltigung, verbunden mit Körperverletzung, in Deutschland denn nicht strafbar? Kann Untersuchungshaft nicht angeordnet werden, wenn hohe Strafen zu erwarten sind oder wenn Fluchtgefahr besteht - etwa bei engen Beziehungen ins Ausland?
Für die milden Strafen ist primär die Justiz verantwortlich, eine Justiz im Zustand nach dem Marsch durch die Institutionen der Achtundsechziger. Die Politik ist allerdings dafür verantwortlich, dass sie fast jeden, der "Asyl" sagt, nach Deutschland einlässt, und viele, die vor den Folgen warnen, als rechtsextrem verunglimpft. Bei den mangelnden Abschiebungen wiederum spielt eine realitätsferne Justiz durchaus eine sehr wichtige Rolle. Damit geht eine radikale Auslegung des Asylrechts und der Genfer Konvention einher, die alle schützt, nur nicht die Staatsbürger des aufnehmenden Landes.
Es wird sich in Deutschland ohnehin nichts ändern, was die Sache an sich angeht. Was geändert werden wird, ist die Information über die tatsächliche Lage und die Diskussion darüber. Man wird Wege finden, die Bevölkerung im Dunkeln über die Fakten zu halten und diejenigen, die darauf hinweisen, zum Schweigen zu bringen.
In der Bevölkerung werden sich genügend Claqueure und Denunzianten finden, die diesen Kurs unterstützen.
Du tippst wieder viel ohne echte Inhalte und legst offen Du hast sehr wenig Ahnung. Dazu typische braune Scheißhaus Parolen plus Verschwörungstheorien.
Wenn Du mal in der Realität angekommen bist sag Bescheid. Die Realität ist das man gegen Flüchtlinge Abschottung betreibt und härter wird. Soviel zu deinen Behauptungen.
Und jeder Esel kann auf Youtube ect sich Videos anschauen vom Einsatz der Grenzschützer. Willkommen in der Realität. Und dein Einwurf hat mit dem Thema Null zu tun. Ich geh nicht weiter drauf ein.
Next time - > RM
Zum Thema Gesetze. Was da ist kann von der Justiz umgesetzt werden.
Im Deutschland ist für das Erlassen, Modifikationen von Gesetzen der Bundestag primär zuständig und der Bundesrat. Nicht die Justiz. Die Justiz führt aus was da beschlossen wird.
Habt ihr keine Gewaltenteilung in der Schule gelernt
Das gilt beispielsweise wenn man die UHaft Reform wie Ich gern sehen würde. Das muss erstmal beschlossen werden bzw modifiziert. Dazu braucht man aber A das passende Gesetz, B Haftplatz und C Personal.
Dann muss man deutlich schneller Prozesse führen können. Du kannst da ebenfalls A + C ansetzen. Die Justiz muss digital werden aber inklusive Datenschutz.
Ist wohl logo. Dann muss man grundsätzlich einiges reformieren. Ab der ersten Vergewaltigung Oder vergleichbar eine psych. Begutachtung sowie medizinische Begutachtung.
Härtere Strafen. Therapie zwangsweise. Kastration. Muss man nicht dauerhaft machen. Gibt Medikamente.
Es gibt relativ viele Möglichkeiten. Dazu gehört auch wenn bekannte Täter freikommen eine Überwachung. Ich meine nicht durch die Bewährung bspw.
Aber dazu hat die Polizei keine Leute ausreichend.
Um das alles zu ändern nur im Ansatz braucht man erst einmal die Politik und nicht Justiz
Andrij Melnyk nennt Rolf Mützenich den „widerlichsten deutschen Politiker“..wo Er Recht hat...
Genieße den Augenblick, denn der Augenblick ist dein Leben
