Sachsen und Rechtsextremismus

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Wolverine
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon Wolverine » Sa 27. Okt 2018, 14:53

McKnee hat geschrieben:(27 Oct 2018, 14:46)

Ach, und da bist du bei seiner pauschalen Aussage?

Was du beschrieben hast, ist zu einem guten Teil die rechtstaatliche Wirkung. Dies zu kritisieren bedeutet, den Rechtstaat nicht verstanden zu haben.

Ansonsten ist deine Darstellung mehr als eingefärbt und nicht kompatibel mit der Realität, wie z.B. die einseitige Darstellung offener Haftbefehle. Offensichtlich bist du über die Details nicht im Bilde, was die verschiedensten Formen der Haftbefehle angeht. Wer aber mit dieser Polemik arbeiten muss



...tatsächlich sind es irgendwo um die 180.000, laut deiner Aussage müssen es aber mindestens 200.000 sein.

Bevor du dich also dem medialen Populismus hingibst, mach dich kundig.

Verschaff dir eine Quelle aus der sich Art, Anlass und Umfang der Haftbefehle ergibt, bevor du daraus eine populistische, aber faktisch falsche Behauptung aufstellst.


Ich brauche keine Nachhilfe, was den Rechtsstaat anbelangt. Die Tatsache, dass es Hunderttausende Flüchtlinge gibt, die schon längst hätten abgeschoben werden können, aber nicht werden sind ein Fakt an dem auch du nicht vorbeikommst. Offensichtlich hast du den Rechtsstaat nicht verstanden.
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon PeterK » Sa 27. Okt 2018, 15:00

Wolverine hat geschrieben:(27 Oct 2018, 14:53)
...

Wie viele Haftbefehle sind es genau? >200.000? >500.000?
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McKnee
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon McKnee » Sa 27. Okt 2018, 15:16

Wolverine hat geschrieben:(27 Oct 2018, 14:53)

Ich brauche keine Nachhilfe, was den Rechtsstaat anbelangt.


aber offensichtlich ganz nötig.

Die Tatsache, dass es Hunderttausende Flüchtlinge gibt, die schon längst hätten abgeschoben werden können,


vor allem aber schon bei deinen eigenen Beiträgen.

Du hast von

Hunderttausende Haftbefehle gegen kriminelle Migranten werden nicht vollstreckt


gesprochen und nicht, wie jetzt, von abschiebefähigen Flüchtlingen. Allein durch die undifferenzierte Darstellung und Vorgehensweise offenbarst du erhebliche Defizite zum Thema Rechtstaat.

Hinzu kommt auch hier wieder, dass du die Komplexität des Problems Abschiebung ganz offenbar nicht erfasst. Ein bestehender Abschiebe-Haftbefehl bedetuet nicht, dass es zu einer Abschiebung kommt. Davor steht wiederum der Rechtstaat. Auch eine Ausschreibung zur Festnahme zur Abschiebung ist nicht gleichzusetzen mit einem Haftbefehl zur Strafvollstreckung, nicht mal einem U-Haftbefehl. Es besteht ein Ermessensspielraum, der eine Vollstreckung auch ohne richterlichen Beschluss nicht notwendig macht. Vielmehr ist der Festnehmende sogar verpflichtet eine Vollstreckung erst zu prüfen.

aber nicht werden sind ein Fakt an dem auch du nicht vorbeikommst.


Du siehst, du täuscht dich.

Offensichtlich hast du den Rechtsstaat nicht verstanden.


auch hier unterliegst du ganz offensichtlich einer Täuschung. Setz dich einfach mal mit meinen Beiträgen auseinander und zeige, das du den Rechtstaat verstanden hast. Derzeit sind erhebliche Zweifel angebracht.
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon Wolverine » Sa 27. Okt 2018, 15:21

McKnee hat geschrieben:(27 Oct 2018, 15:16)

aber t.


Da du nicht verstehst worum es geht werde ich dich nicht weiter beachten. Das wäre verschwendete Zeit.
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon Skull » Sa 27. Okt 2018, 15:23

Wolverine hat geschrieben:(27 Oct 2018, 14:50)

Dann wäre es ja einfach für dich, mich zu widerlegen. Das kannst du nicht und ich weiß das. :)

Hast Du Lust auf ein Spiel ? Ich...nicht.

Derjenige der behauptet, die Erde sei eine Scheibe, der sollte seine Behauptung belegen...können.

mfg
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon Wolverine » Sa 27. Okt 2018, 15:33

Skull hat geschrieben:(27 Oct 2018, 15:23)

Hast Du Lust auf ein Spiel ? Ich...nicht.

