Seite 68 von 82

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Di 25. Sep 2018, 13:53
von Wolverine
Alexyessin hat geschrieben:(25 Sep 2018, 13:37)

Es ist unüblich.


Gab es keinen dienstlichen Anlass?

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Di 25. Sep 2018, 14:30
von Alexyessin
Wolverine hat geschrieben:(25 Sep 2018, 13:53)

Gab es keinen dienstlichen Anlass?


Das ist ja genau das, wo das Problem liegt.
Herr Maaßen bzw. der Präsident des Bundesverfassungsschutzes konsultiert einen MdB ohne das es eine dienstliche Notwendigkeit gibt. Der gute Mann ist nämlich nicht mal Mitglied im Innenausschuß, wo eventuell noch ein selbiger vorliegen könnte.

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Di 25. Sep 2018, 14:51
von McKnee
Alexyessin hat geschrieben:(25 Sep 2018, 13:37)

Es ist unüblich.


Nö, es ist nicht unüblich und fand durch alle Fraktionen statt, wie man in einigen Kommentaren hören konnte.

Es ist nicht unüblich, dass sich Behördenvertreter auch mit Politikern treffen, nicht nur Behördenleiter. Warum sollte es nicht sein, wenn es auch Gespräche mit den Medien gibt?

Spar mir bitte deine Quellennachfragen ... ich könnte sonst glauben, du stehst nicht im Thema.

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Di 25. Sep 2018, 14:59
von Alexyessin
McKnee hat geschrieben:(25 Sep 2018, 14:51)

Nö, es ist nicht unüblich und fand durch alle Fraktionen statt, wie man in einigen Kommentaren hören konnte.


So, bitte belege diese Aussage doch seriös. Danke.

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Di 25. Sep 2018, 15:04
von Boraiel
Alexyessin hat geschrieben:(25 Sep 2018, 14:59)

So, bitte belege diese Aussage doch seriös. Danke.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/maassen-soll-zahlen-aus-verfassungsschutzbericht-an-afd-gegeben-haben-15785951.html
Laut Bericht hat Maaßen 237 Gespräche mit Politikern seit 2012 geführt, 121 davon mit der Union, 5 mit der AfD.

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Di 25. Sep 2018, 15:10
von McKnee
Alexyessin hat geschrieben:(25 Sep 2018, 14:59)

So, bitte belege diese Aussage doch seriös. Danke.



Wusste ich`s doch. Wie soll man mit jemandem diskutieren, der nicht mal die Basics beherrscht?

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Di 25. Sep 2018, 15:11
von Alexyessin
Boraiel hat geschrieben:(25 Sep 2018, 15:04)

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/maassen-soll-zahlen-aus-verfassungsschutzbericht-an-afd-gegeben-haben-15785951.html
Laut Bericht hat Maaßen 237 Gespräche mit Politikern seit 2012 geführt, 121 davon mit der Union, 5 mit der AfD.


Das Maaßen Gespräche mit Politikern geführt hat ist doch keine Sache.
Waren das auch MdB, die Zahlen vorab bekommen haben ? Oder haben die auch die Finanzplanungen vorab erfahren?

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Di 25. Sep 2018, 15:12
von Alexyessin
McKnee hat geschrieben:(25 Sep 2018, 15:10)

Wusste ich`s doch. Wie soll man mit jemandem diskutieren, der nicht mal die Basics beherrscht?


Das ist das nächste Mal, das du keine Quellen bringen kannst. Da hilft dir auch dein ad personam nicht weiter.
Kurzum - wer labert sollte liefern.

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Di 25. Sep 2018, 15:15
von McKnee
Alexyessin hat geschrieben:(25 Sep 2018, 15:12)

Das ist das nächste Mal, das du keine Quellen bringen kannst. Da hilft dir auch dein ad personam nicht weiter.
Kurzum - wer labert sollte liefern.


Ne, dass ist das unzählige Mal, dass du mit dieser eintönigen Forderung einer selbstständigen Diskussion ausweichst.

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Di 25. Sep 2018, 15:17
von Wolverine
Alexyessin hat geschrieben:(25 Sep 2018, 14:30)

Das ist ja genau das, wo das Problem liegt.
Herr Maaßen bzw. der Präsident des Bundesverfassungsschutzes konsultiert einen MdB ohne das es eine dienstliche Notwendigkeit gibt. Der gute Mann ist nämlich nicht mal Mitglied im Innenausschuß, wo eventuell noch ein selbiger vorliegen könnte.

Okay, jetzt verstehe ich, was du mit unüblich meintest.

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Di 25. Sep 2018, 15:24
von relativ
Wolverine hat geschrieben:(25 Sep 2018, 13:26)

Nö, es ist so, wie ich es sage. Jeder, der nicht deine Meinung teilt ist in deinen Augen ein Nazi. Und selbstverständlich hat Frau Merkel Verfassungsbruch begangen. Das sagen sogar ehemalige Verfassungsrichter und die sollten es - im Gegensatz zu Dir - eigentlich wissen. Jetzt müsstest du nur noch in der Lage sein und Nazis und die AfD unterscheiden zu können. Dass in der Partei stramme rechte Flügel einen Platz gefunden haben, ist kein Geheimnis. Aber was Du konstruierst ist schlichtweg falsch.