Derjenige der behauptet, die Erde sei eine Scheibe, der sollte seine Behauptung belegen...können.

mfg


Schau doch einfach ins Internet. Gib ein "Haftbefehle gegen Ausländer" und warte, was kommt.
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon Skull » Sa 27. Okt 2018, 15:47

Wolverine hat geschrieben:(27 Oct 2018, 15:33)

Schau doch einfach ins Internet. Gib ein "Haftbefehle gegen Ausländer" und warte, was kommt.

Daher schreibe ich ja...erbärmlich...seitens von Dir.


Zum 31. Dezember 2017 sollen es exakt 297.820 Menschen gewesen sein, zu denen es in Deutschland einen Haftbefehl gab.
Also Deutsche und Nichtdeutsche. Bei 126.327 soll es sich um Ausländer handeln, die das Land verlassen müssten.
Ein Teil dieser Menschen soll aber wohl schon längst ausgereist sein.

Dein Satz lautete:

Hunderttausende Haftbefehle gegen kriminelle Migranten werden nicht vollstreckt.

Praktisch ist die Zahl aber deutlich unter 100.000 (!)

Du unterscheidest weder zwischen Deutschen, Ausländern, noch EU Ausländern (Gesamtzahl knapp 300.000)
Du untescheidest weder nach Gründen dieser Haftbefehle (Straftat, Abschiedegründe oder zivilrechtliche Gründe)
Du unterscheidest praktisch...nichts. :D

Bei Dir handelt es sich einfach mal um Hundertausende (Plural) KRIMINELLER Migranten.

So etwas...nenne ICH...erbärmlich. ;)

mfg
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon Wolverine » Sa 27. Okt 2018, 16:11

Skull hat geschrieben:(27 Oct 2018, 15:47)


So etwas...nenne ICH...erbärmlich. ;)

mfg


Du hast also auch nichts verstanden. Okay, nehme ich zur Kenntnis.

Hier mal aus dem Focus zitiert. Vielleicht verstehst du dann was ich meine, obwohl es mir eigentlich egal ist. :D

"Doch sind genau hier nun große Mängel zu beklagen: Es gibt derzeit circa 230.000 ausreisepflichtige Ausländer, die sich gleichwohl in Deutschland aufhalten. Es sind weit über 100.000 Haftbefehle offen, die wegen Überlastung nicht zeitig bearbeitet werden können, und die Verfahrenslaufzeiten bei den Gerichten dauern immer länger. Vor allem das Strafrecht weist Schwächen auf. So werden jährlich etwa 40 Straftäter aus der Untersuchungshaft entlassen, weil ihre Angelegenheit nicht zügig genug bearbeitet wurde. In großen Wirtschaftsstrafverfahren muss in rund 30 Prozent der Fälle ein Rabatt auf die Strafe gegeben werden, weil der Prozess zu lange gedauert hat.

Der Grund ist klar. Die Welt ist eben komplizierter geworden. Zeugen müssen aus dem Ausland kommen, internationale Sachverhalte müssen erfasst werden, und nicht wenige Verteidiger nutzen Schwachstellen der Prozessordnung aus. Mehrere 100 Befangenheitsanträge in einem Verfahren sind möglich. Hierauf müssen wir reagieren. Die Justiz selbst muss die Kritik der Bürger ernst nehmen und sich öffnen. Viel zu oft hat der Bürger den Eindruck, Richter und Staatsanwälte säßen in einem Elfenbeinturm.

Politik muss Gesetze besser durchdenken
An die Bürger gerichtet habe ich den Wunsch, juristische Entscheidungen nicht sofort mit moralischen Argumenten zu hinterfragen, sondern sich stattdessen in die rechtspolitischen Debatten einzubringen. Vor allem aber brauchen wir eine Politik, die die Justiz nicht nur als Kostenfaktor wahrnimmt und ständig auf Effizienz trimmen will. Dazu muss sie investieren und sich mit neuen Gesetzen zurückhalten, die immer mehr Arbeit machen. Die Gesetze müssen wieder lückenlos vollstreckt werden können. Wir dürfen keine Graubereiche wie etwa beim Ladendiebstahl entstehen lassen, wo Strafverfahren häufig eingestellt werden.

Wir brauchen einen Rechtsstaat, der stark ist. Technisch und personell gut ausgestattet, mit schlanken und modernen Gesetzen. Polen und die Türkei mahnen, wie wichtig ein Rechtsstaat ist, der nicht nur vor sich hinvegetiert, sondern Recht durchsetzen kann. In Zeiten des Terrors und steigender Unsicherheit ist dies noch mal so wichtig."

Ich meinte das alles allgemein, aber ich bin es gewohnt falsch verstanden zu werden. Es geht nicht nur um kriminelle Auländer. Mich darauf reduzieren zu wollen ......finde ich.........Du hast es schon gesagt. :D
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon McKnee » Sa 27. Okt 2018, 16:21

Wolverine hat geschrieben:(27 Oct 2018, 15:21)

Da du nicht verstehst worum es geht werde ich dich nicht weiter beachten. Das wäre verschwendete Zeit.


Auch ne Art

hier mal was zu lesen

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ndern.html

PS
derartige Dialoge sind eh zu riskant für mich
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon Skull » Sa 27. Okt 2018, 16:41

Wolverine hat geschrieben:(27 Oct 2018, 16:11)

Du hast also auch nichts verstanden. Okay, nehme ich zur Kenntnis.

Ich habe Dich sehr wohl verstanden.

Im Thread "Sachsen und Rechtsextremismus" schriebst DU:

Hunderttausende Haftbefehle gegen kriminelle Migranten werden nicht vollstreckt.

Nachdem man Dich auf diese Luftnummer aufmerksam macht,
schwadonierst Du nun zu einem anderem Thema.

Und ich und andere ... würden NICHTS verstehen. :D

Gratulation zu Deiner Postingstrategie.

mfg
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon Wolverine » Sa 27. Okt 2018, 17:02

Skull hat geschrieben:(27 Oct 2018, 16:41)



Gratulation zu Deiner Postingstrategie.

mfg


Wirkt immer.
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon McKnee » Sa 27. Okt 2018, 17:26

Wolverine hat geschrieben:(27 Oct 2018, 17:02)

Wirkt immer.


Fragt sich nur wie. Wenn man immer zurück bleiben und Selbstgespräche führen will, ist die Strategie zielführend.
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon KarlRanseier » Sa 17. Nov 2018, 00:46

Merkel war in Chemnitz und wurde von besorgten Bürgern mit den dort üblichen Freundlichkeiten empfangen.

Leider konnte sie die Gemüter der erwartungsgemäß zahlreich anwesenden Glatzen nicht beruhigen, da sie es erneut versäumt hatte, deren berechtigte Forderungen nach Volksfahrrädern zu erfüllen.

Ich werde eine neue Partei gründen, die VFPD (Volksfahrräderpartei Deutschlands). Das Programm steht bereits:
- Volksfahrräder für jeden Einwohner Deutschlands zum Preis von 3,50 Euro
- stattdessen kostenlose Volksfahrräder für geistig extrem benachteiligte Mitbürger (Benachteiligung muss nachgewiesen werden)

Sollte es nicht zur absoluten Mehrheit reichen, ist der bevorzugte Koalitionspartner die AfD. Zwar kann ich mich mit der Parole "Ausländer raus" nicht anfreunden, aber Kompromisse sind diesbezüglich sicherlich möglich, so z.B. die Parole "Ausländer rein, Rheinländer raus!" Ich denke, damit könnten sich alle AfD-Landesverbände, außer denen im Rheinland, sofort anfreunden. Rheinländer sind mehrheitlich viel zu lustig und gefährden damit eindeutig die deutsche Leidkultur!
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon Fliege » Sa 17. Nov 2018, 01:51

KarlRanseier hat geschrieben:(17 Nov 2018, 00:46)
Merkel war in Chemnitz und wurde von besorgten Bürgern mit den dort üblichen Freundlichkeiten empfangen.

Speziell im Osten ist die fähigste Kanzlerin aller Zeiten (Fäkaz) besonders beliebt. :-)
Medienversagen: "für den gehobenen Moralbedarf"; Migrationsdesaster: "wie ein Hippie-Staat"; Klimahysterie: "weltweit dümmste Energiepolitik".
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon Senexx » Sa 17. Nov 2018, 01:53

Fliege hat geschrieben:(17 Nov 2018, 01:51)

Speziell im Osten ist die fähigste Kanzlerin aller Zeiten (Fäkaz) besonders beliebt. :-)

Da sie die einzige ist, ist sie zugleich die fähigste und die unfähigste Kaz.
Ich verwende niemals "copy+paste". Jede Zeile ist selbst verfasst.
Zusatzhinweis: Trollbeiträge und ad-personam und Spam werden von mir ignoriert.
Nieder mit dem Extremismus: Wider SED, AfD und Grüne!
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon Fliege » Sa 17. Nov 2018, 02:01

Senexx hat geschrieben:(17 Nov 2018, 01:53)
Da sie die einzige ist, ist sie zugleich die fähigste und die unfähigste Kaz.