Den Anstand hinzuzufügen, daß es sich hierbei um einen Dissens handelt und keine einheitliche Einschätzung von Verfassungsexperten ist, hast du aber nicht, gelle?

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Di 25. Sep 2018, 15:30
von Wolverine
relativ hat geschrieben:(25 Sep 2018, 15:24)

Den Anstand hinzuzufügen, daß es sich hierbei um einen Dissens handelt und keine einheitliche Einschätzung von Verfassungsexperten ist, hast du aber nicht, gelle?


Muss ich gar nicht. Da ich mich mit der Materie auskenne, ist dieser Hinweis obsolet. 3 Juristen, 4 Meinungen. War schon immer so. Tröstet dich das ein wenig?

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Di 25. Sep 2018, 15:34
von aleph
Wolverine hat geschrieben:(25 Sep 2018, 15:30)

Muss ich gar nicht. Da ich mich mit der Materie auskenne, ist dieser Hinweis obsolet. 3 Juristen, 4 Meinungen. War schon immer so. Tröstet dich das ein wenig?

dann weißt du auch: es ist dann verfassungsbruch, wenn das verfassungsgericht das so urteilt. wenn du dich da auskennst, ist dir auch bekannt, das klagen vor dem bundesverfassungsgericht kostenlos sind.

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Di 25. Sep 2018, 15:45
von Alexyessin
McKnee hat geschrieben:(25 Sep 2018, 15:15)

Ne, dass ist das unzählige Mal, dass du mit dieser eintönigen Forderung einer selbstständigen Diskussion ausweichst.


Also wieder keine Quellen. Wird langweilig. Melde dich wieder, wenn du seriös diskutieren möchtest - für Marktschreierei und ad personam Gepöbel ist eher Fakkebukke gedacht.

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Di 25. Sep 2018, 15:45
von Wolverine
aleph hat geschrieben:(25 Sep 2018, 15:34)

dann weißt du auch: es ist dann verfassungsbruch, wenn das verfassungsgericht das so urteilt. wenn du dich da auskennst, ist dir auch bekannt, das klagen vor dem bundesverfassungsgericht kostenlos sind.


Das ist richtig. Im Übrigen hat die AfD ein Verfahren angestrengt in dem Zusammenhang. Es wird wohl an Fristen oder etwas ähnlich belanglosem Scheitern. Ich vertrete hier im Übrigen nur meine persönliche Meinung. Nicht wenige Juristen sind sich einig in der Einschätzung, dass die Aussetzung der Grenzkontrollen ( bezogen auf nichteuropäische Einreisende) verfassungswidrig war. Dieser Einschätzung schließe ich mich an.

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Mi 26. Sep 2018, 15:11
von SirToby


Nun jetzt fast 2 Wochen später sind beide noch da...

Dafür ist mittlerweile ja Merkels treuer Vasall gefallen...

https://www.br.de/mediathek/video/union ... 0018d3b5f9

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Mi 26. Sep 2018, 15:13
von Alexyessin
SirToby hat geschrieben:(26 Sep 2018, 15:11)

Nun jetzt fast 2 Wochen später sind beide noch da...

Dafür ist mittlerweile ja Merkels treuer Vasall gefallen...

https://www.br.de/mediathek/video/union ... 0018d3b5f9


Maaßen ist auf alle Fälle nicht mehr Präsident des Bundesverfassungschutzes. Darum ging es schließlich und endlich.
Was Herrn Kauder passiert ist - dafür kann wunderbar im Thread Merkeldämmerung geschrieben werden.

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Mi 10. Okt 2018, 18:26
von Fliege
Maaßen amtiert mangels Nachfolger immer noch als Präsident des deutschen Verfassungsschutzes. Solange Seehofer keinen Nachfolger finden möchte, bleibt das auch so *ups*.

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Mi 10. Okt 2018, 18:28
von Europa2050
Fliege hat geschrieben:(10 Oct 2018, 18:26)

Maaßen amtiert mangels Nachfolger immer noch als Präsident des deutschen Verfassungsschutzes. Solange Seehofer keinen Nachfolger finden möchte, bleibt das auch so *ups*.


Ab nächster Woche wird man sich schon bemühen, einen Nachfolger zu finden - für Seehofer.

Re: Maaßen und die AfD

Verfasst: Mi 10. Okt 2018, 18:39
von Fliege
Europa2050 hat geschrieben:(10 Oct 2018, 18:28)
Ab nächster Woche wird man sich schon bemühen, einen Nachfolger zu finden - für Seehofer.

Da ist ja noch einiges zu tun ... ;-)