Ja, Alleinstellungsmerkmale könnten Antidiskriminierungsexperten auf den Plan rufen.
Medienversagen: "für den gehobenen Moralbedarf"; Migrationsdesaster: "wie ein Hippie-Staat"; Klimahysterie: "weltweit dümmste Energiepolitik".
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon Selina » Mo 18. Feb 2019, 14:05

Ich hab keinen anderen Thread gefunden, wo das hinpassen könnte, halte es aber für wichtig:

Zitat:

DRESDEN epd/taz | Sachsens Polizei wird erneut ein Eingriff in die Pressefreiheit vorgeworfen. In Dresden soll es am Freitagabend bei einem rechten Aufmarsch sowie einer Gegendemonstration zu Behinderungen in der Medienberichterstattung gekommen sein, kritisieren Vertreter der Opposition im sächsischen Landtag. Erst im August 2018 hatten Polizeimaßnahmen gegen Journalisten am Rande einer fremdenfeindlichen „Pegida“-Demonstration in Dresden bundesweit für Kritik gesorgt.

Demnach sollen am Freitagabend in Sachsens Landeshauptstadt Journalisten in der Berichterstattung über einen rechten Aufmarsch und eine Gegendemonstration gehindert worden sein. Nach Angaben des Twitter-Informationsprojektes „Straßengezwitscher“ seien die Beamten teilweise aggressiv gegen Demonstranten und Journalisten vorgegangen. Auch die Redaktion der Sächsischen Zeitung twitterte, die Polizei habe sie an ihrer Arbeit gehindert.

„Es gibt eine Vielzahl von Berichten und Videos in den Sozialen Netzwerken über erneute gravierende Behinderungen der freien Medienberichterstattung durch Maßnahmen der Polizei“, kritisierte der innenpolitischer Sprecher der Fraktion der Grünen im sächsischen Landtag, Valentin Lippmann, am Samstag.

Offenbar habe man aus den jüngeren Ereignissen wenig oder gar nichts gelernt. Lippmann sprach von einem neuen „Tiefpunkt bei der Sicherung der Pressefreiheit in Sachsen“. Auch das Vorgehen der Polizei gegen Gegendemonstranten werfe Fragen nach der Verhältnismäßigkeit einiger Maßnahmen auf. Er erwarte eine umfassende Aufarbeitung des Polizeieinsatzes.


http://www.taz.de/!5573800/
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon Milady de Winter » Mo 18. Feb 2019, 16:28

Selina hat geschrieben:(18 Feb 2019, 14:05)

Ich hab keinen anderen Thread gefunden, wo das hinpassen könnte, halte es aber für wichtig:

Zitat:...

MOD - bitte stelle deutlich heraus, worum es Dir genau geht und was Diskussionsgegenstand sein soll. Dann wird ggf. auch deutlich, welcher Strang der richtige ist. Nur Links ohne eigenen Kommentar einstellen, wenn sie nicht mit der unmittelbar diskutierten Sache zu tun haben, sind wenig förderlich für eine Diskussion. Danke für Deine Kooperation!
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon Selina » Mo 18. Feb 2019, 16:31

Milady de Winter hat geschrieben:(18 Feb 2019, 16:28)

MOD - bitte stelle deutlich heraus, worum es Dir genau geht und was Diskussionsgegenstand sein soll. Dann wird ggf. auch deutlich, welcher Strang der richtige ist. Nur Links ohne eigenen Kommentar einstellen, wenn sie nicht mit der unmittelbar diskutierten Sache zu tun haben, sind wenig förderlich für eine Diskussion. Danke für Deine Kooperation!


Es geht darum, dass in Sachsen wiedermal die Pressefreiheit behindert worden ist, und zwar durch die Polizei. Das ist das Letzte.
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Re: Sachsen und Rechtsextremismus

Beitragvon Cat with a whip » Mo 18. Feb 2019, 17:08

Ohje, die Braunen führen in Dresden wieder ihr scheinheiliges Spektakel um das B-Sagen auf. Na hätten sie mal im Geschichtsunterricht aufgepasst, dass man besser nicht A sagt.
"Die Erde ist ein Irrenhaus. Dabei könnte das bis heute erreichte Wissen der Menschheit aus ihr ein Paradies machen." Joseph Weizenbaum

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